Kurz gesagt
Diese Verordnung überträgt den Österreichischen Bundesbahnen die Planung und Durchführung spezifischer Eisenbahninfrastrukturvorhaben mit einem geschätzten Kostenvolumen von 5 984,812 Millionen Schilling.
Was es regelt
- Die Übertragung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen.
- Das geschätzte Kostenvolumen für diese Vorhaben.
- Die Preisbasis für die Kostenberechnung (1. Jänner 1997).
- Eine detaillierte Liste der zu planenden und durchzuführenden Projekte.
Wen es betrifft
- Die Österreichischen Bundesbahnen.
- Personen und Unternehmen, die von den genannten Eisenbahninfrastrukturvorhaben betroffen sind (z.B. Anrainer, Nutzer der Bahn).
Eckpunkte
- Den Österreichischen Bundesbahnen werden Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen.
- Das Kostenvolumen für diese Vorhaben beträgt insgesamt 5 984,812 Millionen Schilling.
- Die Kosten basieren auf dem Preisstand vom 1. Jänner 1997.
- Die Verordnung trat am 12.02.1999 in Kraft und trat am 31.05.2001 außer Kraft.
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument Kurztitel
- ÖBB-Übertragungs-Verordnung KundmachungsorganBGBl. II Nr. 137/1998 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 49/1999Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 137 aus 1998, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 49 aus 1999, §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 3Paragraph 3 Inkrafttretensdatum12.02.1999 Außerkrafttretensdatum31.05.2001 Text §
- Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis
- Jänner 1997 in der Höhe von insgesamt 5 984,812 Millionen Schilling ergibt: Paragraph 3, Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis
- Jänner 1997 in der Höhe von insgesamt 5 984,812 Millionen Schilling ergibt: Arlbergachse Bf. Landeck, nahverkehrsgerechter Umbau Schnann-Pettneu, zweigleisiger Ausbau Terminal Wolfurt, Verlängerung der Kranbahn Unterwerk Feldkirch, Erneuerung Schaltanlage Brennerachse Bf. Brenner, Einbindung in die RZÜ-Zentrale Innsbruck Bf. Innsbruck, Bahnhofsoffensive (Phase 2) Bf. Matrei Bahnsteigdach Unterwerk Wörgl, Erneuerung leittechnische Einrichtungen Donauachse Bf. Attnang-Puchheim, Bahnhofsoffensive Bf. Marchegg, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Redl-Zipf, Errichtung Mittelstellwerk Bf. St. Pölten Hbf., Bahnhofsoffensive Bf. Wels, Errichtung Betriebsführungssystem (Phase 1) Bf. Wien Hütteldorf, Bahnhofsoffensive Bruck a. d. Leitha, Errichtung Mittelstellwerk Fischamend-Wolfsthal, Errichtung Zugleitbetrieb Seekirchen am Wallersee-Hallwang-Elixhausen, Streckenausbau (Phase 1) Pontebbana-Achse Bf. Baden, Bahnhofsoffensive Bf. Bruck a. d. Mur, Bahnhofsoffensive Bf. Hohenau, Errichtung Mittelstellwerk Unterwerk St. Veit a. d. Glan, Erneuerung Schaltanlage Unterwerk Semmering, Erneuerung Schaltanlage Pyhrn/Schober-Achse Bf. Schladming, Errichtung Mittelstellwerk Tauernachse Bf. Kirchberg in Tirol, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Kitzbühel, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Schwarzach-St. Veit, Bahnhofsoffensive Bf. Westendorf, Errichtung Mittelstellwerk Schwarzach-St. Veit-Spittal-Millstättersee, Schutzmaßnahmen Anlaufbachbrücke Unterwerk Bruck-Fusch, Erneuerung Schaltanlage Raum Wien Bf. Heiligenstadt, Bahnhofsoffensive Bf. Wien Nord, Errichtung Zentralstellwerk Bf. Wien Nord, Errichtung Zufahrtsstraße Restliche Strecken Bad Fischau-Gutenstein, Errichtung Zugleitbetrieb Bf. Krems a. d. Donau, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Krems, Bahnhofsoffensive Bf. Lienz, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Retz, Errichtung Betriebsfernsteuerzentrale Bf. Wieselburg, Errichtung Kleinstellwerk Parkdeck Waidhofen a. d. Ybbs Rottenegg-Neuhaus-Niederwaldkirchen, Errichtung Zugleitbetrieb Wr. Neustadt-Sopron, Errichtung Zugleitbetrieb Vorhaben und Programme mit Netzbezug Bahnsteigprogramm
(1998)Diverse Eisenbahnkreuzungen
(1998)Diverse Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit
(1998)Diverse Park-&-Ride-Anlagen
(1998), gemäß abgeschlossener Vereinbarungen Diverse Vorhaben Telekom EK- und Blockpostenrationalisierung
(1998)Elektrische Weichenheizungen
(1998)Energieoptimierungsanlagen
(1998)Gasanlagen
(1998)Grundeinlösen
(1998)Lärmschutz Bestandsstrecken
(1998), gemäß abgeschlossener Vereinbarungen Licht- und Kraftanlagen
(1998)Nicht planbare Sofortmaßnahmen
(1998)Reinvestition Brückenbau
(1998)Reinvestition Fahrleitung
(1998)Reinvestition Fahrweg
(1998)Reinvestition Hochbau
(1998)Schaltposten Schönberg Simulationsprojekt Bauplan (Realisierung in der Fläche) Sonstige Erfordernisse für Fahrleitung, Unterwerke, Licht und Kraft
(1998)Zugvorheizanlagen
(1998)