Kurz gesagt
Diese Verordnung überträgt den Österreichischen Bundesbahnen spezifische Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung. Sie legt das geschätzte Kostenvolumen für diese Projekte fest.
Was es regelt
- Die Übertragung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen.
- Das geschätzte Kostenvolumen für diese Vorhaben.
- Eine Liste spezifischer Projekte und Programme im Eisenbahnbereich.
- Den Gültigkeitszeitraum der Regelung.
Wen es betrifft
- Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB).
- Unternehmen und Dienstleister, die an den aufgeführten Eisenbahninfrastrukturvorhaben beteiligt sind.
Eckpunkte
- Die Österreichischen Bundesbahnen erhalten die Aufgabe, bestimmte Eisenbahninfrastrukturvorhaben zu planen und durchzuführen.
- Das geschätzte Kostenvolumen für diese Vorhaben beträgt insgesamt 5 404,117 Millionen Schilling (auf Preisbasis 1. Jänner 1997).
- Die Verordnung war vom 01.06.2001 bis zum 31.12.2001 in Kraft.
- Die Liste der Vorhaben umfasst Projekte entlang verschiedener Achsen (z.B. Arlbergachse, Brennerachse, Donauachse) sowie netzbezogene Programme (z.B. Bahnsteigprogramm, Lärmschutz Bestandsstrecken).
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument Kurztitel
- ÖBB-Übertragungs-Verordnung KundmachungsorganBGBl. II Nr. 137/1998 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 202/2001Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 137 aus 1998, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 202 aus 2001, §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 3Paragraph 3 Inkrafttretensdatum01.06.2001 Außerkrafttretensdatum31.12.2001 Text §
- Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis
- Jänner 1997 in der Höhe von insgesamt 5 404,117 Millionen Schilling ergibt: Paragraph 3, Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis
- Jänner 1997 in der Höhe von insgesamt 5 404,117 Millionen Schilling ergibt: Arlbergachse Bf. Landeck, nahverkehrsgerechter Umbau Schnann-Pettneu, zweigleisiger Ausbau Unterwerk Feldkirch, Erneuerung Schaltanlage Brennerachse Bf. Brenner, Einbindung in die RZÜ-Zentrale Innsbruck Bf. Matrei Bahnsteigdach Unterwerk Wörgl, Erneuerung leittechnische Einrichtungen Donauachse Bf. Attnang-Puchheim, Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bf. Marchegg, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Redl-Zipf, Errichtung Mittelstellwerk Bf. St. Pölten Hbf., Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bf. Wels, Errichtung Betriebsführungssystem (Phase 1) Bf. Wien Hütteldorf, Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bruck a. d. Leitha, Errichtung Mittelstellwerk Fischamend-Wolfsthal, Errichtung Zugleitbetrieb Seekirchen am Wallersee-Hallwang-Elixhausen, Streckenausbau (Phase 1) Pontebbana-Achse Bf. Baden, Bahnhofsoffensive
(2)Bf. Bruck a. d. Mur, Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bf. Hohenau, Errichtung Mittelstellwerk Unterwerk St. Veit a. d. Glan, Erneuerung Schaltanlage Unterwerk Semmering, Erneuerung Schaltanlage Pyhrn/Schober-Achse Bf. Schladming, Errichtung Mittelstellwerk Tauernachse Bf. Kirchberg in Tirol, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Kitzbühel, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Westendorf, Errichtung Mittelstellwerk Schwarzach-St. Veit-Spittal-Millstättersee, Schutzmaßnahmen Anlaufbachbrücke Unterwerk Bruck-Fusch, Erneuerung Schaltanlage Raum Wien Bf. Heiligenstadt, Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bf. Wien Nord, Errichtung Zentralstellwerk Bf. Wien Nord, Errichtung Zufahrtsstraße Restliche Strecken Bad Fischau-Gutenstein, Errichtung Zugleitbetrieb Bf. Krems a. d. Donau, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Krems, Bahnhofsoffensive
(2)Bf. Lienz, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Retz, Errichtung Betriebsfernsteuerzentrale Bf. Wieselburg, Errichtung Kleinstellwerk Parkdeck Waidhofen a. d. Ybbs Wr. Neustadt-Sopron, Errichtung Zugleitbetrieb Vorhaben und Programme mit Netzbezug Bahnsteigprogramm
(1998)Diverse Eisenbahnkreuzungen
(1998)Diverse Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit
(1998)Diverse Park-&-Ride-Anlagen
(1998), gemäß abgeschlossener Vereinbarungen Diverse Vorhaben Telekom EK- und Blockpostenrationalisierung
(1998)Elektrische Weichenheizungen
(1998)Energieoptimierungsanlagen
(1998)Gasanlagen
(1998)Grundeinlösen
(1998)Lärmschutz Bestandsstrecken
(1998), gemäß abgeschlossener Vereinbarungen Licht- und Kraftanlagen
(1998)Nicht planbare Sofortmaßnahmen
(1998)Reinvestition Brückenbau
(1998)Reinvestition Fahrleitung
(1998)Reinvestition Fahrweg
(1998)Reinvestition Hochbau
(1998)Schaltposten Schönberg Simulationsprojekt Bauplan (Realisierung in der Fläche) Sonstige Erfordernisse für Fahrleitung, Unterwerke, Licht und Kraft
(1998)Zugvorheizanlagen
(1998)