Kurz gesagt
Diese Verordnung überträgt den Österreichischen Bundesbahnen spezifische Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung, mit einem geschätzten Kostenvolumen von 403,053 Millionen Euro.
Was es regelt
- Die Übertragung von Eisenbahninfrastrukturprojekten an die Österreichischen Bundesbahnen.
- Die Planung und Durchführung dieser Projekte.
- Das geschätzte Kostenvolumen für diese Projekte.
- Eine Liste spezifischer Projekte entlang verschiedener Bahnachsen und für das gesamte Netz.
Wen es betrifft
- Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB).
- Personen und Regionen, die von den genannten Eisenbahninfrastrukturprojekten betroffen sind.
Eckpunkte
- Den Österreichischen Bundesbahnen werden Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen.
- Das geschätzte Kostenvolumen beträgt 403,053 Millionen Euro auf Preisbasis 1. Jänner 1997.
- Die Projekte umfassen Umbauten, Ausbauten, Erneuerungen und Errichtungen entlang verschiedener Achsen wie Arlbergachse, Brennerachse, Donauachse, Pontebbana-Achse, Pyhrn/Schober-Achse, Tauernachse, Raum Wien und restliche Strecken.
- Zusätzlich sind netzbezogene Vorhaben und Programme wie das Bahnsteigprogramm, diverse Eisenbahnkreuzungen und Lärmschutzmaßnahmen enthalten.
📄 Gesetzestext
RIS Dokument
Kurztitel5. ÖBB-Übertragungs-Verordnung
KundmachungsorganBGBl. II Nr. 137/1998 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 418/2003Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 137 aus 1998, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 418 aus 2003,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 3Paragraph 3
Inkrafttretensdatum10.09.2003
Außerkrafttretensdatum06.05.2004
Text § 3. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 1997 in der Höhe von insgesamt 403,053 Millionen Euro ergibt: Paragraph 3, Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 1997 in der Höhe von insgesamt 403,053 Millionen Euro ergibt:
Arlbergachse
Bf. Landeck, nahverkehrsgerechter Umbau (2)
Schnann-Pettneu, zweigleisiger Ausbau
Unterwerk Feldkirch, Erneuerung Schaltanlage
Brennerachse
Bf. Brenner, Einbindung in die RZÜ-Zentrale Innsbruck Bf. Matrei Bahnsteigdach
Unterwerk Wörgl, Erneuerung leittechnische Einrichtungen
Donauachse
Bf. Attnang-Puchheim, Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2)
Bf. Marchegg, Errichtung Mittelstellwerk
Bf. Redl-Zipf, Errichtung Mittelstellwerk
Bf. St. Pölten Hbf., Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2) Bf. Wels, Errichtung Betriebsführungssystem (Phase 1) (2) Bf. Wien Hütteldorf, Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2) Bruck a. d. Leitha, Errichtung Mittelstellwerk Fischamend-Wolfsthal, Errichtung Zugleitbetrieb
Seekirchen am Wallersee-Hallwang-Elixhausen, Streckenausbau (Phase 1)
Pontebbana-Achse
Bf. Baden, Bahnhofsoffensive (2)
Bf. Bruck a. d. Mur, Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2)
Bf. Hohenau, Errichtung Mittelstellwerk
Unterwerk St. Veit a. d. Glan, Erneuerung Schaltanlage Unterwerk Semmering, Erneuerung Schaltanlage Pyhrn/Schober-Achse
Bf. Schladming, Errichtung Mittelstellwerk
Tauernachse
Bf. Kirchberg in Tirol, Errichtung Mittelstellwerk
Bf. Kitzbühel, Errichtung Mittelstellwerk
Bf. Westendorf, Errichtung Mittelstellwerk
Schwarzach-St. Veit-Spittal-Millstättersee, Schutzmaßnahmen
Anlaufbachbrücke
Unterwerk Bruck-Fusch, Erneuerung Schaltanlage
Raum Wien
Bf. Heiligenstadt, Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2)
Bf. Wien Nord, Errichtung Zentralstellwerk
Bf. Wien Nord, Errichtung Zufahrtsstraße
Restliche Strecken
Bad Fischau-Gutenstein, Errichtung Zugleitbetrieb
Bf. Krems a. d. Donau, Errichtung Mittelstellwerk
Bf. Krems, Bahnhofsoffensive (2)
Bf. Lienz, Errichtung Mittelstellwerk
Bf. Retz, Errichtung Betriebsfernsteuerzentrale
Bf. Wieselburg, Errichtung Kleinstellwerk
Parkdeck Waidhofen a. d. Ybbs
Wr. Neustadt-Sopron, Errichtung Zugleitbetrieb
Vorhaben und Programme mit Netzbezug
Bahnsteigprogramm (1998)
Diverse Eisenbahnkreuzungen (1998)
Diverse Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit (1998)
Diverse Park-&-Ride-Anlagen (1998), gemäß abgeschlossener
Vereinbarungen
Diverse Vorhaben Telekom
EK- und Blockpostenrationalisierung (1998)
Elektrische Weichenheizungen (1998)
Energieoptimierungsanlagen (1998)
Gasanlagen (1998)
Grundeinlösen (1998)
Lärmschutz Bestandsstrecken (1998), gemäß abgeschlossener
Vereinbarungen
Licht- und Kraftanlagen (1998)
Nicht planbare Sofortmaßnahmen (1998)
Reinvestition Brückenbau (1998)
Reinvestition Fahrleitung (1998)
Reinvestition Fahrweg (1998)
Reinvestition Hochbau (1998)
Schaltposten Schönberg
Simulationsprojekt Bauplan (Realisierung in der Fläche) Sonstige Erfordernisse für Fahrleitung, Unterwerke, Licht und Kraft (1998)
Zugvorheizanlagen (1998)
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.