RIS Dokument Kurztitel3. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung KundmachungsorganBGBl. II Nr. 566/2020Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 566 aus 2020, TypVrömisch fünf §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 20Paragraph 20 Inkrafttretensdatum17.12.2020 Außerkrafttretensdatum22.12.2020 Abkürzung3. COVID-19-SchuMaV Index82/02 Gesundheitsrecht allgemein TextInkrafttreten und Übergangsbestimmungen§ 20.Paragraph 20, (1)Absatz eins,Diese Verordnung tritt mit 17. Dezember 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die 2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, BGBl. II Nr. 544/2020, außer Kraft.Diese Verordnung tritt mit 17. Dezember 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die 2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 544 aus 2020,, außer Kraft. (2)Absatz 2,§ 4 Abs. 4, § 5 Abs. 6 Z 5 und die Ausnahme für Tierparks, Zoos und botanische Gärten in § 12 Abs. 2 treten mit 24. Dezember 2020 in Kraft.Paragraph 4, Absatz 4,, Paragraph 5, Absatz 6, Ziffer 5 und die Ausnahme für Tierparks, Zoos und botanische Gärten in Paragraph 12, Absatz 2, treten mit 24. Dezember 2020 in Kraft. (3)Absatz 3,Der Verpflichtung gemäß § 5 Abs. 6 Z 1 bis 4, ein Präventionskonzept auszuarbeiten, ist bis zum 22. Dezember 2020 nachzukommen. Ab diesem Zeitpunkt ist dieses umzusetzen.Der Verpflichtung gemäß Paragraph 5, Absatz 6, Ziffer eins bis 4, ein Präventionskonzept auszuarbeiten, ist bis zum 22. Dezember 2020 nachzukommen. Ab diesem Zeitpunkt ist dieses umzusetzen. (4)Absatz 4,Bis zum 18. Dezember 2020 gilt, dass der Betreiber seiner Verpflichtung gemäß § 10 Abs. 4 nachkommt, wenn die Mitarbeiter durchgehend eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung tragen und für diese zweimal pro Woche ein Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 durchgeführt wird und dessen Ergebnis negativ ist. Im Fall eines positiven Testergebnisses kann das Einlassen abweichend davon dennoch erfolgen, wennBis zum 18. Dezember 2020 gilt, dass der Betreiber seiner Verpflichtung gemäß Paragraph 10, Absatz 4, nachkommt, wenn die Mitarbeiter durchgehend eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung tragen und für diese zweimal pro Woche ein Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 durchgeführt wird und dessen Ergebnis negativ ist. Im Fall eines positiven Testergebnisses kann das Einlassen abweichend davon dennoch erfolgen, wenn 1.Ziffer eins jedenfalls mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit nach abgelaufener Infektion vorliegt und 2.Ziffer 2 auf Grund der medizinischen Laborbefunde, insbesondere aufgrund des CT-Werts >30, davon ausgegangen werden kann, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht. (5)Absatz 5,Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 26. Dezember 2020 außer Kraft. (6)Absatz 6,§ 4 Abs. 3 Z 3 tritt mit 24. Dezember 2020 außer Kraft.Paragraph 4, Absatz 3, Ziffer 3, tritt mit 24. Dezember 2020 außer Kraft. (7)Absatz 7,Am 24. und 25. Dezember 2020 gilt: 1.Ziffer eins § 2 und § 13 Abs. 3 Z 11 gelangen nicht zur Anwendung.Paragraph 2 und Paragraph 13, Absatz 3, Ziffer 11, gelangen nicht zur Anwendung. 2.Ziffer 2 Abweichend von § 13 Abs. 3 Z 10 sind Zusammenkünfte von nicht mehr als zehn Personen zulässig, wobei diese aus höchstens zehn verschiedenen Haushalten stammen dürfen. Für solche Zusammenkünfte gelangt § 13 Abs. 4 nicht zur Anwendung.Abweichend von Paragraph 13, Absatz 3, Ziffer 10, sind Zusammenkünfte von nicht mehr als zehn Personen zulässig, wobei diese aus höchstens zehn verschiedenen Haushalten stammen dürfen. Für solche Zusammenkünfte gelangt Paragraph 13, Absatz 4, nicht zur Anwendung. SchlagworteMundbereich Zuletzt aktualisiert am29.12.2020 Gesetzesnummer20011404 DokumentnummerNOR40228739