Abfallwirtschaftsgesetz 2002
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt die Erstellung und Führung von Abfallwirtschaftskonzepten für bestimmte Anlagen, um den Umgang mit Abfällen zu organisieren und zu verbessern. Es legt fest, wann und wie solche Konzepte zu erstellen sind und welche Inhalte sie haben müssen.
Für wen: Betreiber von Anlagen, bei deren Betrieb Abfälle anfallen und in denen mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigt sind; Betriebe, die an EMAS (Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung) teilnehmen.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Pflicht zur Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzepts.
- Die Fristen für die Vorlage und Fortschreibung dieser Konzepte.
- Die notwendigen Inhalte eines Abfallwirtschaftskonzepts.
- Die Rolle der Behörde bei der Prüfung und Verbesserung der Konzepte.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Betreiber von Anlagen, bei deren Betrieb Abfälle anfallen und in denen mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigt sind.
- Betriebe, die an EMAS (Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung) teilnehmen.
Was sind die Eckpunkte?
- Ein Abfallwirtschaftskonzept ist für Anlagen mit mehr als 20 Arbeitnehmern verpflichtend.
- Es muss innerhalb von zwölf Monaten nach Betriebsaufnahme oder Erreichen des 21. Arbeitnehmers vorliegen.
- Das Konzept muss Angaben zur Branche, zum Zweck der Anlage, eine verfahrens- und abfallrelevante Darstellung des Betriebs, organisatorische Vorkehrungen und eine Abschätzung der zukünftigen Entwicklung enthalten.
- Das Konzept muss bei wesentlichen Änderungen oder mindestens alle sieben Jahre fortgeschrieben werden.
Umwelt- und Agrarrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz 2002 KundmachungsorganBGBl. I Nr. 102/2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/2011Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2002, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 2011, TypBG §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 10Paragraph 10 Inkrafttretensdatum16.02.2011 AbkürzungAWG 2002 Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextAbfallwirtschaftskonzept§ 10.Paragraph 10,
1.Ziffer eins Angaben über die Branche und den Zweck der Anlage und eine Auflistung sämtlicher Anlagenteile;
2.Ziffer 2 eine verfahrensbezogene Darstellung des Betriebs;
3.Ziffer 3 eine abfallrelevante Darstellung des Betriebs;
4.Ziffer 4 organisatorische Vorkehrungen zur Einhaltung abfallwirtschaftlicher Rechtsvorschriften und 5.Ziffer 5 eine Abschätzung der zukünftigen Entwicklung.
SchlagworteBGBl. Nr. 194/1994Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1994, Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer20002086 DokumentnummerNOR40126483