Abfallwirtschaftsgesetz
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt die Abfallwirtschaft mit dem Ziel, schädliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt zu minimieren und Ressourcen zu schonen. Es legt Grundsätze für die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen fest.
Für wen: Alle, die Abfälle erzeugen oder mit Abfällen umgehen; Die öffentliche Hand, die für die Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung von Abfällen zuständig ist.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Minimierung schädlicher Einwirkungen von Abfällen auf Menschen, Tiere, Pflanzen und deren Umwelt.
- Die Schonung von Rohstoff- und Energiereserven.
- Die Reduzierung des Verbrauchs von Deponievolumen.
- Das Vorsorgeprinzip, um sicherzustellen, dass Abfälle kein Gefährdungspotenzial für nachfolgende Generationen darstellen.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Alle, die Abfälle erzeugen oder mit Abfällen umgehen.
- Die öffentliche Hand, die für die Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung von Abfällen zuständig ist.
Was sind die Eckpunkte?
- Abfallmengen und deren Schadstoffgehalt sind so gering wie möglich zu halten (Abfallvermeidung).
- Abfälle sind stofflich oder thermisch zu verwerten, wenn dies ökologisch vorteilhaft und technisch möglich ist und ein Markt dafür besteht.
- Nicht verwertbare Abfälle sind durch biologische, thermische oder chemisch-physikalische Verfahren zu behandeln, wobei feste Rückstände geordnet abzulagern sind.
- Die Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung als Abfall ist im öffentlichen Interesse erforderlich, wenn andernfalls Gefahren für Gesundheit, Umwelt, Brand- oder Explosionsgefahren, übermäßige Geräusche oder Beeinträchtigungen des Orts- und Landschaftsbildes entstehen könnten.
Umwelt- und Agrarrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz KundmachungsorganBGBl. Nr. 325/1990 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 102/2002Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2002, TypBG §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageArt. 1 § 1Artikel eins, Paragraph eins Inkrafttretensdatum21.08.1996 Außerkrafttretensdatum01.11.2002 AbkürzungAWG Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextArtikel IArtikel römisch einsI. ABSCHNITTAllgemeine Bestimmungen Ziele und Grundsätze der Abfallwirtschaft
§ 1
Paragraph eins,
1.Ziffer eins Die Abfallmengen und deren Schadstoffgehalt sind so gering wie möglich zu halten (Abfallvermeidung);
2.Ziffer 2 Abfälle sind stofflich oder thermisch zu verwerten, soweit dies ökologisch vorteilhaft und technisch möglich ist, die dabei entstehenden Mehrkosten im Vergleich zu anderen Verfahren der Abfallbehandlung nicht unverhältnismäßig sind und ein Markt für die gewonnenen Stoffe oder die gewonnene Energie vorhanden ist oder geschaffen werden kann (Abfallverwertung);
3.Ziffer 3 Abfälle, die nicht verwertbar sind, sind je nach ihrer Beschaffenheit durch biologische, thermische oder chemischphysikalische Verfahren sonst zu behandeln. Feste Rückstände sind möglichst reaktionsarm und konditioniert geordnet abzulagern (Abfallentsorgung).
SchlagworteRohstoffreserve, Brandgefahr, Ortsschaftsbild Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer10010615 DokumentnummerNOR12139791 alte DokumentnummerN8199657350J