Abfallnachweisverordnung
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt die fortlaufenden Aufzeichnungen für gefährliche Abfälle und Altöle. Es legt fest, wie diese Aufzeichnungen zu führen und aufzubewahren sind.
Für wen: Jeder Besitzer von gefährlichen Abfällen oder Altölen; Erzeuger von gefährlichen Abfällen oder Altölen, die diese behandeln, aber nicht verwenden oder verwerten.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Art und Weise der Aufzeichnung für gefährliche Abfälle und Altöle.
- Die Aufbewahrung der Begleitscheine.
- Die Trennung der Begleitscheine nach Abfallart.
- Die Führung von Aufzeichnungen bei elektronischer Datenverarbeitung.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Jeder Besitzer von gefährlichen Abfällen oder Altölen.
- Erzeuger von gefährlichen Abfällen oder Altölen, die diese behandeln, aber nicht verwenden oder verwerten.
Was sind die Eckpunkte?
- Aufzeichnungen sind durch eine fortlaufende Sammlung der Begleitscheine gemäß §§ 5 und 6 zu führen.
- Das für den Besitzer bestimmte Blatt der Begleitscheine (§ 5 Abs. 6) ist für die Aufzeichnungen aufzubewahren.
- Begleitscheine sind nach Abfallart (§ 6 Abs. 1 Z 2) getrennt zu sammeln.
- Bei elektronischer Datenverarbeitung sind Aufzeichnungen durch Sicherung auf externen Datenträgern zu führen, um jederzeitigen Zugriff zu ermöglichen.
- Erzeuger, die Abfälle behandeln, aber nicht verwerten, müssen Blatt 1 der Begleitscheine oder dessen Daten innerhalb von drei Wochen an den zuständigen Landeshauptmann (§ 5 Abs. 4) übermitteln.
Umwelt- und Agrarrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbfallnachweisverordnung KundmachungsorganBGBl. Nr. 65/1991 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 618/2003Bundesgesetzblatt Nr. 65 aus 1991, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 618 aus 2003, TypVrömisch fünf §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 7Paragraph 7 Inkrafttretensdatum15.02.1991 Außerkrafttretensdatum31.12.2003 Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextFortlaufende Aufzeichnungen fürgefährliche Abfälle und AltöleFortlaufende Aufzeichnungen für, gefährliche Abfälle und Altöle§ 7.Paragraph 7,
Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer10010663 DokumentnummerNOR12135546 alte DokumentnummerN8199114241J