Abfallwirtschaftsgesetz
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt, welche älteren Gesetze im Bereich der Abfallwirtschaft durch das Inkrafttreten dieses neuen Bundesgesetzes ersetzt oder beeinflusst werden. Es stellt sicher, dass Verweise auf alte Gesetze korrekt auf die neuen Bestimmungen umgeleitet werden.
Für wen: Personen und Institutionen, die von den Bestimmungen des Sonderabfallgesetzes und des Altölgesetzes 1986 betroffen waren; Behörden und Gesetzgeber, die andere Bundesgesetze anwenden, die auf die genannten Abfallgesetze verweisen.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Das Außerkrafttreten des Sonderabfallgesetzes und des Altölgesetzes 1986.
- Die Umleitung von Verweisen in anderen Bundesgesetzen von den alten auf die neuen Bestimmungen.
- Die Nichtberührung des Chemikaliengesetzes und des Altlastensanierungsgesetzes durch dieses Bundesgesetz, sofern nicht anders angegeben.
- Die Nichtanwendung bestimmter Paragraphen dieses Bundesgesetzes auf Waldflächen, die dem Forstgesetz unterliegen.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Personen und Institutionen, die von den Bestimmungen des Sonderabfallgesetzes und des Altölgesetzes 1986 betroffen waren.
- Behörden und Gesetzgeber, die andere Bundesgesetze anwenden, die auf die genannten Abfallgesetze verweisen.
Was sind die Eckpunkte?
- Das Sonderabfallgesetz (BGBl. Nr. 256/1989) und das Altölgesetz 1986 (BGBl. Nr. 367/1989) treten außer Kraft.
- Verweise auf die außer Kraft getretenen Gesetze in anderen Bundesgesetzen sind auf die entsprechenden neuen Bestimmungen zu beziehen.
- Das Chemikaliengesetz und das Altlastensanierungsgesetz (BGBl. Nr. 299/1989) bleiben grundsätzlich unberührt.
- Die Paragraphen 18 und 32 dieses Bundesgesetzes finden keine Anwendung auf Waldflächen, die dem Forstgesetz (BGBl. Nr. 440/1975) unterliegen.
Umwelt- und Agrarrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz KundmachungsorganBGBl. Nr. 325/1990 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 102/2002Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2002, TypBG §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageArt. 1 § 42Artikel eins, Paragraph 42 Inkrafttretensdatum01.10.1998 Außerkrafttretensdatum01.11.2002 AbkürzungAWG Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextVerhältnis zu anderen Rechtsvorschriften§ 42.Paragraph 42,
1.Ziffer eins das Sonderabfallgesetz, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 256/1989,das Sonderabfallgesetz, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 256 aus 1989,, 2.Ziffer 2 das Altölgesetz 1986, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 367/1989.das Altölgesetz 1986, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 367 aus 1989,.