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Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt den Schutz von Boden und Gewässern bei Abfallverbrennungsanlagen, um das Eindringen von Schadstoffen zu verhindern.

Was es regelt

Die Beschaffenheit von Verbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen.
Den Umgang mit Abfällen und Rückständen auf Manipulations- und Lagerplätzen.
Die Sammlung, Behandlung und Ableitung von Abwässern.

Wen es betrifft

Betreiber von Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen.

Eckpunkte

Anlagen müssen so gebaut sein, dass keine Schadstoffe in Boden, Grundwasser oder Oberflächengewässer gelangen können.
Bereiche, in denen offen mit Abfällen oder Rückständen umgegangen wird, müssen grundsätzlich überdacht sein.
Abwässer müssen gemäß den wasserrechtlichen Bestimmungen (§§ 32, 32a und 32b WRG 1959) gesammelt, behandelt und abgeleitet werden.

Gesetzestext

RIS Dokument KurztitelAbfallverbrennungsverordnung KundmachungsorganBGBl. II Nr. 389/2002 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 118/2024Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 389 aus 2002, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 118 aus 2024, TypVrömisch fünf §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 16Paragraph 16 Inkrafttretensdatum12.07.2013 Außerkrafttretensdatum31.12.2024 AbkürzungAVV Index50/01 Gewerbeordnung; 81/01 Wasserrechtsgesetz 1959; 83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz BeachteDie AVV idF BGBl. II Nr. 476/2010 gilt soweit sie aufgrund von Bestimmungen des EG-K, BGBl. I Nr. 150/2004, erlassen wurde bis zum Inkrafttreten einer sie ersetzenden Verordnung gemäß §§ 4 Abs. 4, 6 Abs. 10, 10 Abs. 6, 25 Abs. 5, 34 Abs. 7 und 8, 35 Abs. 6, 36 Abs. 8 und 38 Abs. 2 als Bundesgesetz weiter (vgl. § 49 Abs. 1, BGBl. I Nr. 127/2013).Die AVV in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 476 aus 2010, gilt soweit sie aufgrund von Bestimmungen des EG-K, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 150 aus 2004,, erlassen wurde bis zum Inkrafttreten einer sie ersetzenden Verordnung gemäß Paragraphen 4, Absatz 4, 6, Absatz 10, 10, Absatz 6, 25, Absatz 5, 34, Absatz 7 und 8, 35 Absatz 6, 36, Absatz 8 und 38 Absatz 2, als Bundesgesetz weiter vergleiche Paragraph 49, Absatz eins,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 127 aus 2013,). TextSchutz des Bodens und der Gewässer; Verweis auf wasserrechtliche Bestimmungen§ 16.Paragraph 16,

(1)Absatz eins,Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen einschließlich der Manipulations- und Lagerplätze für Abfälle müssen so beschaffen sein, dass ein Eindringen von Schadstoffen in den Boden, in das Grundwasser und in Oberflächengewässer zuverlässig vermieden wird. Im Fall des offenen Umgangs mit Abfällen oder Rückständen müssen die betroffenen Bereiche der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage grundsätzlich überdacht sein.

(2)Absatz 2,Abwässer müssen im Einklang mit den wasserrechtlichen Bestimmungen (§§ 32, 32a und 32b WRG 1959) gesammelt, erforderlichenfalls behandelt und abgeleitet werden.Abwässer müssen im Einklang mit den wasserrechtlichen Bestimmungen (Paragraphen 32, 32 a und 32 b WRG 1959) gesammelt, erforderlichenfalls behandelt und abgeleitet werden. AnmerkungFassung zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 127/2013Fassung zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 127 aus 2013, SchlagworteVerbrennungsanlage, Manipulationsplatz Zuletzt aktualisiert am15.05.2024 Gesetzesnummer20002239 DokumentnummerNOR40153178

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.