Abfallwirtschaftsgesetz 2002
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt die Erstellung und Fortschreibung von Abfallwirtschaftskonzepten für bestimmte Anlagen, in denen Abfälle anfallen. Es legt fest, welche Informationen diese Konzepte enthalten müssen und wann sie vorzulegen sind.
Für wen: Betreiber von Anlagen, bei deren Betrieb Abfälle anfallen und in denen mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigt sind; Behörden, die die Vorlage und Verbesserung von Abfallwirtschaftskonzepten verlangen können.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Pflicht zur Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzepts.
- Den Zeitpunkt, wann ein solches Konzept vorliegen muss.
- Die Inhalte, die ein Abfallwirtschaftskonzept umfassen muss.
- Die Fortschreibungspflicht für Abfallwirtschaftskonzepte.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Betreiber von Anlagen, bei deren Betrieb Abfälle anfallen und in denen mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigt sind.
- Behörden, die die Vorlage und Verbesserung von Abfallwirtschaftskonzepten verlangen können.
Was sind die Eckpunkte?
- Ein Abfallwirtschaftskonzept ist für Anlagen mit mehr als 20 Arbeitnehmern zu erstellen.
- Es muss innerhalb von zwölf Monaten nach Betriebsaufnahme oder Einstellung des 21. Arbeitnehmers vorliegen.
- Das Konzept muss Angaben zur Branche, zum Zweck der Anlage, eine verfahrensbezogene und abfallrelevante Darstellung des Betriebs sowie organisatorische Vorkehrungen und eine Abschätzung der zukünftigen Entwicklung enthalten.
- Das Abfallwirtschaftskonzept ist bei wesentlichen abfallrelevanten Änderungen oder mindestens alle fünf Jahre fortzuschreiben.
Umwelt- und Agrarrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz 2002 KundmachungsorganBGBl. I Nr. 102/2002Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2002, TypBG §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 10Paragraph 10 Inkrafttretensdatum02.11.2002 Außerkrafttretensdatum15.02.2011 AbkürzungAWG 2002 Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextAbfallwirtschaftskonzept§ 10.Paragraph 10,
1.Ziffer eins Angaben über die Branche und den Zweck der Anlage und eine Auflistung sämtlicher Anlagenteile;
2.Ziffer 2 eine verfahrensbezogene Darstellung des Betriebs;
3.Ziffer 3 eine abfallrelevante Darstellung des Betriebs;
4.Ziffer 4 organisatorische Vorkehrungen zur Einhaltung abfallwirtschaftlicher Rechtsvorschriften und 5.Ziffer 5 eine Abschätzung der zukünftigen Entwicklung.
SchlagworteBGBl. Nr. 194/1994Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1994, Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer20002086 DokumentnummerNOR40032821