Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der EU, EURATOM und ihren Mitgliedstaaten – Armenien

Was regelt diese Vorschrift?

• Angemessener Rechtsschutz gegen die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen.
• Rechtsschutz gegen die Herstellung, Einfuhr, Verbreitung, den Verkauf, die Vermietung, Werbung und den Besitz von Vorrichtungen oder Dienstleistungen, die zur Umgehung technischer Maßnahmen dienen.
• Definition von "technischen Maßnahmen" als Technologien, Vorrichtungen oder Bestandteile, die ungenehmigte Handlungen an geschützten Werken verhindern oder einschränken.
• Definition von "wirksamen" technischen Maßnahmen, die die Nutzung geschützter Werke durch Zugangskontrolle oder Schutzmechanismen kontrollieren.

Wen betrifft diese Vorschrift?

• Personen, denen bekannt ist oder bekannt sein müsste, dass sie technische Maßnahmen umgehen.
• Personen, die Vorrichtungen, Erzeugnisse oder Dienstleistungen herstellen, einführen, verbreiten, verkaufen, vermieten oder bewerben, die zur Umgehung technischer Maßnahmen dienen.

Was sind die Eckpunkte?

• Es ist verboten, wirksame technische Maßnahmen zu umgehen, wenn man weiß oder wissen müsste, dass dies das Ziel ist.
• Die Herstellung, der Verkauf oder die Bewerbung von Geräten oder Dienstleistungen, die hauptsächlich zur Umgehung technischer Maßnahmen dienen, ist untersagt.
• "Technische Maßnahmen" sind Technologien, die Handlungen an urheberrechtlich geschützten Werken verhindern oder einschränken.
• "Wirksam" sind technische Maßnahmen, wenn sie die Nutzung geschützter Werke durch Zugangskontrolle oder Schutzmechanismen wie Verschlüsselung kontrollieren.