Kurz gesagt
Dieses Gesetz überträgt den Österreichischen Bundesbahnen die Durchführung spezifischer Eisenbahninfrastrukturvorhaben. Es legt fest, dass diese Projekte ein bestimmtes Kostenvolumen nicht überschreiten dürfen.
Was es regelt
- Die Übertragung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen.
- Das Kostenvolumen für diese Vorhaben, basierend auf Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat.
- Die Preisbasis für die Kostenberechnung.
- Eine Liste spezifischer Projekte, die durchgeführt werden sollen.
Wen es betrifft
- Die Österreichischen Bundesbahnen.
- Unternehmen, die Fremdleistungen für die genannten Eisenbahninfrastrukturvorhaben erbringen.
Eckpunkte
- Den Österreichischen Bundesbahnen werden Eisenbahninfrastrukturvorhaben übertragen.
- Das Kostenvolumen beträgt insgesamt 888,546 Millionen Euro.
- Die Preisbasis für die Kostenberechnung ist der 1. Jänner 2002.
- Die Projekte umfassen unter anderem Streckenausbauten, Bahnhofsumbauten und die Errichtung von Parkdecks.
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument Kurztitel
- ÖBB-Ü-VO KundmachungsorganBGBl. II Nr. 161/2002 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 138/2003Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 161 aus 2002, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 138 aus 2003, §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 2Paragraph 2 Inkrafttretensdatum07.05.2004 Außerkrafttretensdatum31.12.2004 Text §
- Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis
- Jänner 2002 in der Höhe von insgesamt 888,546 Millionen Euro ergibt: Paragraph 2, Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis
- Jänner 2002 in der Höhe von insgesamt 888,546 Millionen Euro ergibt: Arlbergachse Wolfurt; Erweiterung Betriebsfeuerwehr Donauachse Flughafen Wien-Schwechat; Bahnhofsumbau
(2)Eichgraben-Altlengbach; Errichtung Parkdeck Melk; Errichtung Parkdeck Amstetten; Errichtung Parkdeck
(2)Attnang-Puchheim; Errichtung Verschieberunterkunft Attnang-Puchheim; Bahnhofsoffensive (Phase 2) Vöcklabruck - Timelkam; Streckenausbau Frankenmarkt; Bahnhofsumbau Ederbauer - Straßwalchen; Streckenausbau Hallwang-Elixhausen - Salzburg Hbf.; Streckenausbau (Phase 2) Salzburg Hbf.; Bahnhofsumbau Salzburg Hbf.; Bahnhofsoffensive (Phase 2) Pontebbana-Achse Inzersdorf Metzgerwerke - Wampersdorf; zweigleisiger Ausbau Pyhrn/Schober-Achse Selzthal; Errichtung Schleife Schlierbach; Linienverbesserung 11 Wels Hbf. - Haiding; Streckenausbau Riedau; Bahnhofsumbau Andorf - Taufkirchen a. d. Pram; Streckenausbau Schärding - Wernstein; Streckenausbau Tauernachse Salzburg Hbf. - Golling-Abtenau; Nahverkehrsausbau (Phase 2) Kolbnitz - Mühldorf-Möllbrücke; zweigleisiger Ausbau Raum Wien Donauuferbahn - Donauländebahn; eingleisige Verbindungsstrecke Wien Nord; Bahnhofsoffensive (Phase 2) Restliche Strecken Stockerau; Errichtung Parkdeck
(2)Wolkersdorf - Laa a. d. Thaya; Ausbau S 2