Abkommen betreffend die Übung AMADEUS 2002
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Abkommen regelt die Durchführung der Militärübung AMADEUS 2002 in Österreich und legt die Rechte und Pflichten der beteiligten Staaten fest. Es trat am 30. Mai 2002 in Kraft.
Für wen: Die Österreichische Bundesregierung, die Regierung der Französischen Republik, die Regierung der Italienischen Republik und der Schweizer Bundesrat; Truppen und Personal, die an der Übung AMADEUS 2002 teilnehmen.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Energie- und Netzwirtschaftsrecht
- Artikel
- 9
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Definitionen relevanter Begriffe für die Übung.
- Das Ziel und den Zweck der Übung AMADEUS 2002.
- Die Verpflichtungen des Gastgeberstaates (Österreich) und der entsendenden Parteien (Frankreich, Italien, Schweiz).
- Regelungen zu Schadenersatzforderungen, Flugunfällen, Gerichtsbarkeit und Streitbeilegung.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Die Österreichische Bundesregierung, die Regierung der Französischen Republik, die Regierung der Italienischen Republik und der Schweizer Bundesrat.
- Truppen und Personal, die an der Übung AMADEUS 2002 teilnehmen.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Übung AMADEUS 2002 findet vom 20. Mai 2002 bis zum 12. Juni 2002 in Österreich statt.
- Das Abkommen trat am 30. Mai 2002 in Kraft.
- Es beinhaltet detaillierte Regelungen zum "Host Nation Support" (HNS), einschließlich Phasen (Verlegungs-, Trainings-, Erholungs- und Rückverlegungsphase), Versorgungsgütern, Liegenschaften, Umweltschutz, medizinischer Versorgung, Unglücksfällen, Transport und Finanzen.
- Grundlage ist das Übereinkommen über die Rechtsstellung ihrer Truppen vom 19. Juni 1995 (PfP SOFA).
Energie- und Netzwirtschaftsrecht
Energie- und Netzwirtschaftsrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
Inhaltsübersicht (9)
- ARTIKEL 2 Ziel und Zweck
- ARTIKEL 3 Verpflichtungen des Gastgeberstaates
- ARTIKEL 4 Verpflichtungen der Entsendeparteien
- ARTIKEL 5 Schadenersatzforderungen
- ARTIKEL 6 Flugunfälle oder -zwischenfälle
- ARTIKEL 7 Gerichtsbarkeit
- ARTIKEL 8 Beilegung von Streitigkeiten
- ARTIKEL 9 Änderungen
- ARTIKEL 10 In-Kraft-Treten und Geltungsdauer
RIS Dokument KurztitelAbkommen betreffend die Übung AMADEUS 2002 KundmachungsorganBGBl. III Nr. 99/2002Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 99 aus 2002, Inkrafttretensdatum30.05.2002 LangtitelABKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Französischen Republik und der Regierung der Italienischen Republik und dem Schweizer Bundesrat betreffend die Übung AMADEUS 2002 StF: BGBl. III Nr. 99/2002 RatifikationstextDas Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 10 mit 30. Mai 2002 in Kraft.
Präambel/PromulgationsklauselInhalt PRÄAMBELARTIKEL 1 Begriffsbestimmungen
ARTIKEL 2Ziel und Zweck
ARTIKEL 3Verpflichtungen des Gastgeberstaates
ARTIKEL 4Verpflichtungen der Entsendeparteien
ARTIKEL 5Schadenersatzforderungen
ARTIKEL 6Flugunfälle oder -zwischenfälle
ARTIKEL 7Gerichtsbarkeit
ARTIKEL 8Beilegung von Streitigkeiten
ARTIKEL 9Änderungen
ARTIKEL 10In-Kraft-Treten und Geltungsdauer
ANNEX Host Nation Support 1. Grundsätzliches 2. HNS Phasen 2.1 Verlegungsphase 2.2 Trainingsphase 2.3 Erholung 2.4 Rückverlegungsphase 3. Versorgungsgüter und Leistungen 3.1 Grundsätzliches 3.2 Versorgungsgüter und Leistungen 4. Liegenschaften und Umweltschutz 5. Medizinische Versorgung 6. Unglücksfälle 7. Transport und Instandhaltung 7.1 Transport 7.2 Instandhaltung 7.3 Truppenbewegungen und Sicherheit 7.4 Verkehrsunfälle und -vorkommnisse 8. Finanzen und Kosten 8.1 Grundsätzliches 8.2 Finanzielle Leistungen PRÄAMBELDie Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Französischen Republik und die Regierung der Italienischen Republik und der Schweizer Bundesrat, im Folgenden als Parteien bezeichnet, IM HINBLICK auf die Bestimmungen des Übereinkommens zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrages und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtstellung ihrer Truppen *) vom 19. Juni 1995 (PfP SOFA), IN BETRACHT ZIEHEND, dass die Übung AMADEUS 2002 vom 20. Mai 2002 bis zum 12. Juni 2002 in ÖSTERREICH stattfinden wird, HABEN FOLGENDES VEREINBART: _____________________ *) Kundgemacht in BGBl. III Nr. 136/1998*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 136 aus 1998,