Kurz gesagt

Dieses Gesetz definiert, was Abfälle sind und welche Arten von Abfällen es gibt. Es legt auch fest, was mit Abfällen geschehen soll, um die Umwelt zu schützen.

Was es regelt

• Die Definition von Abfällen und wann etwas als Abfall gilt.
• Die Unterscheidung zwischen Abfällen und Nebenprodukten.
• Verschiedene Arten von Abfällen wie Siedlungsabfälle, gefährliche Abfälle und Bioabfälle.
• Verfahren zur Abfallbehandlung, wie Verwertung, Recycling und Beseitigung.

Wen es betrifft

• Jede Person, die Abfälle besitzt oder erzeugt.
• Unternehmen, die Abfälle behandeln oder verwerten.

Eckpunkte

• Abfälle sind bewegliche Sachen, deren sich der Besitzer entledigen will oder entledigt hat, oder deren Behandlung als Abfall notwendig ist, um öffentliche Interessen nicht zu beeinträchtigen.
• Eine Sache gilt nicht als Abfall, wenn sie neu ist oder bestimmungsgemäß verwendet wird.
• Nebenprodukte sind keine Abfälle, wenn sie sicher weiterverwendet werden können, direkt ohne weitere Verarbeitung nutzbar sind, integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses sind und ihre Verwendung zulässig ist.
• Es gibt verschiedene Arten von Abfällen, darunter "gefährliche Abfälle" (gemäß Verordnung nach § 4) und "nicht gefährliche Abfälle" (die nicht unter die gefährlichen Abfälle fallen).