Arrêté relatif à une demande en concession de mines de fer. LE DIRECTEUR-GÉNÉRAL DE L'INTÉRIEUR ET DES TRAVAUX PUBLICS ; Vu la demande présentée le 25

189 Memorial MEMORIAL des DU GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG. Großherzogthums Luxemburg. Zweiter Theil. Oeffentliche Acte verschiedener A r t und nichtamtliche Mittheilungen. Samstag,

1. Juni SECONDE PARTIE. N°
2. 1865.. Bekanntmachung. ACTES PUBLICS DIVERS ET PUBLICATIONS NON OFFICIELLES S A M E D I , 10 j u i n
3. — Zollwesen. Nach dem Artikel 26 des Handelsvertrages mit Frankreich vom
4. August 1862, welcher binnen Kurzem im „Memorial" erscheinen wird, und mit dem
5. Juli d. I . in Wirksamkeit tritt, können französische Fabrikanten und Kausteute, sowie ihre reisenden Diener, welche in Frankreich in einer dieser Eigenschaften gehörig patentirt sind, i m Zollvereine, ohne dafür einer Gewerbesteuer zu unterliegen, Einkaufe für das von ihnen betriebene Geschäft machen und mit oder ohne Proben Bestellungen suchen, ohne jedoch Waaren mit sich herumzuführen. Ebenso soll es in Frankreich mit den Fabrikanten und Kanfieuten aus den Staaten des Zollvereins und deren reisenden Dienern gehalten werden. In Betreff der Ausführung dieser Vereinbarung ist mit Frankreich verabredet, daß, um der vorgedachten Gewerbesteuerfreiheit theilhaftig zu werden, die französischen Handlungsreisenden mit einem dem auliegenden Muster I. entsprechenden Gewerbesteuer-Certificat und die Handlungsmsenden, welche einem Zollvereinsstaat angehören, mit einem Legitimationsschein versehen sein müssen, welcher für die Fabrikanten und Kausteute nach dem anliegenden Muster A, für die reisenden Diener nach dem anliegenden Muster B auszustellen ist. Diese Bescheinigungen sind während des Kalenderjabrs gültig, für welches sie ausgestellt sind. Sie müssen die PersonalBeschreibung und die Unterschrift des Inhabers enthalten und mit dem Siegel der Behörde, von welcher sie ausgestellt sind, versehen sein. Gegen Vorzeigung dieser Bescheinigungen erhalten die Handlungsreisenden, nachdem ihre Identität anerkannt ist, von der zuständigen Behörde des anderen Staates einen Gewerbeschein und zwar in den Staaten des Zollvereins nach dem Muster C, in Frankreich nach dem Muster I I . Die französischen Handlungsreisenden sind verpflichtet, in jedem Staate des Zollvereins, welchen sie ihrer Geschäfte wegen bereisen, sich mit einem besonderen Gewerbeschein nach dem Muster C zu versehen, ohne jedoch dieserhalb anderen Förmlichkeiten oder Gebühren unterworfen zu sein, als denjenigen, welche den Unterthanen der Zollvereinsstaaten, die wegen ihrer Geschäfte in diesen Staaten reisen, auferlegt sind. 28 II. 190 In Frankreich erfolgt die Ausfertigung des Gewerbesteuer-Certificats nach dem Muster I durch die Empfänger der direkten Steuern, die des Patentes (:Gewerbescheins:) nach dem Muster II durch die Prafekten. Die Legitimationen A und B für die luxemburgischen Staatsangebörtigen und die Gewerbescheine C für die französischen Unterthanen werden durch den unterzeichneten General-Director der Finanzen ausgefertigt. Luxemburg den
6. J u n i
7. Der General-Director der Finanzen, Ulveling. F o r m u l a r A. Dem N., welcher als (Wollfabrikant) in N . . . wohnhaft ansaßig ist, wird hierdurch Behufs seiner Gewerbe-Legitimation bei den einschlägigen französischen Behörden bescheinigt, daß er für sein vorgedachtes Gewerbe im hiesigen Lande die gesetzlich bestehenden Steuern zu entrichten hat. Dies Zeugniß ist gültig auf . . . . . . Monat. Personalbeschreibung Luxemburg, den 186 . . und Unterschrift des Reisenden. Der General-Director der Finanzen, (L. S.) Formular B Dem N., welcher als Handlungs-Commis in Diensten des zu N . . . . . . etablirten Handelshauses (oder der Fabrik) des Herrn N. steht, wird hierdurch, Behufs seiner Gewerbe-Legitimation bei den einschlägigen französischen Behörden bescheinigt, daß das ebengedachte Handelshaus (die ebengedachte Fabrik-Anstalt) für seinen (ihren) Gewerbebetrieb im hiesigen Lande die gesetzlich bestehenden Steuern zu entrichten hat. Dies Zeugniß ist gültig a n s . . . . . . Monat. Personalbeschreibung Luxemburg, den 186 . . Der General-Director der Finanzen, und Unterschrift des Reisenden. (L.. S.) Formular c Dem Herrn N., Fabrik Inhaber zu N. (oder Handels.Reisenden in Diensten des N. zu N.) wird hierdurch, auf den Grund des beigebrachten, von der französischen Behörde unterm . . .ten ausgefertigten Gewerbe-Legitimations-Zeugnisses, die Befugniß ertheilt: in den (Königlich Preußischen) Landen für das von ihm (seinem obengedachten Principal) betriebene Geschäft Waarenbestellungen aufzusuchen und Waaren-Ankaufe zu machen. 191 Derselbe darf jedoch von den Waaren, auf welche er Bestellung suchen will, nur Pichen, ausgekaufte Waaren aber darf er gar nicht mit sich herumführen, letztere muß er vielmehr stachktNtlse an ihren Bestimmungsort befördern lassen. Nicht minder ist ihm verboten, Kommissionen für andere als seine eigene (seines vorgedachte Prinzipals) Rechnung aufzusuchen. Gegenwärtige Ermächtigung ist gültig auf die Dauer von . . . Monaten, also bis zum . . . Personalbeschreibung Luxemburg, den und Unterschrift des Reisenden. 186 . . Der General Director der Finanzen, (L.S.) N° I. EMPIRE FRANÇAIS. département de Commune de CERTIFICAT DE PATENTE valable pour l'année mil huit cent.. Le Receveur des contributions directes, etc. au bureau de certifie que le sieur N demeurant à .est imposé sous le N° . . . . au rôle des patentes de la commune de ou a fait sa déclaration des patentes, aux fins de pouvoir exercer pendant l'année courante, la profession de en son propre nom, ou Le présent certificat a été délivré au dit sieur nécessaire dans les États du Zollverein, Fait à Signalement et signature du patenté. sous la raison sociale de N pour obtenir la patente 18 le LE RECEVEUR, (L. S.) 192 N° II. EMPIRE FRANÇAIS. Département de Commune de PATENTE valable pour l'année mil huit cent. .... Le (préfet du département de. ) vu l'acte de légitimation produit par le sieur N demeurant à . . . . . . . . . .lequel lui a été délivré par l'autorité compétente à (État du Zollverein) le . . .. dernier constatant que le dit Sieur N . . . . . . . y est patenté comme exerçant la profession de Délivré au dit sieur N . . la présente patente pour l'autoriser à se livrer en France et en Algérie, aux achats, ainsi qu'à la vente sur échantillons ou sur commande des marchandises de son commerce ou industrie, mentionnée ci-dessus. Le porteur de la présente patente ne pourra toutefois colporter avec lui que des échantillons et nullement des marchandises. Il lui est également interdit de prendre des commissions autres que pour son propre compte ou, suivant le cas, pour la maison de commerce qu'il représente. Fait à le. Signalement et signature du patenté. 18 LE PRÉFET, (L. S.) Beschluß, ein Gesuch um Concession von Eisenerzgruben betreffend. Der General-Director des I n n e r n und der öffentlichen Bauten; Nach Einsicht des am
8. Mai c. durch die HH. Karl und Julius C o l l a r t , Hüttenbesitzer zu Dommeldingen, eingereichten Gesuches um Concession zur Ausbeutung in Gängen von Eisenerz auf dem Gebiete der Gemeinde Esch a. d. Alzette, welches lautet wie folgt: Arrêté relatif à une demande en concession de mines de fer. LE DIRECTEUR-GÉNÉRAL DE L'INTÉRIEUR ET DES TRAVAUX PUBLICS ; Vu la demande présentée le 25 mai courant par les sieurs Charles et Jules Collart, maîtres de forges à Dommeldange, tendante à leur faire obtenir la concession pour l'exploitation par galeries souterraines de minerai de fer gisant sur le territoire de la commune d'Esch s/A., demande de la teneur suivante: 193 „Dommeldingen den
9. M a i
10. .An den Herrn General-Director des Innern und der öffentlichen Bauten zu Luxemburg. „Herr General-Director, .Die Unterzeichneten beehren sich ein Gesuch an Sie zu richten um Concession zur Ausbeutung in Gängen von Eisenerz auf dem Banne von lisch a. d. Alzette und dem Bodentheile, wovon sie einen durch den Geometer von Ziegleck am
11. d. Monats aufgenommenen Plan i n dreifache Ausfertigung beifügen. „Die Concession ist begrenzt, wie folgt: Ausgehend vom Puncte A, wo sich die Vicinalwege von Schifflingen und Rümlingen nach Esch a. d. Alzette, letzterer Schneierweg genannt, an der Hausmann'schen Wohnung und der Eisenbahn begegnen, bildet der Weg von Esch nach Rümlingen, in südlicher Richtung, die Grenze bis zum Puncte B, im Walde „auf Besing", zwischen den Gemeinden Esch a. d. Alzette und K a y l ; von dort aus in südwestlicher Richtung die Grenzscheide zwischen besagten Gemeinden verfolgend, erreicht dieselbe den Punct C, wo der Schneierweg die Grenzlinie der nämlichen Gemeinden am Ort „auf der kleinen Heidgen" kreuzt. Von hier aus bildet in nordwestlicher Richtung der genannte Schneierweg die Grenze bis zum Puncte D, wo der genannte Weg das Eigenthum des Boch Peter Rollinger im Orte „auf dem Wilwert" durchschneidet. In gerader Linie nordwestlich bis zum Puncte E, im Ort „langst dem Galgenberg", wo die Aecker von Aegidius Clans und Peter Mllinger, Sohn, am Galgenweg aufeinander stoßen, weitergehend, befolgt die Grenze, immer in nordwestlicher Richtung, den ebengenaunten .Galgemveg bis zum Puncte F zwischen den Äckern von Adam Laux und I. Kieffer, Sohn, und erreicht von hieraus in gerader Linie den Ausgangspunct A. „Da die Unterzeichneten selbst Eigenthümer eines beträchtlichen Theiles der innerhalb der «Dommeldange, le 25 mai
12. »A Monsieur le Directeur-gènéral de l'intérieur et des travaux publics à Luxembourg. »Monsieur le Directeur-général, »Les soussignés ont l'honneur de Vous soumettre une demandées concession pour l'exploitation par galeries des minerais de fer situés ban d'Esch s/A., dans la partie de terrain dont ils joignent les plans, faits en triple expédition par M. le géomètre de Ziegleck, en date du 17 du courant. »Ces terrains sont limités: partant du point de départ A, formant lu rencontre des chemins vicinaux de Schifflange et de Ruinelauge \ers Esch s/A., du chemin vicinal dit «Schneierweg, près de la maison dite «Hausmaus» et du chemin de fer, se dirigeant vers le Sud en suivant le chemin vicinal d'Esch s/A. à Rumelange, jusqu'au point B situé dans le bois lieu dit «auf Besing, faisant limite entre les communes d'Esch s/A. et Kayl, d'où elle se poursuit vers le Sud-Ouest en suivant la séparation des bans des dites communes jusqu'au point C, où le chemin vicinal dit «Schneierweg» traverse la limite entre les deux mêmes communes au lieu dit «auf der kleinen Heidgen». D'ici la limite est formée vers le NordOuest par le dit chemin, «Schneierweg», jusqu'au point D, où ce chemin coupe la pièce de terre du sieur Boch Pierre Rollinger, au lieu dit aus dem W i l v e r t ; elle continue en droite ligne vers le Nord-Ouest jusqu'au point E lieu dit «Langst dem Galgenbergs, où se trouve le point de rencontre des terres des sieurs Claus Egide et Rollinger Pierre fils et le chemin rural dit «Galgenweg», pour continuer toujours vers le Nord-Ouest, »en suivant le chemin rural dit «Galgeoweg» jusqu'au point F, qui est le point de séparation des »deux pièces de terre des sieurs Laux Adam et »Kieffer J. fils, touchant le dit chemin «Galgenweg» »et continue de là en droite ligne sur le point A lieu de départ. » Les soussignés étant propriétaires d'une partie assez considérable de terrains enclavés dans ceux 194 ,Grenzen besagter Concession liegenden Bodenfläche und Hüttenbesitzer im Großherzogthum sind, daß demgemäß ein namhafter Theil des .auszubeutenden Erzes i m Inlande verwendet .werden soll, sehen sie einer geneigten Aufnahme ,ihres Gesuches entgegen. Selbstverständlich unter.wersen sie sich allen den Gegenstand betreffenden »Gesetzen. „Dieselben haben die Ehre u. s. w. „K. und I. Collart". Nach Einsicht der A r t . 22 und ff. des Gesetzes vom 2 1 . April 1810; Beschließt: Art. 1 . Vorstehendes Gesuch soll zu Luxemburg und in der Gemeinde Esch a. d. Alzette vor der Thüre der Communal-Hänfer und Pfarrkirchen bekannt gemacht werden. Diese Bekanntmachungen erfolgen auf Betreiben der Bürgermeister bei Beendigung des Gottesdienstes an einem Sonntage, und zwar mit dem zunächst auf den Empfang des Beschlusses folgenden anzufangen und wenigstens einmal im Monat wahrend der Dauer des öffentlichen Anschlages. Art.
13. Die darauf bezüglichen Uffichen bleiben vier Monate hindurch in den besagten Ortschaften angeschlagen. Art.
14. Während dieser Frist werden etwaige Concurrenz-Gesuche und Einsprüche von den respectiven Ortsbehörden, dem Commissär des Districtes Luxemburg und dem Chef des Departements der öffentlichen Bauten entgegen genommen. 'formant l'objet de cette demande en concessions, et maîtres de forges dans le Grand-Duché , et »par conséquent une très-notable partie de ces minerais devant être employée dans le pays rnême ils espèrent par ces motifs que leur demande sera prise en. sérieuse considération et par suite qu'il y sera fait droit. Ils se soumettent naturellement aux lois en vigueur sur cet objet. »Ils ont l'honneur, etc. «Ch. et J. Coilart. Vu les articles 22 et suivants de la loi du avril 1810; Arrête : Art. 1er. La demande ci-dessus sera publiée à Luxembourg et dans la commune d'Esch s/A. devant la porte des maisons communales et églises paroissiales. Ces publications auront lieu a la diligence des bourgmestres, à l'issue de l'office divin, un jour de dimanche, à commencer de celui qui suivra la réception du présent arrêté et au moins une, fois par mois pendant la durée des affiches. Art.
15. Les affiches y relatives seront placardées pendant quatre mois aux mêmes lieux. Art.
16. Pendant ce laps de temps les demandes en concurrence et les oppositions éventuelles seront reçues par les autorités communales respectées, par le commissaire du district de Luxembourg ainsi que par le chef du département des travaux publics. A l'expiration des quatre mois, MM. les bourgNach Ablauf jener vier Monate werden die H H . Bürgermeister von Luxemburg und Esch a. d. mestres de Luxembourg et d'Esch s/A. feront Alzette eine diese Bekanntmachungen constatirende parvenir au Gouvernement un certificat constaBescheinigung an die Regierung gelangen lassen. tant ces publications. Luxemburg. den
17. M a i
18. Der General-Director des Innern und der öffentlichen Bauten, E. S i m o n s . Luxembourg, le 31 mai 186S. Le Directeur-général de l'intérieur et des travaux publics, E. SIMONS. 195 Bekanntmachung.- Ernennung eines Schöffen. Durch Beschluß des Unterzeichneten vom heutigen Tage ist Hr. Mathias Wolff, Landwirth und Gemeinderathsmitglied der Section BigelH,H, zum Schöffen der Gemeinde Reisdorf ernautt worden. Luxemburg den
19. M a i 1865,. Avis. — Nomination d'un échevin. Par arrêté du soussigné en date de ce. jour, le sieur Mathias Wolff, cultivateur etconseillercommunal de la section de Bigelbach, a été nommé aux fonctions d'échevin de la commune de Reisdorf. Luxembourg . le 30 mai
20. Der General-Director des Innern und der öffentlichen Bauten, E. S i m o n s . Le Directeur-général de l'intérieur et des travaux publics, E. SIMONS. Bekanntmachung. — Forderungen an den Staat. Avis. — Créances à charge de l'Etat. Laut Art. 32 des Gesetzes vom
21. Januar 1852 über das Staatsrechnungswesen ist jede Forderung an die Staatscasse, deren Zahlung nicht binnen sechs Monaten nach dem laufenden Jahre der Schuld begehrt worden ist, verjährt. Demzufolge müssen diejenigen, zu deren Vortheil noch auf das Jahr 1864 bezügliche Zahlungen auf die Staatscasse anzuweisen sind, ihre Declarationen nebst Belegstücken vor dem nächstkünftigen
22. J u l i an die Regierung gelangen lassen, in Ermanglung dessen Verfall eintritt, wovon nur aus wichtigen Gründen enthoben werden kann. Aux termes de l'art. 32 de la loi du 9 janvier 1852 sur la comptabilité de l'État, toute creance h charge de l'État, non réclamée dans les six mois qui suivent l'année courante de la dette, est prescrite. En conséquence les personnes au profit des quelles il reste à ordonnancer, sur la caisse .le l'État, des paiements qui se rapportent à l'année 1864, doivent faire parvenir au Gouvernement leurs déclarations et titres avant le 1er juillet prochain, faute de quoi elles encourent la déchéance de leurs droits, déchéance dont elles ne peuvent être relevées que pour des motifs graves. Luxembourg, le 2 juin
23. Le Directeur-généraldesfinancés, ULVELING. Luxemburg,den
24. Juni
25. Der General-Director der Finanzen, Ulveling. Bekanntmachung. — Rechnungskammer. Avis. — Chambre des comptes. Par arrêté royal grand-ducal du 30 mai dernier, Durch Königl.-Grotzh. Beschluß vom
26. M a i d. I . sind die H H . Jos. F a u l b e c k e r und T h . les sieurs Jos. Faulbecker et Th. Feltgen, commis re F e l t g e n , Commis
27. Classe an der Rechnungs- de 1 classe à la Chambre des comptes, ont été kammer, zu Controleuren an der Rechnungskammer nommés contrôleurs à la Chambre des comptes. ernannt worden. Letzterer bleibt als Controleur Le dernier restera chargé, comme contrôleur, de la tenue, des livres. mit der Buchführung beauftragt. Luxemburg, den
28. J u n i
29. Der General-Director der Finanzen, Ulveling. Luxembourg, le 3 juin
30. Le Directeur-général des finances, ULVELING. 196 Marktpreise. -
31. Hälfte des Monats Mai
32. M i t t e l p r e i s e der verkauften Lebensmittel auf den Märkten von Bezeichnung Maße der Lebensmittel oder Gewicht. u. dgl. Mischelfrucht . . Gerste Spelz . . . . . — . — Heidekorn . Haser . . . . . — Esch- Ettel- Echter- Remich Mersch. Grevenmacher. a. d.A. brück. nach. 14 50 12 00 11 14 11 80 11 87 11 50 11 17 9 50 9 36 9 04 9 93 9 28 11 76 13 00 7 32 3 76 3 00 6 29 6 02 3 75 3 30 14 50 13 28 13 00 14 30 Erbsen . . . . . . . — Linsen . . . . — Kartoffeln. — Bohnen. Wiltz. Hectoliter 16 56 15 77 15 15 15 75 15 50 13 23 15 11 13 28 ,3 92 14 12 13 62 12 73 — — Roggen. Luxem- Dieburg. kirch. Weizen-Mehl. . Kilogr. 2 62 2 41 2 10 3 00 2 30 3 75 2 50 0 40 0 37 0 33 0 45 0 30 0 32 0 30 0 32 Mischel-Mehl. . — 0 34 0 27 0 30 0 33 0 24 0 26 0 20 0 26 Roggen-Mehl. . — 0 30 0 22 0 23 0 23 Geschälte Gerste.. — 0 30 . . Butter . . . . Eier. . . . . 100 Kilo. 9 70 Heu Stroh Dutzend. 2 00 2 09 1 32 1 81 2 00 1 80 1 87 2 10 0 49 0 38 0 39 0 4 0 43 0 30 0 46 0 45 . . . . — 6 50 12 00 Buchenholz. . . Stere. Eichenholz. . . — Weichholz . . . Ochsenfleisch . . Kilogr. Kuh- od. Rindfleisch — Kalbfleisch. . . Hammelfleisch. Schweinefleisch. . 4 78 1 20 0 93 1 00 0 90 — 1 00 0 82 0 90 0 70 0 80 0 80 0 90 0 90 0 90 0 73 0 60 0 60 0 70 0 60 0 70 0 70 — 1 30 1 11 1 40 1 10 1 30 0 94 1 00 1 00 Druck von V. Bück.