Nassau, u., u., u.; Avons arrêté et arrêtons : Art. 1er. L'importation de fruits et légumes de toute espèce est subordonnée à la production d'une autorisation spéciale à délivrer au nom de Notre Ministre d'Etat, Président du Gouvernement. Art.
regeln; In Anbetracht, daß die belgische Regierung die Einfuhr von Obst und Gemüse jeder Art einer Spezialermächtigung unterwürfen bat und das; es angezeigt ist, im Großherzogtum dieselbe Maßnahme
ergreifen, um die Ubereinstimmung der luxemburgischen und belgischen Reglementierung
gewährleisten; Auf den Bericht Unseres Staatsministers, Präsidenten der Regierung, und nach Beratung der Regierung im Konseil; Haben beschlossen und beschließen: A r t .
Trier unterzeichnet wurde, in Ausfuhrung des Art. 14, Abs. 3 des Vertrags vom
Rodershausen, am
Vianden, am
Wallendorfer-Brücke, am
Bollendorfer-Brücke, am 1. jeden Monats, zwischen 10 und 12 Uhr vormittags; 5.
Echternach, an den Marktagen, zwischen 10 und 12 Uhr vormittags; 6.
Rosport, am 1. Dienstag jeden Monats, zwischen 9½ und 11 Uhr vormittags; 7.
Wasserbillig-Brücke, am
Grevenmacher, an den Marktagen zwischen 10 und 12 Uhr vormittags; 9.
Wormeldingen, am
Remich, an den Marktagen zwischen 10 und 12 Uhr vormittags; 11.
Schengen, am
widerhandlungen gegen die Bestimmungen dieses Beschlusses werden mit den im Gesetz vom
:
Ziffer 1 : Tierischer Dünger darf nur aus seuchenfreien Gehöften über die Grenze gebracht werden. Solcher Dünger unterliegt keiner veterinärpolizeilichen Beschränkung. Hierdurch werden die Bestimmungen
r Bekämpfung der Reblaus nicht berührt. 224
Ziffer 1 und Ziffer 3 Abs. 1-3 : Alle Tiere aus dem einen Grenzbezirk, die in dem anderen Grenzbezirke genutzt, geweidet oder
r Fütterung aufgestellt werden sollen, sind mit dem Buchstaben «D» (deutsches Vieh) oder « L» (luxemburgisches Vieh)
kennzeichnen. Diese Buchstaben sind bei Einhufern am linken Vorderhuf, bei Rindern am linken Hörn oder an der linken Vorderklaue einzubrennen. Die Einhufer und Rinder sind ferner auf der linken Hinterbacke mit einem Haarschnitt in Form der gleichen Buchstaben von mindestens 10 cm Buchstabenhöhe
versehen, der rechtzeitig
erneuern ist. Schafe, Ziegen und Schweine sind durch eine am linken Ohr
befestigende Metallmarke
kennzeichnen, die mit dem betreffenden Buchstaben versehen sein muß. Sämtliche Tiere sind von den Tierbesitzern in Listen einzutragen, die von den
ständigen Behörden (deutscherseits Bürgermeisterämter, Luxemburgischerseits Gemeindeverwaltungen) beglaubigt sein müssen. In die Listen sind Tierart, Geschlecht, Alter, Farbe und Abzeichen sowie besondere Kennzeichen (Brände, Haarschnitte, Ohrmarken usw.) einzutragen. Je eine Ausfertigung der Liste ist den beiderseitigen Grenzzollstellen vorzulegen und dort aufzubewahren. Ab- und
gänge, einschließlich der im anderen Grenzbezirk geborenen Nachzucht sind fortlaufend in den Listen nachzutragen. Alljährlich sind die Tiere einmal und zwar Weidetiere beim Beziehen der Weide und Arbeitstiere beim Beginn der Frühjahrsbestellung durch den beamteten Tierarzt des Zielstaates am Grenzübergang
untersuchen. Bei ihrer Rückkehr in den Herkunftsstaat kann die Untersuchung durch den beamteten Tierarzt des Herkunftsstaates vorgeschrieben werden. Für Tiere, welche die Grenze alljährlich nicht nur je einmal auf dem Hin- und Rückwege, sondern öfter überschreiten, können diese Untersuchungen in kürzeren Zeiträumen angeordnet werden. Sie sollen jedoch im allgemeinen nicht häufiger als einmal im Monat stattfinden. Die Ergebnisse der Untersuchung sind von den beamteten Tierärzten jedesmal in die Liste einzutragen, die sich bei dem für den Grenzübertritt
ständigen Grenzzollamt befindet. Die amtstierärztlichen Untersuchungen sind kostenlos, sofern sie an den hierfür
gelassenen Grenzübergängen und
den festgesetzten Untersuchungszeiten erfolgen. Die Rückkehr seuchenkranker, seuchenverdächtiger oder ansteckungsverdächtiger Tiere in den Herkunftsstaat darf nur mit besonderer Genehmigung der beiderseitigen
ständigen Behörden (deutscherseits Regierungspräsident, Luxemburgischerseits Ackerbaudepartement) erfolgen, die sich dieserhalb mit einander in Verbindung
setzen haben.
Ziffer 3 Abs. 4 : Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für Einhufer, die im Nachbarstaat gewogen, beschlagen geschnitten oder einer veterinärärztlichen Behandlung unterzogen werden sollen.
Ziffer 3 Abs. 3 : Die Milch darf aus Herden und Gehöften, in denen die Maul- und Klauenseuche herrscht und aus den anläßlich der Maul- und Klauenseuche gebildeten Sperrbezirken nur nach erfolgtem Aufkochen oder nach Erhitzung auf mindestens 85° C über die gemeinschaftliche Grenze gebracht werden. Die Sperrbezirke sollen in der Regel nicht mehr als die verseuchten Ortschaften und ihre besonders stark gefährdete nähere Umgebung umfassen. B.
: Die Einfuhr von Einhufern, die auf Messen oder Märkte des anderen Grenzbezirks geschickt werden sollen, hat über die
gelassenen Einfuhrstellen und
den festgesetzten Einfuhrzeiten unter Beachtung der veterinärpolizeilichen Grenzunters chungsvorschriften
erfolgen. ' 225 c.
: Für Schlachtpferde und sonstige Schlachttiere gelten die Bestimmungen des Abschnitts B. Außerdem sind die Tiere nach den Bestimmungen des Abschnitts A
kennzeichnen. Ferner finden die beiderseitigen Bestimmungen über die Schlachtvieh- und Fleischbeschau Anwendung. D.
: Für die Einhufer, die
r Beförderung von Personen, Fahrzeugen oder Waren über die Grenze verwendet werden, muß ein von der
standigen Behörde des Herkunttsstaates (dertscherseits Ortspolizeibehörde, Luxemburgischerseits Gemeindeverwaltung) ausgestellter mit dem amtlichen Stempel der Behörde versehener Ausweis in Heftform mitgeführt werden, der den Namen und Wohnort des Eigentümers der Einhufer und eine genaue Beschreibung der Tiere enthalt. Der Ausweis ist
befristen, jedoch höchstens für 1 Jahr. Die Ausweise müssen mit einer Gesundheitsbeschinigung des beamteten Tierarztes des Zielstaates versehen sein, deren Gültigkeitsdauer 6 Monate beträgt. Auch die hierfür erforderlichen Untersuchungen sind kostenlos, sofern sie an den
gelassenen Grenzübergängen und
den testgesetzten Untersuchungszeiten erfolgen. Die Rückkehr seuchenkranker, seuchenverdächtiger oder ansteckungsverdächtiger Einhufer in den Herkunftsstaat darf nur mit besonderer Genehmigung der beiderseitigen
ständigen Behörden (deutscherseits Regierungspräsident, Luxemburgischerseits Ackerbaudepartement) erfolgen, die sich dieserhalb miteinander in Verbindung
setzen haben. E. Die
ständigen Verwaltungsbehörden (Landrat, Ackerbaudepartement) haben sich jeden ersten Ausbruch der nachbenannten Seuchen in einer bis dahin nicht davon betroffenen Gemeinde des Zollgrenzbezirks innerhalb 24 Stunden drahtlich oder fernmündlich mit nachfolgender schriftlicher Bestätigung mitzuteilen. Für Lungenseuche der Rinder, Pockenseuche der Schafe und Maul- und Klauenseuche sind die gleichen Mitteilungen auch dann
machen, wenn diese Seuchen außerhalb des Zollgrenzbezirks innerhalb 20 km von der gemeinschaftlichen Grenze auftreten. Bei wiederholter Verseuchung eines Gehöftes ist diese Mitteilung jedesmal erforderlich. Außerdem haben sich die genannten Behörden am ersten eines jeden Monats den Stand der nachgenannten Seuchen gegenseitig mitzuteilen. Die Mitteilungen müssen den Seuchenort, die betreffenden Besitzer, die Größe der verseuchten Bestände und die Zahl der erkrankten Tiere enthalten. Fehlanzeigen sind erforderlich. Es handelt sich um folgende Seuchen :
lässig. Die
ständigen Verwaltungsbehörden (Landrat, Ackerbaudepartement) haben sich gegebenenfalls gegenseitig die betreffenden Verschärfungen oder Verbote sowie deren Milderung und Aufhebung gleichzeitig mit ihrer Anordnung mitzuteilen. F. Die Durchführungsbestimmungen werden von den
ständigen Verwaltungsbehörden (deutscherseits Regierungspräsident, Luxemburgischerseits Ackerbaudepartement) erlassen. Gegebenenfalls werden sich diese Behörden hieruber verständigen. Die erlassenen Durchführungsbestimmungen werden sie sich gegenseitig mitteilen Arrêté du 31 mars 1934, concernant l'examen des taureaux et verrats destinés à la saillie des animaux d'autrui, ainsi que {'allocation de primes pour les races bovine et porcine et de subsides pour boucs et chèvres. Beschluß vom 31. März 1934, die Untersuchung der
r Bespringung fremder Tiere bestimmten Stiere und Eber, sowie die Bewilligung von Prämien für die Hornvieh- und Schweinerasse, und Subsidien f ü r Böcke und Ziegen betreffend. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, Vu le règlement du 26 avril 1930, sur l'amélioration de la race des bêtes à cornes et de celles des porcs ; Vu les propositions de la Chambre d'agriculture ; Arrête . Art. 1 . En vue de l'examen et de l'admission des taureaux et verrats destinés à la saillie des animaux d'autrui pendant la campagne 1934—1935, le pays est divisé en 5 districts, comprenant : le district I , les cantons de Luxembourg et de Mersch, le district II, les cantons de Capellen et d'Esch, er le district III, les cantons de Remich, de Grevenmacher et d'Echternach, le district IV, les cantons de Redange et de Wiltz, Der Präsident der Staatsminister, Regierung, Nach Einsicht des Reglementes vom 26. A p r i l 1930, über die Veredelung der Hornvieh- und Schweinerassen; Nach Einsicht der Vorschläge der Landwirtschaftskammer; Beschließt: A r t . 1. Für die Untersuchung und Annahme der wahrend der Deckperiode 1934 — 1935
m Bespringen fremder Tiere bestimmten Stiere und Eber wird das Land in 5 Bezirke eingeteilt, und zwar: Distrikt I, begreifend die Kantone Luxemburg und Mersch, Distrikt II, begreifend die Kantone Capellen und Distrikt III, begreifend die Kantone Remich, Grevenmacher und Echternach, Distrik IV, begreifend die Kantone Redingen und Wiltz, le district V, les cantons de Diekirch, de Vianden et de Clervaux. Distrikt V, begreifend die Kantone Diekirch, Wanden und Clerf. Art.
den dort bezeichneten Stunden das Untersuchungsgeschäft wahrnehmen. Nombre des primes Montant du crédit pour chaque commune. Nombre, des primes à décerner. Montant du crédit pour chaque commune. 2 4 2 Schuttrange Steinsel Straßen Walferdange Weiler-la-Tour 3 2 3 2 3 600 440 600 440 600 2 Mersch. 4 1½ Berg Bissen 3 3 3 600 2 600 2 Primes pour Capellen. Esch-s.-Alz. Luxembourg. taureaux. de l'examen Bascharage Clemency Dippach Garnich Hobscheid Kehlen Kœrich Kopstal Mamer Septfontaines Steinfort 3 3 3 4 2 4 3 2 4 2 2 600 600 600 720 400 720 600 440 720 440 440 3 2 4 4 2 5 4 1 4 2 2 320 20.4 240 20.4 380 21 .4 380 21 .4 240 4.5 440 25.4 380 27.4 140 5.5 380 5.5 240 27.4 240 4.5 4 2 Bettembourg Differdange Dudelange Esch-s.-Alz Frisange Kayl Leudelange Mondercange Petange Reckange Rœser Rumelange Sanem Schifflange 3 600 600 720 440 600 600 600 720 440 720 720 240 720 440 2 1 3 1 3 2 1 3 1 5 4 1 3 1 240 28.4 140 17.4 320 28.4 140 26.4 320 19.4 240 30.4 140 23.4 320 23.4 140 17.4 440 16.4 380 19.4 140 30.4 320 16.4 140 26.4 4 3 4 2 3 3 3 4 2 4 4 1 4 2 3 3 3 2 600 600 600 440 2 4 1 1 4½ 2 4 720 4 240 25.4 380 18.4 140 21 .4 140 18.4 380 2.5 3 4 600 1 720 5 140 9.5 3½ 440 28.4 2 1 2 240 1 440 2 140 9.5 2½ 240 18.4 4 Bertrange Contern Lux.-Dommeld id. Hamm Hesperange Luxembourg Hollerich Niederanven. Luxembourg Rollingergrung Sandweiler Cantons. Communes Luxembourg. 3 2 Bœvange-At Fischbach Heffingen Larochette Lintgen Lorentzweiler Mersch Nommern Tuntingen 4 2½ 2 3 2 3 4 2 4 4 2 2 4 3 3 Asselborn Clervaux. 3½ 2 2½ 2 4½ 5½ 4 3 Diekirch. verrats. 3 2 2 1 600 3 600 2 600 2 240 1 440 2 440 2 720 5 600 2 600 2 4 4 Bœvange Clervaux 3 2 Consthum Hachiville 3 Heinerscheid . 4 4 Hosingen Mimshausen 3 4 Putscheid 4 Troisvierges Weiswampach 4 720 4 720 5 600 2 440 1 600 3 720 3 720 2 600 2 720 2 Bastendorf Bettendorf Bourscheid Diekirch Ermsdorf Erpeldange Ettelbruck Feulen 3 4 2 3 3 2 3 Jour de l'examen. 320 28.4 240 21 .4 240 25.4 140 21.4 320 2.5 heure Communes tour heure Cantons. Primes pour verrats. date taureaux. date Nombre des primes à décerner. , Moulant du eu dit pour chaque commune. Nombre des primes à décerner. Montant du crédit pour| chaque commune. 227 4½ 2 2½ 3½ 2 240 26.4 1¼ 240 26.4 3½ 320 3.5 4 240 19.4 10½ 240 19.4 3½ 140 19.4 2 240 24.4 23/4 240 24.4 10½ 440 5.5 1½ 240 8.5 2 240 3.5 2 2½ 10 7204 380 17.4 440 17.4 240 28.4 140 26.4 320 24.4 320 19.4 240 26.4 240 28.4 240 18.5 440 24.4 380 19.4 2 3 720 3 4401 600 3 600 2 440 1 600 2 240 27.4 320 1.5 320 8.5 140 27.4 320 4.5 240 8.5 140 8.5 240 12.5 1¼ 3¼ 3 3¼ 3¼ 5¼ 1 720 600 720 5 2½ 10½ 10 1½ 2½ 10½ 2½ 2 10 3 228 Diekirch. Redange. Wiltz. Fouhren Hoscheid Medernach Mertzig Reisdorf Schieren Vianden 3 2 3 2 2 2 2 600 440 600 440 440 440 440 2 1 2 1 2 1 1 240 18.5 140 27.4 240 4.5 140 12.5 240 1.5 140 12.5 140 18.5 Arsdorf Beckerich Bettborn Bigonville Ell Folschette Grosbous Perlé Redange Saeul Useldange Vichten Wahl 2 4 3 2 3 3 2 3 4 2 4 2 3 440 720 600 440 600 600 440 600 720 440 720 440 600 1 4 2 2 2 2 2 2 3 2 2 1 2 140 7 5 380 9 5 240 14.5 240 23 4 240 28.4 240 7 5 240 3.5 240 23.4 320 28.4 240 1 9 4 240 1 9 4 140 14.5 240 3 5 Boulaide Esch-s.-Sûre . Eschweiler Gœsdorf Harlange Heiderscheid Kautenbach . Mecher Neunhausen . Oberwampach Wiltz 3 1 2 3 3 4 2 3 2 3 2 600 240 440 600 600 720 440 600 440 600 440 2 1 2 2 2 3 1 2 240 26.4 140 20.4 240 30.4 240 20.4 240 26.4 320 20.4 140 11.5 240 4.5 140 4.5 320 30.4 140 11.5 3 1 9½ Wiltz. Wilwerwiltz Winseler 2 3 440 1 600 2 Echternach. Beaufort Bech Berdorf Consdorf Echternach Mompach Rosport Waldbillig 3 4 3 3 2 3 4 4 600 720 600 600 440 600 720 720 2 4 2 4 1 3 3 3 240 380 240 380 140 320 320 320 Betzdort Biver Flaxweiler Grevenmacher Junglinster Manternach Mertert Rodenbourg Wormeldange 4 4 4 2 4 4 2 4 3 720 720 720 440 720 720 440 720 600 3 3 4 1 5 3 2 3 1 320 20.4 3 320 20.4 1 380 21.4 3½ 140 26.4 1½ 440 25.4 2 320 26.4 4 240 26.4 3 Bous Burmerange Dalheim Lenningen Mondorf-L.-B Remerschen Remich Stadtbredimus Waldbredimus Wellenstein 2 2 3 3 2 2 1 2 2 3 440 440 600 600 440 440 240 440 440 600 3 2 4 2 2 2 1 1 3 1 320 25.4 240 2 7 4 380 26.4 240 2 5 4 240 26.4 240 27.4 140 28.4 140 25.4 320 26.4 140 27.4 5 1½ 1¼ 1½ 5½ 11½ 2 2 3 2 2 3 2 3 3 2 3 2 3 11 2½ 2½ 4 3 10½ 3 4 2 10½ 2 Grevenmacher Remich. 140 30.4 4½ 240 11.5 10½ 8.5 35 2.5 35 5.5 4.5 4.5 5.5 12 1 3 4 4 1 4 1 320 25.4 9½ 140 21.4 2 Art. 3. Les montants des primes de concours à décerner en faveur des plus beaux taureaux et verrats sont fixés comme suit : 1° Taureaux: une 1re prime de 240 fr. ; une e 2 prime de 200 fr. ; une 3e prime de 160 fr ; une 4 e prime de 120 fr. 2° Verrats : une 1re prime de 140 fr. ; une 2 e prime de 100 fr. ; une 3e prime de 80 fr.; une 4 e prime de 60 fr. ; une 5e prime de 60 fr. A r t . 3. Die Beträge der für die schönsten Stiere und Eber
r Verteilung kommenden Konkurssprämien sind festgesetzt, wie folgt:
chtstier, der wenigstens ein Jahr
m Decken 5 1½ 3½ 1½ 5½ 3 1½ 3½ 1½ 4½ 229 ayant déjà servi pendant une année au moins à la saillie des vaches d'autrui, pourvu que le détenteur s'engage à le faire servir au même but pendant une année entière encore à compter du jour de l'allocation de la prime. La prime de conservation est fixée à 300 fr. ; à 400 fr., à 600 fr. et à 1.000 fr., suivant que le taureau à primer a servi pendant une, deux, trois, quatre années et au delà à la saillie. Art. 5. En outre il est alloué à chaque commune une somme de 124 fr. pour être distribuée par les commissions d'examen, à titre de subsides en faveur des plus beaux boucs et des meilleures chèvres. Ce crédit pourra servir à l'allocation de : a) 2 subsides pour boucs de 30 et resp. 26 fr. ; b) 3 subsides pour chèvres de 26 resp. de 22 et 20 fr. fremder Kühe gedient hat, eine Beibehaltungsprämie bewilligt werden, vorausgesetzt, daß der Besitzer sich verpflichtet, den Stier noch ein weiteres Jahr vom Tage der Prämienverteilung ab,
denselben Zwecken
verwenden. Die Beibehaltungsprämie ist festgesetzt auf 300 Fr., 400 Fr., 600 Fr., und auf 1.000 Fr., je nachdem der
prämierenden Stier während 1, 2, 3, 4 und mehr Jahren
m Bespringen fremder Kühe gedient hat. Art.
m Bespringen in einer Gemeinde angenommenen
chttieren sich keines durch seine die Veredelung fördernden Eigenschaften hinreichend auszeichnet, um prämiert
werden, so beschließt sie, daß keine Prämie, weder für Stiere noch für Eber,
erkannt wird. Art.
m Reinigen der Hände und Instrumente
r Verfügung
stellen. A r t . 5. Außerdem wird jeder Gemeinde eine Summe von 124 Fr. bewilligt, die von der
ständigen Kommission als Subsid für die schönsten Böcke und Ziegen verteilt werden soll. Dieser Kredit kann
r Verteilung dienen von
sammentreten, um die Summe
bestimmen, die noch außerdem, sowohl aus den Mitteln der Gemeinde im allgemeinen als auch der einzelnen Sektionen,
r Bewilligung von Z u satzprämien bereitgestellt werden soll. Diese
satzprämien können mit den Staatsprämien verbunden werden. A r t .
r Verfügung
stellen. Retenue mensuelle de l'impôt à consentir par les fonctionnaires, employés et pensionnés de l'Etat. Freiwilliger Steuerabzug für Staatsbeamten und Pensionierte. Depuis quelques années la retenue facultative de l'impôt par douzièmes fonctionne à la pleine satisfaction des intéressés, auxquels le paiement est de cette façon facilité très sensiblement. Les décomptes de ces retenues avec le montant du bulletin étant fait le 1er avril de chaque année, ceux des fonctionnaires, employés et pensionnés de l'Etat qui se sont abstenus d'adhérer à cette mesure et qui désirent eux aussi subir cette retenue fractionnée voudront adresser sans retard une demande à la Direction des contributions, dans laquelle ils voudront indiquer : les nom et prénoms, les fonctions, l'adresse exacte au 1er janvier 1934 (pour ceux qui résident dans les villes, il y a lieu de renseigner la rue), le bureau chargé du paiement de leur traitement resp. des pensions, le montant de la retenue à faire mensuellement. Sauf contreavis la retenue sera continuée pour ceux des fonctionnaires et employés qui l'ont subie jusqu'à ce jour. — 30 mars
r Beglaubigung vorlegen. A r t .
Explication IA à partir du texte officiel de la loi. Indicatif, ne remplace pas un conseil juridique.