337 MEMORIAL Memorial DU des Grand-Duché de Luxembourg. Samedi, 30 avril 1910 Großherzogtums Luxemburg. N° 24 Arrêté grand ducal du 27 avril 1910, approuvant diverses modifications et ajoutes à l'annexe C du règlement d'exploitation des chemins de fer Guillaume-Luxembourg. Au Nom de Son Altesse Royale GUILLAUME, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau, etc., etc., etc. ; Nous MARIE-ANNE, Grande-Duchesse, Régente du Grand-Duché de Luxembourg; Vu l'art. 7 du traité du 11 novembre 1902, approuvé par la loi du 3 avril 1903, concernant l'exploitation des chemins de fer GuillaumeLuxembourg ; Revu Notre arrêté du 27 mars 1909, portant approbation du nouveau règlement d'exploitation pour les dits chemins de fer du 17/23 décembre 1908, ainsi que Notre arrêté du 18 avril suivant approuvant la partie Ib de l'annexe C de ce règlement ; Notre Conseil d'État entendu ; Sur le rapport de Notre Directeur général des travaux publics et après délibération du Gouvernement en conseil ; Avons arrêté et arrêtons : er Art. 1 . Sont approuvées, sous le mérite des réserves insérées dans l'arrêté grand-ducal susdit du 27 mars 1909, les dispositions complémentaires et modificatives ci-après relatées à introduire à l'annexe C du règlement d'exploitation précité du 17/23 décembre 1908 : Samstag, 30. April 1910. Großh Beschluß vom 27. April 1910, wodurch verschiedene Abänderungen und Ergänzungen der Anlage C zum Betriebsreglement (Verkehrsordnung) der Wilhelm Luxemburg-Eisenbahnen genehmigt werden. Im Namen S. K H. Wilhelm, von Gottes Gnaden Großherzog von Luxemburg, Herzog zu Nassau u., u., u.; Wir Maria-Anna, Großherzogin, Regentin des Großherzogtums Luxemburg; Nach Einsicht des Art. 7 des Vertrages vom 11. November 1902, genehmigt durch das Gesetz vom 3. April 1903, den Betrieb der WilhelmLuxemburg Eisenbahnen betreffend; Nach Wiedereinsicht Unseres Beschlusses vom 27. März 1909, sowie desjenigen vom folgenden 18. April, wodurch das neue Betriebsreglement (Verkehrsordnung) vom 17. / 23. Dezember 1908, bezw. der Teil I b der Anlage C zu diesem Reglement genehmigt werden; Nach Anhörung Unseres Staatsrates; Auf den Bericht Unseres General-Direktors der öffentlichen Arbeiten und nach Beratung der Regierung im Conseil; Haben beschlossen und beschließen: Art. 1 . Nachstehende Abänderungen und Ergänzungen der Anlage C zu obenerwähntem Betriebsreglement Verkehrsordnung vom 17./23. Dezember 1908 sind unter Beachtung der in Unserem vorbezogenen Beschlusse vom 27. März 1909 enthaltenen Vorbehalte genehmigt : 338 Nr. I a. — Sprengstoffe. A. Sprengmittel. — 1. Gruppe A :
- a)Vor dem mit «Donarit» beginnenden Absatz wird eingeschaltet : Dominit X I (Gemenge von Ammoniaksalpeter, Dinitrotoluol, Glyzerin und höchstens 4 Prozent mit Kollodiumwolle gelatiniertem Nitroglyzerin).
- b)Der mit «Glückauf» beginnende Absatz wird gefaßt: Glückauf (Gemenge von Ammoniaksalpeter mit Pflanzenmehlen, auch mit Zucker, Stärke, Harzen, fetten Ölen, auch mit Zusatz von Kalisalpeter — höchstens 15 Prozent —, Natronsalpeter, Dinitrobenzol, ferner Ammoniumoxalat, Kupferoxalat — höchstens 4 Prozent — und Kochsalz oder diesem ähnlichen, neutralen, beständigen, die Gefahr nicht erhöhenden Salzen).
- c)Vor dem mit «Luxit I» beginnenden Absatz wird eingeschaltet: Lignosit I (Gemenge von Ammoniaksalpeter, aromatischen Nitrokörpern wie Nitronaphtalin, Nitrotoluol oder Nitroxylol (wovon höchstens 15 Prozent Trinitrokorper) und Holzmehl, auch mit Zusatz von höchstens 6 Prozent Kalisalpeter, von höchstens 1 Prozent Kollodiumwolle oder Holzkohle, von Alkalichloriden, Alkalioxalaten, Alkalikarbonaten und Bauxit).
- d)Hinter dem mit «Wetter-Roburite» beginnenden Absatz wird eingeschaltet: Wetter-Romperite und Gesteins-Romperite, auch mit den angehängten Buchstaben A, B, C usw. (Gemenge von mindestens 54 pCt Ammoniaksalpeter, höchstens 10 pCt. Kalisalpeter, höchstens 15 pCt. Trinitrotoluol und höchstens 4 pCt. gelatiniertem Nitroglyzerin, ferner voll Pflanzenmehl, Harz, Kochsalz, Magnesit und Salmiak). 2. Gruppe B:
- a)hinter dem mit «Wetter-Permonit» beginnenden Absatz wird eingeschaltet: Persalit (Gemenge von hochstens 77 pCt Perchloraten der Alkalien oder alkalischen Erden, von Kohlenstoffträgern wie Kohlenwasserstoffen, Harzen, Oelen, Pflanzenmehlen und nitrierten aromatischem Kohlenwasserstoffen — mit der Beschränkung, daß bei einem Perchloratgehalt über 70 pCt. höchstens 10 pCt. Trinitrotoluol vorhanden sein dürfen —, und von mindestens 4 pCt. Ammoniaksalpeter; ein Zusatz von Natronsalpeter und von solchen anorganischen Salzen, die die Gefahr nicht erhöhen, ist zulässig).
- b)der mit «Silesia» beginnende Absatz wird gefaßt: Silesia (Gemenge von höchstens 80 pCt. Kaliumchlorat und von Harz, von dem höchstens 4 pCt. nitriert sein dürfen. Auch Gemenge von höchstens 75 Prozent Kaliumchlorat, mindestens 8 pCt. Harz und mindestens 10 pCt. Kochsalz; letzteres muß durch Paraffinöl [¼ pCt. seines Gewichtes] denaturiert sein; das Harz muß einen Schmelzpunkt von etwa 70° haben). Abschnitt A. Verpackung.
- a)1. Gruppe der Sprengmittel. Ziffer 3 wird gefaßt: 3. Nitrozellulose (Schießbaumwolle, Kollodiumwolle).
- c)Nitrozellulose in Flockenform und ungepreßt mit mindestens 25 pCt Wasser- oder Alkoholgehalt (
- a)und gepreßte Nitrozellulose mit mindestens 15 pCt Wassergehalt (
- b)müssen wasser- beziehungsweise alkoholdicht in starte, dichte, sicher verschlossene Holzbehälter fest verpackt sein. Statt der Holzbehälter können auch sogenannte amerikanische Pappefässer verwendet werden. Die Behälter müssen die deutliche Aufschrift «Nasse Nitrozellulose, 1. Gruppe» tragen.
- b)3. Gruppe der Sprengmittel. Ziffer 2 Abs.
(3)wird gefaßt:
(3)Die Behälter müssen die deutliche Aufschrift «Nitrozellulose. 3. Gruppe» tragen. Abschnitt C. Bescheinigungen. Frachtbriefe. In Absatz
(1)vorletzter Satz werden die Worte «unter amtlicher Beglaubigung der Unterschrift» gestrichen. 339 Nr. I b. — Munition. 1. Eingangsbestimmungen.
- a)Ziffer 2 wird gefaßt: 2. Zündschnüre ohne Zünder.
- a)Schwarzpulverzündschnüre (gesponnene Schnüre oder Zündschnüre aus dichtem Schlauche mit Schwarzpulverseele von geringem Querschnitt), (wegen Sicherheitszünder vergleiche I c, Ziffer 1
- c)
- b)Schnellzündschnüre (Zündschnüre aus dickem Schlauche mit Schwarzpulverseele von großem Querschnitt oder mit Seele aus nitrierten Baumwollfäden).
- c)Momentzündschnüre (dünnwandige Metallröhren von geringem Querschnitt mit einer Seele aus Sprengstoffen von nicht größerer Gefährlichkeit als reine Pikrinsäure oder gesponnene Schnüre von geringem Querschnitt mit einer Seele aus abgestumpftem Knallsatz von nicht größerer Gefährlichkeit als Schwarzpulver).
- b)Ziffer 3 wird gefaßt: 3. Nichtsprengkräftige Zündungen (Zündungen, die weder durch Sprengkapseln noch infolge sonstiger Einrichtungen eine brisante Wirkung äußern).
- a)Zündhütchen (mit bedeckter oder unbedeckter Zündsatzoberfläche) für Schußwaffen, Zündspiegel.
- b)Leere Patronenhülsen mit Zündvorrichtungen für Schußwaffen.
- c)Brandeln, Schlagröhren, Zündschrauben, elektrische Zünder ohne sprengkräftige Zündung, Sicherheitszündschnuranzünder (Hebelzünder), Schlagzündschrauben oder ähnliche Zündungen mit kleiner Schwarzpulverladung (zum Beispiel Alzünder), die durch Reibung oder Elektrizität zur Wirkung gebracht werden.
- d)Geschoßzünder ohne Sprengkapseln oder Einrichtungen, die eine brisante Wirkung hervorrufen. Zündmittel zu Geschoßzündern und dergleichen.
- e)Platz- (Manöver-) Patronen für Handfeuerwaffen.
- c)In Ziffer 5 b werden am Ende die Worte «in Blechkapseln» gestrichen.
- d)In Ziffer 6 wird Buchstabe a gestrichen, die Buchstaben b bis h erhalten die Bezeichnung a bis g. 2. Beförderungsvorschriften — A. Verpackung.
- a)Der Abschnitt «Zu 3» wird gefaßt:
(1)Nichtsprengkräftige Zündungen sind in starke, dichte, sicher verschlossene Holzbehälter (Kisten) zu verpacken; ferner sind zulässig: Holzfässer bei den Zündungen unter a; Säcke.... bei den leeren Patronenhülsen unter b ; hölzerne Tonnen oder sogenannte amerikanische Pappefässer . . . . bei elektrischen Zündern ohne sprengkräftige Zündung unter c.
(2)Vor Einlegung in die Behälter sind Zündhütchen mit unbedeckter Zündsatzoberfläche sowie Zündspiegel (
- a)in Mengen bis 1000 Stück, Zündhütchen mit bedeckter Zündsatzoberfläche (
- a)bis 5000 Stück in Blechbehälter, Holzkisten oder steife Pappschachteln fest zu verpacken. Manöverpatronen unter e in Schachteln, die höchstens 100 Stück enthalten.
(3)Die Zündungen unter c und d sind in die Behälter so zu verpacken, daß sie sich nicht verschieben können.
(4)Höchstes Rohgewicht eines Behälters mit Zündungen unter a 200 Kg. unter c und d 150 k g . 340
(5)Die Behälter müssen die deutliche Ausschrift «Nichtsprengkräftige Zündungen I b.» tragen. b) Im Abschnitt «Zu 4» b Minenzündungen wird der Eingang des Absatzes
(2)gefaßt:
(2)Elektrische Zündungen an langen Guttaperchadrähten oder -bändern, an Wachsdrähten oder -bändern oder an einem Schafte a u s . . . usw. wie bisher. c) Der Abschnitt «Zu 5» wird, wie folgt geändert: a) Im Absatz
(1)wird statt «26 mm starken, gespundeten Brettern» gesetzt: «22 mm starken usw.» b) Im Absatz
(2)wird statt «daß die Blechkapseln sich weder» gesetzt: «daß sie weder sich». d) Abschnitt «Zu 6» wird gefaßt :
(1)Leere Patronenhülsen (a, sind in starke, dichte, sicher verschlossene Holzkisten zu verpacken, die die deutliche Aufschrift «Leere Patronenhülsen. Ib.» tragen müssen.
(2)Die Patronen für Handfeuerwaffen b bis h sind in Behälter aus Blech, Holz oder steifer Pappe so fest zu verpacken, daß sie sich nicht verschieben können. Die Behälter sind dicht nebenund übereinander in starke, dichte, sicher verschlossene Überkisten zu verpacken. Zwischenräume sind mit Pappe, Papier, Werg, Holzwolle oder Hobelspänen — alles völlig trocken — so fest auszufüllen, daß jedes Schlottern verhindert ist. Das Rohgewicht einer Kiste darf 200 kg nicht übersteigen. Die Kisten müssen die deutliche Aufschrift «Patronen für Handfeuerwaffen. Ib.» tragen. C. Bescheinigungen. Frachtbriefe. Die Absätze
(3)und
(6)erhalten folgende Fassung:
(3)Bei den nichtsprengkräftigen Zündungen der Ziffer 3 hat der Absender im Frachtbrief eine von ihm unterzeichnete Erklärung abzugeben, die zu lauten hat: «Der Unterzeichnete erklärt, daß die zu diesem Frachtbrief gehörige Sendung in Beschaffenheit und Verpackung den in Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung unter I b für nichtsprengkrästige Zündungen getroffenen Vorschriften, entspricht.»
(6)Bei den Patronen für Handfeuerwaffen der Ziffer 6 (b bis h) hat der Absender im Frachtbrief eine Erklärung zu unterzeichnen, die zu lauten hat: «Der Unterzeichnete erklärt, daß die zu diesem Frachtbrief gehörige Sendung in Beschaffenheit und. Verpackung den in Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung unter I b für Patronen für Handfeuerwaffen getroffenen Vorschriften entspricht.» Nr. Id. — Berdichtete und verflüssigte Gase. I. B. Beschaffenheit des Materials und Herstellung der Gefäße. — Als Absatz
(3)wird nachgetragen:
(3)Wagen, die für die Beförderung flüssiger Kohlensäure (Ziffer 5) besonders eingerichtet sind (Kesselwagen), dürfen Flaschen von mehr als 2 m Länge enthalten. Im übrigen müssen die Gefäße den Vorschriften des Abs.
(2)entsprechen und in die Wagen fest und sicher eingebaut sein; sie dürfen nicht aus den Wagen herausgenommen werden. 2. C. Amtliche Prüfung der Gefäße. Im Abs.
(1)wird der vorletzte Satz gefaßt: Die Wasserdruckproben müssen an jedem Gefäße, die anderen Prüfungen mindestens an einem von je 200 Gefäßen und bei den mehr als 5 m langen Flaschen (B Abs.
(3)) mindestens an einem von je 100 Gefäßen vorgenommen werden. 341 3. D. Ausstattung der Gesäße. a) Als neuer Abs.
(2)wird eingeschaltet:
(2)Die Kohlenfäuregefäße unter Abschnitt B. Abs.
(3)dürfen nicht je für sich ein Ventil zum Füllen und Entleeren haben, sondern es müssen die Gefäße jeder wagerechten Schicht an ein Sammelrohr angeschlossen sein, das an seinen Enden Absperrventile trägt, die innerhalb des verschließbaren Wagenkastens liegen. b) Der bisherige Abs.
(2)wird Abs.
(3). 4. F Sonstige Vorschriften. Im Abs.
(2)wird am Ende hinzugefügt: Die Ventile der Kohlensäuregefäße unter Abschnitt B Abs.
(3)bedürfen keiner Schutzkappen, die Gefäße auch keiner das Rollen verhindernden Vorrichtungen. N r I e — Stoffe, die i n Berührung mit Wasser entzündliche oder die Verbrennung unterstützende Gase entwickeln Ziffer 3 der Eingangsbestimmungen wird gefaßt:
- Natriumsuperoxyd, auch in Mischungen, die nicht gefährlicher sind als Natriumsuperoxyd. Nr. v . Ätzende Stoffe. In Ziffer 3 der Eingangsbestimmungen wird hinter «Potaschenlauge» eingefügt: und dergleichen Art
- Notre Directeur général des travaux Art.
- Unser General-Direktor der öffentliche publics est chargé de l'exécution du présent Arbeiten ist mit der Ausführung dieses Beschlusses arrêté. beauftragt. Château de Hohenbourg, le 27 avril
- Schloß-Hohenburg, den
- April
- MARIE ANNE. Maria Anna. Le Directeur général Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten, des travaux publics, K. de W a h a . Ch. DE WAHA. Bekanntmachung. — Eisenbahnwesen. In Gemäßheit des Schlußabsatzes der Vereinbarung vom
- Juni 1893 («Memorial» S. 323), erleichternde Vorschriften für den Eisenbahnfrachtverkehr zwischen Luxemburg und Deutschland betreffend, kommen die in der Anlage C zum vorstehenden Betriebsreglement (Verkehrsordnung) vorgesehenen Bestimmungen über bedingungsweise zur Beförderung zugelassene Gegenstände auch im luxemburgisch deutschen Wechselverkehr zur Anwendung. Luxemburg, den
- April
- Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten, K de Waha. Arrêté grand-ducal du 28 avril 1910, concernant Großh Veschluß vom
- April 1910, betreffend die Kontingentierung der Zündwarenfale mode de répartition du contingent entre les briken. fabriques d'objets d'allumage. Au Nom de Son Altesse Royale GUILLAUME, I m Namen S. K. H. W i l h e l m , von Gottes par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Gnaden, Großherzog von Luxemburg, Herzog zu Duc de Nassau, etc., etc., etc. ; Nassau, u., u., u.; Wir M a r i a - A n n a , Großherzogin, Regentin Nous MARIE-ANNE, Grande-Duchesse, Régente du Grand-Duché de Luxembourg ; des Großherzogtums Luxemburg; 342 Vu la loi du 2 avril 1910, concernant l'impôt sur les objets d'allumage ; Notre Conseil d'État entendu ; Sur le rapport de Notre Directeur général des finances et après délibération du Gouvernement en conseil ; Avons arrêté et arrêtons : er Art. 1 . La Direction des douanes fixera, pour chacune des fabriques d'objets d'allumage existant dans le Grand-Duché, les parts de contingent à raison desquelles, pendant les cinq premières années suivant l'entrée en vigueur de la loi du 27 septembre 1909 concernant l'introduction d'un impôt sur les objets d'allumage, la production de ces fabriques sera sujette à l'impôt normal, à l'exclusion de l'impôt additionnel de 20 pCt. prévu par la loi du 2 avril
- Art.
- La répartition des parts de contingent parmi les fabriques existantes se fera dans les limites du contingent global et en proportion des dépenses notoirement affectées à l'installation des fabriques, et ce séparément pour les allumettes en bois etc et pour les allumettesbougies. Les nombres de pièces seront arrondis par en bas à 100,
- A l'expiration de chaque année et au plus tard au mois de février, il sera procédé à une révision des parts de contingent, qui seront, à cette occasion, majorées ou réduites en cas de besoin. Les fabriques qui viendront à être érigées après la première répartition du contingent, ne seront admises à participer au contingent global qu'à partir du 1 er janvier de l'année qui suivra celle de l'achèvement de leur installation. Art.
- Avant d'arrêter la liste de répartition du contingent, l'administration des douanes fera connaître à chaque intéressé, dans la forme prescrite pour la remise des assignations par l'art. 39 de la loi pénale douanière du 5 mars 1842, la part du contingent qu'elle se propose de lui attribuer sur la base de ses calculs. Les intéressés auront un délai de huit jours Nach Einsicht des Gesetzes vom
- April 1910, die Zündwarensteuer betreffend; Nach Anhörung Unseres Staatsrates; Auf den Bericht Unseres General-Direktors der Finanzen und nach Beratung der Regierung im Conseil; Haben beschlossen und beschließen: Art.
- Die Zolldirektion stellt für jede der im Großherzogtum vorhandenen Zündwarenfabriken das Kontingent fest, nach Maßgabe dessen in denselben hergestellte Zündwaren in den ersten fünf Jahren nach dem Inkrafttreten des Zündwarensteuergesetzes vom
- September 1909 unter Befreiung von der im Gesetze vom 2 April 1910 vorgeschriebenen Steuererhöhung von zwanzig Prozent zur Versteuerung gebracht werden dürfen. Art.
- Innerhalb der Grenzen des Gesamtkontingents erfolgt die Zuteilung der Einzelkontingente an die vorhandenen Zündwarenfabriken nach dem Verhältnisse der von denselben nachweislich auf die Einrichtung der Betriebe verwendeten Beträge, und zwar für Zündhölzer usw. und für Zündkerzchen getrennt. Die Stückzahlen sind hierbei nach unten auf hunderttausend Stück abzurunden Nach Ablauf jedes Jahres, spätestens im Monate Februar, unterliegen die Einzelkontingente einer Nachprüfung. Dieselben sind hierbei erforderlichenfalls zu erhöhen oder herabzusetzen. Fabriken, die nach der erstmaligen Festsetzung der Kontingente neu entstehen nehmen am Gesamtkontingent erst vom
- Januar desjenigen Jahres ab Teil, welches auf das Jahr folgt, in welchem sie betriebsfähig hergerichtet worden sind. A r t . 3 Vor Abschluß der Kontingentsveranlagung, teilt die Zollverwaltung in der durch Art. 39 des Zollstrafgesetzes vom
- März 1842 für die Zustellung von Vorladungen vorgeschriebenen Form jedem Beteiligten das Kontingent mit, welches dieselbe ihm auf Grund ihrer Berechnung zuzuerkennen beabsichtigt. Einwendungen gegen das ihnen zugedachte 343 pour formuler leurs observations à l'encontre du contingent qui leur est destiné. Passé ce délai les lettres d'avis sont adressées, avec les observations verbales ou écrites des intéressés, à la Direction des douanes. Celle ci arrêtera définitivement la liste de répartition, en y faisant les changements que les observations présentées lui ont paru rendre nécessaires. La part du contingent ainsi arrêtée sera notifiée par voie administrative, dans la forme prescrite ci-dessus, à l'intéressé, lequel pourra formuler contre cette fixation un recours au Conseil d'Etat, comité du contentieux, dans les formes et les délais indiqués par l'arrêté grand ducal du 9 août 1896, réglant la procédure des recours au Conseil d'Etat en matière d'impôt sur les eaux-de-vie. Kontingent sind seitens der Beteiligten innerhalb acht Tagen vorzubringen. Nach Ablauf dieser Frist werden die Meldebriefe mit den mündlichen oder schriftlichen Bemerkungen der Beteiligten der Zolldirektion übermittelt. Letztere schließt die Veranlagungsliste endgültig ab, nachdem sie die Abänderungen, welche die vorgebrachten Bemerkungen als notwendig erscheinen lassen, vorgenommen hat. Das auf diese Weise festgesetzte Kontingent wird auf dem Verwaltungswege in der oben vorgeschriebenen Form dem Beteiligten zur Kenntnis gebracht, welchem gegen diese Bemessung ein Rekurs an den Staatsrat, Ausschuß für Streitsachen, in der durch Großherzoglichen Beschluß vom
- August 1896, betreffend das Verfahren in den beim Staatsrat anhängigen Streitsachen bezüglich der Besteuerung des Branntweins, angegebenen Form und Frist zusteht. Art.
- Seront imputés sur le contingent tous Art.
- Auf das festgesetzte Kontingent kommen les objets d'allumage, produits par la fabrique alle in der betreffenden Fabrik hergestellten und afférente et déclarés à l'impôt endéans la période innerhalb der Kontingentsperiode zur Versteuerung pour laquelle le contingent est fixé. angemeldeten Zündwaren zur Anrechnung. Dès que, d'après les écritures tenues à l'adSobald nach den Anschreibungen der Zollstelle ministration de la douane, le contingent attribué das Kontingent der Fabrik erreicht ist, hat die à une fabrique aura été atteint, l'administration Zollstelle dem Besitzer der Fabrik davon Mitteilung en donnera connaissance au propriétaire de la zu machen. fabrique. Art.
- Zündwaren, die nach Erreichung des Art.
- Les objets d'allumage qui après l'épuisement du contingent seront déclarés à l'impôt, Kontingents zur Versteuerung gestellt werden, unseront passibles de l'impôt additionnel de 20 terliegen einem Zuschlage von zwanzig vom HunpCt aux taux prévus à l'art. 1 e r § 2 de l'arrêté dert zu den in Art. 1 § 2 des Großherzoglichen Beschlusses vom
- September 1909 vorgeschriegrand-ducal du 27 septembre
- benen Steuersätzen. Seront à, inscrire dans les acquits-à-caution Als mit dem gleichen Zuschlage belastet sind de même que dans les livres de magasin, comme in den Begleitpapieren und Lagerbüchern Zündétant frappés du même impôt additionnel, les waren anzuschreiben, die aus den am Kontingente objets d'allumage qui sortiront non imposés des beteiligten Fabriken oder den mit diesen verbunfabriques participant au contingent ou des en- denen Zündwarensteuerlagern unversteuert ausgetrepôts y annexés pour être exportés ou trans- führt oder auf andere Zündwarensteuerlager gebracht werden. portés dans d'autres entrepôts. Art.
- Das Kontingent kann nur der ZündArt.
- Le contingent ne pourra être porté en compte qu'à la fabrique à laquelle il est attribué. warenfabrik angerechnet werden, für die es festLe contingent attribué à une fabrique s'éteint, gesetzt ist. Wird der Betrieb einer Zündwarenlorsque celle-ci cesse définitivement la fabri- fabrik dauernd eingestellt, so erlischt das für sie festgesetzte Kontingent. cation. 344 Art.
- Lorsque plusieurs fabriques indigènes se trouvent en possession d'un seul propriétaire, elles peuvent se céder mutuellement les parts de contingent leur attribuées, sur la demande afférente introduite auprès de la Direction des douanes. A r t .
- Befinden sich mehrere inländische Fabriken in der Hand eines Besitzers, so find die für die einzelnen Fabriken festgesetzten Kontingente untereinander übertragbar. Die Uebertragung ist bei der Zolldirektion zu beantragen Art.
- Notre Directeur général des finances est chargé de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial. Art.
- Unser General-direktor der Finanzen ist mit der Ausführung gegenwärtigen Beschlusses, welcher ins «Memorial» eingeruckt werden soll, beauftragt. Er ist ermächtigt notigenfalls alle zur Ausführung des Gesetzes vom
- April 1910 sowie des gegenwärtigen Reglementes notigen Ergänzungsmaßregeln zu treffen. Il est autorisé à prendre au besoin toutes les mesures complémentaires nécessaires pour l'exécution de la loi du 2 avril 1910 ainsi que du présent règlement. Château de Hohenbourg, le 28 Avril
- MARIE ANNE. Le Directeur général des finances, M . MONGENASt. Avis. — Association syndicale. Conformément à l'art. 10 de la loi du 28 décembre 1883, il sera ouvert du 12 au 26 mai 1910 dans la commune de Munshausen une enquête sur le projet et les statuts d'une association à créer pour construction d'un chemin d'exploitation au lieu dit « Lang Heck » à Munshausen. Le plan de situation, le devis détaillé des travaux, un relevé alphabétique des propriétaires intéressés, ainsi que le projet des statuts de l'association sont déposés au secrétariat communal de Munshausen à partir du 12 mai prochain. M. Michel Glesener, membre de la Commission d'agriculture à Bœgen (Clervaux), est nommé commissaire à l'enquête. Il donnera les explications nécessaires aux intéressés, sur le terrain, le 26 mai prochain, de 9 à 11 heures du matin, et recevra les réclamations le même jour, de 2 à 4 heures de relevée, à l'école de Munshausen. Schloß Hohenburg, den 28 April
- Maria-Anna. Der General-Direktor der Finanzen, M. Mongenast. Bekanntmachung. — Syndicatsgenossenschaft Gemäß Art. 10 des Gesetzes vom
- Dezember. 1883 wird vom
- auf den
- M a i in der Gemeinde Munshausen eine Untersuchung abgehalten uber das Projekt und die Statuten einer zu bildenden Genossenschaft für Anlage eines Feldweges, Ort genannt «Lang Heck» zu Munshausen. Der Situationsplan, der Kostenanschlag, ein alphabetisches Verzeichnis der beteiligten Eigentümer sowie das Projekt des Genossenschaftsaktes sind auf dem Gemeindesekretariat von Munshausen vom
- M a i ab, hinterlegt Hr. Michel Glesener, Mitglied der Ackerbau-Commision zu Bögen (Clerf), ist zum Untersuchungskommissar ernannt Die nötigen Erklärungen wird er den Interessenten am
- M a i von 9—11 Uhr Morgens, an Ort und Stelle geben und am selben Tage, von 2—4 Uhr Nachmittags, etwaige Einsprüche im Schulsaale zu Munshausen entgegennehmen. Luxemburg, den
- April
- Luxembourg, le 28 avril
- Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Imprimeriedela Cour, V. BÜCK.