Loi du 28 juillet 1917, concernant l'introduction d'un impôt sur les charbons. Gesetz vom 28. Juli 1917, betreffend die Einführung einer Kohlensteuer. Nous MARIE-ADÉLAIDE, par la grâce de Dieu Grande-
folgen wird;
Art. 1
. Le Gouvernement est autorisé à introduire dans le Grand-Duché un impôt sur les charbons dans les mêmes conditions et aux mêmes taux que celui qui sera mis en vigueur dans les États de l'Union douanière à partir du 1er août
- Ces taux et conditions, de même que les mesures d'exécution non spécialement réservées au Directeur général des finances, feront l'objet d'un règlement d'administration publique. Les infractions aux dispositions de ce règlement seront punies des peines y comminées. Haben verordnet und verordnen: Art.
- Die Regierung ist
mächtigt, im Großherzogtum eine Kohlensteuer einzuführen, und zwar unter denselben Bedingungen und du denselben Steuersätzen wie die in den Zollvereinsstaaten vom
- August 1917 ab eingeführte gleiche Steuer. Diese Steuersätze und Bedingungen sowie diejenigen Ausführungsbestimmungen, welche nicht besonders dem General-Direktor der Finanzen vorbehalten sind, werden Gegenstand eines öffentlichen Verwaltungsreglements bilden. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieses Reglements werden mit den in demselben vorgesehenen Strafen geahndet. Art.
- Le Gouvernement est également autorisé à conclure un arrangement avec le Gouvernement allemand au sujet du mode de répartition du produit de l'impôt dont il s'agit. Art.
- Die Regierung ist ebenfalls
mächtigt, mit der Deutschen Regierung ein Abkommen hinsichtlich des Verteilungsmodus des
gebnisses der Kohlensteuer abzuschließen. Art.
- La présente loi est applicable à partir Art.
- Das Gesetz tritt mit Wirkung vom 1 . 798 du 1 e r août 1917 et restera en vigueur jusqu'au 31 juillet
- Mandons et ordonnons que la présente loi soit insérée au Mémorial pour être exécutée et observée par tous ceux que la chose concerne. Château de Berg, le 28 juillet
- August 1917 in Kraft und hat Gültigkeit bis zum
- Juli
- Befehlen und verordnen, daß dieses Gesetz ins „Memorial" eingerückt werde, um von Allen die es betrifft, ausgeführt und befolgt zu werden. Schloß Berg, den
- Juli
- MARIE-ADÉLAÏDE. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, L . KAUFFMAN. Arrêté grand-ducal du 28 juillet 1917, portant publication des dispositions concernant l'introduction d'un impôt sur les charbons. M a r i a Adelheid. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. Großh. Beschluß vom
- J u l i 1917, wodurch die Bestimmungen über die Einführung einer Kohlensteuer veröffentlicht werden. Wir M a r i a Adelheid, von Gottes Gnaden Nous MARIE-ADÉLAIDE, par la grâce de Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg, Du- Großherzogin von Luxemburg, Herzogin zu Nassau, u., u., u.; chesse de Nassau, etc., etc., etc.; Nach Einsicht des Gesetzes vom heutigen Tage Vu la loi en date de ce jour, concernant l'inbetreffend die Einführung einer Kohlensteuer; troduction d'un impôt sur les charbons; Notre Conseil d'État entendu; Sur le rapport de Notre Ministre d'État, Président du Gouvernement, et après délibération du Gouvernement en conseil; Avons arrêté et arrêtons:
Art. 1
. Les dispositions suivantes, concernant l'introduction d'un impôt sur les charbons, seront publiées afin d'exécution: I. Abschnitt. — Nach Anhörung Unseres Staatsrates; Auf den Bericht Unseres Staatsministers, Präsidenten der Regierung, und nach Beratung der Regierung im Konseil; Haben beschlossen und beschließen: A r t .
- Folgende Bestimmungen, betreffend die Einführung einer Kohlensteuer, werden veröffentlicht, um ausgeführt zu werden: Allgemeine Vorschriften. §
- — Die inländische sowie die ans dem Anstand eingeführte Kohle unterliegt einer in die Staatskasse fließenden Abgabe (Kohlensteuer). §
- — Im Sinne dieses Reglementes gelten als Kohle alle Arten nicht aufbereiteter oder aufbereiteter Stein- und Braunkohle, bei Braunkohle auch die aus ihr hergestellten Preßkohlen, bei der Einfuhr aus dem Ausland außerdem Koks sowie die aus Steinkohle hergestellten Preßkohlen. §
- — Zur Entrichtung der Steuer ist verpflichtet, wer von ihm im I n l a n d gewonnene Kohle oder aus von ihm gewonnener Braunkohle hergestellte Preßkohlen auf Grund eines Kaufvertrags liefert oder sie sonst abgibt oder sie der Verwendung im eigener: Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zuführt. 799 Zur Entrichtung der Steuer ist ferner verpflichtet, wer von einem anderen im Inland gewonnene Steinkohle aufbereitet oder wer von einem anderen im Inland gewonnene Braunkohle zu Preßkohlen verarbeitet und dann auf Grund eines Kaufvertrags liefert oder sie sonst abgibt oder sie der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zuführt.
hält bei Versteuerung der bei ihm steuerpflichtig gewordenen Kohle die Steuer vergütet, welche für die zur Aufbereitung oder Verarbeitung bezogene Kohle entrichtet worden ist. Zur Entrichtung der Steuer für aus dem Ausland eingeführte Kohle ist der Empfänger verpflichtet. § 4. — Die Steuerpflicht für die inländische Kohle tritt ein, sobald die Kohle geliefert, sonst abgegeben oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführt wird; die Steuer wird fällig am letzten des folgenden Monats. Die Regierung kann bestimmen, daß bei zur Verkokung gebrachten Steinkohlen die steuerpflichtige Menge allgemein oder in besonderen Fällen nach dem normalen Ausbringen an Koks
mittelt wird und die Versteuerung
st
folgt, wenn der Koks auf Grund eines Kaufvertrags geliefert oder sonst abgegeben oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführt wird. Die Steuerpflicht für aus dem Ausland eingeführte Kohle tritt ein mit der Grenzüberschreitung. Die Steuer wird fällig, sobald die Sendung zum freien Verkehr abgefertigt worden ist. Die steuerpflichtige Kohle haftet ohne Rücksicht auf die Rechte eines Dritten für die darauf ruhende Steuer und kann, solange deren Entrichtung nicht
folgt ist, von der Zollbehörde zurückbehalten oder mit Beschlag belegt werden. Im Falle der Hinterziehung gilt die Steuer als in dem Augenblicke fällig geworden, in dem die Kohle zur Versteuerung hätte angemeldet werden müssen. § 5. — Der Versteuerung unterliegen nicht die zur Aufrechterhaltung des Betriebs des Bergwerkes sowie der Aufbereitungsanlagen
forderlichen Kohlen, ferner diejenigen Mengen an Braunkohle, welche als Betriebsmittel zur Herstellung der Preßkohlen benötigt werden. Der Versteuerung unterliegen ferner nicht die auf Grund des Arbeitsverhältnisses oder Herkommens den Angestellten und der Belegschaft der Bergwerke sowie deren Berginvaliden und Bergmannswitwen für deren eigenen Bedarf, aus der eigenen Förderung gewährten Hausbrandkohlen. Die Regierung ist
mächtigt, Bestimmungen zu treffen, inwieweit Kohle steuerfrei zu belassen ist, die zum Betriebe von Schiffen oder Eisenbahnzügen dient, die den Verkehr mit dem Ausland vermitteln. Das gleiche gilt für Kohle, welche zu Ölen, Fetten, Wachs und ähnlichen
zeugnissen verarbeitet wird. §
- — Die Steuer beträgt zwanzig vom Hundert des Wertes der gelieferten oder sonst abgegebenen oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführten oder der eingeführten Kohle. Sofern Gemeinden oder Gemeindeverbände nach von der Regierung aufzustellenden Grundsätzen Einrichtungen treffen, die den Inhabern von Kleinwohnungen den Bezug von Hansbrandkohlen verbilligen, so werden die für diesen Zweck bezogenen Kohlen von der Steuer zur Hälfte befreit. §
- — Die steuerpflichtig gewordene Kohle ist nach Menge und Wert nach näherer Bestimmung der Regierung der Zollbehörde schriftlich anzumelden. 800 §
- —- Als Wert der auf Grund eines Kaufvertrages gelieferten Kohle gilt der Verkaufspreis au Grube (§ 3 Abs. 1) oder Verarbeitungsstelle (§ 3 Abs. 2) gerechnet, Nachvergütungen oder neben dem Verkaufspreis gewahrte Vorteile gelten als Teil des Verkaufspreises. Ist der Verkaufspreis einschließlich Steuer berechnet, so wird der Versteuerung der Verkaufspreis abzüglich der Steuer zugrunde gelegt.
folgt die Lieferung unmittelbar oder mittelbar an einen Wiederverkäufer, an dessen Verkaufserlös der Steuerpflichtige beteiligt ist, so kann die Zollbehörde den der Versteuerung zugrunde zu legenden Verkaufspreis unter Berücksichtigung des bei dem Wiederverkauf
zielten Zwischengewinns gemäß § 10 anderweit festsetzen. Der Wert der in anderer Weise als durch Verkauf abgegebenen sowie der der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführten Kohle bestimmt sich nach dem für Kohle gleicher Art ab Grube oder ab Verarbeitungsstelle geltenden Verkaufspreis. § 9. — Als Wert der aus dem Ausland eingeführten Kohle gilt der
werbspreis zuzüglich der bis zum Orte der Grenzeingangsstelle entstandenen Kosten. Die Regierung ist
mächtigt, für diese Zuschläge feste Sätze für je eine Tonne Kohlen zu bestimmen oder der Besteuerung lediglich den
werbspreis zugrunde zu legen. Die Regierung wird
mächtigt, bezüglich der Einfuhr von Kohle aus Staaten, welche selber eine Steuer auf Kohle
heben, Vereinbarungen zu treffen, durch welche eine Doppelbesteuerung der Kohle vermieden wird. § 10. — Steht der angegebene Verkaufspreis im Mißverhältnis zu den sonst ab Grube oder ab Verarbeitungsstelle abgeschlossenen Preisen für entsprechende Mengen von Kohle gleicher Art, oder trägt die Zollbehörde Bedenken, den nach § 8 Abs. 3 oder § 9 angemeldeten Wert als richtig anzunehmen, so kann die Zollbehörde die Anmeldung beanstanden. Führen die Verhandlungen mit dem Steuerpflichtigen nicht zur einer Einigung, so ist die Zollbehörde berechtigt, der Versteuerung den Marktpreis zugrunde zu legen oder in
mangelung eines solchen den Wert schätzen zu lassen und danach die Steuer festzusetzen. § 11. — Wird der Wert der Kohle von der Zollbehörde abweichend von der Anmeldung des Steuer» pflichtigen festgesetzt, so ist dem Steuerpflichtigen über die Festsetzung ein Bescheid zu
teilen. Gegen den Bescheid ist die Beschwerde an die Regierung zuläßig. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. § 12. — Ansprüche auf Zahlung oder
stattung der Steuer verjähren in einem Jahre vom Tage des Eintritts der Fälligkeit oder der Entrichtung ab. Der Anspruch auf Nachzahlung eines hinter zogenen Steuerbetrags verjährt in drei Jahren. Die Verjährung wird durch jede von der zuständigen Behörde gegen den Zahlungspflichtigen zur Geltendmachung des Anspruchs gerichtete Handlung unterbrochen. II. Abschnitt. — Steueranfsicht. § 13. — Wer im Inland Kohle gewinnen, aufbereiten oder Braunkohle zu Preßkohlen verarbeiten will, hat dies vor der
öffnung des Betriebes der Zollbehörde nach deren näherer Bestimmung 801 anzumelden. Ebenso sind alle Änderungen im Besitz oder im Betrieb anzumelden, die auf die Festsetzung oder die Entrichtung der Steuer Einfluß baden. §
- — Ein Betriebsinhaber, der den Betrieb nicht selbst leitet, hat der Zollbehörde diejenige Person zu bezeichnen, die als Betriebsleiter in seinem Namen handelt. Die im folgenden für den Betriebsinhaber gegebenen Vorschriften gelten, mit Ausnahme derjenigen über die Kostenpflicht im § 17 Satz 2, auch für den Betriebsleiter. §
- — Die nach § 3 Abs. 1 und 2 steuerpflichtigen Betriebe unterliegen der Steueraufsicht. Die Beamten der Zollverwaltung sind befugt, die Anlagen, solange darin gearbeitet wird, zu jeder Zeit, andernfalls während der Tagesstunden zu besuchen. Die Befugnis
strecktsichnur auf die über Tage liegenden Teile der Anlagen, einschließlich der Geschäftsräume und Verladungsanlagen. Die Zeitbeschränkung fällt weg, wenn Gefahr im Verzug ist. § 16. — Der Betriebsinhaber hat den Zollbeamten jede für die Steueraufsicht
forderliche Auskunft über den Betrieb und den Absatz zu
teilen. § 17. — Ist der Betriebsinhaber wegen Steuerhinterziehung bestraft worden, so kann der Betrieb besonderen Aufsichtsmaßnahmen unterworfen werden. Die Kosten fallen dem Betriebsinhaber zur Last. Die Einziehung der Kosten
folgt nach den Vorschriften über das Verfahren für die Beitreibung der Zölle und mit deren Vorzugsrechten. § 18. — Der Betriebsinhaber ist verpflichtet, nach Bestimmung der Zollbehörde über die gewonnenen, bezogenen und verarbeiteten sowie über die auf Grund von Kaufverträgen gelieferten oder sonst abgegebenen oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführten Mengen Kohle fortlaufende Aufchreibungen nach Sorten und Wert zu führen. Den Oberbeamten der Zollverwaltung sind die auf die Gewinnung, den Bezug, die Verarbeitung und den Absatz der Kohle bezüglichen Geschäftsbücher und Geschäftspapiere auf
fordern zur Einsicht vorzulegen. §
- — Aus dem Ausland darf Kohle nur auf einer Zollstraße und während der Zollstunden eingeführt werden. III. Abschnitt. — Strafvorschriften. §
- — Wer es unternimmt, dem Staate die in diesem Reglemente vorgesehene Steuer vorzuenthalten, macht sich der Hinterziehung schuldig. §
- — Der Tatbestand des § 20 wird insbesondere dann als vorliegend angenommen:
- wenn mit der Gewinnung, Aufbereitung oder Verarbeitung von Kohle begonnen wird, bevor die Anmeldung des Betriebes (§ 13) in der vorgeschriebenen Weise
folgt ist;
- wenn die im § 7 vorgeschriebene Anmeldung nicht oder nicht richtig abgegeben wird;
- wenn die im § 18 vorgeschriebenen Anschreibungen nicht oder nicht richtig geführt worden;
- wenn Kohle ans dem Ausland nicht auf einer Zollstraße oder nicht während der Zollstunden eingeführt wird. Der Hinterziehung wird es gleichgeachtet, wenn jemand Kohle, von der
weiß oder den Umstän- 802 den nach annehmen muß, daß hinsichtlich ihrer eine Hinterziehung der Steuer stattgefunden hat
wirbt und den
werb nicht sofort der Zollbehörde am neidet. Wird festgestellt, daß eine Vorenthaltung der Steuer nicht stattgefunden hat oder nicht beabsichtigt worden ist, so tritt nur eine Ordnungsstrafe nach § 24 ein. §
- — Wer eine Hinterziehung begeht, wird mit einer Geldstrafe in Höhe des vierfachen Betrages der Steuer, mindestens aber in Höhe von eintausend zweihundertundfünfzig Franken für jeden einzehnen Fall bestraft. Außerdem ist die Steuer von dem Steuerpflichtigen nachzuzahlen. Kann der Betrag der Steuer nicht festgestellt werden, so tritt eine Geldstrafe bis zu einhundertfünfundzwanzigtausend Franken ein. §
- — I m Falle der Wiederholung der Hinterziehung nach vorausgegangener Bestrafung werden die in § 22 vorgesehenen Strafen verdoppelt. Jeder fernere Rückfall wird mit Gefängnis von acht Tagen bis zu zwei Jahren und zugleich mit Geldstrafe nicht unter dem Vierfachen der in § 22 vorgesehenen Strafen bestraft. Doch kann nach richterlichem
messen mit Berücksichtigung aller Umstände und der vorangegangenen Fälle an Stelle der Gefängnisstrafe auf Geldstrafe nicht unter dem Vierfachen der in § 22 vorgesehenen Strafen
kannt werden. Die Rückfallstrafe tritt ein, auch wenn die frühere Strafe nur teilweise verbüßt, oder ganz oder teilweise
lassen worden ist; sie bleibt ausgeschlossen, wenn seit der Verbüßung oder dem
lassen der früheren Strafe bis zur Begehung der neuen Straftat drei Jahre verflossen sind. § 24. — Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Reglementes und die dazu
lassenen und öffentlich oder den Beteiligten besonders bekannt gemachten Verwaltungsbestimmungen werden, sofern sie nicht nach den § 22 und 23 mit einer besondern Strafe bedroht sind, mit einer Ordnungsstrafe von einem Franken fünfundzwanzig Centimes bis zu dreihundertfünfundsiebenzig Frauken bestraft. §
- — Der Inhaber des unter Steueraufsicht stehenden Betriebs (§ 15) und der Empfänger haften für die von ihren Verwaltern, Geschäftsführern, Gehilfen und sonstigen in ihrem Dienste oder Lohne stehenden Personen sowie von ihren Familien« oder Hanshaltungsmitgliedern verwirkten Geldstrafen und Kosten des Strafverfahrens im Falle des Unvermögens der eigentlich Schillingen, wenn nachgewiesen wird,
- daß die Zuwiderhandlung mit ihrem Wissen verübt ist, oder
- daß sie bei Auswahl und Anstellung der Verwalter, Geschäftsführer Gehilfen und sonstigen in ihrem Dienste oder LohnestehendenPersonen oder bei Beaufsichtigung dieser sowie der bezeichneten Hausgenossen nicht mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes vorgegangen sind. Läßt sich die Geldstrafe von dem Schuldigen nicht beitreiben, so kann die Zollbehörde davon absehen, den für die Geldstrafe Haftenden in Anspruch zu nehmen und die an Stelle der Geldstrafe tretende Freiheitsstrafe an dem Schuldigen vollstrecken lassen. §
- — Bei Umwandlung der nicht beizutreibenden Geldstrafen in Freiheitsstrafen darf die Frei- 803 heitsstrafe bei einer Hinterziehung im
sten Falle sechs Monate, im
sten Rückfall ein Jahr und im ferneren Rückfall zwei Jahre, bei einer Ordnungsstrafe drei Monate nicht übersteigen. I m Falle des § 22 Abs. 2 bleibt bei der Umwandlung ein Fünftel der Geldstrafe außer Betracht. § 27. — Die Zollbehörde kann die Beobachtung der auf Grund dieses Reglementes getroffenen Anordnungen durch Androhung und Einziehung von Geldstrafen bis zu sechshundertfünfundzwanzig. Franken im einzelnen Falle
zwingen. Die Vorschrift des § 17 letzter Satz findet entsprechende Anwendung. §
- — Die Strafverfolgung von Hinterziehungen verjährt in drei Jahren, von Ordnungswidrigkeiten in einem Jahre. §
- — In Ansehung des Verwaltungsstrafverfahrens, der Strafmilderung und des
lasses der Strafe im Gnadenwege sowie in Ansehung der Strafvollstreckung kommen die Vorschriften zur Anwendung, nach denen sich das Verfahren wegen Zuwiderhandlungen gegen die Zollgesetze bestimmt. Die Geldstrafen fallen dem Staate zu, von dessen Behörde die Strafentscheidung
lassen ist. Im Falle des § 22 Abs. 2 ist an Stelle des nicht festgestellten Steuerbetrags von dem Betrage der Geldstrafe der fünfte Teil als Steuerbetrag zu verrechnen. §
- — Ein im Strafverfahren eingegangener Geldbetrag ist zunächst auf die Steuer zu verrechnen. IV. Abschnitt. — Sonstige Vorschriften. §
- — Kohle, die aus den dem Zollgebiet angeschlossenen Staaten- und Gebietsteilen eingeht, ist spätestens beim Eintritt in das Inland zu versteuern. §
- — Die
hebung und Verwaltung der Kohlensteuer
folgt durch die Zollbehörden. V. Abschnitt. — Übergangs- und Schlußvorschriften. § 33. — Soweit beim Inkrafttreten dieses Reglementes Verträge über Lieferung von Kohle oder aus Kohle hergestellten festen Brennstoffen bestehen, ist der Lieferer berechtigt, dem Abnehmer die auf die zu liefernde Menge entfallende Kohlensteuer in Rechnung zu stellen. Soweit beim Inkrafttreten dieses Reglementes Verträge über Lieferung von elektrischer Arbeit, Gas, Wasser, Heizung oder Dampfkraft oder Preisvereinbarungen über derartige Leistungen bestehen, ist der Lieferer berechtigt, einen Zuschlag zum Preise zu verlangen, welcher der ihm durch die Kohlensteuer verursachten
höhung der Herstellungs-, Betriebs' oder Bezugskosten entspricht. Die Regierung ist
mächtigt, die Entscheidung entstehender Streitigkeiten Schiedsgerichten zuzuweisen. Art.
- Le présent arrêté sera applicable à partir du 1er août 1917 et restera en vigueur jusqu'au 31 juillet
- Art.
- Dieser Beschluß tritt mit dem
- August 1917 in Kraft und hat Gültigkeit bis zum
- Juli
- Art.
- Notre Directeur général des finances Art.
- Unser General-Direktor der Finanzen 804 est chargé de l'exécution du présent arrêté qui sera inséré au Mémorial Château de Berg, le 28 juillet
- ist mit der Ausführung des Beschlusses, welcher ms „Memorial" eingerückt werden soll, beauftragt. Schloß Berg, den
- Juli
- MARIE- ADÉLAÏDE. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement. L. KAUFFMAN. Maria Adelheid. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. Arrêté grand-ducal du 20 juillet 1917, déclarant d'utilité publique les travaux d'agrandissement la gare centrale de Luxembourg, sur le territoire de la commune de Hollerich. Großh. Beschluß vom
- Juli 1917, wodurch die
weiterungsarbeiten des Zentralbahnhofs Luxemburg, auf dem Gebiete der Gemeinde Hollerich, zum Gegenstand öffentlichen Nutzens
klärt werden. Nous MARIE-ADÉLAIDE, par la grâce de Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg, Duchesse de Nassau, etc., etc., etc.; Vu la loi du 17 décembre 1859, sur l'expropriation forcée pour cause d'utilité publique; Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden Großherzogin von Luxemburg, Herzogin zu Nassau, u., u., u.; Nach Einsicht des Gesetzes vom 17. Dezember 1859 über die Zwangsenteignung wegen öffentlichen Nutzens; Notre Conseil d'État entendu; Sur le rapport de Notre Directeur général des travaux publics et après délibération du Gouvernement en conseil; Avons arrêté et arrêtons:
Nach Anhörung Unseres Staatsrates; Auf den Bericht Unseres General-Direktors der öffentlichen Arbeiten und nach Beratung der Regierung im Konseil; Haben beschlossen und beschließen: Art. 1 . Les travaux d'agrandissement de la gare centrale de Luxembourg, partie située sur le territoire de la commune de Hollerich et comprise entre la distance kilométrique 14.900 et le territoire de la commune de Luxembourg, d'après les plans présentés le 7 février 1917 par l'administration exploitante des chemins de fer Guillaume-Luxembourg, sont déclarés d'utilité publique. En conséquence les terrains à emprendre pour les travaux ci-dessus le seront conformément à la loi susvisée du 17 décembre 1859. Art. 1. Die
weiterungsarbeiten des Zentralbahnhofs Luxemburg, auf dem Gebiete der Gemeinde Hollerich, zwischen Kil. 14.900 und dem Gebiete der Gemeinde Luxemburg sind, gemäß den von der Betriebsverwaltung, der Wilhelm-Luxemburg-Bahnen am 7. Februar 1917 eingereichten Plänen, zum Gegenstand öffentlichen Nutzens
klärt. Art.
- Notre Directeur général des travaux Art.
- Unser General-Direktor der öffent- Demgemäß werden die zur Ausführung dieser Arbeiten
forderlichen Grundstücke auf Grund des Gesetzes vom 17. Dezember 1859
worben. 805 publics est chargé de l'exécution du présent arrêté. Château de Berg, le 20 juillet
- MARIE-ADELAÏDE. lichen Arbeiten ist mit der Ausführung gegen wartigen Beschlusses beauftragt. Schloß Berg, den
- Juli
- Maria Adelheid. Der General-Direktor, der öffentlichen Arbeiten, A. Lefort. Arrêté ministériel du 21 juillet 1917, conférant aux commis et aux commis auxiliaires des contributions et des accises les attributions des porteurs de contraintes pour l'exercice des poursuites en recouvrement des amendes et dos condamnations pécuniaires en matière répressive. Beschluß vom
- Juli 1917, wodurch den Kommis und Hilfskommis der Steuer- und Akzisenverwaltung die Befugnisse der Zwangsbefehlsträger im Veitreibungsverfahren der Geldbußen sowie der übrigen Verurteilungen in Strafsachen übertragen werden. Le Directeur général des travaux publics, A. LEFORT. LE MINISTRE D ' É T A T , PRÉSIDENT D U GOUVERNEMENT, Vu l'art. 65 de la loi du 23 décembre 1913, concernant la revision de la législation régissant les impôts dont le recouvrement est attribué à l'administration de l'enregistrement et des domaines, aux termes duquel les porteurs de contraintes pourront remplacer les huissiers pour l'exercice des poursuites en recouvrement des amendes et des condamnations pécuniaires en matière répressive; Vu l'arrêté du 16 thermidor an VIII contenant règlement sur le recouvrement des contributions directes et l'exercice des contraintes; Considérant que l'exercice de ces poursuites par les commis et les commis auxiliaires des contributions et des accises aura pour conséquence une réduction notable des frais de recouvrement; qu'il échet de conférer à ces agents les attributions des porteurs de contraintes prévues par te dit art. 65 de la loi du 23 décembre 1913; Arrête :
Art. 1
. Les commis et les commis auxiliaires des contributions et des accises sont chargés de la signification des actes de pour- Der Staatsminister, Präsident der Regierung; Nach Einsicht des Gesetzes vom 23. Dezember 1913, betreffend Neugestaltung der Gesetzgebung über die von der Enregistrements- und Domänenverwaltung zu
hebenden Steuern, gemäß welchem die Zwangsbefehlsträger die Gerichtsvollzieher im Beitreibungsverfahren der Geldbußen sowie der übrigen Verurteilungen in Strafsachen
sehen können; Nach Einsicht des Beschlusses vom 16. Thermidor Jahr VIII,.betreffend die Beitreibung der direkten Steuern und die Ausübung des Zwangsbefehls; In Anbetracht, daß dieses Beitreibungsverfahren durch die Kommis und Hilfskommis der Steuerverwaltung eine fühlbare
mäßigung der Beitreibungskosten nach sich ziehen wird; daß es angezeigt
scheint, diese Agenten mit den in vorbesagtem Art. 65 des Gesetzes vom
- Dezember 1913 vorgesehenen Befugnissen zu betrauen; Beschließt: Art.
- Die Kommis und Hilfskommis der Steuer- und Akzisenverwaltung sind mit der Anstellung der Urkunden im Beitreibungsver61 a 806 suites pour le recouvrement des amendes et des condamnations pécuniaires en matière répressive. Art.
- Le présent arrêté sera publié au Mémorial. Luxembourg, le 21 juillet
- Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, L. Art.
- Gegenwärtiger Beschluß wird ins „Memorial" eingerückt. Luxemburg, den
- Juli
- Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. K a u f f m a n . KAUFFMAN. Avis. — Association d'assurance contre les accidents. — Relevé nominatif des déléguéspatrons. Le relevé ci-après indique, par canton judiciaire, les personnes qui, par décision de l'assemblée générale de la section industrielle de l'assurance accidents, en date du 30 juin 1917, seront appelées à fonctionner du 1er janvier 1918 au 31 décembre 1920 en qualité de délégués-patrons. (Art. 32 et 53 de la loi et art. 12, 14 et 25 des statuts.) Kanton Esch a. d. Alz. Betriebsart fahren der Geldbußen sowie der übrigen Verurteilungen in Strafsachen betraut. A. — Hüttenwerkeund Maschinen. Wirkliche Mitglieder. HH. Emil M e r t z , Ingenieur (Gelsenkirchen) zu Esch a. d. Alz. August M e t z , Ingenieur (Arbed) zu Esch a. d. Alz. Hermann Spoo, Industrielle zu Esch a. d. Alz. Johann Friser, Industrielle zu Tetingen.
satzmitglieder. HH. Heinrich Massard, Industrielle zu Kayl. Johann Theisen, Schlosser zu Schifflingen. Jakob Hamilius, Schlosser zu Esch a. d. A!z. Franz Balance, Schlosser zu Differdingen. Unfallversicherungsgenossenschaft. — Namensverzeichnis der Arbeitgeberdelegierten. Das nachfolgende Namensverzeichnis gibt für jeden Gerichtskanton die Personen an, welche berufen sind, gemäß Beschluß der Generalversammlung der gewerblichen Abteilung der Unfallversicherungsgenossenschaft vom 30. Juni 1917 ab 1. Januar 1918 bis zum 31. Dezember 1920 als Arbeitgebervertreter zu wirken. (Art. 32 und 53 des Gesetzes und Art. 12,14 und 25 des Statuts.) Betriebart B. — Bergwerke und
zgruben. Wirkliche Mitglieder. HH. Martin Brasseur, Minendirektor (de Saintignon) zu Lasauvage. Viktor Heck, Direktor (Chatelineau) zu Rümelingen. Gregor Barblé, Direktor (Burbacher Hütte) zu Esch a. d. Alz. Jos. F r a n c k , Minendirektor zu Esch a. d. Alz.
satzmitglieder. HH. Ed. Nepper, Direktor (Monceau St. Fiacre) zu Rümelingen. Karl Hoffmann, Industrielle zu Schifflingen. Karl Kaiser, Industrielle zu Esch a. d. Alz. Boeder-Mettelock, Minenbesitzer zu Rümelingen. 807 Betriebsart C —
den, Bauten, Gas, usw. Wirkliche Mitglieder. HH. Aug. Jacquinot, Direktor der Ziegelfabrik zu Bettemburg. Alfred Lefèvre, Unternehmer zu Esch a. d. Alz. Sebastian B u c h h o l t z , Sohn, Eisenhandlung zu Esch a. d. Alz. Josef Logelin, Unternehmer zu Differdingen.
satzmitglieder. HH. Anton Caffaro , Unternehmer zu Esch a. d. Alz. Heinrich Cravatte, Bierhändler zu Esch a. d. Alz. Kaiser, Direktor der Gasanstalt zu Esch a. d. Alz. V. Tassin, Ziegelfabrik zu Dudelingen. Betriebsart D. — Verschiedenes. Wirkliche Mitglieder. Beringer-Kayser, Austreichermeister zu Esch a. d. Alz. Albert B u c h h o l t z , Bierbrauer zu Esch a. d. Alz. L. H e ß , Gerber zu Bettemburg. Eug. Majerus, Zuckerbäcker zu Esch a. d. Alz.
satzmitglieder. HH. Aloys Kummer, Buchdrucker zu Esch a. d. Alz. Emil B e s t g e n , Müller zu Schifflingen. J. J o a c h i m , Getreidehändler zu Bergem. Nikolaus Origer, Metzgermeister zu Esch a. d. Alz. Kanton Luxemburg. HH. Betriebsart A. — Transportunernehmungen. Wirtliche Mitglieder. HH. F. Baldauff, Direktor der Sekundärbahnen zu Luxemburg. Karp-Kneip, Unternehmer zu Hollerich. Nikolaus Perrard; Kohlenhändler zu Luxemburg-Merl. Julius R e u b e r g , Eisenhändler zu Luxemburg.
satzmitglieder. HH. Michel F u n c k , Sohn, Baumaterialienhändler zu Hollerich. Eduard R e u ß , Transportunternehmer zu Luxemburg. M e d e r n a c h , der ältere, Transportunternehmer zu Hollerich. C. D e b i c k é - H e r n a n d e z , Transportunternehnier zu Hollerich. Betriebsart B. — Hüttenwerke Maschinen. und Wirkliche Mitglieder. HH. Emil Bian, Direktor (Arbed) zu Dommeldingen. Mongenast-Gervais, Direktor (Stahlwerk) zu Hollerich.
nst Barblé, Ingenieur zu Strassen. Wilhelm Schmitz , Konstruktor zu Merl.
satzmitglieder. HH. Emil Flammant, Ingenieur zu Hollerich. Josef Moitzheim, Messerfabrikant zu Luxemburg. August Greten, Maschmenhandlung zu Hollerich. Anton Pondrom, Ingenieur zu Merl. Betriebsart C. — Steine und
de, Bauten, Beleuchtung, usw. Wirkliche Mitglieder. HH. J. P. Weyrich, Steingrubenbesitzer zu Hesperingen. Michel Flammang, Unternehmer zu Bonneweg. Jos. Sax, Ingenieur der Stadt Luxemburg. 808 J. P. Kolbach , Schreiber zu Luxemburg.
satzmitglieder. HH. J. Karp, Schieferdecker zu Luxemburg. Jakob L e n t z , Schreiner zu Luxemburg. J. P. Michels, Unternehmer zu Luxemburg. Romain Lecorsais, Elektriker zu Luxemburg. Betriebsart D. — Verschiedenes. Wirkliche Mitglieder. HH. Walter Bück, Buchdrucker zu Luxemburg. Heinrich F u n c k , Bierbrauer zu Neudorf. Viktor Beffort, Buchdrucker zu Luxemburg. Albert Reinhard, Handschuhfabrikant zu Luxemburg.
satzmitglieder. HH. Josef Beffort, Buchdrucker zu Luxemburg. Eugen Beck, Sohn, Bürstenfabrikant zu Rollingergrund. Paul Warisse, Metzger zu Luxemburg. Josef Spautz, Bäckermeister zu Merl. Kanton Redingen. Wirkliche Mitglieder. HH. M. Nanquette, Schiefergrubenbesitzer zu Martelingen. Albert Küborn, Industrielle zu Martelingen. Johann Peter Kieffer, Tuchwarenfabrikant zu Platen. Franz Toussaint, Müller zu Useldingen.
satzmitglieder. HH. Heinrich Kergen, Mechaniker zu Everlingen. Peter Sinner, Gerber zu Useldingen. Josef Betz, Unternehmer zu Rennberg. Nikolaus Schammo , Unternehmer zu Redingen. Kanton Remich. Wirtliche Mitglieder. HH. Michel Altwies , Industrielle zu Remich. Johann Wiltz, Mechaniker zu Remich. Theod. Flammang, Sägemühlenbesitzer zu Mondorf. Edmund Thomé , Sägewerk zu Bürmeringen.
satzmitglieder. HH. Johann Hansen, Steinbruch zu Lenningen. Peter Brauch, Unternehmer zu Ellingen. Josef Klopp, Pfafonierer zu Remich. Michel Massard, Schmiedemeister zu Remich. Kanton Vianden. Wirkliche Mitglieder. HH. Georg Weyrich, Schieferdecker zu Vianden. Nik. Sitzen, Unternehmer zu Vianden. Math. Vinandy, Unternehmer zu Vianden. Ludwig Bassing , Schreiner zu Vianden.
satzmitglieder. HH. Jos. Weny-Loenertz; Schreinermeister zu Vianden. Nik. Bingen, Schmiedemeister zu Vettel. Nik. Laboulle, Unternehmer zu Gralingen. J. P. Meisch, Drescherei zu Vianden. Kanton Grevenmacher. Wirkliche Mitglieder. HH. Moritz Duchscher, Industrielle zu Wecker. Schock-Sinner, Elektrizitätswerksbesitzer zu Grevenmacher. Albert Govers-Steffen, Steingrubenbesitzer zu Grevenmacher. Karl Guill-Hart, Unternehmer zu Grevenmacher.
satzmitglieder. HH. Michel Hurt, Unternehmer zu Biwer. 809 Math. Prost, Kaufmann zu Grevenmacher Nik Wagner, Müller zu Kleinbettigen. M. Fell, Mütter zu Manternach. Philipp FIener, Plafonierer zu Manier. Peter Würth, Weinhändler zu WurmelErsatzmitglieder. dingen. HH. Nik. Bartz , Unternehmer zu Eischen. Kanton Clerf. Ludwig Hoffmann, Kalkofenbesitzer zu Wirkliche Mitglieder. Mamer. HH. Emil -Prüm, Industrielle zu Clerf. J. M. Müller, Steingrubenbesitzer zu Ludwig Kohner, Steingrubenbesitzer zu Rodingen. Clerf. Heinrich Epsen, Unternehmer zu HobWillmes-Koener, Unternehmer zu scheid. Clerf. Kanton Wiltz. Koener-Elsen, Unternehmer zu Clerf. Wirkliche Mitglieder.
satzmitglieder. HH. Heinrich Wathgen, Unternehmer zu HH. Math. Eydt, Plafonierer zu Clerf. Harlingen. Jos. Reckinger, Müller zu WeiswamDemuth, Tuchwarenfabrikant zu Esch pach: a. d. Sauer. Wagner-Steichen, Unternehmer zu Jos. Lambert, Gerber zu Wiltz. Clerf. Tony Schlottert, Mechaniker zu NieCornely-Poorters, Müller zu derwiltz. Clerf.
satzmitglieder. Kanton Diekirch. HH. J. B. Schaack, Tabakfabrikant zu Wiltz. Josef Peusch , Steinbruchbesitzer zu KauWirkliche Mitglieder. tenbach. HH. Heintz-Walch, Schreiner zu Diekirch. Julius Simon, Bierbrauer zu Wiltz. Ed. Gemen, Gießerei zu Diekirch. Anton Glesener, Steinbruchbesitzer zu Jos. Donnersbach, Plafonierer zu Wiltz. Ettelbruck Kanton Echternach. Heinrich Zettinger, Müller zu Bettondorf. Wirkliche Mitglieder.
satzmitglieder. HH. Franz Kries; Tabakfabrikant zu EchHH. Nik. Walch, Unternehmer zu Gilsdorf. ternach. Michel Walch, Unternehmer zu Gilsdorf. Nik. Kettenhofen, MaschinenfabriFranz Gilson, Steinbruchbesitzer zu kant zu Echtemach. Mertzig. J. B. Gierten, Steingrubenbesitzer zu Nik. Rettinger, Bildhauer zu EttelVom. brück. Georg Bollendorf, Unternehmer zu Kanton Capellen. Echternach. Wirkliche Mitglieder.
satzmitglieder. HH. Robert Collart (Eisen- u. Stahlwerke HH. Val. Weiwertz, Bäckermeister zu EchA.-G.) zu Steinfort. ternach. Leo Bofferding, Vierbrauer zu NieHubert Dunkel, Kutschenfabrikant zu Echderkerschen. ternach. 810 Karl Jaminet, Steinhauer zu Bollendorferbrücke. Nikolaus Diederich, Steingrubenbesitzer zu Dillingen. Kanton Mersch. Wirkliche Mitglieder. HH. Math. Treinen, Direktor (Majerus u. Steinen) zu Colmar-Berg. Ludwig Schneider, Steingrubenbesitzer. Luxembourg, le 20 juillet
- Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, L. KAUFFMAN. Avis. — Timbre. Il résulte d'une quittance délivrée par le receveur de l'enregistrement à Esch-s.-Alz., le 17 juillet 1917, vol. 41, art. 642, que la société anonyme luxembourgeoise pour la fabrication d'explosifs de sûreté, ayant son siège social à Kockelscheuer, a acquitté le droit de timbre à raison de cent actions au porteur d'une valeur nominale de cinq mille francs chacune à émettre par la dite société. La présente publication est destinée à satisfaire à l'art 5 de la loi du 25 janvier
- Luxembourg, le 20 juillet
- Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, L. K A U F F M A N . Avis. — Timbre. Il résulte d'une quittance délivrée par le receveur de l'enregistrement à Esch-s.-Alz., le 18 juillet 1917, vol. 41, art. 644, que la société anonyme, anciennement A. Weisen & Cie, denrées coloniales en gros, établie à Esch-s.-Alz., a acquitté le droit de timbre à raison de cinq J. P. Henckels, Sägemühlenbesitzer zu Mersch. Camill Biver, Direktor zu Bissen.
satzmitglieder. HH. Nik. Ludovicy, Industrielle zu Fels. J. P. KaseI, Unternehmer zu Reckingen. Michel Pierret, Mühlenbauer zu Vöwingen (Attert). Peter Elsen, Müller zu Reckingen. Luxemburg, den
- Juli
- Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. Bekanntmachung. — Stempel. Aus einer vom Einregistrements-Einnehmer zu Esch a. d. Alz. unterm
- Juli 1917, Band 41, Art. 642, ausgestellten Quittung
hellt, daß die „Anonyme Gesellschaft Luxemburger Sicherheits-Sprengstoff-Fabrik zu Kockelscheuer", die Stempelgebühren entrichtet hat für 100 von gedachter Gesellschaft auszugebenden und auf den Inhaber lautenden Aktien, jede zu 5000 Fr. Gegenwärtige Bekanntmachung soll der Bestimmung des Art. 5 des Gesetzes vom
- Januar 1872 Genüge leisten. Luxemburg, den
- Juli
- Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. Bekanntmachung. — Stempel. Aus einer vom Einregistrements-Einnehmer zu Esch a. d. Alz. unterm
- Juli 1917, Band 41, Art. 644, ausgestellten Quittung
hellt, daß die „Anonyme Gesellschaft, ehemals A. Weisen u. Co., Lebensmittel en gros, zu Esch a. d. Alz.", die Stempelgebühr entrichtet hat für fünfhun- 811 cents certificats d'inscriptions d'actions nominatives d'une valeur nominale de mille francs chacune, portant les n o s 1 à
- La présente publication est destinée à satisfaire à l'art. 5 de la loi du 25 janvier
- Luxembourg, le 21 juillet
- Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, L. KAUFFMAN. dert Eintrags-Certifikate von auf den Namen lautenden Aktien, mit einem Nominalwert von je 1000 Fr., mit den Nrn. 1 bis
- Gegenwärtige Bekanntmachung soll der Bestimmung des Art. 5 des Gesetzes vom
- Januar 1872 Genüge leisten. Luxemburg, den
- Juli
- Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. Avis. — Service des audiences de la Cour supérieure de justice et des tribunaux d'arrondissement pendant les vacances de 1917 et pendant l'année 1917-
- Bekanntmachung. — Sitzungen des Obergerichtshofes und der beiden Bezirksgerichte während der Gerichtsferien von 1917 und während des Gerichtsjahres 1917/
- Vacations. Feriensitzungen. Cour supérieure de justice. — Les audiences des vacations pendant l'année courante sont fixées au samedi, 18 août, et au samedi, 15 septembre, à 9½ heures du matin, pour toutes le affaires. Tribunal d'arrondissement de Luxembourg. — Les audiences des vacations de l'aimée 1917 sont fixées comme suit: A. Pour les affaires civiles et commerciales: au jeudi, 16 août, à 9½ heures du matin; pour les affaires correctionnelles, au vendredi, 17 août, et samedi, 18 août, chaque fois à 9½ heures du matin, et à 3 heures de relevée. Obergerichtshof. — Die Feriensitzungen des laufenden Jahres sind auf Samstag, den
- August, und auf Samstag, den
- September, jedesmal um 9½ Uhr vormittags, festgesetzt für sämtliche Gerichtssachen. B. Pour les affaires civiles et commerciales: au jeudi, 30 août, à 9½ heures du. matin; pour les affaires correctionnelles, au vendredi, 31 août, et au samedi, 1er septembre, chaque fois à 9½ heures du matin et à 3 heures de relevée. C. Pour les affaires civiles et commerciales: au jeudi, 13 septembre, à 9½ heures du matin; pour les affaires correctionnelles, au vendredi, 14 septembre, et au samedi, 15 septembre, Bezirksgericht zu L u x e m b u r g . — Die Feriensitzungen des laufenden Jahres find festgesetzt wie folgt: A. Für Zivil- und Handelssachen auf Donnerstag, den
- August, um 9½ Uhr vormittags; für Zuchtpolizeisachen, auf Freitag, den
- August und Samstag, den
- August, jedesmal um 9½ Uhr vormittags und um 3 Uhr nachmittags. B. Für Zivil- und Handelssachen, auf Donnerstag, den
- August, um 9½ Uhr vormittags; für Zuchtpolizeifachen auf Freitag, den
- August, und auf Samstag, den
- September, jedesmal um 9½ Uhr vormittags und 3 Uhr nachmittags. C. Fur Zivil- und Handelssachen, auf Donnerstag, den
- September, um 9½ Uhr vormittags; für Zuchtpolizeisachen, auf Freitag, den
- September, und Samstag, den
- September, 812 chaque lois à 9½ heures du matin et à 3 heures de relevée. Le tribunal consacrera éventuellement les audiences correctionnelles à la continuation des affaires civiles et commerciales, enrôlées pour les audiences des vacations des 16 et 30 août et 13 septembre. Tribunal d'arrondissement de Diekirch. — Les audiences des vacations pendant l'année 1917 sont fixées pour toutes les affaires au samedi, 18 août, et au samedi, 15 septembre, à 9½ heures du matin. Audiences ordinaires pendant l'année judiciaires 1917-
- Cour supérieure de justice. — Les jours d'audience pendant l'année judiciaire 1917-1918 sont fixés aux jeudi et vendredi de chaque semaine à 9½ heures du matin pour les appels en matière civile et commerciale, et, au besoin, pour les affaires de cassation; au mardi de chaque semaine, à 9½ heures du matin, pour les affaires de cassation et, au besoin, pour les affaires civiles et commerciales; au samedi et au lundi, à 9½ heures du matin, et, au besoin, à 3½ heures de relevée, pour les appels en matière correctionnelle. Tribunal d'arrondissement de Luxembourg. — Les audiences civiles sont fixées aux lundi, mardi, mercredi, et jeudi chaque fois à 9½ heures du matin, pour les affaires civiles ordinaires, l'audience de mercredi est consacrée au surplus à l'expédition des affaires disciplinaires; en outre il y aura une audience civile le lundi, à 3 heures de relevée, pour les affaires civiles ordinares pour les instances en divorce, les affaires domaniales, les poursuites en saisie immobilière, les demandes en Pro Deo et les recours en matière électorale. Selon les exigences du service l'audience civile du jeudi et l'audience commerciale de samedi pourront être converties en audience commerciale et resp. civile. jedesmal um 9½ Uhr vormittags und um 3 Uhr nachmittags. Das Gericht wird gegebenenfalls die Zuchtpolizeisitzungen auf die
ledigung der auf die Feriensitzungen vom
- und
- August und
- September anberaumten Zivil- und Handelssachen verwenden. Bezirksgericht zu Diekirch. — Die Feriensitzungen des laufenden Jahres sind für alle Gerichtssachen auf Samstag, den
- August, und auf Samstag, den
- September, um 9½ Uhr vormittags, festgesetzt. Ordentliche Sitzungen während des GerichtsJahres 1917/
- Obergerichtshof. — Die Sitzungen während des Gerichtsjahres 1917/1918 sind festgesetzt: für die Berufungen in Zivil- und Handelssachen, und notigenfalls für Kassationssachen, auf Donnerstags, und Freitags jeder Woche, um 9½ Uhr morgens; für Kassationsund nötigenfalls für Zivil- und Handelssachen, auf Dienstags jeder Woche, um 9½ Uhr morgens; für Berufungen in Zuchtpolizeisachen, auf Samstags und auf Montags jeder Woche, um 9½ Uhr vormittags und nötigenfalls um 3½ Uhr nachmittags. Bezirksgericht zu Luxemburg. — Die Sitzungen für Zivilsachen sind festgesetzt auf Montags, Dienstags, Mittwochs- und Donnerstags, jedesmal um 9½ Uhr vormittags für die gewöhnlichen Zivilsachen; die Mittwochssitzung wird außerdem der
ledigung der Disziplinarsachen gewidmet, ferner findet eine Zivilgerichtssitzung Montags, um 3 Uhr nachmittags statt, für gwöhnliche Zivilsachen, Ehescheidungsgesuche, Domanialsachen, Klagesachen betreffend Beschlagnahme von Grundgütern, Pro-DeoGesuche und Wahlsachen. Nötigenfalls können die Zivilgerichtssitzung von Donnerstag und die Handelssitzung von Samstags in eine Handelsbezw. Zivilgerichtssitzung umgewandelt werden. 813 Les audiences commerciales sont fixées aux vendredi et samedi, chaque fois à 9½ heures du matin. Les audiences correctionnelles sont fixées aux lundi, à 9½ heures du matin, mardi, à, 9½ heures du matin et à 3 heures de relevée mercredi, vendredi et samedi, chaque fois à 9½ heures du matin. L'audience de l'aprèsmidi du premier mardi de chaque mois sera réservée principalement pour les affaires répressives dirigées contre de jeunes délinquants. L'audience de référé aura lieu le mardi, à 8½ heures du matin, ou à tout autre jour à fixer par M. le Président. Tribunal d'arrondissement de Diekirch. — Le tribunal tiendra les audiences publiques les mardi, mercredi et jeudi de chaque semaine, chaque fois à 9½ heures du matin, pour les affaires civiles et domaniales, le lundi à 9½ heures du matin pour les affaires correctionnelles; le vendredi, à 9½ heures du matin pour les affaires commerciales et correctionnelles; le samedi, à 9½ heures du matin et à 2½ heures de relevée, pour les affaires correctionnelles et forestières. Les audiences de mardi seront également consacrées aux publications des requêtes en matière d'expropriation forcée et aux demandes en admission à plaider en debet. Les audiences de référé sont fixées au jeudi de chaque semaine, à 2½ heures de relevée ou à tout autre jour à fixer par M. le Président. Luxembourg, le 25 juillet 1917. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, L. KAUFFMAN. Die Sitzungen für Handelssachen sind festgesetzt auf Freitags und Samstags, jedesmal um 9½ Uhr vormittags. Die Zuchtpolizeisitzungen werden Montags, um 9½ Uhr vormittags, und Dienstags, um 9½ Uhr vormittags und um 3 Uhr nachmittags Mittwochs, Freitags und Samstags, jedesmal um 9½ Uhr vormittags stattfinden. Die Nachmittagssitzung des
sten Dienstags eines jeden Monats wird insbesondere der
ledigung der gegen jugendliche Delinquenten gerichteten Strafverfahren vorbehalten. Die Referatsitzung ist auf Dienstags, um 8½ Uhr vormittags, oder auf jeden anderen vom Hrn. Präsidenten zu bestimmenden Tag festgesetzt. Bezirksgericht zu Diekirch. — Das Zivilgericht hält seine öffentlichen Sitzungen Dienstags, Mittwochs und Donnerstags in jeder Woche, jedesmal um 9½ Uhr vormittags für Zivil- und Domanialsachen; Montags um 9½ Uhr vormittags, für Zuchtpolizeisachen; Freitags, um 9½ Uhr vormittags, für Handelsund Zuchtpolizeisachen; Samstags, um 9½ Uhr vormittags und 2½ Uhr nachmittags, für Zuchtpolizei- und Forstsachen. Die Dienstagssitzungen werden ebenfalls der Veröffentlichung von Anträgen betreffend Zwangsenteigung und den Pro-Deo-Gesuchen gewidmet. Die Referatsitzungen sind festgesetzt auf Donnerstags in jeder Woche, um 2½ Uhr nachmittags, oder auf jeden anderen vom Hrn. Präsidenten zu bestimmenden Tag. Luxemburg, den 25 Juli 1917. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. 60 b 814 Arrêté grand-ducal du 27 juillet 1917, concernant la perception de nouvelles taxes sur les chemins de fer Prince-Henri, Secondaires, Vicinaux et Cantonaux. Groß. Beschluß vom 27. Juli 1917, betreffend die
hebung von neuen Taxen auf den Prinz-Heinrich-, Sekundär-, Vizinal- und Kantonalbhnen. Nous MARIE-ADÉLAIDE, par la grâce de Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg, Duchesse de Nassau, etc., etc., etc.; Vu la loi du 15 mars 1915, qui confère au Gouvernement les pouvoirs nécessaires aux fins de sauvegarder les intérêts économiques du pays durant la guerre; Notre Conseil d'État entendu; Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden Großherzogin von Luxemburg, Herzogin zu Nassau, u., u, u.; Sur le rapport de Notre Directeur général des travaux publics et après délibération du Gouvernement en conseil; Auf den Bericht Unseres General-Direktors der öffentlichen Arbeiten, und nach Beratung der Regierung im Konseil; Avons arrêté et arrêtons: Haben beschlossen und beschliessen: Art. 1 . Nonobstant les dispositions tarifaires des cahiers des charges des chemins de fer Prince-Henri, secondaires, vicinaux et cantonaux, le Gouvernement pourra autoriser sur les dits chemins de fer la perception de taxes dépassant jusqu'à concurrence de 10% les maxima fixés par les cahiers des charges susmentionnés. Art. 1. Ungeachtet der Tarifbestimmungen der Lastenhefte der Prinz-Heinrich, Sekundär,Vizinal- und Kantonalbahnen, ist die Regierung
mächtigt ans genannten Bahnen die
hebung vom Taxen zu gestatten, welche bis zu einem Betrage von 10% die in diesen Lastenheften vorgesehenen Höchsttaxen überschreiten. Art.
- Notre Directeur général des travaux publics est chargé de l'exécution du présent arrêté. Art.
- Unser General-Direktor der öffentlichen Arbeiten ist mit der Ausführung gegenwärtigen Beschlusses beauftragt.
Château de Berg, le 27 juillet
- Nach Einsicht des Gesetzes von,
- März 1915, welches der Regierung die nötige Befugnis
teilt zur Wahrung der wirtschaftlichen Interessen dos Landes während des Krieges; Nach Anhörung Unseres Staatsrates; Schloß Berg, den
- Juli
- MARIE-ADÉLAÏDE. Le Directeur général des travaux publics, A. LEFORT. Maria Adelheid. Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten, A, Lefort. Arrêté grand-ducal du 27 Juillet 1917, concernant la perception de nouveaux tarifs sur les chemins de fer cantonaux. Groß. Beschluß vom
- Juli 1917, betreffend
hebung von neuen Tarifsätzen auf den Kantonalbahnen. Nous MARIE-ADÉLAIDE, par la grâce de Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg, Duchesse de Nassau, etc., etc., etc.; Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden Großherzogin von Luxemburg, Herzogin zu Nassau, u., u, u.; 815 Nach Wiedereinsicht Unseres Beschlusses vom Revu Notre arrêté en date du 30 juin 1916, portant approbation d'une convention modifiant diverses dispositions du cahier des charges des chemins de fer cantonaux, notamment le paragraphe 3 de cette convention;
- J u n i 1916, wodurch ein Vertrag betreffend Abänderung verschiedener Bestimmungen des Lastenheftes der Kantonalbahnen genehmigt wird, insbesondere § 3 dieses Vertrages; Vu l'art. 27 de la loi du 16 janvier 1866, sur l'organisation du Conseil d'État, et considérant qu'il y a urgence; Nach Einsicht des Art. 27 des Gesetzes vom
- Januar 1866, über die Einrichtung des Staatsrates, und in Anbetracht der Dringlichkeit; Sur le rapport de Notre Directeur général de» travaux publies et après délibération du Gouvernement en conseil; Auf den Bericht Unseres General-Direktors der öffentlichen Arbeiten und nach Beratung der Regierung im Konseil; Avons arrêté et arrêtons: Haben beschlossen und beschließen:
Art. 1
. Par dérogation au paragraphe 3 de la Convention précitée et jusqu'à disposition ultérieure, la société des chemins de fer cantonaux est autorisée à mettre en perception les nouveaux tarifs publiés à la suite de cette convention jusqu'au 1er octobre 1917. A r t . 1. In Abweichung des § 3 vorerwähnten Vertrags und bis auf weitere Verfügung, ist die Gesellschaft der Kantonalbalmen
mächtigt, die neuen, infolge dieses Vertrags veröffentlichten Tarifsätze bis zum 1. Oktober 1917 zu
heben. Art.
- Notre Directeur générai des travaux publics est chargé de l'exécution du présent arrêté. A r t .
- Unser General-Direktor der öffentlichen Arbeiten ist mit der Ausführung gegenwärtigen Beschlusses beauftragt. Château de Berg, le 27 juillet 1917, Schloß Berg, den
- Juli
- M a r i a Adelheid. MARIE-ADÉLAÏDE, Le Directeur général. des travaux publics, A. LEFORT. Avis. Enseignement Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten, A. Lefort. primaire. Il est porté à la connaissance des intéressés que l'examen pour le brevet (renseignement primaire supérieur aura lieu aux jours suivants: l'examen écrit les 12, 13 et 14 septembre, et l'examen oral le 19 septembre. Luxembourg, le 25 juillet
- Le Directeur général de la justice et de l'instruction publique, L. MOUTRIER. Bekanntmachung. — Primärunterricht. Es wird den Interessenten zur Kenntnis gebracht, daß die Prüfung für das Oberprimärbrevet an folgenden Tagen stattfindet: schriftliche Prüfung am
- und
- September, mündliche Prüfung am
- September. Luxemburg, den
- Juli
- Der General-Direktor der Justiz und des öffentlichen Unterrichts, L. Moutrier. 816 Avis. — Jury d'examen. Par arrêté g.-d. du 27 juillet 1917, ont été nommés membres des jurys d'examen pour la, collation des grades pendant l'année 19171918: I . — Pour la philosophie et les lettres : a) membres effectifs: MM. Jos. Wagener, conseiller de Gouvernement; Alf. Houdremont, directeur de l'école industrielle et commerciale d'Esch-s.-Alz. ; Fr. Bielecki, Jos. Tockert et Nic. Braunshausen, professeurs au gymnase de, Luxembourg. h) membres suppléants: MM. Fr. Manternach, directeur de l'école industrielle et commerciale de Luxembourg; Jos. Hansen, professeur au gymnase de Diekirch et Math. Esch, professeur au gymnase de Luxembourg. Bekanntmachung. — Prüfungsjury. Durch Großh. Beschluß vom
- Juli 1917 sind zu Mitgliedern der Prüfungsjury für die Verleihung der Grade für das Jahr 1917/1918
nannt worden: I. — Für d i e Philosophie und Philologie:
- a)zu Mitglieder: die H.H. Jos. Wagener, Regierungsrat; Als. Houdremont, Direktor der Industrie- und Handelsschule zu Esch a. d. Alz.; Fr. Bielecki , Jos. Tockert und Nik. Braunshausen, Professoren am Gymnasium zu Luxemburg.
- b)zu
gänzungsmitgliedern: die HH. Fr. Manternach, Direktor der Industrie- und Handelsschule zu Luxemburg; Jos. Hansen, Professor am Gymnasium zu Diekirch und Math. Esch, Professor am Gymnasium zu Luxemburg. II. — Pour les sciences physiques et mathéma- Il. — Für die physikalischen und mathematischen Wissenschaften: tiques.
- a)zu Mitgliedern: die HH. Ph. Hoffmann,
- a)membres effectifs: MM. Ph. Hoffmann, professeur à l'école industrielle et commerciale Professor an der Industrie- und Handelsschule de Luxembourg; Mich. Wengler, professeur au zu Luxemburg; Mich. Wengler, Professor Schmit, gymnase d'Echternach. ; Nic. Schmit, professeur an, Gymnasium zu Echternach; Nik. au gymnase de Luxembourg; G. Soisson, pro- Professor am Gymnasium zu Luxemburg; W. fesseur à l'école industrielle et commerciale de Soisson, Professor an der Industrie- und Luxembourg, et J. Hoppes, professeur au gym- Handelsschule zu Luxemburg und J. Koppes, nase de Luxembourg. Professor am Gymnasium zu Luxemburg.
- b)zu Egänzungsmitgliedern: die HH. J. P.
- b)membres suppléants: MM. J.-P. Manternach, professeur à l'école industrielle et com- Manternach, Professur an der Industriemerciale d'Esch-s.-Alz ; Eug. Thyes, et Alph. und Handelsschule zu Esch a. d. Alz.; Eug. Wagner, professeurs à l'école industrielle et Thyes und Alph. Wagner, Professoren an commerciale de Luxembourg. der Industrie und Handelsschule zu Luxemburg. III. — Pour les sciences naturelles: III. — Für die Naturwissenschaften:
- a)membres effectifs: MM. J.-P Faber, proa) zu Mitgliedern: die HH. J. P. Faber, fesseur à l'école industrielle et commerciale de Professor an der Industrie- und Handelsschule Luxembourg; Fél. Heuertz, professeur au gym- zu Luxemburg; Fel. Henertz, Professor am nase de Luxembourg; Jos. Robert, professeur Gymnasium zu Luxemburg; Jos. Robert, au gymnase de Diekirch; Gust. Faber, profes- Professor am Gymnasium zu Diekirch; Gust. seur au gymnase de Luxembourg, et P. Weis- Faber, Professor am Gymnasium zu Luxemnachter, professeur au gymnase d'Echternach. burg und P. Weinachter, Professor am Gymnasium zu Echternach. VI. 817
- b)membres suppléants: MM. Edm. Klein, professeur au gymnase de Luxembourg; Eug. Bisénius, professeur à l'école industrielle et commerciale d'Esch-s.-Alz., et Ed. Pierret, professeur à l'école normale d'instituteurs. IV. — Pour le droit :
- a)membres effectifs: MM. M. Glaesener,procureur, général d'État; P. Ulveling, vice-président de la Cour supérieure de justice; Guill Leidenbach, président du tribunal d'arrondissement à Luxembourg; Ad. Lœsch et J.-P. Probst, avocats-avoués à Luxembourg.
- b)membres suppléants: MM. J.-P. Kirsch, conseiller à la Cour supérieure de justice; Em. Reuter et L . Melder, avocats-avoués à Luxembourg. V. — Pour le notarial :
- a)membres effectifs: MM. E. Hamélius, directeur du Crédit foncier et de la Caisse d'épargne; J. Delahaye, conseiller à la Cour supérieure de justice; Ed. Hemmer, notaire à Cap; Jos. Neuman, avocat-avoué, et A. Salentiny, notaire à Luxembourg.
- b)membres suppléants: MM. Cam. Weckbecker, A. Würth et P. Küborn, notaires à Luxembourg.
- d)zu
gänzungsmitgliedern: die HH. Edm. Klein, Professor am Gymnasium zu Luxemburg; Eug. Bisenius, Professor an der Industrie- und Handelsschule zu Esch a. d. Alz. und Ed. Pierret, Professor an der Lehrer-Normalschule. IV. — Für das Rechtsstudium:
- a)zu Mitgliedern: die HH. M. Glaesener, Oberstaatsanwalt; P. UIveling, Vizepräsident des Obergerichtshofes; Wilh. Leid e n b a c h , Präsident des Bezirksgerichts zu Luxemburg; Ad. Loesch und J. P. Probst, Advokat-Anwälte zu Luxemburg.
- b)zu
gänzungsmitgliedern: die HH. J. P. Kirsch, Obergerichtsrat; Em. R e u t e r und L. Metzler, Advokat-Anwälte zu Luxemburg. V. — Für das Notariat: a),zu Mitgliedern: die HH. E. Hamelius, Direktor der Grundkreditanstalt und der Sparkasse; J. Delahaye, Obergerichtsrat, Ed. Hemmer, Notar zu Cap; Jos. Neuman, Advokat-Anwalt, und A. Salentiny, Notar zu Luxemburg. b) zu
gänzungsmitgliedern: die HH. Cam. Weckbecker, A. Würth und P. Küborn, Notare zu Luxemburg. VI. — Pour la médecine :
- a)membres effectifs: MM. les docteurs Aug. Praum, directeur du laboratoire bactériologique à Luxembourg; Aug. Weber, médecin à Eich, Eug. Giver, Edm. Knaff, et Jos. Forman, médecins à Luxembourg.
- b)membres suppléants: MM. les docteurs Math. Grechen, médecin à Luxembourg; Al. Loutsch, médecin à Pétange, Fr. Delvaux, médecin à Luxembourg. VII. — Pour la médecine-vétérinaire.
- a)membres effectifs: MM. J. Diederich, vétérinaire du Gouvernement à Luxembourg; Ch. — Für die Medizin:
- a)zu Mitgliedern: die HH. Dr. Aug. Praum, Direktor des bakteriologischen Instituts zu Luxemburg; Aug. Weber, Arzt zu Eich, Eng. Giver, Edm. Knaff und Jos. Forman, Ärzte zu Luxemburg.
- b)zu
gänzungsmitgliedern: die HH. Math. Grechen, Arzt zu Luxemburg; Al. Loutsch, Arzt zu Petingen, Fr. Delvaux, Arzt zu Luxemburg. VII. — Für die Tierarzneikunde:
- a)zu Mitgliedern: die HH. J. Diederich, Staatstierarzt zu Luxemburg; K. Krom- 818 Krombach, vétérinaire à Dudelange; Em. Mark; vétérinaire à Differdange; Paul Koch, vétérinaire à Luxembourg-, ct L. Spartz, vétérinaire et directeur de l'abattoir municipal de Luxembourg. 6) membres suppléants: MM. F. Hoffmann, vétérinaire du Gouvernement A, Esch-s.-Alz. ; J.-N. Ries, vétérinaire du Gouvernement à Diekirch, et Jos. Reichling, vétérinaire à Luxembourg-gare. d a c h , Tierarzt zu Düdelingen; Em. Mark, Tierarzt zu Differdingen; Paul Koch, Tierarzt zu Luxemburg und L. Spartz, Tierarzt und Direktor des städtischen Schlachthauses zu Luxemburg.
- b)zu
gänzungsmitgliedern: die H.H. F. Hoffmann, Staatstierarzt zu Esch a. d. Alz.; J. N. Ries, Staatstierarzt zu Diekirch; und Jos. Reichling, Tierarzt zu Luxemburg-Bahnhof. VIII. — Pour la pharmacie :
- a)membres effectifs: MM. le docteur M. Grechen, médecin à Luxembourg; H . Schrœll, pharmacien à Rumelange; C. Aschman, professeur à l'école agricole d'Ettelbruck; Ed. Meyer, pharmacien à Luxembourg-gare, et Jos. Meisch, pharmacien à Wiltz.
- b)membres suppléants: MM. le docteur E. Feltgen, médecin à Luxembourg; Ferd. Schuman, pharmacien à Mondorf-les-Bains, et Joseph Schommer, pharmacien à Luxembourg. Les différents jurys se réuniront le 20 août prochain à l'Hôtel du Gouvernement, à l'effet d'être installés et de recevoir communication des pièces produites par les récipiendaires qui désirent se présenter aux examens pendant la session ordinaire. Les récipiendaires pour les diverses branches devront me faire parvenir leurs demandes avant le 17 août prochain, et y joindre: VIII. — Für d i e Pharmazeutik:
- a)zu Mitgliedern: die H.H. Dr. M . Grechen, Arzt zu Luxemburg H. Schroell, Apotheker zu Rümelingen; C. Aschman, Professor au der Ackerbauschule zu Ettelbrück; Ed. Meyer, Apotheker zu Luxemburg-Bahnhof und Jos. Meisch, Apotheker zu Wiltz.
- b)zu
gänzungsmitgliedern: die HH. Dr. E. Feltgen, Arzt zu Luxemburg; Ferd. Schuman, Apotheker zu Bad-Mondorf, und Jos. Schommer, Apotheker zu Luxemburg. Die Prüfungsjurys werden am 20. August künftig im Regierungsgebäude zu Luxemburg behufs ihrer Installierung zusammentreten, allwo dieselben Mitteilung der von den Rezipienden der diesjährigen Sitzung eingereichten Schriftstücke
halten werden. Die Rezipienden in den vorgeschriebenen Fächern haben mir vor dem
- August künftig ihre Gesuche nebst folgenden Belegstücken einzureichen:
- die Quittung des Steuereinnehmers über die Entrichtung der durch Art. 43 des Gesetzes vom
- März 1875 festgesetzten Gebühren;
- die Zeugnisse und Diplome, welche bekunden, daß sie die vorgängigen gesetzlichen Prüfungen bestanden haben;
- die Studienzeugnisse über die durch die Gesetze vom
- März 1875 und
- M a i 1882 vorgesehenen Gegenstände. Die Rezipienden sind gebeten, in den Zulassungsgesuchen Ort und Datum ihrer Geburt, 1° la quittance du receveur constatant le payement des droits fixés par l'art. 43 de la loi du 8 mars 1875; 2° les certificats et les diplômes justifiant qu'ils ont subi les examens antérieurs exigés par la loi; 3° les certificats d'études dont les matières sont déterminées par les lois des 8 mars 1875 et 17 mai
- Les récipiendaires sont priés d'indiquer dans les demandes d'admission les lieu et date de 819 leur naissance, ainsi que l'état ou la profession de leurs parents. Luxembourg, le 27 juillet
- Le Directeur général de la justice et de l'instruction publique, L. MOUTRIER. sowie Stand oder Gewerbe ihrer Eltern anzugeben. Luxemburg, den
- Juli
- Der General-Direktor -der Justiz, und des öffentlichen Unterrichts, L. Moutrier. Avis.,— Règlement communal. Bekanntmachung. — Gemeindereglement. En séance du 2 juin 1917, le conseil communal de Dudelange a modifié la taxe pour le transport des cadavres, prévue par l'art. 12 du règlement communal du 23 décembre
- — Cette délibération a été dûment approuvée et publiée. In seiner Sitzung vom
- Juni 1917 hat der Gemeinderat von Düdelingen die durch Art. 12 dos Gemeindereglementes vom
- Dezember 1914 vorgesehene Leichentransporttaxe abgeändert. — Diese Beratung ist vorschriftsmäßig genehmigt und veröffentlicht worden. Luxembourg, le 21 juillet
- Le Directeur général de l'intérieur, M. K O H N . Luxemburg, den
- Juli
- Der General-Direktor des Innern, M. K o h n . Avis. — Associations syndicales. Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft. Conformément à l'art. 10 de la loi du 28 décembre
- il sera procédé à l'enquête sur les projets et statuts d'associations syndicales à créer pour l'établissement de chemins d'exploitation à 1° à Derenbach-Brachtenbach, lieux dits « Hensdorf », « I n der Breit», 2° à, Berburg, lieu dit « Schengen Garten». Les pièces prévues par l'art. 1er de l'arrêté r. g.-d. du 21 janvier 1885, seront déposées, pendant Je délai indiqué, aux secrétariats communaux intéressés. Gemäß Art. 10 des Gesetzes vom
- Dezember 1883
folgt die Untersuchung über das Projekt und die Statuten einer zu bildenden Genossenschaft für die Anlage von Feldwegen zu
- Derenbach-Brachtenbach Orte genannt „Hensdorf", „In der Breit",
- Berburg, Ort genannt „Schengen Garten". Die durch Art. 1 des Kgl. Großh. Beschlusses vom
- Januar 1885 bezeichneten Aktenstücke werden während obiger Frist auf den betreffenden Gemeindesekretariaten, offen liegen. Luxembourg, le 27 juillet
- Le Directeur général de l'agriculture, de l'industrie et du commerce, J. FABER. Luxemburg, den
- Juli
- Der General-Direktor des Ackerbaus, der Industrie und des Handels, J. Faber. Bekanntmachung. — Zollwesen. Mit Geltung vom
- Juni 1917 ab bis auf weiteres bleiben Säcke der bei der Beförderung von Massengütern gebräuchlichen Art aus Geweben von Gespinsten aus pflanzlichen Spinnstoffen sowie ans Geflechten von pflanzlichen Flechtstoffen bei der Einfuhr zollfrei. Soweit solche Säcke auf Grund 820 des § 6, Ziffer 6 des Zolltarifgesetzes als Verpackungsmittel zur Ausfuhr von Waren zollfrei abgelassen sind, ist der Nachweis der Wiederausfuhr nicht mehr zu fordern. Als Massengüter im Sinne dieser Bekanntmachung gelten die als solche im Art. 11, Abs. 2, Ziffer 3 des Gesetzes., betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom
- März 1907 („Memorial" S. 101) und den zugehörigen Ausführungsbestimmungen bezeichneten Waren. Als
satz dienende Säcke aus Papiergeweben oder Papiergeflechten sind wie die Gespinstwaren, als deren Nachahmungen sie sich darstellen, nach den für diese Gespinstwaren an sich geltenden Sätzen zu verzollen. Luxemburg, den
- Juli
- Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. 1 2 3 Capellen. Esch s.-Alz. Luxembourg. 4 Clervaux. 5 6 Redange. 7 Remich. Wiltz. Hobscheid Nospelt Bettembourg Soleuvre Hospice du Rham Hollerich Rollingergrund Sandweiler Weimerskirch Heinercheid Weicherdange Hovelange Selscheid Wilwerwiltz Bech-Kleinmacher Remich Total... Affections puerpérales. Variole. Scarlatine. Localités. Coqueluche. Cantons. Dyphterie. N° d'ordre. Tableau des maladies contagieuses observées dans les différents cantons du 7 au 21 juillet
- Bekanntmachung. — Sanitätswesen. Verzeichnis der in den verschiedenen Kantonen vom
- bis
- Juli 1917 festgestellten ansteckenden Krankheiten. Fièvre typhoïde. Avis. — Service sanitaite. 1 7 1 1 1 1 1 1 1 1 2 8 1 1 1 1 1 12 13 3 3 VICTOR BÜCK, LUXEMBOURG