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Règlement grand-ducal du 6 novembre 1975 modifiant le règlement grandducal du 12 janvier 1973 soumettant à licence l´importation de certaines marchand

Obsah (6)Artikel 24sArtikel 32bArtikel 41tArtikel 47tArtikel 48tArtikel 52b

Règlement grand-ducal du 6 novembre 1975 modifiant le règlement grandducal du 12 janvier 1973 soumettant à licence l´importation de certaines marchandises . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Artikel 24sexies ergänzt wie folgt: « Art.

24sexies. Unbeschadet der Bestimmungen der Artikel 24 und 24bis, gelten folgende Vorschriften für Motorräder, die zum ersten Mal nach dem

  1. November 1975 immatrikuliert werden: Die Schaltvorrichtung des Wechselgetriebes muss leicht zu handhaben sein und sich in unmittelbarer Reichweite des Fahrers befinden. Bei Getrieben mit direkter Schaltung muss jeder einzelne Gang automatisch verriegelt sein. Die Kupplung muss progressiv und leicht einzustellen sein. Jedes Rad eines Motorrades muss mit einem Kotflügel versehen sein. 1513 Der Kraftstoffbehälter der dreirädrigen Kraftfahrzeuge, welche der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind, mit Ausnahme der Motorräder mit Beiwagen, muss so angebracht sein, dass bei eventuellem Ausfliessen des Kraftstoffes, dieser gleich nach dem Boden hin entweichen kann. Bei unbeladenem Fahrzeug darf die lichte Höhe unter dem Behälter und den Kraftstoffleitungen nicht weniger als 30 cm betragen, es sei denn, dass die tragenden Teile des Fahrgestelles oder des Wagenaufbaus sich tiefer befinden und eine genügende Sicherheit für den Behälter und die Kraftstoffleitungen darstellen. Die Kabine eines Fahrzeuges mit geschlossenem Wagenaufbau muss genügend durchlüftet werden können. Ist ein solches Fahrzeug mit einer Heizungsanlage ausgerüstet, so muss diese den durch Artikel 24quater vorgeschriebenen Bedingungen entsprechen. Seitentüren, die um eine senkrechte Achse schwenken, müssen ihre Scharniere vorne haben. Jedes Motorrad muss mit einer für jedes Fahrzeug derselben Marke verschiedenen Fahrgestellnummer versehen sein, die aus nicht weniger als drei Buchstaben oder Ziffern bestehen darf. Diese Buchstaben oder Ziffern müssen eine Mindesthöhe von 5 mm haben und von allen anderen Einprägungen so getrennt sein, dass keine Verwechslung möglich ist. Die Fahrgestellnummer muss durch den Hersteller leserlich in den Rahmen eingeprägt sein und immer gut leserlich bleiben. » Art.
  2. Der vorerwähnte grossherzogliche Beschluss vom 23.

Artikel 32bis ergänzt wie folgt: Art.

32bis. In Abänderung der Bestimmungen des Artikels 32, gelten folgende Vorschriften für Motorräder, die zum ersten Mal nach dem

  1. November 1975 immatrikuliert werden: Jedes Motorrad muss mit zwei voneinander unabhängigen Bremsvorrichtungen ausgerüstet sein, von denen die eine auf das oder die Vorderräder und die andere auf das oder die Minterräder wirken müssen; diese beiden Vorrichtungen, mit voneinander unabhängigen Betätigungseinrichtungen, müssen nicht unbedingt auf das Rad des Beiwagens wirken. Bei Ausfall einer der beiden Vorrichtungen muss die andere noch eine ausreichende Bremswirkung aufweisen. Die Abnutzung der Bremsen muss durch ein von Hand bedienbares oder automatisches Nachstellsystem leicht ausgleichbar sein. Die Betätigungseinrichtungen müssen sich in unmittelbarer Nähe des Fahrers befinden. Wenn die Bremsvorrichtungen von Hand betätigt werden, muss eine der Betätigungseinrichtungen so angebracht sein, dass eine Bremse betätigt werden kann ohne dass dabei der Fahrer gezwungen ist das Lenkrad oder die Lenkstange loszulassen. Wenigstens eine der Bremsvorrichtungen muss auf Bremsflächen wirken, die entweder fest oder mittels ausreichend starker Vorrichtungen mit den Rädern verbunden sind. Dreiräderige Kraftfahrzeuge, die der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind, müssen mit einer Bremsvorrichtung ausgerüstet sein, die imstande ist, das Fahrzeug in einer Steigung am Abrollen zu verhindern. Diese Vorrichtung muss so ausgelegt und gebaut sein, dass der Fahrer sie von seinem Sitz aus betätigen kann; sie muss, selbst in Abwesenheit des Fahrers, durch eine rein mechanische Einrichtung blockiert bleiben können. Die Wirkung der Bremsvorrichtungen muss so sein, dass die, auf ebener Strecke und bei trockenem Wetter erzielte mittlere Bremsverzögerung bei kalten Bremsen und ausgekuppeltem Motor nicht niedriger als die nachstehenden Mindestwerte ist, welches auch immer der Beladungszustand und die Geschwindigkeit des Fahrzeuges seien: a) bei gleichzeitiger Betätigung der beiden Bremsvorrichtungen: 5 m/sek 2 für Motorräder ohne Beiwagen; 4,6 m/sek2 für Motorräder mit Beiwagen und für dreirädrige Kraftfahrzeuge, die der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind; 1514 b) bei Betätigung der Bremsvorrichtung, die auf das Vorderrad wirkt: 3,9 m/sek 2 für Motorräder ohne Beiwagen; c) bei Betätigung der Bremsvorrichtung, die auf das Hinterrad wirkt: 3,1 m/sek2 für Motorräder ohne Beiwagen; d) bei Betätigung einer dieser Bremsvorrichtungen: 1,9 m/sek2 für dreiräderige Kraftfahrzeuge, die der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind; e) bei Betätigung der Feststellbremse: 1,5 m/sek2 für dreiräderige Kraftfahrzeuge, die der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind, bei einer Anfangsgeschwindigkeit von 15 St/km. Die vorerwähnten Verzögerungswerte müssen erreicht werden ohne dass die auf die Betätigungseinrichtung ausgeübten Kräfte folgende Werte übersteigen: 50 kg bei Fussbetätigung; 20 kg bei Handbetätigung. » Art.
  2. Der vorerwähnte grossherzogliche Beschluss vom 23.

Artikel 41ter mit folgendem Text ergänzt: « Art.

41ter. Folgende Vorschriften sind anwendbar auf Motorräder, die nach dem 25. November 1975 zum ersten Mal im Grossherzogtum Luxemburg immatrikuliert werden: Jedes Motorrad kann entweder vorne und hinten mit zwei leuchtenden Fahrtrichtungsanzeigern oder aber mit zwei seitlich angebrachten leuchtenden Fahrtrichtungsanzeigern ausgerüstet sein. Die Blinkfolge frequenz dieser Anzeiger muss zwischen 60 und 120 pro Minute liegen. Die vorerwähnten Fahrtrichtungsanzeiger müssen orangefarbigen und so angebracht sein, dass sie sich symmetrisch zu der Längsachse des Motorrades befinden. Der Abstand zwischen den linken und rechten Fahrtrichtungsanzeigern, gemessen zwischen den sich am nächsten liegenden Rändern der Lichtaustrittsflächen, muss vorne wenigstens 34 cm, hinten wenigstens 24 cm auf und beiden Seiten wenigstens 56 cm betragen. Der Abstand zwischen dem Boden und dem tinteren Rand der Lichtaustrittsfläche eines Fahrtrichtungsanzeigers muss wenigstens 40 cm betragen. Die Fahrtrichtungsanzeiger müssen sowohl von vorne als auch von hinten von einem Beobachter zu sehen sein, der sich in einer Entfernung von 10 Metern in der Längsachse des Motorrades befindet. Die dreirädrigen Kraftfahrzeuge, welche der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind, müssen mit Fahrtrichtungsanzeigern ausgerüstet sein, welche den Vorschriften des Artikels 41 bis entsprechen. Jedes Motorrad muss hinten mit einem roten oder orangefarbigen Bremslicht ausgerüstet sein. Dieses Licht muss bei Betätigung der Hinterradbremse funktionieren. Der Beiwagen kann ebenfalls mit einem Bremslicht ausgerüstet sein. Die dreirädrigen Kraftfahrzeuge, welche de Klasse der Motorräder gleichgestellt sind und deren Breite 0,75 m übersteigt, müssen mit zwei Bremslichtern ausgerüstet sein. Diese Lichter müssen den Vorschriften des Artikels 41bis entsprechen.» Art. 9. Der abgeänderte Artikel 43 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23. November 1955 wird durch folgenden Text ergänzt: «Jedes Motorrad kann ausserdem ausgerüstet sein:

  1. a)mit einem oder mehreren Stationierungsleuchten,
  2. b)vorne mit einem nicht dreieckigen weissen Rückstrahler, sowie seitlich mit einem oder mehreren orangefarbigen Rückstrahlern, die mindestens in 40 cm und höchstens in 120 cm Höhe über dem Boden angebracht sind,
  3. c)mit einer roten Nebelschlussleuchte, die mindestens 100 mm vom Bremslicht entfernt angebracht sein muss. Ist an einem Motorrad, das nach dem 25. November 1975 zum ersten Mal immatrikuliert wurde, ein Beiwagen angebracht, so muss dieser Beiwagen ausserdem hinten mit einem Rückstrahler ausgerüstet 1515 sein, welcher den Bestimmungen des Artikels 42,2 unter
  4. c)entspricht. Im übrigen kann er mit einem oder mehreren Stationierungsleuchten, sowie vorne mit einem weissen nicht dreieckigen Rückstrahler und seitlich mit einem orangefarbigem Rückstrahler versehen sein. Die roten Schlussleuchten, das weisse Licht, welches die Erkennungstafel erhellt, sowie die Stand lichter mit denen der Beiwagen ausgestattet ist, müssen automatisch aufleuchten sobald irgendein Licht vorne am Motorrad eingeschaltet wird. Die Lichter und Rückstrahler der dreirädrigen Kraftfahrzeuge, welche der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind, müssen den Vorschriften des Artikels 42bis entsprechen. Wenn ein solches Fahrzeug jedoch vorne mit nur einem Rad ausgerüstet ist, so genügt es, wenn es mit einem Standlicht versehen ist, vorausgesetzt die Breite des Fahrzeuges überschreitet keine 0,75 m, und mit einem Scheinwerfer mit Fernlicht und Abblendlicht, vorausgesetzt seine Breite überschreitet keine 1,30 m. Wenn ein solches Fahrzeug hinten mit nur einem Rad ausgestattet ist, so genügt es, wenn es auf der Rückseite mit einem Standlicht und mit einem Rückstrahler versehen ist, vorausgesetzt die Breite des Fahrzeuges überschreitet keine 0,75 m. » Art. 10. Der Artikel 46bis des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

letzten Abschnitt mit folgendem Text ergänzt: « In dem Falle wo ein dreirädriges Kraftfahrzeug, welches der Klasse der Motorräder gleichgestellt ist, mit Fenstern versehen ist, müssen dieselben den Bestimmungen des gegenwärtigen Artikels entsprechen. » Art. 11. Der vorerwähnte grossherzogliche Beschluss vom 23.

Artikel 47ter mit folgendem Text ergänzt: « Art.

47ter. In Abweichung der in den Artikeln 47 und 47bis enthaltenden Bestimmungen, gelten nachstehende Vorschriften für dreirädrige Kraftrahrzeuge, welche der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind, die nach dem

  1. November 1975 zum ersten Mal immatrikuliert werden: Wenn das Fahrzeug mit einer Windschutzscheibe versehen ist, muss dasselbe mit einem oder zwei Scheibenwischern ausgerüstet sein, welche den im Artikel 47 enthaltenden Bestimmungen entsprechen. Jedes mit einer Windschutzscheibe versehene Fahrzeug muss mit einer Scheibenwaschanlage ausgerüstet sein. » Art.
  2. Der vorerwähnte grossherzogliche Beschluss vom 23.

Artikel 48ter mit folgendem Text ergänzt: « Art.

48ter. In Abweichung der in den Artikeln 48 und 48bis enthaltenen Bestimmungen, gelten nachstehende Vorschriften für Motorräder, die nach dem

  1. November 1975 zum ersten Mal immatrikuliert werden: Jedes Motorrad muss mit wenigstens einem Rückspiegel ausgerüstet sein, der sich auf der linken Seite des Fahrzeuges befindet und so angebracht werden, dass er dem Fahrer erlaubt die Fahrbahn hinter dem Fahrzeug zu überwachen. Jeder Rückspiegel muss verstellbar sein und eine Oberfläche von wenigstens 50 qcm haben. Die dreirädrigen Kraftfahrzeuge, welche der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind, müssen ausserdem mit einem Rückspiegel, der an der rechten Seite des Fahrzeuges angebracht ist, ausgerüstet sein, wenn das Blickfeld des an der linken Seite angebrachten Rückspiegels ungenügend ist. » Art.
  2. Der vorerwähnte grossherzogliche Beschluss vom 23.

Artikel 52bis mit folgendem Text ergänzt: « Art.

52bis. In Abweichung der in Artikel 52 enthaltenen Bestimmungen, beziehen sich folgende Vorschriften auf Motorräder, die nach dem

  1. November 1975 zum ersten Mal immatrikuliert werden: Ist ein Motorrad mit einem einzigen Sitz ausgerüstet, der zur Beförderung von zwei Personen bebaut wurde, so muss dieser Sitz mehr als 50 cm lang sein. Die Sitzplätze der dreirädrigen Kraftfahrzeuge, 1516 welche der Klasse der Motorräder gleichgestellt sind, müssen den Vorschriften des Artikels 51quater entsprechen. » Art.
  2. Unser Verkehrsminister, Unser Aussenminister, Unser Finanzminister, Unser Minister der Offentlichen Macht, Unser Justizminister, Unser Innenminister und Unser Minister der Offentlichen Arbeiten sind, jeder soweit es ihn betrifft, mit der Ausführung des gegenwärtigen Reglementes betraut, das im Mémorial veröffentlicht wird. Palais de Luxembourg, den
  3. November 1975 Jean Der Verkehrsminister, Marcel Mart Der Aussenminister, Gaston Thorn Der Finanzminister, Raymond Vouel Der Minister der Offentlichen Macht, Emile Krieps Der Justizminister, Robert Krieps Der Innenminister, Joseph Wohlfart Der Minister der Offentlichen Arbeiten, Jean Hamilius Lois du 7 novembre 1975 conférant la naturalisation.  Par lois du 7 novembre 1975 la naturalisation a été accordée aux personnes énumérées ci-après: Adamczewska Elisabeth, veuve Golembiowski François, née le 1er novembre 1908 à Swieca/Pologne, demeurant à Luxembourg. Barboni Guido, ouvrier d´usine, né le 18 octobre 1947 à Fabriano/Italie, demeurant à Pétange. Becca Aldo, ouvrier, né le 1er septembre 1934 à Valtopina/Italie, demeurant à Alzingen. Cerbella Umberto, ouvrier d´usine, né le 6 septembre 1937 à Gubbio/Italie, demeurant à Dudelange. Cotterchio Alessio-Pietro, soudeur, né le 23 juillet 1948 à Esch-sur-Alzette, demeurant à Belvaux. Feyenklassen Jacques-Rodolphe, chauffeur, né le 27 novembre 1932 à Thommen -Braunlauf /Belgique, demeurant à Hobscheid. Kohn Joséphine-Marie, épouse Feyenklassen Jacques-Rodolphe, née le 8 mars 1935 à Recht/Belgique, demeurant à Hobscheid. Giuliani Jean-Louis-Léon, concierge, né le 22 août 1938 à Niedercorn et y demeurant. Keyser Guillaume-Joseph-Marie dit Louis, ouvrier, né le 14 février 1947 à Rocour/Belgique, demeurant à Winseler. Lagodny Jean-Emile -Gulllaume, chef de chantier, né le 4 septembre 1938 à Ettelbruck, demeurant à Pratz. Lisarelli Marcel-Louis, ouvrier, né le 26 juillet 1946 à Dudelange et y demeurant. 1517 Peschiaroli Mario-Vittorio, ouvrier d´usine, né le 22 juin 1933 à Schifflange, demeurant à HostertNiederanven. Weber Albertine, épouse Peschiaroli Mario-Vittorio, née le 7 novembre 1935 à Bettembourg, demeurant à Hostert-Niederanven. Raglewski Jacques-Paul, ouvrier, né le 29 novembre 1935 à Obercorn, demeurant à Differdange. Sacchetti Pasquale-Raymond, ouvrier d´usine, né le 20 juin 1948 à Differdange, demeurant à Soleuvre. Schaus Emile, ouvrier d´usine, né le 27 septembre 1932 à Thommen-Oudier /Belgique, demeurant à Tétange. Sieradzki Antoine, crédirentier, né le 15 janvier 1907 à Biala/Pologne, demeurant à Luxembourg. Majchrzak Véronique, épouse Sieradzki Antoine, née le 2 janvier 1910 à Rzetnia/Pologne, demeurant à Luxembourg. Stefonski Hélène-Sophie, épouse Salzer François-Michel-Nicolas, née le 28 septembre 1941 à Luxembourg, demeurant à Strassen. Steil Jacques, ouvrier, né le 21 juillet 1936 à Welschblllig /Allemagne, demeurant à Consdorr. Tonetti Romano, restaurateur, né le 28 octobre 1939 à Esch-sur-Alzette et y demeurant. Asbil Camille-Pierre-Alexandre, étudiant, né le 26 septembre 1948 à Etterbeek/Belgique, demeurant à Luxembourg. Bartoszewski Léon, pensionné, né le 1er février 1900 à Starogard/Pologne, demeurant à Dudelange. Bringard Roger-Eugène, électricien d´usine, né le 25 juillet 1921 à Epinal/France, demeurant à Schifflange. Cadamuro Lorenzo, ouvrier, né le 15 mars 1930 à Esch-sur-Alzette, demeurant à Schifflange. Campagna Mario-Romano, ouvrier d´usine, né le 24 janvier 1930 à Alost/Belgique, demeurant à Esch-sur-Alzette. Casulli Paolo, mécanicien, né le 28 octobre 1941 à Putignano/Italie, demeurant à Bertrange. Curzietti Pier-Paolo, ajusteur, né le 29 juin 1938 à Cagli/ltalie, demeurant à Soleuvre. Di Giulio Anselmo, maçon, né le 19 février 1943 à Isola del Gran Sasso/Italie, demeurant à Larochette. ben Djamâa Alé, ouvrier d´usine, né le 10 août 1923 à Algrange/France, demeurant à Dudelange. Fallis Gaspard, ouvrier d´usine, né le 23 janvier1922 à Neuerburg/Allemagne, demeurant à Ospern. Meyers Catherine, épouse Fallis Gaspard, née le 20 octobre 1932 à Lahr/Allemagne, demeurant à Ospern. Frisoni Nelly, épouse divorcée Schmitt Charles-Nicolas, infirmière, née le 16 avril 1932 à Luxembourg, demeurant à Belvaux. Geraets François-Corneille, traiteur, né le 8 juin 1947 à Schinveld/Pays-Bas, demeurant à Vianden. Heyman Paul-Alphonse -Joseph-Albert, fonctionnaire, né le 14 février 1949 à Brasschaat/Belgique, demeurant à Luxembourg. Künzer Jean, ouvrier, né le 22 mars 1926 à Bacova/Roumanie, demeurant à Bettembourg. Rubbo Irineo-Ausilio, ouvrier d´usine, né le 7 février 1936 à Dudelange et y demeurant. Scheuer Joseph-Jean, aspirant-professeur, né le 15 juin 1949 à Ettelbruck, demeurant à Lipperscheid. Spang Mathilde-Marie, veuve Flammang Jean, caretière, née le 6 mars 1924 à Bollendorf-Pont, demeurant à Echternach. Spina Antonio, ouvrier d´usine, né le 10 août 1944 à Dudelange, demeurant à Rumelange. Wagner Raymond-Charles, cultivateur, né le 5 juin 1942 à Keiieschhof /Waidbiilig et y demeurant. Remarque: Les naturalisations précitées ne sortiront leurs effets que trois jours francs après la publication au Mémorial de l´avis indiquant la date de l´acte d´acceptation. 1518 Loi du 7 novembre 1975 portant modification de l´article 157 de la loi électorale. Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau, Notre Conseil d´Etat entendu; De l´assentiment de la Chambre des Députés; Vu la décision de la Chambre des Députés du 15 octobre 1975 et celle du Conseil d´Etat du 23 octobre 1975 portant qu´il n´y a pas lieu à second vote; Avons ordonné et ordonnons: Article unique. Le paragraphe 5° de l´article 157 de la loi du 31 juillet 1924 modifiée par la loi du 10 juillet 1963 est abrogé. Mandons et ordonnons que la présente loi soit insérée au Mémorial pour être exécutée et observée par tous ceux que la chose concerne. Palais de Luxembourg, le 7 novembre
  4. Jean Le Ministre de l´Intérieur, Joseph Wohlfart Règlement grand-ducal du 15 novembre 1975 portant modification du règlement grand-ducal du 26 août 1964 fixant les modalités de l´assurance obligatoire contre la maladie auprès de la caisse de maladie des employés privés des personnes visées à l´article 9 de la loi du 23 mai 1964 concernant l´admission des travailleurs intellectuels indépendants à la caisse de pension des employés privés. Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau; Vu l´article 9 de la loi du 23 mai 1964 concernant l´admission des travailleurs intellectuels indépendants à la caisse de pension des employés privés; Vu l´article 27 de la loi du 8 février 1961 portant organisation du Conseil d´Etat et considérant qu´il y a urgence; Sur le rapport de Notre ministre du travail et de la sécurité sociale et après délibération du gouvernement en conseil; Arrêtons: Art. 1er. L´article 1er et l´article 3 du règlement grand-ducal du 26 août 1964 fixant les modalités de l´assurance obligatoire contre la maladie auprès de la caisse de maladie des employés privés des personnes visées à l´article 9 de la loi du 23 mai 1964 concernant l´admission des travailleurs intellectuels indépendants à la caisse de pension des employés privés sont modifiés de la façon suivante:
  5. L´article 1er est conçu comme suit: «Pour l´assurance obligatoire contre la maladie des personnes visées à l´article 9 de la loi du 23 mai 1964 concernant l´admission des travailleurs intellectuels indépendants à la caisse de pension des employés privés auprès de la caisse de maladie des employés privés sont applicables, sauf adaptation, les dispositions de la loi modifiée du 29 août 1951 concernant l´assurance maladie des fonctionnaires et employés, à l´exception des dispositions du code des assurances sociales rendues applicables et concernant les indemnités pécuniaires de maladie et de maternité ainsi que la prise en charge des cotisations. »
  6. L´article 3 est libellé de la façon suivante: « Les statuts pourront prévoir des dispositions particulières pour les médecins et médecins-dentistes notamment par rapport aux dispositions du code des assurances sociales rendues applicables par la loi 1519 modifiée du 29 août 1951 précitée, concernant l´octroi des prestations en nature en cas de maladie et de maternité ainsi que la fixation du taux de cotisation. » Art.
  7. Notre ministre du travail et de la sécurité sociale est chargé de l´exécution du présent règlement qui entrera en vigueur le jour de sa publication au Mémorial. Château de Berg, le 15 novembre 1975 Jean Le Ministre du Travail et de la Sécurité sociale, Benny Berg Arrangement de Madrid concernant l´enregistrement international des marques. Modification des émoluments et taxes. Lors de leur session qui s´est tenue à Genève du 23 au 29 septembre 1975, l´Assemblée de l´Union de Madrid et le Comité des directeurs des offices nationaux des pays membres de l´Union de Madrid ont modifié les montants des émoluments pour l´enregistrement internaticnal d´une marque et pour le renouvellement de l´enregistrement. Les nouveaux tarifs qui entreront en vigueur le 1er janvier 1976 sont les suivants: Emoluments pour l´enregistrement ou le renouvellement Francs suisses i) émolument de base pour 20 ans . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 530 330 ii) émolument de base pour une première période de 10 ans . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 430 iii) solde de l´émolument de base pour la deuxième période de 10 ans . . . . . . . . . . . . . . iv) émolument supplémentaire pour chaque classe de produits et de services en sus 53 de la troisième . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 v) complément d´émolument pour l´extension territoriale à un pays . . . . . . . . . . . . . . . Règlements communaux. (Les mentions ci-après sont faites en vertu de l´article 4 de l´arrêté royal grand-ducal du 22 octobre 1842 réglant le mode de publication des lois.) B o u s.  Règlement de police. En séance du 28 août 1975, le conseil communal de Bous a édicté un réglement concernant le stationnement de roulottes. Ledit règlement a été publié en due forme.  29 septembre
  8. D i e k i r c h.  Règlement de circulation à caractère temporaire. En séance du 9 avril 1975, le conseil communal de Diekirch a édicté un règlement de circulation à caractère temporaire. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 3 et 10 septembre 1975 et publié en due forme.  10 septembre
  9. E s c h - s u r A l z e t t e.  Règlement de circulation à caractère temporaire. En séance du 16 juin 1975, le conseil communal de la Ville d´Esch-sur-Alzette a édicté un règlement de circulation à caractère temporaire. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 11 er 12 août 1975 et publié en due forme.  1 er octobre
  10. H e s p e r a n g e.  Modification du règlement de circulation. En séance du 18 juin 1975, le conseil communal de Hesperange a édicté un règlement de circulation, modifiant et complétant celui du 12 septembre
  11. 1520 Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 30 septembre et 1er otobre 1975 et publié en due forme.  1er octobre
  12. J u n g i i n s t e r  Modification du règlement de circulation En séance du 8 juillet 1975, le conseil communal de Junglinster a édicté un règlement de circulation, modifiant et complétant celui du 28 janvier
  13. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 30 septembre et 1er octobre 1975 et publié en due forme.  1er octobre
  14. L o r e n t z w e i l e r.  Règlement de police. En séance du 14 juillet 1975, le conseil communal de Lorentzweiler a édicté un règlement de police concernant le stationnement des roulottes sur le territoire de la commune de Lorentzweiler. Ledit règlement a été publié en due forme.  22 septembre
  15. L u x e m b o u r g  Modification du règlement de circulation. En séance du 16 juin 1975, le conseil communal de la Ville de Luxembourg a édicté un règlement de circulation, modifiant et complétant la réglementation municipale de la circulation. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 4 et 8 juillet 1975 et publié en due forme.  15 septembre
  16. M o n d o r f - l e s- B a i n s.  Règlement de circulation. En séance du 26 juin 1975, le conseil communal de Mondorf-les-Bains a édicté un règlement de circulation concernant la fermeture du chemin dit « Rutsch » à Altwies. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 12 et 13 août 1975 et publié en due forme.  18 septembre
  17. N i e d e r a n v e n.  Règlement de circulation. En séance du 21 juillet 1975, le conseil communal de Niederanven a édicté un nouveau règlement de circulation. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 4 et 10 septembre 1975 et publié en due forme.  10 septembre
  18. P é t a n g e.  Règlement de circulation à caractère temporaire. En séance du 15 septembre 1975, le conseil communal de Pétange a édicté un règlement de circulation à caractère temporaire. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 3 et 9 octobre 1975 et publié en due forme.  9 octobre
  19. S c h i e r e n.  Modification du règlement de circulation. En séance du 28 juin 1975, le conseil communal de Schieren a édicté in règlement de circulation, modifiant et complétant celui du 10 septembre
  20. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 4 et 10 septembre 1975 et publié en due forme.  10 septembre
  21. S t e i n s e l.  Modification du règlement de circulation. En séance du 24 avril 1975, le conseil communal de Steinsel a édicté un règlement de circulation, modifiant et complétant celui du 13 novembre
  22. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 4 et 10 septembre 1975 et publié en due forme.  10 septembre
  23. S t r a s s e n.  Règlement de circulation. En séance du 31 juillet 1975, le conseil communal de Strassen a édicté un règlement de circulation. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 11 et 19 septembre et publié en due forme.  9 octobre
  24. Imprimerie de la Cour Victor Buck, s. à r. I., Luxembourg

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