1755 MEMORIAL MEMORIAL Journal Officiel du Grand-Duché de Luxembourg Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg RECUEIL DE LEGISLATION A N° 82 11 décembre 1975 SOMMAIRE Règlement grand-ducal du 25 novembre 1975 portant déclaration d´obligation générale de la convention collective conclue entre la fédération des patrons-carreleurs d´une part et le syndicat des carreleurs, affilié au L.A.V., d´autre part avec effet au 1er juin 1975 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . page Règlement grand-ducal du 28 novembre 1975 fixant les éléments du passif du bilan de la Caisse d´épargne de l´Etat servant au calcul de la redevance à payer par cet établissement en vertu de la loi modifiée concernant la création d´un Fonds national de solidarité . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Règlement grand-ducal du 28 novembre 1975 prorogant la loi du 9 avril 1973 portant aménagement d´une aide fiscale temporaire à l´investissement . . . Loi du 28 novembre 1975 portant approbation de la Convention sur l´interdiction de la mise au point, de la fabrication et du stockage des armes bactériologiques (biologiques) ou à toxines et sur leur destruction, faite à Londres, Moscou et Washington, le 10 avril 1972 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Loi du 28 novembre 1975 portant approbation de l´Accord culturel entre le Grand-Duché de Luxembourg et la République Socialiste Fédérative de Yougoslavie, signé à Luxembourg, le 8 novembre 1973 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Règlement grand-ducal du 29 novembre 1975 concernant certains sucres destinés à l´alimentation humaine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Loi du 2 décembre 1975 portant approbation du Protocole portant amendement à la Convention du 27 octobre 1956 entre le Grand-Duché de Luxembourg, la République fédérale d´Allemagne et la République française au sujet de la canalisation de la Moselle, signé à Trèves, le 28 novembre 1974 1756 1774 1774 1775 1779 1781 1785 1756 Règlement grand-ducal du 25 novembre 1975 portant déclaration d´obligation générale de la convention collective conclue entre la fédération des patrons-carreleurs d´une part et le syndicat des carreleurs, affilié au L.A.V., d´autre part avec effet au 1er juin 1975. Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau, Vu l´article 22 de l´arrêté grand-ducal du 6 octobre 1945 ayant pour objet l´institution, les attributions et le fonctionnement d´un office national de conciliation tel qu´il a été modifié par l´article 12 de la loi du 12 juin 1965 concernant les conventions collectives de travail; Sur la proposition des groupes de la commission paritaire de conciliation et sur avis conforme des représentations professionnelles légales intéressées; Vu l´article 27 de la loi du 8 février 1961 portant organisation du Conseil d´Etat et considérant qu´il y a urgence; Sur le rapport de Notre Secrétaire d´Etat au Ministère du Travail et de la Sécurité sociale et après délibération du Gouvernement en Conseil; Arrêtons: er Art. 1 . La convention collective pour le métier de carreleur conclue entre la fédération des patronscarreleurs d´une part et le syndicat des carreleurs, affilié au L.A.V., d´autre part avec effet au 1er juin 1975 est déclarée d´obligation générale pour l´ensemble de la profession pour laquelle elle a été établie. Art. 2. Notre Secrétaire d´Etat au Ministère du Travail et de la Sécurité sociale est chargé de l´exécution du présent règlement qui sera publié au Mémorial avec la convention collective prémentionnée. Château de Berg, le 25 novembre 1975 Jean Le Secrétaire d´Etat au Ministère du Travail et de la Sécurité sociale, Maurice Thoss KOLLEKTIV-VERTRAG FÜR DAS FLIESENLEGERGEWERBE abgeschlossen zwischen der Fédération des Patrons Carreleurs Luxembourg einerseits und dem Syndicat des Carreleurs, angeschlossen an den Letzeburger Arbechter-Verband mit Sitz in Esch-Alzette andrerseits. INHALTSVERZEICHNIS A. Zweck und Geltungsbereich Art. 1 Zweck Art. 2 Geltungsbereich B. Einstellungen und Entlassungen Art. 3 Einstellungen Art. 4 Entlassungen C. Arbeitszeit Art. 5 Wöchentliche und tägliche Arbeitszeit 1757 Art. 6 Überstunden, Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit
- a)Überstunden
- b)Nachtarbeit
- c)Sonn- und Feiertagsarbeit
- d)Kumul der Zuschläge
- e)Strafbestimmungen D. Urlaub, bezahlte Feiertage, Arbeitsunterbrechungen Art. 7 Urlaub Art. 8 Arbeitsunterbrechungen Art. 9 Bezahlte Feiertage Art. 10 Berechnung der Entschädigung E. Löhne Art. 11 Stunden- und Akkordlöhne Art. 12 Anpassung an den Teuerungsindex Art. 13 Lehrlinge Art. 14 Montagearbeiten Art. 15 Lohnzahlung Art. 16 Akkordarbeiten Art. 17 Arbeitsausfall bei Materialmangel Art. 18 Arbeitsausfall F. Besondere Bestimmungen Art. 19 Materialien und Werkzeug Art. 20 Schlechtwettergeldregelung Art. 21 Zugehörigkeit zum Berufsverband Art. 22 Arbeitervertretung G. Schlichtungswesen Art. 23 Schlichtungswesen Art. 24 Vertragsdauer A. Zweck und Geltungsbereich Art. 1. Zweck Der Vertrag bezweckt, zur Aufrechterhaltung des sozialen Friedens und zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, einheitliche Lohn- und Arbeitsbedingungen im Fliesengewerbe zu schaffen. Er erstrebt unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage und in harmonischer Zusammenarbeit der Vertragspartner, eine Verbesserung des Lebensstandardes im Platten- und Fliesengewebe. Art. 2 Geltungsbereich Der Vertrag gilt für alle im Grossherzogtum Luxemburg für Konto von Dritten auszuführenden Fliesenarbeiten und umfasst alle Fliesenlegerbetriebe. Unter seine Bestimmungen fallen alle in diesen Betrieben beschäftigten Gesellen, Arbeiter und Lehrlinge. B. Einstellungen und Entlassungen Art. 3. Einstellungen Alle Arbeitnehmer werden unter Beobachtung der diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen, in Zusammenarbeit mit dem Nationalen Arbeitsamt, eingestellt. Dem Syndicat des Carreleurs werden alle Einstellungen mitgeteilt. 1758 Art. 4. Entlassungen A. Während der Probezeit 1) Während der Probezeit von einer Woche kann das Arbeitsverhältnis von jeder Seite zum Schluss einer Arbeitsschicht gelöst werden, wobei die Kündigungsfrist einen Arbeitstag beträgt. B. Ordentliche Kündigung 1) Nach Ablauf der Probezeit beträgt die Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer eine Woche, 2) Für den Arbeitgeber gelten die folgenden Kündigungsfristen: 4 Wochen bei weniger als 5 Dienstjahren, 8 Wochen bei 5 bis einschliesslich 9 Dienstjahren, 12 Wochen ab 10 Dienstjahren. 3) Treten die Fälle von Artikel 4, B 2 ein, hat der Arbeitnehmer ausserdem Anrecht auf folgende Abgangsentschädigung: 1 Monatslohn bei mehr als 5 und weniger als 10 Dienstjahren, 2 Monate Lohn bei 10 bis 15 Dienstjahren, 3 Monate Lohn ab dem 15. Dienstjahr. 4) Betriebe, die weniger als 20 Arbeitnehmer beschäftigen, können entweder die unter Artikel 4, B 3 aufgezeichneten Abgangsentschädigungen bezahlen oder nachfolgende verlängerte Kündigungsfristen anwenden: 12 Wochen bei einer Betriebszugehörigkeit von mehr als 5 und weniger als 10 Dienstjahren, 20 Wochen vom 10. bis 15. Dienstjahr, 24 Wochen ab 15. Dienstjahr. 5) Derjenige Partner, der die Kündigungsfristen nicht einhält, schuldet dem anderen eine Entschädigung, die dem Lohn der nicht eingehaltenen Frist entspricht. 6) Die Kündigung kann betriebsseitig nur aus begründeten Ursachen erfolgen. 7) Im Falle fristloser Entlassungen kann der Vorstand des Gesellensyndikates eine Begründung verlangen. 8) Bei der Lösung des Arbeitsverhältnisses werden der fällige Lohn, die Entlassungspapiere und die Steuerkarte sofort ausgehändigt. 9) Der Arbeiter darf wegen Ausübung eines Arbeitnehmermandates oder auf Grund der Zugehörigkeit zur vertragsschliessenden Arbeitnehmerorganisation nicht entlassen werden oder einen Nachteil irgendwelcher Art erleiden. C. Arbeitszeit Art. 5. Arbeitszeit Die normale Arbeitszeit beträgt 40 Stunden in der Woche resp. 8 Stunden pro Tag, bei freiem Samstag. Art. 6. Überstunden, Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit Überstunden, Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeiten sind nur in dringenden Fällen, mit Einverständnis beider Parteien und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig. Sie werden bezahlt auf der Basis des tariflichen Stundenlohnes.
- a)Überstunden Als Überstunden gelten alle über die in Artikel 5 festgelegte Arbeitszeit hinaus geleisteten Arbeitsstunden, also gegebenenfalls auch die an Samstagen geleisteten Arbeitsstunden. Die Zuschläge betragen: bis 20 Uhr 25%; nach 20 Uhr 50%; an Samstagen 50%. 1759
- b)Nachtarbeit Als Nachtarbeit gilt die Zeit von 20 bis 6 Uhr. Bei Wechselschicht oder planmässiger Nachtarbeit wird ein Zuschlag von 15% bezahit.
- c)Sonn- und Feiertagsarbeit Als Sonn- und Feiertagsarbeit gilt die Zeit von 20 Uhr des vorhergehenden Tages bis 6 Uhr des darauffolgenden Tages. Für Sonn- und Feiertagsarbeit wird ein Zuschlag von 100% auf den Stundenlohn bezahlt, ungeachtet der laut Artikel 9 geschuldeten Entschädigung für die gesetzlichen und vertraglichen Feiertage.
- d)Kumul der Zuschläge Die vorgenannten Zuschläge für Überstunden, Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit werden nicht kumuliert. Beim Zusammentreffen mehererer Zuschläge ist nur jeweils der höchste geschuldet.
- e)Samstagsarbeit Auf Verlangen wird dem Vorstand des Syndicat des Carreleurs die Liste der Baustellen mitgeteilt. D. Urlaub, Arbeitsunterbrechungen, bezahlte Feiertage Art. 7. Urlaub Als Urlaubsjahr gilt das Kalenderjahr. Die Urlaubszeit beträgt für: 1975:
- a)20 Tage für Arbeitnehmer von 19 bis 37 Jahren einschliesslich;
- b)22 Tage für Arbeitnehmer vom 1. Januar an, an dem sie das 38. Lebensjahr erreicht haben;
- c)22 Tage für Jugendliche mit weniger als 18 Jahren am 1.1.75 sowie für jene die das 18. Lebensjahr im Laufe des Jahres erreichen. Finden die in Artikel 14 des Gesetzes vom 26.7.75 vorgesehenen Bestimmungen keine Anwendung beträgt die Urlaubszeit für: 1976: 22 Tage für sämtliche Arbeitnehmer 1977: 24 Tage für sämtliche Arbeitnehmer 1978: 25 Tage für sämtliche Arbeitnehmer. Die Urlaubsvergütung erfolgt in Form eines Lohnzuschlages der auch den für bezahite Feiertage begreift und der wie folgt gestaffelt ist: 8,30% für eine Urlaubsdauer von 20 Tagen; 9,20% für eine Urlaubsdauer von 22 Tagen; 10,10% für eine Urlaubsdauer von 24 Tagen; 10,60% für eine Urlaubsdauer von 25 Tagen. Gemäss vorstehender Regelung gelten die Samstage nicht als Arbeitstage. Die Zahlung der Urlaubsgelder, die monatlich verrechnet werden, erfolgt im Urlaubsmonat selbst, oder beim Ausscheiden aus dem Betrieb. Das Recht auf Urlaub beginnt nach 3 Monaten ununterbrochener Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber. Arbeitnehmer, die vor dieser Karenzzeit entlassen werden, haben jedoch Anrecht auf den entsprechenden Urlaub. Der Urlaub soll nicht aufgeteilt werden, es sei denn, die Dienstbedürfnisse oder berechtigten Wünsche des Arbeitnehmers erfordern eine Aufteilung. Auf jeden Fall muss ein Teilurlaub 10 Arbeitstage betragen. Während der bezahlten Urlaubszeit darf keine lohnbringende Beschäftigung verrichtet werden. Auch kann der Arbeitnehmer nicht gegen Entgelt auf seinen Urlaub verzichten. Eine Entschädigung für nicht beanspruchten Urlaub kommt nur dann in Frage, wenn der Arbeitnehmer den Betrieb verlässt, bevor er den ihm zustehenden Urlaub genossen hat. 1760 Art. 8. Arbeitsunterbrechungen Der ganze Lohn ist geschuldet für den Arbeitstag, an dem die Arbeit infolge eines erlittenen Unfalls, der die Arbeitseinstellung bedingt, eingestellt werden musste. Bei Bergung und Transport eines auf der Arbeitsstelle Verunglückten oder bei behördlichen Erhebungen betr. Unglücksfälle auf der Baustelle wird der Verdienstausfall vergütet. Der Arbeitnehmer hat Anrecht auf einen ausserordentlichen Urlaub bei aussergewöhnlichen Gelegenheiten, die wie folgt festgesetzt sind: einen Tag vor selner Einberufung zum Militärdienst, bei Todesfall eines Verwandten und Verschwägerten zweiten Grades (Grosseltern, Enkelkinder, Geschwister, Schwager oder Schwägerin), zwei Tage bei der Niederkunft der Ehefrau bei der Adoption eines Kindes bei der Hochzeit eines Kindes beim Umzug des Arbeitnehmers drei Tage beim Todesfall der Ehegattin beim Todesfall eines Verwandten oder Verschwägerten ersten Grades (Eltern und Schwiegereltern, Kinder und Stiefkinder), sechs Tage bei der Hochzeit des Arbeitnehmers. Der ausserordentliche Urlaub kann nur zu der Zeit genommen werden, in der das Ereignis eintritt; er kann nicht auf den Erholungsurlaub übertragen werden. Fällt der ausserordentliche Urlaub auf einen Samstag, einen Feiertag, einen freien Werktag oder einen Ruhetag muss er auf den ersten Arbeitstag nach dem Ereignis oder nach Beendigung des aussergewöhnlichen Urlaubes übertragen werden. Tritt das Ereignis während der Dauer des Erholungsurlaubes ein, so wird dieser für die Dauer des ausserordentlichen Urlaubs unterbrochen. Tritt das Ereignis während der Krankheit des Arbeitnehmers ein, so steht ihm der Unterschied zwischen dem Krankengeld und seinem Lohn zu. Ist der Arbeitnehmer gezwungen, sich während der Arbeitszeit in dringende ärztliche Untersuchung zu begeben, so werden bei Vorlegen eines ärztlichen Beleges zur Bescheinigung der Dringlichkeit die Arbeitsverluste bis zu 8 Stunden jährlich (1 Arztbesuch = zirka 2 Stunden) vergütet. Art. 9 Bezahlte Feiertage Als bezahlte Feiertage gelten: 1. Januar, Ostermontag, 1. Mai, Pfingstmontag, Christi-Himmelfahrt, Nationalfeiertag, Maria-Himmelfahrt, Allerheiligen und die beiden Weihnachtsfeiertage. Arbeitnehmer, die am Tage vor oder nach dem Feiertag ohne gültige vorherige Entschuldigung nicht zur Arbeit erschienen sind, verlieren ihr Anrecht auf die Zahlung der am Feiertag verlorenen Schicht. Art. 10. Berechnung der Entschädigungen Die Arbeitsunterbrechungen (siehe Art. 8) und die bezahlten Felertage werden mit 100% des im vorhergehenden Monat effektiv pro Tag durchschnittlich verdienten Lohnes bezahlt (5-Tage-Woche). Sollte dieser Verrechnungsmodus, der für Akkordarbeiten gilt, für die Arbeitnehmer ungünstiger sein, so ist der Feiertag und die Arbeitsunterbrechung (Art. 8) mit 8 Regiestunden zum vertraglichen Lohn zu vergüten. Sollte ein Feiertag auf einen freien Samstag fallen, so wird er ebenfalls bezahlt. 1761 E. Löhne Art. 11 Stunden- und Akkordlöhne Die Stunden- und Akkordlöhne sind im Akkordtarif festgelegt, der ein Bestandteil dieses Kollektivvertrages ist. Art. 12 Anpassung an den Teuerungsindex Die Stunden- und Akkordlöhne basieren auf dem Teuerungsindex von 237,06 Punkten und steigen resp. fallen mit diesem. Vereinbarungen über folgende Lohnerhöhungen beim Indexstand von: Erhöhung Index-Stand 242,98 1% 249,06 1% 255,29 2,5% 261,67 1% 268,31 1% 275,02 Art. 13 Lehrlinge Auf die Lehrlinge sind die gesetzlichen Bestimmungen über die Lehrlingsentschädigungen und die Berufsausbildungsordnung anwendbar. Art. 14 Reise- und Spesegeld Ist die Baustelle 10-40 km vom Sitz der Firma entfernt, wird ein Zuschlag von 12% auf den Akkordund Stundenlohn bezahlt. Bei mehr als 40 km Entfernung beträgt der Zuschlag 20%. Zur Berechnung der Entfernung gelten die öffentlichen Verkehrslinien. Reisegeld und Reisezeit wird bei Akkordarbeit pro Baustelle einmal vergütet. Wenn nur im Stundenlohn gearbeitet wird, so werden Reisezeit und Reisegeld wöchentlich vergütet. Jeder Fliesenleger, der 3 Monate bei demselben Arbeitgeber beschäftigt ist, erhält im Monat Juni 2.258, Fr. als Entschädigung für Werkzeug, Glühbirnen usw. Art. 15 Lohnzahlung Die Vorschusszahlung erfolgt dekadenweise auf der Basis der vereinbarten Mindestlöhne bzw. nach Vereinbarung. Die Monatsabschlusszahlung muss in Lohntüten mit Firmenstempel und der genauen Berechnung des Lohnes, der Urlaubsentschädigung, gegebenenfalls der entschädigungspflichtigen Abwesenheiten und der gesetzlichen Abzüge geschehen. Etwaige Wartezeit ist als Ueberstunde zu werten. Vorschüsse und Auszahlung sollen auf die Baustelle gebracht werden. Sie können jedoch ebenfalls auf ein Bankkonto überwiesen werden. Geschieht dies ohne Einverständnis des Arbeitnehmers, so muss ein Arbeitsausfall von 1 Stunde bezahlt werden. Die Lohnabschlussverrechnung einer Arbeit muss nach Fertigstellung derselben geschehen, spätestens innerhalb 14 Tagen. Art. 16 Akkordarbeiten Alle Akkordpreise sind so zu berechnen, dass bei durchschnittlicher Leistung und bei normaler Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche ein Verdienst von mindestens 125% des normalen Stundenlohnes erzielt wird. Kommt der Geselle nicht auf 100% der Leistung, so steht ihm wenigstens der vereinbarte Stundenlohn zu. Das Ausmass der Akkordarbeiten soll spätestens am Tage nach der Fertigstellung, die Abrechnung und Auszahlung des Ueberschusses bei der nächsten Lohnauszahlung erfolgen. Beim Aufmessen des Baues muss der Fliesenleger eine Abschrift der Masse erhalten. 1762 Art. 17 Arbeitsausfall bei Materialmangel Kann die Arbeit wegen Materialmangels nicht aufgenommen oder fortgeführt werden, so sind ab 12 Uhr mittags ausfallende Arbeitsstunden zu vergüten, wenn der Arbeitgeber am Vortage vom Arbeiter bis 16 Uhr in Kenntnis gesetzt wurde, dass er am nächsten Morgen eine neue Arbeit aufnehmen könne oder an der Fortführung der begonnenen Arbeit durch Materialmangel verhindert sei. Diese Ausfallzeit wird auch für Akkordarbeiten zum vereinbarten Stundenlohn vergütet. Art. 18 Arbeitsausfall Als Ausfallzeit gilt auch, wenn der Fliesenleger selbst bei geliefertem Material die Arbeit nicht aufnehmen kann, da die Arbeitsstelle nicht vorbereitet ist, bedingt durch nicht abgeschlossene Arbeiten anderer Berufsgruppen. Dieselbe wird im Stundenlohn entschädigt und muss vom Bauherrn oder seinem Vertreter unterschrieben werden. F. Besondere Bestimmungen Art. 19 Materialien und Werkzeuge Die Materialien werden auf die Baustelle, Erdgeschosse bzw. auf die Stockwerke befördert, sowie auch Bütten, Eimer, Schaufel, Sieb und Bürste, welche vom Fliesenleger in Ordnung zu halten sind. Elektrische Schneidmaschinen sind in gutem Zustand zur Baustelle zu bringen und vom Fliesenleger in Ordnung zu halten. Art. 20 Schlechtwettergeldregelung
- a)Die Vertragspartner vorliegenden Abkommens streben nach wie vor die maximale Vollbeschäftgung der Arbeitnehmer des Fliesenlegergewerbes an, um dieselben nach Möglichkeit vor Lohnausfällen zu bewahren.
- b)Hierzu dienen auch die Bestimmungen der gesetzlichen Schlechtwettergeldentschädigung.
- c)Die Bestimmungen der gesetzlichen Schlechtwetterregelung kommen zur Anwendung in der Zeit vom 16. November bis einschliesslich 31. März, mit Ausnahme der beiden Wochen von Weihnachten und Neujahr.
- d)der Arbeitnehmer hat Anrecht auf eine Lohnentschädigung für den witterungsbedingten Arbeitsausfall, welche 80% des normalen Brutto-Stundenverdienstes beträgt, ohne dass jedoch dieselbe 180% des gesetzlichen Minimalstundenlohnes eines unqualifizierten Arbeiters überschreiten darf.
- e)die Schlechtwetterentschädigung ist geschuldet sowohl für einzelne, ausgefallene Arbeitsstunden als auch für ganze Arbeitstage. Der Anspruch auf Entschädigung besteht jedoch nur, wenn die Arbeitsunterbrechung vom Arbeitgeber oder dessen Stellvertreter im Sinne des diesbezüglichen Gesetzes angeordnet wird.
- f)Der Arbeitnehmer hat sich während der Arbeitsunterbrechung zur Verfügung des Arbeitgebers zu halten, um jederzeit die Arbeit wieder aufnehmen zu können. Desweiteren hat derselbe auf Anordnung des Arbeitgebers andere durch das Gesetz vorgesehene und zulässige Arbeiten zu leisten.
- g)Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Schlechtwetterentschädigung zu entrichten und mit der normalen Lohnauszahlung dem Arbeitnehmer auszuhändigen.
- h)Die ersten 8 Ausfallstunden eines Kalendermonats innerhalb der in Absatz 4) vorgesehenen Schlechtwetterperiode werden nicht entschädigt und gehen somit zu Lasten des Arbeitnehmers. Dabei gilt die Periode vom 16. November bis einschliesslich 30. November als voller Kalendermonat.
- i)Die auszuzahlende Entschädigung unterliegt den normalen Beitragsbestimmungen für die Sozialversicherungen. Der Arbeitnehmer ist während der Arbeitsunterbrechung durch Schlechtwetter gegen Unfall weiter versichert.
- j)Unbeschadet der in diesem Vertrag aufgeführten Bestimmungen, gelten diejenigen des diesbezüglichen Gesetzes (Schlechtwettergeldregelung) welches einen integralen Bestandteil dieses Vertrages bildet. 1763 Art. 21 Zugehörigkeit zum Berufsverband Die Arbeitgeber erklären sich einverstanden, auf Antrag durch den Vorstand des Syndikates und mit dem schriftlichen Einverständnis des Arbeitnehmers, die monatlichen Beiträge zum Berufsverband einzubehalten und sie mit Namensliste und Höhe des Betrages demselben monatlich zuzustellen. Art. 22 Arbeitervertretung Für die Vertretung der Arbeitnehmer durch den Arbeiterausschuss gelten die gesetzlichen Bestimmungen vom 20. November 1962. In Abweichung dieser Bestimmungen wird bei allen Fliesenlegerfirmen bereits ab 5 Gesellen ein Arbeiterausschuss eingesetzt. Bei einem bereits bestehenden Arbeiterausschuss, in dem kein Fliesenleger vertreten ist, wird demselben ein Fliesenleger mit beratender Funktion beigefügt. G. Schlichtungswesen Art. 23 Schlichtungswesen Für die Regelung von Schwierigkeiten die sich bei der Auslegung des Vertrages ergeben, wird eine paritätische Vertragskommission gebildet, die sich aus je 2 Delegierten der vertragsschliessenden Parteien zusammensetzt. Falls diese Kommission zu keiner Einigung gelangt, kann sie die Entscheidung einem Schiedsrichter übertragen. Die interpretativen Entscheidungen der Vertragskommission bzw. des Schiedsrichters sind allgemeinverbindlich und stellen eine Ergänzung des Vertragstextes dar. Differenzen, für die sich die Parteien nicht für die Anrufung des Schiedsrichters einigen können, sind dem Nationalen Schlichtungsamt zu unterbreiten. Die Vertragspartner sind gehalten, ihre Vertreter für die Schlichtungskommission spätestens binnen 30 Tagen nach Inkrafttreten des gegenwärtigen Vertrages schriftlich zu benennen. Änderungen sind dem Vertragspartner unverzüglich bekanntzugeben. Bei Streitigkeiten aller Art darf vor Beendigung der Verhandlungen der tariflichen oder gesetzlichen Schlichtungsinstanzen weder gestreikt noch ausgesperrt werden. Werden während der Vertragsdauer neue Plattensorten verlegt, die nicht im Lohntarif aufgeführt sind, so ist es Aufgabe obengenannter paritätischer Vertragskommission diese Preise festzusetzen. Dieselben werden dem Nationalen Schlichtungsamt zur allgemeinen Verbindlichkeitserklärung unterbreitet. Bei der folgenden Vertragserneuerung werden diese übernommen. Art. 24 Vertragsdauer Der Vertrag tritt mit Wirkung vom 1. Juni 1975 in Kraft und läuft zwei Jahre, d.h. bis zum 31. Mai 1977. Von einer Kündigung kann abgesehen werden, falls die Vertragspartner spätestens bis zum 15. April 1977 eine Einigung im Hinblick auf die Erneuerung und Verbesserung des Vertrages finden. Ist eine Einigung nicht möglich, so gilt der Vertrag automatisch als gekündigt. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Erfolgt keine Kündigung, so läuft er automatisch um ein Jahr weiter. Dieser Vertrag wird in fünffacher Ausfertigung unterschrieben. Je ein Exemplar wird den Arbeitgeber- resp. Arbeitnehmer -Organisationen, der Handwerkerkammer, dem LAV und der Gewerbeinspektion zugestellt. Die Verhandlungen für den Abschluss eines neuen Vertrages sind im ersten Monat nach der Kündigung aufzunehmen. Für das SYNDICAT DES CARRELEURS MM. Emile GREIF, René FRASCHT, Jean DELOOS, John CASTEGNARO Für die FEDERATION DES PATRONS-CARRELEURS MM. Jean REIMEN, Emile MAROLDT jr, Léon von ROESGEN, Jean BONDEDI 1764 LOHNTARIF ALLGEMEINES Nachstehender Lohntarif versteht sich für fachgerechte Ausführung der Arbeit, sowie für Sauberkeit und Ordnung am Arbeitsplatz. Leistungen, die nach Fertigstellung der Arbeit nicht mehr feststellbar sind, müssen vom Bauherrn oder seinem Vertreter bescheinigt werden, z.B. Stunden, Unterbeton, Supplementar -Antragen der Wände, usw. A. Stundenlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169, Fr. B. Wandbeläge I. Im Mörtelverfahren Löcher, farbiges Ausfugen und das jeweilige Antragen der Wände bis 1,5 cm Stärke inbegriffen 10/10 cm mit Fuge einschliesslich Steinzeugzuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10,8/10,8 11/11 12/12 cm mit Fuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7,5/15 cm mit Fuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/15 cm mit Fuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/15 cm bisotiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/20, 12/25, 15/30, 20/20, 25/25, 15/22,5 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wandbeläge aus 4 oder mehreren Dekorfliesen, die zusammengestellt ein Muster bilden 15/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10,8/10,8 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wandbeläge aus Relieffliesen starkprofiliert ab 2 m/m 15/15 10/20 12/25 15/30 20/20 25 /25 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wandbeläge aus Relieffliesen stark profiliert ab 2 m/m 10,8/10,8 11/11 12/12 7,5/15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Solnhofer Platten als Wandbelag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Riemchen 5/20, 6/24 cm einschliesslich Steinzeugzuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Riemchen 6/12, 7/12 cm einschliesslich Steinzeugzuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Stift, einschliesslich Glas- und Lawastift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paletten und Kombimosaik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sechseckstift und Japanmosaik (Gothikmuster usw.), wenn Spezialschneidegerät vom Arbeitgeber gestellt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Idem, ohne Schneidegerät . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Platten spezielles Format wie Florinetten Grossformat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kleinformat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bottiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Grundsätzlich gilt hier die obere Abdeckung einschliesslich der inneren Auskleidung bei einer Gesamtberechnungsfläche bis zu 5 m2 des einzelnen Bottichs. Die äussere Wand gilt nur, wenn keine Anschlusswände im Raum sind. Série Rhodos 7,3/7,3 cm und 5/10 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Serie Camargue 8,2/3,8 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Serie Monaco 5 cm Sechseck, auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fiorence Relief 5 /20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Florence Navetten 5/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nimes 10/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Aries Relief 10/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508, m2 461, m 2 457, m 2 296, m 2 316, m2 319, m 2 372, m2 559, m2 328, m2 497, m 2 . 398, m2 525, m 2 637, m 2 468, m 2 525, m 2 595, m 2 680, m 2 680, m2 764, m 2 90% 609, m 2 609, m2 581, m2 570, m2 626, m2 398, m2 372, m2 1765 Quadrille 15/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Antibes 15 cm Sechseck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Esterel Relief 15 cm Sechseck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Catalane Florinetten 6 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agadir Florinetten 6 cm glasiert auf Papier gekiebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Cérabati 2/6 cm auf Papier gekiebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Briare Sechseck und Triton auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Briare Ducats auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agrob Römerfliesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agrob Rondofliesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sicba Mauresque . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Roc-émail auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. Im Klebeverfahren 10,8/10,8 11/11 12/12 cm mit Fuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7,5/15 cm mit Fuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/15 cm mit Fuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/15 cm bisotiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/20, 12/25, 15/30 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wandbeläge aus 4 oder mehreren Dekorfliesen, die zusammengestellt ein Muster bilden 15/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10,8/10,8 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wandbeläge aus Relieffliesen stark profiliert ab 2 m/m 15/15 10/20 12/25 15/30 20/20 25/25 15/22,5 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wandbeläge aus Relieffliesen stark profiliert ab 2 m/m 10,8/10,8 11/11 12/12 7,5/15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Stift einschliesslich Glas- und Lawastift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paletten und Kombimosaik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sechseckstift und Japanmosaik (Gothikmuster), wenn Spezialschneidegerät vom Arbeitgeber gestellt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Idem, ohne Schneidegerät . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kleben auf nicht auf Stichmass ausgerichtete Wände Zuschlag für Coupe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Platten spezielles Format wie Florinetten usw. Grossformat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kleinformat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bottiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Serie Rhodos 7,3/7,3 cm und 5/10 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Serie Camargue 8,2/3,8 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Serie Monaco 5 cm Sechseck auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Florence Relief 5/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Florence Navetten 5/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nimes 10/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Arles Relief 10/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Quadrille 15/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Antibes 15 cm Sechseck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Esterel Relief 15 cm Sechseck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Catalane Florinetten 6 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agadir Florinetten 6 cm glasiert auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394, m2 666, m2 666, m2 651, m2 722, m2 581, m2 581, m2 750, m2 666, m2 666, m2 750, m2 581, m2 370, m2 361, m2 218, m2 232, m 2 232, m2 278, m2 462, m2 256, m2 420, m2 264, m2 287, m2 363, m2 392, m2 56, m2 547, m2 659, m2 90% 434, m2 434, m2 434, m2 451, m2 451, m2 278, m2 264, m2 278, m2 490, m2 490, m2 476, m 2 547, m2 1766 Cérabati 2/6 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Briare Sechseck und Triton . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Briare Ducats auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agrob Römerfliesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agrob Rondofliesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sicba Mauresque . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Roc-émail auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Riemchen 5/20 und 6/24 einschliessiich Steinzeugzuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Riemchen 6/12 und 7/12 einschliesslich Steinzeugzuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
- a)Auf einen nicht ebenen Untergrund der Wand sowie andere Mängel des Untergrundes hat der Fliesenleger vor Beginn der Arbeit ausdrücklich hinzuweisen. Die Wand muss lot- und fluchtgerecht sein. Der Kleber muss mit dem Kammspachtel aufgetragen werden können.
- b)Herrichten des klebegerechten Untergrundes durch den Fliesenleger (nur wenn vom Arbeitgeber beauftragt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III.
- a)Wandbeläge in Küchen, ausgeführt nach Fertigstellung der Kücheneinrichtung, nur zwischen und über den Anbauschränken bis 5 qm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag (jedoch nur, wenn der Arbeitnehmer vorher die Baustelle verlassen hatte)
- b)Bei Flächen von 100 qm und mehr in einem Raum, 1 Mann . . . . . . . . . . . . . Reduktion 434, m2 434, m2 575, m2 490, m2 490, m2 575, m2 434, m2 444, m2 561, m2 169, m 2 100% 10% C. Trennwände 12/12 Siegesdorfer Wände, 6 cm dick einseitig gemessen, beidseitig gefugt . . . . . . . . . . . . Kehle doppelseitig gemessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Türrahmen aus Zargsteinen herstellen, einschliesslich Einbau von Schliessblechen und Fitschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Duschbecken die aus Formstücken hergestellt wurden . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag 15/15 cm Duplex-Janusplatten ohne Hohlkehlsockel, einseitig gemessen, beidseitig gefugt in einem Raum 1 Wand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Wände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Wände und mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Vorgefertigte Trennwände, ohne Hohlkehlsockel, einseitig gemessen, beidseitig gefugt in einem Raum von 1 bis 3 Wände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Wände und mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Trennwände mit Luxklammern hergestellt ohne Hohlkehlsockel, einseitig gemessen, beidseitig gefugt, in einem Raum 1 Wand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Wände. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Wände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Wände und mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Aufstellen von Türzargen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wie vor, jedoch bei Verwenden von Luxklammern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Abdeckleisten, Eckleisten, Kehlen und Stiftwinkel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Bei Trennwänden ist das Einlegen und Verankern des Eisendrahtes inbegriffen Steinzeughohlkehlsockel werden doppelseitig gemessen. Tarif siehe unter Sockel. Besondere Arbeiten bei Wandbelägen und Trennwänden. Ausfugen mit Fugeisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 483, m 2 31, m 1 466, St. 124, St. 694, m2 677, m2 632, m2 637, m 2 581, m2 920, m2 906, m2 806, m2 750, m2 353, m2 395, St. 23, m1 40, m2 1767 Supplementar -Antragen bei mehr als 15 mm Stärke Zuschlag pro cm/m 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steinzeugzuschlag bei Wandplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Badewanne einbauen 1 Seite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Seiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Seiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Badewanne schief 1 Seite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Seiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Seiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Duschbecken einbauen 1 Seite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Seiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Seiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fussnische herstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revisionsrahmen einbauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Plattenarbeiten an Stürzen (wenn mehr als eine Platte breit), Decken, Bögen, Gewölben und mehr als 30% überhängenden Wänden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Schaufensterauslagen, stufenförmige Ausführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Ueberhöhe von 3,00 Meter ganze Wand (vom Boden gemessen) . . . . . . . . . . . . Zuschlag Gerüst erstellen bei 3.00 Meter nicht inbegriffen. Material muss auf Arbeitshöhe gebracht werden. Fensterbänke ohne Wandplattenanschluss aus Wandplatten 1 Platte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Platten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Platten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Heizkörpernischen, die nicht mit Wandverkleidung zusammenhängen und wo keine anderen Plattenarbeiten im gleichen Raume sind . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Türrahmen mit Laibung und Sturz, soweit sie nicht mit normaler Wandverkleidung zusammenhängen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Seifenschalen, Klosettroller usw., wenig oder stark vertieft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rolladenhalter und Kaminbüchse einsetzen (ohne Oeffnung aushauen) . . . . . . . . . . . . . . . Bei Kühlschränken, falls der Kühlschrank als einzige Arbeit im Immöbel ausgeführt wird, auf ganze Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Alle nicht im Klebeverfahren aufgeführten Plattensorten sind wie im Mörtelverfahren zu verrechnen. Industrieräume Wandbeläge in Industrieräumen, wo zahlreiche Rohre oder Maschinen an der zu bekleidenden Wand eine Behinderung darstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag wie vor, Bodenbeläge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Wandplatten 15/15 cm als Treppenwandverkleidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . wie vor, mit unterhauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Maschinensockel einkleiden, Entlöhnung entsprechend dem jeweiligen Fassadenpreis Schwimmbäder Ueberlaufrinne einschliesslich Zwischenfliese sowie Beckenrandstein (Zwischenfliese massgerecht geliefert) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Beckenrandstein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42, m2 26, m2 294, St. 397, St. 491, St. 410, St. 512, St. 613, St. 163, St. 243, St. 321, St. 169, St. 169, St. 50% 50% 51, m2 127, m1 141, m1 155, m1 10% 25% 77, St. 169, St. 20% 20% 15% 330, m2 381, m2 522, m1 183, m1 1768 Finnenrinne wird nach den jeweiligen Plattensorten integral als Wand verrechnet. Steigleiter, pro Tritt 0,62 Ifm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 397, St. D. Fassaden Löcher, farbiges Ausfugen und normales bis 1,5 cm Stärke Antragen der Wände Stift, Glas- und Lawastift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 694, m2 Stift, einschliesslich Glas- und Lawastift, wenn nur Pfeiler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 801, m2 705, m2 Paletten und Kombimosaik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paletten, wenn nur Pfeiler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 813, m2 Wenn Stift, Glas- und Lawastift, Paletten mit Klebstoff auf fertige, auf Stichmass ausgerichtete Wände geklebt werden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Reduktion 242, m2 Auf nicht auf Stichmass ausgerichtete Wände 56, m1 Zuschlag für Coupe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gedecke an Fassaden sowie überhängende Wände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag 50% Fassaden 10/20, 12/25 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434, m2 mit Ausfugen mit Fugeisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 468, m2 10/10 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 666, m2 mit Ausfugen mit Fugeisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 790, m2 697, m2 5/20, 6/24 cm waagerecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 722, m2 5/20, 6/24 cm hochkantig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . mit Ausfugen mit Fugeisen waagerecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 789, m2 idem hochkantig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 834, m2 15/30 Platten werden verrechnet wie 10/20 und 12/25 Platten Die Preise für Fassaden verstehen sich nur für Erdgeschosse, bei anderen Höhen wird Gerüst gestellt und Material auf Arbeitshöhe gebracht. Ueber 10 qm zusammenhängend, ohne irgendeine Behinderung, wie Fenster, Gesimse usw. Im Mörtelverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Reduktion 25% E. Bodenbeläge mit oder ohne Fuge, mit oder ohne Rahmen 10/10 Viereck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/15, 15/30, 18/18, 20/20, 20/30, 25/25, 30/30, 32,5/32,5 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Platten über 32,5/32,5 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/10, 15/15 Sechseckplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Achteckplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rechteckpiatten 5/10 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12/12 Viereck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7,5/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/15 cm, 3,5 stark . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Unglasierte und glasierte, aber gekörnte, bruchrauhe Ardus, und Ardusähnliche Platten, Palissy ausgenommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag 5/20 cm glasiert und unglasiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10,8/10,8 cm aus Steingut inkl. Wässern und Ausfugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Diagonal verlegen: sämtliche Plattensorten ausser Stift und Paletten . . . . . . . . . Zuschlag Schneiden der Platten auf Diagonale ausser Stift und Paletten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Flechtmuster mit kleinen Einlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Filets vor dem Ausgleich, wenn Fond oder Ausgleichplatten gehauen werden müssen: Filets 2,5/10 bei 10/10 Platten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Filets 5/10 bei 10/10 Platten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag 169, m2 150, m2 161, m2 243, m2 253, m2 395, m2 147, m2 183, m2 17, m2 10% 282, m2 201, m2 20% 19, m1 35% 10% 10% 1769 Filets 2,5/10 bei 15/15 Platten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Filets 5/10 bei 15/15 Platten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Natursteinplatten 15/30 cm Fischgrat verlegt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Natursteinplatten in Bahnen verlegt, in Werkslängen von 5, 10 oder 15 cm Breite . . . . . Ab 15 cm und mehr Breite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Natursteinplatten verschiedener Grössen unregelmässig verlegt, nicht in Bahnen . . . . . . Sämtliche Sorten von Natursteinplatten bis 10 qm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag 11 qm 49 qm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . über 50 qm ein Mann, ein Raum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Reduktion Unter Natursteinplatten verstehen sich Solnhofen, Marmor, Terrazzo usw. Zuschlag für Anpassen bei Eisentürzargen sämtlicher Plattengrössen sowie sämtlicher Sechseckplatten pro Zarge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Boden- und Klinkerplatten ohne Spalten normal verlegt 10/20 cm 12/25 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7,5/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klinkerplatten ohne Spalten normal verlegt 6,5/20 6,5/25 8 /24 . . . . . . . . . . . . . . . . . . Stift 2/2 cm bis zu 20 qm, ein Raum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . von 21-100 qm, ein Raum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . von 101 und mehr, ein Raum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kombi-und Glasstift 2/2 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sechseckstift und Japanmosaik (Gothikmuster usw.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Reliefmosaik 5/5 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sechseckplatten 5/5 cm auf Papier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paletten 5/5 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5/10 cm auf Papier gekiebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verlegen von Paletten mit Fileteinlagen aus anderen Plattenstärken 50/50 bis 100/100 cm Pannomuster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag für Diagonalverlegung bei Stift und Paletten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Scharfe Coupe von Stift und Paletten bei Winkeleisen (Türabschlüsse ausgeschlossen), Teppichrahmen, HKS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Stiftwinkel an Bodenbelägen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Platten spezielles Format, wie Tomettes, Gothikmuster, herzförmig, Florinetten usw., inkl. eventuelles Wässern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Herzformig Kleinformat, Gothikmuster, Florinetten, annähernd 10/10 cm . . . . . . . . . . 10/10 Bodenplatten Serie Daphne o. ä. wo 4 zusammengelegte Platten ein Muster bilden 20/20+25/25, wie vorher, aber symmetrisch verlegt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bodenplatten 20/30, 30/40 und 30/50 cm als Treppenmuster verlegt . . . . . . . . . Zuschlag Sicba Bodenplatten mit doppelter Wand, untrennbar 22/22 25/25 30/30 . . . . . . . . . . Bodenplatten normal verlegt, mit weissem Zement ausgefugt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Grossfliesen Cérabati ohne Spalten 15/30 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30/50 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/30 und 30/50 gemischt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Grossfliesen, ab 4 Formate unregelmässig verlegt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ausfugen mit Fugeisen, wenn verlangt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Série Rhodos 7,3/7,3 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Série Camargue 8,2/3,8 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Serie Monaco 5 cm Sechseck auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15% 15% 178, m 2 197, m 2 169, m 2 395, m 2 20% Tarif 10% 91, Fr. 169, m2 183, m2 225, m 2 169, m2 155, m2 141, m2 183, m 2 225, m 2 183, m2 197, m2 138, m2 183, m2 276, m2 31, m2 31, m1 65, m1 239, m2 282, m 2 262, m 2 211, m2 17, m2 224, m2 31, m2 183, m 2 225, m 2 282, m 2 384, m 2 28, m 2 239, m2 282, m 2 211, m 2 1770 Florence Relief 5/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Florence Navetten 5/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Navetten, grosses Format . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nimes 10/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Arles Relief 10/20 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Quadrille 15/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Antibes 15 cm Sechseck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Esterel Relief 15 cm Sechseck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Catalane Florinetten 6 cm auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agadir Florinetten 6 cm glasiert auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Cérabati 2/6 cm auf Papier gekiebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Briare Triton auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Briare Ducats auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agrob Römerfliesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agrob Rondofliesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sicba Mauresque . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Roc-émail auf Papier geklebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/10 cassé, auf Papier gekiebt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311, m2 311, m2 256, m2 169, m2 243, m2 211, m2 215, m2 257, m2 239, m2 297, m2 239, m2 225, m2 325, m2 282, m2 282, m2 325, m2 225, m2 197, m2 F. Verlegen von Bodenplatten im Dünnbettverfahren, ab 12 m 2 und mehr in einem Raum Vorsparteln nicht einbegriffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Reduktion 10% G. Stufenbeläge aller Fabrikate
- a)Gerade Stufen 15/15 bis 30/30 cm und 20/30 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/20, 10/30 und 12/24 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/10 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5/20 cm unglasiert und glasiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/30 cm glasiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
- b)Wendelstufen 15/15 bis 30/30 cm und 20/30 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/20, 10/30 und 12/24 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/10 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5/20 unglasiert und glasiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/30 cm glasiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
- c)Runde sowie einseitig und beidseitig freistehende Wendeltreppe 15/15 bis 30/30 cm und 20/30 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/20, 10/30 und 12/24 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/10 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5/20 unglasiert und glasiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/30 cm giasiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Stufen mit anormaler Tritthöhe (zusätzlicher Streifen) gelten als Wendelstufen Tritte aus einfachen Platten gelten als Stufenbeläge Zusätzliche Hinterlegplatte (pavés) je 5 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Bei Eckplatten wird Retour mitgemessen Natursteinplatten, Stosstritte aus andern Platten 5/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169, m1 246, m1 319, m1 403, m1 201, m1 239, m1 339, m1 477, m1 553, m1 282, m1 325, m1 480, m1 644, m1 705, m1 381, m1 26, m1 353, m1 311, m1 282, m1 1771 Tritte mit Stossplatte auf Mass hergestellt inkl. das eventuelle Ausgleichen der Betontritte Normale Tritte 172, m1
- a)unter 1,05 m Länge der Auftrittplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
- b)über 1,05-1,50 m Länge der Auftrittplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206, m1
- c)über 1,50 m Länge der Auftrittplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237, m1 Gewendelte Tritte: 206, m1
- a)unter 1,05 m Länge der Auftrittplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
- b)über 1,05-1,50 m Länge der Auftrittplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237, m1
- c)über 1,50 m Länge der Auftrittplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267, m1 Alle Stufen mit HKS als Stosstritt: Coupe an der Auftrittplatte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag 37, m1 ohne Coupe an der Auftrittplatte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag 23, m1 Stufen werden nach ihrer grössten Länge gemessen 17, m1 Wenn Trittplatten in anderer Farbe wie Stossplatten verfugt werden . . . . . . . . . . . . . . . . Stifttreppen und Contremarche ohne Nasenvorstand auf der Baustelle hergestellt . . . . . 452, m1 Stufenbeläge: Wird ein Treppenlauf mit Stosstritt aus Platten oder Natursteinplatten und der Auftritt in Estrich, bis zu 4 cm, vom Plattenleger hergestellt, sind diese Tritte zu verrechnen wie jeweils im Lohntarif als Fertigtritte. Bei Trittstufen aus einem Stück wird der Retour halb gemessen. Unter Natursteinen verstehen sich Tritte aus Solnhofen, Marmor, Terrazzo usw. 13, m1 Trittplatten, wo Auftritt in Waffelprofil (gaufré) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . H. Fensterbänke und Balkonabschlüsse Trittnasen-Abschluss 10/10, 10/20, 10/30, 12/24, 15/15, 15/30, 30/30, 20/30 . . . . . . . . . . . . . Trittnasen auf Gehrung geschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wenn Geländer von oben posiert:Vergütung der Mehrarbeit im Stundenlohn Fensterbänke in Klinkerplatten längsseitig verlegt 1 Platte breit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Platten breit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Platten breit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rinnen 10/10 cm aus fertigen Rinnplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rinnen 15/15 cm aus fertigen Rinnplatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rinnen aus HKS = HKS Preis Platten 10/10, 10/20, 10/30, 15/30 und 30/30 cm längsseitig oder breitseitig verlegt 1 Platte tief . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Platten tief . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Platten tief . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fensterbänke in einem Stück, vom Fliesenleger gleichzeitig mit der Fliesenarbeit verlegt Konsolen posieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. Sockel Antragen und gegebenenfalls Gips abspitzen einbegriffen 10/10 cm Stehsockel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/10 cm HKS, 10/15 + 15/15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/15 cm + 15/15 cm Stehsockel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7,5/15 + 10/20 cm Stehsockel langseitig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7,5/15 + 10/20 cm Stehsockel hochkantig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paletten als Stehsockel bis 10 cm hoch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141, m1 211, m1 141, m1 169, m1 211, m1 63, m1 51, m1 141, m1 169, m1 211, m1 108, m1 84, St. 56, m1 70, m1 42, m1 40, m1 77, m1 99, m1 1772 Sockel 5/10 cm hochkantig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Idem längsseitig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paletten als Stehsockel bis 10 cm hoch auf Fugenschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kehlsockel 3/10, 3/15, 3/20 + 5/10 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Stifthohlkehlsockel bis 10 cm hoch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Natursteinsockel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Natursteinsockel, verschiedene Längen, eine Stärke im Klebeverfahren . . . . . . . . . . . . . . Sockel aus Stift oder Glasstift bis 10 cm hoch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Durch Gefälle bedingtes Schneiden an Hohlkehlsockel Zuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . an Stehsockel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Treppensockel (Limon) mit Antragen gegebenenfalls Gips abspitzen einbegriffen 10/10 cm mit Unterhauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/10 cm mit Unterhauen Fugenschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/10 cm abgestuft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/20-15/15 cm mit Unterhauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/20-15/15 mit Unterhauen Fugenschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10/20 15/15 abgestuft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Limon aus Platten ohne Verlegen des Stufenbelages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Natursteintreppensockel fabrikgepasst schräg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . abgestuft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Limon aus Stift bis 10 cm Höhe abgestuft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Limon aus Stift schräg oder waagerecht bis unter Flacheisen von Treppenrampe bis zu einer Höhe von 15 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Limon aus Paletten 10 cm hoch, abgestuft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Limon aus Paletten 10 cm hoch, schräg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Treppensockel, wenn in anderer Farbe wie Tritt verfugt wird . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Unter Natursteinplatten verstehen sich Solnhofen, Marmor, Terrazzo usw. J. Besondere Arbeiten Estrich bis zu einer Stärke von 3 cm herstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Beton herstellen pro qm, je 1 cm hoch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bodenbeläge 10/10 mit 4 und mehr Farben pro qm (Ausgleich nicht als zusätzliche Farbe zu betrachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Verlegen von netzgeklebten Belägen Nylon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Papier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Für auf Papier netzgeklebte Platten vom Format 7,3/7,3 5/5 4,2/4,2 entfällt der Zuschlag Bei Treppensockel aus Naturstein, wenn vom Plattenleger von normalen Platten geschnitten und gepasst
- a)gestufter Sockel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
- b)Limon schräg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Unter Natursteinplatten verstehen sich Solnhofen, Marmor, Terrazzo usw. Sockel auf Latten setzen, einschl. Abschneiden der Isolierung, Vorstreichen der Wände mit einem chemischen Produkt sowie Entfernen der Latten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Winkeleisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Teppichrahmen verlegen pro Stück . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Teppichrahmen, ab 1 Ifm längsseitig, pro 10 cm Zuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93, m1 56, m1 113, m1 70, m1 311, m1 54, m1 45, m1 113, m1 80% 40% 183, m1 243, m1 141, m1 141, m1 197, m1 127, m1 45, m1 113, m1 147, m1 307, m1 429, m1 246, m1 367, m1 17, m1 127, m2 8, m2 15% 15% 10% 220, m1 297, m1 33, m1 45, m 1 169, St. 17, 1773 Mörtel aus der Dehnungsfuge ausschneiden, sowie die Fuge auskitten . . . . . . . . . . . . . . . . 225, m1 Sichtbare scharfgehauene Platten, notwendig zur Erreichung des Fugenschnittes in Maschinenhäusern und dergleichen, sowie bei Schränken, Trennungs- und Dehnungs17, m1 fugen sowie Winkeleisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Damit ist kein Zuschlag für scharfkantigen Hau an Winkeleisen, Türschwellen, Mattenrahmen usw. gemeint. Stundenlohn bei Spezialarbeiten, d.h. Arbeiten an Kaminen, Bilder in Stiftmosaik usw. . . . 211, St. Die angegebenen Preise für Bodenbeläge verstehen sich für eine Gesamthöhe von 4 cm bei einer Plattenstärke bis zu 18 mm 6 cm bei einer Plattenstärke von 18 bis 22 mm 7 cm bei einer Plattenstärke von 22 bis 30 mm Nachträgliche Anschlüsse (Türrahmen, Fensterbänke usw) werden im Tagelohn ausgeführt. 15, m2 Verwenden von ausschliesslich Moselsand als Beton . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Supplementarbeton wird nicht mit Zuschlag bezahlt Dabei versteht sich, dass der Bodenbelag in gelbem Sand-Mörtel verlegt wird. Wird kein gelber Sand dazugeliefert, so ist der Zuschlag geschuldet K. Isolierarbeiten 17, m2 Verlegen von Poresta, Bergla, Sillan, Coco-Matten usw . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31, m2 Verlegen von Strohmatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17, m2 Verlegen von Dachpappe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17, m2 Verlegen von Drahtgeflecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verarbeiten von Lithoperl, Perlit und Vermiculite (pro cm/m 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9, m2 17, m2 Wie vor, mit Zement gemischt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hochstellen der Isolierung an den Wänden bis 10 cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7, m1 Wenn lsolierung vorhanden, Verlegeschwieiigkeitszuschlag (nicht wenn Bitumenisolierung oder Estrich vorhanden ist) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19, m 2 Beimischen von chemischen Produkten zum normalen Mörtel, wenn vom Arbeitgeber verlangt 10, m 2 zum Verlegen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag 10, m 2 zum Ausfugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag 5, m 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wie vor, bei Sockelplatten Zuschlag L. Kleinarbeiten 50% Kleinarbeit bis zu 1.126, Franken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zuschlag Bei Reparaturarbeiten voiler Tageslohn zugesichert M. Bewohnte Räume und Fertighäuser Bei Arbeiten in bewohnten Häusern, Fertighäusern oder im Betrieb befindlichen Werkstätten, wo eine Arbeitsbehinderung entsteht, wird diese Behinderung im Stundenlohn entlöhnt. Behinderung wird vom Arbeitgeber bescheinigt. N. Aussenarbeiten Wenn Aussenarbeiten als alleinige Arbeit ausgeführt werden, sind die durch schlechte Wetterverhältnisse bedingten Ausfallstunden zu Lasten des Arbeitgebers. O. Sonderarbeiten Alle nicht nach Tarif auszuführenden Arbeiten sind als Spezialarbeiten zu betrachten P. Verfugen von Boden- und Wandbelägen Wenn nicht vom Fliesenleger ausgeführt: Reduktion 26, m2 bei Wand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . bei Boden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14, m2 ________ 1774 Règlement grand-ducal du 28 novembre 1975 fixant les éléments du passif du bilan de la Caisse d´épargne de l´Etat servant au calcul de la redevance à payer par cet établissement en vertu de la loi modifiée concernant la création d´un Fonds national de solidarité. Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau; Vu l´article 6 de la loi du 17 avril 1974 portant modification de la loi du 30 juillet 1960 concernant la création d´un Fonds national de solidarité; Notre Conseil d´Etat entendu; Sur le rapport de Notre Ministre des Finances et après délibération du Gouvernement en Conseil; Arrêtons: Art. 1er . La redevance à payer par la Caisse d´épargne de l´Etat en vertu de l´article 32 de la loi du 30 juillet 1960 concernant la création d´un Fonds national de solidarité, modifié par l´article 6 de la loi du 17 avril 1974 citée ci-dessus, est calculée sur base des dépôts d´épargne de cet établissement. Art. 2. Ce règlement entre en vigueur avec effet rétroactif au 1er janvier 1972. Art. 3. Notre Ministre des Finances est chargé de l´exécution du présent règlement qui sera publié au Mémorial. Palais de Luxembourg, le 28 novembre 1975 Jean Le Ministre des Finances, Raymond Vouel ________ Règlement grand-ducal du 28 novembre 1975 prorogeant la loi du 9 avril 1973 portant aménagement d´une aide fiscale temporaire à l´investissement. Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau; Vu la loi du 9 avril 1973 portant aménagement d´une aide fiscale temporaire à l´investissement et notamment le paragraphe 8, al. 2, N° 1, dernière phrase et le paragraphe 13; Vu l´avis du Conseil d´Etat; Vu les avis de la Chambre de commerce et de la Chambre des métiers; Sur le rapport de Notre Ministre des Finances et après délibération du Gouvernement en Conseil; Arrêtons: Art. 1er . Les aides prévues par la loi du 9 avril 1973 portant aménagement d´une aide fiscale temporaire à l´investissement sont prorogées de deux années. La période d´amortissement de huit années visée au paragraphe 8, al. 2, N° 1 de cette loi est abaissée à quatre années en ce qui concerne les investissements effectués au cours des exercices d´exploitation clos pendant les années 1974, 1975 et 1976. Art. 2. Notre Ministre des Finances est chargé de l´exécution du présent règlement qui sera publié au Mémorial. Palais de Luxembourg, le 28 novembre 1975 Jean Le Ministre des Finances, Raymond Vouel ________ 1775 Loi du 28 novembre 1975 portant approbation de la Convention sur l´interdiction de la mise au point, de la fabrication et du stockage des armes bactériologiques (biologiques) ou à toxines et sur leur destruction, faite à Londres, Moscou et Washington, le 10 avril 1972. Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau; Notre Conseil d´Etat entendu; De l´assentiment de la Chambre des Députés; Vu la décision de la Chambre des Députés du 21 octobre 1975 et celle du Conseil d´Etat du 6 novembre 1975 portant qu´il n´y a pas lieu à second vote; Avons ordonné et ordonnons: Article unique. Est approuvée la Convention sur l´interdiction de la mise au point, de la fabrication et du stockage des armes bactériologiques (biologiques) ou à toxines et sur leur destruction, faite à Londres, Moscou et Washington, le 10 avril 1972. Mandons et ordonnons que la présente loi soit insérée au Mémorial pour être exécutée et observée par tous ceux que la chose concerne. Palais de Luxembourg, le 28 novembre 1975 Jean Le Ministre des Affaires Etrangères et du Commerce Extérieur a.i., Marcel Mart Le Ministre de la Force publique, Emile Krieps Doc. parl. n° 1901 ; sess. ord. 1974-1975 ________ CONVENTION sur l´interdiction de la mise au point, de la fabrication et du stockage des armes bactériologiques (biologiques) ou à toxines et sur leur destruction. Les Etats parties à la présente Convention, Résolus à travailler en vue de la réalisation de progrès effectifs sur la voie du désarmement général et complet, y compris l´interdiction et la suppression de tous les types d´armes de destruction massive, et étant convaincus que l´interdiction de la mise au point, de la fabrication et du stockage d´armes chimiques et bactériologiques (biologiques), ainsi que leur destruction, par des mesures efficaces, contribueront à la réalisation du désarmement général et complet sous un contrôle international strict et efficace, Reconnaissant la grande importance du Protocole concernant la prohibition d´emploi à la guerre de gaz asphyxiants, toxiques ou similaires et de moyens bactériologiques, signé à Genève le 17 juin 1925, ainsi que le rôle que ledit protocole a joué et continue de jouer en atténuant les horreurs de la guerre, Réaffirmant leur fidélité aux principes et aux objectifs de ce protocole et invitant tous les Etats à s´y conformer strictement, Rappelant que l´Assemblée générale de l´Organisation des Nations Unies a condamné à plusieurs reprises tous les actes contraires aux principes et aux objectifs du Protocole de Genève du 17 juin 1925, 1776 Désireux de contribuer à accroître la confiance entre les peuples et à assainir en général l´atmosphère internationale, Désireux également de contribuer à la réalisation des buts et des principes de la Charte des Nations Unies, Convaincus de l´importance et de l´urgence d´exclure des arsenaux des Etats, par des mesures efficaces, des armes de destruction massive aussi dangereuses que celles comportant l´utilisation d´agents chimiques ou bactériologiques (biologiques), Reconnaissant qu´une entente sur l´interdiction des armes bactériologiques (biologiques) ou à toxines représente une première étape possible vers la réalisation d´un accord sur des mesures efficaces tendant à interdire également la mise au point, la fabrication et le stockage d´armes chimiques, et étant résolus à poursuivre des négociations à cet effet, Résolus, dans l´intérêt de l´humanité tout entière, à exclure totalement la possibilité de voir des agents bactériologiques (biologiques) ou des toxines être utilisés en tant qu´armes, Convaincus que la conscience de l´humanité réprouverait l´emploi de telles méthodes et qu´aucun effort ne doit être épargné pour amoindrir ce risque, Sont convenus de ce qui suit: Article premier Chaque Etat partie à la présente Convention s´engage à ne jamais, et en aucune circonstance, mettre au point, fabriquer, stocker, ni acquérir d´une manière ou d´une autre ni conserver: 1) des agents microbiologiques ou autres agents biologiques, ainsi que des toxines quels qu´en soient l´origine ou le mode de production, de types et en quantités qui ne sont pas destinés à des fins prophylactiques, de protection ou à d´autres fins pacifiques; 2) des armes, de l´équipement ou des vecteurs destinés à l´emploi de tels agents ou toxines à des fins hostiles ou dans des conflits armés. Article II Chaque Etat partie à la présente Convention s´engage à détruire ou à convertir à des fins pacifiques, aussi rapidement que possible et en tout cas pas plus tard que neuf mois après l´entrée en vigueur de la Convention, tous les agents, toxines, armes, équipements et vecteurs dont il est question dans l´article premier de la Convention qui se trouvent en sa possession ou sous sa juridiction ou son contrôle. Lors de l´exécution des dispositions du présent article, il y aura lieu de prendre toutes les mesures de précaution nécessaires pour protéger les populations et l´environnement. Article III Chaque Etat partie à la présente Convention s´engage à ne transférer à qui que ce soit, ni directement ni indirectement, l´un quelconque des agents, toxines, armes, équipements ou vecteurs dont il est question dans l´article premier de la Convention et à ne pas aider, encourager ou inciter de quelque manière que ce soit un Etat, un groupe d´Etats ou une organisation internationale à fabriquer ou à acquérir de toute autre façon l´un quelconque desdits agents, toxines, armes, équipements ou vecteurs. Article IV Chaque Etat partie à la présente Convention s´engage à prendre, selon les procédures prévues par sa constitution, les mesures nécessaires pour interdire et empêcher la mise au point, la fabrication, le stockage, l´acquisition ou la conservation des agents, des toxines, des armes, de l´équipement et des vecteurs dont il est question dans l´article premier de la Convention, sur le territoire d´un tel Etat, sous sa juridiction ou sous son contrôle en quelque lieu que ce soit. 1777 Article V Les Etats parties à la présente Convention s´engagent à se consulter et à coopérer entre eux pour résoudre tous problèmes qui pourraient éventuellement surgir quant à l´objectif de la Convention, ou quant à l´application de ses dispositions. Les consultations et la coopération prévues dans le présent article pourront également être entreprises au moyen de procédures internationales appropriées dans le cadre de l´Organisation des Nations Unies et conformément à sa Charte. Article VI 1. Chaque Etat partie à la présente Convention qui constate qu´une autre partie agit en violation des obligations découlant des dispositions de la Convention peut déposer une plainte auprès du Conseil de sécurité de l´Organisation des Nations Unies. Cette plainte doit fournir toutes les preuves possibles de son bien-fondé et comporter la demande de son examen par le Conseil de sécurité. 2. Chaque Etat partie à la présente Convention s´engage à coopérer à toute enquête que peut entreprendre le Conseil de sécurité conformément aux dispositions de la Charte des Nations Unies à la suite d´une plainte par lui reçue. Le Conseil de sécurité fait connaître aux Etats parties à la Convention les résultats de l´enquête. Article VII Chaque Etat partie à la présente Convention s´engage à fournir une assistance, conformément à la Charte des Nations Unies, à toute Partie à la Convention qui en fait la demande, si le Conseil de sécurité décide que cette Partie a été exposée à un danger par suite d´une violation de la Convention, ou à faciliter l´assistance fournie à ladite Partie. Article VIII Aucune disposition de la présente Convention ne sera interprétée comme restreignant ou amenuisant de quelque façon que ce soit les engagements assumés par n´importe quel Etat en vertu du Protocole concernant la prohibition d´emploi à la guerre de gaz asphyxiants, toxiques ou similaires et de moyens bactériologiques, signé à Genève le 17 juin 1925. Article IX Chaque Etat partie à la présente Convention affirme l´objectif reconnu d´une interdiction efficace des armes chimiques et, à cet effet, s´engage à poursuivre, dans un esprit de bonne volonté, des négociations afin de parvenir, à une date rapprochée, à un accord sur des mesures efficaces en vue d´une interdiction de leur mise au point, de leur fabrication et de leur stockage et en vue de leur destruction, et sur des mesures appropriées concernant l´équipement et les vecteurs spécialement destinés à la fabrication ou à l´emploi d´agents chimiques à des fins d´armement. Article X 1. Les Etats parties à la présente Convention s´engagent à faciliter un échange aussi large que possible d´équipement, de matières et de renseignements scientifiques et techniques ayant un rapport avec l´emploi d´agents bactériologiques (biologiques) et de toxines à des fins pacifiques et ont le droit de participer à cet échange. Les parties à la Convention qui sont en mesure de le faire coopéreront également en apportant, individuellement ou en commun, avec d´autres Etats ou des organisations internationales, leurs concours à l´extension future et à l´application des découvertes scientifiques dans le domaine de la bactériologie (biologie), en vue de la prévention des maladies ou à d´autres fins pacifiques. 2. La présente Convention sera appliquée de façon à éviter toute entrave au développement économique ou technique des Etats parties à la Convention ou à la coopération internationale dans le domaine des activités bactériologiques (biologiques) pacifiques, y compris l´échange international d´agents bactériologiques (biologiques) et de toxines, ainsi que de matériel servant à la mise au point, à l´emploi 1778 ou à la production d´agents bactériologiques (biologiques) et de toxines à des fins pacifiques conformément aux dispositions de la Convention. Article XI Tout Etat partie peut proposer des amendements à la présente Convention. Ces amendements entreront en vigueur, à l´égard de tout Etat partie qui les aura acceptés, dès leur acceptation par la majorité des Etats parties à la Convention et, par la suite, à l´égard de chacun des autres Etats parties, à la date à laquelle cet Etat les aura acceptés. Article XII Cinq ans après l´entrée en vigueur de la présente Convention, ou avant cette date si une majorité des parties à la Convention le demande en soumettant une proposition à cet effet aux gouvernements dépositaires, une conférence des Etats parties à la Convention aura lieu à Genève (Suisse), afin d´examiner le fonctionnement de la Convention, en vue de s´assurer que les objectifs énoncés dans le préambule et les dispositions de la Convention, y compris celles relatives aux négociations sur les armes chimiques, sont en voie de réalisation. A l´occasion de cet examen, il sera tenu compte de toutes les nouvelles réalisations scientifiques et techniques qui ont un rapport avec la Convention. Article XIII 1. La présente Convention est conclue pour une durée illimitée. 2. Chaque Etat partie à la présente Convention a, dans l´exercice de sa souveraineté nationale, le droit de se retirer de la Convention s´il estime que des événements extraordinaires, touchant l´objet de la Convention, ont mis en péril les intérêts supérieurs du pays. Il notifiera ce retrait à tous les autres Etats parties à la Convention et au Conseil de sécurité de l´Organisation des Nations Unies avec un préavis de trois mois. Il indiquera dans cette notification les événements extraordinaires qu´il considère comme ayant mis en péril ses intérêts supérieurs. Article XIV 1. La présente Convention est ouverte à la signature de tous les Etats. Tout Etat qui n´aura pas signé la Convention avant son entrée en vigueur conformément au paragraphe 3 du présent article pourra y adhérer à tout moment. 2. La présente Convention sera soumise à la ratification des Etats signataires. Les instruments de ratification et les instruments d´adhésion seront déposés auprès des Gouvernements du RoyaumeUni de Grande-Bretagne et d´Irlande du Nord, des Etats-Unis d´Amérique et de l´Union des Républiques socialistes soviétiques qui sont par les présentes désignés comme étant les gouvernements dépositaires. 3. La présente Convention entrera en vigueur lorsque vingt-deux gouvernements, y compris les gouvernements qui sont désignés comme étant les gouvernements dépositaires de la Convention, auront déposé leurs instruments de ratification. 4. Pour les Etats dont les instruments de ratification ou d´adhésion seront déposés après l´entrée en vigueur de la présente Convention, celle-ci entrera en vigueur à la date du dépôt de leurs instruments de ratification ou d´adhésion. 5. Les gouvernements dépositaires informeront sans délai tous les Etats qui auront signé la présente Convention ou y auront adhéré de la date de chaque signature, de la date du dépôt de chaque instrument de ratification ou d´adhésion, de la date d´entrée en vigueur de la Convention, ainsi que de la réception de toute autre communication. 6. La présente Convention sera enregistrée par les gouvernements dépositaires conformément à l´Article 102 de la Charte des Nations Unies. 1779 Article XV La présente Convention, dont les textes anglais, russe, espagnol, français et chinois font également foi, sera déposée dans les archives des gouvernements dépositaires. Des copies dûment certifiées de la Convention seront adressées par les gouvernements dépositaires aux gouvernements des Etats qui auront signé la Convention ou qui y auront adhéré. EN FOI DE QUOI les soussignés, dûment habilités à cet effet, ont signé la présente Convention. FAIT en trois exemplaires, à Londres, Moscou et Washington, le dix avril mil neuf cent soixantedouze. ________ Loi du 28 novembre 1975 portant approbation de l´Accord culturel entre le Grand-Duché de Luxembourg et la République Socialiste Fédérative de Yougoslavie, signé à Luxembourg, le 8 novembre 1973. Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau; Notre Conseil d´Etat entendu; De l´assentiment de la Chambre des Députés; Vu la décision de la Chambre des Députés du 21 octobre 1975 et celle du Conseil d´Etat du 6 novembre 1975 portant qu´il n´y a pas lieu à second vote; Avons ordonné et ordonnons: Article unique. Est approuvé l´Accord culturel entre le Grand-Duché de Luxembourg et la République Socialiste Fédérative de Yougoslavie, signé à Luxembourg, le 8 novembre 1973. Mandons et ordonnons que la présente loi soit insérée au Mémorial pour être exécutée et observée par tous ceux que la chose concerne. Palais de Luxembourg, le 28 novembre 1975 Jean Le Ministre des Affaires Etrangères et du Commerce Extérieur, a.i., Marcel Mart Le Ministre des Affaires Culturelles, Robert Krieps Doc. parl. n° 1909; sess. ord. 1974-1975 ACCORD CULTUREL ENTRE LE GRAND-DUCHE DE LUXEMBOURG ET LA REPUBLIQUE SOCIALISTE FEDERATIVE DE YOUGOSLAVIE Le Gouvernement du Grand-Duché de Luxembourg et le Gouvernement de la République Socialiste Fédérative de Yougoslavie, Animés du désir de développer la coopération entre leurs pays dans le domaine de la culture, de l´éducation et des sciences, Persuadés qu´une telle coopération contribuerait à une meilleure compréhension entre les deux pays, 1780 Ont décidé de conclure le présent Accord et, à cette fin, ont désigné leurs plénipotentiaires, à savoir Le Gouvernement du Grand-Duché de Luxembourg: S. Exc. M. Gaston THORN, Ministre des Affaires Etrangères, Le Gouvernement de la République Socialiste Fédérative de Yougoslavie: S. Exc. M. le Dr Rikard STAJNER, Ambassadeur extraordinaire et plénipotentiaire, qui, après s´être communiqué leurs pleins pouvoirs, trouvés en bonne et due forme, sont convenus des dispositions suivantes: Art. 1er . Les Parties Contractantes s´efforceront de développer leur coopération dans les domaines de la culture, de l´éducation et des sciences et de promouvoir, dans ces domaines, la coopération des institutions afférentes et les échanges de personnes, de matériel, de documentation et de manifestations. Art. 2. En vue d´assurer l´application du présent Accord les deux Parties désigneront des représentants qui se réuniront périodiquement, et au moins une fois tous les deux ans, en commission mixte, alternativement au Grand-Duché de Luxembourg et en République Socialiste Fédérative de Yougoslavie, afin de déterminer les programmes de coopération et d´en fixer les modalités d´exécution et de financement. Les Parties Contractantes échangeront leurs projets de programmes au moins un mois avant la réunion de la Commission mixte. Art. 3. Par les programmes mentionnés à l´article 2 les Parties Contractantes viseront à encourager notamment:
- a)les échanges d´étudiants et d´enseignants ainsi que des personnes désireuses de se spécialiser ou de participer aux cours d´été de langue et de littérature;
- b)les échanges de chercheurs, de conférenciers et d´experts dans les domaines de la culture et des sciences;
- c)les échanges dans le domaine artistique, notamment en ce qui concerne les spectacles et les conférences, les concerts et les expositions;
- d)les échanges de films culturels, documentaires et didactiques ainsi que de films scientifiques et d´autres moyens audiovisuels de caractère scientifique et artistique;
- e)la diffusion d’œuvres littéraires et musicales d´auteurs et de compositeurs de l´autre pays;
- f)les échanges de publications scientifiques, ainsi que l´échange de livres, de revues et de bibliographies;
- g)la participation aux manifestations culturelles et aux rencontres universitaires et scientifiques d´un caractère international, organisées dans les deux pays;
- h)les échanges dans les domaines de la jeunesse et du sport. Art. 4. Le présent Accord sera ratifié et entrera en vigueur, le jour de l´échange des instruments de ratification. L´Accord est conclu pour une période de cinq ans. Ce délai écoulé, l´Accord sera prorogé d´année en année par tacite reconduction. Il pourra être dénoncé à tout moment par l´une des Parties Contractantes. En cas de dénonciation, l´Accord expirera six mois après que notification en aura été faite à l´autre Partie. Fait à Luxembourg, le 8 novembre 1973 en deux originaux en langue française. Pour le Gouvernement du Grand-Duché de Luxembourg: Gaston Thorn Pour le Gouvernement de la République Socialiste Fédérative de Yougoslavie: Rikard Stajner ________ 1781 Règlement grand-ducal du 29 novembre 1975 concernant certains sucres destinés à l´alimentation humaine. Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau, Vu la loi du 25 septembre 1953 ayant pour objet la réorganisation du contrôle des denrées alimentaires, boissons et produits usuels; Vu la directive du 11 décembre 1973 du Conseil des Communautés Européennes relative au rapprochement des législations des Etats membres concernant certains sucres destinés à l´alimentation humaine; Vu l´avis de la Chambre de Commerce; Vu l´article 27 de la loi du 8 février 1961 portant organisation du Conseil d´Etat et considérant qu´il y a urgence; Sur le rapport de Notre Ministre de la Santé Publique et de l´Environnement et de Notre Ministre de la Justice et après délibération du Gouvernement en Conseil; Arrêtons: Art. 1er. Au sens du présent règlement, on entend par: 1. Sucre mi-blanc (Halbweisszucker) le saccharose purifié et cristallisé, de qualité saine, loyale et marchande, et répondant aux caractéristiques suivantes:
- a)polarisation pas moins de 99,5°
- b)teneur en sucre inverti pas plus de 0,10 % en poids
- c)perte au séchage pas plus de 0,10 % en poids
- d)teneur résiduelle en anhydride sulfureux pas plus de 15 mg/kg 2. Sucre ou sucre blanc (Zucker oder Weisszucker) le saccharose purifié et cristallisé, de qualité saine, loyale et marchande, et répondant aux caractéristiques suivantes:
- a)polarisation pas moins de 99,7°
- b)teneur en sucre inverti pas plus de 0,04 % en poids
- c)perte au séchage pas plus de 0,10 % en poids
- d)teneur résiduelle en anhydride sulfureux pas plus de 15 mg/kg
- e)type de couleur pas plus de 12 points déterminés conformément à l´annexe sous
- a)3. Sucre raffiné ou sucre blanc raffiné (Raffinierter Zucker, raffinierter Weisszucker, oder Raffinade) le produit qui répond aux caractéristiques visées au point 2 sous
- a)à
- d)et dont le nombre de points, déterminé conformément aux dispositions de l´annexe, ne dépasse pas 8 au total ni 4 pour le type de couleur 6 pour la teneur en cendres 3 pour la coloration de la solution 4. Sucre liquide (Flüssigzucker) la solution aqueuse de saccharose qui répond aux caractéristiques suivantes:
- a)matière sèche pas moins de 62% en poids
- b)teneur en sucre inverti (quotient du fructose par le dextrose: 1,0 ± 0,2) pas plus de 3% en poids par rapport à la matière sèche
- c)cendres conductimépas plus de 0,1% en poids par rapport à la matière sèche, détermitriques nées conformément à l´annexe sous
- b)
- d)coloration de la solution pas plus de 45 unités ICUMSA déterminées conformément à l´annexe sous
- c)1782
- e)teneur résiduelle en anhydride sulfureux pas plus de 15 mg/kg sur la matière sèche. 5. Sucre liquide inverti (Invertflüssigzucker) la solution aqueuse de saccharose inverti par hydrolyse, dans laquelle la proportion de sucre inverti n´est pas prépondérante et qui répond aux caractéristiques suivantes:
- a)matière sèche pas moins de 62% en poids
- b)teneur en sucre inverti plus de 3% mais pas plus de 50% en poids par rapport à la matière (quotient du fructose sèche par le dextrose: 1,0 ± 0,1)
- c)cendres conductimépas plus de 0,4% en poids par rapport à la matière sèche déterminées triques conformément à l´annexe sous
- b)
- d)teneur résiduelle en pas plus de 15 mg/kg sur la matière sèche. anhydride sulfureux 6. Sirop de sucre inverti (Invertzuckersirup) la solution aqueuse, éventuellement cristallisée de saccharose partiellement inverti par hydrolyse, dans laquelle la proportion de sucre inverti est prépondérante et qui répond aux caractéristiques suivantes:
- a)matière sèche pas moins de 62% en poids
- b)teneur en sucre inverti supérieure à 50% en poids (quotient du fructose par le dextrose: 1,0 ± 0,1)
- c)cendres pas plus de 0,4% en poids par rapport à la matière sèche déterconductimétriques minées conformément à l´annexe sous
- b)
- d)teneur résiduelle en pas plus de 15 mg/kg sur la matière sèche. anhydride sulfureux 7. Sirop de glucose (Glukosesirup) la solution aqueuse purifiée et concentrée de saccharides nutritives, obtenue à partir d´amidon et/ou de fécule et répondant aux caractéristiques suivantes:
- a)matière sèche pas moins de 70% en poids
- b)équivalent en dextrose pas moins de 20% en poids par rapport à la matière sèche exprimé en D-glucose
- c)cendres sulfatées pas plus de 1,0% en poids par rapport à la matière sèche
- d)anhydride sulfureux pas plus de 20 mg/kg total 8. Sirop de glucose déshydraté (Getrockneter Glukosesirup) le sirop de glucose partiellement désséché et répondant aux caractéristiques suivantes:
- a)matière sèche pas moins de 93% en poids
- b)équivalent en dextrose pas moins de 20% en poids par rapport à la matière sèche exprimé en D-glucose
- c)cendres sulfatées pas plus de 1,0% en poids par rapport à la matière sèche
- d)anhydride sulfureux total en général pas plus de 20 mg/kg pour l´emploi exclu- pas plus de 150 mg/kg à condition toutefois que les teneurs maximales sif dans les produits en anhydride sulfureux fixées pour les différents produits de confisede confiserie rie ne soient pas dépassées. 9. Dextrose mono-hydraté (Dextrose oder Traubenzucker, kristallwasserhaltig) le D-glucose purifié et cristallisé contenant une molécule d´eau de cristallisation et répondant aux caractéristiques suivantes: 1783
- a)dextrose (D-glucose) pas moins de 99,5% en poids par rapport à la matière sèche
- b)matière sèche pas moins de 90,0% en poids
- c)cendres sulfatées pas plus de 0,25% en poids par rapport à la matière sèche
- d)anhydride sulfureux pas plus de 15 mg/kg total 10. Dextrose anhydre (Wasserfreie Dextrose oder Traubenzucker kristallwasserfrei) le D-glucose purifié et cristallisé ne contenant pas d´eau de cristallisation et répondant aux caractéristiques suivantes:
- a)dextrose (D-glucose) pas moins de 99,5% en poids par rapport à la matière sèche
- b)matière sèche pas moins de 98,0% en poids
- c)cendres sulfatées pas plus de 0,25% en poids par rapport à la matière sèche
- d)anhydride sulfureux pas plus de 15 mg/kg. total Art. 2. 1. Les dénominations visées à l´article 1er sont réservées aux produits qui y sont définis et doivent être utilisées dans le commerce pour les désigner; la dénomination visée à l´article 1er point 2 peut également être utilisée pour désigner le produit défini à l´article 1er point 3. En outre, le qualificatif « blanc » est réservé:
- a)au sucre liquide dont la coloration de la solution ne dépasse pas 25 unités ICUMSA, déterminées selon la méhtode prévue à l´annexe sous c),
- b)au sucre liquide inverti et au sirop de sucre inverti dont la teneur en cendres n´est pas supérieure à 0,1% la coloration de la solution ne dépasse pas 25 unités ICUMSA déterminées conformément à la méthode prévue à l´annexe sous c). 2. Ne sont pas affectées par le paragraphe 1 les dispositions en vertu desquelles ces dénominations peuvent être utilisées dans des dénominations particulières pour désigner, conformément aux usages, d´autres produits, dans la mesure où lesdits produits ainsi dénommés ne peuvent être confondus avec ceux définis à l´article 1er . Art. 3. Par dérogation à l´article 1er points 7 et 8, une teneur résiduelle maximale en anhydride sulfureux des produits définis auxdits points, égale à 40 mg/kg est autorisée, jusqu´au 31 décembre 1976 Art. 4. Les produits visés à l´article 1er ne peuvent être soumis au procédé d´azurage, ne peuvent être colorés dans la mesure où ils sont destinés à être utilisés dans d´autres denrées alimentaires, conformément aux dispositions applicables auxdites denrées alimentaires ainsi qu´à l´emploi de matières colorantes dans celles-ci. Art. 5. Les produits visés à l´article 1erpoints 1, 2 et 3, lorsqu´ils sont conditionnés en emballage d´un poids net individuel compris entre plus de 100 g et 5 kg, sont commercialisés sous les seuls poids nets individuels suivants: 125 g, 250 g, 500 g, 750 g, 1 kg, 1,5 kg, 2 kg, 2.5 kg, 3 kg, 4 kg, 5 kg. Art. 6. 1. Les seules mentions obligatoires à porter sur les emballages, récipients ou étiquettes des produits définis à l´article 1er sont celles qui figurent ci-après:
- a)la dénomination sous laquelle les produits sont désignés à l´article 1er ; toutefois, les mentions « monohydraté » et « anhydre » sont facultatives pour désigner dans le commerce de détail les produits définis à l´article 1er points 9 et 10 le qualificatif « coloré » accompagne obligatoirement la dénomination des produits colorés conformément à l´article 6 et le qualificatif « blanc » est interdit dans ce cas;
- b)le poids net, sauf si les produits sont d´un poids inférieur à 50 g; cette exception ne joue pas à l´égard des produits d´un poids inférieur à 50 g par unité qui sont présentés en emballage global 1784 dont le poids net total est égal ou supérieur à 50 g, auquel cas le poids net total des produits contenus dans l´emballage global doit être mentionné sur celui-ci; toutefois, en ce qui concerne les produits visés à l´article 1er points 1, 2, 3, 9 et 10, l´indication du poids net peut être remplacée par celle du poids net minimum s´ils sont présentés en morceaux ou en petits sachets;
- c)le nom ou la raison sociale et l´adresse ou le siège social du fabricant ou du conditionneur, ou d´un vendeur établi à l´intérieur de la Communauté Européenne;
- d)l´indication des teneurs réelles en matière sèche et en sucre inverti, pour le sucre liquide, le sucre liquide inverti et le sirop de sucre inverti;
- e)le qualificatif « cristallisé » pour le sirop de sucre inverti qui contient des cristaux dans la solution;
- f)la dénomination du sirop de glucose ou du sirop de glucose déshydraté, dont la teneur en anhydride sulfureux est supérieure à 20 mg/kg ou, dans le cas prévu à l´article 3, supérieure à 40 mg/kg, est suivie de l´indication de la denrée alimentaire à la fabrication de laquelle il est destiné, la teneur maximale en anhydride sulfureux du produit étant indiquée sur les documents d´accompagnement. 2. Les mentions visées au paragraphe 1 sont bien visibles, clairement lisibles et indélébiles. 3. Si les produits définis à l´article 1er sont conditionnés en emballages ou récipients d´un poids net égal ou supérieur à 10 kg et ne sont pas commercialisés au détail, les indications visées au paragraphe 1 sous b), d),
- e)et
- f)peuvent ne figurer que sur les documents d´accompagnement. 4. Les dénominations et indications visées au paragraphe 1 sous a), d),
- e)et
- f)doivent figurer au moins dans une des trois langues française, allemande ou luxembourgeoise, sur l´une des faces principales de l´emballage, ou, dans le cas visé au paragraphe 4, sur les documents d´accompagnement. Art. 7. Les modalités relatives au prélèvement des échantillons et les méthodes d´analyse nécessaires au contrôle de la composition et des caractéristiques de fabrication des produits visés à l´article 1er du présent règlement seront fixées par règlement ministériel. Art. 8. L´importation au Luxembourg, l´exportation, la fabrication, la détention en vue de la vente, l´offre en vente et la vente des sucres définis à l´article 1er qui ne répondent pas aux dispositions du présent règlement sont interdites. Art. 9. Le présent règlement ne s´applique pas aux produits définis à l´article 1er lorsqu´il s´agit de: sucres impalpables, sucre candis, sucres en pain. Art. 10. Sans préjudice des peines prévues par le Code pénal et par d´autres lois, les infractions aux dispositions du présent règlement seront punies des peines prévues par la loi du 25 septembre 1953, ayant pour objet la réorganisation du contrôle des denrées alimentaires, boissons et produits usuels, et notamment de celles édictées à l´article 2 de cette loi. Art. 11. Notre Ministre de la Santé Publique et Notre Ministre de la Justice sont chargés, chacun en ce qui le concerne, de l´exécution du présent règlement qui sera publié au Mémorial. Château de Berg, le 29 novembre 1975 Jean Le Ministre de la Santé Publique et de l´Environnement, Emile Krieps Le Ministre de la Justice, Robert Krieps 1785 ANNEXE Mode de détermination du type de couleur, de la teneur en cendres et de la coloration de la solution du sucre (blanc) et du sucre (blanc) raffiné définis à l´article 1er points 2 et 3. Un « point » correspond:
- a)en ce qui concerne le type de couleur, à 0,5 unité déterminée selon la méthode de l´Institut pour la technologie agricole et l´industrie sucrière de Brunswick, visée à l´annexe chapitre A paragraphe 2 du règlement (CEE) n° 1265/69 de la Commission, du 1er juillet 1969, concernant les méthodes de détermination de qualité applicables au sucre acheté par les organismes d´intervention;
- b)en ce qui concerne la teneur en cendres, à 0,0018% déterminé selon la méthode de l´International Commission for Uniform Methods of Sugar Analyses (ICUMSA), visée à l´annexe chapitre A paragraphe 1 du règlement précité;
- c)en ce qui concerne la coloration de la solution, à 7,5 unités déterminées selon la méthode de l´ICUMSA visée à l´annexe chapitre A paragraphe 3 du règlement précité. ________ Loi du 2 décembre 1975 portant approbation du Protocole portant amendement à la Convention du 27 octobre 1956 entre le Grand-Duché de Luxembourg, la République fédérale d´Allemagne et la République française au sujet de la canalisation de la Moselle, signé à Trèves, le 28 novembre 1974. Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau, Notre Conseil d Etat entendu; De l´assentiment de la Chambre des Députés; Vu la décision de la Chambre des Députés du 29 octobre 1975 et celle du Conseil d Etat du 6 novembre 1975 portant qu il n y a pas lieu à second vote; Avons ordonné et ordonnons: Article unique. Est approuvé le Protocole portant amendement à la Convention du 27 octobre 1956 entre le Grand-Duché de Luxembourg, la République fédérale d Allemagne et la République française au sujet de la canalisation de la Moselle, signé à Trêves, le 28 novembre 1974. Mandons et ordonnons que la présente loi soit insérée au Mémorial pour être exécutée et observée par tous ceux que la chose concerne. Palais de Luxembourg, le 2 décembre 1975 Jean Le Ministre des Affaires Etrangères et du Commerce Extérieur a.i., Marcel Mart Le Ministre des Transports, Marcel Mart Le Ministre de la Justice, Robert Krieps Doc. parl. n° 1926; sess. ord. 1975-1976 1786 PROTOCOLE portant amendement à la Convention du 27 octobre 1956 entre le Grand-Duché de Luxembourg, la République fédérale d´Allemagne et la République française au sujet de la canalisation de la Moselle. LE GRAND-DUCHE DE LUXEMBOURG, LA REPUBLIQUE FEDERALE D´ALLEMAGNE, LA REPUBLIQUE FRANCAISE, considérant que les dispositions concernant la procédure des tribunaux pour la navigation du Rhin ont été amendées par la Convention du 20 novembre 1963 portant amendement à la Convention révisée pour la navigation du Rhin signée à Mannheim le 17 octobre 1868 et par le Protocole additionnel du 25 octobre 1972 à ladite Convention, compte tenu des motifs exposés dans le préambule dudit Protocole additionnel, considérant qu en raison des liens étroits existant entre la navigation du Rhin et celle de la Moselle, il est désirable que les dispositions relatives au régime de la Moselle soient mises en concordance avec les dispositions amendées du régime du Rhin, après consultation conformément à I article 30 de la Convention du 27 octobre 1956 entre le GrandDuché de Luxembourg, la République fédérale d´Allemagne et la République française au sujet de la canalisation de la Moselle, sont convenus d´apporter à cette Convention les amendements ci-après: Article I L article 34, paragraphe 3, est amendé comme suit: « Ces tribunaux auront la même procédure et appliqueront les mêmes sanctions que celles définies dans les articles 32 à 40 de la Convention révisée pour la navigation du Rhin, compte tenu des amendements qui y ont été apportés par la Convention du 20 novembre 1963. Les Etats contractants peuvent également assurer la répression des contraventions visées à l´article 35, alinéa 1, conformément aux dispositions de l´article I du Protocole additionnel du 25 octobre 1972 à la Convention révisée pour la navigation du Rhin, par une procédure judiciaire particulière ou par une procédure administrative appropriée. Les trois Gouvernements se communiqueront réciproquement les dispositions légales ou réglementaires prises pour l´application de ces procédures. Article II Le présent Protocole est soumis à ratification. Les instruments de ratification devront être échangés le même jour à Luxembourg. Article III Le présent Protocole entrera en vigueur trente jours après l´échange des instruments de ratification. Fait à Trêves, le 28 novembre 1974. en trois exemplaires, dont chacun est rédigé en allemand et en français, les deux textes faisant également foi. (suivent les signatures) ________ Imprimerie de la Cour Victor Buck, s. à r. l., Luxembourg