Nummer 37. 353 Jahr 1850. Verordnungs- und Verwaltungsblatt des Großherzogthums Luxemburg. MÉMORIAL LÉGISLATIF ET ADMINI

Nummer 37. 353 Jahr 1850. Verordnungs- und Verwaltungsblatt des Großherzogthums Luxemburg. MÉMORIAL LÉGISLATIF ET ADMINISTRATIF DU GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG. Akte der Gesetzgebung. Actes législatifs. General-Administration des Inneren. ADMINISTRATION GÉNÉRALE DE L'INTERIEUR. Königl.-Großherzoglicher Beschluß ARRÊTÉ ROYAL GRAND-DUCAL vom 30. Dezember 1849, Nr. 2342, du 30 décembre 1849, n° 2342, betreffend den Anschluß des Großherzog- concernant l'accession du Grand-Duché à la convention conclue le 30 novemthums an den am 30. November d.I. bre précédent, entre divers offices de geschlossenen Vertrag zwischen verschiedenen Postverwaltungen von Deutsch- postes de l'Allemagne, pour le débit land über den Debit und die Spedition et l'expédition des journaux. der Zeitungen. Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u., Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, GrandDuc de Luxembourg, etc., etc., etc., Nach Einsicht einer a m 30. v. Mts. zwischen den Postverwaltungen von Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover, Braunschweig, Mecklemburg-Schwerin, Mecklemburg-Strelitz, Oldenburg, Vu la convention conclue, sous la date du 30 novembre dernier, entre les offices des postes de Prusse, de Bavière, de Saxe, de Hanovre, de Brunswic, de Meckleqbourg-Schwerin, de Mecklenbourg- 354 Lübeck, Bremen, Hamburg und der Fürstlich- Strélitz, d'Oldenbourg, de Lubeck, de Brême, de Thurn- und Tarischen General-Post-Direction, Hambourg, et la direction générale des postes du über die Behandlung des Zeitungs-Debits und der prince de Tour et Taxis, relative au mode à suivre Zeitungs-Spedition innerhalb dieser verschiedenen pour le débit et l'expédition des journaux dans lesPostbezirte getroffenen Uebereinkunft, nach wel- dits ressorts de postes, convention suivant laquelle, cher, dem Art. 15 gemäß, den derselben Ueber- conformément à l'article 15, les offices de postes einkunft noch nicht beigetretenen deutschen Post- allemands qui n'y ont pas encore accédé, restent verwaltungen der Beitritt dazu jederzeit freigestellt toujours libres de se déclarer pour celte accession ; bleibt; Considérant qu'une telle accession parait être In Betracht, daß ein solcher Beitritt im Indans l'intérêt du Grand-Duché de Luxembourg; teresse des Großherzogthums Luxemburg zu sein scheint; Haben; Sur le rapport de Notre Administrateur-général Auf den Bericht Unseres einstweiligen GeneralAdministrators der auswärtigen Angelegenheiten, intérimaire des affaires étrangères, de la justice et der Justiz und der Culte, Präsident der Regie- des cultes, président du Gouvernement; rung; Avons arrêté et arrêtons : Beschlossen und beschließen: Art.1. Art. 1. L'administration des postes du Grand-Duché de Die Post-Verwaltung des Großherzogihums Luxembourg accède à la convention mentionnée ciLuxemburg tritt der obenerwähnten Uebereinkunft dessus , laquelle est conçue en ces termes : bei, welche lautet wie folgt: Uebereinkunft über den Debit und die Spedition der Zeitschriften. Zwischen den Postverwaltungen von Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover, Braunschweig, Mecklemburg-Schwerin, Mecklemburg-Strelitz, Oldenburg, Lubeck, Bremen, Hamburg und der Fürstlich Thurn und Tarischen General-Post-Direction ist über die Behandlung des Zeitungs-Debits und der Zeitungs-Spedition innerhalb dieser verschiedenen Postbezirke folgendes Uebereinkommen getroffen worden. Art. 1. Die Postämter der vorstehend genannten Postbezirke besorgen die Annahme der Pränumeration auf die in diesen Gebieten sowohl, als außerhalb derselben erscheinenden Zeitungen und Journale, sowie deren Versendung und Bestellung an die Pränumeranten. Art. 2. Die Postverwaltungen sind verbunden, die in einem andern dieser Postgebiete erscheinenden Zei- 355 tungen und Journale, wenn darauf bei ihnen abonnirt wird, bei einer Postanstatt desjenigen Gebietes zu bestellen, in welchem der Verlagsort belegen ist. Der Vereinbarung der betheiligten Postadministrationen bleibt überlassen, die einzelnen Postämter zu bezeichnen, bei welchen die Bestellung erfolgen kann. Art. 3. Die Versendung hat direct nach Bestimmung des bestellenden Postamts zu erfolgen. Art. 4. Die Bestellung kann in der Regel nicht auf einen kürzeren Zeitraum als ein Vierteljahr erfolgen, ausnahmsweise kann jedoch in besonderen Fällen auch auf eine kürzere Zeit abonnirt werden. Uebrigens sind hierbei die Verlagsbedingungen zunächst maßgegend. Um auf den Empfang aller vom Beginne des Pränumerationstermins an erscheinenden Blätter rechnen zu können, haben die Bestellungen so zeitig zu erfolgen, daß das Postamt des Absendungsorts dieselben vor dem gedachten Termine erhält. Art. 5. Wird bei dem Empfang eines Zeitungspakets ein Abgang an den bestellten Blättern wahrgenommen, so ist das Fehlende von dem absendenden Postamte, und zwar Kostenfrei, wenn der Abgang mit umgehender Post angezeigt wird, im anderen Falle aber gegen Ersatz der vom Verleger in Anspruch genommenen Vergütung nachzusenden. Art. 6. Für die Spedition der innerhalb des Gebietes der contrachirenden Postverwattung erscheinenden Zeitungen und Journale wird eine gemeinschaftliche 'Gebühr in der nachbenannten Weise (Art. 7) erhoben, und zwischen dem bestellenden und dem absendenden Postamte halbscheidlich getheilt. Ein Zuschlag für das Transitiren durch das Gebiet einer dritten, dieser Uebereinkunft beigetretenen Verwaltung findet nicht mehr statt. Sollte aber die aus einem solchen Gebiete in ein anderes bestimmte Sendung durch ein fremdes Postgebiet transitiren, so ist die an die fremde Postanstalt zu entrichtende Transitgebühr als Auslage neben der durch gegenwartige Uebereinkunft verabredeten Speditionsgebühr in Aufrechnung zu bringen. Art. 7. Die Gebühr für die Spedition der Zeitungen und Journale innerhalb des Gebietes der contrahirenden Verwaltungen wird ohne Rücksicht auf die Entfernung, in welche die Versendung erfolgt dahin bestimmt. 1. Für politische Zeitungen, d. h. für solche, welche für die Mittheilung politischer Neuigkeiten bestimmt sind, betrügt die gemeinschaftliche Speditionsgebühr Fünfzig Procent von dem Preise, zu welchem die versendende Postanstalt die Zeitung von dem Verleger empfängt (Nettopreis), jedoch soll

1. a)bei Zeitungen, welche wöchentlich sechs- oder siebenmal erscheinen, die Spedmonsgebühr wenigstens 2 Rth. und höchstens 6 Rth. PreußC. 356
2. b)bei Zeitungen, welche weniger als sechsmal in der Woche erscheinen, wenigstens 1 Rth. 10 Sgr. und höchstens 4 R t h . PreußC. oder den entsprechenden Betrag in der Lanbesmünze der debitirenden Postanstalt betragen. 2. Für nicht politische Zeitungen und Journale beträgt die Speditionsgebühr durchweg und ohue Beschränkung auf ein Minimum oder Maximum fünf und zwanzig Prozent des Nettopreises, zu welchem das absendende Postamt die Zeitschrift von dem Verleger bezieht. Den Abonnenten ist nur der Nettopreis nebst der betreffenden Speditionsgebühr anzusetzen. Art. 8. Eine Ermäßigung der in dem vorstehenden Artikel bezeichneten Speditionsgebühren, wenn im einzelnen Falle besondere Gründe dafür sprechen, ist dem Uebereinkommen der betheiligten Postverwaltungen überlassen. Art. 9. Die im Art. 7 stipulirte gemeinschaftliche Speditionsgebühr begreift nicht auch die Ablieferung der Zeitschriften in die Wohnungen der Besteller in sich, vielmehr steht dem Abgabepostamte frei, für diese Ablieferung eine angemessene Bestellgebühr zu erheben, jedoch in keinem höheren als dem bereits bestehenden Betrage. Art. 10. Das bestellende Postamt hat an dasjenige Postamt, von welchem es eine Zeitung oder ein Journal bezieht, den dasselbe betreffenden Betrag längstens im Laufe des ersten Monats der Abonnementspenode, insofern demselben die Rechnung über den Kostenbetrag zu diesem Zwecke rechtzeitig zugegangen ist, sonst aber längstens nach Ablauf von acht Tagen vom Empfange dieser Rechnung an gerechnet, zu berichtigen. Art. 11. Wenn eine Zeitschrift vor Ablauf der Zeit, für welche pränumerirt wurde, zu erscheinen aufhört oder verboten wird, so ist dem Abonnenten für die Zeit, in welcher die Lieferung nicht erfolgt, neben der entsprechenden Rate der Speditionsgebühr, der vorausbezahlte Preis, so weit er von dem Verleger zum Ersatz gebracht werden kann, zurück zu erstatten. Art. 12. Verlangt ein Abonnent die Nachsendung einer Zeitschrift an einen andern, als den O r t , für welchen er die Bestellung gemacht hat, so hat diese Nachsendung (nach der Wahl der Abonnenten) von dem Postamte des Vestellungs- oder des Verlagsortes unter Ansatz der für Kreuzbandsendungen festgesetzten Gebühr, welche der Adressat zu bezahlen hat, zu erfolgen, weshalb dergleichen Sendungen von dem absendenden Postamte besonders als nachgeschickte Zeitungen zu bezeichnen sind. Art. 13. Auf die Versendung von Zeitschriften unter Kreuzband — mit Ausnahme des im Art. 12 ge- 357 dachten Falles — so wie auf den Zeitungs-Debit innerhalb eines jeden der contrahirenden Postgebiete, finden die Bestimmungen der gegenwärtigen Uebereinkunft keine Anwendung. Art. 14. Alle durch besondere Verträge zwischen den contrahirenden Theilen festgesetzten, dem Inhalte dieses Vertrages zuwiderlaufenden Bestimmungen treten für die Zeit der Dauer des letzteren außer Kraft. Art. 15. Den der gegenwärtigen Uebereinkunft noch nicht beigetretenen deutschen Postverwaltungen bleibt der Beitritt dazu jederzeit freigestellt. Das gegenwärtige Uebereinkommen, welches mit dem 1. Januar 1850 in Kraft tritt, kann von jedem der contrahirenden Theile den übrigen Contrahenten gekündigt werden, bleibt jedoch auch für den kündigenden Theile noch bis zum Ablauf der zwei nächsten Quartal - Abonnementstermine in Gültigkeit. So geschehen am 30. November 1849. Art. 2. Art. 2. Notre Administrateur-général des affaires étranUnsere General-Administratoren der auswärtigères, de la justice et des cultes, président du Gougen Angelegenheiten der Justiz und der Culte, Präsident der Regierung, und des Innern, sind vernement, et Notre Administrateur-général de l'inbeziehungsweise mit der Vollziehung gegenwärti- térieur, sont chargés, chacun en ce qui le concerne, de l'exécution du présent arrêté. gen Beschlusses beauftragt. Haag, den 30. December 1849. La Haye, le 30 décembre 1849. Wilhelm. GUILLAUME. Durch den König Großherzog Der Secretär beim Cabinet Seiner Majestät des Königs Großherzogs für die Angelegenheiten des Großherzogthums, G. d ' O l i m a r t . Le Secrétaire attaché au cabinet de S. M. le Roi Grand-Duc pour les affaires du Grand-Duché, G. d'OLIMART. Der einstweilige General-Administrator der auswärtigen Angelegenheiten, der Justiz und der Culte, Präsident der Regierung, Willmar. L'Administrateur-général provisoire des affaires étrangères, de la justice et des cultes, président du Gouvernement, WILLMAR. Eingerückt in das Verordnungs- und Verwaltungsblatt, den 16. März 1850. Inséré au Mémorial législatif et administratif le 16 mars 1850. Der General-Administrator des Inneren, Ulrich. L'Administrateur-général de l'Intérieur, ULRICH. Par le Roi Grand-Duc : 358 Acte der Verwaltung. Actes administratifs. General-Administration der auswärtigen Ungelegenheiten, Justiz und der Culte, ADMINISTRATION GÉNÉRALE DES AFFAIRES ÉTRANGERES, DE LA JUSTICE ET DES CULTES. Königlich-Großherzoglicher Beschluß ARRÊTÉ ROYAL GRAND-DUCAL vom 17. Februar 1850, Nr. 365, du 17 février 1850, n° 365, betreffend die Ernennung des Herrn D . concernant la nomination du sieur D. Schaack zum Gerichtsvollzieger zu Ech- Schaack aux fonctions d'huissier à Echternach. ternach. Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi W i r Wilhelm III, von Gottes Gnaden, K ö des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, Grand-Duc nig der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, de Luxembourg, etc., etc., etc., Großherzog von Luxemburg, u., u., u., Haben; Nach Einsicht einer Verathschlagung des BekirksVu une délibération du tribunal d'arrondissement gerichtes von Diekirch, vom 26. Januar d. I., de Diekirch, du 26 janvier dernier, contenant proenthaltend Candidaten-Vorschläge zur Ernennung position de candidats pour la nomination d'un huiseines Gerichtsvollziehers bei diesem Gerichte, für sier près ce tribunal, dans le canton de justice de den Friedensgerichts-Canton Echternach, mit dem paix et a la résidence d'Echternach, en remplaceWohnsitze daselbst, an die Stelle des durch Unsern ment du sieur List, démissionné par Notre arrêté Beschluß vom 30. August v. I., N r . 1533, entdu 30 août dernier, n° 1533 ; lassenen Herrn List; Vu les art. 1, 2, 5 et 14 de l'ordonnance Royale Nach Einsicht der Artikel 1 , 2 , 5 und 14 der Königlich-Großherzoglichen Verordnung vom 2 1 . Grand-Ducale du 21 septembre 1841, sur l'organiSeptember 1841 über die Einrichtung des Dien- sation du service des huissiers; stes der Gerichtsvollzieher; Sur la proposition de Notre Administrateur-géAuf den Vorschlag Unseres General-Administrators der auswärtigen Angelegenheiten, der Justiz und der Culte, Präsidenten der Regierung; Beschlossen und beschließen: Art. 1. Der Hr. Dominik Schaack, Anwaltschreiber, ist zum Gerichtsvollzieher beim Bezirksgerichte von Diekirch, für den Friedensgerichtscanton Echternach, mit dem Wohnsitze daselbst, an die Stelle des vorerwähnten Hrn. List, ernannt. néral des affaires étrangères, de la justice et des cultes, président du Gouvernement; Avons arrêté et arrêtons: Art. 1. Le sieur Dominique Schaack, clerc d'avoué, est nommé huissier près le tribunal d'arrondissement de Diekirch, dans le canton de justice de paix et à la résidence d'Echternach, en remplacement du susdit sieur List. 359 Art. 2. Art. 2. Unser vorerwähnter General-Administrator ist mit der Vollziehung Unseres gegenwärtigen Beschlusses beauftragt, welcher in das Verordnungsund Verwaltungsblatt des Großherzogchums Luxemburg eingerückt werden soll. Notre Administrateur-général susdit est chargé de l'exécution de Notre présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial législatif et administratif du Grand-Duché de Luxembourg. Haag, den 17. Februar 1850. La Haye, le 17 février 1850. GUILLAUME. Wilhelm. Durch den König Großherzog: Par le Roi Grand-Duc : Der Secretär beim Cabinet Seiner Majestät des Königs Großhcrzogs für die Angelegenheiten des Großherzogthums, G. d'Olimart. Le Secretaire attaché au cabinet de S. M. le Roi Grand-Duc pour les affaires du Grand-Duché , Der General-Administrator der auswärtigen Angelegenheiten, der Justiz und der Culte, Präsident der Regierung, Willmar. L'Administrateur-général des affaires étrangères, de la justice et des cultes, président du Gouvernement, Eingerückt in das Verordnungs- und Verwaltungsblatt vom 16. März 1850. Inséré au Mémorial législatif et administratif le 16 mars 1850. Der General-Administrator der auswärtigen Angelegenheiten, der Justiz und der Cutte Präsident der Regierung, Willmar. L'Administrateur-général des affaires étrangères, de la justice et des cultes, président du Gouvernement, General-Admimstration des Inneren, und vorläufig der Bauvertvaltung. ADMINISTRATION GÉNÉRALE DE L ' I N T E R I E U R , G. D'OLIMART. WILLMAR. WILLMAR. ET PROVISOIREMENT DES TRAVAUX PUBLICS. AVIS Bekanntmachung, relatif à l'adjudication de l'entreprise de in Betreff der Versteigerung des Baues la construction d'une partie du chemin eines Theiles des Haupt-Verbindungsde grande communication de Reichweges von Reichlingen nach Martelange vers Martelange. lingen. N r . 833 — 168 von 1849. Luxemburg, den 11. März. 1850. Montags den 25. März d. I., um 1 Uhr N°833— 168 de 1849. Luxemhourg, le11mars 1850. Le lundi, 25 mars prochain, à une heure de- 360 Nachmittags, sollen zu Ospern, auf Betreiben des Bau-Ingenieurs des Bezirkes Diekirch, die Arbeiten und Lieferungen für den Bau eines Theiles des Haupt-Verbindungsweges von Reichlingen nach Martclingen, öffentlich versteigert werden. Das Unternehmen wird in 13 Loose getheilt werden, wovon zwei einschließlich Kunstarbeiten begreifen. l'après-midi, il sera procédé à Ospern, et à la diligence de l'ingénieur des travaux publics de l'arrondissement de Diekirch, à l'adjudication publique de l'entreprise des travaux et fournitures à exécuter pour la construction d'une partie du chemin de grande communication de Reichlange vers Martelange. L'entreprise sera divisée en 13 lots, dont deux comprennent exclusivement des ouvrages d'art. Die Versteigerung geschieht im Ganzen und im L'adjudication se fera en masse et en détail, selon Einzelnen, je nachdem der Bezirks-Ingenieur es für angemessen hält, und das vorteilhafteste An- que l'ingénieur d'arrondissement le trouvera convenir, et l'offre la plus avantageuse sera acceptée. erbieten wird angenommen werden. Les amateurs pourront prendre connaissance des Liebhaber können von den Plänen, Kostenanschlägen und Bedingungen, in den Büreaux des plans, devis et cahier des charges, aux bureaux de Bezirks-Ingenieurs zu Diekirch, und des Ober- l'ingénieur d'arrondissement à Diekirch, et de l'inIngenieurs der Bauverwaltung zu Luxemburg, génieur en chef des travaux publics à Luxembourg. Kenntniß nehmen. L'Administrateur-général de l'intérieur, Der General-Administrator des Inneren chargé prov. des travaux publics , vorläufig mit der Bauverwaltung beauftragt, ULRICH. Ulrich. Eingerückt in das Verordnungs- und Verwaltungsblatt den 16. März 1850. Inséré au Mémorial législatif et administratif le 16 mars 1850. Der General-Administrator des Inneren, vorläufig mit der Bauverwaltung beauftragt, Ulrich. L'Administrateur-général de l'Intérieur, chargé prov. des travaux publics, ULRICH. Luxemburg, bei J. Lamort, Buchdrucker.