Arrêté royal- grand-ducal du 3 mai 1854, concernant l'extradition réciproque, des malfaiteurs sur le territoire de la Confedération germanique. Wir Wi

Memorial MÉMORIAL des Großherzogthums Luxemburg. DU GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG. Erster Theil. Acte der Gesetzgebung N°. und der allgemeinen Verwaltung. S a m s t a g ,

1. M a i
2. PREMIERE PARTIE,
3. ACTES LÉGISLATIFS ET D'ADMINISTRATION GÉNÉRALE. SAMEDI. 13 mai
4. König-Großherzogl. Beschluß vom 3ten M a i 1854, betreffend die gegenseitige Auslieferung der Verbrecher auf dem Gebiete des Deutschen Bundes. Arrêté royal- grand-ducal du 3 mai 1854, concernant l'extradition réciproque, des malfaiteurs sur le territoire de la Confedération germanique. Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden, König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u. Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. Haben; Nach Einsicht der Entschließung der hohen Deutschen Bundes-Versammlung vom
5. Januar 1854 in Betreff der gegenseitigen Auslieferung von Verbrechern auf dem Gebiete des Deutschen Bundes; Vu la résolution de la haute Diète germanique du 26 janvier 1854, concernant l'extradition réciproque des malfaiteurs sur le territoire de la Confédération germanique; Auf den Bericht Unsers General- Administrators der auswärtigen Angelegenheiten, Präsidenten der Regierung, vom 20ten April 1854 Nr. 174—4 von 1854; Sur le rapport de notre Administrateur-général des affaires étrangères, Président du gouvernement, en date du 20 avril 1854, N° 174 — 4 de 1854 ; Beschlossen und beschließen: Art.
6. Die Entschließung der hohen Deutschen Bundes-Versammlung vom
7. Januar 1854 in Betreff der gegenseitigen Auslieferung der Verbrecher auf dem Gebiete des Deutschen Bundes soll durch das Verordnungsblatt bekannt gemacht, Avons arrêté et arrêtons : Art. 1 e r . La résolution de la haute Diète germanique du 26 janvier 1854, sur l'extradition réciproque des malfaiteurs sur le territoire de la Confédération germanique, sera publiée par la voie du Mémorial législatif pour être observée par tous ceux que la Nr.
8. 10 Erster Theil. und von Allen, welche die Sache betrifft, al chose concerne, comme loi de la Confédération gerGesetz des Deutschen Bundes, befolgt werden. manique. Art.
9. Art.
10. Unser General-Administrator der auswärtigen Noire Administrateur-général des affaires étranAngelegenheiten, Präsident der Regierung, ist gères, Président du gouvernement, est chargé de mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt, l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré su welcher mit der vorerwähnten Entschließung der Bundes-Versammlung in das Verordnungsblatt Mémorial législatif avec la résolution prémentionnée de la Diète germanique. eingerückt werden soll. La Haye, le 3 mai
11. Haag, den
12. M a i
13. Pour le Roi Grand-Duc, Für den König-Großherzog, Son Lieutenant-Représentant dans le Dessen Statthalter im Großherzogthum, Grand-Duché, Heinrich, HENRI, Prinz der Niederlande. PRINCE DES PAYS-BAS. Par le Prince, Der Gen,-Adm. der ausw. Durch den Prinzen, L'Adm.-gén. des affaires t Le Secrétaire, étrang., Prés, du gouv , Der Secretär, Ang., Präs. der Reg. G. D'OLIMART. SIMONS. Simons. G. d ' O l i m a r t . Auszug aus dem Protokoll der Bundesversammlung, dritte Sitzung, vom 26ten Januar 1854, 8
14. Beschluß: Artikel I. Unter Vorbehalt fortdauernder Wirksamkeit der durch den Bundesbeschluß vom
15. August 1836 bezüglich der Auslieferung politischer Verbrecher getroffenen Anordnungen, für deren Ausführung die folgenden Artikel gleichfalls in Anwendung zu bringen sind, verpflichten sich die Bundesstaaten gegenseitig, Individuen, welche wegen anderer Verbrechen oder Vergehen (ausschließlich der Abgabendefraudationen und der Uebertretungen von Polizei- und Finanzgesetzen) von einem Gerichte desjenigen Staates, in welchem oder gegen welchen das Verbrechen oder Vergehen begangen worden, verurtheilt oder in Anklagestand verseht sind, oder gegen die ein gerichtlicher Verhaftsbefehl dort erlassen ist, diesem Staate auszuliefern, vorausgesetzt, daß nach den Gesetzen des requirirten Staates die veranlassende strafbare Handlung gleichfalls als Verbrechen oder Vergehen anzusehen und die Strafe noch nicht verjährt ist. Ausnahmen treten nur e i n ,
16. wenn das betreffende Individuum ein Unterthan des um die Auslieferung angegangenen Staates ist;
17. wenn wegen derselben strafbaren Handlung, welche den Auslieferungsantrag veranlaßt hat, die Competenz der Gerichte des um die Auslieferung angegangenen Staates nach den Geseßen desselben begründet ist; Erster Theil. 11 Nr.
19. wenn der Auszuliefernde i n dem um die Auslieferung angegangenen Staate wegen anderer Handlungen einer Untersuchung oder Strafhaft oder wegen Schulden oder sonstiger civilrechtlicher Verbindlichkeiten einem Arreste unterliegt. Artikel II. I n dem Falle des Artikels 1 , Ziffer 3 , hat die Auslieferung erst nach erfolgter Freisprechung oder erstandener Strafe, beziehungsweise nach aufgehobenem Arreste, Platz zu greifen. Artikel III. M i t der Person sind alle Gegenstände, welche sich in deren Besitz befinden, wie auch andere, die zum Beweise der strafbaren Handlung dienen können, zu übergeben. Artikel IV. Die Auslieferung erfolgt auf Ansuchen der zuständigen Gerichtsbehörde, oder wenn es sich um die Ergreifung eines entwichenen Strafgefangenen handelt, der Verwaltungsbehörde der betreffenden Strafanstalt, an die Justiz« oder Polizeibehörde des Bezirks, in welchem sich der Angeschuldigte befindet. In dem Ansuchen ist das Verbrechen oder Vergehen, dessen das betreffende Individuum beschuldigt wird, oder wegen dessen dasselbe verurtheilt worden, sowie die Zeit der verübten straf» baren Handlung, im letzteren Falle unter Bezeichnung des Gerichtes, welches die Verurtheilung ausgesprochen hat, und des wesentlichen Inhalts des Erkenntnisses anzugeben. Die um die Auslieferung angegangene Behörde hat sofort die nach den Landesgesetzen erforderlichen Einleitungen zur Erwirkung der Prüfung und Bescheidung des Antrags zu treffen, und es wird sodann die zugestandene Auslieferung an dem der Verhaftung zunächst liegenden Grenzorte, an dem sich eine zur Uebernahme geeignete Behörde befindet, vollzogen. Artikel V. Ist die Auslieferung von mehreren Staaten nachgesucht worden, so erfolgt dieselbe an den Staat, welcher das desfallsige Ansuchen zuerst gestellt hat. Artikel VI. Die Kosten der Ergreifung und die des Unterhaltes des verhafteten Individuums, wie der mit zu übergebenden Gegenstände werden dem ausliefernden Staate von dem Tage der Verhaftung a n , in den Artikel I, 3 erwähnten Füllen aber vom Tage der Freisprechung oder beendigten Straf- oder Arresthaft an, bis einschließlich dem der Auslieferung, unmittelbar nach erfolgter Uebersendung der Kostenspecisication an das die Auslieferung nachsuchende Gericht, durch letzteres erstattet. Artikel VII. Der Transport solcher, aus deutschen Bundesstaaten oder auch aus anderen Ländern auszulieferuden Individuen wird in jenen Bundesstaaten, welche sie als Zwischengebiet berühren, unbehindert gestattet werden; übrigens unterliegt diese Verbindlichkeit zur D u r c h lieferung denselben Ausnahmen und Beschränkungen, welche im Artikel I, Ziffer 1 bis 3 incl., für die Verpflichtung zur Auslieferung festgesetzt sind Artikel VIII. Die Verhafteten und die mit zu übergebenden Gegenstände werden auf dem Wege nach dem Bundesstaate, an welchen die Auslieferung erfolgt, eben so verpflegt und behandelt, und es wird in gleichem Maaße hierfür Vergütung geleistet, wie dieses für die eigenen Unterthanen in denjenigen Staaten vorgeschrieben ist, von welchen die Auslieferung vollzogen wird, oder durch welche der Transport führt. Artikel IX. Von der ausliefernden Behörde ist ein Transportausweis auszufertigen und mit dem Verhafteten zu übergeben. Diejenigen Staaten, durch welche der Transport führt, haben Nr.
20. Erster Theil. 12 die auf ihrem Gebiete erwachsenen Kosten vorschußweise zu bezahlen, dieselben auf dem Trans, portausweise quittiren zu lassen, und so dem nächstfolgenden Staate in Anrechnung zu bringen, welcher letztere bei der Auslieferung an die requirirende Behörde durch diese den vollen Ersatz erhalt. Artikel X. Durch die vorstehende Uebereinkunft werden die zwischen einzelnen deutschen Staaten bestehenden Auslieferungsverträge in so weit außer Wirksamkeit gesetzt, als dieselben Bestimmungen enthalten, welche mit den durch diese Uebereinkunft begründeten gegenseitigen Verpflichtungen im Widerspruche stehen, oder nicht etwa besondere Verabredungen über den Vollzug von Auslieferungen und die Kosten derselben in sich fassen. Die Erneuerung der mit auswärtigen Staaten bestehenden Auslieferungsverträge wird in einer mit dem Inhalte dieser Uebereinkunft übereinstimmenden Weise erstrebt werden. Artikikel Xl. Anwendung. Auf das Gebiet des Herzogthums L i m b ü r g findet dieser Bundesbeschluß keine Für gleichlautenden Auszug, Der General Administrator der auswärtigen Angelegenheiten, Präsident der Regierung, Simons. König-Großherzogl. Beschluß vom 3ten M a i 1854, durch welchen die Gehälter des Lehrerpersonals bei den höheren und mittleren Unterrichts-Anstalten festgesetzt werden. Arrêté Royal Grand-Ducal du 3 mai 1854 fixant le traitement du personnel enseignant des établissements d'instruction supérieure et moyenne. Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden, König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Großherzig von Luxemburg, u., u., u. Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc. , etc. Haben; Nach Einsicht des Art. 9 des Gesetzes vom
21. Juli 1848 über den höheren und mittleren Unterricht; Vu l'art. 9 de la loi do 28 juillet 1848 sur l'enseignement supérieur et moyen; Nach Einsicht des allgemeinen Reglements vom
22. Januar 1850; Nach Einsicht Unsers Beschlusses vom
23. September 1852, betreffend die Grade, welche die Professoren der höheren und mittleren Untertichts-Austalten besitzen müssen; Auf den Bericht Unsers-General-Administrators der Justiz; Vu le règlement général du 24 janvier 1850; Vu Notre arrêté du 3 septembre 1852 portant fixation des grades que doivent posséder les professeurs attachés aux établissements d'enseignement supérieur et moyen dans le Grand-Duché; Sur le rapport de Notre Administrateur-général de la justice; 13 Erster Theil. Beschlossen und beschließen: Art.
24. Die Gehälter der Professoren bei den höheren und mittleren Unterrichts-Anstalten des Staates sind folgendermaßen festgesetzt: Nr.
25. Avons arrêté et arrêtons : Art. 1er. Les traitements des professeurs des établissements d'enseignement supérieur et moyen de l'Etat sont fixés de la manière suivante :
26. Ein tausend acht h u n d e r t bis zwei 1° Mille huit cents à deux mille sept cents francs tausend sieden h u n d e r t Francs jährlich für par an, pour les directeurs et pour les professeurs die Directoren und für diejenigen Professoren, weloccupant les chaires mentionnées aux art. 2 et 4 de che die in den Art. 2 und 4 Unsers vorerwähnten Notre arrêté susvisé. Beschlusses genannten Lehrstühle einnehmen;
27. Ein tausend f ü n f h u n d e r t bis zwei tausend v i e r h u n d e r t Francs jährlich für diejenigen Professoren, welche die in den Artikeln 3 und 4 desselben Beschlusses erwähnten Lehrstühle einnehmen. Art.
28. 2° Mille cinq cents à deux mille quatre cents francs par an, pour les professeurs occupant les chaires désignées aux art. 3 et 4 de Notre même arrêté. Art.
29. Nach jedem Zeitraume von fünf Jahren wirklicher und befriedigender Amtsführung haben die Professoren Recht auf eine Gehalts-Erhöhung von ein hundert fünfzig Francs; doch kann das oben festgesetzte Maximum nur im Falle des Art. 6 dieses Beschlusses überschritten werden. Après chaque période de cinq ans de fonctions effectives et remplies d'une manière satisfaisante, les professeurs ont droit à une majoration de traitement de cent cinquante francs; le maximum fixé ci-dessus ne peut être dépassé que dans le cas prévu a l'art. 6 ci-après. Art.
30. Art.
31. Die Directoren und die Sensoren beziehen in ihrer Eigenschaft als Professoren das Gehalt, das ihnen in Gemäßheit dieses Beschlusses zukömmt. In seiner Eigenschaft als Director hat außerdem der Direktor des Athenäums vier h u n d e r t Francs, der des Progymnasiums d r e i hundert Francs, und der der mittleren und Gewerbschule zwei h u n d e r t Francs jährlich, als Zulage. Les directeurs et les censeurs touchent en leur qualité de professeur le traitement qui leur revient en conformité des dispositions du présent arrêté. En leur qualité de directeur, celui de l'athénée a en outre quatre cents francs, celui du progymnase trois cents francs, et celui de l'école moyenne et industrielle deux cents francs par an , à titre de supplément. Der Censor des Athenäums hat in dieser E i genschaft eine Zulage von drei h u n d e r t Frs. jährlich. Le censeur de l'athénée a, en cette qualité, un supplément de trois cents francs par an. Art.
32. Art.
33. Diejenigen Professoren, welche jetzt ein höheres Gehalt beziehen, als der gegenwärtige Be- Les professeurs actuellement en jouissance d'un Nr.
34. Erster Theil. 14 schluß festseßt, sollen i m Genusse desselben verbleiben. Art.
35. Beim Athenäum ist das Gehalt eines ersten Repetitors auf jährlich e i n t a u s e n d e i n hundert Francs, das eines zweiten auf jährlich neun h u n d e r t , und das eines dritten Repetitors auf jährlich acht hundert Francs festgesetzt. Beim Progymnasium soll das Gehalt eines Repetitors sieben h u n d e r t und bei der mittleren und Gewerbschule sechs hundert Francs jährlich betragen. traitement supérieur à celui fixé par le présent arrêté , sont maintenus dans cette jouissance. Art.
36. W i r behalten Uns vor, durch besondere Bestimmungen Professoren von ausgezeichnetem Verdienste Gehälter zu bewilligen, welche die in diesem Beschlusse festgesetzten überschreiten, wie auch das Verdienst mittels Gehalts-Erhöhungen vor Eintritt der Zeitabschnitte zu belohnen, welche im obigen Artikel 2 bestimmt sind. Art.
37. Art.
38. Unser General-Administrator der Justiz ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt, welcher in das Verordnungs- und Verwaltungsblatt des Großherzogthums eingerückt werden soll. Haag, den
39. M a i
40. Für den König-Großherzog: Dessen Statthalter im Großherzogthum Luxemburg, Art.
41. Pour l'athénée, le traitement d'un premier répétiteur est fixé à mille cent francs ; celui d'un deuxième , à neuf cents francs, et celui d'un troisième à huit cents francs par an. Pour le progymnase, le traitement d'un répétiteur est fixé à sept cents francs, et pour l'école moyenne et industrielle, le traitement d'un répétiteur est fixé à six cents francs par an. Nous Nous réservons d'accorder, par des dispositions spéciales, à des professeurs d'un mérite distingué, des traitements dépassant ceux prévus par le présent arrêté ; comme aussi de récompenser le mérite , en accordant des augmentations de traitement avant les époques fixées à l'art. 2 ci-dessus. Art.
42. Notre Administrateur-général de la justice est chargé de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial législatif et administratif du Grand-Duché. La Haye, le 3 mai
43. Pour le Roi Grand-Duc : Son Lieutenant-Représentant dans le Grand-Duché, HENRI, Heinrich, Prinz der Niederlande. Der Genelal-Adm. Durch den Prinzen, der Justiz, Der Sekretär, Würth-Paquet. G. d'Olimart. PRINCE DES PAYS-BAS. L'Administ. -général de la justice, WÜRTH-PAQUET; Par le Prince, Le Secrétaire, G. D'OLIMART. Erster Theil. 15 König -Großherzogl. Beschluß vom 3 . M a i 1834, durch welchen die Steuer vom inländischen W e i n erlassen w i r d . Nr.
44. Arrêté Royal Grand-Ducal du 3 mai 1854 portant remise du droit sur les, vins indigènes. Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden, König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, GrandDuc de Luxembourg, etc., etc., etc., Großherzog von Luxemburg, u.,u., u. Haben; Nach Einsicht des Berichtes Unseres GeneralVerwalters der Finanzen vom
45. April 1854 Nr. 1 0 6 1 ; Vu le rapport de Notre Adminitstrateur-général des finances en date du 23 avril 1854 N° 1061 ; In Erwägung, daß seit 1846 die Weinbauer Unsers Großherzogthums Luxemburgsichnicht mehr einer guten Ernte zu erfreuen gehabt haben; Attendu que depuis 1846 les lignerons de Notre Grand-Duché de Luxembourg n'ont plus été favorisés par une bonne récolte ; In Erwägung, daß die schönen Hoffnungen, zu welchen der Stand der Weinberge dieses Jahr berechtigte, durch die in der Nacht vom
46. auf den
47. A p r i l eingetretene Kälte zerstört worden Attendu que les belles espérances qu'autorisait cette année l'état de la vigne ont été détruites par le froid survenu dans la nuit du 24 au 25 avril ; sind; Nach Einsicht des Art. 16 des Gesetzes vom
48. September 1842, die Erhebung der Steuer vom inländischen Weine betreffend; In Erwägung, daß gemäß den im letzten Vertrage zwischen dem Großherzogthum und dem Zollverein angenommenen Grundsätzen die Weinsteuer in dergleichen Fällen erlassen werden kann; Von dem Wunsche beseelt, so viel es von Uns abhängt, die Weinbauer Unseres Großherzogthums zu unterstützen; Beschlossen und beschließen: Art.
49. Den Weinbauern Unseres Großherzogthums Luxemburg ist die Steuer von inländischen Wein aus den Jahren 1852 und 1853 gänzlich erlassen. Art.
50. Unser genannter General-Administrator ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt. H a a g , den
51. M a i
52. Vu l'art. 16 de la loi du 16 septembre 1842, concernant la perception de l'impôt sur les vins indigènes ; Attendu que les principes admis dans le dernier traité entre le Grand-Duché et le Zollverein permettent d'accorder dans des cas pareils la remise de l'impôt sur le fin ; Désirant venir en aide autant qu'il dépend de Nous à la population vinicole de Notre GrandDuché ; Avons arrêté et arrêtons ; Art. 1er. Il est accordé aux vignerons de Notre GrandDuché de Luxembourg remise entière du droit d'accise sur les vins indigènes des récoltes de 1852 et de
53. Art.
54. Notre Administrateur-général susdit est chargé de l'exécution du présent arrêté. La Haye, le 3 mai
55. Nr.
56. Erster Theil. 16 Für den König-Großherzog: Dessen Statthalter im Großherzogthum, Heinrich, Prinz der Niederlande. Durch den Prinzen Der General-Adm. Der Sekretär, der Finanzen, G. d'Olimart. L.J.E. Servais. Pour le Roi Grand-Duc, Son Lieutenant-Représentant dans le Grand-Duché. HENRI, PRINCE DES PAYS-BAS, L'Administ.-général des finances, L . J . E . SERVAIS. Luxemburg, bei V. Bück, Buchdrucker. Par le Prince, Le Secrétaire, G. D'OLIMART.