Loi du 7 mai 1879, qui accorde la naturalisation à M. Eugène Hecking, commis-voyageur à Ettelbruck. Avons ordonné et ordonnons : Article unique. La na

505 Memorial MEMORIAL des DU Großherzogthums Luxemburg. GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG. Freitag,

1. August
2. Nr.
3. er VENDREDI, 1 août
4. Gesetz vom
5. M a i 1879, wodurch dem Hrn. Eugen Hecking, Handlungsreisender zu Ettelbrück, die Naturalisation verliehen wird. Wir W i l h e l m III, von Gottes Gnaden König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.; Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, GrandDuc de Luxembourg, etc., etc., etc. ; Nach Einsicht des Art. 10 der Verfassung, sowie der Gesetze vom
6. November 1848 und
7. Januar 1878 über die Naturalisationen; Nach Anhörung Unseres Staatsrathes ; Mit Zustimmung der Kammer der Abgeordneten ; Nach Einsicht der Entscheidung der Abgeordnetenkammer vom
8. März und derjenigen des Staatsrathes vom
9. April 1879, gemäß welchen eine zweite Abstimmung nicht stattfinden wird ; Vu l'art. 10 de la Constitution et les lois des 12 novembre 1848 et 27 janvier 1878 sur les naturalisations ; Notre Conseil d'État entendu ; De l'assentiment de la Chambre des députés; Vu la décision de la Chambre des députés du 27 mars 1879 et celle du Conseil d'État du 4 avril suivant, portant qu'il n'y a pas lieu à second vote; Haben verordnet und verordnen : Loi du 7 mai 1879, qui accorde la naturalisation à M. Eugène Hecking, commis-voyageur à Ettelbruck. Avons ordonné et ordonnons : Article unique. La naturalisation est accordée Einziger Artikel. Die Naturalisation ist dem Hrn. Eugen H e c k i n g , Handlungsreisender zu à M. Eugène Hecking, commis-voyageur à EttelEttelbrück, geboren zu Rheims (Frankreich) den
10. bruck, né à Rheims (France) le 23 mars
11. März 1851, verliehen. Mandons et ordonnons que la présente loi soit Befehlen und verordnen, daß dieses Gesetz in's „Memorial" eingerückt werde, um von allen, die insérée au Mémorial, pour être exécutée et observée par tous ceux que la chose concerne. es betrifft, ausgeführt und befolgt zu werden. Au Loo, le 7 mai
12. I m Loo den
13. Mai
14. GUILLAUME. Wilhelm. Der General-Director der Justiz, Paul Eyschen. Le Directeur général de la justice, PAUL EYSCHEN. 506 Datum der Annahme. Date de l'acte d'acceptation. (Art. 8 des Gesetzes vom
15. November 1848, Nr. 2.) Die durch vorstehendes Gesetz dem Hrn. Eugen Hecking verliehene Naturalisation ist von ihm am
16. M a i d.I. angenommen worden, wie solches aus einer am nämlichen Tage vom Bürgermeister der Gemeinde Ettelbrück aufgenommenen Erklärung hervorgeht, und von welcher eine Ausfertigung bei der General-Direction der Justiz eingegangen ist. (Art. 8 de la loi du 12 novembre 1848, N° 2) La naturalisation accordée par la loi publiée ci-dessus a été acceptée le 24 mai par M. Eugène Hecking, ainsi qu'il résulte d'une déclaration reçue le même jour par le bourgmestre de la commune d'Ettelbruck, et dont une expédition a été déposée à la Direction générale de la justice. Luxemburg den
17. Juli
18. Der General-Director der Justiz, Paul Eyschen. Luxembourg, le 28 juillet
19. Le Directeur général de la justice, Paul EYSCHEN. Königl.-Großh. Beschluß vom
20. Juli 1879, wodurch die am
21. Juni 1879 zwischen dem Großherzogthum Luxemburg und dem Deutschen Reiche getroffene Vereinbarung in Betreff des Armenrechtes genehmigt und veröffentlicht wird. Arrêté royal grand-ducal du 23 juillet 1879, portant approbation et publication de l'arrangement conclu le 12 juin 1879 entre le GrandDuché de Luxembourg et l'Empire Allemand au sujet de l'assistance judiciaire. Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.: Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, GrandDuc de Luxembourg, etc., etc., etc. ; Vu l'arrangement conclu le 12 juin 1879, Nach Einsicht der am
22. J u n i 1879 zwischen dem Großherzogthum Luxemburg und dem Deutschen entre le Grand-Duché de Luxembourg et l'EmReiche getroffenen Vereinbarung behufs gegen- pire Allemand, au sujet de l'assistance judiciaire settiger Zulassung der beiderseitigen Staatsange- dans les deux pays; hörigen zum Armenrechte ; Nach Einsicht des Art. 2 des Gesetzes vom 1 1 . Vu l'art. 2 de la loi du 11 mars 1870 ; März 1870 ; Notre Conseil d'État entendu; Nach Anhörung Unseres Staatsrathes ; Sur le rapport de Notre Ministre d'État, préAuf den Bericht Unseres Staatsministers, Präsidenten der Regierung, und Unseres General- sident du Gouvernement, et de Notre Directeur Directors der Justiz, und nach Berathung der Re- général de la justice, et après délibération du Gouvernement en conseil; gierung im Conseil ; Avons arrêté et arrêtons : Haben beschlossen und beschließen : Art
23. Die obenbezogene Vereinbarung ist genehmigt; sie soll behufs Ausführung im „ M e morial" veröffentlicht werden. Art.
24. Unser Staatsminister, Präsident der Regierung, und Unser General-.Director der Justiz Art. 1 e r . L'arrangement visé ci-dessus est approuvé; il sera inséré au Mémorial afin d'exécution. Art.
25. Notre Ministre d'État, président du Gouvernement, et Notre Directeur général de la 507 sind, ein jeder insofern es ihn betrifft, mit der justice sont chargés, chacun en ce qui le conAusführung des gegenwärtigen Beschlusses be- cerne, de l'exécution du présent arrêté. auftragt. I m Loo den
26. Juli
27. Au Loo, le 23 juillet
28. Wilhelm. Der Staatsminister, GUILLAUME. Präsident der Regierung, Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, F. de Blochausen. Der General-Director der Justiz, Paul Eyschen. Le Directeur général de la justice, Paul EYSCHEN. F. DE BLOCHAUSEN. Vereinbarung. Zwischen der Großherzoglich Luxemburgischen und der Kaiserlich Deutschen Regierung ist zum Zweck der gegenseitigen Zulassung der beiderseitigen Staatsangehörigen zum Armenrechte nachfolgende Vereinbarung getroffen worden. Luxemburger werden i n Deutschland und Deutsche werden in Luxemburg unter denselben Bedingungen und gesetzlichen Voraussetzungen zum Armenrechte zugelassen wie die Angehörigen des betreffenden Landes, in welchem der Prozeß anhängig ist. Das Armuthszeugniß ist dem Ausländer, welcher zum Armenrecht zugelassen werden will, in allen Fällen von der Behörde seines gewöhnlichen Aufenthaltsortes auszustellen. Hält der Ausländer sich nicht in dem Lande auf, in welchem er das Armenrecht nachsucht, so muß das Armuthszeugniß von einem diplomatischen Agenten desjenigen Landes, in dessen Gebiet das Zeugniß vorgelegt werden soll, beglaubigt werden. Hält er sich dagegen in dem Lande auf, in welchem er seinen Antrag stellt, so können außerdem noch bei den Behörden seines Heimathslandes Erkundigungen über ihn eingezogen werden. Sind Luxemburger in Deutschland oder Deutsche in Luxemburg zum Armenrechte verstattet, so sind sie hiermit von Rechtswegen auch von jeder Sicherheitsleistung oder Hinterlegung befreit, welche unter irgend einer Benennung von Ausländern wegen ihrer Eigenschaft als solche bei Prozessen gegen Inländer nach der Gesetzgebung des Landes, in welchem der Prozeß geführt wird, gefordert werden könnte. Die gegenwärtige Erklärung tritt hinsichtlich Luxemburgs und Preußens an Stelle der am
29. August 1822 i m Haag unterzeichneten Deklaration und hinsichtlich Luxemburgs und des Großherzogthums Hessen an Stelle der am
30. März 1826 im Haag unterzeichneten Erklärung. Sie tritt in Wirksamkeit am
31. Oktober 1879 und bleibt bis nach Ablauf von sechs Monaten nach der von einem beider Theile erfolgten Kündigung in Kraft. Die gegenwärtige Erklärung wird gegen eine entsprechende Erklärung des Kanzlers des Deutschen Reiches Hierselbst ausgetauscht werden. Berlin, den
32. Juni
33. Der Geschäftsträger des Großherzogthums Luxemburg, (L.S.) gez. Paul Eyschen. 508 Zwischen der Kaiserlich Deutschen und der Großherzoglich Luxemburgischen Regierung ist zum Zweck der gegenseitigen Zulassung der beiderseitigen Staatsangehörigen zum Armenrechte nachfolgende Vereinbarung getroffen worden. Deutsche werden in Luxemburg und Luxemburger werden in Deutschland unter denselben Bedingungen und gesetzlichen Voraussetzungen zum Armenrechte zugelassen wie die Angehörigen des betreffenden Landes, in welchem der Prozeß anhängig ist. Das Armuthszeugniß ist dem Ausländer, welcher zum Armenrechte zugelassen werden will, in allen Fällen von der Behörde seines gewöhnlichen Aufenthaltsortes auszustellen. Hält der Ausländer sich nicht in dem Lande auf, in welchem er das Armenrecht nachsucht, so muß das Armuths-Zeugniß von einem diplomatischen Agenten desjenigen Landes, in dessen Gebiet das Zeugniß vorgelegt werden soll, beglaubigt werden. Hält er sich dagegen in dem Lande auf, in welchem er seinen Antrag stellt, so können außerdem noch bei den Behörden seines Heimathslandes Erkundigungen über i h n eingezogen werden. Sind Deutsche in Luxemburg oder Luxemburger in Deutschland zum Armenrechte verstattet, so sind sie hiermit von Rechtswegen auch von jeder Sicherheitsleistung oder Hinterlegung befreit, welche unter irgend einer Benennung von Ausländern wegen ihrer Eigenschaft als solche bei Prozessen gegen Inländer nach der Gesetzgebung des Landes, in welchem der Prozeß geführt w i r d , gefordert werden könnte. Die gegenwärtige Erklärung tritt hinsichtlich Preußens und Luxemburgs an Stelle der am
34. August 1822 im Haag unterzeichneten Deklaration und hinsichtlich des Großherzogthums Hessen und Luxemburgs an Stelle der am
35. März 1826 im Haag unterzeichneten Erklärung. Sie tritt in Wirksamkeit am
36. October 1879 und bleibt bis nach Ablauf von sechs Monaten nach der von einem beider Theile erfolgten Kündigung i n Kraft. Die gegenwärtige Erklärung wird gegen eine entsprechende Erklärung des Großherzoglich Luxemburgischen Geschäftsträgers hierselbst ausgetauscht werden. Berlin den
37. Juni
38. In Vertretung des Kanzlers des Deutschen Reiches, ( L . S . ) gez. B. Büllow. (Der Austausch vorerwähnter Erklärungen hat am nämlichen Tage,
39. Juni 1879, zu Berlin, stattgefunden.) Bekanntmachung. — Medicinalwesen. Durch Königl-Großh. Beschluß vom
40. J u l i 1879 ist die dem Hrn. Jakob Steinhausen aus Köln, wohnhaft in Vianden, bewilligte Ermächtigung zur Praxis der Medicin, Chirurgie und Geburtshilfe im Großherzogthum, bis zum
41. Juli 1880 verlängert worden. Luxemburg den
42. Juli
43. Der General-Director der Justiz, Paul Eyschen. Avis. — Collége médical. Par arrêté royal grand-ducal du 23 juillet courant, l'autorisation accordée à M. Jacques Steinhausen, de Cologne, établi à Vianden, d'exercer comme médecin, chirurgien et accoucheur dans le Grand-Duché, a été prorogée jusqu'au 1 er juillet
44. Luxembourg, le 26 juillet
45. Le Directeur général de la justice, Paul EYSCHEN. 509 Bekanntmachung. — Gemeindeverwaltung. Avis. — Administration communale. Durch Beschluß des Unterzeichneten vom heutigen Tage sind zu Schöffen nachbenannter Gemeinden ernannt worden : Mompach: Hr. Franz L a r u e , Landwirth zu Mompach, in Ersetzung des Hrn. Michel Pletschet, welcher zum Bürgermeister ernannt worden ist ; Waldbillig: Hr. Johann,Meyers, Landwirth zu Christnach, in Ersetzung des verstorbenen Hrn. Martin Broos. Par arrêté du soussigné en date de ce jour, ont été nommés échevins des communes ci-après désignées : Mompach : M. François Larue, cultivateur à Mompach, en remplacement de M. Michel Pletschet, promu aux fonctions de bourgmestre ; Waldbillig : M. Jean Meyers, cultivateur à Christnach, en remplacement de M. Mart. Broos, décédé. Luxemburg den
46. Juli
47. Der General-Director des I n n e r n , H. K i r p a c h . Bekanntmachung. — Versicherungswesen. Herr Johann Nikolaus Muller-Hansen, zu Ettelbrück, ist als Agent der Feuerversicherungsgesellschaft „La Paternelle" bestätigt worden. Luxemburg den
48. Juli
49. Für den General-Director der Finanzen : Der Regierungsrath, M. Müllendorff. Luxembourg, le 30 juillet 1879, Le Directeur général de l'intérieur, H . KlRPACH. Avis. — Assurances. M. Jean-Nicolas Muller-Hansen, à Ettelbruck, a été agréé comme agent de la Compagnie d'assurances contre l'incendie dite «La Paternelle». Luxembourg, le 21 juillet
50. Pour le Directeur général des finances : Le Conseiller de Gouvernement, M. MULLENDORFF. Avis. — Indigénat. Il résulte d'une déclaration reçue le 9 juillet Aus einer am
51. Juli c, durch den Bürgermeister der Gemeinde Mompach aufgenommenen courant, par le bourgmestre de la commune de Erklärung geht hervor, daß Hr. Nicolas Rech, Mompach, que M. Nicolas Rech, maréchal-ferrant Hufschmied zu Mörsdorf, daselbst geboren am
52. à Mœrsdorf, né au dit lieu le 27 juillet 1857 d'un Juli 1857 von einem Ausländer, welchem durch père naturalisé Luxembourgeois par la loi du 4 Gesetz vom
53. Februar 1868 die Naturalisation février 1868, a revendiqué le bénéfice des art. 9 verliehen worden ist, den durch Art. 9 des Civil- du Code civil et 10 de la Constitution pour acquégesetzbuches und 10 der Verfassung bewilligten rir la qualité de Luxembourgeois. Vortheil zur Erlangung der Eigenschaft eines Luxemburgers beansprucht hat. Bekanntmachung. — Indigenat. Luxemburg den
54. Juli
55. Der General-Director der Justiz, Paul Eyschen. Bekanntmachung. — Gemeindereglement. In seiner Sitzung vom
56. d. Mts. hat der Gemeinderath von Mersch ein Polizeireglement Luxembourg, le 21 juillet
57. Le Directeur général de la justice, PAUL EYSCHEN. Avis. — Règlement communal. Dans sa séance du 5 juillet courant, le conseil communal de Mersch a arrêté un règlement de 510 über die Wochenmärkte der Hauptsektion beschlossen. Dieses Reglement ist vorschriftsmäßig veröffentlicht und angeschlagen worden. Luxemburg den
58. Juli
59. Der General-Director des Innern, H. Kirpach. Bekanntmachung. — Versicherungswesen. Hr. J.N. Müller-Hansen, zu Ettelbrück, ist als Agent der Feuerversicherungs-Gesellschaft «La Foncière», bestätigt worden. Luxemburg den
60. Juli
61. Für den General-Director der Finanzen : Der Regierungsrath, M. Müllendorff. Bekanntmachung. — Versickerungswesen. Hr. B e i s s e l - H a n s e n , zu Luxemburg, ist als Agent der Feuerversicherungsgesellschaft „Compagnie de Bruxelles" bestätigt worden. Luxemburg den
62. Juli
63. Für den General-Director der Finanzen : Der Regierungsrath, M. Müllendorff. Rundschreiben. — Gemeindebanten. Es geschieht bisweilen, daß Gemeindeverwaltungen den Bau einer Anstalt öffentlichen Nutzens, als Schulhaus, Kirche, Kirchhof u. beschließen, oder das hierzu nöthige Mobiliar anschaffen, ohne sich vorher mit einer benachbarten Gemeinde, von welcher eine Section oder einzelnstehende Häuser an diesen Bauten oder Ankäufen mithelfen müssen, zu Verständigen. Handelt es sich hierbei um ein Cultusgebäude, so kann es geschehen, daß die Regierung auf das Visa eines einzelnen Gemeinderathes ein Project genehmigt, während jedoch die Zustimmung eines andern oder mehrerer Gemeinderäthe nothwendig wäre. police sur les marchés hebdomadaires de la section chef-lieu. Ce règlement a été dûment publié et affiché. Luxembourg, le 18 juillet
64. Le Directeur général de l'intérieur, H. KIRPACH. Avis. — Assurances. M. J.-N. Muller-Hansen, à Ettelbruck, a été agréé comme agent de la Compagnie d'assurances contre l'incende dite « La Foncière ». Luxembourg, le 25 juillet
65. Pour le Directeur général des finances : Le Conseiller de Gouvernement, M. MULLENDORFF. Avis. — Assurances. M. Beissel-Hansen, à Luxembourg, a été agréé comme agent de la compagnie d'assurances contre l'incendie dite «Compagnie de Bruxelles». Luxembourg, le 23 juillet
66. Pour le Directeur général des finances: Le Conseiller de Gouvernement, M. MULLENDORFF. Circulaire. — Constructions communales. Il arrive parfois que des administrations communales décrètent la construction d'un établissement d'utilité publique , tel que maison d'école, église, cimetière etc. , ou font l'acquisition du mobilier y nécessaire, sans se mettre préalablement d'accord avec l'administration communale voisine, dont une section ou des maisons isolées doivent participer à ces constructions ou acquisitions. Quand il s'agit d'un bâtiment du culte, il peut arriver que le Gouvernement approuve un projet, sur le visa d'un seul conseil communal, alors cependant que le consentement d'un ou de plusieurs autres conseils communaux est nécessaire. 511 In solchen Fällen weigern sich bisweilen, aus Gründen die billig erscheinen können, die Gemeinden, die nicht gehört worden sind, an den Kosten, welche diese Ausgaben verursachen, Theil zu nehmen, und es erfolgen daraus bedauernswerthe Mißverständnisse. Um die Rückkehr solcher Schwierigkeiten zu verhüten, ist es nöthig daß, so oft ähnliche Fälle vorkommen, die Berathung des Gemeinderathes die Sectionen oder Theile von Sectionen benachbarker Gemeinden, welche zu den Bauten oder Ankäufen beitragen müssen, aufzähle. Luxemburg den
67. Juli
68. Der General-Director des Innern, H. Kirpäch. Dans ces circonstances, les administrations communales qui n'ont pas été entendues, refusent parfois, pour des raisons pouvant paraître justes, de participer aux frais que ces dépenses ont occasionnés et i l s'ensuit des mésintelligences fort regrettables. Pour empêcher le retour de pareilles difficultés, il est nécessaire, chaque fois quand des cas analogues se présenteront, que la délibération du conseil communal énumère les sections ou parties de sections des communes voisines qui doivent participer aux constructions ou acquisitions à faire. Luxembourg, le 29 juillet
69. Le Directeur général de L'intérieur, H . KlRPACH. Nichtamtliche Mittheilungen. — Publications non-officielles. EXTRAIT public conformément à l'art. 24 de la loi du 17 décembre.
70. D'un exploit du ministère de l'huissier Herchen de Luxembourg, en date du 28 juillet 1879, il résulte qu'à la requête de l'administration communale de Rodenbourg, représentée par le collége de ses bourgmestre et échevins, les sieurs Jean-Baptiste Didier, propriétaire à Rodenbourg, bourgmestre, Nicolas Schintgen, cultivateur à Gonderange, et Jean-Baptiste Sinner, cultivateur à Beidweiler, échevins, pour laquelle est constitué et occupera Me Zénon De Muyser. avocat-avoué, demeurant à Luxembourg; Il a été formé contre Pierre Betzen, laboureur, demeurant à Rodenbourg, une demande en expropriation pour cause d'utilité publique, ayant pour objet une emprise dans les deux prés suivants, appartenant au dit Pierre Betzen, savoir : 1° dans un pré sis ban de Rodenbourg, lieu dit « Wingerbour », porté au cadastre n° 478/257, une emprise de 1 are 20 centiares ; 2° dans un autre, pré, même ban, lieu dit « Im Brulle », porté au cadastre n° 30, une emprise de 8 ares 60 centiares. Les indemnités d'expropriation offertes par la partie poursuivante contre cession de ces terrains sont : a) de 50 fr. par are du terrain à emprendre, et b) de 100 fr. pour indemnité éventuelle pour les arbres à abattre. Pour extrait conforme : L'avoué de la partie poursuivante, Zénon D E MUYSER. 512 Marktpreise. —
71. Hälfte des Monats Juni
72. Bezeichnung der Lebensmittel u. dgl. Weizen Maße oder Gewicht. Mittelpreise der verkauften Lebensmittel auf den Markten von Luxem- Dieburg. kirch. Wiltz. Hektoliter 20 03 20 50 18 29 Mischelfrucht 19 00 Ettel- Echter- brück. nach. Remich Mersch. Greven Eschmacher. a.d.A. 22 00 21 34 19 75 25 00 19 00 19 58 18 75 22 00 Roggen 15 50 15 00 16 00 Gerste 15 00 20 00 Spelz 14 25 13 75 12 00 Heidelorn Hafer 8 27 Erbsen 17 50 18 50 7 50 7 12 7 00 7 77 7 75 8 00 7 50 7 50 10 00 Bohnen Linsen 9 00 6 50 6 65 7 50 0 50 0 50 0 30 0 50 0 50 0 44 0 50 0 60 Mischel-Mehl 0 46 0 42 0 40 0 40 0 38 0 38 0 40 0 50 Roggen-Mehl 0 42 0 30 0 36 Geschälte Gerste 0 85 Butter 2 20 2 15 1 69 2 20 2 46 2 40 2 60 2 20 2 10 0 65 0 55 0 70 0 69 0 65 0 60 0 60 0 80 Kartoffeln Weizen-Mehl Kilogr. Eier Dutzend. 0 70 Heu 100 Kilo. 8 00 6 60 Stroh Buchenholz Stere. 14 00 Kilogr. 1 80 12 00 16 00 Eichenholz Weichholz Ochsenfleisch 1 40 Kuh-od.Rindfleisch 1 60 1 35 Kalbfleisch 1 20 1 20 Hammelfleisch Schweinefleisch 1 80 1 30 1 90 1 40 1 50 1 80 1 40 1 50 1 80 1 50 1 20 1 20 1 70 1 30 1 00 1 20 0 86 1 00 1 60 1 20 l 80 1 60 1 60 1 80 1 60 Luxemburg. — Hofbuchdruckerei von V. Bück. 1 40 1 10 1 80 1 30 1 80