Loi du 7 mai 1884, concernant la construction Gesetz vom 7. M a i 1884, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von St.-Vith in d'un chemin de fer

345 MÉMORIAL Memorial DU des GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG. Großherzogthums Luxemburg. LUNDI, 9 juin

1. N°.
2. M o n t a g ,
3. J u n i
4. Loi du 7 mai 1884, concernant la construction Gesetz vom
5. M a i 1884, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von St.-Vith in d'un chemin de fer de St-Vith dans la direction der Richtung auf Ulflingen zum Anschluß de Troisvierges, se raccordant à la ligne du an die Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahn. Nord du Guillaume-Luxembourg. Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden, König Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.; Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ; Nach Anhörung Unseres Staatsrathes; Notre Conseil d'État entendu ; M i t Zustimmung der Kammer der Abgeordneten; De l'assentiment de la Chambre des députés ; Nach Einsicht der Entscheidung der AbgeordnetenVu la décision de la Chambre des députés du 4 avril 1884 et celle du Conseil d'État du 25 du kammer vom
6. April 1884 und derjenigen des même mois, portant qu'il n'y a pas lieu à second Staatsrathes vom
7. dess. Mts., gemäß welchen eine zweite Abstimmung nicht erfolgen wird; vote; Haben verordnet und verordnen: Avons ordonné et ordonnons: er A r t . 1 . Der am
8. J u l i 1883 zu Berlin Art. 1 . Sont approuvés la convention signée à Berlin, sous la date du 21 juillet 1883, entre unterzeichnete Vertrag zwischen dem Großherzogle Gouvernement du Grand-Duché et le Gou- thum Luxemburg und dem Deutschen Reiche, sowie vernement Allemand, ainsi que le protocole das darauf bezügliche Schlußprotokoll, wegen Herfinal y annexé, ces actes ayant pour objet d'as- stellung einer Eisenbahn von St.-Vith in der surer la construction d'une ligne de chemin de Richtung auf Ulflingen zum Anschluß an die fer de St-Vith dans la direction de Troisvierges, Nordlinie der Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahnen, se raccordant à la ligne du Nord du réseau Vertrag und Schlußprotokoll welche dem gegenGuillaume-Luxembourg, la dite convention wärtigen Gesetze beiliegen, sind genehmigt. avec le protocole final annexés à la présente loi. Art.
9. Le Gouvernement grand-ducal est autorisé à concéder, sur la base de la convention et du protocole final du 21 juillet 1883, et aux clauses et conditions à déterminer par lui, la partie de la ligne à construire sur le territoire grand-ducal, et à consentir à l'exploi- A r t .
10. Die Großherzogliche Regierung ist ermächtigt, auf Grund des Vertrages und des Schlußprotokolles vom
11. J u l i 1883 und unter den von Ihr zu bestimmenden Klauseln und Bedingungen den Bau des auf Luxemburgischem Gebiete belegenen Theiles der projectirten Bahn 346 talion de ce raccordement par l'administration qui entreprendrait l'exploitation de la dite ligne sur le territoire prussien. in Concession zu geben, und den Betrieb auf dieser Strecke derjenigen Betriebsverwaltung zu überlassen, welche den Betrieb auf der preußischen Strecke führen wird. Mandons et ordonnons que la présente loi soit publiée au Mémorial, pour être exécutée et observée par tous ceux que la chose concerne. Befehlen und verordnen, daß gegenwärtiges Gesetz durch's „Memorial" veröffentlicht werde, um von Allen, die es betrifft, ausgeführt und befolgt zu werden. Oranje-Nassau-Oord, le 7 mai
12. Oranien-Nassau-Ort den
13. M a i
14. Wilhelm. GUILLAUME. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, F. de BLOCHAUSEN. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, F. de Blochausen. Vertrag. Seine Majestät der König der Niederlande, Großherzog von Luxemburg, und Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, im Namen des Deutschen Reichs, von dem Wunsche geleitet, die Eisenbahnverbindungen zwischen dem Großherzogthum Luxemburg und Deutschland zu vermehren, haben behufs einer hierüber zu treffenden Vereinbarung zu Bevollmächtigten ernannt: Seine Majestät der König der Niederlande, Großherzog von Luxemburg: Allerhöchst Ihren Geschäftsträger Dr. jur. Paul Eyschen; Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen: Allerhöchst Ihren Geheimen Legationsrath Paul Reichardt, Allerhöchst Ihren Geheimen Regierungsrath Dr. jur. Paul Micke; welche, unter Vorbehalt der Ratifikation, folgenden Vertrag abgeschlossen haben: Art.
15. — Die Hohen vertragschließenden Regierungen erklären sich gegenseitig bereit, die Herstellung einer Eisenbahn von Sankt-Vith in der Richtung auf Ulflingen zum Anschluß an die Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahn zuzulassen und zu fördern. Art.
16. — Die Königlich-Preußische Regierung beabsichtigt, die in ihren; Gebiete belegene Strecke der im Art. 1 bezeichneten Eisenbahn für eigene Rechnung auszuführen, sobald sie die gesetzliche Ermächtigung hierzu erhalten haben, wird; sie wird alsdann der GroßherzoglichLuxemburgischen Regierung hiervon Mittheilung machen und zugleich den Zeitpunkt bezeichnen, bis zu welchem die betriebsfähige Herstellung der Preußischen Strecke bewirkt sein wird. Die Großherzoglich-Luxemburgische Regierung verpflichtet sich, den Bau des in ihrem Staatsgebiete belegenen Theiles der Sankt-Vith-Ulflingen'er Bahn ihrerseits der Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahn-Gesellschaft zu übertragen und dafür zu sorgen, daß die Vollendung des Baues und die Eröffnung des Betriebes zu demselben Zeitpunkte stattfindet, zu welchem die Preußische Strecke ausgebaut und in Betrieb gesetzt sein wird. Art.
17. — Die spezielle Feststellung der Bahnlinie wie des gesammten Bauplanes und der einzelnen Bauentwürfe der im Art. 1 genannten Bahn bleibt jeder der beiden Regierungen für ihr Gebiet vorbehalten. 347 Der Punkt, wo die beiderseitige Landesgrenze von der in Rede stehenden Bahn überschritten wird, soll auf Grund der von den betreffenden Eisenbahnverwaltungen auszuarbeitenden Projekte, nöthigenfalls durch beiderseits dieserhalb abzuordnende technische Kommissarien näher bestimmt werden. Für die Bahn ist zunächst nur ein durchgehendes Geleise vorgesehen. Bei dem Eintritt des Bedürfnisses werden die Hohen Regierungen, jede für den innerhalb ihres Gebietes belegenen Theil der Bahn, die Herstellung des zweiten Geleises anordnen. Die Spurweite der Geleise soll in Uebereinstimmung mit den anschließenden Bahnen 1,435 Meter im Lichten der Schienen betragen. Auch im Uebrigen sollen die Constructionsverhältnisse der nach diesem Vertrage anzulegenden Eisenbahn und deren Betriebsmittel dergestalt nach gleichen Grundsätzen festgestellt werden, daß die Lokomotiven, Personen- und Güterwagen die anschließenden Bahnen ohne Hinderniß durchlaufen können. I m Interesse der Sicherheit und Gleichförmigkeit des Eisenbahnbetriebes wird die Großherzoglich-Luxemburgische Regierung für den in ihrem Staatsgebiet liegenden Theil der Bahn das Betriebs-Reglement, das Bahnpolizei-Reglement und die Signalordnung, welche für die Verlängerung der Bahn nach Sankt-Vith Anwendung finden, in Kraft treten lassen, soweit nicht die betreffenden Vorschriften den Gesetzen des Großherzogthums etwa entgegenstehen. Art.
18. — Die Hohen vertragschließenden Regierungen werden gemeinsam so viel als möglich darauf hinwirken, daß Ankunft und Abgang der Züge auf den Endstationen der Bahn mit Ankunft und Abgang der direktesten Züge der anschließenden Eisenbahnlinien beider Länder in Zusammenhang gebracht werden. Sie behalten sich die Bestimmung der geringsten Zahl der zur Beförderung von Personen dienenden Züge vor, und sind darüber einig, daß täglich in keinem Falle weniger als drei solcher Züge in jeder Richtung verkehren sollen. Art.
19. — Die Angehörigen des einen Landes, welche im Gebiete des andern Landes etwa angestellt werden, scheiden dadurch aus dem Unterthanenverbande ihres Heimathlandes nicht aus, sind aber den Gesetzen des Landes, in welchem sie angestellt sind, unterworfen. Art. 6 — Die bezüglich der Handhabung der Paß- und Fremdenpolizei bei dem ReiseVerkehr auf Eisenbahnen zwischen beiden Hohen Regierungen schon bestehenden oder noch zu treffenden Abkommen sollen auch auf die in Rede stehende Eisenbahnverbindung Anwendung finden. Art.
20. — Zu Zwecken des Postdienstes soll der Bauunternehmer der im Großherzogthum Luxemburg belegenen Strecke zu denselben Leistungen verpflichtet werden, welche für die Eisenbahnen im Deutschen Reichs-Post-Gebiete durch das Reichsgesetz vom
21. December 1875 vorgeschrieben sind, oder künftig etwa anderweit gesetzlich angeordnet werden. Ueber die Benutzung der Bahn zur Postbeförderung aus dem Gebiete der einen in das Gebiet der andern vertragschließenden Hohen Regierung werden die beiderseitigen Postverwaltungen sich verständigen. Art.
22. — Die Hohen vertragschließenden Regierungen genehmigen die Anlegung eines für den Eisenbahndienst bestimmten electro-magnetischen Telegraphen längs dieser Bahn; auch kann ein electro-magnetischer Telegraph für den internationalen und öffentlichen Verkehr längs dieser Bahn durch die Hohen vertragschließenden Regierungen und zwar durch eine jede für ihr Gebiet hergestellt werden. .348 Art.
23. — Der Betriebswechsel auf der den Gegenstand dieses Vertrages bildenden Eisenbahn findet für den Fall, daß der Betrieb auf derselben von der König!. Preußischen Eisenbahn« Verwaltung geleitet wird, auf der Station Ulflingen, für den Fall dagegen, daß der Betrieb von der Kaiserlich Deutschen Eisenbahnverwaltung geführt wird, auf der Station St,-Vith statt. Ueber die näheren Bedingungen der Betriebsüberlassung bleibt eine Verständigung der betreffenden Eisenbahnverwaltungen vorbehalten. Beim Mangel eines Einverständnisses haben sich dieselben den zwischen den beiden Hohen vertragschließenden Regierungen zu vereinbarenden Anordnungen zu fügen. Art.
24. — Gegenwärtiger Vertrag soll ratifiziert und die Auswechslung der darüber auszufertigenden Ratifikationsurkunden sobald als thunlich i n Berlin bewirkt werden. Dessen zu Urkunde haben die Bevollmächtigten denselben unterzeichnet und besiegelt. So geschehen zu Berlin den
25. Juli
26. (L. S.) gez.: R e i c h a r d t . (L. S.) gez : Paul Eyschen. Dr. juris Paul Micke. (Vorstehender Vertrag ist ratifiziert worden, und die Auswechselung der Ratifikationsurkunden hat stattgefunden.) Schluß-Protokoll. Bei der am heutigen Tage stattfindenden Unterzeichnung des Vertrages zwischen Luxemburg und Deutschland, wegen Herstellung einer Eisenbahn von Ulflingen nach St.-Vith, haben die beiderseitigen Bevollmächtigten nachstehende Verabredung getroffen, welche zugleich mit dem Vertrage den Hohen vertragschließenden Theilen vorgelegt und im Falle der Ratification des letzteren ohne weitere förmliche Ratifikation als genehmigt und verbindlich angesehen werden sollen. Zu Art. 9 des Vertrages. Die Kommissarien sind im Interesse einer einheitlichen Betriebsführung dahin übereingekommen, daß der Bauunternehmer für die in Preußen belegene Strecke auch den Betrieb auf der Luxemburgischen Strecke zwischen der beiderseitigen Landesgrenze und der Station Ulflingen mit der Berechtigung übernehmen soll, denselben an die Kaiserlich-Deutsche Eisenbahnverwaltung abzutreten. Die Großherzoglich-Luxemburgische Regierung wird demgemäß dem Bauunternehmer der Luxemburgischen Grenzstrecke und seinem etwaigen Rechtsnachfolger die Verpflichtung auferlegen, den Betrieb auf dieser Strecke derjenigen Betriebsverwaltung zu überlassen, welche den Betrieb auf der Preußischen Grenzstrecke führt. Bei den Vereinbarungen der beiderseitigen Eisenbahnverwaltungen über die näheren Bedingungen der Ueberlassung des Betriebes auf der Luxemburgischen Grenzstrecke ist davon auszugehen, daß letztere Seitens des Betriebsunternehmers der Preußischen Grenzstrecke i n Pacht genommen und hierfür an die Verpächterin eine jährliche Pachtsumme von 4 ½ Prozent des für diese Strecke aufgewendeten Anlagekapitals gezahlt wird. . Die Feststellung des aufgewendeten und zu verzinsenden Anlagekapitals, sowie die Festsetzung der auszuführenden Projecte sollen unter Mitwirkung der Pächterin nach Maßgabe der bezüg- 349 lichen Bestimmungen des zwischen der Kaiserlichen Generaldirection der Eisenbahnen in ElsaßLothringen und der Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahngesellschaft wegen Anpachtung mehrerer zu dem Unternehmen der letzteren gehörenden Zweigbahnen abgeschlossenen Vertrags vom 22./
27. October 1882 erfolgen. So geschehen zu Berlin, den
28. Juli
29. gez. Paul Reichardt. gez. Paul E y s c h e n . Dr. juris Paul M i c k e . CONVENTION. Entre le Gouvernement du Grand-Duché de Luxembourg, représenté par le baron Félix de Blochausen, Ministre d'État, président du Gouvernement, d'une part, Et la Société des chemins de fer Guillaume-Luxembourg, représentée par M. Letellier, son ingénieur en chef, agissant en vertu des pouvoirs qui lui ont été conférés par délibération du conseil d'administration en date du 23 octobre 1883, d'autre part; Une convention avec protocole final, ayant été signée à la date du 21 juillet 1883, entre le Gouvernement du Grand-Duché de Luxembourg et le Gouvernement Prussien, pour assurer la construction et l'exploitation d'un chemin de fer de jonction entre la ligne du Nord du Grand-Duché et celle à établir de St.-Vith à la frontière Luxembourgeoise ; Il a été convenu ce qui suit : Art. 1 er . — Le Gouvernement du Grand-Duché concède à la Société Guillaume-Luxembourg, en exécution de la stipulation faisant l'objet de l'alinéa 2 de l'art. 2 de la convention susvisée, une ligne se détachant du chemin de fer de Luxembourg à la frontière du Nord, pour aboutir à la frontière Prussienne, au point d'arrivée d'une ligne venant de St.-Vith. De son côté, la Société Guillaume-Luxembourg s'engage à construire et à faire exploiter celle ligne aux clauses et conditions du cahier des charges du 25 novembre 1855, de l'arrêté royal grand-ducal du 19 juin 1859, et aux clauses de la convention du 21 juillet 1883 susvisée. La Société Guillaume-Luxembourg s'oblige à remettre l'exploitation de cette ligne à l'administration qui sera chargée de l'exploitation de la partie située sur le territoire Prussien. Art.
30. — Les travaux de la jonction dont il s'agit devront être achevés à la même époque que la construction de la ligne sur le territoire Prussien. La Société Guillaume-Luxembourg devra présenter ses plans au Gouvernement grandducal dans le délai de trois mois à partir du jour où la présente convention sera devenue définitive. Le Gouvernement du Grand-Duché devra approuver ces plans ou faire connaître les modifications qu'il voudrait y apporter, en laissant un délai suffisant pour pouvoir achever la ligne en même temps que celle située en Prusse. Art.
31. — La Société Guillaume-Luxembourg profitera pour le montant intégral de la somme nécessaire à l'établissement de la ligne et, éventuellement, pour l'établissement de la seconde voie, de la garantie de quatre et demi pour cent stipulée au protocole final annexé à la convention susvisée du 21 juillet
32. 350 Art.
33. — Le terme de la concession accordée par la présente à la Société GuillaumeLuxembourg sera le même que celui qui a été fixé pour les concessions antérieurement faites à la même Société. Art.
34. — La présente convention ne deviendra définitive que par le fait de l'approbation de la convention susvisée du 21 juillet 1883, avec le protocole final qui s'y rapporte, et de la publication de ces actes par la voie du Mémorial. Ainsi fait et signé, en double exemplaire, à Luxembourg le 28 mars
35. (Signés :) F. DE BLOCHAUSEN. LETELLIER. Arrêté royal grand-ducal du 28 mai 1884, concernant la création de bons de poste. Königl.-Großh. Beschluß vom
36. M a i 1884, die Einführung von Postbons betreffend. Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Wir Wilhelm l l l , von Gottes Gnaden, König Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ; Großherzog von Luxemburg. u., u., u.; Vu l'art. 1 er de la loi du 19 décembre 1865 et Nach Einsicht des Art. 1 des Gesetzes vom
37. l'art. 11, §§ 4 et 5 de celle du 4 mai 1877; Dezember 1865 und des Art. 11, §§ 1 und 5 des Gesetzes vom
38. Mai 1877; Notre Conseil d'État entendu ; Nach Anhörung Unseres Staatsrathes; Sur le rapport de Notre Directeur général des Auf den Bericht Unseres General-Directors der finances et après délibération du Gouvernement Finanzen und nach Berathung der Regierung im Conseil; en conseil; Avons arrêté et arrêtons : Art. 1 e r . L'administration des postes et télégraphes est autorisée à mettre à la disposition du public, concurremment avec les mandats ordinaires et au choix du public, des mandats de forme réduite désignés sous le nom de bons de p o s t e . Art.
39. Il sera créé dix catégories de bous à la valeur de 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 et 10 francs, sans fractions. Le porteur d'un bon peut y ajouter tout appoint inférieur à un franc, au moyen de timbres-poste dont le montant sera remboursé à vue par le bureau payeur, en sus de la valeur d'émission. Art.
40. La taxe des bons est fixée : Haben beschlossen und beschließen: A r t .
41. Die Post- und Telegraphenverwaltung wird ermächtigt, dem Publikum gleichzeitig mit den gewöhnlichen Postanweisungen, Anweisungen in summarischer Form, benannt „Postbons", zur Verfügung zu stellen. A r t .
42. Es sollen zehn Kategorien Rons in festen Beträgen von resp. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 10 Franken, ohne Bruchzahl ausgegeben werden. Der Inhaber eines Bons kann demselben jeden auf weniger als einen Franken lautenden Centimebetrag mittelst Aufkleben von Postfreimarken hinzufügen, deren Betrag mit dem Nennwerthe des Bons von der Auszahlungsanstalt bei Sicht zurückgezahlt wird. Art.
43. Die zu entrichtende Gebühr ist: 351 1° à 5 centimes pour les bons de 1, 2, 3, 4 et 5 francs ; 2° à 10 centimes pour les bons dé 6, 7, 8, 9 et 10 francs. Art.
44. Avant d'envoyer le bon par la poste, le porteur doit y inscrire les noms et domicile de la personne entre les mains de laquelle le paiement doit être effectué. L'insertion d'un bon de poste qui ne porterait pas cette inscription, dans une lettre non recommandée, sera punie des peines prévues à l'art. 1 er de la loi du 6 mars
45. Art.
46. Le payement d'un bon de poste peut être obtenu dans tout bureau de poste et dans toute agence de plein exercice du Grand-Duché. Ce payement n'aura lieu que sur présentation du titre et contre acquit de la personne au nom de laquelle il est créé, ou de son fondé de pouvoir. Art.
47. L'administration est responsable du montant des sommes qui lui sont versées contre délivrance des bons de poste. Elle sera toutefois valablement déchargée par la possession du titre revêtu d'un acquit conforme au nom du bénéficiaire. Art.
48. La durée de la validité des bons est fixée à trois mois du jour de l'émission ; passé ce délai, ils ne peuvent être payés que sur autorisation de la direction des postes et télégraphes. En cas de présentation tardive, les bons de poste seront assujettis à une taxe nouvelle égale à autant de fois la taxe primitive qu'il se sera écoulé de mois ou de fraction de mois depuis la date de l'expiration du premier délai pendant lequel le bon était payable. Art.
49. Le Directeur général, chargé du service des postes et télégraphes, peut suspendre l'émission des bons et le paiement à vue ou sur présentation des bons émis pour toutes les ca- 1° für die Bons von 1, 2, 3, 4 und 5 Franken, auf 5 Centimen; 2° für jene von 6, 7, 8, 9 und 10 Franken, auf 10 Centimen festgesetzt. Art.
50. Der Inhaber eines Bons soll, bevor dieser durch die Post zur Versendung gelangt, Namen und Wohnort derjenigen Person in das Formular eintragen, zu deren Händen die Auszahlung geschehen soll. Das Einlegen eines Bons, welcher diese Vermerkungen nicht enthält, i n einen nicht recommandirten Brief, wird nach Maßgabe des Art. 1 des Gesetzes vom
51. März 1818 bestraft. Art.
52. Die Auszahlung eines Postbons geschieht durch jedes inländische Postamt und jede Postagentur mit vollem Postbetrieb. Diese Auszahlung erfolgt nur gegen Vorzeigen des Postbons und gegen Quittung der in demselben namentlich bezeichneten Person oder deren Bevollmächtigten. Art.
53. Die Verwaltung ist für den Betrag der gegen Postbons eingezahlten Summen verantwortlich. Der in den Besitz der Verwaltung übergegangene, auf den Namen des Adressaten quittirte Bon entlastet jedoch die Verwaltung von jeder weiteren Verantwortlichkeit. Art.
54. Die Gültigkeitsdauer der Bons ist, vom Tage der Ausgabe ab, auf drei Monate festgesetzt. Nach Ablauf dieser Frist können dieselben nur auf Grund einer Ermächtigung der Post- und, Telegraphendirection ausgezahlt werden. I m Falle verspäteter Vorlage ist eine weitere Gebühr von 5 resp. 10 Centimen zu erheben und zwar so oft als Monate oder Theile von Monaten der Versäumniß, nach Ablauf der ersten dreimonatlichen Frist, verstrichen sind. Art.
55. Der zuständige General-Director kann verordnen, daß die Verausgabung von Bons, die Auszahlung der verausgabten Bons aller oder auch nur einzelner bestimmter Kategorien einge- 352 tégories ou seulement pour des catégories dé- stellt werden. I n diesem Falle kann er verfügen, terminées. Il peut, dans ce cas, ordonner que daß alle verausgabten Bons, oder nur die, welche tous les bons émis ou seulement ceux appar- zu den einzelnen bestimmten Kategorien gehören, tenant aux catégories indiquées soient, à peine in einer bestimmten Frist, unter Strafe des Verde déchéance, remis contre reçu et dans un falls aller Ansprüche, bei dem nächsten Postamte délai déterminé au bureau de poste le plus gegen, Empfangsbescheinigung eingeliefert werden. proche. Art.
56. Die den gewöhnlichen PostanweisungsArt.
57. Les dispositions réglementaires concernant les mandats ordinaires sont applicables verkehr betreffenden, durch gegenwärtigen Beschluß aux bons de poste, pour autant qu'il n'y est pas nicht abgeänderten reglementarischen Bestimmungen finden auf die Postbons Anwendung. dérogé par les présentes. Art.
58. Le présent arrêté entrera en vigueur Art.
59. Gegenwärtiger Beschluß soll mit le 1er août prochain. nächstkünftigem
60. August in Kraft treten. Art.
61. Notre Directeur général des finances Art. 1 1 . Unser General-Director der Finanzen est chargé de l'exécution du présent arrêté. ist mit der Ausführung des gegenwärtigen Beschlusses beauftragt. Oranje-Nassau-Oord, le 28 mai
62. GUILLAUME. Le Directeur général des finances, M . MONGENAST. Oranien-Nassau-Ort den
63. Mai
64. Wilhelm. Der General Director der Finanzen, M. Mongenast. vom
65. M a i 1884, wodurch dem Hrn. Loi du 7 mai 1884, qui accorde la naturalisation Gesetz Mathias S t e i n m e t z - S c h i l t z , Steinhaner à M. Mathias Steinmetz-Schütz, tailleur de und Unternehmer in Esch a. d. Alzette, die pierres et entrepreneur à Esch-sur-l'Alzette. Naturalisation verliehen wird. Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ; Vu l'article 10 de la Constitution et les lois des 12 novembre 1848 et 27 janvier 1878 sur les naturalisations ; Notre Conseil d'État entendu ; De l'assentiment de la Chambre des députés ; Vu la décision de la Chambre des députés du 3 avril 1884 et celle du Conseil d'État du 25 du même mois, portant qu'il n'y a pas lieu à second vote ; Wir W i l h e l m I I I , von Gottes Gnaden, König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.; Nach Einsicht des Art. 10 der Verfassung und der Gesetze vom
66. November 1 848 und
67. Januar 1878, über die Naturalisationen; Nach Anhörung Unseres Staatsrathes; M i t Zustimmung der Kammer der Abgeordneten; Nach Einsicht der Entscheidung der Abgeordneten-Kammer vom
68. April 1884 und derjenigen des Staatsrathes vom
69. desselben Monats, gemäß welchen eine zweite Abstimmung nicht erfolgen wird; Avons ordonné et ordonnons : Haben verordnet und verordnen: Article unique. La naturalisation est accorEinziger Artikel. Die Naturalisation ist dem dée à M. Mathias Steinmetz-Schiltz, tailleur de Hrn. Mathias Steinmetz-Schiltz, Steinhauer 353 pierres et entrepreneur à Esch-sur-l'Alzette, né le 14 avril 1850 à Temmels, cercle de Saarbourg (Prusse). Mandons et ordonnons que la présente loi soit insérée au Mémorial, pour être exécutée et observée par tous ceux que la chose concerne. und Unternehmer in Esch a. d. Alzette, geboren am
70. April 1850 zu Temmels, Kreis Saarburg (Preußen), hiermit verliehen. Befehlen und verordnen, daß gegenwärtiges Gesetz ins Memorial eingerückt werde, um von Allen, die es betrifft, ausgeführt und befolgt zu werden. Oranien-Nassau-Oord den
71. Mai
72. Oranje-Nassau-Oord, le 7 mai
73. Wilhelm. GUILLAUME. Le Directeur général de la justice, Paul EYSCHEN. Der General-Director der Justiz, Paul Eyschen. Datum der Annahme. Date del'acted'acceptation. (Art. 8 de la loi du 12 novembre 1848, n° 2.) (Art. 8 des Gesetzes vom
74. November 1848, Nr.2.) Die durch vorstehendes Gesetz dem Hrn. Mathias La naturalisation accordée par la loi publiée Steinmetz-Schiltz verliehene Naturalisation Ci-dessus a été acceptée le 21 mai dernier par ist von ihm unter'm
75. Mai letzthin angenommen M. Mathias Steinmetz-Schiltz, ainsi qu'il résulte worden, wie solches aus einem am nämlichen d'un acte reçu le même jour par le bourg- Tage vom Bürgermeister der Gemeinde Esch a. mestre de la commune d'Esch-sur-l'Alzette d. Alzette aufgenommenen Acte, von welchem eine et dont une expédition a été déposée à la divi- Ausfertigung bei der Division der Justiz eingesion de la justice. gangen ist, hervorgeht. Luxembourg, le 6 juin
76. Le Directeur général de la justice, PAUL EYSCHEN. Avis. — Enseignement supérieur et moyen. Luxemburg den
77. Juni
78. Der General-Director der Justiz, Paul Eyschen. Bekanntmachung. Höherer und mittlerer Unterricht. Die Prüfungsjury für physikalische und maLe jury d'examen pour les sciences physiques et mathématiques, composé de MM. Eug. Sa- thematische Wissenschaften, bestehend aus den lentiny, docteur en sciences physiques et ma- HH. Eug. Salentiny, Doctor der exacten thématiques, président, Aug. Mullendorff, direc- Wissenschaften, als Präsident,. Aug. Müllenteur du progymnase de Diekirch, Eug. Ferron, dorf, Director des Progymnasiums zu Diekirch, commissaire du chemin de fer, Em. Servais, Eug. Ferron, Eisenbahncommissar, Em. Seringénieur, membres, et Nic. Philippe, profes- vais. Ingenieur, als Mitglieder, und Nikolas seur à l'Athénée de Luxembourg, membre- Philippe, Professor am Athenäum, als Mitsecrétaire, se réunira en session extraordinaire glied-Secretär, wird in außerordentlicher Sitzung les 26, 27, 28 et 30 juin et 1 er juillet, dans une am 26., 27.,
79. und
80. Juni und
81. Juli in des salles de l'Athénée, à l'effet de procéder à einem der Säle des Athenäums zusammentreten l'examen de MM. J. B. Heuertz de Holtzem, behufs Prüfung der HH. J. B. Heuertz von Phil. Hoffmann de Luxembourg, J. B. Simon Holtzem, Phil. Hoffmann von Luxemburg, d'Echternach et Michel Wengler de Luxem- J. B. Simon von Echternach und M. Wengler 28a 354 bourg, tous récipiendaires pour l'examen de von Luxemburg, alle Recipienden für's Doctorat docteur en sciences physiques et mathé- der physikalischen und mathematischen Wissenschaften. matiques. L'examen par écrit aura lieu pour tous les Die schriftliche Prüfung findet für alle Recirécipiendaires le 26 juin, de 9 heures à midi et pienden am
82. Juni von 9 bis Mittag und von de 3 à 6 heures de relevée ; les examens oraux 3 bis 6 Uhr Nachmittags statt; die mündlichen auront lieu aux jours suivants, chaque fois à 4 Prüfungen sind auf folgende Tage, jedesmal um heures de relevée: pour MM. Simon, Heuertz et 4 Uhr Nachmittags festgesetzt: für die HH. S i m o n , Hoffmann resp. le 27, 28 et 30 juin, et pour Heuertz und Hoffmann bezw. auf den 27., M. Wengler, le 1er juillet.
83. und
84. Juni und für Hrn. Wengler auf den
85. Juli. Luxembourg, le 4 juin 1884, Luxemburg den
86. Juni
87. Le Directeur général des finances, M . MONGENAST. Der General-Direttor der Finanzen, M. Mongenast. Avis. — Assurances. Bekanntmachung. — Versicherungswesen. Dans le courant du mois de mai écoulé les personnes ci-après ont été agréées comme agents d'assurances : I m Laufe des vergangenen Monats Mai sind folgende Personen als Versicherungs-Agenten bestätigt worden: N° Noms et domicile des agents. 1 Nic. Hausemer, clerc de Qualité. Agent. notaire à Obercorn. 2 3 4 Hubert Clesse, négociant à Inspecteur. Luxembourg. Jean Ries-Schaack, agent Sous-agent. d'affaires et clerc d'huissier à Esch-sur-l'Alzette. Eugène Netzer à Wiltz. Agent. Compagnie d'assurances.
88. North British and Mercantile (incendie).
89. L'Union (vie). La foncière (vie). 8 id. La Confiance (vie). 10 id. Allgemeene Maatschappy van Levensverzekering en Lyfrente à Amsterdam (vie). id. 15 id. 15 id. 21 id. 21 id. 19 id. Barnich, clerc de notaire id. à Esch-sur-l'Alzette. 6 Henri Schmidt-Pinnel, proid. North British and Merpriétaire à Ehnen. cantile (incendie). 7 J. Fr. Ferdinand Muset à Agent général. Le Phénix (vie). Luxembourg. 8 Pierre Schmit, clerc de no- Agent. La Confiance (grêle). taire à Hellange. 5 Date de l'agréation. 3 mai
90. 355 Paul Leuschner, commis à Luxembourg. 9 10 Jean-Pierre Nau, négociant à Rumelange. Agent vérificateur. La Paternelle incendie.
91. Société suisse d'assurances contre les accidents à Winterthur.
92. Germania (vie).
93. Preussische NationalVersicherucgs- Gesellschaft à Stettin. Agent. Luxembourg, le3juin
94. Le Directeur général des finances, 19 mai
95. 29 id. Der General-Director der Finanzen, M. M o n g e n a s t . M . MONGENAST. Chemins de fer et minières Prince-Henri. 1 erRÉSEAU.(Minières, Attert, Sûre: 139 kilom.) Voyageurs. RECETTES. Du 1er au 31 mai 1884... Du 1er janvier au 30 avril 1884... Id. 31 mai Différence en faveur de . Produit kilométrique fr. 19,778 17 71,274 40 91,032 57 Recettes diverses. Recettes totales. fr. fr. 179,133 772,353 837,984 2,634 17 4.243 10 1,123,177 33 1,388 93 173,483 70 89 1883 correspondant 40 2,134 77 1,016,379 20 1883 499 699,126 79 57 96 1884 fr. 16,486 14, soit par jour-kilomètre fr. 13.
96. 1883 19,366 90, fr. 33,
97. à 2eRÉSEAU.(Lignede Wiltz: 10 kilom.) Du 1er au 31 mai 1884... Du 1 janvier au 30 avril 1884... 1,327 16 4,501 10 1,785 31 5,381 07 32 40 10,114 42 1884 1883 5,828 26 3,946 90 7,366 38 7,923 58 21 23 31 74 13,215 87 13,902 22 337 20 10 31 686 33 er Id. 31 mai 11 17 M, Différence en faveur de 1884 118 64 Produit kilométrique correspondant à 1884 fr. 3,182 24, soit par jour-kilomètre fr. 8,
98. 1883 fr. 3,360 47, fr. 9,
99. 356 Marktpreise. -
100. Hälfte des M o n a t s Mai
101. Bezeichnung Maße der Lebensmittel u. dgl. oder Gewich M i t t e l p r e i s e der verkauften Lebensmittel auf den Märkten von Luxem- Dieburg. kirch. EchterGrevenWiltz. Ettelbrück. nach. Remich Mersch macher. Escha.d.A. Hectoliter 18 35 19 00 16 66 18 00 Weizen... Mischelfrucht... 19 30 49 33 48 23 18 30 48 73 17 25 18 00 16 00 15 66 16 00 15 00 16 00 15 40 13 83 43 36 Roggen... Gerste. . 14 00 Spelz.... 12 30 12 50 13 00 8 78 8 00 7 30 8 00 Heidekorn... Hafer... 7 30 Erbsen... 20 00 Bohnen... 23 08 7 73 7 50 Linsen... Kartoffeln... 5 00 3 00 3 86 4 73 0 55 0 30 0 42½ 0 30 Mischel-Mehl... 0 40 0 40 0 36 0 44 RoggenMehl... 0 35 0 29 0 36 Geschalte Gerste.. 0 80 Butter... 2 62 2 40 2 40 0 72 0 63 0 60 Weizen-Mehl... Kilogr. Eier... Dutzend. Heu... 100 Kilo. 3 00 4 23 0 40 0 40 0 45 0 60 0 34 0 34 0 34 0 50 2 30 2 50 2 30 3 00 2 70 2 70 0 65 0 63 0 70 0 63 0 70 0 70 6 00 Stroh ... Buchenholz... Eichenholz. . Stere. . 14 00 13 00 9 00 10 00 12 00 Weichholz. . . . Ochsenfleisch ... Kilogr. 1 80 4 33 1 60 1 30 1 60 1 60 Kuh-od. Rindfleisch 1 70 4 30 1 50 1 40 1 45 4 20 Kalbfleisch. . . 1 60 1 40 1 50 1 63 1 20 1 10 1 20 1 40 4 20 1 40 1 40 1 50 Hammelfleisch. . Schweinefleisch. 2 00 1 80 1 90 1 60 1 80 1 70 1 40 1 40 id. geräuchert. 1 40 2 00 Luxembourg. — Imprimerie de la Cour, V. Bück. 4 60 1 90 1 60 1 60 11 8060