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Arrête grand-ducal du 30 juillet 1900 portant approbation de différentes modifications aux statuts de la Banque Internationale de Luxembourg. Großh Be

453 Memorial MÉMORIAL des DU Grand-Duché de Luxembourg. Jeudi, 2 août 1900. GroßherzogthumsLuxemburg. N° 37. Donnerstag, 2. August 1900. Arrête grand-ducal du 30 juillet 1900 portant approbation de di

Art. 1

. Les modifications aux statuts de la Banque Internationale de Luxembourg, telles qu'elles sont relatées dans l'acte Ransonnet du 16 juillet courant, annexé en expédition, sont approuvées. Nach Einsicht der urkundlichen Ausfertigung eines am

  1. Juli I. J. durch den Notar R a n sonnet zu Luxemburg aufgenommenen Protokolls über die General-Versammlung der Actionäre der Internationalen Bank zu Luxemburg, in Betreff der Abänderungen an den durch die Königl-Großh. Beschlüsse vom
  2. März 1856,
  3. November 1858,
  4. November 1860,
  5. April 1864,
  6. Juni 1868 und
  7. Juni 1871 und Unseren Beschluß vom
  8. Mai 1892 genehmigten Statuten der genannten Bank; Art.
  9. Die in beiliegender Ausfertigung des Aktes R a n s o n n e t vom
  10. J u l i l. J. aufgeführten Abänderungen der Statuten der Internationalen Bank zu Luxemburg sind genehmigt. 454 Art.
  11. Notre Ministre d'Etat, président du Gouvernement, et Notre Directeur général des finances sont chargés de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial. Château de Hohenbourg, le 30 juillet
  12. ADOLPHE. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Le Directeur général des finances, M . MONGENAST. Art.
  13. Unser Staatsminister, Präsident der Regierung, und Unser General-Director der Finanzen find mit der Ausführung dieses Beschlusses, welcher ins „Memorial" eingerückt werden soll. beauftragt. Schloß Hohenburg, den
  14. Juli
  15. Adolph. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Der General-Director der Finanzen, M. Mongenast. ANNEXE, Am
  16. Juli
  17. um 10 Uhr Vormittags, Auf

suchen des Verwaltungsrathes der Internationalen Bank in Luxemburg hat der unterfertigte Notar Hippolyt R a n s o n n e t , im Amtswohnsitze zu Luxemburg, sich in das Geschäftslokal der Bank verfugt, um Urkunde aufzunehmen über die Verhandlungen und Beschlusse der zu dieser Stunde statutgemaß berufenen außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Internationalen Bank in Luxemburg. Die Berufung zur gegenwärtigen außerordentlichen Generalversammlung war

folgt durch die anliegenden Exemplare:

  1. der „Luxemburger Zeitung", Nr. 151 vom
  2. M a i letzthin;
  3. der „Kölnischen Zeitung", Nr. 420a vom
  4. M a i letzthin;
  5. der „Frankfurter Zeitung", Nr.
  6. vom
  7. Juni letzthin;
  8. der „Berliner Börsen-Zettung", Nr. 253 vom
  9. Juni letzthin. Es waren

schienen: I. Seitens der Großzherzoglichen Regierung: Herr Lambert Monbrun, Regierungscommissar bei der Internationalen Bank in Luxemburg, wohnhaft in Luxemburg. II. Seitens des Verwaltungsrathes: 1. Herr Commerzienrath Heinrich Stein, in Köln wohnhaft, Vorsitzender; 2. Herr

nst Koenigs, Bankdirektor, wohnhaft in Köln; Beide Mitglieder des Verwaltungsrathes der Internationalen Bank in Luxemburg;

  1. Herr Robert H e u s e r , Kaufmann, wohnhaft in Köln;
  2. Herr Johann Peter Pescatore, Rentner, wohnhaft in Luxemburg; Die beiden letzteren als stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrathes der Internationalen. Bank in Luxemburg. III. Seitens der Direktion: Die Herren Karl Türk und Josef Würth-Weiler, beide wohnhaft in Luxemburg, Mitglieder der Direktion der Bank. Herr Commerzienrath Heinrich S t e i n führt als Präsident der Verwaltungstatutgemäßden Vorsitz.

conftatirt zunächst, daß die außerordentliche Generalversammlung durch Publikation im obengenannten Zeitungen regelmäßig einberufen ist und daß laut dem als Anlage A hier beigegefügten Verzeichnitz 156 Aktionäre mit einem Besitze von 17,643 Actien zur Theilnahme an 455 der heutigen außerordentlichen Generalversammlung statutgemäß berechtigt und an derselben im Ganzen 20 Actionäre mit 214 Stimmen, 5349 Actien repräsentirend, theils anwesend, theils durch Vollmacht vertreten sind. Von diesen Actionären sind diejenigen Komparenten, welche nicht hievor unter den Mitgliedern der Verwaltung und der Direction aufgeführt sind, vor Schluß gegenwärtiger Urkunde namentlich aufgeführt und qualifizirt. Herr Vorsitzender Commerzienrath Heinrich Stein

nennt die Herren Heinrich Nocké und Joses Aldenkort hienach benannt, zu Scrutatoren. Nachdem die genannten Herren die angegebenen Funktionen übernommen, übergibt ihnen der Vorsitzende die oben angeführten Beläge, nämlich die vier Zeitungs-Exemplare und das Verzeichniß der stimmberechtigten Actionäre. Der Herr Vorsitzende

öffnet hierauf die Verhandlungen durch Verlesung der Anträge der Verwaltung auf Abänderung der §§ 4, 5, 17, 18, 19, 20, 23, 30, 32, 34, 36 und 53 der Statuten der Bank. Die Anträge der Verwaltung werden von der Versammlung einstimmig angenommen und zum Beschluß

hoben, und sollen obige Statutparagraphen unter Aufhebung des bisherigen Textes folgende Fassung

halten: § 4. — „Das Grundkapital der Bank ist vorläufig auf 40 Millionen Franken festgestellt. „Von diesem Kapital sind 80,000 gleichberechtigte Actien, 40,000 Actien Littera A und 40,000 Actien Littera B, jede à 250 Franken emittirt. „Die Ausgabe der weitern Actien im Betrage von 20 Millionen Franken auf einmal oder in Theilbeträgen und die Feststellung des Emissionscourses bleibt der Verwaltung überlassen. „Die Verwaltung ist befugt, sofern die Ausdehnung der Geschäfte es rathsam

scheinen läßt, succesive drei weitere Serien von je 20 Millionen Franken Actien auf einmal oder in Theilbeträgen zu emittiren und so das Grundkapital der Bank succesive bis auf 100 Millionen Franken zu

höhen. „Bei allen Emissionen neuer Actien steht es der Verwaltung frei, dieselben sämmtlich oder theilweise auf einen Nominalbetrag von 250 Franken oder 500 Franken oder 1250 Kranken zu stellen. „Den jeweiligen Actionären steht jedesmal binnen einer von der Verwaltung zu bestimmenden Präclusivsrist das Recht zu, im Verhältniß ihres Actienbesitzes die jungen Actien zu dem von ,der Verwaltung festgesetzten Emissionscourse zu übernehmen. „Eine

höhung des Grundkapitals der Bank über die Summe von 100 Millionen Franken hinaus kann nur durch die Generalversammlung beschlossen werden." §

  1. — „Jede Actie ist betheiligt an dem Vermögen und an dem Gewinne der Gesellschaft im Verhältnisse ihres Nominalbetrages zum Gesammtbetrage der ausgegebenen Actien. Kein Actionär haftet für Verbindlichkeiten der Bank weiter, als mit dem Betrage seiner vollen Actien-Einzahlung." §
  2. — „Die Ueberwachung der Bank wird einer Bankverwaltung, aus zwölf Mitgliedern bestehend, wovon mindestens drei Luxemburger Staats-Angehörige sein müssen, anvertraut. Hie Bankverwalter legitimiren sich als solche durch eine Ausfertigung oder durch eine beglaubigte Abschrift des Protokolles der Generalversammlung, in welcher der Wahlakt stattgefunden hat. Jeder Bank-Verwalter mutz mindestens 6250 Franken Nominal-Actien der Ge- 456 sellschaft besitzen, welche während der Dauer seiner Functionen weder übertragen noch veräußert werden dürfen. Die Actien werden bei der Direction deponirt." §
  3. — „Die Verwalter weiden in der Generalversammlung der Actionäre gewählt. „Die Verwaltung wird alle zwei Jahre zum Dritttheile

neuert und treten alle zwei Jahre die ältesten Mitglieder aus. Bis die Reihe im Austritte sich gebildet, entscheidet darüber das Loos. Die ausgetretenen Mitglieder sind jedes M a l wieder wählbar." § 19. — „Wird die Stelle eines Bankverwalters in außergewöhnlicher Weise vacant, so bezeichnet die Verwaltung einen provisorischen

satzmann, welcher bis zu der in der nächsten Generalversammlung vorzunehmenden

satzwahl fungirt. „Das so zum außergewöhnlichen

satze durch die Generalversammlung

wäblte Mitglied bleibt nur so lange im Amte, als sein Vorgänger auch würde fungirt haben." § 20. — „Die Verwaltung

wählt aus ihrer Mitte einen Präsidenten und einen VicePräsidenten. I m Falle der Abwesenheit oder Verbinderung des Präsidenten und des VicePräsidenten sührt das lebensälteste Mitglied den Vorsitz. Die Amtsdauer des Vorsitzenden beschränkt sich auf ein J a h r ; derselbe ist stets wieder wählbar. Die Verwaltung versammelt ,sich so oft, als die Wahrnehmung der Geschäfte es

fordert, in Luxemburg, Frankfurt, Köln ,oder an einem von der Verwaltung jedesmal speziell zu bezeichnenden andern Orte, und kann außergewöhnlich vom Vorsitzenden, so oft es demselben nöthig

scheint, versammelt werden. Auch tonnen jederzeit der Präsident der Direktion oder drei Mitglieder der Verwaltung eine außergewöhnliche Berufung verlangen. „Zur Gültigkeit eines Beschlusses der Verwaltung ist

forderlich, daß mindestens die Hälfte der sämmtlichen Mitglieder einschließlich des Vorsitzenden beziehungsweise dessen Stellvertreters, an der Berathung und Veschlußnahme Theil genommen haben. Die absolute Stimmenmehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden beziehungsweise dessen Stellvertreters. Ueber die Sitzungs-Verhandlungen wird ein Protokoll vom Präsidenten der Direktion oder von einem durch den Vorsitzenden zu

nennenden Mitgliede geführt, welches von den Anwesenden unterzeichnet wird. „Das Votum der Mitglieder der Bankverwaltung kann in dringenden Fällen auch schriftlich eingeholt werden." § 23, al. 2. — „Jeder der Bank-Directoren muß mindestens 12,500 Franken Nominal-Actien der Gesellschaft besitzen oder

werben. Die Actien werden in das Gewölbe der Bank hinterlegt und bleiben, so lange die Funktionen des Inhabers dauern, unveräußerlich. Die Namen der Direktoren weiden durch die im § 45 bezeichneten Zeitungen öffentlich bekannt gemacht." § 30. — „Die

richtung von Bank-Filialen, Commanditen und Agenturen im I n - und Auslande, sowie die Aufhebung und Verlegung derselben, bleibt der Bank-Verwaltung überlassen, und werden deren Verfassung und Befugnisse von derselben jedesmal bestimmt. Auch ist die Bank befugt, durch Beschluß der Verwaltung sich sowohl bei bestehenden Bank- oder Handlungshäufern, wie bei

richtung neuer Bank- oder Handlungshäuser ganz oder theilweise sowohl als Commanditist (associé en commandite, code commerce) wie auch im deutschen Reiche als stiller Gesellschafter gemäß §§ 335—342 inclusive des deutschen Handelsgesetzbuches oder als Gesellschafter nach Maßgabe des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung zu betheiligen. Die Verwaltung setzt auf Vorschlag der Direktion die Höhe des 457 Einschuß-Kapitals der Bank, sowie die Bedingungen des Gesellschaftsvertrages fest. Der Wirkungstreiis der Firmen, bei welchen die Bank sich als Commanditist oder stiller Gesellschafter bethelügt, wird durch den Gesellschastsvertrag bestimmit. „Die Gesammtsumme des fur die Betherligung der Bank als associe en commande oder als stiller Gesellschafter bestimmten Kapitals darf zwei Drittel des Grundkapitals der Bank in maximo nickt übersteigen. „Die Hank-Filialen konnen auch unter der Form kaufmännischer Firmen

richtet werden, ,und kann solchen Firmen von der Verwaltung die Besugniß

theilt werden, durch CollektivUnterschrift zweier Personen die Bank in gleichem Umfange zu verpflichten, wie diese Befestigung dem Vorstand einer unter der Firma der Bank handelnden Filiale beigelegt ist." § 32. — „Die Gesammtheit der Actionäre wird durch die Generalversammlung reprasentiri "welche eine ordentliche oder eine außerordentliche ist. „Die ordentliche Generalversammlung vereinigt sich im Monat M a i eines jeden Jahres, in ,der Regel in Luxemburg. Es bedarf der Zustimmung der Regierung zur Abhaltung der General-Versammlung an einem andern Orte. „ I n der Generalversammlung zu

scheinen und an den Beratungen und Beschlüssen Theil ,zu nehmen, sind diejenigen Actionäre berechtigt, welche am Tage der Generalversammlung und ,wahrend der Dauer derselben wenigstens 5000 Franken Nominal-Namen-Actien besitzen, die feit mindestens vier Wochen von diesem Tage ununterbrochen auf ihren Namen in den GesellschaftsRegistern eingetragen sind. Der Besitz von mindestens 5000 Franken Nominal-Inhaber-Actien ,gibt zur Theilnahme an der Generalversammlung nur dann Recht, wenn dieselben seit wenigstens vier Wochen ununterbrochen vor dem Tag der Generalversammlung bei der Bank gegen Depotschein hinterlegt geblieben und in die betreffenden Register eingeschrieben worden sind." §

  1. — „Abwesende, nach § 32 stimmberechtigte Namen-Actionäre können sich in der Generalversammlung durch Mandatare aus der Zahl der stimmberechtigten Actionäre vertreten lassen. Die Vollmachten sind spätestens am Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung einzureichen." §
  2. — „ J e 5000 Franken Nominal-Actien geben eine Stimme; doch kann ein Actionär nicht mehr als 20 Stimmen für seine eigenen Actien und eben so viel als Vollmachtträger ausüben, so daß eine Person nie mehr als 40 Stimmen für ihre eigenen und für die von ihr vertretenen Actien in sich vereinigen darf." Es wird weiterhin beschlossen, daß im Fall einer neuen Emission von Actien das aus derselben sich etwa

gebende Agio auf Spezialreserve-Conto gebucht werden soll und zunächst zur Amortisirung der Ausgaben für Anfertigung der Banknoten, der neuen Actien und eines Theiles der Kosten des neuen Bankgebäudes verwandt werden. Der bleibende Rest wird auf Reserve-Conto übertragen, ohne daß weder Verwaltung noch Direction Tantieme davon beziehen. Schließlich

teilt die Generalversammlung einstimmig der Verwaltung die

mächtigung, etwa von der Regierung gewünschte redaktionelle Abänderungen mit der Regierung zu vereinbaren. Die hiernach

wähnten, gegenwärtiger Urkunde beigefügten Vollmachten sowie die Anlage sub lit. A. wurden von den Komparenten ne varietur paraphirt; sie werden gleichzeitig mit diesem Protokolle sowie mit den anderen beigefügten Schriftstücken und Drucksachen, insofern solches durch das Gesetz

fordert ist, der Einregistrirungsformalität unterbreitet. 458 Seitens der Actionare nahmen Theil an den Verhandlungen und Beschlüssen der Versammlung, außer den stimmberechtigten Mitgliedern der Verwaltung und Direktoren die H H . :

  1. Freiherr Eduard von O p p e n h e i m , Bankier, wohnhaft in Köln, vertreten durch obengenannten Hrn. Commerzienrath Stein laut Vollmacht unter Privatunterschrift vom
  2. lfd. Mts.
  3. Freiherr Albert von Oppenheim, Bankier, wohnhaft in Köln, vertreten durch Hrn.

nst K ö n i g s vorbenannt laut Vollmacht unter Privatunterschrift vom

  1. lfd. Mts.
  2. Die Bankfirma Salomon O p p e n h e i m jun. & Comp., mit dem Sitze in Köln, vertreten durch obengenannten Hrn. Robert Heuser, laut Vollmacht unter Privatunterschrift vom
  3. lfd. Mts.
  4. Emil Metz, Hüttenbesitzer, wohnhaft zu Beggen, vertreten durch Hrn. P e s c a t o r e vorbenannt, laut Vollmacht unter Privatunterschrift vom
  5. lfd. Mts.
  6. Tony Dütreux, Ingenieur, wohnhaft zu La Celle Saint Cloud, vertreten durch Hrn. Joseph Würth obbenannt, laut Vollmacht unter Privatunterschrift vom
  7. Juli letzthin.
  8. Karl Simons, Bankdirektor zu Luxemburg wohnhaft, vertreten durch obgenannten Hrn. Karl Türk, laut Vollmacht unter Privatunterschrift vom
  9. Juli letzthin.
  10. Julius Collart, Hüttenbesitzer Zu Steinfort wohnhaft.
  11. Heinrich Nocké, Cassee-Besitzer.
  12. Joses A l d e n k o r t , Director der Luxemburger Gasfabrik.
  13. Lothar H u b e r t y , früher Ober-Geometer, dermalen Rentner.
  14. Peter Funck-Eydt, Architekt.
  15. Gustav H e u a r d t , Ehren-Vice-Präsident des Obergerichtshofes.
  16. Georg Wittenauer, Civil-Ingenieur.
  17. Georg Gregor Schoetter, Notar. Die sieben Letztgenannten alle zu Luxemburg wohnhaft. Worüber Urkunde u. (Folgen die Unterschriften, der Einregistrierungs-Vermerk und Abschrift der Anlagen.) Arrêté, grand-ducal du 31 juillet 1900, approuvant différentes modifications au règlement d'exploitation des chemins de fer GuillaumeLuxembourg. Nous ADOLPHE, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau, etc., etc., etc. ; Vu l'art. 7 du traité du 11 juin 1872, approuvé par la loi du 12 juillet suivant, concernant l'exploitation des chemins de fer GuillaumeLuxembourg ; Vu Notre arrêté du 23 décembre 1899, portant publication d'un nouveau règlement d'exploitation pour les dits chemins de fer ; Notre Conseil d'État entendu ; Sur le rapport de Notre Directeur général Großh. Beschluß vom
  18. Juli 1900, wodurch verschiedene Abänderungen und Zusätze zum Betriebsreglement der Wilhelm-LuxemburgEisenbahnen genehmigt werden. Wir Adolph, von Gottes Gnaden, Großherzog von Luxemburg, Herzog von Nassau, u., u., u.; Nach Einsicht des Art. 7 des Vertrages vom
  19. Juni 1872, genehmigt durch Gesetz vom
  20. J u l i desselben Jahres, den Betrieb, der Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahnen betreffend: Nach Einsicht Unseres Beschlusses vom
  21. Dezember 1899, wodurch ein neues Betriebsreglement (Verkehrsordnung) für die benannten Eisenbahnen veröffentlicht wird; Nach Anhörung Unseres Staatsrathes; Auf den Bericht Unseres General-Directors 459 des travaux publics et après délibération du Gouvernement en conseil ; Avons arrêté et arrêtons :

Art. 1

. Sont approuvées, sous le mérite des réserves insérées dans Notre arrêté susvisé du 23 décembre 1899, les modifications et ajoutes ci-après relatées, à introduire à l'annexe B du règlement d'exploitation des chemins de fer Guillaume-Luxembourg : der öffentlichen Arbeiten und nach Berathung der Regierung im Conseil; Haben beschlossen und beschließen: Art. 1 . Nachstehende Abänderungen und

gänzungen der Anlage B zum Betriebsreglement (Verkehrsordnung) der Wilhelm Luxemburg-Eisenbahnen und unter Beachtung der in Unserem vorbezogenen Beschlüsse vom 23. Dezember 1899 enthaltenen Vorbehalte genehmigt: I. — In Nr. XXXVc ist im Eingänge vor „Bautzener Sicherheitspulver" einzufügen: „Ammon-Carbonit" (Gemenge von Ammoniaksalpeter, Mehl und höchstens 4 Prozent Kollodiumwolle und Nitroglycerin)". II. — In Nr. XLIV ist am Schlüsse folgende neue Bestimmung nachzutragen: „Die genannten Stoffe mit Ausnahme des flüssigen Acetylen konnen in kleinen Mengen, und zwar Kohlensäure und Stickoxydul bis höchstens 3 Gramm, Ammoniak und Chlor bis höchstens 20 Gramm, wasserfreie schweflige Säure und Chlorkohlenoxyd (Phosgen) bis höchstens 100 Gramm, auch in starken zugeschmolzenen Glasröhren unter folgenden Bedingungen besördert werden: Die Glasröhren dürfen für Kohlensäure und Stickoxydul nur zur Hälfte, für Ammoniak und Chlor zu zwei Drittheilen, für schweflige Säure und Chlorkohlenoxyd (Phosgen) zu drei Viertheilen gefüllt werden. Jede Glasröhre muß in eine zugelöthete, mit Kiefelguhr gefüllte Blechkapsel und diese in eine starke Holzkiste verpackt werden. Es ist zulässig, mehrere Blechkapseln in eine Kiste einzulegen, nur dürfen Röhren mit Ammoniak nicht mit Röhren, die Chlor enthalten, in dieselbe Kiste gelegt werden." III. — Am Ende der Anlage B ist folgende neue Bestimmung aufzunehmen: LIIIa.

(1)— Der Explosion unterworfene chemische Produkte, die nicht im § 50 A. Ziffer 4 lit. a bis f der Verkehrsordnung und in einer der voranstehenden Nummern der Anlage B besonders aufgeführt sind, auch nicht der Selbstentzündung unterliegen, werden — sachgemäß verpackt — zur Beförderung zugelassen, wenn von einem vereideten Chemiker auf dem Frachtbriefe bescheinigt ist, daß von ihm Proben des im Frachtbrief angegebenen Produkts im trockenen Zustande sämmtlichen nachstehend bezeichneten Versuchen unterworfen worden sind und sich dabei als nicht gefährlicher

wiesen haben, als die zum Vergleiche herangezogene gepulverte reine Pikrinsäure (

starrungspunkt nicht unter 120 Grad Celsius):

  1. a)0,5 Gramm werden, in Staniol (Zinnfolie) eingeschlagen, auf einen Messingklotz, der auf einer festen Steinunterlage ruht, gelegt. Auf diese Probe wird ein scharfkantiger Eisenstab mit einer unteren Schlagfläche von einem Quadratcentimeter aufgesetzt und darauf werden mit einem etwa 1 Kilogramm schweren eisernen Hammer fünf feste Schläge ausgeführt. Dieser Versuch wird fünfmal vorgenommen.
  2. b)2,5 Gramm werden in einer Eisenschale auf mindestens 200 Grad Celsius

hitzt und dann durch eine Flamme zur Entzündung gebracht. 460

  1. c)0,5 Gramm weiden auf einmal auf ein rothgluhendes Platinblech geworfen.
  2. d)3 Gramm weiden in ein gewobnliches Reagensglas gefüllt. I n die Mitte der Probe wird dann eine etwa 20 Centimeter lange, langsam brennende Schwarzpulverzundschnur eingeführt und entzündet.

(2)Eine Beiladung sprengklästiger Zündungen in denselben Wagen ist nicht zulässig. Art.
  1. Notre Directeur général des travaux publics est chargé de l'exécution du présent arrêté. A r t .
  2. Unser General-Director der öffentlichen Arbeiten ist mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. Château de Hohenbourg, le 31 juillet
  3. ADOLPHE. Schloß Hohenburg, den 31 Juli 1900 Le Directeur général des travaux publics, Der General-Director der öffentlichen Arbeiten, Adolph. K. Rischard. Ch. RISCHARD. Bekanntmachung. — Eisenbahnen. In Gemäßheit des Schlußabsatzes der Vereinbarung vom
  4. J u l i 1893 („Memorial", Seite 323),

leichternde Vorschriften für den Eisenbahnverkehr zwischen Luxemburg und Deutschland betreffend, kommen die durch vorstehenden Beschluß genehmigten Abänderungen und

gänzungen zur Anlage B des Betriebsreglements (Verkehrsordnung) ebenfalls im luxemburgischdeutschen Weckselverkehr in Anwendung. Luxemburg, den

  1. Juli
  2. Der General-Director der öffentlichen Arbeiten, K. R i s c h a r d . Avis. — Chemins de fer. Par arrête grand-ducal du 25 juillet 1900, M. Auguste Turk, de Luxembourg, a été nommé provisoirement sous-commissaire de surveillance des chemins de fer. Luxembourg, le 31 juillet
  3. Le Directeur général des travaux publics, CH. RISCHARD. Avis. — Chambre de commerce. Par arrêté grand-ducal du 21 juillet e t ont été nommés membres de la Chambre de commerce, en replacement de MM. Nicolas Mersch et Léon Buck, décédés, M. André Duchscher, industriel à Wecker, et M. Emile Schrœll, imprimeur à Luxembourg, le premier représentant la con- Bekanntmachung. — Eisenbahnwesen. Durch Großh. Beschluß vom
  4. J u l i d. J. ist Hr. August T ü r k aus Luxemburg provisorisch zum Unter Eisendahn-Aussichtscommissar

nannt worden. Luxemburg, den

  1. Juli
  2. Der General-Director der öffentlichen Arbeiten, K. Rischard. Bekanntmachung. — Handelskammer. Durch Großh. Beschluß vom
  3. J u l i ct. sind die HH. Andreas D u c h s c h e r , Industrielle zu Wecker, und Emil SchroelI, Buchdrucker zu Luxemburg, zu Mitgliedern der Handelskammer, in

setzung der verstorbenen HH. Nic. Mersch und Leo B ü c k ,

nannt worden,

fterer als 461 struction de machines, le second l'imprimerie et la papeterie. Luxembourg, le 21 juillet

  1. Vertreter der Maschinenbauindustrie, Letzterer als Vertreter der Buchdruckerei- und Papierbranche. Luxemburg, den
  2. J u l i
  3. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Service des audiences de la Cour supérieure de justice et des tribunaux d'arrondissement, pendant les vacances de 1900 et pendant l'année judiciaire 1900—
  4. Vacations. Cour supérieure de justice. — Les audiences des vacations pendant les vacances de l'année courante sont fixées au lundi, 13 août et au lundi, 10 septembre. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Sitzungen des Obergerichtshofes und der beiden Bezirksgerichte während der Gerichts-Ferien von 1900 und des Gerichtsjahres 1900—
  5. Feriensitzungen. Obergerichtshof. — Die Feriensitzungen für's laufende Jahr sind auf Montag, den
  6. August, und Montag, den 10 September, festgesetzt. Tribunal d'arrondissement de Luxembourg.— Les audiences des vacations de Tannée courante sont fixées : pour les affaires civiles, commerciales et correctionnelles, au lundi, 13 août, au lundi, 27 août, au lundi, 10 septembre, au lundi, 24 septembre ; pour les affaires correctionnelles, au mardi, 14 août, au mardi, 28 août, au mardi, 11 septembre, et au mercredi, 12 septembre. Bezirksgericht Luxemburg. — Die Feriensitzungen sind für's laufende Jahr festgesetzt wie folgt: für Civil-, Handels- und Zuchtpolizeisachen auf Montag, den
  7. August, Montag, den
  8. August, Montag, den
  9. September, und Montag, den
  10. September; für Zuchtpolizeisachen, auf Dienstag, den
  11. August, Dienstag, den
  12. August, Dienstag, den
  13. September, und Mittwoch, den
  14. September. Tribunal d'arrondissement de Diekirch.— Les audiences des vacations pendant les vacances de l'année courante sont fixées pour toutes les affaires, au samedi, 25 août, et au vendredi, 21 septembre. Bezirksgericht Diekirch. — Die Feriensitzungen des laufenden Jahres sind für alle Gerichtssachen auf Samstag, den
  15. August, und Freitag, dm
  16. September, festgesetzt. Audiences o r d i n a i r e s p e n d a n t l'année j u d i c i a i r e 1900—
  17. Ordentliche Sitzungen während des Gerichtsjahres 1900—
  18. Cour supérieure de justice. — Les jours d'audience pendant l'année 1900-1901 sont fixés aux jeudi et vendredi de chaque semaine pour les appels en matière civile et commerciale; au mardi de chaque semaine, pour les affaires de cassation et, au besoin, pour les affaires civiles et commerciales ; au samedi et au besoin au lundi, pour les appels en matière correctionnelle. O b e r g e r i c h t s h o f . — Die Sitzungstage während des Gerichtsjahres 1900—1901 sind festgesetzt: für die Berufungen in Civil- und Handelssachen auf Donnerstags und Freitags jeder Woche; für Cassations- und nöthigenfalls Civil- und Handelssachen auf Dienstags jeder Woche; für Berufungen in Zuchtpolizeisachen auf Samstags und nöthigenfalls auf Montags jeder Woche. Tribunal d'arrondissement de Luxembourg. — B e z i r k s g e r i c h t L u x e m b u r g . — Die 37a 462 Les audiences civiles sont fixées aux lundi, mardi et mercredi de chaque semaine, à neuf heures du matin, pour les affaires ordinaires, et à 3 heures de relevée pour les affaires domaniales, les demandes en Pro Deo, les poursuites sur saisies immobilières, les poursuites disciplinaires, les affaires électorales et les demandes en divorce ; l'audience de référé est fixée au mardi, à 8 heures du matin, ou à tout autre jour à fixer par M. le président ; les audiences correctionnelles se tiendront les mardi et jeudi de chaque semaine, à 9 heures du matin et à 3 heures de relevée; l'audience commerciale est fixée au samedi, a 9 heures du matin, et i l est consacré une audience, le vendredi, à 9 heures du matin, à l'expédition des affaires commerciales et civiles. Sitzungen für Civilsachen sind festgesetzt auf Montags, Dienstags und Mittwochs jeder Woche, um 9 Uhr Morgens, für die gewöhnlichen Gerichtssachen, und um 3 Uhr Nachmittags, für Domanialsachen, Pro Deo-Gesuche, gerichtliche Verfahren über Beschlagnahme liegender Guter, Disciplinarsachen, Wablsachen und Ehescheidungsgesuche. Die Referatsitzung ist auf Dienstag, 8 Uhr Morgens, oder auf jeden anderen vom Hrn. Präsidenten zu bestimmenden Tag festgesetzt; die Zuchtpolizeisitzungen finden statt Dienstags und Donnerstags in jeder Woche, um 9 Uhr Morgens und 3 Uhr Nachmittags; die Sitzung für Handelssachen Samstags, um 9 Uhr Morgens; Freitags, um 9 Uhr Morgens, wird eine Sitzung zur

ledigung der Handels- und Civilsachen abgehalten. Tribunal d'arrondissement de Diekirch. — Le tribunal tiendra les audiences publiques a 9 heures du matin. Il siégera les mardi, mercredi et jeudi de chaque semaine, pour les affaires civiles et domaniales ; le vendredi, pour les affaires Commerciales et correctionnelles ;- le samedi pour les affaires correctionnelles et forestières. Les audiences de mardi seront également consacrées aux publications de requête en matière d'expropriation forcée et aux demandes en admission à plaider en débet. Les audiences de référé sont fixées au jeudi de chaque semaine, à 3 heures de relevée, ou à tout autre jour à fixer par M. le président. B e z i r k s g e r i c h t Diekirch. — Das Gericht hält seine öffentlichen Sitzungen um 9 Uhr Vormittags, und zwar Dienstags, Mittwochs und Donnerstags in jeder Woche für Civil- und Domanialsachen; Freitags fur die Handels- und Zuchtpolizeisachen; Samstags für die Zuchtpolizei- und Forstsachen. Die Dienstags-Sitzungen werden ebenfalls der Veröffentlichung von Gesuchen, betreffend Zwangsenteignungen und den Pro Deo-Gesuchen gewidmet. Die Referatsitzungen sind festgesetzt auf Donnerstags in jeder Woche, um 3 Uhr Nachmittags, oder jeden anderen vom, Hrn. Präsidenten zu bestimmenden Tag. Luxembourg, Ie 31 juillet 1900. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Avis. — Justice. Luxemburg, den 31. Juli 1900. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Bekanntmachung. — Justiz Par délibérations du tribunal d'arrondissement Durch Berathungen des Bezirksgerichtes von de Luxembourg, en date des 30 juin et 20 juillet Luxemburg vom 30. Juni und 20. J u l i 1900 1900, il a été institué une chambre temporaire ist eine zeitweilige Kammer zur

ledigung der pour l'expédition des affaires correctionnelles. Zuchtpolizeisachen eingesetzt worden. Cette chambre siégera à partir du 3 octobre Die Sitzungen dauern vom

  1. Oktober künftig prochain jusqu'à la fin de l'année judiciaire bis zu Ende des Gerichtsjahres 1900—1901, 463 1900 —1901, le mercredi de chaque semaine, und finden am Mittwoch jeder Woche um 9 Uhr à 9 heures du malin et à 3 heures de relevée. Morgens und um 3 Uhr Nachmittags statt. Luxembourg, le 31 juillet
  2. Luxemburg, den
  3. Juli
  4. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Avis. — Justice. Par dérogation à l'arrêté du 24 septembre 1883, les audiences civiles et de police de la justice de paix du canton de Wiltz sont fixées à 2 heures de relevée. Luxembourg, le 31 juillet
  5. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Bekanntmachung. — Justiz. I n Abweichung von dem Beschluß vom
  6. September 1883, sind die Sitzungen des Friedensgerichtes des Kantons Wiltz für Civil- und Polizeisachen auf 2 Uhr Nachmittags festgesetzt. Luxemburg, den
  7. Juli
  8. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Arrêté du 31 juillet 1900, concernant l'organisa- Beschluß vom
  9. Juli 1900, betreffend die Einsetzung derBezirks-Kommissionenfür die tion des commissions régionales pour la révision Berichtigung derKlasseneintheilungund der du classement et des évaluations cadastrales. Katasterabschätzungen. Der General-Director der Finanzen; LE DIRECTEUR GÉNÉRAL DES FINANCES ; Vu la loi du 18 juin 1898, concernant la révision du classement et des évaluations cadastrales, notamment son art. 6 ; Nach Einsicht des Gesetzes vom
  10. Juni 1898, betreffend die Berichtigung der Klasseneinteilungen und der Katasterabschätzungen, insbesondere Art. 6 desselben; Vu les procès-verbaux des délibérations de la commission centrale d'expertise, en date des 11 et 12 juillet courant, ayant pour objet : 1° de fixer et d'approuver les évaluations des revenus nets des propriétés non bâties, à l'exception des propriétés boisées, ainsi que le classement parcellaire des propriétés sus-indiquées, établi sous ses ordres par des commissions locales, dans les 21 communes-types du pays: Nach Einsicht der Berathungsprotokolle der Kataster-Abschätzungs-Kommission vom
  11. und
  12. J u l i ct., welche zum Gegenstande haben: 2° de déterminer à 22 le nombre des circonscriptions régionales d'expertise pour les 8 circonscriptions d'évaluation du pays selon les indications qui suivent ci-après ; Vu la loi générale sur les traitements des fonctionnaires en date du 31 mai 1873, notamment les art. 6 et 9 ; 2° Die Festsetzung aus 22 der Zahl der Regional-Abschätzungs-Bezirke des Landes gemäß den nachfolgenden Angaben: Nach Einsicht des allgemeinen Gesetzes vom
  13. M a i 1873, betreffend die Gehälter der S t a a t s beamte, namentlich der Art. 6 und 9 dieses Gesetzes; 1° Die Festsetzung und Genehmigung der Abschätzungen des Reinertrages vom unbebauten Eigenthum ausschließlich des Waldlandes, sowie der nach den Anordnungen der Central-Abschätzungs-Kommission in den 21 Mustergemeinden des Landes von den Lokalkommissionen vorgenommenen Parzellar-Einteilung des vorerwähnten Eigenthums: 464 Sur les propositions du directeur des contributions et du cadastre, et après délibération du Gouvernement en conseil ; Auf die Vorschläge des Directors der Steuern und des Katasters und nach Berathung der Regierung im Conseil; Beschließt: Arrête :

Art. 1

. Sont nommés membres des commissions régionales d'expertise chargées de procéder 1° à l'évaluation des revenus nets des propriétés non-bâties, 2° au classement parcellaire de toutes les natures de culture : Art.

  1. Zu Mitgliedern der Regional-Abschätzungs-Kommissionen, welche
  2. die Abschätzung der Reinerträge des unbebauten Eigenthums,
  3. die Parzellar-Eintheilung aller Kulturarten vorzunehmen haben, sind

nannt: Dans la région de Basbellain, comprenant outre la commune-type, lus communes d'Asselborn , Boevange , Hachiville, Heinerscheid, Oberwampach et Weiswampach, MM, Henri Bosch, géomètre du cadastre à Clervaux, Ferd. Thines-Haler, propriétaire et bourgmestre à Bœvange, en qualité de membres effectifs ; — Nicolas Malget, propriétaire a Wenerange, Mathias Hosinger, propriétaire et échevin à Hoffelt, en qualité de membres suppléants. Für den Regional-Bezirk Niederbeßlingen, welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Asselborn, Boegen, Helzingen, Heinerscheid, Oberwampach und Weiswampach begreift, die HH. Heinrich Rosch, Geometer des Katasters zu Clerf, Ferdinand Thines-Haler, Eigenthümer und Bürgermeister zu Boegen, zu wirklichen Mitgliedern; — Nikolaus Malget, Eigenthümer zu Wintger, Mathias Hosinger, Eigenthümer und Schösse zu Hoffelt, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Putscheid, comprenant outre la commune-type, les communes de Clervaux, Consthum, Hoscheid, Hosingen, Munshausen et Vianden, MM. Henri Rosch, géomètre du cadastre à Clervaux, Jean Turbel, propriétaire et bourgmestre à Hoscheid, en qualité de membres effectifs ; — Félix Wolter, propriétaire et échevin à Consthum, Pierre Linden, propriétaire à Marnach, en qualité de membres suppléants. F ü r den Regional-Bezirk Pütscheid, welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Clerf, Consthum, Hoscheid, Hosingen, Munshausen und Vianden begreift, die HH. Heinrich Rosch, Geometer des Katasters zu Clerf, Johann T u r b e l , Eigenthümer und Bürgermeister zu Hoscheid, zu wirklichen Mitgliedern; —die HH. Felix W o l t e r , Eigenthümer und Schöffe zu Consthum, Peter Linden, Eigenthümer zu Marnach, zu

gänzungsmitgliedern. Dam la région de Wilwerwiltz, comprenant outre la commune-type, les communes de Alscheid, Eschweiler, Harlange, Wiltz et Winseler, MM. François Mullenberger, géomètre à Wiltz, Jos. Choffray, propriétaire à Roullingen, en qualité de membres effectifs ; — Jean-Michel Weinandy, propriétaire et bourgmestre à Noertrange, Jean-Pierre Kneip, propriétaire et bourgmestre à Kautenbach, en qualité de membres suppléants. Für den Regional-Bezirk Wilwerwiltz, welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Alscheid, Eschweiler, Harlingen, Wiltz und Winseler begreift, die HH. Franz Müllenberger, Geometer zu Wiltz, Joseph Choffray, Eigenthümer zu Rullingen, zu wirklichen Mitgliedern; — Johann Michel Weinandy, Eigenthümer und Bürgermeister zu Nörtringen, Johann Peter Kneip, Eigenthümer und Bürgermeister zu Kautenbach, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Gœsdorf, comprenant outre la commune de Gœsdorf, les communes de Bourscheid, Esch s. Sûre, Heiderscheid, Mecher F ü r den Regional-Bezirk Gösdorf, welcher außer der Gemeinde Gösdorf noch die Gemeinden Burscheid, Esch a. d. S., Heiderscheid,. 465 et Neunhausen, MM. Alexandre Roth, surnuméraire du cadastre à Luxembourg, Michel-Mathias Kesseler, propriétaire- et bourgmestre à Eschdorf, en qualité de membres effectifs ; — Jean Koob, propriétaire et bourgmestre à Bourscheid, Emile Wolter, propriétaire et bourgmestre à Nocher, en qualité de membres suppléants. Mecher und Neunhausen begreift, die HH. Alexander Roth, Supernumerar des Katasters zu Luxemburg, Michel Mathias Kesseler, Eigenthümer und Bürgermeister zu Eschdorf, zu wirklichen Mitgliedern; — Johann Koob, Eigenthümer und Bürgermeister zu Burscheid. Emil W o l t e r , Eigenthümer und Bürgermeister zu Nocher, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région d'Arsdorf, comprenant outre la commune-type, les communes de Bigonville, Boulaide, Folschette, Perlé et Wahl, MM. Michel Lang, géomètre du cadastre à Redange, Victor Derneden, propriétaire a Arsdorf, en qualité de membres effectifs ; —Nicolas Jacques, propriétaire et échevin à Wahl, Pierre Angelsberg, propriétaire et conseiller communal à Perlé, en qualité de membres suppléants. Für den Regional-Bezirk A r s d o r f , welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Bondorf, Bauschleiden, Folscheid, Perl und Wahl begreift, die HH. Michel Lang., Geometer des Katasters zu Redingen, Viktor Derneden, Eigenthümer zu Arsdorf, zu wirklichen Mitgliedern; — Nikolaus Jacques, Eigenthümer und Schöffe zu Wahl, Peter Angelsberg, Eigenthümer und Gemeinderath zu Perl, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Beckerich, comprenant outre la commune-type, les communes d'Ell, Redange, Sæul et Useldange, MM. Michel Lang, géomètre du cadastre a Redange, Michel Sinner, propriétaire et bourgmestre a Schandel, en qualité de membres effectifs ; — Nicolas Weynandt, propriétaire et échevin à Obercolpach, Jacques Dondelinger, propriétaire à Sæul, en qualité de membres suppléants. Für den Regional-Bezirk-Beckerich welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Ell, Redingen, Säul und Useldingen begreift, die HH. Michel L a n g , Geometer des Katasters zu Redingen, Michel Sinner, Eigenthümer und Bürgermeister zu Schandel, zu wirklichen Mitgliedern; —Nik. Weynandt, Eigenthümer und Schöffe zu Obercolpach, Jakob D o n delinger, Eigenthümer zu Säul, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Bettborn, comprenant outre la commune-type, les communes de Bissen, Bœvange s. A., Grosbous, Mertzig et Vichten, MM. Michel Hansen, géomètre du cadastre à Diekirch, Guillaume Steichen, propriétaire et bourgmestre à Pratz, en qualité de membres effectifs ; — Eugène Schwartz, propriétaire et receveur communal à Bissen, J.-B. Hoffmann, propriétaire et bourgmestre à Vichten, en qualité de membres suppléants. Für den Regional-Bezirk B e t t b o r n , welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Bissen, Bövingen a. d. A., Grosbous, Mertzig und Vichten begreift, die HH. Michel Hansen, Geometer des Katasters zu Diekirch, Wilhelm S t e i c h e n , Eigenthümer und Bürgermeister zu Pratz, zu wirklichen Mitgliedern; — Eugen S c h w a r t z , Eigenthümer und Gemeindeeinnehmer zu Bissen, J. B. H o f f m a n n , Eigenthümer und Bürgermeister zu Vichten, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région d'Ettelbruck, comprenant outre la commune-type, les communes de Berg,

msdorf,

peldange, Feulen, Schieren et Nommern, MM. Michel Hansen, géomètre du ca- Für den Regional-Bezirk Ettelbrück, welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Berg,

msdorf,

peldingen, Feulen, Schieren und Nommern begreift, die HH. Michel. 466 Geometer des Katasters Zu Diekirch, dastre à Diekirch, Jean Koder, propriétaire et Hansen, bourgmestre à Niederfeulen , en qualité de Johann Koder, Eigenthümer und Burgermembres effectifs; — Nicolas Lies-Weidert, meister zu Niederfeulen, zu wirklichen Mitgliepropriétaire a Stegen, Bernard Wagener, pro- dern; — Nikolaus Lies Weidert, Eigenpriétaire et marechal-ferrant a Berg, en qualité thumer zu Stegen, Bernard W a g e n e r , Eigende membres suppléants. thümer und Hufschmied zu Berg, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Diekirch, comprenant outre F ü r den Regional-Bezirk Diekirch, la commune susdite, les communes de Basten- welcher außer der Gemeinde Diekirch noch die Gedorf, Bettendorf, Fouhren et Reisdorf, MM. Mich. meinden Bastendorf, Bettendorf, Fuhren und Hansen, géomètre du cadastre à Diekirch, Vic- Reisdorf begreift, die HH. Michel H a n s e n , Geotor Sinner, propriétaire à Longsdorf, en qualité meter des Katasters zu Diekirch, Victor S i n n e r , de membres effectifs; — Charles Huss, proprié- Eigenthümer zu Longsdorf, zu wirklichen Mittaire à Diekirch, J.-B. Wampach, propriétaire gliedern , — Karl Huß, Eigenthümer zu Dieà Bastendorf, en qualité de membres suppléants. kirch, J. B. W a m p a c h , Eigenthümer zu Basten dorf, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Kœrich, comprenant outre Für den Regional-Bezirk Körich, la commune-type, les communes de Hobscheid, welcher außer der Mustergemeinde noch die GeKehlen, Kopstal, Septfontaines et Steinfort, meinden Hobscheid, Kehlen, Kopstal, Simmern und MM. Jean-Bernard Wirtz, géomètre du cadastre Steinfort begreift, die HH. Joh. Bernh. W i r t z , à Cap, Nicolas Steichen-Ledere, propriétaire à Geometer des Katasters zu Cap, Nik. SteichenCap, en qualité de membres effectifs ; — Domi- Leclerc, Eigenthümer zu Cap, zu wirklichen nique Cloos, propriétaire et bourgmestre à Mitgliedern; — Dominik Cloos, Eigenthümer Gœblange, Dominique Lux, propriétaire et con- und Bürgermeister zu Göblingen, Dominik Lux, seiller communal à Hagen, en qualité de mem- Eigenthümer und Gemeinderath zu Hagen, zu bres suppléants.

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Lintgen, comprenant outre Für den Regional-Bezirk Lintla commune-type, les communes de Fischbach, gen, welcher außer der Mustergemeinde noch die Heffingen, Larochette, Lorentzweiler, Mersch Gemeinden Fischbach, Hessingen, Fels, Lorentzet Tuntingen, MM. Henckels, géomètre du weiler, Mersch und Tüntingen begreift, die HH. cadastre à Mersch, Michel Weis, propriétaire à Henckels, Geometer des Katasters zu Mersch, Hunsdorf, en qualité de membres effectifs ; — Michel Weis, Eigenthümer zu Hünsdorf, zu Jean Rivers, propriétaire et conseiller communal wirklichen Mitgliedern; — Johann R i v e r s , à Heffingen, J.-P. Schrœder, propriétaire et con- Eigenthümer und Gemeinderath zu Heffingen, seiller communal à Beringen. J. P. Schröder, Eigenthümer und Gemeinderath zu Beringen, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Berdorf, comprenant outre F ü r den R e g i o n a l - B e z i r k B e r d o r f , la commune-type, les communes de Beaufort, welcher außer der Mustergemeinde noch die GeConsdorf. Echternach, Medernach et Waldbillig, meinden Befort, Consdorf, Echternach, Medernach MM. Prosper Kayser, géomètre du cadastre à und Waldbillig begreist, die HH. Prosp Kayser, Echternach, Prosper Dondelinger, propriétaire Geometer des Katasters zu Echternach, Prosper et échevin à Christnach, en qualité de membres Dondelinger, Eigenthümer und Schöffe zu effectifs ; — Jean Schoos, propriétaire à Ber- Christnach, zu wirklichen Mitgliedern;— Johann dorf, François Hippert, propriétaire et conseil- Schoos, Eigenthümer zu Berdorf, Franz Hip- 467 ler communal à Consdorf, en qualité de membres suppléants. Dans la région de Rosport, comprenant outre la commune-type, les communes de Bech, Betzdorf, Manternach et Mompach, MM. Prosper Kayser, géomètre du cadastre à Echternach, Pierre Wildgen, propriétaire et conseiller communal à Lellig, en qualité de membres effectifs ; — François Hoffmann, propriétaire et échevin à Olingen, J.-P. Weidert, propriétaire et échevin à Osweiler, en qualité de membres suppléants. Dans la région de Biver, comprenant outre la commune-type, les communes de Flaxweiler, Junglinster, Niederanven, Rodenbourg et Schuttrange, MM. Camille Kirsch, géomètre du cadastre à Grevenmacher, Pierre Kauffmann, propriétaire et échevin à Gostingen, en qualité de membres effectifs ; — Pierre Molitor, propriétaire et bourgmestre à Munsbach, J -B. SinnerElsen, propriétaire et échevin à Beidweiler, en qualité de membres suppléants. Dans la région de Wormeldange, comprenant outre la commune-type, les communes de Grevenmacher, Lenningen, Mertert et Stadtbredimus, MM. Camille Kirsch, géomètre du cadastre à Grevenmacher, J.-B. Bettinger, vigneron à Grevenmacher, en qualité de membres effectifs ; — Gaasch-Alberty, propriétaire et bourgmestre à Lenningen, Biver-Carl, vigneron à Mertert, en qualité de membres suppléants. Dans la région de Remerschen, comprenant outre la commune-type, les communes de Bous, Burmerange, Mondorf, Remich, Waldbredimus et Wellenstein, MM. J.-P. Dieschbourg, géomètre du cadastre à Remich, Koch, régisseur à Schengen, en qualité de membres effectifs ; François Koos-Dumont, propriétaire à Elvange, J.-B. Weis, propriétaire et échevin à Mondorf, en qualité de membres suppléants. Dans la région de Clemency, comprenant outre pert, Eigenthümer und Gemeinderath zu Consdorf, zu

gänzungsmitgliedern. F ü r den R e g i o n a l - B e z i r k Rosport, welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Bech, Betzdorf, Manternach und Mompach begreist, die HH. Prosper K a y s e r , Geometer des Katasters zu Echternach, Pet. W i l d g e n , Eigenthümer und Gemeinderath zu Lellig, zu wirtlichen Mitgliedern; — Franz Hoffmann, Eigenthumer und Schösse zu Olingen, J. P. Weidert, Eigenthümer und Schöffe zu Osweiler, zu

gänzungsmitgliedern. Für den Regional-Bezirk Biwer, welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Flaxweiler, Junglinster, Niederanven, Rodenburg und Schüttringen begreift, die HH. Camille Kirsch, Geometer des Katasters zu Grevenmacher, Peter Kauffmann, Eigenthümer und Schöffe zu Gostingen, zu wirklichen Mitgliedern; — Peter Molitor, Eigenthümer und Bürgermeister zu Münsbach, J. B. S i n n e r Elsen, Eigenthümer und Schöffe zu Beidweiler, zu

gänzungsmitgliedern. Fürden Regional-Bezirk Wormeldingen, welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Grevenmacher, Lenningen, Mertert und Stadtbredimus begreift, die H H . Camille Kirsch, Geometer des Katasters zu Grevenmacher, J. B. Bettinger, Winzer zu Grevenmacher, zu wirklichen Mitgliedern; — G a a s c h - A l b e r t y , Eigenthümer und Bürgermeister zu Lenningen, Biver-Carl, Winzer zu Mertert, zu

gänzungsmitgliedern. Für den Regional-Bezirk Remers c h e n , welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Bous, Bürmeringen, Mondorf, Remich, Waldbredimus und Wellenstein begreift, die HH. J. P. Dieschbourg, Geometer des Katasters zu Remich, K o c h , Verwalter zu Schengen, zu wirklichen Mitgliedern; Franz K o o s Dumont, Eigenthümer zu Elvingen, J. B. Weis, Eigenthümer und Schöffe zu Mondorf, zu

gänzungsmitgliedern. Fürden Regional-Bezirk Küntzig 468 la commune-type, les communes de Bascharage, welcher außer der Mustergemeinde noch die GeDippach, Garnich et Mamer, MM. Jean-Bernard meinden Niederkerschen, Dippach, Garnich und Wiltz, géomètre du cadastre à Cap, Pierre Mamer begreift, die HH. Johann Bernard Wirtz, Schütz-Pluger, propriétaire et bourgmestre à Geometer des Katasters zu Cap, Peter SchützEigenthümer und Bürgermeister zu Bascharage, en qualité de membres effectifs ; Vlüger, — Edouard Kirsch, propriétaire et bourgmestre Niederkerschen, zu wirklichen Mitgliedern;—Eduard und Bürgermeister zu à Sprinckange, Jacques Olinger, propriétaire à Kirsch, Eigenthümer Sprinkingen, Jakob Olinger, Eigenthümer zu Hivange, en qualité de membres suppléants. Hivingen, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Bertrange, comprenant outre Für den Regional-Bezirt Bartla commune-type, le scommunes de Hollerich, ringen, welcher außer der Mustergemeinde Luxembourg et Strassen, MM. Grégoire Kol- noch die Gemeinden Hollerich, Luxemburg und bach, surnuméraire du cadastre à Luxembourg, Straßen begreift, die HH. Gregor K o l b a c h , Jean Bellion, propriétaire à Luxembourg, en Supernumerar des Katasters zu Luxemburg, qualité de membres effectifs ; — Jean-Nico- Johann Bellion, Eigenthümer zu Luxemburg, las Klensch, propriétaire et bourgmestre à Gas- zu wirklichen Mitgliedern; — Johann Nikolaus perich, Feyder-Bourg, propriétaire et receveur Klensch, Eigenthümer und Bürgermeister zu communal à Strassen, en qualité de membres Gasperich, Feyder-Bourg, Eigenthümer suppléants. und Gemeindeeinnehmer zu Straßen, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région d'Eich, comprenant outre la commune-type, les communes de Hamm, Rollingergrund, Sandweiler, Steinsel et Walferdange, MM. Alexandre Roth, surnuméraire du cadastre à Luxembourg, J.-B. Thonnar, propriétaire et bourgmestre à Heisdorf, en qualité de membres effectifs ; — J.-B. Welcher, propriétaire à Sandweiler, Pierre-Antoine Kremer, jardinier à Pulfermühl, en qualité de membres suppléants. Für den Regional-Bezirk Eich, welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Hamm, Rollingergrund, Sandweiler, Steinsel und Walferdingen begreift, die HH. Alexander Roth, Supernumerar des Katasters zu Luxemburg, J. B. Thonnar, Eigenthümer und Bürgermeister zu Heisdorf, zu wirklichen Mitgliedern; — J. B. Weicker, Eigenthümer zu Sandweiler, Peter Anton Kremer, Gärtner zu Pulvermühl, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Dalheim, comprenant outre Für den Regional-Bezirk Dalla commune-type, les communes de Contern, Fri- heim, welcher außer der Mustergemeinde noch sange, Hesperange et Weiler-la-Tour, MM. Jean die Gemeinden Contern, Frisingen, Hesperingen Classen, surnuméraire du cadastre à Luxem- und Weiler zum Turm begreift, die HH. Johann bourg, Jean-Nicolas Hippert, propriétaire et Classen, Supernumerar des Katasters zu bourgmestre à Hesperange, en qualité de mem- Luxemburg, Johann Nikolaus Hippert, Eigenbres effectifs ; — J.-P. Nic. Keyl, propriétaire thümer und Bürgermeister zu Hesperingen, zu et conseiller communal à Frisange, Michel Hurt, wirklichen Mitgliedern; — J. P. Nik. Keyl, propriétaire et bourgmestre à Mutfort, en qua- Eigenthümer und Gemeinderath zu Frisingen, lité de membres suppléants. Michel Hurt, Eigenthümer und Bürgermeister zu Mutfort, zu

gänzungsmitgliedern. Dans la région de Bettembourg, comprenant outre la commune-type, les communes de Du- Fürden Regional-Bezirk Bettemburg, welcher außer der Mustergemeinde noch 469 die Gemeinden Düdelingen, Leudelingen, Monnerich, Reckingen und Röser begreift, die HH. Mathias Wirtz, Geometer des Katasters zu Esch a. d. A., Mathias Diederich, Eigenthümer zu Bergem, zu wirklichen Mitgliedern; — I c h . Heinr. G a a s c h , Eigenthümer zu Bivingen (Roser), J. P. Kaufmann, Eigenthümer und Schöffe zu Pissingen, zu

gänzungsmitgliedern. Für den Regional-Bezirk Sassenheim, welcher außer der Mustergemeinde noch die Gemeinden Differdingen, Esch a. d. A., Kayl, Petingen, Rümelingen und Schifflingen begreift, die HH. Mathias Wirtz, Geometer des Katasters zu Esch a. d. A., Nikolaus WilhelmSchmit, Bürgermeister zu Kayl, zu wirklichen Mitgliedern; — Franz Weis, Eigenthümer zu Sassenheim, Michel Noel - Biver, Eigenthümer und Gemeinderath zu Schifflingen, zu

gänzungsmitgliedern. Art.

  1. Bei Verhinderung des Beamten der Art.
  2. En cas d'empêchement du fonctionKatasterverwaltung wird die

setzung desselben naire de l'administration du cadastre, i l sera pourvu à son remplacement par le directeur des durch den hierzu besonders delegirten Direktor contributions et du cadastre, délégué spéciale- der Steuern und des Katasters vorgenommen. ment à cet effet. Art.

  1. I n allen Gemeinden des Landes, Art.
  2. Dans toutes les communes du pays, à l'exception des 21 communes-types (voir ausschließlich der 21 Mustergemeinden (siehe arrêté du 30 septembre 1899, Mém n° 49), i l Beschluß vom
  3. September 1899, Memorial unverzüglich, sera procédé sans retard par le conseil commu- Nr. 49, hat der Gemeinderath behufs Vervollständigung der Regional-Comnal à la désignation d'un délégué communal effectif et d'un ou de plusieurs délégués sup- missionen, gemäß Art. 6 des vorbezogenen Gesetzes pléants, pour compléter les commissions régio- von 1898, einen Gemeinde-Delegirten, sowie einen nales, conformément à l'art. 6 de la loi susdite oder mehrere

satz-Delegirte zu bezeichnen. delange, Leudelange, Mondercange, Reckange et Rœser, MM. Mathias Wirtz, géomètre du cadastre à Esch-sur-l'Alz, Mathias Diederich, propriétaire à Bergem, en qualité de membres effectifs ; — Jean-Henri Gaasch, propriétaire à Bivange (Rœser), J.-P. Kauffmann, propriétaire et échevin à Pissange, en qualité de membres suppléants. Dans la région de Sanem, comprenant outre la commune-type, les communes de Differdange, Esch-sur-l'Alz., Kayl, Pétange, Rumelange et Schifflange, MM. Mathias Wirtz, géomètre du cadastre à Esch-sur-l'Alzette, Nicolas WilhelmSchmit, bourgmestre à Kayl, en qualité de membres effectifs ; — François Weis, propriétaire à Sanem, Michel Noel-Biver, propriétaire et conseiller communal à Schifflange, eu qualité de membres suppléants. de

  1. MM. les commissaires de district tiendront la main à ce que ces nominations s'accomplissent dans le plus bref délai possible. Les délibérations afférentes seront adressées par les administrations communales directement à M. le Directeur des contributions et du cadastre et un avis de cet envoi sera donné à M. le commissaire de district pour sa gouverne. Art.
  2. Les commissions régionales seront convoquées et présidées par le membre-fonctionnaire du cadastre. Die Districtscommissare haben darüber zu wachen, daß diese

nennungen in kürzester Frist

folgen. Die Gemeindeverwaltungen haben die diesbezüglichen Berathungen unmittelbar an den Director der Steuern und des Katasters einzusenden, und wird dem Districtscommissar von dieser Einsendung Anzeige

stattet. Art. 4 Die Regional-Commissionen werden durch den denselben als Mitglied angehörenden Katasterbeamten zusammenberusen und präsidirt. 37b 470 Les règles tracées pour parvenir au classement parcellaire par l'instruction ministérielle annexée à l'arrêté susdit du 30 septembre 1899 (Mém. n°49) seront appliquées par les commissions régionales. Quant aux évaluations des revenus nets, les commissions régionales se guideront uniquement sur les évaluations arrêtées par la commission centrale pour les 21 communes-types du pays, travail qui devra servir de base à toute estimation ultérieure. Ces chiffres normaux seront communiqués aux commissions régionales par les soins de la direction des contributions et du cadastre. Art.

  1. Les commissions régionales informeront préalablement et en temps utile le bureau central du cadastre du lieu et de l'époque de leurs opérations. M. le géomètre en chef est chargé particulièrement de la surveillance de ces travaux dans le but de parvenir par l'application générale d'une méthode uniforme de travail à une juste proportionnalité des charges. Dans le même but, les membres de la commission centrale pourront surveiller de leur côté les opérations de classement des commissions régionales. Art.
  2. Les délégués régionaux effectifs et les délégués communaux effectifs coopéreront en personne dans toutes les communes de leur région et resp. dans toutes les sections de leur commune et ne se feront remplacer par des délégués suppléants que lorsqu'ils sont sérieusement empêchés ou que leurs propres intérêts ou ceux de leurs parents ou alliés jusqu'au troisième degré inclusivement sont en cause. Art.
  3. Les fonctionnaires du cadastre et les délégués régionaux appelés à coopérer aux travaux susdits jouiront des indemnités ci-après spécifiées : Die Verhaltungsmaßregeln, welche in der dem obenerwähnten Beschlüsse vom
  4. September 1899 (Memorial Nr. 49) beigefügten ministeriellen Instruction zur

zielung der Parzellareintheilung vorgeschrieben sind, werden von den RegionalCommissionen befolgt. Hinsichtlich der Abschätzung der Reinerträge haben die Regional-Commissionen sich einzig und allein durch die seitens der Centralcommission für die 21 Mustergemeinden des Landes festgesetzten Abschätzungen leiten zu lassen, welche Arbeit überhaupt jeder späteren Abschätzung als Grundlage zu dienen hat. Diese Normen werden den Regional-Commissionen durch die Direction der Steuern und des Katasters mitgetheilt. Art. 5. Die Regional-Commissionen haben zum voraus dem Central-Büreau des Katasters von dem Orte und dem Zeitpunkte der Vornahme ihrer Operationen rechtzeitig Mittheilung zu machen. Der Obergeometer ist besonders mit der Aufsicht dieser Arbeiten betraut, damit durch allgemeine Anwendung eines gleichmäßigen Versahrensein richtiges Verhältniß der Lasten

zielt werde. Zu demselben Zwecke wird es den Mitgliedern der Central-Commission anheimgestellt, ihrerseitsdie Operationen der Regional-Commissionen, betreffend die Klasseneintheilung, zu überwachen. Art. 6. Die wirklichen Bezirks-Delegirten sowie die wirklichen Gemeinde-Delegirten haben persönlich an den Operationen in allen Gemeinden ihres Bezirkes resp. in allen Sectionen ihrer Gemeinde theilzunehmen, und sich nur dann durch

satz-Delegirte vertreten zu lassen, wenn sieentweder aus

nstlichen Gründen verhindert sind, oder wenn es sich um ihre eigenen Interessen oder diejenigen ihrer Verwandten und Verschwägerten bis zum 3. Grade einschließlich handelt. Art. 7. Den zu den vorerwähnten Arbeiten herangezogenen Katasterbeamten und BezirksDelegirten werden nachbezeichnete Entschädigungen bewilligt: 471

  1. a)pour travaux sur le terrain : 2,25 fr. par heure et 18 fr. au maximum par journée entière, comprenant au moins huit heures, à titre d'indemnité globale, tant du chef des travaux que des frais de voyage et de séjour ;
  2. b)pour travail de cabinet : 1,25 fr. par heure et au maximum 10 fr. par journée entière de huit heures au moins. Les délégués communaux jouiront d'une indemnité globale de frs. 7,50 par journée entière et de frs. 5 par demi-journée. Art. 8. Un livre-journal renseignant jour par jour l'heure du commencement et de la clôture de chaque séance des opérations sur le terrain ou du travail de bureau, l'objet et les résultats des réunions, le nombre, la contenance approximative et les lieux-dits des parcelles classées, sera tenu par les soins du membre-fonctionnaire de l'administration du cadastre et contresigné par les deux autres membres, à titre de pièce justificative des états de frais à présenter régulièrement après la clôture des opérations de chaque commune. Art. 9. Le directeur des contributions et du cadastre est chargé de l'exécution du présent arrêté qui sera inséré au Mémorial. Luxembourg, le 31 juillet 1900. Le Directeur général des finances, M. MONGENAST. Avis. — Règlement communal. En séance du 7 juillet et. le conseil communal de Bœvange s./l'Att. a arrêté un nouveau règlement de police concernant les abreuvoirs publics de Deiffelt. — Ce règlement a été dûment publié. Luxembourg, le 28 juillet 1900. Le Directeur général de l'intérieur, H. KIRPACH.
  3. a)für Arbeiten im Freien Fr. 2.25 per Stunde und höchstens 18 Fr. Tagegeld für eine Arbeitsleistung von mindestens 8 Stunden als Abfindungssumme sowohl für die gelieferte Arbeit wie für die Reise- und Ausenthaltskosten;
  4. b)für Arbeiten, welche im Geschäftszimmer vollzogen werden, Fr. 1.25 per Stunde und höchstens 10 Fr. Tagegeld für eine Arbeitsleistung von mindestens 8 Stunden. Die Gemeindedelegirten

halten eine Entschädigung von Fr. 7.50 für den ganzen und eine solche von 5 Fr. für den halben Tag. Art. 8. Ein Tagebuch, welches Tag für Tag die Stunde des Anfangs sowie des Schlusses der Operationen im Freien oder im Geschäftszimmer, den Gegenstand und die

gebnisse der Zusammenkünfte, die Zahl, den annähernden Flächeninhalt und die Lage der eingetheilten Parzellen enthält, wird von dem der Commission als Mitglied beigegebenen Katasterbeamten geführt und von den zwei anderen Mitgliedern contrasignirt, und dient als Beleg zu den Unkosten-Berechnungen, welche regelmäßig nach Schluß der Operationen in einer jeden Gemeinde vorzubringen sind. Art.

  1. Der Director der Steuern und des Katasters ist mit der Ausführung dieses Beschlusses, welcher ins „Memorial" eingerückt werden soll, beauftragt. Luxemburg, den
  2. J u l i
  3. Der General-Director der Finanzen, M. Mongenast. Bekanntmachung. — Gemeindereglement. I n seiner Sitzung vom
  4. Juli ct. hat der Gemeinderath von Bögen ein neues Polizeireglement über die öffentlichen Viehtränken von Deiffelt

lassen. — Besagtes Reglement ist vorschriftsmäßig veröffentlicht worden. Luxemburg, den

  1. J u l i
  2. Der General-Director des Innern, H. Kirpach. 472 Avis. — Assurance. Par arrêté grand-ducal du 20 mars dernier, la compagnie d'assurance dite « Aachener und Muncbener Feuer-Versicherungs-Gesellschaft », établie à Aix-la-Chapelle, a été autorisée à étendre ses opérations sur le Grand-Duché de Luxembourg. Cette compagnie a déposé dans la Caisse de l'État le cautionnement prescrit par les dispositions sur la matière. M. Jules Godchaux, industriel à Schleifmuhl, a été agréé comme agent-général de cette compagnie dans le Grand-Duché de Luxembourg. Genannte Gesellschaft hat die gesetzliche Kaution in die Staatskasse hinterlegt. Herr Julius Godchaux, Industriel zu Schleifmühl, ist als Haupt-Agent dieser Gesellschaft für das Großherzogthum Luxemburg bestätigt worden. Luxemburg, den
  3. J u l i
  4. Luxembourg, le 30 juillet
  5. Le Directeur général des finances, M. Bekanntmachung. — Versicherungswesen. Durch Großh. Beschluß vom
  6. März letzthin ist die „Aachener und Münchener FeuerVersicherungs-Gesellschaft", mit dem Sitze zu Aachen,

mächtigt worden, ihren Geschäftsbetrieb auf das Großherzogthum Luxemburg auszudehnen. MONGENAST. Der General-Director der Finanzen, M. Mongenast. Assurances. — Relevé des personnes qui ont été agréées comme agents d'assurances pendant le mois de juillet

  1. Noms et domicile des agents. Qualités. Compagnie d'assurances. Agent. id. « La Nationale », à Stettin. «La Bâloise» (Vie et accidents). 7 juillet. 9 id. id. id. 6 Job Victor, cabaretier à Diekirch. id. Grass Julien, tailleur d'habits à Mondorf. Weber Charles, comptable à Pfaf8 fenthal. Luxembourg, le 1er août
  2. id. « Victoria », à Berlin. Magdeburger Feuer-VersicherungsGesellschaft. Vaterländische Feuer - Versichernugs-Aktien-Gesellschaft à Elberfeld. 1) Gladbacher Feuer-VersicherungsGesellschaft, à Gladbach (incendie et bris de glaces). 2)« La Zurich», (accidents). Mêmes compagnies. 9 id. 9 id. 5 Theisen J.-N, à Dudelange. Olinger Jacques, tailleur d'habits à Tétange. Schütz F., à Esch-s.-l'Alzette. Wagner Jean, secrétaire communal à Grevenmacher. Becker Jean, comptable à Ehnen. id. Mêmes compagnies. 1 2 3 4 7 id. Luxbg. Imp. Lib. d. l. C. V. Bück: L. Bück, Succ Date de l'agréation. 9 id. 9 id. 9 id. 13 id.

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