217 MEMORIAL Memorial DU des Grand-Duché de Luxembourg. Großherzogthums Luxemburg. Mardi, 13 mars 1906. N° 13. Arrêté du 12 mars 1906, portant convocation des collèges électoraux das cantons d'Esch s/Alz et de Luxembourg-campagne pour l'élection des députés nouvellement attribués à ces cantons. LE MINISTRE D'ÉTAT, PRESIDENT DU GOUVERNEMENT ; Vu l'arrêté du 24 février 1906, portant fixation du nombre des députés par application du résultat du recensement de la population opéré à la date du 1 e r décembre 1905 ; Attendu que par cet arrêté il est attribué au canton électoral d'Esch s./Alz. deux députés et à celui du canton de Luxembourg-campagne un député en plus du nombre actuel ; Vu l'art. 5 al. 2 de la loi du 22 décembre 1886 ; Vu la loi générale sur les élections du 5 mars 1884, modifiée par les lois des 30 juin 1892 et 10 mai 1904 ; Dienstag, 13. März 1906. Beschluß vom 12 März 1906, wodurch die Wahlcollegien der Kantone Esch a. d. A. und Luxemburg Land zur Wahl der denselben neu zuerkannten Abgeordneten einberufen werden. Der Staatsminister, Präsident der Regierung; Nach Einsicht des Beschlusses vom 24. Februar 1906, wodurch die Zahl der Deputirten auf Grund der am 1. Dezember 1905 vorgenommenen Volkszählung festgesetzt w i r d ; In Anbetracht, daß durch diesen Beschluß die Zahl der Deputirten des Wachlkantons Esch a. d. Alz. um z w e i und diejenige des Kantons Luxemburg-Land um einen vermehrt w i r d ; Nach Einsicht des Art. 5, Abs. 2, des Gesetzes vom 22. Dezember 1886; Nach Einsicht des Wahlgesetzes vom 5. März 1884, abgeändert durch die Gesetze vom 30. Juni 1892 und 10. M a i 1904; Beschließt: Arrête : Art. 1 ° . Les collèges électoraux des cantons d'Esch s./Alz. et de Luxembourg-campagne sont convoqués pour mardi, 3 avril prochain, à neuf heures et demie du matin, à l'effet de procéder à l'élection de deux députés et respectivement de un député attribués à ces cantons en sus du nombre actuel, par application du dernier recensement de la population. Art. 1. Die Wahlcollegien der Kantone Esch a. d. A. und Luxemburg-Land sind auf Dienstag, den 3. April k., um 9 Uhr 30 morgens, einberufen, um zur Wahl von z w e i bezw. einem Abgeordneten zu schreiten, welche diesen Kantonen auf Grund des Ergebnisses der letzten Volkszählung über die bisherige Zahl hinaus zukommen. Art. 2. En cas de ballottage, celui-ci aura lieu le mardi, 10 avril suivant, à neuf heures et demie du matin. Art. 2. Im Falle einer Stichwahl findet diese am Dienstag, den 10. April, um 9 Uhr 30 morgens, statt. 218 Art. 3. Les candidats devront poser leur candidature et avoir remis leur déclaration au moins cinq jours francs avant le jour du scrutin, c'est-à-dire au plus tard le 28 mars, avant six heures et demie du soir. Art. 4. Le commissaire de district à Luxembourg veillera plus spécialement à l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial. Luxembourg, le 12 mars 1906. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, Art 3. Die Candidaten müssen ihre Candidatur wenigstens fünf volle Tage vor dem Wahlgange, also spätestens am 28. März vor 6 Uhr 30 Abends, aufgestellt und ihre diesbezügliche Erklärung abgegeben haben. Art. 4 Der Distriktscommissar zu Luxemburg wird des Näheren für die Ausführung dieses Beschlusses Sorge tragen, der in's „Memorial" eingerückt werden soll. Luxemburg, den 12. März 1906. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. EYSCHEN. Avis. — Associations syndicales. Conformément à l'art. 2 de la loi du 27 janvier 1900, les sociétés ci-après ont déposé au secrétariat de la commune où se trouve établi le siège social, l'un des doubles de l'acte d'association sous seing privé ainsi qu'une liste indiquant les noms, professions et domicile des administrateurs et de tous les associés, à savoir: a. les sociétés locales agricoles de Gostingen, Olm et Reckange (Mersch); b. la société de laiterie dite « Verband der Central-Molkerei » à Luxembourg (boulevard de la Pétrusse). Luxembourg, le 8 mars 1906. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaften. In Gemäßheit des Art, 2 des Gesetzes vom 27. Januar 1900 haben nachstehende Syndikatsgenossenschaften auf dem Sekretariat der Gemeinde, in welcher sich ihr Sitz befindet, ein Duplikat der einregistrierten Privaturkunde nebst einem Verzeichnisse hinterlegt, welches Namen, Stand und Wohnort der Verwaltungsräthe sowie sämmtlicher Mitglieder enthält: à die landwirthschaftlichen Lokalvereine von Gostingen, Olm und Reckingen Mersch); b. die Milchgenossenschaft, genannt „Verband der Central-Molkerei" zu Luxemburg (Petrußring). Luxemburg, den 8. März 1906. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Bekanntmachung. — Zollwesen. Die Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze, betreffend die Wertbestimmung der Einfuhrscheine im Zollverkehre, vom 12. Februar 1906 Memorial S. 139), werden hiermit bekannt gemacht. Luxemburg, den 6. März 1906. Der General-Direktor der Finanzen, M. M o n g e n a s t . Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze, beireffend die Wertbestimmung der Einfuhrscheine im Zollverkehre, vom 12. Februar 1906. I . Erfolgt in der Zeit vom 1. Marz 1906 bis 28. Februar Hafer, Buchweizen und Speisebohnen oder von Mullerei1907 oder bis zu einer etwaigen früheren Ausserkraftsetz- erzeugnissen aus diesen Fruchtarten aus dem freien Verung des Gesetzes eine Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz, kehre des Zollgebiets, so sind der Wertbestimmung der 219 Einfuhrseheine im allgemeinen nur die vor dem 1. März 1906 auf die genannten Fruchtarten zur Anwendung kommenden vertragsmäßigen Zollsätze zu Grunde zu legen. I I . Soweit jedoch nach Massgabe der nachstehenden Bestimmungen der Nachweis erbracht-wird, dass nach dem 28. Februar 1906 eine Einfuhr der bezeichneten Fruchtiirton gegen bare Entrichtung des Eingang-zolls nach den vom 1. März 1906 ab geltenden Zollsätzen stattgefunden hat, erfolgt auch schon für die vorerwähnte Uebergang szeit die Werthebtlminung dieser Einf ulirscheine nach den vom 1. März 1906 ab geltenden vertragsmäßigen Zollsätzen. § 1. Bei der Einfuhr der bezeichneten Fruchtarten in den freien Verkehr des Zollgebiets werden von den Amtsstellen, bei denen der Zoll erhoben wird, in der Zeit vom 1. März 190G bis zu dem Zeitpunkt, in welchem das Gesetz ausser Kraft tritt, auf Antrag des Zollpflichtigen Bescheinigungen (Gutscheine) erteilt, aus denen die eingeführten Mengen und die nach den vom 1. März 1906 ab geltenden Zollsätzen entrichteten Zollbetrage zu ersehen sind. Der Antrag auf Erteilung von Gutscheinen ist in den Zollabfertigungspapiereu zu stellen. § 2. Gutscheine dürfen nur erteilt werden für Sendungen, bei denen das zollpflichtige Gewicht jeder eingeführten Fruchtart mindestens 5 Doppelzentner beträgt. Die Gutscheine haben in der Regel über die Gesamtmenge der mit einer Zolleingangsanmeldung eingeführten Fruchtart zu lauten, sofern das zollpflichtige Gewicht derselben 10Ü0 Doppelzentner nicht übersteigt Beim Eingänge von grösseren Warensendungen ist eine dem Vorstehenden entsprechende Anzahl von Gutscheinen auszufertigen. Auf Antrag können die Gutscheine auch über Teilmengen ausgefertigt werden. §.3. Die Ausfertigung der Gutscheine erfolgt nach Muster A. Die Gutscheine sind unter Beidrückung des Amtsstempels von zwei Beamten unterschriftlich zu vollziehen. Wenn die Amt«stelle nur mit einem Beamten besetzt ist, hat der Bezirksoberkontrolleur die Gutscheine mit zu unterzeichnen. In den Zolleinnahmebüchern ist zu vermerken, für welche Posten Gutscheine erteilt worden sind. Ueber die Ausfertigung der Gutscheine ist vierteljährlich ein Ausfertigungsbuch nach Muster B*) zuführen. Die fortlaufende Nummer des Ausfertigungsbuchs, unter der die Ausfertigung des Gutscheins eingetragen ist, wird auf letzterem vermerkt. Die Ausfertigung der Gutscheine ist so zu beschleunigen, dass sie den Zollpflichtigen, soweit dies unter Beachtung der im ersten Absatze getroffenen Anordnung möglich ist, *) Das Muster B ist hier niefit abgedruckt. zugleich mit den Zollquittungen eingehändigt werden können. § 4. Jeder Inhaber eines Gutscheins ist berechtigt, bei der Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz, Hafer, Buchweizen und Speisebohnen sowie den daraus hergestellten Müllereierzeugnissen aus dem freien Verkehre des Zollgebiets oder bei der Aufnahme dieser Waren in eine öffentli he Niederlage oder in ein Privatlager unter amtlichem Mitverschlusse den Gutschein zugleich mit der vorgeschriebanen Anmeldung (§ 12 der Einfuhrächeinordnung) bei einer zuständigen Amtsstelle zu dem im Eingange (II) bezeichneten Zwecke vorzulegen. Die 'Amtsstelle gibt nach Beifügung der Gutscheine die Anmeldungen mit der Nachweisung über zu erteilende Einfuhrscheine gemäss § 16 der Einfuhrseheinordnung an die Direktivbehörde weiter. Nach Erteilung der Einfuhrscheine werden die in vollem Urnfang oder in ihrem Restbetrag angerechneten Gutscheine von der Direktivbehörde entwertet und demnächst mittels Verzeichnisses der Direktivbehörde des Ausfertigungsamts zugestellt. Bei letzterer sind die Gutscheine aufzubewahren, um spàter bei der Nachprüfung der vierteljährlich einzureichenden Abfertigung^-, Aufefertigungsund ZolleinnahmeDÜcher mit diesen verglichen zu werden. Die etwa noch auf einen Teilbetrag gültigen Gutscheine sin 1 nach Ausfüllung des Entwertungsvei merkes auf der Rückseite und, nachdem auf der Vorderseite mit roter Tinte der Betrag durchstrichen und darüber der Restbetrag vermerkt ist, mit dem Einfuhrschein,e dem Empfangsberechtigten zurückzugeben. § 5. Im Falle des Verlustes eines Gutscheins ist eiu gerichtliches Aufgebotsverfahren unzulässig. Die Direktivbehörde des Ausfertigungsamts ist ermächtigt, an Stelle von verlorenen, innerhalb der im § 1 genannten Uebergangszeit bei keiner Zollstelle im Zollgebiete zur Wertbestimmung von Einfuhr&cheinen vorgelegten sowie von erweislich zu Grunde gegangenen Gutscheinen nachträglich Einfuhrscheine zu erteilen, deren,,Wert dem Unterschiede zwischen den Zollbeträgen entspricht, welche für die eingeführten Fruchtmengen nach den vom 1. März 1906 ab geltenden vertragsmassigen und den bisher gültigen Zollsätzen zu erheben waren. Anträgen hierauf ist indes nur stattzugeben, wenn die Anzeige von dem Verluste der Gutscheine vor Ablauf der Uebergaugszeit erstattet und der Nachweis erbracht wird, dass bei der Ausfuhr der in Rede stehenden Fruclitarten oder der daraus hergestellten Müllereierzeugnisse die vor dem 1. März 1906 gültigen niedrigeren Zollsätze der Wertbestimmung der Einfuhrscheine haben zu Grunde gelegt werden müssen, weil die in Verlust geratenen Gutscheine nicht vorgelegt werden konnten. 220 Muster A. Landeswappen. Staat : Preussen. Gutschein fur die Wertbestimmung von Einfuhrscheinen. Nr. 10. Am 3ten Marz 1906 sind bei dem Königlichen Nebenzollamte zu Neufahrwasser unter Nr. 75 des Zolleinnahmebuchs • tausend kg Weizen gegen Entrichtung des Eingangszolls nach dem Zollsatze von 5,50 M. fur l dz im Betrage von in Worten 55 Mark — Pf. funf und funfzig Mark in den freien Verkehr des Zollgebiete eingefuhrt worden. Jeder Inhaber dieses Gutscheins ist auf Grund der §§ 2 und 3 des Gesetzes, betreffend die Wertbestimmung der Einfuhrscheine im Zollverkehre, vom 12. Februar 1906 berechtigt, diesen Schein bei der Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz, Hafer, Buchweizen und Speisebohnen oder daraus hergestellten Müllereierzeugnissen mit der Wirkung bei einer zustandigen Zoll- oder Steuerstelle zur Vorlage zu bringen, dass der Wertbestimmung der nach Massgabe des § 11 Zitier 1 und 3 des Zolltaritgesetzes vom 25. Dezember 1902 und der dazu erlassenen Ausfuhrungsbestimmungen zu erteilenden Einfuhrscheine bis zu einer dem vorangegebenen Zollbetrag entsprechenden Fruchtmenge die vom 1. Marz 1906 ab geltenden vertragsmassigen Zollsatze zu Grunde gelegt werden. Die Berechtigung zur Vorlegung dieses Gutscheins mit der bezeichneten Wirkung erlischt am 28. Februar 1907, sofern nicht der Bundesrat auf Grund des § 4 Abs. 2 jenes Gesetzes dessen Vorschriften schon vor diesem Zeitpunkt ausser Kraft setzt. Im Falle des Verlustes des Scheines ist ein gerichtliches Aufgebotsverfahren unzulassig. Neufahrwasser, den 5ten Marz 1906. Konigliches, Nebenzollamt I. Stempelabdruck ( Unterschriften.) Ruckseite. Entwertugsvermerke. Dieser Gutschein ist zur Anrechnung gekommen 1. auf d Einfuhrschein Nr. in Worten : (Stempelabdruck ) den ten (Unterschrift.) 2. auf d Einfuhrschein Nr in Worten : (Stempelabdruck.) den ten (Unterschrift.) 3 (wie vor; mit M Pf. M Pf. 190 mit 190 Bekanntmachung. — Zollwesen. Nachstehende, auf Grund des § 12 des Zolltarifgesetzes vom 25. Dezember 1902 erlassene ZollStundungsordnung wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht. Luxemburg, den 6, März 1906. Der General-Direktor der Finanzen, M. M o n g e n a s t . 221 Zoll- Stundungsordnung. (Z. St. O.) I . Stundung der Zölle. § 1. Die Zölle können dem Zahlungspflichtigen auf A n trag vom Hauptamte gegen Sicherheitsleistung auf drei Monate zinsfrei gestundet werden. Die oberste Landesfinanzbehörde bestimmt die Grundsätze, nach welchen die Sicherheit zu leisten ist, und die Voraussetzungen, unter welchen gestundete Beträge vor Ablauf der Stundungsfrist eingezogen werden können. Wird ein Begleitschein II erst nach Ablauf der Zahlungsfrist vorgelegt, so kann die Stundung des überwiesenen Zollbetrags versagt werden. § 2. Von der Stundung ausgenommen sind 1. die Zölle für
- a)Getreidé, Mälzereierzeugnisse (Malz), Hülsenfrüchte, Raps und Rübsen (Nr. 1 bis 9, 11 und 12 sowie aus N r . 13 des Zolltarifs) ;
- b)Mehl, Graupen, Gries, Grütze und sonstige Müllereierzeugnisse aus Getreide auch gemalztem) oder Hülsenfrüchten (aus N r . 162, 164 und 165 des Zolltarifs) ;
- c)Rapsöl und Rüböl i n Fassern oder anderen Behältnissen (aus N r . 166 und 167 des Zolltarifs) ; 2. die auf Grund von Abrechnungen zu zahlenden Zollbeträge für die aus Privattransit- und Privatteilungslagern ohne amtlichen Mitverschluss und aus fortlaufenden Zollrechnungen (Konten) i n den freien Verkehr übergefuhrten Waren sowie alle aus dem Veredelungsverkehr zu zahlenden Zollbeträge. § 3. Ueber die Zollbeträge, welche gestundet werden sollen, ist vom Zahlungspflichtigen bis zu dem Zeitpunkte, zu welchem die Zahlung zu erfolgen hat, der Hebestelle ein Stundungsanerkenntnis zu übergeben. Mehrere i m Laufe eines Tages zu zahlende Zollbeträge können i n ein Anerkenntnis aufgenommen werden ; i n dem Anerkenntnisse sind die Einzelbeträge aufzuführen. Der Betrag jedes Anerkenntnisses muss 50 M . erreichen ; die oberste Landesfinanzbehörde kann Ausnahmen zulassen. Auf Anordnung der Direktivbehörde sind die i m Laufe eines Monats abgegebenen Stundungsanerkenntnisse nach Ablauf des Monats vom Zahlungspflichtigen gegen ein Hauptanerkenntnis umzutauschen. § 4. Die Stundungsfrist beginnt m i t dem Tage der Fälligkeit, bei den m i t Begleitschein II überw esenen Zollbeträgen m i t dem Tage der Vorlegung des Begleitscheins beim Empfangsamte. Wird i m Falle des § 1 Abs. 4 die Stundung des überwiesenen Zollbetrags nicht versagt, so beginnt die Stundungsfrist m i t dem letzten Werktage der Zahlungsfrist. Die gestundeten Beträge sind spätestens am fünfundzwanzigsten Tage des Monats, in welchem die Stundungs- frist abläuft, und wenn dieser Tag ein Sonn- oder Feiertag ist, spätestens am vorhergehenden Werktag einzuzahlen. § 5. Hinsichtlich der fortdauernden (eisernen) Zollstundung für den Handel mit Wein verbleibt es bei den Vorschriften des Weinlagerregulativs und hinsichtlich der Stundung der Zollgefälle für die auf Privatkreditlager abgefertigten Waren bei den Vorschriften des Privatlagerregulativs m i t der Massgabe, dass in bezug auf die Sicherheitsbestellung die Bestimmungen des § 1 Anwendung finden. II. Lagerausgleich. § 6. Werden Waren der im § 2 unter Ziffer 1 bezeichneten Art, welche in einem Verschlusslager (einer öffentlichen Zollniederlage oder einem Privatlager unter amtlichem Mitverschluss) gelagert haben, oder zu einem offenen Lager (einem Getreidelager, einem Oelmühlenlager oder einem Teilungslager eines Kaiserlichen Marineverpflegungsamts) angeschrieben gewesen sind, verzollt oder auf Begleitschein II abgefertigt, so sind die Zollgefälle für die Dauer der Lagerung mit jährlich 4 v. H. nach Massgabe der nachstehenden Vorschriften zu verzinsen. Die Zinsbeträge (Lagerausgleich) fliessen in die Reichskasse. § 7. In einem Verschlusslager ist die Dauer der Lagerung nach vollen Jahren und Monaten und nach Monatshälften (1. bis 15. und 16. bis zum Schluss des Monats) zu berechnen. Teile einer Monatshälfte sind für den Monat des Zugangs zum Lager als eine volle Monatshälfte anzusetzen, dagegen für den Monat des Abgangs vom Lager ausser Betracht zu lassen. Bei Teilungslagern ist die Lagerzeit nach der am längsten lagernden Ware der betreffenden Art zu berechnen. Als Dauer der Lagerung sind bei Verzollungen und Abfertigungen auf Begleitschein II aus einem Getreidelager oder aus einem Teilungslager eines Kaiserlichen Marineverpflegungsamts drei volle Monate, bei Verzollungen usw. aus einem Oelmühlenlager fünf volle Monate anzunehmen, ohne Rücksicht darauf, ob die Lagerung in einem oder mehreren Lagern dieser Arten stattgefunden hat und ob eine Lagerung in einem Verschlusslager vorausgegangen war. Bei Waren, die sich wiederholt in Verschlusslagern befunden haben oder aus einem offenen Lager in ein Verschlusslager übergeführt worden sind, ist der Lagerausgleich nach der Gesamtdauer der Lagerungen zu berechnen. Dabei sind für die Lagerung in einem oder mehreren Getreidelagern oder Teilungslagern eines Kaiserlichen Marineverpflegungsamts drei volle Monate, für die Lagerung in einem oder mehreren Oelmühlenlagern fünf volle Monate anzusetzen. 222 zuruckzuzahlen, wenn sie mehr als 10 Pfg. betragen und der Anspruch auf Ruckzahlung binnen Jahresfrist vom Tage der Erhebung, schriftlich oder mundlich angemeldet wird Betrage von 3 Mk. oder daruber, deren Ueberhebung vor Emtritt der Verjahrung festgestellt worden ist, sind auch ohne Antrag zur Zuruckzahlung anzuwersen. Hebt der zum Empfange Berechtigte den angewiesenen Betrag innerhalb eines Jahres, vom Tage der Anweisung gerechnet, nicht ab, so ist der Betrag als heimgefallen zu behandeln. Zu wenig erhobene Betrage sind nachzuzahlen, wenn sie mehr als 10 Pfg betragen und die Nachforderung binnen Jahresfrist, vom Tage des Eintritts der Zahlungsverpflichtigung, erfolgt. § 8. Der Lagerausgleich ist fur samtliche in demselben Abfertigungspapier aufgefuhrten Waren mit gleicher Dauer der Lagerung nuch dem Gesamtbetrage der Zollgefälle in einer Zahl zu berechnen, wobei die Zollgefalle nur nach ihrem vollen Markbetrag anzusetzen sind. Pfennig betrage an Lagerausgleich, welche sich bei den einzelnen Warenmengen ergeben sind in du Schlusssumme jedes Abfertigungspapiers nur insoweit anzusetzen, als sie durch 5 ohne Rest teilbar sind § 9 Zur Entrichtung des Lagerausgleichs ist im Falle der Verzollung derjenige, welchem die Zahlung des Zollbetrags obliegt, im Falle der Abfertigung der Ware auf Begleitschein II der Begleitschemnehmer verpflichtet Die Entrichtung des Lageraugleichs hat gleichzeitig mit der Zahlung des Zollbetrags, gegebenenfalls vor der Empfangnahme des Begleitscheins II zu geschehen Eine Stundung findet nicht statt. III Veredelungsverkehr § 12 Die aus einem Veredelungsverkehre zu zahlenden Zollbetrage fur Waren der im § 2 unter Ziffer 1 bezeichneten Art sind mit jährlich 4 v H zu verzinsen Die Zinsen fliessen in die Reichskasse Die der Zinsberechnung zu Grunde zu legende Zeit bestimmt die Direktivbehorde nach den Umstanden des einzelnen Falles, im ubrigen finden die in den §§ 8 bis 11 fur den Lagerausgleich gegebenen Vorschriften sinngemasse Anwendung. § 10 Der erhobene Lagerausgleich ist von der Hebestelle in das Zolleinnahmebuch einzutragen und in den Reichssteuerubersichten bei der ausserordentlichen Einnahme nachzuweisen. § 11 Zu viel erhobene Lagerausgleichbetrage sind Bekanntmachung — Zollwesen. A u f Grund des § 11 des Zolltarifgesetzes vom 2 5 . Dezember 1902 ist eine Getreidelager-, eine Holzlagerund eine Olmuhlen-Zollordnung erlassen worden. Diese Ordnungen liegen bei der Zolldirektion und bei dem Hauptzollamte zur Einsicht offen. Luxemburg, den 8 Marz 1906 Der General-Director der Finanzen, M. M o n g e n a s t . Bekanntmachung. — Zollwesen Fur den Grenzbezirk des Großherzogthums Luxemburg, jedoch ausschließlich der Ortschaften Ulflingen, Wiltz, Petingen, Rodingen und Differdingen, ist auf Grund und nach Maßgabe der Anmerkungen zu Nr. 108 und 109, zu Nr. 162, 164 und 165, sowie zu Nr. 198 des neuen Zolltarifs die zollfreie Einfuhr von Fleisch oder von Schweinespeck in Mengen von nicht mehr als 2 kg sowie von Mullereierzeugnissen und gewöhnlichem Backwerk in Mengen von nicht mehr als 3 kg bewilligt worden. Zugleich wurde die oberste Landesfinanzbehorde zum Erlasse der fur diesen zollfreien Grenzverkehr erforderlichen naheren Anordnungen ermachtigt. Auf Grund dieser Ermachtigung sind nun fur den gedachten Verkehr bis auf weiteres nachstehende Kontrollmaßregeln angeordnet: 1. Die Einfuhr darf nur auf einer Zollstraße und nur wahrend der Tageszeit (§ 21 des Vereinszollgesetzes) stattfinden. Die Zolldirektion kann jedoch fur einzelne Ortschaften auch die Einfuhr auf Nebenwegen zulassen. 2. Für jeden Haushalt durfen Fleisch oder Schweinespeck sowie Mullereierzeugnisse und gewöhn- 223 iches Backwerk bis zu den angegebenen Höchstmengen täglich nur einmal zollfrei eingebracht werden. 3. Die Waren müssen für denjenigen Haushalt bestimmt sein, dem der Einbringer angehört. Dieser hat sich durch eine behördliche, für jeden Haushalt nur in einem Exemplare zu ertheilende Bescheinigung darüber auszuweisen, daß er Bewohner des Grenzbezirks ist. 4. Die erfolgte Einbringung der Waren wird von der Amtsstelle, bei der die Anmeldung geschieht, in einem ihr vorzulegenden Einfuhrbuche vermerkt. Dieses Ginfuhrbuch hat der Einbringer der Waren dem Grenzaufsichtspersonal auf Verlangen vorzuzeigen. Für die mit Genehmigung der Direktivbehörde ohne Berührung des Sitzes einer Anmeldestelle eingebrachten Freimengen sind Einfuhrbücher nicht erforderlich. Luxemburg, den 9. März 1906. Der General-Direktor der Finanzen, M. M o n g e n a s t . Verzeichnis der in den verschiedenen Kantonen, vom 3. bis zum 10 März 1906 festgestellten ansteckenden Krankheiten. d'ordre Bekanntmachung. — Sanitätswesen. Avis. — Service sanitaire. Tableau des maladies contagieuses observées dans les différents cantons du 3 au 10 mars 1906. Fièvre Diphtyphoide térie. CANTONS. 1 2 Luxembourg. 3 Esch s Alz. 4 5 6 Clervaux. Diekirch. Remich. LOCALITÉS. Luxembourg-ville. Pfaffenthal. Heisdorf. Walferdange. Bettembourg Dudelange. Hachiville. Hosingen. Weicherdange. Ettelbruck. Ellingen. Stadtbredimus. Total. Coque- ScarlaAffections Variole. luche. tine puerpérales 2 7 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 4 5 9 Luxembourg, le 10 mars 1906. Bekanntmachung. — Erfindungspatente. Avis. — Brevets d'invention. Les brevets d'invention ci-après ont été déNachstehende Erfindungspatente sind im Laufe livrés pendant le mois de février écoulé, en des verflossenen Monats Februar in Gemäßheit conformité de la loi du 30 juin 1880, savoir : des Gesetzes vom 30. Juni 1880 ertheilt worden: N° 6207. — 1er février. — Chaise et bancs pliants. — Nr. 6207. — 1. Februar. — Klappstuhl und -Bank. — M. Lewalter in Homburg. M. Lewalter à Hombourg. 224 Nr. 6208. — 1. Februar. — Eisernes Doppelbettgestell. — M. Lewalter in Homburg. Nr. 6209. — 1. Februar. — Mechanischer Schmiedehammer. — F. Bartkowiak in Posen. Nr. 6210. — 1. Februar. — Chemischer Feuerlöscher. — W. Graaff & Co. G. m. b. H. in Berlin. Nr. 6211. - 1. Februar. — Verfahren zur Verschönerung von Seifen, Pasten und ähnlichen Stoffen. — J. Adolph, S. Frankl und J. Seczinski in Berlin-Scharlottenburg-Berlin. Nr. 6212. - 1. Februar. — Bremse für Fahr- und N° 6212. — 1er lévrier. — Frein de bicyclettes et de Motorräder. — F. Robin in Lyon. motocyclettes. — F. Robin à Lyon. Nr. 6213. — 2. Februar. — Verfahren zur HerN° 6213. — 2 février. — Procédé de fabrication de fils de cellulose brillants (certificat d'addition au brevet stellung glänzender Cellulose-Fäden. (Zusatzpatent zu n° 5845.) — Société Générale de ta Soie artificielle Nr. 5845.) — Société Genérale de la Soie Artificielle Linkmeyer, Société anonyme in Brüssel. Linckmeyer, Société anonyme à Bruxelles. Nr 6214. — 2. Februar. — Lederne Hülle für pneuN° 6214. — 2 février. — Enveloppe en cuir pour matische Reifen und deren Herstellungsart. — G. D u r i o , bandages pneumatiques et son système de fabrication — G. Durio, A. Durio et la firme G. Martina & Figli à A. Durio und die Firma G. Martina & Figli in Turin. Turin. N° 6215. — 2 février. — Attelage automatique pour Nr. 6215. - 2. Februar. — Selbstthätige Kuppelung wagons et voitures. — La Société d'Études des Brevets für Waggons und Wagen. — La Société d'Etudes des Brevets Boirault in Paris. Boiraull à Paris. N° 6216. — 3 février. — Système d'accouplement de Nr. 6216. - 3. Februar. — Neuartige Kuppelung wagons de chemin de fer.— N. Pavia &. Giacomo Casalis für Eisenbahnwagen,— N. Paviau. Giacomo C a s a l i s à Turin. in Turin. N° 6217. — 6 février. — Dispositif pour la descente Nr. 6217. — 6. Februar. — Vorrichtung zum selbstautomatique et silencieuse des cercueils dans les fosses thätigen, geräuschlosen Ablassen des Sarges in das (Certificat d'addition au n° 6163) — E. Heintz à Diekirch. Grab. (Zusatz zu Nr. 6163.)—E. Heintz in Diekirch. N° 6218. — 6 février. — Procédé de relier des tuyaux Nr. 6218. — 6. Februar. — Verfahren zur Hersteld'un profil quelconque entre deux plaques métalliques. lung von Rohrverbindungen beliebigen Querschnitts — L. Jolies à Cologne. zwischen zwei Metallplatten. — L. Jolles in Köln. N° 6219. — 6 février.—Socle pour soutiens d'arbres. Nr. 6219. — 6. Februar. — Sockel für Baumstützen. — O. Knoke à Neuenkirchen près Rheine. — O. K n o k e in Neuenkirchen bei Rheine. N° 6220. — 6 février. — Encliquetage à billes. — B Nr. 6220. — 6. Februar. - Kugelgesperre. — B. T. Hamilton in Finchley und L. Straud in London. Hamilton à Finchley et L. Straud à Londres. N° 6221. — 6 février. — Machine continue à teindre Nr. 6221. — 6. Februar. — Continuirliche Maschine les peaux. — R. Martinet et A. Dulac à Grenoble. zum Färben von Fellen. — R. Martin et und A. Dulac in Grenobel. N° 6222. - 6 février. — Perfectionnement aux pomNr. 6222. — 6. Februar. — Neuerung an Luftpumppes pneumatiques pour véhicules automobiles. — Ch. einrichtungen von Motorfahrzeugen. — K. N i e l s e n in Kopenhagen. Nielsen à Copenhague. N° 6223. — 6 février. — Nouvel instrument aratoire. Nr. 6223. — 6 Februar. — Neuartiges Bodenbear— G. Buchmuehlen à Mettmann. beitungsgeräth. — W. B u c h m ü h l e n in Mettmann, N° 6224. — 8 février. — Pistolet Glisenti, modèle Nr. 6224. — 8. Februar. — Pistole Glisenti 1905. — Siderurgica Glisenti à Carcina. Modell 1905. — S i d e r u r g i c a G l i s e n t i in Carcina. N° 6225. - 8 février. — Chauffage oblique avec Nr. 6225. — 8. Februar. — Schrägfeuerung mit an réchaud tournant à la partie inférieure. — G. Politz à deren unterm Ende angebrachten Drehrost. — G. Polit Kattowitz. in Kattowitz. N° 6208. — 1 e r février. — Lit de fer extensible. — M. Lewalter à Homhourg. N°6209.— 1er février. — Marteau de forge mécanique. — F. Bartkowiak à Posen. N° 2610. — 1er février. — Extincteur chimique — W. Graaff & Cie G. m. b H. à Berlin N° 6211. — 1er février. — Procédé pour embellir les savons, pâtes et matières analogues. — J. Adolph, S. Frankl et J. Seczinski a Berlin-Charlottenbourg Berlin. 225 N° 6226. - 8 février. — Procédé d'éliminer l'oxyde de carbone des gaz produits en fumant du tabac. — Wendt's Cigarrenfabriken Aktiengesellschaft à Brème Nr. 6226. — 8. Februar. — Verfahren zur Entfernung von Kohlenoxyd aus den beim Rauchen des Tabaks entstehenden Gasen. Wendt's Cigarrenfabriken Aktiengesellschaft in Bremen. N° 6227. — 8 février. — Un mélangeur électrique Nr. 6227. — 8. Februar. - Elektrischer Mischer für d'acier. — Société électro-métallurgique française à Stahl. — Société-métallurgique française in Troyes. Troyes. N° 6228. — 8 février. — Procédé pour la fixation de Nr. 6228. — 8. Februar. — Verfahren zum Berails pour chemins de fer à voie étroite. — F. Nellen à festigen der Schienen bei Schmalspurbahnen. — F. Nellen in Essen. Essen N° 6229. — 8 février. — Procédé de fabrication d'un Nr. 6229. — 8. Februar. — Verfahren zur Herstelacétate double de cuivre et de chaux — I -G. Ponthus lung eines essigsaueren Doppelsalzes von Kupfer und Kalk. — J. C. P o n t h u s in Lyon. à Lyon, N° 6230. — 9 février. — Matière remplaçant la celluNr. 6230. — 9 Februar. - Zellstoffersatz. — Gocher lose. — Gocher Oelmuhle Gebr. van den Bosch à Goch. Oelmühle G e b r . van d e n Bosch in Goch. N°6231. — 9 février. — Procédé de réduction des Nr. 6231 — 9. Februar. — Verfahren zum Reduminerais de fer. — Westmann Procèss Compagny a zieren von Eisenerzen. — W e s t m a n n P r o z e ß C o m p a g n y in Jersey City. Jersey City. Nr. 6232. — 10. Februar. — Sauggasanlage. — N°6232.— 10.février. — Générateur de gaz pauvre transportable. — H. Hurlebusch à Lehrte-lez-Hannovre. H. Hurlebusch in Lehrte bei Hannover. N° 6233. — 10 février. — Procédé de fabrication Nr. 6233. — 10. Februar. — Verfahren zur Hersteld'une matière colorante noire, d'une matière tannante lung eines Schwarzfarbestoffes, eines Gerbemittels oder ou d'une couleur noire secondaire, ainsi que d'autres zweiten schwarzen Farbstoffes, sowie anderer verwendproduits accessoires utilisables tirés de la houille ou barer Nebenprodukte aus Steinkohlen, Braunkohlen oder du lignite. — D Lerman. B.-B -D. Schwartz et P. Pikos Lignit. — D. Lerman, B. B. D. S c h w a r t z und P, Pikos in Pözega. à Pozega. Nr. 6234. — 10. Februar. — Verfahren zur HerN° 6234. — 10 février. — Procédé de production de fer fondu ou d'acier. — Hasper Eisen- und Stahlwerk à stellung von Flußeisen od. Stahl. — H a f p e r E i s e n und S t a h l w e r k in Haspe. Haspe. Nr. 6235. — 12. Februar. — Verfahren zur HerN° 6235. — 12 février. — Procédé de peinture murale en relief. — Reliefmalerei G. m. b. H. à Magdebourg. stellung von Reliefmalerei auf Wandungen aller Art. — Reliefmalerei G. m. b. H. in Magdeburg. Nr. 6236. — 12. Februar. — Verfahren der GewinN° 6236. — 12 février. — Procédé de fabrication de caoutchouc pur, de gutta et autres. — B. Grœtz à nung von reinem Kautschuk, Gutta u. dgl. — V. G r a t z in Berlin. Berlin. Nr. 6237. — 12. Februar. — Verfahren der HerN° 6237. — 12 février — Procédé de fabrication de caoutchouc pur de substances contenant du caoutchouc. stellung von reinem Kautschuk aus kautschukhaltigen Substanzen — Derselbe. — Le même. Nr. 6238. — 12. Februar, — Verfahren der VorbeN° 6238. — 12 février. — Procédé de préparation de reitung von Gummi für die Vulkanisation. — Derselbe. gomme pour la vulcanisation. — Le même. Nr. 6239. — 13. Februar. — Neuartiges WalzN° 6239. — 13 février. — Nouveau système de lamiwerk. — L. Wery in Ougree. noir. — L. Wéry à Ougrée. Nr. 6240. — 14. Februar. — Verfahren zur HerN° 6240. —14 février. — Procédé de fabrication d'une étoffe imperméable semblable au velours et pouvant stellung eines wasserdichten und abwaschbaren veloursêtre lavée. F -E. Keffel et E. Meinel à Tannenbergs- artigen Stoffes. — F. E. Keffelu. E. Meinel in Tannenbergsthal bei Jägersgrün. thal lez-Jagersgrun. Nr. 6241. — 16. Februar. — Vorrichtung zum VerN° 6241. — 16 février. — Dispositif de manœuvre pour vannes de fermeture de wagons, réservoirs etc. schließen der sich nach unten entleerenden Wagen, (Zu(Certificat d'addition au n° 5553.) — Société anonyme satzpatent zu Nr. 5553.) — Société anonyme des Forges des Forges de Douai à Paris. de Douai i n Paris. 226 N° 6242. — 16 février. - Système de déchargement latéral automatique pour wagons, tombereaux etc. — La même. N° 6243. — 17 février. — Procédé de fabrication directe de tissus do cellulose colorés. — Gocher Oelmuhle Gebr. van den Bosch à Goch N° 6244. — 17 février. —Perfectionnementsapportes à la fabrication de conducteurs devant se sceller dans les. ampoules de lampes a incandescence ou recipients analogues. — A.-Ch- Hyde à Ealing et H.-B Swan à Holland Park. N° 6245. — 19 février. — Perfectionnements aux moteurs à explosion à pistons différentiels. — L. Bondreaux et L. Verdet à Paris N° 6246. — 21 février. — Nouvel instrument aratoire. — H. Kolb à Elm. N° 6247. — 22 fevrier. — Frein de chemin de fer. — G. Krœmer à Gelsenkirchen. N° 6248. — 22 février. — Système de fermeture pour fosses d'aisance — C. Hotzhauer à Duisbourg. N° 6249. — 23 février. — Séparateur d'eau de condensation. — G. Lusebrink à Hagen. N° 6250. — 23 février. — Procédé de fabrication de fils de Wollram, de molybdène ou d'un alliage des deux métaux pour lampes a incandescence. — J. Lux a Vienne. N° 6251. — 24 février. — Procédé et appareils pour la production de barres, de tubes etc. directement d'un métal en fusion. — A H. Pehrson à Stokholm N° 6252. — 24 février. — Presse sèche. — Maschinenbau-Anstalt Hurnbold et W. Surmann à Kalk resp. Cologne. N°6253. — 24 février - Coussinet à billes graissable. — M. Tichauer à Strasbourg. N° 6254. — 26 février. — Pantalon ayant des boucles au-dessus des hanches et une pièce élastique dans la partie postérieure — A. Pfarrer à Duisbourg. N° 6255. — 26 février — Machine pour la fabrication de tubes bouilleurs. — Th. Paffrath et G. Sehnen à Duisbourg. N° 6256. — 26 février. - Dispositif permettant de fîxer les manches de ratissoires et de balais et préservant de la rouille le fil qui lie les soies. — M Mausshardt à Billigheim. N° 6257. — 26 février. — Baratte. — A Greten à Hollerich. N° 6258. - 26 février. — Roue élastique pour tous Véhicules. — A. Siquet Pirlet à Huy. Nr. 6242. — 16. Februar. — Vorrichtung zum selbsttatigen, seitlichen Entleeren von Eisenbahnwagen, Teimern usw. — Dieselbe. Nr. 6243. — 17. Februar. — Verfahren zur direkten Herstellung farbiger Cellulosegebilde. — Gocher Ölm ü h l e G e b r . v a n d e r Bosch in Goch. Nr. 6244. — 17. Februar. — Verbesserungen in der Herstellung der in den Birnen der Gluhlichtlampen oder dgl. Behälter anzubringenden Leitungskörper. — A K. H y d e in Ealing und H. B. Swan in Holland Park. Nr. 6245. — 19. Februar. — Verbesserungen an Explosions Motoren mit Disserenzial-Kolben, — L. Boudreaux u. L. Verdet in Paris. Nr. 6246. — 21. Februar. — Neuartiges Bodenbearbeitungsgerat. — H. Kolb in Elm. Ne. 6247. — 22. Februar. — Eisenbahnbremse. — W. Kramer in Gelsenkirchen. Nr 6248. — 22. Februar. — Geruchverschluß für Abortgruben. — K. Holzhauer in Duisburg. Nr. 6249. — 23. Februar. — Dampfwasserableiter — G. Lüsebrink in Hagen. Nr. 6250. — 23. Februar. — Verfahren zur Herstellung von Faden aus Wolfram oder Molybdän oder aus einer Legirung beider Metalle für elektrische Glühlampen, J. Lux in Witen. Nr. 6251. — 24. Februar. — Verfahren und Vorrichtung zur direkten Herstellung von Staben, Röhren usw. ans flüssigem Metall. — A. H. Pehrson in Stockholm. Nr. 6252. — 24. Februar. — Trockenpresse. — M a schinenbau Anstalt Humboldtu. W. Surm a n n in Kalt bezw. Köln. Nr 6253. — 24. Februar. — Schmierbares Rollenlager in rotierenden Naben. — M . Tichauer in Straßburg. Nr. 6254. — 26. Februar. — Beinkleid mit seitlich über den Hüften angeordneten Spannvorrichtungen und einer im Rückenteil angebrachten elastischen Einlage. — A. Pfarrer in Duisburg Nr 6255. — 26 Februar. — Siederohr Bearbeitungsmaschinen. — Th. Paffrath und G. S e h n e n m Duisburg Nr. 6256. — 26. Februar, — Stielbefestigungseinrichtung für Schrupper- und Straßenbesen mit Schutz gegen Rostbildung für den Bindedraht des Borstenmaterials. — M . Maußhardt in Billigheim. Nr. 6257. — 26. Februar. — Buttermaschine. — A. Greten in Hollerich. Nr. 6258. — 26. Februar. — Elastisches Rad für Fahrzeuge jeder Art — A. Siquet-Pirlet in Huy. 227 Nr. 6259. — 26. Februar. — Geschirrhalter für N° 6259. — 26 février. — Dispositif pour suspendre les harnachements. — Baron G. de Alten à Wettbergen. Kutschgeschirre und dgl. — Baron G. v o n Alten i n .N° 6260. — 26 février. — Fer à cheval. — J. Rottkamp à Cologne. N° 6261. — 26 février. — Surchauffeur de vapeur et de gaz. — H. Göhrig à Darmstadt. N° 6262. — 28 février. — Support de lanternes ou de phares tournant automatiquement dans le sens des virages pour véhicules automobiles. (Certificat d'addition au n° 6034.) — E. Maisongrande à Angers Ont été transférés : Wettbergen. Nr. 6260. — 26 Februar. — Hufbeschlag. — J. R o t t kamp in Köln. Nr. 6261. — 26. Februar. — Überhitzer für Dampf und Gase. — H. Göhrig in Darmstadt. Nr. 6262. — 28. Februar. — Laternenträger für Automobile, welche selbsttätig den Drehungen des Fahrzenges folgen. (Zusatz zu Nr. 6034.) — E. Maisongrande in Angers. Es sind übertragen worden: Le 21 février, le brevet N° 5414 du 30 janvier 1904 — Procédé pour fixer les fonds de tonneaux - aux sieurs G et M. Stöppelà Mastholte. Le 21 février, le brevet N° 5917 du 5 juin 1905 ainsi que le certificat d'addition y relatif, N° 5949 du 11 juillet 1905 — Procédé de fabrication de caoutchouc brut pur à l'aide de plantes à caoutchouc et procédé de purification de cautchoue brut pur de toute nature — à la Société anonyme Raffineries Réunies de Caoutchouc à Anvers. Am 21, Februar, das Patent Nr. 5414 vom 30. Januar 1904 — Bodenbefestigung für Fässer — au G. und M . Stöppel in Mastholte. Am 21. Februar, das Patent Nr 5917 vom 5. J u n i 1905 nebst Zusatzpatent Nr. 5949 vom 11. J u l i 1905 — Verfahren zur Gewinnung von reinem Roh-Kantschuk ans Kautschukpflanzen sowie Verfahren zur Reinigung von Kautschuk jeder Art — an die anonyme Gesellschaft Raffineries Réunies de Kaouschouc in Antwerpen. Les brevets ci-après sont éteints pour défaut de paiement de la taxe annuelle : Nachstehende Erfindungspatente sind erloschen, mangels Entrichtung der jährlichen Gebühr: N° 2417. — Procédé pour obtenir une gomme végétale, succédanée de la gomme arabique. N° 2652 et 2672. — Perfectionnements dans les chaufferettes de poche N° 2654. — Procédé pour produire le blanc de plomb et au plomb métallique au moyen de sulfures de plomb. N° 2667. — Perfectionnements dans les supports à roulement de tous genres. Nos 3008 et 3264. — Procédés de production de nouveaux extraits végétaux et de nouvelles peptones végétales d'utilité commerciale par la transformation des levures de toutes races. Nos 3404 et 3761. — Poulie pénétrante évitant la nécessité de puits de grands diamètres dans l'application du fil hélicoïdal à la coupe et au sciage des roches. N° 3833. — Dispositif d'attelage des voitures de chemin de fer. N° 3834. — Procédé de fabrication de chaînes sans soudure par enroulement. N° 4209 — Procédé de production de cyanures d'alcalis. N° 4595. — Procédé pour rendre des baguettes ou des feuilles de bois de sapin propres à la fabrication d'allumettes. Nr. 2417. — Verfahren zur Herstellung eines den arabischen Gummi ersetzenden Pflanzengummis. Nr. 2652 und 2672. — Neuerung an Taschenwärmern. Nr. 2654. — Verfahren zur Gewinnung von Bleiweiß und Metallblei vermittels Schwefelblei. Nr. 2667. — Berbesserungen an Rolllagern jeder Art. Nr. 3008 und 3264. — Neue Verfahren zur Gewinnung neuer Pflanzenextrakte und Peptone von gewerblichem Nutzen durch Transformirung von Hefen jeder Art. Nr. 3494 und 3761. — Eindringende Riemscheibe zum Verhüten breiter Schächte in der Anwendung des Schraubendrahts zum Schneiden und Durchsägen des Gesteines. Nr. 3833, — Kuppelung für Eisenbahnwagen. Nr. 3834. — Verfahren zur Herstellung von ungelötheten Ketten durch Aufrollen. Nr. 4209. — Verfahren zur Erzeugung von Cyankalien. Nr. 4595. — Verfahren um Tannenholzstäbe oder -Bretter zur Zündholzfabrikation herzurichten. 228 N° 4597. - Système de déclanchement d'appareil avertisseur et enregistreur de disques fermés N°4606. — Procédé et appareil pour la fabrication du ciment Portland au moyen du laitier des hauts-fourneaux. N° 4948. — Pot à [leurs. N° 4950. — Table avec réclame sur toile MUS fin. N° 4962 — Perfectionnements aux machines à écrire. N° 4967. — Procédé de production de fontes denses N° 5320. — Procédé de fabrication de graisses minérales solides solubles et hydratées pour machines. N° 5330. — Tuteur perfectionné N° 5333. — Pierres de laitier poreuses N° 5336. — Système de foyer à un ou plusieurs orifices de chargement s'ouvrant automatiquement à l'introduction du bac-à-charbon. N° 5339. — Appareil pour la vaporisation instantanée des liquides, plus spécialement destiné aux opérations d'assainissement et de désinfection. N° 5340. — Frein de sûreté automatique et à main produisant le démarrage du véhicule par l'emmagasinage de la force de freinage. N° 5343. — Perfectionnements aux freins. N° 5685. — Décoration lumineuse sur verre. N° 5691. — Porte-manchon pour bec à lumière intense. N° 5692. — Couvre-nuque pour chemises. N° 5694. — Couleur blanche. N° 5695. — Procédé de fabrication d'une matière de construction se comportant comme la brèche volcanique et d'autres produits similaires N° 5696. — Procédé de production des granulés de la fonte coulée. N° 5698. — Procédé de fabrication de supports pour plafond, murs et toitures. N° 5701. — Epaulette avec épingle de sûreté mécanique. N° 5706. — Innovation dans le tissage de la gaze N° 5707. — Poignée de sûreté à ressort N° 5710. — Dispositifs pour imprimer a des objets suspendus dans l'air un mouvement vertical ou horizontal. N° 5711. — Anti-tartre désincrustant pour régénérateurs de vapeur. N° 5712. — Moteur à piston alternatif. Luxembourg, le 1 e r mars 1906. Le Conseiller Secrétaire général, P. RUPPERT. Nr. 4597. — Verbesserung an Eisenbahnsignalscheiben. Nr. 4606. — Verfahren und Apparat zur Herstellung von Portland-Cement aus Hochofenschlacke. Nr. 4948. — Blumentopf. Nr. 4950. — Tisch mit beweglicher Aunonceneinlage. Nr. 4962 — Verbesserungen au Schreibmaschinen. Nr. 4967. — Verfahren zur Gewinnung dichter Metallgüsse. Nr. 5320. — Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher und wasserhaltiger konsistenter Mineralölmaschinenfette. Nr. 5330. — Verbesserte Baumstütze. Nr. 5333 — Poröse Schlackensteine. Nr. 5336. — Feuerungsgeschränk mit einer oder mehreren Beschickungsöffnungen, die sich beim Einführen der Kohlenmulde selbstthatig öffnen und beim Heraus ziehen der Mulde wieder schließen. Nr. 5339. — Apparat zur augenblicklichen Verdunstung von Flüssigkeiten, hauptsächlich für Assainirungs- und Desinfektionszwecke. Nr. 5340. — Selbstthatige- oder Hand-Sicherheitsbremse, wobei der Antrieb des Wagens durch die Ansammlung der Sperrkraft bewirkt wird. Nr. 5343 — Verbesserungen an den Bremsen. Nr 5685. — Leuchtende Glasdekoration. Nr. 5691. — Glühstrumpfhalter für Starklichtbrenner. Nr. 5692. — Nackenschutz an Oberhemden Nr. 5694. — Weiße Farbe. Nr. 5695. — Verfahren zur Herstellung eines sich wie Traß und ähuliche Produkte verhaltenden Baumaterials. Nr. 5696. — Verfahren zur Herstellung von Granalien aus Schmelzflüßen. Nr. 5698. - Verfahren zur Herstellung von Trag rahmen für Decken, Wände, Dacher u. s. w. Nr. 5701. — Achselklappe mit Drucktnopfsicherheitsnadel. Nr. 5706. — Vorrichtung zur Betätigung der Kettenfaden bei Drehergeweben zwecks Fachbildung. Nr. 5707. — Federnder Sicherheits-Handgriff. Nr. 5710. — Vorrichtung um in der Luft schwebenden Gegenständen eine lotrechte oser wagenrechte Bewegung zu erteilen. Nr. 5711. — Kesselsteinzerstörer für Dampfmaschinen. Nr. 5712. — Motor mit doppelt wirkendem Kolben. Luxemburg, den 1. März 1906. Der Regierungsrat und Generalsekretär, P. R u p p e r t . 229 Avis — Stage judiciaire. Par arrêté grand-ducal en date du 11 mars courant ont été nommés membres du jury d'examen prévu par l'art. 1 er de la loi du 23 août 1882, sur le stage judiciaire : MM Jos. Rischard, vice-président de la Cour supérieure de justice; Paul Ulveling, président du tribunal d'arrondissement de Luxembourg ; Ad. Mongenast, président du tribunal d'arrondissement de Diekirch; Frédéric François, avocat-avoué à Diekirch ; Léandre Lacroix, avocat-avoué à Luxembourg. Ont été nommés membres suppléants du même jury: MM. Ern. Arendt et Math. Glœsener,conseillers à la Cour supérieure de justice, et Jos. Neuman, avocat avoué à Luxembourg. Bekanntmachung. — Gerichtliche Stage. Durch Großh. Beschluß vom 11. März c. sind zu Mitgliedern der durch Art. 1 des Gesetzes vom 23. August 1882, über die gerichtliche Stage, vorgesehenen Prüfungsjury ernannt worden: die HH. Jos. Rischard, Vicepräsident des Obergerichtshofes; Paul Ulveling, Präsident des Bezirksgerichtes zu Luxemburg; Ad. Mongenast, Präsident des Bezirksgerichtes zu Diekirch; Fr. François, Advokat-Anwalt zu Diekirch; Leand. Lacroir, Advokat-Anwalt zu Luxemburg. Zu stellvertretenden Mitgliedern derselben Jury sind ernannt worden: die HH. Ern. Arendt und M . Glaesener, Obergerichtsräthe, und Jos. Reuman, Advokat-Anwalt zu Luxemburg. Luxemburg, den 13. März 1906. Luxembourg, le 13 mars 1906. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. EYSCHEN. Avis. — Justice. Par arrêté grand ducal en date du 11 mars courant, M. Robert Frauenberg, avocat à Luxembourg, a été nommé attaché à la direction générale de la justice, pour un terme de trois ans. Bekanntmachung — Instiz. Durch Großh. Beschluß vom 11. März c. ist Hr. Rob. F r a u e n b e r g , Advokat zu Luxemburg, zum Attaché bei der Generaldirektion der Justiz, auf die Dauer von drei Jahren, ernannt worden. Luxemburg, den 13. März 1906. Luxembourg, le 13 mars 1906. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. EYSCHEN. Avis. — Emigrations. Une nouvelle loi sur les étrangers (Aliens Act, 1905), réglant plus spécialement l'émigration, est entrée en vigueur en Angleterre le 1er janvier 1906. Les personnes que la chose intéresse (agents d'émigration, de navigation etc.) peuvent prendre connaissance des dispositions de cette loi et des règlements y relatifs dans les bureaux du Gouvernement (division des affaires étrangères). Luxembourg, le 10 mars 1906. Bekanntmachung. — Auswanderungen Am 1. Januar d. J. ist in England ein neues Gesetz über die Fremden (Aliens Art 1905) in Wirtsamkeil getreten, wodurch namentlich die Einwanderung geregelt wird. Diejenigen welche daran ein Interesse haben, Schiffabrtsagenten, Auswanderungsagenten usw., können von den Bestimmungen dieses Gesetzes und des darauf bezüglichen Reglementes in den Büreaux der Regierung (Abtheilung für Auswärtige Angelegenheiten) Kenntnis nehmen. Luxemburg, den 10. März 1906. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. 230 Avis, — Règlement communal. Eu séance du 31 janvier 1906, le conseil communal de Berg a augmenté le tarif des taxes fixées par un règlement du 22 février 1904, concernant la conduite d'eau de Colmar-Berg. — Le tarif modifié a été dûment approuvé et publié. Bekanntmachung. — Gemeindereglement. In seiner Sitzung vom 31. Januar 1906 hat der Gemeinderath von Berg beschlossen, den Tauf der durch das Reglement über die Wasserleitung von Colmar-Berg vom 22. Februar 1904 festgesetzten Taxen zu erhohen. — Der abgeänderte Tarif ist vorschriftsmäßigt genehmigt und veroffentlicht worden. Luxemburg, den 13 Marz 1906. Luxembourg, le 12 maris 1906. Le Directeur général de l'intérieur, H. KIRPACH. Avis. — Association syndicale. Conformément à l'art. 10 de la loi du 28 décembre 1883, il sera ouvert du 27 mars au 10 avril 1906, dans la commune de Mecher, une enquête sur le projet et les statut? d'une association à créer pour l'établissement de chemins d'exploitation sur le territoire des sections de Bavigne et de Harlange. Le plan de situation, le devis détaillé des travaux, un releve alphabétique des propriétaires intéressés, ainsi que le projet des statuts de l'association sont déposés au secrétariat communal de Mecher à partir du 27 mars. M. Derneden, membre de la Commission d'agriculture à Baschleiden, est nommé commissaire à l'enquête. I l donnera les explications nécessaires aux intéressés, sur le terrain, le 10 avril prochain, de 9 à 11 heures du matin, et recevra les réclamations le même jour, de 2 à 4 heures de relevée, à l'école de Bavigne. Der General-Director des Innern, H. Kirpach. Bekanntmachung. — Eyndikatsgenossenschaft. Gemäß Art 10 des Gesetzes vom 20. Dezember 1883 wird vom 27. Marz auf den 10. April 1906 in der Gemeinde Mecher eine Untersuchung abgehalten uber das Projekt und die Statuten einer zu bildenden Genossenschaft fur Anlage von Feldwegen auf der Gemarkung der Sektionen von Boven und Harlingen. Der Situationsplan, der Kostenanschlag, ein alphabetisches Verzeichnis der betheiligten Eigenthümer sowie das Projekt des Genossenschaftsaktes sind auf dem Gemeindesekretariat von Mecher vom 27. März ab, hinterlegt. Hr. D e r n e d e n , Mitglied der Ackerbancom- mission zu Baschleiden, ist zum Untersuchungscom- missar ernannt. Die nothigen Erklärungen wird er den Interessenten am 10. April k. von 9 —11 Uhr Morgens, an Ort und Stelle geben und am selben Tage, von 2—4 Uhr Nachmittags, etwaige Einspruche im Schulsaale zu böwen entgegennehmen. Luxemburg, den 13 Marz 1906. Luxembourg, le 13 mars 1906. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen 231 Wiltz. Vianden. Ulflingen. Remich. Redingen. — — 20,00 17,67 — 19,50 19,11 — 20,00 20,00 19,00 19,40 18,00 19,00 16,62 18,00 — 23,00 — 18,25 19,50 18,00 — 23,75 32,00 32,00 19,50 23,00 37,00 28,12 26,00 Mersch. — 23,80 22,11 20,75 20,11 Luxemburg. Gewicht. Grevenmacher. oder Esch a. d. Alzette. Maß Echternach. Bezeichnung der Lebensmittel u. dgl. Diekirch. Markt- und Ladenpreise. — Monat Januar 1906. 22,75 Weizen 100 Kg. 22,b5 23,00 Mischelfrucht 21 21 21,00 18,89 20,00 Roggen — Gerfte Hafer 20,00 19,29 20,00 17,50 15,00 25,00 20,00 Haidekoru Erbfen Bohnen Linsen 34,00 28,00 30,00 40,00 — — — 19,00 21,00 37,00 36,75 27,00 28,00 38,00 39,00 7,00 0,40 0,33 5,00 7,00 0,50 7,75 0,50 7,50 Roggenmehl MischeImehI Ochsenfleisch 0,33 0,37 0,35 0,40 0,40 — — 0,36 1,70 1,80 2,00 Kuh- od. Rindfl. Schweinefl. frisch 1,70 1,60 1,80 2,20 3,00 2,20 2,00 1,80 1,80 2,20 2,50 2,80 2,00 geräuchert Kalbfleisch Hammelfleisch 2,00 2,20 2,00 Butter Eier 2,57 1,37 2,42 1,30 Stroh Heu Klee Buchenholz Eichenholz Weißholz p. Dtzd. 1,90 500 Kg. 25,00 22,50 35,00 30,00 30,00 — p Stere 15,00 15,00 7,50 8,00 5,00 23,50 21,00 21,00 — 20,07 21,00 20,00 18,00 22,50 18,12 18,50 19,00 — 19,00 16,50 19,00 19,00 32,11 35,00 40,00 6,50 per Kg. 0,40 Kartoffeln Weizenmehl 22,12 24,00 0,45 2,40 2,00 2,40 8,00 0,50 0,35 0,50 0,35 0,40 7,00 0,40 — — 6,00 0,40 6,50 — 5,70 0,40 0,40 0,30 0,35 0,33 0,37 0,30 1,80 — 1,75 1,70 1,80 0,35 1,95 1,90 0,36 1,80 1,65 1,90 1,70 2,40 3,00 1,90 2,50 2,00 2,50 2,25 2,10 2,00 2,00 2,00 — 40,00 40,00 25,00 38,00 35,00 40,00 34,00 25,00 37,50 35,00 0,34 — 1,85 2,00 1,80 3,00 1,80 2,00 2,40 1,80 2,00 2,20 2,00 0,36 1,90 1,60 2,00 3,00 2,10 2,10 1,90 2,00 2,00 3,00 2,47 2,02 2,45 2,64 2,60 2,80 2,62 2,42 1,55 1,40 1,43 1,57 1,23 1,40 1,60 1,33 1,14 — 25,00 30,00 25,00 25,00 25,00 22,00 18,00 25,00 — — — — — 39,37 43,33 — 40,00 — 13,00 13,00 14,00 12,00 16,00 10,00 12,00 12,50 8,00 7,00 6,50 12,00 9,00 6,50 — — — 3,00 — 7,50 5,50 — a. d. Alzette. 232 100 Kg. 23,01 24,00 23,88 23,50 Mischelfrucht 21,27 22,00 21,05 22,00 Roggen 19,42 20,00 Gerste Weizen — 19,00 20,00 Wiltz. Vianden. Ulflingen. Remich. Redingen. Mersch. Luxemburg. oder Lebensmittel Gewicht u. dgl. Grevenmacher. Maß Echternach. der Diekirch. Bezeichnung Esch Markt- und Ladenpreise. — Monat Februar 1906. 25,00 22,75 21,87 23,00 21,00 21,00 20,37 20,50 — 22,50 18,37 19,00 21,00 20,00 — — 21,25 20,75 Hafer 19,88 20,00 — 21,85 20,00 19,00 20,00 18,00 20,00 16,75 20,00 Haidekorn 17,14 15,00 — Erbsen 25,00 20,00 — 25,00 30,00 30,00 18,50 23,00 37,00 31,00 25,00 Bohnen 34,00 28,00 19,25 30,00 — 18,00 21,00 37,00 32,00 — Linsen 30,00 40,00 — — 35,00 40,00 — 27,00 28,00 38,00 32,00 — Kartoffeln 6,75 7,00 10,00 7,50 8,00 8,00 6,00 7,00 5,00 6,12 6,00 0,50 0,41 0,60 0,40 0,40 0,40 0,40 Weizenmehl per Kg. — 23,00 19,00 — — 19,00 18,00 19,00 16,37 19,00 — — 17,43 19,50 0,40 0,45 0,50 0,45 Roggenmehl 0,33 0,35 0,40 0,30 0,35 0,33 0,35 — 0,30 0,32 0,30 Mischelmehl 0,37 0,38 — 0,36 0,40 0,37 0,45 0,34 0,35 0,35 0,36 Ochsenfleisch 1,70 1,80 2,00 1,80 1,90 1,70 1,90 — 1,80 1,85 1,90 Kuh- od. Rindfl 1,70 1,60 1,80 1,80 1,80 1,40 1,65 1,85 — 1,75 1,62 Schweinefl. frisch 2,20 2,20 2,00 2,10 2,40 2,25 2,20 2,00 1,90 1,80 2,20 geräuchert 3,00 2,50 2,80 2,40 3,00 2,50 2,50 3,00 2,20 2,20 2,80 Kalbfleisch Hammelfleisch 2,00 1,90 2,00 2,00 2,20 2,00 2,00 2,00 1,90 2,00 2,00 2,00 2,20 2,00 1,80 2,00 2,10 2,00 2,10 1,80 1,90 2,10 Butter 2,67 2,45 3,00 2,70 2,71 2,62 2,<>5 2,70 2,97 2,57 2,69 1,29 1,31 1,65 1,34 1,12 Eier p Dtzd. 1,26 1,50 1,36 1,43 1,27 1,32 Stroh 500 Kg. 25,00 22,50 25,00 30,00 — 25,00 25,00 20,00 22,50 25,00 35,00 30,00 — — 40,00 45,00 — 40,00 40,00 25,00 37,50 35,00 — — — 40,00 34,00 25,00 38,00 35,00 p. Stere. 15,00 12,50 — Heu Klee Buchenholz Eichenholz Weißholz 30,00 7,50 7,00 5,00 — — — — 40,00 13,00 13,00 14,00 12,00 16,00 13,00 11,00 12,50 — 8,00 7,50 8,00 12,00 — 9,00 7 25 — — — 6,00 — 7,50 5,50 LUXEMBOURG.— IMPRIMERIE V. BUCK.