Arrêté grand-ducal du 25 juin 1908, qui autorise Großh Beschluß vom 25 Juni 1908,wodurchdie Errichtung der anonymen Gesellschaft "Oberl'établissement

489 MEMORIAL Memorial DU des Grand-Duché de Luxembourg. Großherzogthums Luxemburg. Vendredi, 26 juin 1908. N° 37. Freitag, 26. Juni 1908. Arrêté grand-ducal du 25 juin 1908, qui autorise Großh Beschluß vom 25 Juni 1908,wodurchdie Errichtung der anonymen Gesellschaft "Oberl'établissement de la société anonyme « Obermosel Dachschiefer- und Plattenwerke, Obermosel Dachschiefer- und Plattenwerke Obermartelingen." gestattet und deren Statut gemartelingen » et en approuve les statuts. nehmigt wird. Nous GUILLAUME, par la grâce de Dieu, Wir W i l h e l m , von Gottes Gnaden BroßGrand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau, herzog von Luxemburg, Herzog zu Nassau, etc., etc., etc. ; u., u., u.; Vu l'expédition authentique d'un acte reçu Nach Einsicht der authentischen Ausfertigung le 21 juin 1908 par le ministère du notaire des am 21. Juni 1908 durch das Amt des Crocius de Luxembourg, acte portant constitu- Notars Crocius zu Luxemburg aufgenommenen tion et renfermant les statuts d'une société ano- Aktes, betreffend die Errichtung und das Statut nyme dite « Obermosel Dachschiefer- und Platten- der anonymen Gesellschaft genannt "Obermosel werke Obermartelingen», dont le siège est à Dachschiefer- und Plattenwerke ObermarHaut-Martelange et pour l'établissement de la- telingen", die ihren Sitz zu Obermartelingen quelle l'autorisation et l'approbation prévues hat und für welche die durch Art. 37 des Hanpar l'art. 37 du Code de commerce sont solli- delsgesetzbuches vorgesehene Ermächtigung bezw. Genehmigung nachgesucht wird; citées ; Nach Einsicht der Art. 29 ff. des HandelsgeVu les art. 29 et suivants du Code de comsetzbuches; merce ; Nach Auborung Unseres Staatsrates; Notre Conseil d'Etat entendu ; Auf den Bericht Unseres Staatsministers, PräSur le rapport de Notre Ministre d'Etat, président du Gouvernement, et après délibération sidenten der Regierung, und nachBeratungder Regierung im Conseil; du Gouvernement en conseil ; Avons arrêté et arrêtons : er Haben beschlossen und beschließen: Art. 1 . L'établissement de la société anonyme susdite est autorisé et ses statuts, tels qu'ils résultent de l'acte notarié prémentionné, dont une expédition demeure ci-annexée, sont approuvés. Art. 1. Die Errichtung der vorgenannten anonymen Gesellschaft ist gestattet und deren Statut in der Fassung wie es sich ans dem vorerwähntem notariellen Acte ergibt, von welchem eine Ausfertigung hier beiliegt, genehmigt. Art. 2. Ces autorisation et approbation sont accordées sans préjudice des droits des intéressés, et Nous Nous réservons de les retirer Art. 2. Diese Ermächtigung und Genehmigung sind unbeschadet der Rechte der Beteiligten verliehen und Wir behalten Uns vor, dieselben i m 490 en cas de violation ou de non-exécution des statuts. Falle der Verletzung oder Nichtbefolgung des Statuts zurückzunehmen. Art. 3. Notre Ministre d'Etat, président du Gouvernement, est chargé de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial avec le texte des statuts approuves. A r t . 3. Unser Staatsminister, Präsident der Regierung, ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt, der nebst dem genehmigten Statut in's "Memorial" eingerückt werden soll. Luxembourg, le 25 juin 1908 Pour le Grand-Duc : Son Lieutenant-Représentant, MARIE Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, ANNE. Luxemburg, den 25. J u n i 1908 Für den Großherzog: Dessen Statthalterin, Maria-Anna. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. EYSCHEN. Gesellschaftsakt. Vor dem unterzeichneten Karl Crocius, Notar, mit dem Amtswohnsitze zu Luxemburg, Hauptstadt des Grossherzogtums gleichen Namens, im Beisein der beiden am Schlusse benannten Zeugen, sind erschienen : 1. Hr. August Friedrich Karl Rother, 2. Hr. Karl Edouard Emil Rother, beide Industrielle zu Frankfurt am Main wohnhaft, welche Comparenten andurch eiklarten, eine anonyme Gesellschaft gründen zu wollen, deren Statuten festgelegt werden, wie folgt : TITEL I . — Firma, Zweck, Sitz und Dauer der Gesellschaft. Art. 1. — Zwischen den Comparenten und all denjenigen, welche den gegenwartigen Statuten durch Erwerb von Aktien beitreten, wird eine anonyme Gesellschaft gegrundet unter der Firma : « ObermoselDachschiefer- und Plattenwerke Obermartelingen» . Die Gesellschaft bezweckt den Betrieb der von den Contrahenten erworbenen, in der Gemarkung Obermartelingen und in den angrenzenden Gemarkungen, einschliesslich Belgien, belegenen Schiefergruben und die Verwendung der aus denselben erzielten Ausbeute. Art. 2. — Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Obermartelingen. Es konnen sowohl im Grossherzogtum Luxemburg als auch im Auslande Zweigbetriebe gegrundet werden. Art. 3. — Die Dauer der Gesellschaft ist auf funfzig Jahre festgesetzt Jedoch kann eine ausserordentliche Hauptversammlung eine Verlangerung der Dauer oder eine fruhere Auflosung der Gesellschaft beschliessen. TITEL II. — Einlagen-Grundkapital. Art. 4. — Die HH. August Rother und Karl Rother bringen in die Gesellschaft ein die nachbezeichneten ihnen gemeinschaftlich zustehenden, teilweise im Grossherzogtum Luxemburg, teilweise in Belgien gelegenen Immobilien und Mobilien, namlich : A Immobilien gelegen im Grossherzogtum Luxemburg. Diese Immobilien liegen samtlich auf dem Banne der Gemeinde Perlé, Sektion A, genannt Sektion Holtz, Sektion B, genannt Sektion Perlé, Sektion C, genannt Sektion Wolwelingen, und Sektion D, genannt Sektion Martelingen-Rombach, haben eine Gesamtflache von 76 Hektares, 6 Ares, 10 Centiares und verteilen sich auf folgende vier Hauptgruben, genannt : Grube « Karolus », Grube « Karl Eduard », Grube « August Adolf » und Grube « Ober-Martelingen », letztere begreifend zusammen die Gruben genannt « Johanna », « Laura », « Margrit » und « Hilda ». I. Grube Karolus. (Folgt Auffuhrung von 13 Kataster-Parzellen mit Angabe der Sektion. der Nummer der Supplementtafel, des Ortes, der Kulturart und des Flacheninhalts.) Gesamtflache dieser Grube : 6 Hektares, 48 Ares, 80 Centiares, abgeschätzt zu 40,000 Fr. 491 II. Grube Karl, Eduard. (Folgt Aufführung von 10 Artikeln, wie oben.) Gesamtfläche dieser Grube : 3 Hektares, 27 Ares, 20 Centiares, abgeschätzt zu 100,000 Fr, III. Grube August Adolf. (Folgt Aufführung von 41 Artikeln, wie oben.) Gesamtfläche dieser Grube ; 25 Hektares, 7 Ares, 20 Centiares, abgeschätzt zu 400,000 Fr, IV. Grube Ober-Martelinqen. (Folgt Aufführung von 116 Artikeln, wie oben.) Gesamtfläche dieser Grube : 41 Hektares, 71 Ares, 2 Centiares, inclusive der unter Nrn. 74 und 75 erwähnten Parzellen, welche zu dieser Grube gehören, jedoch abseits liegen. Das Ganze abgeschätzt zu 2,000,000 Fr. B. Immobilien gelegen in Belgien, Diese Immobilien liegen auf den Bännen der Gemeinden Bihain, Fauvillers und Martelange, haben eine Gesamtfläche von 6 Hektares, 68 Ares, 7 Centiares und verteilen sich auf folgende drei Gruben genannt Grube « Ottré », Grube « Wisembach » und Grube « Tornaco ». I. Grube Ottré, Gemeinde Bihain. (Folgt Aufführung von 15 Kataster-Parzellen nach Sektion, Nummer, Ort. Kulturart und Flächeninhalt.) Gesamtfläche dieser Grube : 1 Hektar, 37 Ares, 57 Centiares, abgeschätzt zu 90,000 Fr. II. Grube Wisembach, Gemeinde Fauvillers. (Folgt Aufführung von 4 Kataster-Parzellen, wie oben.) Gesamtfläche dieser Grube : 2 Hektares, 51 Ares, 30 Centiares, abgeschätzt zu 10,000 Fr. III. Grube Tornaco, Gemeinde Martelingen. (Folgt Aufführung von 6 Kataster-Parzellen, wie oben ) Gesamtfläche dieser Grube . 2 Hektares, 79 Ares, 20 Centiares, abgeschätzt zu 10,000 Fr. Die Immobilien begreifen demgemäss : 40,000 Kr. 1. Grube Karolus, abgeschätzt zu 2. Grube Karl Eduard, abgeschätzt zu 100,000 3. Grube August Adolf, abgeschätzt zu 400,000 4. Grube Ober-Martelingen, abgeschätzt zu 2,000,000 90,000 5. Grube Ottré, abgeschätzt zu 6. Grube Wisembach, abgeschätzt zu 10,000 7. Grube Tornaco, abgeschätzt zu 10,000 . Fr. 2,650,000 Total dieser Abschätzung C. Mobiliarvermögen. Dasselbe begreift hauptsächlich : 1. Bureaumobiliar, Maschinen, Wagonnets, rollendes Material, sämtliche zur Ausbeutung der Gruben gehörigen Utensilien, welche sich auf die verschiedenen Gruben vorteilen, alles zusammen abgeschätzt zu Fr. 100,000 2. Auf Lager vorrätige und zum Versand bestimmte Schiefer (marchandises sur chantier), 200,000 abgeschätzt zu 20,000 3. Die Kundschaft (clientèle), abgeschatzt zu 10,000 4. Betrag der nach Abzug der Passiva noch einzuziehenden Gelder 5. Das unterirdische Ausbeutungsrecht verschiedener im Grossherzogtum gelegenen Par20,000 zellen, begreifend ungefähr 4 Hektares (tréfonds), abgeschatzt zu Total der Abschätzung des Mobiliarvermögens Fr. 350,000 RECAPITULATION. 1. Immobiliarvermögen 2. Mobiliarvermögen Total der Abschätzung des eingebrachten Vermögens Fr. 2,650,000 » 350,000 Fr. 3,000,000 492 Dieses Einbringen, welches nach Abzug jeglicher darauf lastenden Schulden, einen Gesamtwert von 3,000,000 Fr. hat, zerfällt in 3000 Aktien, Nummern 1 bis 3000. Hr. August Rother erhält 1500 Aktien, Nummern 1 bis 1500 ; Hr. Karl Rother erhält Obenfalls 1500 Aktien, Nummern 1501 bis 3000. Art. 5. — Die Aktien lauten auf den Inhaber über je 1000 Fr. Art. 6. — Der Uebertrag der Aktien geschieht durch die einfache Einhändigung des Titels. Art. 7. — Die Aktien werden unter laufender Nummer, welche in ein Stammregister eingetragen wird, angefertigt. Sie müssen von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrates unterschrieben und mit dem Stempel der Gesellschaft versehen sein. Art. 8. — Die Aktien werden mit Dividendenscheinen, welche den Stempel der Gesellschaft tragen müssen, ausgegeben. Art, 9. — Die Gesellschaft erkennt für jede Aktie nur einen Besitzer an. Mehrere Repräsentanten und Rechtsnachfolger eines Aktionärs sind nicht befugt ihre Rechte einzeln und getrennt auszuüben sie können dieselben vielmehr nur zusammen und zwar durch eine Person wahrnehmen lassen. Die Gläubiger oder Erben eines Aktionärs konnen unter keinem Vorwande bei der Gesellschaft oder auf deren Werte die Siegel anlegen lassen und können in keinerlei Art und Weise sich in die Verwaltung der Gesellschaft einmischen. Art. 10. — Kein Aktionär haftet für die Verbindlichkeit der Gesellschaft weiter als mit dem Betrage seiner vollen Aktieneinzahlung. Art. 11. — Die Gesellschafter üben in allen, ihrer Entscheidung unterliegenden Angelegenheiten das Stimmrecht in der Hauptversammlung aus, nach der Zahl der ihnen gehörigen Aktien, dergestalt, dass der Besitz von ein bis fünf Aktien eine Stimme verleiht und für je weitere volle fünf Aktien eine weitere Stimme verliehenen wird. Jedoch soll diese Berechtigung nur bis zum Belaufe eines Fünftels der emittirten Aktien, respektive bis zum Belaufe von zwei Fünftel der an der Abstimmung teilnehmenden Aktien massgebend sein. Art. 12. — Die Zinsen und Dividenden der Aktien verjähren zu Gunsten der Gesellschaft mit drei Jahren, vom Verfalltage angerechnet. Art. 13. — Ein Mitglied kann seine Aktien nur dann an fremde, der Gesellschaft fernstehende Personen verkausen, wenn es dieselben zuvor den übrigen Gesellschaftern, vermittels Einschreibebrief an den Verwaltungsrat, zum Kaufe angeboten hat. Dieser Verkauf findet statt zum Preise des Durchschnittsertrages der fünf letzten Jahre, kapitalisirt zu 4 pCt. Das den Gesellschaftern eingeräumte Vorkaufsrecht muss innerhalb eines Monates, vom Tage des Angebotes angerechnet ausgeübt werden. Nach Ablauf dieser Frist kann der Verk(...)ufer peliebig über seine Aktien verfugen. TITEL III. — Verwaltungsrat. Art. 14. —Die Ordnung und Verwaltung der Gesellschaft erfolgt durch einen aus mindestens zwei und höchstens fünf Mitgliedern bestehenden Verwaltungsrat. Diese Mitglieder werden durch die Generalversammlung auf eine Zeit von drei Jahren ernannt. Sollte in der Zwischenzeit aus irgend einer Veranlassung ein Mitglied ausscheiden, so steht den übrigen Mitgliedern eine bis zur nächsten Generalversammlung gültige Ersatzwahl zu. In Letzterer erfolgt die endgültige Wahl und zwar für den Rest der Wahlperiode dos ausgeschiedenen Mitgliedes. Der Verwaltungsrat vertritt die Gesellschaft ; er hat die ausgedehntesten Befugnisse behufs Verwaltung sämtlicher Gesellschafts-Angelegenheiten. Er kann Mietverträge eingehen, Grundeigentum erwerben oder veräussern, die Gesellschaft vor Gericht, als Klägerin, sowie auch als Beklagte vertreten ; Beamten und Commis im Gesellschaftsgeschäft anstellen oder entlassen, Hypoteken auf Immobilien aufnehmen und Hypotekenlöschungen bewilligen. Er stellt die Bilanz auf, schliesst sämtliche Rechnungen ab und schlägt der Hauptversammlung die zu verteilende Dividende vor. Art. 15. — Der Verwaltungsrat wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. 493 Art. 16. — Alle Beschlüsse des Verwaltungsrates müssen mit absoluter Stimmenmehrbeit gefasst werden. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Loos. Art. 17. — Der Verwaltungsrat hat das Recht, einen oder mehrere Direktoren zu ernennen und deren Befugnisse zu bestimmen. Art. 18. — Die Mitglieder des Verwaltungsrates müssen ein jeder mindestens zehn Aktien besitzen. Diese Aktien werden am Sitze der Gesellschaft oder bei einer durch den Verwaltungsrat zu bezeichnenden Bankfirma hinterlegt. Sie dienen als Gewähr für die Geschäftsführung und sind unveräusserlich während der. Dauer des Mandates. Art. 19. — Den Bestimmungen des Artikels 14 entgegen werden die Herren August Rother und Karl Rother Mitglieder des Verwaltungsrates auf ein Ziel von drei Jahren ernannt. Art. 20. — Alle Urkunden und schriftliche Erklärungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet und mit der Unterschrift zweier Mitglieder des Verwaltungsrates versehen sind. Ausnahmsweise kann der durch Delegation hierzu ermächtigte Haupt-Direktor die Gesellschaft verpflichten TITEL IV. — Hauptversammlung. Art. 21. — Die Hauptversammlung vertritt die Interessen der ganzen Gesellschaft. Ihre Beschlüsse binden sogar die Aktionäre, welche derselben nicht beigewohnt haben. Art. 22. — Jeder Aktionär, welcher sich an der Versammlung zu beteiligen beabsichtigt, hat seine Aktien wenigstens drei Tage vorher am Sitze der Gesellschaft zu hinterlegen, respektiv den Nachweis darüber zu erbringen, durch eine ihm zu erteilende Bescheinigung, dasser dieselben an einer durch den Verwaltungsrat zu bezeichnenden Stelle hinterlegt hat. Art. 23. — Der Vorsitzende des Verwaltungsrates führt den Vorsitz in der Hauptversammlung und in seiner Abwesenheit, dessen Stellvertreter. Ist keiner der beiden erschienen, so eröffnet der älteste anwesende Aktionär die Versammlung und lässt von dieser einen Vorsitzenden wählen. Art. 24. — Jeder Aktionär hat das Recht, sich in der Hauptversammlung durch einen hierzu gehörig ermächtigten Mandatar vertreten zu lassen. Art. 25. — Die Beschlüsse der Hauptversammlung werden mit absoluter Stimmenmehrheit der erschienenen, respektiv vertretenen stimmberechtigten Aktionäre gefasst. Im Falle der Stimmengleichheit müss wenn es sich um Neuanlagen handelt, das Geschäft unterbleiben. In allen übrigen Fragen entscheidet das Loos. Die Hauptversammlung beschliesst nur dann gültig, wenn die absolute Mehrheit sämtlicher Aktien vertreten ist. Falls die erste Hauptversammlung nicht beschlussfähig ist, findet innerhalb vierzehn Tagen eine zweite Berufung statt. Die Beschlüsse der zweiten Versammlung sind gültig, unbeachtet der Anzahl der vontretenen Aktien. Art. 26 — Ueber die Beschlüsse der Hauptversammlung wird ein Protokoll aufgenommen. Dieses Protokoll wird in ein eigens dazu bestimmtes Register überschrieben und von den Mitgliedern des Verwaltungsrates. unterschrieben. Art. 27. — Jedes Jahr im Monat September findet regelmässig am Sitze der Gesellschaft, oder in eine anderen vom Verwaltungsrat zu bestimmenden Ortschaft des Grossherzogtums Luxemburg eine ordentliche Hauptversammlung statt. Die Berufung erfolgt durch eine einmalige Bekanntmachung in einer in der Stadt* Luxemburg täglich erscheinenden Zeitung, mit einer Frist von vierzehn Tagen, den Tag der Bekanntmachung und der Versammlung nicht mitgerechnet. Art. 28. — Dem Verwaltungsrat steht es frei, jederzeit ausserordentliche Hauptversammlungen zu berufen, unter Beobachtung der im vorhergehenden Artikel angegebenen Frist und Einberufungsmodus. Art. 20. — Die ausserordentlichen Versammlungen, welche eine Aenderung der Statuten, eine Vermehrung oder Verminderung des Geschäftskapitals, die Auflösung oder Verlängerung der Gesellschaft zum Gegenstande haben, müssen mindestens drei Fünftel sämtlicher Aktien vereinigen und die Beschlüsse können nur mit einer Stimmenmehrheit von zwei Drittel gefasst werden. 494 Falls diese Versammlung nicht beschlussfähig ist, findet innerhalb eines Monates eine neue Berufung statt mit der nämlichen Tagesordnung und unter Beobachtung der im Artikel 27 bestimmten Form und Frist. Liese Versammlung beschliesst alsdann mit derselben Stimmenmehrheit, unbeschadet der Anzahl der vertretenen Aktien. TITEL V. — Geschäftsjahr, Bilanz, Dividende, Reservefonds. Art 30. — Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Juli 1908 und endigt mit dem 30 Juni eines jeden Jahres. Das erste Geschaftsjahr dauert von der Konstituirung bis zum 30 Juni einschliesslich. Am Schlusse eines jeden Geschaftsjahres hat der Verwaltungsrat innerhalb der drei folgenden Monate die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung, sowie einen den Vermögensstand und die Verhaltnisse der Gesellschaft entwickelnden Bericht der Hauptversammlung vorzulegen. Art. 31. — Der sich ergehende Ueberschuss der Aktiva uber die sämtlichen Passiva bildet den Reingewinn der Gesellschaft. Art. 32. — Von dem sich hiernach aus der Bilanz ergebenden Reingewinn sind zunachst :

1. a)Funf Prozent zu einem Reservefonds zu verwenden ;
2. b)Vier Prozent Dividende auf das gesamte Aktienkapital zu verteilen. Von dem dann etwa verbleibenden Ueberschuss erhält der Verwaltungsrat funf Prozent. Der Rest wird als weitere Dividende auf das Aktienkapital verteilt, soweit nicht die Hauptversammlung anders beschliesst TITEL VI. — Gerichtsstand. Art. 33. — Durch Zeichnung oder Erwerb von Aktien unterwerfen sich die Aktieninhaber, fur alle Streitigkeiten mit der Gesellschaft, der Zustandigkeit derjenigen Gerichte, vor welchen die Gesellschaft zur Zeit der Klage ihren allgemeinen Gerichtsstand hat. TITEL VII. — Auflosung der Gesellschaft. Art. 34. —Nach Auflosung der Gesellschaft erfolgt die Liquidation durch einen oder mehrere Liquidatoren welche von der Hauptversammlung bezeichnet werden. Vorübergehende Bestimmung Der Verwaltungsrat ist beauftragt, die Genehmigung gegenwartiger Statuten bei der Grossh. Regierung nachzusuchen. Er ist befugt, samtliche Aenderungen an denselben vorzunehmen, welche die Regierung beantragen könnte. Woruber Urkunde, aufgenommen zu Luxemburg in der Amtsstube, im Jahre 1908, am 21 Juni, im Beisein der HH. Joseph Weyler, Kommis der Prinz-Heinrich Direktion, wohnhaft zu Luxemburg-Limpertsberg, und Felix Wilmes, Mechaniker, zu Luxemburg wohnhaft, als Zeugen, welche wie auch die Comparenten dem Notar nach Namen, Stand und Wohnort bekannt sind. Nach Vorlesung an die Comparenten und in deren Gegenwart an die Zeugen, haben alle mit dem Notar unterschrieben. (Folgen die Unterschriften und der Einregistrierungs-Vermerk.) Arrêté grand-ducal du 23 juin 1908, concernant la remise des télégrammes. Großh. Beschluß vom 23. J u n i 1908, die Bestellung der Telegramme betreffend. Nous GUILLAUME, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau, etc , etc., etc. ; Vu l'art. 12 de la loi du 19 mai 1885, concernant l'organisation du service des télégraphes et la taxation des correspondances télégraphiques ; herzog von Luxemburg, Herzog zu Nassau, u, u., u.; Nach Einsicht des Art. 12 des Gesetzes vom 19. M a i 1885, die Organisation des Telegraphendienstes sowie die Taxe der Telegramme betreffend ; Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Groß- 495 Notre Conseil d'Etat entendu ; Sur le rapport de Notre Directeur général des finances et après délibération du Gouvernement en conseil ; Avons arrêté et arrêtons : er Nach Anhörung Unseres Staatsrates; Auf den Bericht unseres General-Direktors der Finanzen und nach Beratung der Regierung im Conseil; Haben beschlossen und beschließen: Art. 1 . La faculté de se faire remettre ailleurs qu'au domicile indiqué dans l'adresse les télégrammes, tant ceux du service interne que ceux du service international, qui parviendraient à certaines heures ou à certains jours, est soumise à une taxe de trente centimes par telégramme et par adresse indiquée. Toutefois, cette taxe n'est due qu'une fois si plusieurs télégrammes sont remis à la fois en une seule course à une même adresse. Les personnes qui désirent faire régulièrement usage de la faculté indiquée ci-dessus paient, au lieu de la taxe susvisée, une taxe annuelle de vingt francs pour la première adresse indiquée et de dix francs pour chaque adresse supplémentaire. Art. 1. Das Recht zu bestimmten Stunden oder an bestimmten Tagen ankommende Telegramme, sowohl inländische wie ausländische, an einem andern Ort als in der angegebenen Wohnung sich einhändigen zu lassen, unterliegt einer Taxe von 30 Cts. per Telegramm und für jede angegebene Adresse. Diese Taxe ist jedoch nur einmal geschuldet, wenn mehrere Telegramme zu gleicher Zeit auf einem Bestellgange an dieselbe Adresse abgegeben werden. Personen, welche regelmäßig von diesem Rechte Gebrauch zu machen wünschen, zahlen, an Stelle der vorerwähnten Taxe, eine Jahrestaxe von 20 Fr. für die erste und von 10 Fr. für jede fernere angegebene Adresse. Art. 2. Notre Directeur général des finances est chargé de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial. Art. 2. Unser General-Direktor der Finanzen ist mit der Ausführung dieses Beschlusses, welcher in's "Memorial" eingerückt werden soll, beauftragt. Luxemburg, den 23. Juni 1908. Luxembourg, le 23 juin 1908. Pour le Grand-Duc : Son Lieutenant-Représentant, MARIE-ANNE. Le Directeur général des finances, M . MONGENAST. Arrêté du 17 juin 1908, concernant Ia publication et la transmission du bulletin météorologique officiel. LE DIRECTEUR GÉNÉRAL DES FINANCES ; Considérant qu'il est indiqué de régler la publication du bulletin metéorologique officiel, ainsi que la remise de copies de ce bulletin à toute personne qui en fait la demande ; Sur le rapport de M. le directeur des postes et des télégraphes et après délibération du Gouvernement en conseil ; Arrête : er Art, 1 . Le bulletin météorologique publié Für den Großherzog ; Dessen S t a t t h a l t e r i u , Maria Anna. Der General-Direktor der Finanzen, M. Mongenast. Beschluß vom 17. Juni 1908, die Beröffentlichung und Bestellung des officiellen WetterBerichts betreffend. Der G e n e r a l - D i r e k t o r der Finanzen; In Anbetracht, daß es angezeigt erscheint, die Veröffentlichung des officiellen Wetterberichts, sowie die Uebermittelung desselben an alle dies verlangenden Personen zu regeln; Auf den Bericht des Hrn. Direktors der Postund Telegraphenverwaltung und nach Beratung der Regierung im Conseil; Beschließt : Art. 1 . Der durch die Regierung veröffentlichte 496 par le Gouvernement est transmis d'office, par la voie télégraphique, à tous les bureaux de poste et à toutes tes agences téléphoniques du Grand-Duché, afin d'être affiché à un endroit accessible au public. Art. 2. Une copie du bulletin affiché peut être délivrée aux administrations communales et aux particuliers qui en font la demande, contre paiement :
3. a)d'une taxe de 10 centimes par copie ou de 3 fr. pour une période non interrompue d'un mois : 1° si la copie est délivrée au guichet du bureau de poste ou de l'agence téléphonique ; 2° si la copie est remise à domicile par le facteur dans la tournée ordinaire ; 3° si la copie est transmise par téléphone, mais sans envoi de copie confirmative ; Wetterbericht wird von AmtswegenperTelegramm an alle Postämter und Telephonagenturen des Großherzogtums weitergegeben, um an einem dem Publikum zugänglichen Orte angeschlagen zu werden. Art. 2. Den Gemeindeverwaltungen und Privatpersonen, welche darum ersuchen, kann eine Abschrift dieses Berichtes übermittelt werden gegen Zahlung a. einer Taxe von 10 Cts. per Bericht oder von 3 Fr. fur einen fortlaufenden Zeitraum von einem Monat, wenn 1. die Abschrift am Schalter des Postamtes oder der Telephonagentur verabfolgt w i r d ; 2. wenn dieselbe durch den Briestrager auf seinem gewöhnlichen Rundgang in der Wohnung abgegeben wird ; 3. wenn dieselbe per Telephon, aber ohne spätere Uebersendung einer schriftlichen Ausfertigung, über mittelt wird;
4. b)d'une taxe de 25 centimes par copie ou de b. einer Taxe von 25 Cts. per Abschrift 7,50 fr par mois, si la copie est remise à do- oder von 7 50 Fr. per Monat, wenn die Ausmicile par exprès dans le rayon de distribution fertigung durch einen Eilboten innerhalb des Belocale du bureau de poste ou de l'agence télé- stellbezirks des Postamts oder der Telephonagentur phonique ; geschieht ;
5. c)d'une taxe de 10 centimes par copie ou de c. einer Taxe von 10 Cts. per Abschrift oder 3 fr. par mois, et des frais d'exprès reglemen- von 3. Fr. per Monat, sowie der ordentlichen taires, si la copie est remise à domicile par Botengebuhren, wenn die Uebermittelung durch exprès au-delà du rayon local. einen Eilboten nach einer außerhalb des Bestellbezirks gelegenen Wohnung erfolgt A r t 3. Les demandes de remise à domicile Art. 3. Die Gesuche um Zusendung des Wettert doivent être adressées par écrit au bureau de berichts in die Wohnung müssen schriftlich an das poste ou à l'agence téléphonique; elles peuvent Postamt oder die Telephonagentur gerichtet werden s'appliquer à certains jours déterminés, comme und können sich, mach Belieben des Gesuchstellers, à toute période de l'abonnement; au gré du re- auf bestimmte Tage oder ganze Abonnements-Pequérant. rioden beziehen. Art. 4. Sauf les frais payés au porteur, toutes A r t 4 . M i t Ausnahme der dem Boten zules taxes perçues par les bureaux de l'Etat sont kommenden Gebühren werden alle durch die converties en timbres-télégraphe sur la minute Staatsämter eingezogenen Gebühren auf dem du télégramme météorologique. Par contre, Concept des Wetterberichtes vermittels Telegratoutes les taxes perçues dans les agences télé- phenmarken verrechnet. Hingegen stießen alle in phoniques établies et gérées aux frais de la den auf Kosten von Gemeinden er(...)chteten und commune appartiennent intégralement au pré- verwalteten Telephonagenturen erhobenen Gepose de l'agence afférente ; toutefois l'adminis- buhren in die Kasse des Vorstehers der betreffentration n'assume aucune responsabilité du chef den Agentur; jedoch übernimmt die Verwaltung des copies délivrées par les dites agences. keine Verantwortung für die von diesen Agenturen ausgestellten Abschriften. 497 Art. 5. Le directeur de l'administration des postes et des télégraphes est chargé de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial. Luxembourg, le 17 juin 1908 Le Directeur général des finances, M . MONGENAST. Art. 5. Der Direktor der Post- und Telegraphenverwaltung ist mit der Ausführung dieses Beschlusses, welcher in's "Memorial" eingerückt werden soll, beauftragt. Luxemburg, den 18. J u n i 1908. Der General-Direktor der Finanzen, M. Mongenast. Circulaire du 16 juin 1908 relative à l'organisation Rundschreiben vom 16. J u n i 1908, die Organisation der Schulen für das Schuhsjahr des écoles pour l'année scolaire 1908-1909. 1908—1909 betreffend. Conformément à l'art. 32 de la loi du 20 avril Gemäß Art. 32 des Schulgesetzes vom 20. April 1881, les conseils communaux délibéreront au 1881 werden die Gemeindeverwaltungen zu Beginn commencement du mois de juillet prochain sur des k. Monats Juli über die Organisation ihrer l'organisation de leurs écoles, pour l'année Schulen für das Schuljahr 1908-1909 zu beraten scolaire 1908-1909. Les formulaires qui" servi- haben. Die hierzu benötigten Druckformulare ront à ce travail leur parviendront sous peu par werden ihnen binnen kurzem durch die Vermittlung l'intermédiaire de MM. les commissaires de dis- der HH. Distriktskommissare zugehen. An diesen trict. Ces formulaires ont subi quelques chan- Druckformularen sind dieses Jahr einige Verängements, dont il sera facile de reconnaître le derungen vorgenommen worden, deren Zweck und but et la portée. Tragweite leicht eingesehen werden. Dans le courant de l'année scolaire, quelques Im Laufe des Schuljahres sind verschiedene décisions sont intervenues qui intéressent la Entscheidungen getroffen worden, welche nicht ohne marche générale de l'enseignement et qu'il échet Einfluß auf den Gang des Unterrichtes sind, und de porter à la connaissance de tous les organes deshalb allen Verwaltungsorganen des Primärdu service de l'enseignement. Elles concernent : unterrichtes zur Kenntnis gebracht zu werden 1° L'admission à l'école des enfants au-dessous verdienen. Sie betreffen: de l'âge scolaire. — L'admission à l'école des 1° Die Aufnahme der Kinder unter enfants âgés de moins de six ans au commen- dem schulpflichtigen Alter. Die Aufcement de l'année scolaire est réglée par l'art. nahme dieser Kinder äst durch Art. 31 des 31 de la loi scolaire et l'art. 17 de la loi du Schulgesetzes und durch Art. 17 des Gesetzes 7 août 1906. Par suite de considérations hygié- vom 7. August 1906 geregelt. Aus hygienischen niques et pédagogiques, on cherche aujourd'hui und pädagogischen Gründen sucht man diese Kinder à écarter ces enfants de l'école, ou, pour le vom Schulbesuch fern zu halten, oder ihnen, denmoins, à leur en rendre l'accès difficile. Dans cet selben doch wenigstens so viel als möglich zu erordre d'idées et pour rester conforme aux pres- schweren. Dementsprechend, sowie in Gemäßheit criptions sur la matière, il y a lieu d'exiger des der einschlägigen Bestimmungen, sollen die Eltern, parents qui désirent faire admettre à l'école des welche Kinder unter dem schulpflichtigen Alte(...)in enfants au-dessous de l'âge scolaire, qu'ils pré- die Schule zu schicken wünschen, zu Beginn des sentent, au mois de septembre, une demande Monates September ein diesbezügliches schriftliches par écrit au conseil communal. Celui-ci statuera Gesuch an den Gemeinderat richten. Letzerer entsur ces demandes, après avoir consulté, soit le scheidet nach Anhörung des Schularztes oder der médecin des écoles, soit la commission locale et Lokalkommission und des Lehrers, ob der Schüler l'instituteur sur le point de savoir si les enfants die zur Aufnahme nötige Reife besitzt. (Art. 31) en question possèdent la maturité voulue (art. Gleichzeitig bestimmt der Gemeinderat auch den 31). En même temps le conseil communal fixera Betrag des von den Eltern zu zahlenden Schulle montant de la rétribution scolaire à payer geldes, denn so lange die vollständige Unentgelt37 a 498 par les parents, car tant que le principe de la lichkeit des Unterrichtes nicht gesetzlich bei uns festgratuité absolue de renseignement n'est pas gelegt ist, ist die Gemeindeverwaltung zur Erhebung inscrit dans nos lois scolaires, l'autorité com- von Schulgeldern befugt. Ein absolutes Recht auf munale reste toujours autorisee à percevoir un Entschädigung für die Kinder unter dem Schulalter droit d'écolage. L'instituteur n'a pas un droit steht dem Lehrer nicht zu, jedoch werden die Gestrict à être indemnisé du chef de la fréquen- meindeverwaltungen wohl tun, wenn sie das Lehrtation de l'école par cette catégorie d'enfants, personal für diese Kinder entschädigen, wofern die mais les administrations communales poseront Zahl der übrigen Schulkinder wenigstens vierzig un acte d'équité en indemnisant leur personnel erreicht. enseignant du chef des élèves au-dessous de l'âge scolaire, si le nombre des autres élèves s'élève à quarante au moins. 2° Les nominations et démissions d'instituteurs. 2°. Die Ernennungen und E n t l a s — L'administration éprouve quelquefois des sungen des Lehrpersonals. — Bei difficultés à établir les bases de la liquidation Pensionsberechnungen entstehen häufig dadurch des pensions du personnel enseignant, par suite Schwierigkeiten, daß die Ernennungs- und Entdes indications trop imprécises contenues dans lassungsurkunden ungenaue Angaben enthalten; les titres de nomination et de démission versés aus demselben Grunde entstehen auch Verwickau dossier. Pour la même raison y a-t-il eu des lungen bei Auszahlung der Lehrergehälter, besondifférences en ce qui concerne la liquidation ders wenn ein Lehrer aus dem Ösling nach dem des traitements, surtout lorsqu'un instituteur Gutlande versetzt wird. Um diesen Übelständen du Nord du pays est déplacé dans le Sud. Pour zu steuern, sollen die Gemeindeverwaltungen künfrémedier à ces inconvénients, les administra- tighin in den einschlägigen Beratungen genau das tions communales voudront à l'avenir indiquer Datum des Amtsantrittes oder Austrittes andans leurs délibérations afférentes la date pré- geben; die H H . Distriktskommissare werden künfcise à laquelle une nomination ou une démission tighin jede Beratung, welche dieser Vorschrift nicht doit entrer en vigueur. MM. les commissaires entspricht, an die Gemeinde zurücksenden. de district renverront aux communes toute délibération qui ne satisfait pas à cette prescription. 3° Les congés et jours libres. — Cette année 3°. Die Urlaube und schulfreien encore des plaintes me sont parvenues au sujet Tage. — Auch dieses Jahr sind mir wieder des congés trop largement accordes par le per- Klagen hinterbracht worden über allzu häufige sonnel enseignant Je crois donc devoir renvoyer Bewilligung von schulfreien Tagen durch das au passage afférent de ma circulaire du 17 juin Lehrpersonal. Ich erachte es daher für angezeigt 1907 et je prie les organes de la surveillance auf den betr Passus meines Rundschreibens vom des écoles à me signaler tous les abus qui 17. Juni 1907 zu verweisen, und bitte die Aufpourraient encore se produire sous ce rapport. sichtsl ehörden mich von jedweden Mißbrauchen dieser A r t in Kenntnis zu setzen. 4° L'horaire des classes primaires. — Le rè4°. Dauer der Schulzeit. - Das Reglement sur la tenue des écoles prescrit que les glement über die Haltung der Schulen schreibt choses dureront de 5 à 6 heures par jour. S'il eine tägliche Unterrichtsdauer von 5—6 Stunden y a des communes qui ont des motifs pour vor. Wenn für eine Gemeinde triftige Gründ(...) adopter la durée minima, ces motifs seront in- vorliegen, um die Mindestdauer einzuführen, so diqués dons la délibération organique. Aucune müssen diese Gründe in der organischen Beratung commune ne pourra abaisser le temps de classe angegeben werden. In keiner Gemeinde jedoch au-dessous de 5 heures par jour. darf die Schulzeit weniger als 5 Stunden dauern. 499 5° L'horaire des cours du soir. — Nous avons 5°. Schulzeit für die Fortbildungsaujourd'hui des écoles d'adultes dans presque schulen. — Es gibt heute fast in jeder Orttoutes les localités du pays Ces cours sont schaft Fortbildungsschulen. Ihr Zweck geht dahin appelés à compléter l'éducation et l'instruction Erziehung und Unterricht der Jugend zu ergänzen, de la jeunesse et ils méritent de la part des und sie erheischen deshalb die volle Aufmerksamautorités scolaires une attention spéciale. L'ex- keit der Schulbehörden. Die Erfahrung hat gezeigt, périence a démontré que les heures consacrées daß der Unterricht an den Fortbildungsschulen à ces cours ne doivent pas être fixées trop tard nicht zu spät am Abend, sondern vielmehr so früh dans la soirée ; au contraire, il faut les avancer als möglich gegeben weiden soll. I m allgemeinen le plus possible. En général, les cours du soir müßten die Abendkurse um 8 Uhr beendigt sein. doivent être finis à 8 heures 6° Les listes de vaccination — L'art. 30 de la 6° Die Impfpflichten. — Art 30 des loi scolaire impose aux administrations commu- Schulgesetzes legt den Gemeindeverwaltungen die nales l'obligation de remettre à chaque institu- Verpflichtungen auf dem Lehrpersonal beim Beteur, au commencement de l'année scolaire, une ginn des Schuljahres ein beglaubigtes namentcopie certifiée de la liste nominative des enfants liches Verzeichnis der in der Gemeinde geinipften vaccinés dans chaque commune. J'apprends Kinder zu übermitteln. Ich habe in Erfahrung qu'il n'est pas toujours satisfait à cette obliga- gebracht, daß diese Vorschrift vielfach außer Acht tion. Une négligence sous ce rapport peut ce- gelassen wird; ein solches Versäumnis kann schwere pendant entraîner des conséquences graves et Folgen nach sich ziehen und für die Verantengager fortement la responsabilité des admi- wortlichkeit der Gemeindebehörden belastend wernistrations communales J'engage donc celles-ci den. Ich ersuche mithin letztere die gesetzlichen à s'en tenir scrupuleusement aux prescriptions Vorschriften genau zu befolgen. de la loi. 7° Bibliothèques scolaires. — Ces bibliothèques 7° Die Schulbibliotheken. — Diese répondent à un intérêt de premier ordre ; elles Bibliotheken sind für unsere Jugend von hervorforaient le complément indispensable des cours ragendem Nutzen; sie sind gleichsam eine unumd'adultes. Le Gouvernement a deja fait de grands gänglich notwendige Ergänzung des Fortbildungssacrifices par la création de ces bibliothèques ; unterrichtes. Die Regierung hat für die Anlegung mais les communes doivent intervenir pour les dieser Bibliotheken bereits große Opfer gebracht; augmenter et les renouveler. J'ai appris avec Pflicht der Gemeinden ist es nun dieselben zu plaisir que des particuliers s'intéressent à nos vermehren und zu erneuern. Ich habe mit Vercollections de livres et leur font des dons d'ou- gnügen erfahren, daß selbst Privatleute diesen vrages appropriés. MM. les bibliothécaires ne Bibliotheken Interesse entgegen bringen, indem sie doivent pas se lasser de faire des démarches dieselben mit geeigneten Werken beschenken. Ich dans l'intérêt de l'accroissement des collections bitte die H H Bibliothekare unermüdlich in ihren Bestrebungen fortzufahren, damit die ihnen anconfiées à leur garde. vertrauten Sammlungen stets an Ausdehnung gewinnen. 8° Der Schulbesuch. — In letzter Zeit 8° La fréquentation scolaire. — Dans les derniers temps les commissions locales, ou du haben die Lokalkommissionen, zum Teil wenigstens, moins une partie d'entre elles, ont montré plus mehr Eifer für die Ausführung des Gesetzes über de zèle en ce qui concerne l'exécution de la loi den obligatorischen Unterricht an den Tag gelegt; sur l'enseignement obligatoire ; aussi les résul- der Erfolg dieser Bemühungen wird sicherlich nicht tats ne tarderont-ils pas à se faire sentir. Dans ausbleiben. Im Oesling beeinträchtigt die Viehles Ardennes la garde du bétail fait encore du hut noch immer den Schulbesuch, jedoch nehmen 500 tort à la fréquentation scolaire Mais les irrégularités diminuent d'année en année. Pendant les prochaines vacances d'automne, les commissions locales seront intégralement renouvelées. Les administrations communales auront alors soin de ne nommer dans ces commissions que des personnes qui sont aptes et décidées à remplir consciencieusement le mandat leur confié. Il me reste à rappeler aux administrations communales qu'elles doivent joindre a leurs délibérations organiques une liste des enfants qui, pour cause d'infirmités, ne peuvent pas suivre l'enseignement à l'école primaire proprement dite Le Gouvernement avisera aux moyens de faire donner à ces enfants l'instruction et l'éducation dont ils sont capables. Luxembourg, le 16 juin 1908 Le Directeur général de l'intérieur, H. KlRPACH Avis concernant l'examen à subir par les instituteurs et les institutrices. LE COMITÉ PERMANENT DE LA COMMISSION D'INSTRUCTION ; die Unregelmäßigkeiten von Jahr zu Jahr ab, Im kommenden Herbst werden sämtliche Lokalschulkommissionen des Landes erneuert, und ersuche ich die Gemeindeverwaltungen dieses Amt nur solchen Leuten anzuvertrauen, welche die gehörige Befähigung dazu haben, und entschlossen sind dasselbe gut zu verwalten. Zum Schluß erinnere ich die Gemeinden daran daß sie der organischen Beratung ein Verzeichnis derjenigen Kinder beizufügen haben, welche wegen etwaiger Gebrechen die gewohuliche Tagesschule nicht besuchen können. Die Regierung wird die nötigen Maßregeln treffen, damit diesen Kindern die ihrem Bildungsgrade entsprechende Erziehung und Bildung zu teil werde. Luxemburg, den 16 J u n i 1908. Der General-Direktor des Innern, H. Kirpach. Bekanntmachung, die Prüfung der Lehrer und Lehrerinnen betreffend Der ständige Ausschuß richts - Kommission; der Unter- Vu les art 53 et 54 de la loi du 20 avril 1881, sur l'organisation de renseignement primaire, ainsi que le règlement du 26 octobre 1876, sur la classification des instituteurs Nach Einsicht der Art. 53 und 54 des Gesetzes vom 20. April 1881, über die Organisation des Primärunterrichtes, sowie des Reglementes vom 26, Oktober 1876, über die Klassifikation der Lehrer; Fait connaître ce qui suit : Gibt Folgendes bekannt: A. Les examens préalables à la collation des brevets de capacité du 4 e rang aux membres du personnel enseignant sont fixés comme suit :
6. a)examen écrit pour tous les recipiendaires (instituteurs et institutrices), les 3 et 4 août 1908, de 8 heures du matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après midi ;
7. b)examen oral, le 5 août pour les institutrices et le 6 pour les instituteurs, chaque fois de 8 heures du matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après-midi. Les personnes qui désirent prendre part aux examens susmentionnés adresseront leurs demandes au secrétariat de la Commission d'instruction pour le 25 juillet prochain au plus tard. Elles joindront à leurs demandes : A. Die behufs Verleihung des Fähigkeits-Brevets vom 4. Range an dieLehrerundLehrerinnenabzuhaltenden Prüfungen sindfolgendermaßenfestgesetzt: 9) schriftliche Prüfung aller Bewerber (Lehrer und Lehrerinnen) am 3. und 4. August 1908, von 8 Uhr morgens bis Mittag und von 3 bis 6 Uhr nachmittags;
8. b)mündliche Prüfung am 5 August fur die Lehrerinnen und am 6. für die Lehrer, jedesmal von 8 Uhr morgens bis Mittag und von 3 bis 6 Uhr nachmittags. Diejenigen, welche an obenerwähnten Prüfungen sich zu beteiligen beabsichtigen, haben ihre desfallsigen Gesuche bis spätestens den 25. Juli nächsthin an das Sekretariat der Unterrichts-Kommission einzusenden und ihrem Gesuche beizufügen: 501 1° un extrait de leur acte de naissance ; 2° un extrait de l'acte de naissance de leur père ; 3° un certificat de moralité civile, délivré par le collège des bourgmestre et échevins de la commune ; 4° un certificat de moralité religieuse, délivré par le curé ou le desservant de la paroisse ; 5° un certificat du médecin-inspecteur, constatant que le postulant est exempt de tout défaut corporel qui le rendrait impropre à l'état d'instituteur. B. Les examens préalables à la collation du brevet de capacité du (...)e rang aux membres du personnel enseignant des écoles primaires sont fixés comme suit :
9. a)examen écrit pour tous les récipiendaires (instituteurs et institutrices), les 14 et 15 septembre 1908, de 8 heures du matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après-midi ;
10. b)examen oral, le 16 septembre, pour les institutrices et le 17 septembre pour les instituteurs, chaque fois de 8 heures du matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après-midi. C. Les examens préalables à la collation des brevets de capacité du 2e et du 1er rang aux membres du personnel enseignant des écoles primaires sont fixés comme suit ;
11. a)examen écrit pour tous les récipiendaires (instituteurs et institutrices), les 21 et 22 septembre 1908, de 8 heures du matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après midi ;
12. b)examen oral, le 23 septembre, pour les institutrices et le 24 septembre pour les instituteurs, chaque fois de 8 heures du matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après-midi. Les personnes qui désirent prendre part aux examens de ces deux dernières sessions adresseront leurs demandes au secrétariat de la Commission d'instruction pour le 1er septembre prochain ; elles y joindront les certificats mentionnés sub 3° et 4° ci dessus Les candidats pour le 3e rang produiront en outre un certificat délivré par le bourgmestre de la commune de leur domicile, constatant que depuis 1 obtention du brevet de capacité dont ils sont porteurs, ils 1° einen Auszug der Geburtsurkunde; 2° einen Auszug aus der Geburtsurkunde ihres Vaters; 3° ein vom Echöffenkollegium der Gemeinde ausgestelltes Zeugnis über bürgerliche Moralität; 4° ein vom Ortspfarrer ausgestelltes Zeugnis über religiöses Betragen; 5° ein vom Sanitätsinspektor ausgestelltes Zeugnis zur Bestätigung, daß Gesuchsteller mit keinem mit dem Lehrerstande unvereinbaren körperlichen Gebrechen behaftet ist. B. Die behufs Verleihung des Fähigkeitsbrevets vom 3. Range an das Lehrpersonal der Primär schulen abzuhaltenden Prüfungen sind festgesetzt, wie folgt :
13. a)schriftliche Prüfung aller Bewerber (Lehrer und Lehrerinnen) am 14. und 15. September 1908, von 8 Uhr morgens bis Mittag und von 3 bis 6 Uhr nachmittags;
14. b)mündliche Prüfung am 16. September für die Lehrerinnen und am 17. September für die Lehrer, jedesmal von 8 Uhr morgens bis Mittag und von 3 bis 6 Uhr nachmittags. C. Die behufs Verleihung der Fähigkeitsbrevets vom 2. und 1. Range an das Lehrpersonal der Primärschulen abzuhaltenden Prüfungen sind festgesetzt, wie folgt:
15. a)schriftliche Prüfung für alle Bewerber (Lehrer und Lehrerinnen) am 21. und 22. September 1908, von 8 Uhr morgens bis Mittag und von 3 bis 6 Uhr nachmittags;
16. b)mündliche Prüfung am 23. September für die Lehrerinnen und am 24. September für die Lehrer, jedesmal von 8 Uhr morgens bis Mittag und von 3 bis 6 Uhr nachmittags. Diejenigen, welche an den Prüfungen der zwei letzten Sitzungen sich zu beteiligen wünschen, haben ihre desfallsigen Gesuche bis zum 1. September künftig an das Sekretariat der Unterrichts-Kommission zu richten und denselben die sub 3° und 4° erwähnten Zeugnisse anzuschließen. Die Kandidaten für den 3. Rang sollen außerdem ein vom Bürgermeister der Gemeinde ihres Domizils ausgestelltes Zeugnis, welches bestätigt, daß sie seit Erlangung ihres Fähigkeitszeugnisses, während 502 ont été préposés pendant deux années au moins à une école primaire du Grand-Duché. Pour être admis à la seconde épreuve de l'examen pour le 2e ou le 1er rang, les candidats produiront le certificat constatant qu'ils ont subi la première épreuve de l'examen afférent. D). L'examen prévu à l'art. 56 de la loi est fixé comme suit :
17. a)examen écrit pour tous les récipiendaires (instituteurs et institutrices), les 21 et 22 septembre 1908, de 8 heures du matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après-midi ;
18. b)examen oral, le 23 septembre pour les institutrices et le 24 septembre pour les instituteurs; chaque fois de 8 heures du matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après-midi Luxembourg, le 15 juin 1908. Le Comité permanent, E ARENDT, président M. DE WAHA, secretaire Vu pour être inséré au Mémorial. Luxembourg, le 24 juin 1908. Le Directeur général de l'intérieur, mindestens zwei Jahren einer Primärschule des Großherzogtums vorgestanden haben, beifügen. Um zur Prüfung des 2. oder 1. Ranges zugelassen zu werden, müssen die Kandidaten das Zeugnis beibringen, daß sie die 1. Prüfung mit Erfolg bestanden haben. D. Die durch Art. 56 des Gesetzes vorgesehene Prüfung findet statt wie folgt:
19. a)schriftliche Prüfung für alle Bewerber (Lehm und Lehrerinnen) am 21. und 22. September 1908 von 8 Uhr morgens bis Mittag und von 3 bis 6 Uhr nachmittags;
20. b)mündliche Prüfung am 23. September für die Lehrerinnen und am 24. September für die Lehrer, jedesmal von 8 Uhr morgens bis Mittag und von 3 bis 6 Uhr nachmittags. Luxemburg, den 15. Juni 1908. Der ständige Ausschuß, E. Arendt, Präsident. M . de W a h a , Sekretär. Geschen um ins "Memorial" eingerückt zu werden. Luxemburg, den 24. Juni 1908. Der General-Direktor des Innern, H. Kirpach. H . KIRPACH. Avis concernant l'examen d'admission à l'école normale et le concours pour l'obtention des Bourses d'études vacantes au même établissement. LE COMITÉ PERMANENT DE LA COMMISSION D'INSTRUCTION ; Bekanntmachung, dieAufnahmeprüfungan der Normalschule und den Konturs zur Verleihung der an derselben Anstalt vakanten Studienbörsen betreffend. Der ständige A u s s c h u ß der richts - Kommission; Anter- Vu l'arrêté de M. le Directeur général de l'intérieur, du 5 juillet 1893 ; Vu le règlement de l'école normale; Nach Einsicht des Beschlusses des Hrn. General-Direktors des Innern, vom 5. Juli 1893; Nach Einsicht des Regimentes über die Normalschule ; Fait connaître ce qui suit : Bringt Folgendes zur Kenntnis: L'examen d'admission à l'école normale aura lieu dans les locaux de l'établissement, le vendredi, 7 août, et le samedi, 8 août 1908, chaque fois à 8 heures du matin, devant un jury compose De deux membres de la Commission d'instruction et des professeurs de l'école normale, Die Aufnahmeprüfung für die Normalschule findet in den Räumlichleiten der Anstalt statt, am Freitag, den 7. August, und Samstag, den 8. August 1908, jedesmal um 8 Uhr Morgens, vor einer Jury, bestehend aus zwei Mitgliedern der Unterrichtskommission und den Professoren der 503 d'après le programme publié au Courrier des écoles de l'année 1892, p. 152. Normalschule, gemäß dem im "Schulbote" vom Jahre 1892, aus Seite 152 veröffentlichten Programm. Les candidats devront joindre à leur demande Die Kandidaten haben ihrem Gesuch folgende les pièces suivantes : Schriftstücke beizufügen:
21. a)leur acte de naissance constatant qu'ils
22. a)ihren Geburtsakt, welcher feststellt, daß sie auront seize et resp. quinze ans accomplis au 16 resp. volle 15 Jahre am 31. Dezember 1908 31 décembre 1908 ; alt sind;
23. b)l'acte de naissance de leur père ;
24. b)den Geburtsakt des Vaters:
25. c)un certificat de bonne conduite, délivré
26. c)ein vom Bürgermeister der Gemeinde auspar le bourgmestre de la commune ; gestelltes Zeugnis über bürgerliche Führung ;
27. d)un certificat,de moralité religieuse, délivré
28. d)ein vom Ortspfarrer ausgestelltes Zeugnis par le curé ou le desservant de l'endroit ; über religiöses Betragen;
29. e)un certificat de capacité et de bonne cone) ein Zeugnis der Fähigkeit und guten Aufduite, délivré par l'instituteur préposé à l'école führung, ausgestellt vom Lehrer der Schule, in dans laquelle l'aspirant s'est préparé pendant welcher der Bewerber sich während des laufenden l'année scolaire courante ; Schuljahres vorbereitet hat;
30. f)un certificat du médecin-inspecteur constaf) ein vom, Sanitäts-Inspektor ausgestelltes tant que le postulant est exempt de tout mal Zeugnis, aus welchem hervorgeht, daß der Nachcontagieux et qu'il n'est atteint d'aucun défaut suchende frei von jedem ansteckenden Übel ist und corporel qui le rende impropre à l'exercice de mit keinen, mit dem Lehrerstand unverträglichen körperlichen Gebrechen behaftet ist. la profession d'instituteur. Die Bewerber umeineStudienbörsehabenaußerLes postulants d'une bourse d'études auront à produire en outre : dem beizufügen:
31. g)ein von Schöffenkollegium ausgestelltes Zeugg) un certificat du collège des bourgmestre et échevins de la commune constatant que le pos- nis zur Bestätigung, daß der Schüler zur Betulant a absolument besoin d'une bourse d'études streitung seiner Ausgaben einer Studienbörse durchaus bedarf; pour subvenir à ses dépenses ;
32. h)einen Auszug aus der Rolle der direkten
33. h)un extrait du rôle des contributions directes indiquant le montant des contributions Steuern, welcher angibt, wieviel Steuern die Eltern payées par les parents de l'aspirant, ou un cer- des Bewerbers zahlen, oder eine negative Bescheinigung des Steuereinnehmers; tificat négatif du receveur de l'Etat ;
34. i)eine Erklärung auf Stempelpapier, gemäß
35. i)une déclaration sur timbre formulée d'après le modèle inséré au Mémorial de 1847 n° 1, p. 2 dem im "Memorial" von 1847, Nr. 1, Seite 2 und 3, veröffentlichten Formular. et 3. Alle diese Schriftstücke müssen im Sekretariate Toutes ces pièces devront être remises au secrétariat de la Commission d'instruction pour der Unterrichts-Kommission spätestens bis zum 25. J u l i abgegeben werden. le 25 juillet au plus tard. Die Kandidaten, welche am Freitag, den 7. Les candidats qui ne seront pas présents à l'école normale le vendredi, 7 août à 8 heures August, präzis 8 Uhr Morgens, in der Normalprécises du matin, seront exclus de la partici- schule nicht zugegen sein werden, sind von der Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen. pation à l'examen. Fürs Schuljahr 1908-1909 werden acht ganze Il y aura pour l'année scolaire 1908 1909 huit bourses et quatre demi-bourses d'études va- und vier halbe Studienbörsen an der Lehrersektion cantes à l'école normale des élèves instituteurs und vier ganze und zwei halbe Studienbörsen an et quatre bourses et deux demi-bourses à la der Lehrerinnensektion vergeben, außer den auf 504 section des élèves institutrices, indépendamment de celles des fondations énumérees à la page 112 du « Courrier des écoles » de 1907. Luxembourg, le 15 juin 1908. Le Comité permanent, E ARENDT, president. M. DE WAHA, secrétaire Vu pour etre inseré au Mémorial Luxembourg, le 21 juin 1908. Le Directeur général de l'intérieur, H. KIRPACH Circulaire du 23 juin 1908, concernant la révision des listes électorales. En exécution de l'art. 15 de la loi du 5 mars 1884, les collèges des bourgmestre et échevins devront procéder, du 1 er au 14 août prochain, à la révision des listes des citoyens qui ayant à la première de ces dates leur domicile réel dans la commune, sont appelés à participer à l'élection des membres de la Chambre des députés et des membres des conseils communaux. A cet effet, les collèges échevinaux vont recevoir les formulaires imprimés nécessaires, consistant en une liste sous forme de placard (liste originale) et en trois exemplaires pour copie en forme de cahier, ainsi qu'un double des rôles des contributions, certifié conforme par le receveur et vérifié par le contrôleur. Les administrations communales doivent avoir soin de renseigner avec exactitude et précision dans leg listes électorales, en regard des nom et prénoms de chaque électeur, les indications prévues à l'art. 20 de la loi électorale, à savoir le lieu et la date de la naissance ; la date à laquelle l'électeur a acquis la qualité de Luxembourgeois, s'il ne possède pas cette qualité par le fait de la naissance ; les numéros des articles des rôles, avec indication du lieu où il paie ses contributions jusqu'à concurrence du cens électoral ; le montant des contributions ; les contributions attribuées à l'électeur du chef des biens appartenant à sa femme ou à ses enfants, dont il n'aurait pas la jouissance ; enfin, éventuellement l'indication de la dévolution du cens payé Seite 112 des "Schulboten" von 1907 aufgezählten Stiftungen. Luxemburg, den 15 Juni 1908 M. de Der ständige Ausschuß, E. Arendt, Präsident, Waha, Sekretär. Gesehen um ins "Memorial" eingeruckt zu werden Luxemburg, den 24 J u n i 1908 Der General-Direktor des Innern, H. Kirpach. Rundschreiben vom 23. Juni 1908, die Revision der Wählerlisten betreffend Gemäß Art. 15 des Gesetzes vom 5. März 1884 haben die Schöffenkollegien vom 1. bis 14. August kunftig zur Revision der Listen derjenigen Burger zu schreiten, welche zu der erstgenannten Zeit ihr wirkliches Domizil in der Gemeinde haben und an der Wahl der Mitglieder des Gemeinderates und der Deputiertenkammer teil zu nehmen berufen sind. Zum Zwecke dieser Revision weiden den Schöffenkollegien die nötigen Druckformulare und zwar eine Anschlaglifte (Originalliste), drei Exemplare zur Abschrift in Heftform, sowie ein vom Steuereinnehmer bescheinigtes und vom Kontroleur geprüftes Duplikat der Steuerrollen zugehen. Die Gemeindeverwaltungen sollen vor allem darauf achten, daß i n den aufzustellenden Listen, den Namen und Vornamen eines jeden Wählers gegenüber, alle durch Art. 20 des Wahlgesetzes vorgesehenen Aufschlüsse mit der größten Genauigkeit angegeben werden, namlich: Ort und Datum der Geburt; das Datum, an dem der Wähler die Eigenschaft eines Luxemburgers erworben hat, wenn er dies nicht von Geburt ist; die Nummern der Artikel der Rollen, und der Ort, wo er seine Steuern bis zur Höhe des Wahlzensus bezahlt; der Betrag der Steuern ; die Steuern, welche etwa dem Wähler wegen der seiner Frau oder seinen Kindern gehörigen Güter zugezahlt werden, in deren Genuß er jedoch nicht stände; schließlich nach die Angabe einer etwaigen Zuwendung des durch 505 par la mère ou la belle-mère pour l'électorat communal. On aura également soin du double numérotage exact des électeurs inscrits pour les deux degrés d'élection. Les administrations communales devront s'appliquer particulièrement à éviter dans la rédaction des listes toute erreur dans les énonciations relatives aux nom de famille, prénoms, date de naissance, profession ou domicile de l'electeur. Le moindre inconvénient qui s'attache à des énonciations erronées de cette nature est de faire naître la confusion au sujet de l'individualité de l'un ou de l'autre électeur; mais, en outre, au moment des élections, ces erreurs de noms ou même de prénoms exposent l'électeur inexactement inscrit à se voir exclu de la participation au vote. La liste originale sera arrêtée provisoirement le 14, et affichée dès le lendemain, 15 août. Cet arrêté sera conçu de la manière suivante : « Arrêté la présente liste au nombre de . . . . inscrits comme électeurs communaux et de.. inscrits comme électeurs pour la Chambre des députés. A , le 14 août 1908. Le Collège des bourgmestre et échevins. » Le même jour, 15 août, une copie de la liste provisoirement arrêtée sera transmise à M . le commissaire de district. On ne saurait assez insister sur la parfaite identité de cette copie, de même que des deux autres dont il sera parlé plus loin, avec la liste originale. Les réclamations que peut élever contre la liste provisoire tout citoyen de la circonscription, sont portées devant le collège des bourgmestre et échevins avant le 31 août, et celui-ci y statuera avant le 3 septembre, en motivant ses décisions, mais sans être tenu de produire des pièces à l'appui, obligation qui incombe seulement au réclamant. Les listes seront clôturées définitivement le 3 septembre, avec le certificat suivant, à apposer tant sur la liste originale en placard que sur les deux copies à faire ; die Mutter oder Schwiegermutter entrichteten Zensus für die Gemeindewahlen. M a n beachte desgleichen die genaue doppelte Nummerfolge der für die beiden Grade eingetragenen Wähler Die Gemeindeverwaltungen müssen besonders darauf bedacht sein, bei der Aufstellung der Wählerlisten jedweden Irrtum bezüglich der Angaben über Familien- und Vornamen, Datum der Geburt, Stand und Wohnsitz des Wählers zu vermeiden. Ungenaue Angaben dieser Art verursachen nicht nur eine Verwechselung der Identität des einen oder andern Wahlers, sondern setzen auch den mit unrichtigen Namen oder Vornamen eingetragenen Wähler im Augenblicke der Wahl der Gefahr aus, von der Beteiligung an der Abstimmung ausgeschlossen zu werden. Die Originalliste wird provisorisch am 14 festgestellt und gleich am folgenden Tage, den 15. August, angeschlagen. Die Feststellung Lautet : "Gegenwärtige Liste ist auf eingeschriebene Gemeindewähler und auf ... Kammerwähler festgestellt. „Zu am 14. Augüst 1908 „Das Kollegium der Bürgermeister und Schöffen." Am nämlichen Tage, 15. August, wird eine Abschrift der provisorisch festgestellien Liste dem Hrn. Distriktskommissar übersandt. Es kann nicht genug darauf bestanden werden, daß diese Abschrift sowie auch die beiden audern, von denen sein wird, mit dem Original genau übereinstimmen müssen. Die Einsprüche, welche jeder Bürger des Wahlbezirks gegen die provisorische Liste erheben kann, sind vor dem 3 1 . August an das Schöffenkollegium zu richten, welches darüber vor dem 3. September entscheidet. Die Entscheidungen müssen begrundet sein, ohne daß indeß dasSchöffenkollegiumzur Beibringung von Belegstücken gehalten wäre; dies ist lediglich Sache des Reklamanten. Am 3. September werden die Listen endgültig abgeschlossen mit nachfolgendem Atteste, welches sowohl auf die angeschlagene Originalliste auf die beiden Abschriften zu stehen kommt: 37 b 506 «La liste ci-dessus, qui a été affichée depuis le 15 août jusqu'au 30 du même mois inclusivement et contre laquelle il n'a ete forme aucune réclamation (ou bien) contre laquelle il a été formé réclamations quant aux é l e c t e u r s communaux et réclamations quant aux électeurs pour la Chambre des députés, est définitivement close et arrêtée au nombre inscrits comme électeurs communaux et de inscrits comme électeurs pour la Chambre des deputés (...) A le 3 septembre 1908 Le Collège des bourgmestre et échevins » Les noms des citoyens inscrits ou rayes depuis le 15 août seront affichés du 4 septembre au 12 du même mois. Toutes les fois que le nom d'un electeur inscrit est rayé, soit du 1er au 14 août, soit du 16 au 30 aout ou 3 septembre, la radiation motivée doit être notifiée au citoyen rayé par écrit et à domicile, au plus tard dans les quarantehuit heures du jour où la liste a été affichée ; le collège échevinal n'est pas tenu de notifier aux intéressés les refus d'inscription. Ces notifications sont faites sans frais par un agent de la police locale, qui en retire récépisse ou, à défaut de récépissé, constate la notification par une déclaration qui fait loi jusqu'a preuve contraire (art. 25). — Nous insistons sur l'observance de ce délai de quarante-huit heures d'autant plus que, si cette notification est faite tardivement, le recours du chef de radiation ou de réduction d'impôts sera encore recevable dans les dix jours à dater de cette notification, et que la déchéance ne peut être opposée si aucune notification n'a été faite par le collège échevinal (art. 32). Le 4 septembre, les administrations communales adresseront au commissaire de district l'original de la liste, l'une des copies en forme de cahier bien cousu ainsi que toutes les pièces mentionnées à l'art 26 de la loi. „Obige U t e , welche vom 15. August bis zum 30. desselben Monats einschließlich angeschlagen war und gegen welche kein Einspruch erhoben worden ist, (oder, gegen welche Einsprüche in Bezug auf die Gemeindewähler und in Bezug auf die Kammerwahler erhoben worden sind, ist endgultig abgeschlossen und auf eingetragene Gemeindewahler und eingetragene Kammerwähler festgesetzt. „Zu den 3 September 1908. Das Kollegium der Burgermeister u Schöffen" Die Namen der nach dem 15 August eingeschriebenen oder gestrichenen Bürger werden vom 4. bis zum 12. September angeschlagen.. So oft der Name eines eingeschriebenen, Wählers, sei es vom 1. bis 14. August, seiesvom 16. bis 30. August oder 3. September, gestrichen wird, muß die begründete Streichung dem betreffenden Burger schriftlich in dessen Wohnung und zwar spätestens achtundvierzig Stunden vom Tage des öffentlichen Anschlags ab, zugestellt werden; die Einschreibeverweigerung braucht das Schoffenkollegium den Interessenten nicht zuzustellen. Diese Benachrichtigungen geschehen kostenfrei durch einen Agenten der Lotalpolizei, der sich daruber Bescheinigung geben laßt, oder mangels dieser die erfolgte Benächrichtigung durch eine Erklärung feststellt, welche bis zum Gegenbeweis rechtliche Geltung hat (Art 25). — Wir dringen umsomehr auf Beachtung dieser achtundvierzigstündigen Frist, als, wenn diese, Anzeige zu spät erfolgt, die Berufung gegen unrechtmäßige Streichung oder Steuerherabsetzung innerhalb zehn Tage vom Tage der Anzeige ab noch zuIässig ift, (...) bei gänzlicher Versäumung derartiger Anzeige seitens des Schöffenkollegiums der Verfall des Berufungsrechtes nicht geltend gemacht werden kann (Art. 32). Am 4. September werden die Gemeindeverwaltungen die Originalliste nebst einer der Abschriften i n Heftform, welche gut zu nähen sind, sowie die sämtlichen im Art. 26 des Gesetzes erwähnten Schriftstücke an den Hrn. DistriktsKommissar einsenden. 507 Le recours devant le tribunal d'arrondisseDie Berufung an das Bezirksgericht gegen Einment contre les inscriptions, radiations ou tragung, Streichung oder Auslassung der Namen omissions de noms d'électeurs ou contre les von Wählern, oder gegen Zuteilung von Steuern, attributions d'impôts, peut être exercé du 4 au hat vom 4. bis 30. September zu geschehen, die 30 septembre ; le recours en cassation contre Kassationsberufung gegen die Entscheidungen des les jugements du tribunal doit être interjeté Gerichtes muß innerhalb zwanzig Tagen nachlierdans les vingt jours à partir du prononcé, le lassenem Urteil eingelegt werden, alles unter tout à peine de nullité. Strafe des Verfalles. Le 15 avril, au plus tard, les commissaires Spätestens bis zum 15. April erhalten die de district recevront, de la part des greffiers Distriktskommissäre von den Gerichtsschreibern eine des tribunaux, un état des jugements passés en Aufstellung der rechtskräftig gewordenen Ur(...)eile, force de chose jugée, ainsi que des arrêts infir- sowie der aufhebenden Erkenntnisse des Obergematifs de la Cour supérieure de justice, avec richtshofes unter Mitteilung der Angaben, welche les indications nécessaires pour faire les chan- zur Vornahme der, durch diese Entscheidungen vergements ordonnés par ces décisions C'est con- ordneten Änderungen erforderlich sind. Auf diese formément à ces jugements et arrêts et aux Urteile, Erkenntnisse und Angaben gestützt, haben indications données que les commissaire des die Distriktskommissäre die Wählerlisten zu bedistrict auront à rectifier les listes électorales richtigen und zwar vor dem 1. Mai 1909 von avant le 1 er mai 1909, à partir de laquelle date welchem Tage an die Wahlen nach den revidierten les élections se feront d'après les listes révisées. Listen vorgenommen werden. Une copie de la liste définitivement arrêtée Eine Abschrift der definitiv am 3. September le 3 septembre, éventuellement rectifiée par le festgestellten und eventuell durch den Distriktscommissaire de district, sera ensuite adressée kommissar berichtigten Liste wird durch diesen par ce dernier au Gouvernement. Beamten der Regierung übermacht. Alle diejenigen, welche an dieser Revision mitTous ceux qui sont appelés à concourir au travail de révision sont priés d'y apporter tous zuwirken haben, wollen derselben ihre ganze Sorgles soins, en observant rigoureusement toutes falt zuwenden, unter genauer Beachtung aller les prescriptions et formalités prévues par la durch, das Gesetz vorgesehenen Vorschriften und Formalitäten. loi. Luxembourg, le 23 juin 1908. Luxemburg, den 23. J u n i 1908 Le Ministre d'Etat. Le Directeur général Président du Gouvernement, de l'intérieur. EYSCHEN. H. KIRPACH. Der Staatsminister, Der General-Direktor Präsident der Regierung, des Innern, Eyschen. H. Kirpach. Bekanntmachung. — Ersindungspatente Nachstehende Ersindungspatente sind im Lause des verflossenen Monats M a i , in Gemäßheit des Gesetzes vom 30. Juni 1880 erteilt worden. Avis. - Brevets d'invention. Les brevets d'invention ci-après ont été délivrés pendant le mois de mai écoulé, en conformité de la loi du 30 juin 1880, à savoir: Nr. 7375. — 2. Mai. — Verfahren, die na(...)iche N° 7375. — 2 mai. — Obtention de Ia modification des couleurs des roches naturelles. — Société anonymeFarbe der Felsgesteine zu verändern. — Société anodes carrières du Grand Manteau à Jamoigne. nyme des carrières du Grand-Manteau in Jamoigne. N° 7376. — 4 mai. — Boîte à sable se fermant auto- Nr. 7376. — 4. Mai. — Streusandbüchse mit automatiquement. — P. Hermle à Schwenningen. matisch abschließendem Verschlußdeckel. — P. H e r m l e in Schwenningen. Nr. 7377. — 7. M a i . — Elektrischer Sammler — N° 7377. — 7 mai. — Accumulateur. — Schlesische Schlesische - Akkumulatoren - Werke A. G. Akkumulatoren-Werke A. G. à Canth. in Canth. 508 N°7978.—7mai. — Aiguille électromagnétique pour Nr. 7378. — 7. Mai.— Elektromagnetische Straßene rails de tramways. — A. Köhler et F.-O.-W. Köhler à bahnweiche. — A. Köhler und F O. W. Köhler in Stettin. Stettin. Nr. 7379. — 8. M a i . — Bremse für Kraftfahrzeuge N° 7379. — 8 mai. — Frein pour véhicules automobiles. — Société anonyme des automobiles Peugeot à Paris. — Société anonyme des Automobiles Peugeot in Paris. Nr. 7380. — 8. M a i — Verfahren zur Herstellung N° 7380. — 8 mai. — Préparation de l'acier par transvon Stahl mittels continuirlicher Transformatoren — formations continues. —. P Lhœst à Liège. P. Lhoest i n Lüttich N° 7381. — 9 mai. — Perfectionnements dans les dispositions de transmission de force motrice par plateaux à friction. — M. Tarrisse à Suresne. N° 7382. — 9 mai. — Dispositif pour empêcher le déplacement de meubles, specialement des tables et des chaises. — P. Girards à Neuhutte. Nr. 7381. — 9 M a i . - Verbesserungen au Kraft. Übertragungs-Vorrichtungen mittels Reibungsflächen. — M . Tarisse in Suresnes N° 7383. — 11 mai. — Procédé de tannage des cuirs lisses. Société anonyme des matières tannantes et colorantes à Paris. N° 7384. — 11 mai — Machine de ménage avec outils de travail tournant horizontalement et accouplés par une fourche à l'arbre de commande mobile. — Th. Faber à Felsum Andland. N° 7385. — 11 mai. — Roue élastique. — Amsterdamsche Maatschappij tot Exploitatie van Uitvidingen à Amsterdam. N° 7386. — 11 mai. — Isosinchronisateur ou appareil pour le fonctionnement synchronique d'un cinématographe avec un ou plusieurs gramophones. — P. Pierini à Rome. N° 7387. — 12 mai. — Piano dont les cordes sont touchées par un mouvement d'archer. — M. J. de Trzebinski à Posen. N° 7388. — 11 mai. — Procede et dispositifs d'assèchement par siphons atmosphériques monobranches à fonctionnement automatique continu — A. Knapen à Schærbeck-Bruxelles. N° 7389. — 13 mai. — Dispositif de raccordement des angles. — Chr. Schwarting à Strohausen. N°7390. — 14 mai — Système de construction de maconneries de chaudières à vapeur. — E. Germeau à Jumet et A. Bouton à Ixelles-Bruxelles N° 7391. — 15 mai. — Machine à récolter les pommes de terre. — A. Lucht et Mme A. Lucht, née Mandelkow à Rossnow. N° 7392. — 16 mai. — Tonneau mélangeur à axe verticale tournante pour béton ou autres mortiers. — G. Hiller à Dresde. Nr 7383 — 11 M a i — Verfahren zum Gerben von geplattetem Leder — Sociéte anonyme des Matières tannantes et colorantes in Paris Nr 7384 — 11 M a i — Haushaltungsmaschine mit wagerecht sich bewegenden Arbeitswerkzengen, welche durch eine Gabel mit dem beweglichen Triebbaum verbunden sind. — Th F a b e r in Felsum Andland. Nr. 7385 — 11. Mai. - Federndes Rad. — Amsterdamsche Maatschappij tot Exploitatie van Uitvindingen, in Amsterdam. Nr. 7386. — 11. M a i — Isosinchronisator oder Apparat zur gleichzeitigen Betätigung eines Kinematographen mit einer oder mehreren Sprechmaschinen. — P Pierini in Rom Nr. 7387. — 12 M a i — Etreichklavier. — I de Trzebinski in Posen. N° 7393. — 18 mai. — Bascule pour constater des perles d'eau. — P. Linden à Rumelange. Nr. 7382. — 9 M a i — Vorrichtung zur Verhütung des Verfchiebens oder Verrückens von Möbeln, insbesondere von Tischen und Stuhlen. — P. G i r a r d s in Neuhütte. Nr. 7388. — 13. M a i — Verfahren und Borrichtung zur Trockenlegung mittels atmospharischer, einarmiger Saugheber mit automatischer, continuirlicher Tatigkeit. — A. Knapen in Schaerbeck-Brussel Nr 7389 — 13. M a i . - Eckverbindung — Chr. Schwarting in Strohausen Nr. 7390. — 14 M a i — Verfahren zur Herstellung des Mauerwerts für Dampftessel. — E G e r m e a u in Jümet und A. Bouton in Ixelles-Brussel Nr. 7391. — 15. M a i — Kartoffelerntemaschine. A. L u c h t und Frau A. L u c h t geb. M a n d e l k o w in Roßnow. Nr. 7392. — 16. M a i — Mischschleuder mit senkrechter Drehachse zum Mischen von Massen, insbesondere von Beton und ahnlichen Mortelmassen. — G. H i l l e r i n Dresden. Nr. 7393. - 18 M a i . — Wasserverlust-Untersuchungswage. — P. Linden in Rümelingen. 509 N° 7394. — 18 mai. — Wagon plate-forme. — M. Lambert à Charleroi. N°7395. — 20 mai— Fabrication industrielle d'oxyde de carbone pratiquement pur, obtenu directement à des températures très élevées, réglables à volonté. — A. l'oiseau à Sclaigneaux. N°7396 — 22 mai — Mât en béton armé servant de support aux câbles électriques. — R. Wolle à Leipzig. — Nr. 7394 - 18. M a i . — Flacher Eisenbahnwagen. M. Lambert in Charleroi. Nr. 7395. — 20. M a i . — Industrielle Herstellung vo(...) praktisch reinem Kohlenoxyd, auf direktem Wege bei sehr hoher und nach Belieben regulirbarer Temperatur. O. Loiseau in Sclaigneaux. Nr. 7396. — 22. M a i . - Mast aus Eisenbeton für elektrische Stark- und Schwachstromleitungen usw. — R. Wolle in Leipzig Nr. 7397. — 23. M a i . - Vorrichtung zur UmwandN° 7397. — 23 mai. — Electrification de pendules ou lung von Wand- oder Standuhren in Uhren mit elekd'horloges. — A Anders à Charlottenbourg. trischem Antriebe. — A. Anders in Charlottenburg.. Nr. 7398. — 25. M a i . - Papierknäuel als Ersatz N° 7398. — 25 mai. — Pelote en papier destine à remplacer le coton pour nettoyages — F . Huldschinsky für Putzwolle. — F. Huldschinsky in Breslau. Breslau Nr. 7399. — 25. Mai. — Verfahren zur Herstellung N°7399. — 25 mai. — Procédé de fabrication d'une graisse empêchant la rouille (Certificat d'addition au eines Rostschutz- und Schmiermittels (Zusatzpatent zu Nr. 6160. — F W. Klever in Köln a. Rh. n° 6160). — F.-W. Klever à Cologne s./Rh. Nr. 7400. — 25. Mai. — Verfahren zur Herstellung N° 7400. — 25 mai. — Procédé de fabrication de convon Milch-Kaffee-Konserven in Gestalt von trockenen, serves de café au lait sous forme de produits secs, solides (Certificat d'addition au n° 7365). — V Kleinhenz harten Produkten (Zusatzpatent zu Nr. 7365). — B. Kleinhenz in München. à Munich. Nr. 7401. — 29. M a i . — Verfahren zur Herstellung N° 7401. — 29 mai. - Procédé de fabrication d'écrans transparents à éléments polychromes pour la photogra- durchfichtiger Tafeln mit vielfarbigen Bestandteilen zum phie des couleurs sur plaques et papiers. — Société Photographiren der Farben auf Platten und Papier. — Société anonyme des Plaques et Produits Dufay in anonyme des Plaques et Produits Dufay à Chantilly. Chantilly. Nr. 7402. — 29. M a i . — Aschenbecher. — S. Grün N° 7402. — 29 mai. — Cendrier. — S. Grunthal à thaI in München. Munich. Nr. 7403. — 30. M a i . — Mauersteine aus Betou N° 7403 — 30 mai. — Bloc de construction en béton avec excavation en forme de maie et des trous dans les mit trogähulicher Aushöhlung und Löchern an den Seiten. — C. Cabrini in Metz. facettes. — C. Cabrini à Metz. Ont été transférés : Es sind übertragen worden: Le 4 mai 1908, les brevets n° 6230 — Matière remplaçant la cellulose, — n° 6243 — Procédé de fabrication directe de tissus de cellulose colores,— n° 6713 — Filoir pour la fabrication de fils artificiels, — n° 6719 — Procédé de fabrication de fils artificiels, — à la Rheinische Kunstseide-Fabrik A G. à Cologne. Am 4. Mai 1908, die Patente Nr. 6230 — Zellstoff— ersatz, - Nr. 6243 — Verfahren, zur direkten Herstell(...)farbiger Cellulosegebilde, — Nr. 6713 — Spinnvorrichtung für die Herstellung eintzeluer Faden aus Lösungen — Nr. 6719 — Verfahren zur Herstellung künstlicher Fäden, — an die R h e i n i s c h e K u n s t s e i d e - F a b r i k A. G. in Koln. Les brevets ci-après sont éteints pour défaut de paiement de la taxe annuelle : wegen Nichtentrichtung der jährlichen Gebühr Nachstehende Ersindungspatente sind erloschen : Nr. 3100. — Verbesserungen an Dampfpumpen für N° 3100. — Perfectionnements aux pompes alimenKesselspeisurg. taires. Nr. 3909. — Walzvorrichtung für massive und hohle N° 3909 — Laminage de corps pleins et creux. Körper. Nr. 3913. — Verfahren und Apparat zum Testilliren, N° 3913 — Procédé et appareil pour distiller, évaVerdampfen oder Extrahiren von Flüssigkeiten. porer ou extraire des liquides. 510 N°5074.— Procédé de fabrication de cuir à l'aide de matières colorantes. N° 5420. — Méthode et appareil pour la filature de fibres de coton et autres. N° 5433. — Procédé de fabrication d'un extrait de cafe. N° 5780. — Procede de combustion sans fumee pour chauffage, par l'introduction de combustible liquide. Nr. 5074. — Verfahren zur ErzeugungvonLeber mittels Farbstoffen. Nr. 5420. — Verfahren und Apparat zum Spinnen von Baumwoll- und andern Fasern. Nr. 5433. — Verfahren zur Herstellung eines Kaffer Extraktes. Nr. 5780. — Verfahren zur Herbeiführung einer rauchlosen Verbrennung bei Feuerungen durch Einführung flüssigen Brennstoffs. Nr. 5781. — Maschine zum automatischen Frasen von N° 5781. — Machine à fraiser automatiquement des Vertiefungen an dem Rande der Holzsohlen. rainures dans le bord des semelles en bois. Nr. 5791. — Schlüsselloser Verschluß mit veranderN° 5791. — Fermeture sans clef à composteur variable. lichem Winkelhaken. Nr. 5798. — Eisenverstärkter Baustein. N° 5798. — Pierre de construction armée. N° 5800 — Système d'établissement des pneus pour Nr. 5800. — Herstellungssystem von Luftresten für Fahrräder, Kraftwagen usw. bicyclettes, automobiles, etc. Nr. 6209. — Mechanischer Schmiedehammer. N° 6209. — Marteau de forge mécanique. Nr. 6221. — Maschine zum Färben von Fellen. N° 6221. — Machine continue à teindre les peaux. Nr. 6229. — Verfahren, zur Herstellung eines essigN° 6229. — Procédé de fabrication d'un acétate double sauren Doppelsalzes von Kupfer und Kalk. de cuivre et de chaux. Nr. 6232. — Sauggasanlage. N° 6232.— Générateur de gaz pauvre transportable. Nr. 6233. — Verfahren zur Herstellung eines SchwatzN° 6233. — Procédé de fabrication d'une matière colorante noire, d'une matière tannante ou d'une couleur farbestoffes, eines Gerbemittels oder zweiten schwarzen noire secondaire, ainsi que d'autres produits accessoires Farbstoffes, sowie anderer verwendbarer Nebenprodukte aus Steinkohlen, Braunkohlen oder Lignit. utilisables tires de la houille ou du lignite. Nr. 6235. — Reliefmalerei auf Wandungen aller'Art. N° 6235. — Procédé de peinture murale en relief. N° 6247. — Frein de chemin de fer. Nr. 6247 — Eisenbahnbremse. N° 6260. — Fer à cheval. Nr. 6260. — Hufbeschlag. Nr. 6656. — Maulspanner, für HaustierezwecksunN° 6656. — Appareil pour ouvrir la bouche aux animaux, notamment aux chevaux, utilisable dans cer- gehinderter Einführung eines eigens hierzu konstruirten taines opérations chirurgicales. Hobeleisens zum Entfernen von Nebenzahnen und Auswuchsen bet Pferden und anderen Tieren. Nr. 6660. — Verfahren und Apparat mit vollstandiger N°6660. — Procédé et appareil de combustion intéVerbrennungs- und intensiver Heizkraft. grale et de chauffage intensif. Nr. 6661. — Vertilgung der Insekten in den GeN° 6661. — Procédé de destruction des insectes dans treidemahlmuhlen durch flüchtige Schwefelsäure. les moulins à l'aide d'acide sulfurique volatile Nr. 6662. — Vorrichtung zur Verminderung des GeN° 6662. — Dispositif pour diminuer le bruit des räusches au Hobelmaschinen mit Führung beim Kehlen. raboteuses. Nr. 6671 — Anordnung fur drahtlose Signalgebung N° 6671. — Signal électrique sans fil. Nr. 6676. — Selbsttätig wirkende KerzenausloschN° 6676. — Eteignoir automatique. vorrichtung Nr. 6677. — Signalapparat für Restaurants. N° 6677. — Appareil signal pour restaurants. Nr. 6685. — Vorrichtung zur Verhütung des ÜberN° 6685. — Dispositif garantissant les piétons contre les dangers des trains à traction mécanique fahrens von Personen von Straßenbahnen oder dergl Nr. 6686 - Schuhsohle mit federnder SpiralstahlN° 6686. — Semelle double avec ressort à boudin intermédiaire. einlage. Nr 6687. — Eisenbahnschwelle aus Eisenbeton. N° 6687. — Traverse de chemin de fer en béton arme. N° 6688. — Système de bouchage à levier pour bouNr. 6688. — Drahthebelverschluß für Flaschen und teilles et autres récipients en verre, Glasbüchsen. 511 N° 6689. — Appareil servant à garnir d'anneaux plats d'une matière fragile les goulots ou bouchages des bouteilles. N° 6690. — Système de bouchage pour bouteilles avec deux anneaux de garniture. N° 6691. — Jeu de cure-dents hygiénique N° 6694. — Signal d'arrêt automatique pour passages à niveau ouverts. N° 6695. — Porte crayon et plume Nr. 6689. Vorrichtung zum Ausbringen flacher Riuge aus nachgiebigem leichtzerbrechlichem Material mit Hand- und Fußbetrieb. Nr. 6690. — Flaschenverschluß mit zwei Dühtungsringen. Nr. 6691. — Hygienischer Zahnstocherständer. Nr. 6694. — Selbsttätiges Haltesignal für geöffnete Eisenbahnübergänge. Nr. 6695. — Haltevorrichtung für Bleistifte und Federhalter. Nr. 6696. — Schmiedezange. N° 6696. — Tenaille de forge. Nr. 6697. — Raucherfreund. N° 6697. — Perfectionnements aux pipes. Nr. 6698 — Verfahren und Vorrichtung zur HerN° 6698. — Procédé et dispositif pour la fabrication de stellung von Nietknöpfen und dergl. têtes de rivets, etc. Nr. 6699. — Gießmaschine zur Herstellung fugë(...)oser N° 6699. — Machine à fabriquer des anneaux sans Ringe, insbesondere Frautinge. soudure, notamment des alliances. Nr. 6700. — Waschmaschine mit vertikal verschiebN° 6700. — Lessiveuse dont les bras remuants sont baren Wäschebeweger und über denselben angeordneten munis de baguettes destinées à augmenter l'écume. Stäben zur Erhöhung der Schaumerzeugung. Nr. 6701. - Vorrichtung zur Befestigung von Blumensträußen an Kleidungsstücken. Nr. 6705. — Einrichtung zur Verhütung des Gleiteus N° 6705. — Dispositif empêchant le dérapage des von Hohl- und Vollgummireifen. roues pneumatiques creuses et pleines. Nr. 6706. — Nicht nachfüllbäre Flasche. N° 6706. — Bouteille irremplissable. Nr. 6712. — Unipolarmaschine. N° 6712. — Machine unipolaire. Nr. 6714. — Vorrichtung zur Erzielung eines raschen N° 6714. — Dispositif pour accélérer la circulation de Wasser-Kreislaufes in Waschkochherden. l'eau dans les lessiveuses. Nr. 6715. — Radiator für Automobile und dgl. N° 6715. — Radiateur pour automobiles etc. Nr. 6720. — Fangvorrichtung für Förderkörbe, N° 6720. — Parachute pour cages d'extraction. Nr. 6724. — Kontaktvorrichtung für die elektrische N° 6724. — Dispositif de contact pour cordons-mèches Zündung von Sprengschüssen. électriques. Nr. 6729. — Auftriebsmotor. N° 6729. — Moteur à eau. N° 6701. — Agrafe porte-fleurs. Luxembourg, le 1 e r juin 1908. Luxemburg, den 1. J u n i 1908. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, Eyschen. EYSCHEN. Beschluß vom 25. Juni 1908, betreffend die Ausführungsbestimmungen zum Schaumweinsteuergesetz. Der General-Direktor der Finanzen; Nach Einsicht des Gesetzes vom 3. März 1903, betreffend die Erhebung einer Verbrauchsabgabe vom inländischen Schaumwein (Memorial 1903, S . 253), der durch Beschluß von demselben Tage erlassenen Ausführungsbestimmungen zu diesem Gesetze (Memorial 1903, S . 263), des Abkommens zwischen dem Großherzogtume Luxemburg und dem Deutschen Reiche über die Einfüchrung einer Gemeinschaft der Schaumweinsteuer vom 10. Mai 1902 (Memorial 1902, S . 498) und des Art. 1 Ziffer 2 b des Beschlusses vom 22. August 1904 (Memorial 1904, S . 770 512 Beschließt: Einziger Artikel. Der Absatz 5 des § 18 der Schaumweinsteuer-Ausführungsbestimmungen erhält folgende Fassung: Die Direktivbehörde kann ferner gestatten, daß bei Schaumwein, der unmittelbar oder nach vorübergehender Lagerung in einem Zolllager in das Ausland ausgeführt werden soll, von der Abfertigung der Packstücke abgesehen und der Begleitschein lediglich auf Grund der Anmeldung des Fabrikinhabers ausgefertigt wird. In diesen Fallen ist bei der Ausgangsabfertigung und bei der Abfertigung zu und von dem Lager die im Begleitschein angemeldete Schaumweinmenge ohne Öffnung der Packstücke als vorgefunden anzunehmen, sofern die Packstücke nach Zahl, Verpackungsart, Zeichen und Nummer mit dem Begleitschein übereinstimmen und kein Grund zu dem Verdachte vorliegt, daß ihr Inhalt von der Anmeldung abweicht. Die Verbringung des Schaumweins an Bord von Kriegsschiffen zum Verbrauch außerhalb der Zollgrenze ist der unmittelbaren Ausfuhr gleichzuachten. Luxemburg, den 25. Juni 1908. Der General-Direktor der Finanzen, M. Mongenast. Avis. — Expropriation pour cause d'utilité publique. Suivant exploit de l'huissier Henri Geib de Luxembourg, du 23 juin 1908, notifie à la requête de l'Etat du Grand-Duché de Luxembourg, représenté par son Directeur général des travaux publies M Charles de Wa(...), demeurant à Luxembourg, pour lequel requerant est constitue et occupera M Joseph Neuman, avocat avoué, demeurant à Luxembourg, assignation a été donnée a : 1. Michel Dahin (Toschong), ouvrier de fabrique et 2. Pierre Mich (Fischer), marchand, ces deux demeurant à Wasserbillig, a comparaître le mercredi, 1er juillet prochain à 9 heures du matin, devant le tribunal d'arrondissement de Luxembourg, siégeant en matière d'expropriation pour cause d'utilité publique, au Palais de justice à Luxembourg, pour par les motifs et moyens plus amplement déduits et consignes dans le dit exploit, voir dire que les formalités prescrites par la loi du 17 décembre 1859 ont été remplies pour parvenir à l'expropriation pour cause d'utilité publique:
36. a)d'une maison avec place formant le n° 2 du plan des emprises, appartenant au dit Dahm et situées commune de Mertert, n° 6252 du cadastre, lieu dit « Im Dorf», d'une contenance de 32 centiares ; b d'une parcelle de 52 centiares, formant le n° 4 du plan des emprises à emprendre dans un jardin d'une contenance totale d'après le cadastre d'un are 30 centiares, située même commune, lieu dit « Im Dorf», n° 6226/t115 du cadastre, appartenant à l'assigne Mich ; voir donner acte au requerant qu'il offre : 1° à l'assigne Dahn pour indemnité du chef de l'expropriation de sa maison avec place d'une contenance de 32 centiares, la somme du 8000 fr. ; 2° à l'assigné Mich pour indemnité du chef de l'expropriation de la parcelle do 52 centiares, la somme de 1560 fr., y comprise toute indemnité généralement quelconque, spécialement l'indemnité pour dépreciation éventuelle de l'excédant ; avec les interêts de ces deux sommes à 4 pCt à partir du jour de la prise de possession; en cas de refus d'accepter la dite offre, voir procéder conformément à la loi au règlement de l'indemnité à laquelle les assignés ont droit ; voir ordonner la mise en possession du requerant des parcelles ci-dessus indiquées, à charge par lui de consigner préalablement les sommes ci-dessus offertes; les assignes, en cas de contestation, s'entendre condamner aux frais et dépens, le tout sous réserve de pouvoir changer, majorer et modifier les conclusions suivant les circonstances. Henri Geib, huissier. Caisse d'épargne.— A la date des 19 et 23 juin 1908, les livrets n os 98529, 71777 et 124491 ontétédéclarés perdus. Les porteurs des dits livrets sont invités à les présenter dans la quinzaine à partir de ce jour, soit au bureau central, soit à un bureau auxiliaire quelconque de la Caisse d'épargne, et à faire valoir ses droits. Faute par les porteurs de ce faire dans le dit délai, les livrets en question seront déclares annulés et remplacés par des nouveaux. Luxembourg, le 23 juin 1908. imp. (...) Viet. Bück Luxbg.