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Arrêté grand-ducal du 17 août 1909, qui approuve Großh. Beschluß vom 17. August 1909, wodurch l'arrangement intervenu le 10 du même mois die am 10. de

717 MEMORIAL Memorial DU des Grand-Duché de Luxembourg. Großherzogtums Luxemburg. Vendredi, 20 août 1909 N° 50. Freitag, 20. August 1909. Arrêté grand-ducal du 17 août 1909, qui approuve Großh. Beschluß vom 17. August 1909, wodurch l'arrangement intervenu le 10 du même mois die am 10. dess. Mts. zwischen der Großherentre le Gouvernement du Grand-Duché et celui zoglichen und der Preußischen Regierung zur de la Prusse dans le but d'éviter les doubles Vermeidung von Doppelbesteuerungen abge impositions. schlossene Vereinbarung genehmigt w i r d Au Nom de Son Altesse Royale GUILLAUME, Im Namen S. K. H. Wilhelm, von Gottes par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Gnaden Großherzog 'von Luxemburg, Herzog zu Nassau, u., u., u ; Duc de Nassau, etc , etc , etc. ; Nous MARIE-ANNE, Grande-Duchesse, RéWir Maria-Anna, Großherzogin, Regentin gente du Grand Duché de Luxembourg ; des Großherzogtums Luxemburg; Nach Einsicht des Gesetzes vom 25. Juli 1909, Vu la loi du 25 juillet 1909, concernant les doubles impositions, spécialement l'art. 2 de betreffend die Doppelbesteuerung, besonders des cette loi, qui autorise le Gouvernement à con- Art. 2 dieses Gesetzes, welcher die Regierung clura des arrangements avec les pays étrangers ermächtigt mit fremden Staaten Vereinbarungen pour éviter les doubles impositions des per- zu treffen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung sonnes ou sociétés éventuellement imposables von. Personen oder Gesellschaften, welcher unter Umständen für dieselben. Objekte in den verschiedes mêmes chefs dans les différents pays ; denen Ländern steuerpflichtig wären; Nach Einsicht der am 10. August 1909 Wischen Vu l'arrangement intervenu à la date du 10 août 1909 entre Notre Directeur général des fi- Unserem General-Direktor der Finanzen und-dem nances et le Ministre des finances du Royaume Königlich Preußischen Finanz-Minister abgeschlosde Prusse, ainsi que le protocole final du même senen Vereinbarung, sowie des Schlußprotokolls hierzu vom selben Tage; jour, joint à cet arrangement ; Auf den Bericht Unseres General-Direktors Sur le rapport de Notre Directeur général des der Finanzen und nach Beratung der Regierung finances et après délibération du Gouvernement im Conseil; en conseil ; Haben beschlossen und beschließen: Avons arrêté et arrêtons : er Art. 1. Die in Berlin am 10. August 1909 Art. 1 . Les arrangements et protocole final signés à Berlin le 10 août 1909 et ayant pour unterzeichnete Vereinbarung sowie das Schlußbut d'éviter les doubles impositions des contri- protokoll zu derselben, welche die Vermeidung der buables respectifs des deux pays contractants, Doppelbesteuerung von Steuerpflichtigen der beiden sont approuvés pour être exécutés en leur forme vertragschließenden Länder bezwecken, sind genehmigt, um nach Form und Fassung beachtet et teneur. werden. 718 Art. 2. Le présent arrêté, avec l'arrangement et le protocole final prévisés, sera inséré au Mémorial. Château de Hohenbourg, le 17 août 1909. MARIE ANNE. Le Directeur général des finances, Art. 2. Gegenwärtiger Beschluß, mit der obenerwähnten Vereinbarung nebst Schlußprotokoll, soll ins „Memorial" eingerückt werden. Schloß Hohenburg, den 17. August 1909. Maria-Anna Der General-Direktor der Finanzen, M . MONGENAST. M. Mongenast. Vereinbarung vom 10. August 1909 zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen. Der Königlich Preußische Finanzminister und der Großherzoglich Luxemburgische Generaldirektor der Finanzen, letzterer auf Grund der ihm durch Art. 2 des Luxemburgischen Gesetzes vom 25. Juli 1909, betreffend die Doppelbesteuerungen, erteilten Ermächtigung geleitet von dem Wunsche Doppelbesteuerungen zu beseitigen, die sich aus der Anwendung der für das Königreich Preußen bezw. für das Großherzogtum Luxemburg geltenden Steuergesetze ergeben könnten, haben beschlossen, zu diesem Behufe eine Vereinbarung zu treffen, und sind über folgendes übereingekommen: Art. 1. — Preußische bezw. Luxemburgische Staatsangehörige sollen, vorbehaltlich der Bestimmungen in den Artikeln 2—5, zu den direkten Staatssteuern nur in dem Staate herangezogen werden in welchem sie ihren Wohnsitz haben, in Ermangelung eines solchen nur in dem Staate, in welchem sie sich aufhalten. Preußische bezw. Luxemburgische Staatsangehörige, welche in beiden Staaten einen Wohnsitz haben, sollen, gleichfalls vorbehaltlich der Bestimmungen in den Artikeln 2—5, nur in ihrem Heimatstaate zu den direkten Staatssteuern herangezogen werden. Ein Wohnsitz im Sinne dieser Vereinbarung ist an dem Orte anzunehmen, an welchem jemand eine Wohnung Umständen inne hat die auf die Absicht der dauernden Beibehaltung einer solchen schließen lassen. Art. 2. — Einem jeden der vertragschließenden Teile soll die Besteuerung, des in dem eigenen Staatsgebiete belegenen Grund- und Gebändebesitzes, sowie des inländischen Gewerbebetriebes ohne Rücksicht auf die Staatsangehörigkeit oder den Wohnsitz der betreffendes Steuerpflichtigen ausschließlich vorbehalten bleiben. Zu diesem Behufe sollen der Grund- und Gebäudebesitz und der Betrieb eines stehenden Gewerbes, sowie das aus diesen Quellen herrührende Einkommen nur in demjenigen Staate zu den direkten Staatssteuern herangezogen werden, in welchen der Grund- oder Gebändebesitz liegt, oder eine Betriebsstätte zur Ausübung des Gewerbes unterhalten wird. Als Betriebsstätten gelben Zweigniederlassungen, Fabrikationsstätten, Niederlagen, Kontore, Ein- oder Verkaufsstellen und sonstige Geschäftseinrichtungen zur Ausübung des stehenden Gewerbes durch den Unternehmer selbst Geschäftsteilhaber, Prokuristen oder andere ständige Vertreter. Befinden sich Betriebsstätten desselben gewerblichen Unternehmens in beiden Gebieten, so soll (…) Heranziehung zu den direkten Staatssteuern in jedem Gebiete nur nach Maßgabe des von der inländischen Betriebsstätten aus stattfindenden Betriebes erfolgen. Art.3— Aus einer Staatskasse (Kronkasse, Hofkasse) zahlbare Besoldungen, Pensionen, Wartegelder, sollen nur in dem Staate, der die Zahlung zu leisten hat, zu den direkten Staatssteuern herangezogen werden. 719 Art. 4. — Tantiemen oder ähnliche Bezüge, welche in Preußen wohnhafte Mitglieder des Aufsichtsrates von Aktiengesellschaften oder Kommanditgesellschaften auf Aktien die in Luxemburg domiziliert sind, in dieser Eigenschaft erhalten, werden von jedem der beiden Staaten nur je mit der Hälfte des gezahlten Betrages zur Besteuerung herangezogen. Bei Aktiengesellschaften oder Kommanditgesellschaften auf Aktien, die in Preußen domizillert sind und eine oder mehrere Zweigniederlassungen in Luxemburg haben, ist der aus dem Betriebe der luxemburgischen Zweigniederlassungen erzielte besondere Gewinn zu ermitteln und es ist nach dem Verhältnis dieses Gewinnanteils zu dem Reingewinn des gesamten Unternehmens zu bestimmen, welcher Teilbetrag der Tantiemen, die in Preußen wohnhafte Mitglieder des Aufsichtsrates beziehen, auf den Betrieb der luxemburgischen Zweigniederlassungen entfällt. Die Hälfte des auf diese Weife ermittelten Teilbetrages der Tantiemen bleibt der Besteuerung durch Luxemburg vorbehalten. Art. 5. — Ueber die zur tunlichsten Beseitigung der Doppelbesteuerung solcher Personen, die sowohl preußische als luxemburgische Staatsangehörige sind und zugleich in beiden Gebieten ihren Wohnsitz haben, etwa noch erforderlichen besonderen Bestimmungen, werden die vertragschließenden Teile sich vorkommenden Falls ins Einvernehmen setzen und der Vereinbarung entsprechende Anordnungen treffen. Art. 6. — Die im Art. 2 Abs. 5 des luxemburgischen Gesetzes vom 9. Februar 1891,überdie Mobiliar- und Personalsteuer vorgesehene Couponsteuer wird uneingeschränkt zur Ausübung kommen. Unberührt durch gegenwärtige Vereinbarung bleibt ferner die nach den luxemburgischen Gesetzen geschuldete Patentsteuer zur Ausübung des Hausierhandels, des Viehhandels oder der Wandergewerbe. Durch beide Vorbehalte (Abs. 1 und 2) soll jedoch das der preußischen Finanzverwaltung nach den, preußischen Gesetzen zustehende Besteuerungsrecht in keiner Weise berührt werden. Art. 7. — Falls die Kündigung dieser Vereinbarung, zu welcher jeder der beiden vertrag schließenden Teile berechtigt ist, vor dem 1. Oktober eines Jahres erfolgt, verliert dieselbe bereits für das dem Kalenderjahre der Kündigung nächstfolgende Steuerjahr seine bindende Kraft (…) Findet die Kündigung nach dem genannten Zeitpunkte statt, so soll die. Vereinbarung erst vom zweitfolgenden Steuerjahre ab als aufgelöst gelten. Art. 8 — Gegenwärtige Vereinbarung ist von den beiden vertragschließenden Teilen in zwei Ausfertigungen unter Beidrükung ihrer Siegel eigenhändig unterzeichnet. Berlin, den 10. August 1909. Der Königlich Preußische Finanzminister, Im Auftrage, (gez,) Wallach. Der Großherzoglich Luxemburgische GeneralDirektor der Finanzen, (gez.) Mongenast. Schlußprotokoll. — Bei der Unterzeichnung der am heutigen Tage zwischen dem Königlich Preußischen Finanzminister und dem Großherzoglich Luxemburgischen General-Direktor der Finanzen abgeschlossenen Vereinbarung zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen haben die Unterzeichneten folgende Erklärungen abgegeben, die einen integrierenden Teil der Vereinbarung selbst bilden, sollen: I. Die die Vereinbarung schließenden Teile sind darüber einverstanden, daß das aus einem stehenden Gewerbe herrührende Einkommen (Art. 2 der Vereinbarung) das gesamte Einkommen aus dem Gewerbe, mithin auch das Einkommen aus dem in demselben werbenden G e s c h ä f t s k a p i t a l , umfaßt. 720 II. Es entspricht gleicherweise der übereinstimmenden Auschanung beider Teile, daß Einkommen ans verzinslichen Kapitalanlagen z. B. Zinsen von Hypothekenforderungen, Dividenden, Zinsen und sonstige Gewinnanteile von Bank- oder anderen Aktiengesellschaften n. dergl., welches preußischen Staatsangehörigen oder Gesellschaften in Luxemburg oder Luxemburgischen Staatsangehörigen oder Gesellschaften in Preußen zusteht, auf Grund des Artikel 1 der Vereinbarung in demjenigen Staate steuerpflichtig ist, in dein der Gläubiger wohnt oder sich aufhält. M i t der Bezeichnung „Gläubiger" ist, soweit es sich um Aktiengesellschaften oder Kommandikgesellschaften auf Aktien handelt, nur die Gesellschaft als solche, als juristische Person, nicht aber der einzelne Aktionär gemeint. III. Soweit im Sinne des Luxemburgischen Gesetzes vom 9. Februar 1891 oder anderer im Großherzogtum Luxemburg zu erlassender Gesetze die staatliche oder kommunale Besteuerung von Zinsen und Renten im Abzugswege, z. B. durch Couponsteuern, zu erfolgen hat, wird dieselbe uneingeschränkt zur Ausübung kommen. Hierdurch wird jedoch das der preußischen Finanzverwaltung nach den preußischen Gesetzen zustehende Besteuerungsrecht in keiner Weise berührt werden. IV. Die Unterzeichneten sind dahin übereingekommen, daß die Bestimmungen der heute abgeschlossenen Vereinbarung für Preußen vom 1. April 1910, für Luxemburg vom 1. Januar 1910 ab in Wirksamkeit gesetzt werden sollen, mit Ausnahme der im Hinblick auf die schwebenden Vertragsverhaudlungen gestundeten Steuerbeträge, in Betracht deren die Vereinbarung rückwirkende Kraft vom 1. April 1907 ab haben soll. Das gegenwärtige Protokoll ist in doppelter Ausfertigung zu Berlin, am 10. August 1909 vollzogen. Der Königlich Preußische Finanzminister, Im Auftrage, Der Großherzoglich Luxemburgische General(gez.) Wallach. Direktor der Finanzen, (gez.) M o n g e n a s t . Großh Beschluß; vom 19. August 1909, betreffend die Übergangsabgabe von Bier Im Namen S. K. H. Wilhelm, von Gottes Gnaden Großherzog von Luxemburg, Herzog zu Nassau, u., u., u.; Wir Maria-Anna, Großherzogin, Regentin des Großherzogtums Luxemburg; Nach Einsicht der Akte, bezüglich der zum 1. August d Is. erfolgten Kündigung des Vertrags vom 2. März 1907, betreffend den Beitritt des Großherzogtums Luxemburg zur norddeutschen Brausteuergemeinschaft, sowie des Gesetzes vom 22. Dezember 1854, betreffend die Übergangsabgaben; Auf den Bericht Unseres General-Direktors der Finanzen und nach Beratung der Regierung im Conseil; Haben beschlossen und beschließen: Art. I. — Für das Bier, welches aus dem innerhalb derZollinieliegendenGebietedesDeutschen Reichs in das Großherzogtum Luxemburg eingeführt wird, ist eine für Rechnung des Großherzogtums zu vereinnahmende Übergangsabgabe zu entrichten, deren Betrag auf 3, 125 Fr. (2,50) Art. 2. — Von der Übergangsabgabe (Art. 1) befreit bleibt das unter zoll- oder steueramtlicher Kontrolle durch das Großherzogtum durchgeführte oder wiederausgeführte Bier. Art. 3. — Dieser Beschluß hat rückwirkende Kraft vom 1. August 1909. ab. Schloß Hohenburg, den 19. August 1909. Maria-Anna Der General-Direktor der Finanzen, M. M o n g e n a s t . 721 Ausführungsbestimmungen zu dem Großh. Beschlusse vom 19 August 1909, betreffend die Uebergangsabgabe von Bier. 1) Der Uebergang von Bier aus dem innerhalb der Zolllinie liegenden Gebiete des Deutschen Reichs in das Großherzogtum Luxemburg ist nur auf folgenden Straßen und über folgende Abfertigungsstellen zulässig: Uebergangsstraßen. Abfertigungsstellen. Landstraße und Eisenbahn von Deutsch-Oth nach Esch a. d. Alz Uebergangsabgaben Hebestelle Esch a. d. Alzette. Landstraße von Wolmeringen nach Düdelingen Düdelingen. Bettemburg. Eisenbahn von Diedenhofen nach Bettemburg Landstraße von Ewringen nach Frisingen Frisingen. Landstraße v o n Niederkontz nach Schengen und Schengen. Moselbrücke zu Schengen Moselbrücke zu Remich Remich. Elfenbahn von Karthaus nach Wasserbillig und Wasserbillig. Sauerbrücke zu Wasserbillig Echternach. Sauerbrücke zu Echternach Vianden. Landstraße von Roth nach Wanden Eisenbahn von Lengler nach Ulflingen Zollamt I Ulflingen. 2) Soll die Entrichtung der Uebergangsabgabe bei einer Abfertigungsstelle im Innern stattfinden oder das Bier lediglich durch das Großherzogtum durchgeführt werden, so hat der Warenführer, wenn die Sendung nicht bereits mit einem Uebergangsschein einer deutschen Abfertigungsstelle versehen ist, die Erteilung eines solchen Scheins bei der Abfertigungsstelle an der Grenze zu beantragen. Für Bier, welches ausweislich der Frachtpapiere oder Begleitadressen mit der Eisen bahn oder der Post durch das Großherzogtum durchgeführt wird, ist ein Uebergangsschein nicht erforderlich. 3) Zur Erhebung der Uebergangsabgabe von Vier sowie zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier sind außer den Uebergangsabgaben-Hebestellen das Hauptzollamt und die Zollämter I. Kl. befugt. 4) In Bezug auf die Ein- und Durchfuhr von Übergangsabgabenpflichtigem Vier finden im übrigen die Vorschriften der §§ 13 bis 15, 21 und 36 bis 50 des Vereinszollgesetzes (Memorial 1869 I. Teil S. 414) Anwendung. Das Verfahren bei der Ausfertigung und Erledigung der Uebergangsscheine richtet sich nach den Bestimmungen des Zollbegleitschein-Regulativs. 5) Bei der Feststellung der Menge des Biers und der Berechnung der Uebergangsbgabe sind. folgende Vorschriften zu beachten:

  1. a)Bei geeichten und mit dem amtlichen Stempelzeichen versehenen Fässern wird der Naumgehalt nach der Eiche angenommen. Sind die Fässer nicht, vorschriftsmäßig geeicht oder bestehen gegen die Nichtigkeit des angegebenen Maßes Bedenken, so kann eine amtliche Vermessung der Nacheichung angeordnet werden, deren Kosten der Warenführer oder Warenempfänger zu tragen hat.
  2. b)Bei der Einfuhr von Bier in Flaschen wird deren Raumgehalt, wenn er nicht mehr als 0,5 Liter beträgt, mit 0,5 Liter soweit er mehr als 0,5 Liter bis zu einem Liter beträgt, mit einem Liter in Ansatz gebracht.
  3. c)Bei der Berechnung der Uebergangsabgabe werden unvollständig gefüllte Fässer und Flaschen, als voll angesehen. Abgabenbeträge von weniger als 5 Pfennig werden nicht erhoben. 722 6) Unter Zollkontrolle nach Luxemburg eingehendes sowie in Deutschland nachweislich verzolltes zollausländisches Bier bleibt von der Uebergangsabgabe befreit. 7) Die Erhebung und Verwaltung der Uebergangsabgabe von Bier erfolgt durch die Zollverwaltung. Eine Stundung dieser Abgabe findet nicht statt. Luxemburg, den 19. August 1909. Der General Direktor der Finanzen, M. Mongenast. Bekanntmachung — Zollwesen. Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß eine Übergangsabgaben-Hebestelle für den Verkehr mit Bier zwischen Deutschland und Luxemburg zu Vianden neu errichtet worden ist und daß die Branntweinabfertigungsstellen in Schengen und Wasserbillig in ÜbergangsabgabenHebestellen unter Belassung ihrer Befugnisse für den Branntweinverkehr umgewandelt worden sind. Luxemburg, den 19. August 1909 Der Generaldirektor der Finanzen, M. M o n g e n a s t . Arrêté du 4 août 1909, concernant la répartition des subsides en faveur de constructions communales. L E DIRECTEUR GÉNÉRAL DE L'INTÉRIEUR ; Vu l'art. 114 du budget des dépenses de l'exercice 1909 ; Arrête : Beschluß vom 4. August 1909, betreffend die Bewilligung von Subsidien f ü r Gemeindebauten Der General - Direktor des Innern; Nach Einsicht des Art. 114 des Staatsbüdgets von 1909 ; Beschließt : er Art.1 .Les subsides indiqués au relevé ciArt. 1. Die in beifolgendem Verzeichnisse après, se montant ensemble à 95,950 francs, sont erwähnten Subsidien, im Gesamtbetrage von accordés aux communes y dénommées pour 95,950 Franken, sind nachbenannten Gemeinden construction et réparation d'églises et de maisons zum Ban und zur Ausbesserung von Kirchen und d'école et pour d'autres travaux ou dépenses Schulhäusern, sowie zu Bandern gemeinnützigen d'utilité communale Arbeiten oder Ausgäbe bewilligt. Art. 2. Les mandats de paiement des subsides ne seront délivrés aux administrations communales que sur la production de pièces constatant que les travaux subsidiés sont exécutés ou qu'au moins ils sont en voie d'exécution. Luxembourg, le 4 août 1909. Art. 2. Die Zahlungsanweisungen über die bewilligten Subsidien werden den Gemeindeverwaltungen erst dann ausgehändigt werden, wenn durch Beibringung der erforderlichen Schriftstücke festgestellt ist, daß die subsidierten Arbeiten vollendet oder wenigstens in Ausführung begriffen sind. Luxemburg, den 4 August 1909. Le Directeur général de l'intérieur, Der General-Direktor des Innern, II. KlRPACH. H. Kirpach. N° d'ordre. 723 COMMUNES. SECTIONS. AFFECTATION DES SUBSIDES. District 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 Bascharage. Clemency. Dippach. Garnich. Hobscheid. Kehlen. Kœrich. Kopstal. Marner. Septfontaines. Steinfort. Bettembourg. Differdange. Dudelange. Esch s. Alz. Bascharage. Hautcharage. Clemency. Fingig. Bettange. Dippach. Schouweiler. Sprinckange. Garnich. id. Kahler. Eischen. Hobscheid. Kehlen. Keispelt-Meispelt. Nospelt. Olm. Gœblange. Gœtzingen. Kœrich. Kopstal. Cap-Capellen id. Marner. Greisch. id. Septfontaines. Roodt. Kleinbettingen. Hagen. Stein fort. Abweiler. Bettembourg. Fennange. Huncherange. Nœrtzange. Differdange. Niedercorn. Obercorn. id. Dudelange. Esch s|Alz. de Montant des subsides fr. Luxembourg. Mise en état des bâtiments communaux id. id. Travaux d'aménagement du presbytère id. de la maison d'école Mise en état du bâtiment scolaire Reconstruction du clocher de l'église Mise en état de la maison du pâtre Grosses réparations à la chapelle Construction d'une nouvelle église Reconstruction du mur d'enceinte de la place de récréation des écoles Construction d'une nouvelle maison de pâtre Entretien des bâtiments communaux id. id. Mise en état de la maison du pâtre Construction d'un nouveau presbytère Acquisition de bancs d'école Travaux d'aménagement d'une place de recréation près de l'école Grosses réparations à la maison d'école Achat de mobilier scolaire Grosses réparations aux bâtiments scolaires Construction d'une nouvelle maison d'école Construction d'une nouvelle maison de pâtre id. d'un nouveau presbytère id. d'une nouvelle maison d'école Construction d'une nouvelle église Ameublement de la nouvelle église Nouveaux planchers aux deux salles d'école Réparation de l'autel de la chapelle. Grosses réparations aux bâtiments communaux Reconstruction du mur d'enceinte du jardin curial Construction d'une nouvelle église Grosses réparations à la maison d'école Construction d'une nouvelle maison d'école 100 100 200 100 100 150 100 100 300 150 400 100 100 200 300 150 100 100 160 100 300 100 700 1200 600 200 200 100 200 100 700 100 1000 Travaux d'exhaussement de la maison d'école Construction d'une nouvelle église 300 300 Construction d'une nouvelle école id. id id id id. église Construction d'une nouvelle école Entretien des bâtiments communaux Construction d'une nouvelle école à la «Grenz» 1200 700 800 500 2000 1400 600 724 Acquisition d'une maison de pâtre Aspelt. Frisange. Entretien des bâtiments communaux Reconstruction du presbytère Hellande. Kayl. Construction d'une nouvelle école Kayl Tetange. id. id. id. Acquisition de bancs d'église Leudelange. Reconstruction du clocher de l'église Leudelange. Bergem. Mise en état des bâtiments communaux Mondercange. Mondercange. id. id. Pontpierre. id. id. Petange. Acquisition du château Nothomb Petange. Rodange. Construction d'une nouvelle école Ehlange. Reckange. Mise en état de la maison du pâtre Reckange. Achat de mobilier scolaire Rœdgen. Mise en état de la maison du pâtre Berchem. Berchem. Construction d'une nouvelle école Bivange. Construction d'une nouvelle chapelle Livange. 59 Crauthem. 60 Grosses réparations à la tour de l'église Rœser. Construction d'un préau couvert prés de l'école des garçons. Rumelange. 61 Rumélange. Construction d'une nouvelle église id. 62 Construction d'une nouvelle école Ehlerange. 63 Sanem. Construction d'une nouvelle maison de pâtre Sanem. 64 Entretien des bâtiments communaux Schifflange. 65 Schifflange. Mise en état du bâtiment des écoles Bertrange. 66 Bertrange. Mise en état du presbytère Contern. 67 Contern. Achèvement de la maison d'école Monfort-Medingen. 68 Construction d'une école à Kirchberg Eich. 69 Eich. id. i d . à Neudorf id. Mise en état de la maison d'école 70 Hamm. Hamm. Fonts baptismaux à l'église paroissiale 71 id. Entretien des bâtiments communaux 72 Pulfermühl. Commune en général, Acquisition d'un coffre-fort 73 Alzingen. Mise en état des bâtiments communaux 74 Hesperange. id. id. Hesperange. 75 id. id. 76 ltzig. Construction d'un hangar avec salle de réunion 77 Hollerich. Cessingen. Achat des terrains Heintz pour l'emplacement d'une cons78 Hollerich-Bonnevoie. truction d'utilité publique Achat des terrains Bellion pour l'emplacement de bâti79 Merl. ments scolaires Mise en étal du bâtiment scolaire 80 Niederanven. Niederanven. id. id. 81 Oberanven. id. id 82 Senningen. Commune en général. Construction d'une nouvelle maison communale 83 Mise en état des bâtiments communaux 84 Rollingergrund. Rollingergrund. Acquisition du mobilier scolaire 85 Mise en état du logement de l'instituteur 86 Sandweiler. Sandweiler. 87 Steinset. Heisdorf, Construction d'une nouvelle chapelle 88 Steinsel. Grosses réparations au presbytère 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 53 56 57 68 Frisange. 200 100 300 400 400 150 100 100 100 100 1000 1000 300 100 100 500 400 100 600 500 400 200 100 100 100 200 300 1500 200 150 100 100 100 100 100 200 1200 600 100 100 100 200 200 200 100 500 100 725 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 Strassen. Walferdange. Strassen. Grosses réparations à la ci-devant maison Bricher. Commune en général. Mise en état de l'école et aménagement d'une place de recréation Weiler-la-Tour. Syren. Mise en état de la maison du pâtre Weiler. id. id. d'école. Berg. Colmar. id. id. du pâtre Commune en général. id. du presbytère Bœvange s. At. Bœvange. Achat d'un coffre-fort pour la fabrique d'église Brouch. Reconstruction de la sacristie Buschdorf. Grosses réparations à l'église Fischbach. Augeisberg. Mise en état du logement de l'instituteur Fischbach. id. du bâtiment d'école Schoos. id. id. Heffingen. Heffingen. Reconstruction du presbytère Reuland. Construction d'une salle de réunion Larochette. Ernzen Acquisition d'un terrain pour la construction d'un logement d'instituteur Larochette. Construction d'une usine à gaz id. Mise en état du logement des sœurs institutrices Lintgen. Lintgen. Mise eu état des bâtiments communaux Lorenzweiler, Blaschette. id. de la maison du pâtre Bofferdange- Helmdange id. du bâtiment d'école Hunsdorf. id. id. Lorentzweiler. id. du presbytère Beringen. Construction d'une nouvelle chapelle Mersch. Mœsdorf. Nouveaux vitraux à l'église Mersch. Grosses réparations à l'église Pettingen. Mise en état du logement de l'institutrice Reckingen. id. des bâtiments communaux Rollingen. id. du logement de l'instituteur Schœnfels. id. id. l'institutrice Cruchten. Construction d'une nouvelle église Nommern. id Mise en état de la maison du pâtre Nommern Acquisition de l'immeuble Mangen pour logement d'instituteur Mise en état rie la maison d'école Schrondweiler. id. de la chapelle id. Reconstruction de la tour d'église Hollenfels. Tuntingen. Tüntingen. Mise en état de la maison d'école District 125 126 127 128 129 130 131 132 Asselborn. Bœvange (Cl ) Boxhorn. Rumlange Bœvange. id. Donnange. Hamiville. Lullange. Troine. de 200 300 100 100 100 300 100 300 200 100 100 200 300 300 200 1200 100 100 100 100 100 100 1000 100 200 150 100 100 150 300 100 600 100 100 100 200 Diekirch. Construction d'un logement d'instituteur Réparation à la salle d'école Acquisition de bancs d'école Nouveau plancher à l'école Construction d'un logement d'instituteur Ameublement de la nouvelle école Réparation à la toiture d'église Construction d'une nouvelle école avec logement d'institutrice 50 a 350 150 100 100 200 200 100 300 726 133 134 135 136 137 138 139 140 141 Clervaux. Consthum. Clervaux. Consthum. Hachiville. id. Hachiville. Heinerscheid. 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 163 164 165 166 167 Hosingen. Munshausen. Troisvierges. Weiswampach. 168 169 170 171 172 Bastendorf. 173 174 175 176 177 178 179 180 Bettendorf. Bourscheid. Hoffelt. Fischbach. Grindhausen. Heinerscheid. Hupperdange Lieler. id. id. Hosingen. Untereisenbach. Wahlhausen. Neidhausen. Rodershausen. Untereisenbach. Dorscheid. Drauffelt. Munshausen. Siebenaler. id. Commune en général. Basbellain. Drinklange. Huldange. Troisvierges. Wilwerdange. Beiler. Binsfeld. Breidfeld. Holler. Leithum Weiswampach. Bastendorf. Brandenbourg. Landscheid. Tandel. Bettendorf. Gilsdorf. Mœstroff id. Kehmen. Lipperscheid. Schlindermanderscheid Welscheid. Construction d'une nouvelle église Acquisition d'un coffre-fort pour la fabrique d'église de Consthum Installation de chauffage à l'église de Consthum Acquisition de bancs d'église id. d'école Construction d'un logement d'instituteur Construction d'une nouvelle maison vicariale Agrandissement de l'école Mise en état du logement d'instituteur Réparations à la toiture de l'église Mise en état du logement d'instituteur Construction d'une nouvelle école Acquisition de nouveaux bancs d'église pour les enfants Acquisition de nouveaux bancs d'église. Nouvelle toiture à l'église Restauration du logement d'instituteur Construction d'une nouvelle chapelle Mise en état du presbytère Construction d'un hangar auprès de l'école Restauration de la maison vicariale Mise en état de la salle d'école Construction d'une école avec logement d'instituteur. Restauration de la chapelle Nouveau plancher à l'école Construction d'un secrétariat communal Construction d'une nouvelle école Réparations aux murs et du plafond de la chapelle Construction d'une nouvelle école Mise en état de la cour d'école des garçons Réparation du pignon du presbytère Revêtement en zinc de la tour d'église Nouveau pavé à la chapelle de Binsfeld Nouvelle école à Breidfeld Nouvelle maison d'école id. id. Nouvelles fenêtres à l'école des garçons Réparations à l'école des garçons Grosses réparations à l'église Renouvellement de la toiture du clocher de la chapelle . Grosses réparations an logement de l'institutrice et à la chapelle Réparations à la façade et à l'intérieur de l'église. Réparations à l'école des garçons Construction d'une nouvelle école Nouveaux bancs d'école Construction d'une chapelle Nouveau plancher à l'école Bancs-pupitres pour l'école Agrandissement de l'école 1000 100 309 150 100 350 200 100 200 100 100 200 100 200 100 200 300 150 100 150 200 400 100 100 200 400 100 400 100 100 100 100 200 400 200 100 150 350 100 100 150 250 200 100 400 100 200 300 727 181 182 183 Diekirch. 184 185 186 187 188 Ermsdorf. 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 Ettelbrück. 199 200 201 202 203 204 205 206 207 208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 Erpeldange. Feulen. Hoscheid. Medernach. Mertzig. Reisdorf. Schieren. Arsdorf. Beckerich. Bettborn. Bigonville. Ell. Folschette. Grosbous. Diekirch. id. id. Construction d'une usine à gaz id. d'une centrale électrique Annexe à l'hôtel de ville avec salle de réunion et de réception Eppeldorf. Réparation de l'école d'Eppeldorf Falkendauge. Construction d'une nouvelle école Stegen. Restauration de l'église Construction d'une nouvelle école avec dépendances. Erpeldange. Construction d'une nouvelle école avec dépendances et Ingeldorf. avec logement d'instituteur Ettelbruck. Hôtel de ville Chauffage central des écoles les trois sections. Construction d'une chapelle Warken. Restauration de la maison vicariale Niederfeulen. Grosses réparations à la maison d'école Oberfeulen. , Mise en état du logement des sœurs Hoscheid. Reconstruction de la tour de l'église id. Assainissement du logement de l'institutrice Dickt. Medernach. Mise en état du logement des sœurs institutrices Acquisition de mobilier de ménage à l'usage des sœurs id. institutrices Jalousies pour la maison d'école Mertzig. Vitraux pour l'église paroissiale id. id. Construction d'une maison communale. Restauration de la maison du pâtre Bigelbach. Mise en état de l'école et des dépendances Hœsdorf. Mise en état d'une salle communale Reisdorf. Commune eu général. Mise en étal des étables de la maison paroissiale Mise en état de l'étable près du logement de l'instituteur. Schieren. Réparations à la maison du pâtre id. Construction d'une nouvelle église La commune. Mise en état de l'école des garçons Arsdorf. Bilsdorf. Mise en état de la chapelle à Bilsdorf Construction d'une nouvelle école Nœrdange. Bettborn-Platen et Pratz Nouveau plancher à l'école mixte Nouvelles fenêtres au logement de l'instituteur Reimberg. Commune en général. Nouvelle porte-cochère à la maison communale Mise en état du presbytère Bigonville. Réparations à l'église Ell. id. id Roodt. Construction d'une nouvelle sacristie Rambrouch. Mise en état d'une chambre à la maison curiale Schwiedelbrouch. Acquisition de nouveaux bancs d'église id. Grosses réparations au logement de l'instituteur, revêteDellen. ment du pignon en fer-blanc Nouvelles gouttières à la maison d'école et différentes Grosbous. réparations à l'intérieur Nouvelle toiture à la maison du pâtre et restauration à id. l'intérieur Construction d'un chauffage central pour les écoles et id. l'église 600 400 200 200 200 200 350 550 800 200 200 500 100 250 200 250 200 100 150 150 400 100 100 100 100 100 100 600 150 200 500 150 100 100 500 250 300 150 150 150 100 100 400 728 225 Perlé. 226 227 228 Redange. 229 230 231 232 233 234 Sæul. 235 236 Useldange. 237 238 239 240 241 242 243 244 245 240 247 248 249 250 251 252 253 Vichten. Wahl. Fouhren. 254 Putscheid. 255 256 257 258 259 260 Vianden. 261 262 Alsch id. 263 264 265 266 267 Boulaide. 268 269 Construction d'un hangar pour le matériel à incendie Construction d'une salle pour les réunions publiques Réparations à l'ancienne caserne, aux habitations des sœurs de l'instituteur et aux salles d'écoles Acquisition de bancs d'école Launen Reconstruction du presbytère Nagern. Niederpallen. Construction d'un escalier d'accès et d'un jubé à l'église de Niederpallen id Aménagement du presbytère de Niederpallen Redange. Aménagement des logements des instituteurs Ospern. Construction d'une nouvelle école Calmus. Mise en état du mur du cimetière Sæul. Agrandissement de la cour des écoles Schwebach. Mise en état du clocher de la chapelle Everlange. Réparations à la maison du hardier Ripweiler. Réparations à la maison vicariale et à celle du hardier Schandel. Réparations à la maison vicariale et au lavoir public Useldange. Restauration de l'escalier à la nouvelle église id. Nouveaux planchers aux deux écoles et peinture des fenêtres et des portes Michelbrouch. Restauration des vitraux de la chapelle Vichten. Construction d'un hangar agricole id. Réfection du plancher à l'école des filles M. Acquisition de nouveaux bancs d'école Ruschrodt. Réparations à la toiture du presbytère Heispelt. Réparations au logement de l'instituteur id. Revêtement en zinc du pignon de l'école Küborn. Construction d'une nouvelle école Rindschleiden. Acquisition de bancs d'école Wahl. Reparations au presbytère Longsdorf. Nouvelle salle d'école Bettel-Fouhren-Longs- Renouvellement d'une partie de la toiture de l'église padorf -Walstorf. roissiale de Kontoren et recrepissage de la tour Bivels. Restauration du logement d'instituteur Merscheid. Muse, en état de la maison d'école Stolzembourg. Nouvelle toiture de la maison d'école Gratingen. Construction d'une annexe à l'école de Gratingen Putscheid. Construction d'une nouvelle école Weiler. Restauration du logement de l'institutrice Vianden Recrepissage des murs extérieurs de l'église paroissiale id. Grosses réparations à l'église St-Nicolas Alscheid. Mise en état du logement d'instituteur. Kautenbach. Ameublement de l'église id. Achat de bancs d'école Merkholtz. Nouveaux vitraux à l'église id. MISE en état de la toiture d'église Baschleiden. Construction d'une nouvelle salle d'école Boulaide. Mise en état du logement des sœurs Surre. d'un logement d'instituteur Holtz Perlé id. 150 300 150 100 200 200 100 300 400 150 400 150 100 150 100 300 150 100 300 100 100 150 200 100 400 100 100 300 200 100 200 100 200 200 100 200 100 300 100 100 150 150 500 150 250 729 270 271 272 273 274 275 276 277 278 279 280 281 282 283 284 285 286 287 288 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299 300 301 302 303 304 305 Esch s|S. Eschweiler. Gœsdorf. Harlange. Heiderscheid. Mecher. Neunhausen. Oberwampach. Wiltz. Wilwerwiltz. Winseler. Construction d'une 3e salle d'école Agrandissement de l'école Acquisition de 8 vitraux pour l'église d'Eschweiler Construction d'une école à Masseler Revêtement du pignon du presbytère Construction d'une école avec logement d'instituteur. Construction d'une salle de réunion. Construction d'une nouvelle sacristie Grosses réparations à la chapelle Toiture de l'école Mur de soutènement près de l'école Nouvelles fenêtres d'école Toiture du presbytère Logement de l'instituteur Salle de réunion Hangar près du logement de l'instituteur Réparations au logement de l'instituteur et à la maison d'école Commune en général. Secrétariat à Mecher Insenborn. Crépissage de l'église id. Réparations à l'école à Bonnal Neunhausen. Crépissage et peinture de la maison d'école Allerborn. Renouvellement d'une partie de la toiture de la chapelle id. Acquisition de bancs d'école Brachtenbach. Renouvellement d'une partie de la toiture de l'église. Derenbach. Achèvement de la sacristie id. Acquisition de nouveaux bancs d'école et d'un pupitre La commune Acquisition de bancs d'école id. Réparations à l'école des filles id. Chauffage central à l'école des garçons id. Salle pour les pompiers à Wiltz. Enscherange Nouvelle chapelle Pintsch. Réfection de la salle d'école et du logement de l'instituteur. Berlé. Acquisition de nouveaux bancs d'école Grumelscheid. Nouvelles fenêtres à l'école Nœrtrange. Mur de clôture près du logement de l'instituteur id. Nouvelles fenêtres à l'école Esch s/S. Erpeldange. Eschweiler. Masseler-Harderbach. Harlange. Tarchamps. Eschdorf. Heiderscheidergrund. Merscheid. Bavigne. id. Kaundorf. id. Liefrange. id. Mecher. Nothum. District 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 Beaufort. Bech Berdorf. Consdorf. Echternach. Commune Beaufort Dillingen. Altrier-Hersberg Bech Hemsthal-Zittig. id Bollendorf. Consdorf Echternach. de 200 200 150 1000 150 600 400 100 300 150 100 150 100 100 100 150 150 150 150 100 100 100 100 200 150 100 150 300 300 150 400 300 150 100 400 100 Grevenmacher. Acquisition de nouveaux vitraux à l'église paroissiale. Acquisition de bancs d'école Construction d'une nouvelle chapelle Agrandissement des logements du vicaire et de l'instituteur Fourniture de cloches et d'une horloge Aménagement de la maison du pâtre Construction d'une salle commune Construction d'une nouvelle école Construction d'un hangar près de l'école Nouveaux plafonds à la maison d'école de filles 150 200 600 500 100 100 300 700 100 400 730 317 318 319 320 321 322 323 324 325 326 327 328 329 330 331 332 333 Echternach. Mompach. Rosport. Waldbillig Betzdorf. 334 335 336 337 Echternach. Born. Herborn. Mœrsdorf. Mompach. Dickweiler. Girst Hinkel. Osweiler id. Rosport. Steinheim. id. Christnach. Haller. Waldbillig. Betzdorf Mensdorf Olingen. Biver. Biver. id. 338 339 340 Flaxweiler. 341 342 343 344 345 340 347 348 Flaxweiler. Niederdonven. Oberdonven. Commune. Grevenmacher. Grevenmacher. id, Altlinster. Junglinster. Bourglinster. 349 350 351 352 353 354 355 356 Eisenborn. Junglinster. Berbourg. id. Manternach. Munschecker. id. Beidweiler. 357 358 Manternach. Rodenbourg. Hagelsdorf. Wecker. Beyren. Eschweiler. Rodenbourg. Grosses réparations à l'ancienne église paroissiale. Fourniture de bancs au jubé de l'église Travaux de peinture à l'église et au presbytère Fourniture de vitraux à l'église Grosses réparations au clocher de l'église Construction d'une maison vicariale Acquisition et aménagement d'une maison pour l'institutrice Construction d'une salle de réunion Acquisition de mobilier scolaire. Dallage de l'église Construction et ameublement d'une école Aménagement d'une salle de réunion Grosses réparations au presbytère . Grosses réparations au clocher de l'église Réparations à la chapelle et à l'école Réparations aux bâtiments communaux et reconstruction du mur du jardin, curial Réparations aux toitures des bâtiments communaux et construction d'un mur de soutènement entre le presbytère et le cimetière Agrandissement de la maison d'école Agrandissement du logement de l'instituteur et plancher à l'école Construction d'une salle de réunion Aménagement d'une place de recréation pour l'école des garçons Construction et ameublement de la chapelle Réparation de la maison vicariale et de ses dépendances Grosses réparations au logement de l'instituteur et à l'école des garçons Dallage de l'église Construction et ameublement d'une maison d'école Construction d'une sacristie Coffre-fort pour la recel le communale Grosses réparations aux bâtiments communaux Grosses réparations à la maison dite «Schiltzenhaus» Mise en état du clocher de la chapelle Mise en étal de l'école et de la maison du hardier d'Imbringen Acquisition de bancs d'école Réparations aux maisons d'école Mise en état de la place de récréation de la maison d'école Grosses réparations à l'école et à la maison du pâtre Construction d'une nouvelle école Recouverture des dépendances de l'école Réparations à la maison du hardier Construction d'un mur de clôture de la nouvelle école et fourniture de volets Construction d'un jubé Travaux de peinture aux bâtiments communaux 400 100 100 100 100 200 300 100 100 200 700 200 100 200 100 100 100 100 200 300 400 200 200 200 100 800 200 100 500 200 100 200 100 200 100 100 800 100 100 400 100 100 731 359 Wormeldange. Ahn. Machtum. 360 Wormeldange. 361 Bous. 362 Bous. id 363 Elvang 364 Burmerange. Dalheim. 365 Dalheim. Filsdorf 366 Canach. 367 Lenningen. id. 368 id. 369 Lenningen. 370 Commune. 371 372 Mondorf-I.-Bains Ellange. Mondorf-les-Bains. 373 Remerschen. 374 Remerschen. Schengen 375 376 Wintrange. 377 Remich. 378 Remich. 379 Stadtbredimus. Greiveldange. Stadtbredimus. 380 381 382 383 384 385 id. Waldbredimus. Waldbredimus. Bech-Kleinmacher. Wellenstein. Schwebsingen. Wellenstein. Avis. — Administration Construction d'une nouvelle église id. id. Fourniture de bancs d'école Construction d'une nouvelle école Peinture des gouttières de l'église et du presbytère Fourniture d'une cloche Reconstruction du mur du jardin curial Construction d'une nouvelle école Construction d'une nouvelle maison curiale Coffre fort pour la fabrique d'église Agrandissement du logement de l'instituteur Boiserie à l'église paroissiale Coffre-fort pour la recette communale Dallage à l'église paroissiale et ameublement Travaux de peinture à l'école Recrépissage de la maison d'école Grosses réparations à la salle de réunion Construction d'une nouvelle maison curiale Construction d'une salle commune Réfection du plancher de la gran le salle d'école des garçons Grosses réparations aux bâtiments communaux Reconstruction de la toiture de la maison curiale et de ses dépendances Construction d'une nouvelle maison d'école Grosses réparations aux bâtiments communaux Mise en état de la maison des indigents Blanchissage de l'église Peinture des portes et fenêtres de l'église communale. Par arrêté grand-ducal du 14 août ct., M. P. Pemmers, avocat et député à D i e k i r c h , a été nommé bourgmestre de la ville de Diekirch. Luxembourg, le 19 août 1909. Le Directeur général de l'intérieur, H . KIRPACH. Avis. — Administration communale. Par arrêté du soussigné en date de ce j o u r M. N.-C. Gratia, p r o p r i é t a i r e à Perlé, a été nommé échevin de la c o m m u n e de Perlé. Luxembourg, le 19 août 1909. Le Directeur général de l'intérieur, H. KlRPACH. 900 900 200 500 100 100 200 300 400 100 100 200 100 200 100 200 200 300 300 500 200 100 900 250 200 100 100 Bekanntmachung, — G e m e i n d e v e r w a l t u n g . Durch Großh. Beschluß vom 14. d. M t s . ist Hr. P. Pemmers, Advokat und Deputierter zu Diekirch, zum Bürgermeister der Stadt Diekirch ernannt worden. Luxemburg, den 19. August 1909. D e r General-Direktor des I n n e r n , H. Kirpach. Bekanntmachung. — Gemeindeverwaltung. Durch Beschluß des Unterzeichneten vom heutigen Tage ist Hr. N. C. Gratia, Eigenthümer zu Perle, zum Schöffen der Gemeinde Perle ernannt worden. Luxemburg, den 19. August 1909. Der General-Direktor des I n n e r n , H. Kirpach. 732 Avis. — Télégraphes et téléphones. Bekanntmachung - Telegraphen u n d Teléphonwesen. de Eine sich ebenfalls m i t der Annahme und Abgabe von Telegrammen befassende Telephonagentur ist in der Ortschaft Bürden errichtet worden. Burden. L'agence est ouverte les j o u r s de la semaine de 8 heures du matin à m i d i et de 2 à 7 heures du soir ; les dimanches et jours légalement fériés de 8 à 10 heures du matin et de 5 à 6 heures du soir. Luxembourg, le 18 août 1909. D i e Agentur ist geöffnet an den Wochentagen von 8 U h r M o r g e n s bis M i t t a g und von 2 bis 7 U h r A b e n d s ; an den S o n n - und gesetzlichen Feiertagen von 8 bis 10 Uhr V m und von 5 bis 6 U h r Nachmittags. Luxemburg, den 18 August 1909 Une agence téléphonique q u i s'occupe également de la transmission et de la réception des télégrammes est établie dans la localité Le Directeur général des finances, M . MONGENAST. D e r Generaldirektor der Finanzen, M. Mongenast. Bekanntmachung. Avis. — Service sanitaire. N° d'ordre. Tableau des maladies contagieuses observées dans les différents cantons du 31 j u i l l e t au 14 août 1909. CANTONS 1 Capellen. 2 Esch-s.-Alzette 3 4 Luxembourg Clervaux 5 6 Redange. Grevenmacher LOCALITES. Verzeichnis der i n den verschiedenen Kantonen vom 3 1 . Juli bis zum 14. August 1909 festgestellten ansteckenden Krankheiten. DiphFièvre typhoïde térie. Luxembg-ville. Clausen. Marner. Septfontaines. Bettembourg. Differdange. Dudelange. Esch-s.-Alzelte. Kayl. Obercorn. Ernster Hollerich. Merl. Muhlenweg. Sichenhof. 1 1 1 1 Basbellain. Gœdange. Hachiville Hautbellain. Holzthum. Troisvierges. Weicherdange. Useldange. 1 1 — Sanitätswesen 1 Coqueluche ScarlaAffections Dysen Variole. tine puerpérales terie 1 2 2 1 1 3 2 2 1 2 2 2 1 1 1 1 2 1 1 1 Breinert Total. 15 7 13 2 Extrait du „Mémorial" 1909, N° 50. Großh Beschluß vom 19. August 1909, betreffend die Übergangsabgabe von Vier. Im Ramen S. K. H. Wilhelm, von. Gottes Gnaden Großherzog von Luxemburg, Herzog zu Nassau, u., u., u.; Wir Maria-Anna, Großherzogin, Regentin des Großherzogtums Luxemburg; Nach Einsicht der Akte, bezüglich der zum 1. August d. Js. erfolgten Kündigung des Vertrags vom 2. März 1907, betreffend den Beitritt des Großherzogtums Luxemburg zur norddeutschen Brausteuergemeinschaft, sowie des Gesetzes vom 22 Dezember 1854, betreffend die Übergangsabgaben; - Auf den Bericht Unseres General-Direktors der Finanzen und nach Beratung der Regierung im Conseil; Haben beschlossen und beschließen: Art. 1. — Für das Bier, Welches aus dem innerhalb der Zollinie liegenden Gebiete des Deutschen Reichs in das Großherzogtum Luxemburg, eingeführt wird, ist eine für Rechnung des Großherzogtums zu vereinnahmende Übergangsabgabe zu entrichten, deren Betrag auf 3, 125 Fr. (2,50 M.) für ein Hektoliter hiermit festgesetzt wird. Art. 2. — Von der Übergangsabgabe (Art. 1) befreit bleibt das unter zoll- oder steueramtlicher Kontrolle durch das Großherzogtum durchgeführte oder wiederausgeführte Bier. Art. 3. — Dieser Beschluß hat rückwirkende Kraft vom 1. August 1909. ab. Schloß Hohenburg, den 19. August 1909. Der General-direktor der Finanzen, Maria-Anna. M. Mongenast. Ausführungsbestimmungen zu dem Großh. Beschlusse vom 19. August 1909, betreffend die Uebergangsabgabe von Bier. 1) Der Uebergang von Bier aus dem innerhalb der Zolllinie liegenden Gebiete des Deutschen Reichs in das Großherzogtum Luxemburg ist nur auf folgenden Straßen und über folgende Abfertigungsstellen zulässig: Uebergangsstraßen. Landstraße und Eisenbahn von Deutsch-Oth nach Esch a. d. Alz. Landstraße von Wolmeringen nach Düdelingen Eisenbahn von Diedenhofen nach Bettemburg. Landstraße von Ewringen nach Frisingen Landstraße von Niederkontz nach Schengen und Moselbrücke zu Schengen Moselbrücke zu Remich Eisenbahn von Karthaus nach Wasserbillig und Sauerbrucke zu Wasserbillig Sauerbrücke zu Echternach Landstraße von Roth nach Vianden Eisenbahn von Lengler nach Ulflingen Abfertigungsstellen. Uebergangsabgaben-Hebestelle Esch a. d. Alzette Dudelingen. Bettemburg. Frisingen. Schengen. Remich. Wasserbillig. Echternach. Vianden. Zollamt I Ulflingen. 2 2) Soll die Entrichtung der Uebergangsabgabe bei einer Abfertigungsstelle im Innern stattfinden oder das Bier lediglich durch das Großherzogtum durchgeführt werden, so hat der Warenfuhrer wenn die Sendung nicht bereits mit einem Uebergangsschein einer deutschen Abfertigungsstelle versehen ist, die Erteilung eines solchen Scheins bei der Abfertigungsstelle an der Grenze zu beantragen. Für Vier, welches ausweislich der Frachtpapiere oder Begleitadressen mit der Eisenbahn oder der Post durch das Großherzogtum durchgeführt wird, ist ein Uebergangsschein nicht erforderlich. 3) Zur Erhebung der Uebergangsabgabe von Bier sowie zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier sind außer den Uebergangsabgaben-Hebestellen das Hauptzollamt und die Zollämter I. K l . befugt. 4) In Bezug ans die Ein- und Durchfuhr von übergangsabgabenpflichtigein Vier finden im übrigen die Vorschriften der §§ 13 bis 15, 21 und 36 bis 50 des Vereinszollgesetzes (Memorial 1869 I. Teil S . 414) Anwendung. Das Verfahren bei der Ausfertigung und Erledigung der Uebergangsscheine richtet sich nach den Bestimmungen des Zollbegleitschein-Regulativs. 5) Bei der Feststellung der Menge des Biers und der Berechnung der Uebergangsabgabe sind folgende Vorschriften zu beachten:
  4. a)Bei geeichten und mit dem amtlichen Stempelzeichen versehenen Fässern wird der Raumgehalt nach der Eiche angenommen. Sind die Fässer nicht vorschriftsmäßig geeicht oder bestehen gegen die Richtigkeit des angegebenen Maßes Bedenken, so kann eine amtliche Vermessungoder Nacheichung angeordnet werden, deren Kosten der Warenführer oder Warenempfänger zu tragen hat.
  5. b)Bei der Einfuhr von Bier in Flaschen wird deren Raumgehalt, wenn er nicht mehr als 0,5 Liter beträgt, mit 0,5 Liter, soweit er mehr als 0,5 Liter bis zu einem Liter beträgt, mit einem Liter in Ansatz gebracht.
  6. c)Bei der Berechnung der Uebergangsabgabe werden unvollständig gefüllte Fässer und Flaschen als voll angesehen. Abgabenbeträge von weniger als 5 Pfennig werden nicht erhoben. 6) Unter Zollkontrolle nach Luxemburg eingehendes sowie in Deutschland nachweislich verzolltes zollausländisches Bier bleibt von der Uebergangsabgabe befreit. 7) Die Erhebung und Verwaltung der Uebergangsabgabe von Bier erfolgt durch die Zollverwaltung. Eine Stundung dieser Abgabe sindet nicht statt. Luxemburg, den 19. August 1909. Der General-Direktor der Finanzen, M. Mongenast. LUXEMBOURG IMPRIMERIE DE LA COUR VICTOR BUCK.

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