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Arrêté grand-ducal du 28 janvier 1910, réglant l'établissement et la perception du droit com- Großh Beschluß vom 28 Januar 1910, betreffend die Festse

33 MEMORIAL Memorial DU des Grand-Duché de Luxembourg. Vendredi, 28 janvier 1910. ber ung GroßherzogtumsLuxemburg. N° 5. Freitag, 2 8 . Januar 1910. Arrêté grand-ducal du 28 janvier 1910, réglant l'ét

hebung der plémentaire au droit de consommation sur Nachsteuer zur Essigsäureverbranchsabgabe. l'acide acétique. Im Namen S. K. H. Wilhelm, von Gottes Au nom de Son Altesse Royale GUILLAUME, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Gnaden Großherzog von Luxemburg, Herzog zu Nassau u., u., u.; Duc de Nassau, etc., etc., etc.; Wir Maria-Anna, Großherzogin, Regentin Nous MARIE-ANNE, Grande-Duchesse, Rédes Großherzogtums Luxemburg; gente du Grand-Duché de Luxembourg; Nach Einsicht des Gesetzes vom

  1. SeptemVu la loi du 26 septembre 1909, concernant 1909, betreffend die Besteuerung des Branntl'imposition sur les eaux-de-vie, spécialement weins, speziell des Art. 16, welcher die Regierl'art. 16 qui autorise le Gouvernement à introermächtigt durch ein öffentliches Verwaltungsduire par voie de règlement d'administration publique les dispositions qui seront mises en reglement die im Zollvereinsgebiet betreffs der vigueur dans l'Union douanière relativement Essigsäureverbrauchsabgabe geltenden Bestimmaux taxes frappant la consommation de l'acide ungen einzuführen; acétique ; Nach Einsicht des Großh. Beschlusses vom
  2. Vu l'arrêté grand ducal du 9 décembre 1909, concernant l'introduction d'un droit de consom- Dezember 1909, betreffend die Einführung einer mation sur l'acide acétique ; Verbrauchsabgabe auf Essigsäure, Nach Anhörung Unseres Staatsrates; Notre Conseil d'État entendu ; Auf den Bericht Unseres General-Direktors Sur le rapport de Notre Directeur général des finances et après délibération du Gouvernement der Finanzen und nach Beratung der Regierung im Conseil; en conseil ; Haben beschlossen und beschließen: Avons arrêté et arrêtons :

Art. 1. Les dispositions suivantes, règlant Art.

1. Nachstehende Bestimmungen, betreffend rétablissement et la perception du droit com- die Festsetzung und

hebung der Nachsteuer zur plémentaire au droit de consommation sur l'acide Essigsäureverbrauchsabgabe, werden veröffentlicht acétique, seront publiées afin d'exécution : behufs Ausführung: § 1 . — 1) Aus Holzessig oder essigsauren Salzen gewonnene, zu Genußzwecken geeignete Essigsäure, die sich am 1. Februar 1910 außerhalb einer Essigsäurefabrik oder Zollniederlage befindet, unterliegt einer Nachsteuer von 0,30 Mk. für ein Kilogramm wasserfreier Essigsäure. 34 2) Als zu Genußzwecken geeignete Essigsäure kommen hauptsächlich Eisessig, Essigessenz, aus Essigsäure hergestellter Essig und andere verdünnte oder wässerige chemisch reine Essigsäure in Betracht. Welche Essigsäure als zu Genußzwecken und welche als nur zu gewerblichen Zwecken geeignet anzusehen ist,

giebt sich aus der Anlage 1 zum Essigsäureregulativ vom 9. Dezember 1909 (Memorial 1909, Nr. 74). 3 Von der Nachsteuer bleibt befreit:

  1. a)Zu Genußzwecken geeignete Essigsäure, die zu gewerblichen Zwecken verwendet oder ausgeführt wird;
  2. b)Essigsäure, die nachweislich
  3. a)gegen

legung des Zollbetrags von 42 Mk. bezw. 78 Mk. für 100 Klg. vom Zollvereinsausland eingeführt worden ist, ß) nach dem 1. Oktober 1909 aus dem Gebiete des deutschen Reiches bezogen wurde; c) Essigsäure im Besitze von Gewerbetreibenden und Haushaltungsvorständen in Mengen von nicht mehr als 10 Klg. wasserfreier Essigsäure. Im Falle des Absatzes 3 unter c bleiben die Mengen von 10 Klg. wasserfreier Essigsäure auch dann nachsteuerfrei, wenn größere Vorräte vorhanden sind. § 2 — Wird Befreiung von der Nachsteuer auf Grund des § 1 Abs. 3 unter b beansprucht, so ist von den Beteiligten durch Vorlegung von Zollquittungen und auf

fordern auch der Handelsbücher, des Briefwechsels oder durch Beibringung anderer Beweismittel nachzuweisen, daß die Essigsäure nach den Sätzen von 42 Mk. bezw. 78 Mk. verzollt oder in Deutschland zum Satze von 30 Mk. versteuert worden ist. §

  1. — Die am
  2. Februar 1910 außerhalb einer Essigsäurefabrik oder Zollniederlage befindliche Essigsäure, die zu gewerblichen Zwecken verwendet oder ausgeführt werden soll, ist nach amtlicher Feststellung unter Steueraufsicht zu stellen und vorbehaltlich der Genehmigung der Steuerdirektion nach den §§ 93 bis 96 oder §§ 99 bis 102 des Essigsäureregulativs zu behandeln. Gewerbetreibende, welche die am
  3. Februar 1910 in ihrem Besitze befindliche, zu Genußzwecken geeignete Essigsäure zu gewerblichen Zwecken steuerfrei verwenden, sowie Händler, die derartige Essigsäure an ankaufsberechtigte Gewerbetreibende abgeben oder ausführen wollen, haben eine Anmeldung (§ 4 Abs. 6) einzureichen und gleichzeitig die in den §§ 82 und 98 des Essigsäure-Regulativs vorgesehenen Anträge zu stellen. §
  4. — 1) Wer am
  5. Februar 1910 nachsteuerpflichtige Essigsäure im Besitz oder Gewahrsam hat, muß diese bis zum
  6. Februar 1910 bei der Hebestelle seines Bezirkes schriftlich unter Angabe der Menge, des Gehalts an reiner Essigsäure in Hundertteilen ihres Gewichts (Stärke der Essigsäure) sowie des Aufbewahrungsortes anmelden. Befindet sich Essigsäure am
  7. Februar 1910 und an den folgenden Tagen unterwegs, ohne daß sie bereits der Nachsteuer unterlegen hat oder Schon in eine andere Anmeldung aufgenommen ist, so muß sie vom Empfänger angemeldet werden, sobald sie in seinen Besitz gelangt ist. Nachsteuerpflichtige Essigsäure, die veräußert ist, sich aber noch im Besitze des Verkäufers befindet, ist von diesem anzumelden und nachzuversteuern. 2) Eine Anmeldung ist nicht

forderlich für Essigsäure im Besitz oder Gewahrsam von Haushaltungsvorständen in Mengen von nicht mehr als 10 Klg. wasserfreier Essigsäure. 3) Befinden sich im Besitze oder Gewahrsam eines Haushaltungsvorstandes mehr als 10 Klg. wasserfreier Essigsäure, so ist der ganze Bestand anzumelden. Mehrere Haushaltungsvorstände, die Essigsäure gemeinsam aufbewahren, werden hinsichtlich der Entrichtung der Nachsteuer für 35 nachsteuer § die gemeiufam aufbewahrte Essigsäure als ein Haushaltungsvorstand angesehen; zur Anmeldung und Entrichtung der Nachsteuer ist verpflichtet, wer die Essigsäure in Gewahrsam oder Aufbewahrung hat. 4) Eine Anmeldung ist ferner nicht

forderlich für die nur zu gewerblichen Zwecken geeignete Essigsäure (§ 1 Abs. 2 Schlußsaß). 5) Gewerbetreibende sowie Konsumvereine, Kapnos, Logen und ähnliche Vereinigungen, die zu Genußzwecken geeignete Essigsäure am

  1. Februar 1910 im Besitz oder Gewahrsam haben, sind verpflichtet ihre sämtlichen Bestände, also auch Mengen von nicht mehr als 10 Klg. wasserfreier Essigsäure, anzumelden. 6) Zur Anmeldung sind Vordrucke die von der Hebestelle unentgeltlich geliefert werden, zu benutzen. 7) Die Hebestelle hat die Anmeldung in einem besondern Abschnitt des für die Branntweingebrauchten Anmeldungsbuches einzutragen und deu mit der Feststellung der nachsteuerpflchtigen Essigsäuremengen beauftragten Beamten zuzustellen. §
  2. — 1) Die mit der Feststellung der nachsteuerpflichtigen Essigsäuremengen beauftragten Beamten sind befugt, die Näume zu betreten, in denen anmeldungspflichtige Essigsäure aufbewahrt wird. Die Beteiligten haben den Beamten die

forderlichen Hilfsdienste zu leisten. 2) Haben sich die angemeldeten Vorräte durch Zu- oder Abgang geändert, so sind die Aenderungeu den Beamten vor Beginn der Prüfung mitzuteilen und auf Verlangen näher nachzuweisen. § 6. — 1) Nach Empfang der Nachsteueranmeldungen haben die beauftragten Beamten sobald als möglich an Ort und Stelle die nachsteuerpflichtigen Essigsäuremengen festzustellen. 2) Hierbei ist auch davon Ueberzeugung zu nehmen, ob die Vorräte richtig angemeldet sind.

giebt sich der Verdacht, daß nachsteuerpflichtige Essigsäure nicht angemeldet ist, so sind nötigenfalls durch Vornahme von Haussuchungen nach den hierüber bestehenden gesetzlichen Vorschriften Nachforschungen anzustellen. 7. — 1) Die nachsteuerpflichtige Essigsäure ist nach Gewichts- oder Naummengen festzustellen. Die Stärke der Essigsäure sowie die Mengen wasserfreier Essigsäure sind nach den in den Anlagen 2 und 3 des Essigsäure-Regulativs enthaltenen Bestimmungen zu

mitteln. Soweit dies nicht durchführbar oder mit

heblichen Schwierigkeiten verbunden ist, kann die Feststellung durch Einsicht der Handels- und Betriebsbücher oder in sonst geeigneter Weise vorgenommen werden. 2) Kann die Stärke der Essigsäure in keiner Weise

mittelt werden, und stehen die

forderlichen Prüfungs- und Meßgerätschaften nicht zur Verfügung, so sind Proben oder gegebenenfalls Durchschnittproben von je 50 ccm zu entnehmen und in amtlich zu versiegelnde, vorher gut gereinigte Flaschen gefüllt, der Steuer-Direktion zur Feststellung der Stärke der Essigsäure zu übersenden. Die Steuerdirektion hat das

gebnis der Feststellung der Hebestelle mitzuteilen. 3) Von der Feststellung der Stärke der Essigsäure kann abgesehen werden, wenn sich der Besißer damit einverstanden

klärt, daß die Stärke:

  1. a)für Eisessig zu 98 Gewichtsteilen vom Hundert,
  2. b)für Essigessenz zu 80 Gewichtsteilen vom Hundert,
  3. c)für den aus Essigsäure hergestellten Essig zu 8 Gewichtsteilen vom Hundert,
  4. d)für andere verdünnte oder wässerige, chemisch reine Essigsäure zu 50 Gewichtsteilen vom Hundert, angenommen wird. 36 4) Die Feststellung der Menge und Stärke der Essigsäure kann probeweise

folgen. 5) Die Beamten haben das

gebnis der Prüfung in die Nachsteueranmeldung einzutragen, den Befund zu unterzeichnen und von dem Beteiligten oder feinem Vertreter zur Anerkennung mitunterschreiben zu lassen. §

  1. — Die Hebestelle hat, soweit nicht Steuerfreiheit zu gewähren ist (§ 1 Abs. 3), den Betrag der Nachsteuer zu berechnen und dem Zahlungspflichtigen unter Aufforderung zur Zahlung mitzuteilen. Der Zahlungspflichtige hat den mitgeteilten Betrag innerhalb einer Woche einzuzahlen, soweit nicht Stundung bewilligt ist. Die eingehenden Nachsteuerbeträge sind, außer im Einnahmebuch (Akzisenjournal) in dem unter § 4 Abs. 7 vorgesehenen Anmeldungsregister zu vermerken. Das Anmeldungsbuch ist mit allen Belegen am
  2. Juli 1910 an den Bezirkskontrolleur einzusenden, welcher seinerseits dasselbe, nach vorheriger Prüfung, nebst Belegen der Steuerdirektion einzureichen hat. §
  3. — Die Steuerbeträge von über 24 Mk. können auf Antrag der Beteiligten vom Einnehmer für eine Frist von höchstens drei Monaten gestundet werden. Eine weitere Stundung ist nicht statthaft. §
  4. — Hinterziehungen der Essigsäureverbrauchsabgabe ungleichen der Nachsteuer und sonstige Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen des Essigsäureregulativs vom
  5. Dezember 1909 sowie des gegenwärtigen Reglementes werden nach den Strafvorschriften geahndet, die hinsichtlich der Branntweinverbrauchsabgabe vorgesehen sind. Eine Hinterziehung der Nachsteuer liegt insbesondere dann vor, wenn die Menge der Essigsäure absichtlich zu gering angegeben ist. Liegt eine solche Absicht nicht vor, so kann über Abweichungen bis zu 10 vom Hundert der angemeldeten Menge wasserfreier Essigsäure hinweggesehen werden. Art.
  6. Le présent arrêté entrera en vigueur le 1er février
  7. Art.
  8. Notre Directeur général des finances est chargé de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial. Château de Hohenbourg, le 28 janvier
  9. MARIE-ANNE. Le Directeur général des finances, M. MONGENAST. Art.
  10. Gegenwärtiger Beschluß tritt mit dem
  11. Februar 1910 in Kraft. Art.
  12. Unser General-Direktor der Finanzen ist mit der Ausführung gegenwärtigen Beschlusses, welcher ins „Memorial" eingerückt werden soll, beauftragt. Schloß Hohenburg, den 28 Januar 1910 Maria-Anna Der General-Direktor der Finanzen, M. Mongenast. Arrêté ministériel du 20 janvier 1910, portant Ministerial-Befchluß vom 20 Januar 1910, autorisation pour la mise en usage des balances wodurch die

mächtigung zur Benußung von à cadran. Zeigerwagen

teilt wird. L E DIRECTEUR GÉNÉRAL DES FINANCES , Der General-Direktor der F i n a n z e n , Vu l'art. 2 de l'arrêté royal grand-ducal du 21 juillet 1882, sur la vérification des balances ; Nach Einsicht des Art. 2 des Kgl.-Großh. Beschlusses vom 2 1 . Juli 1882, die Prüfung der Wagen betreffend; 37 nannten tion d) tung nung vorrichrungen angaben mende Considérant qu'il y a lieu d'autoriser l'emploi In Anbetracht, daß es angezeigt ist, den Gedes balances à cadran dites aussi balances à brauch der Zeigerwagen, welche auch unter dem ressort respectivement à levier coudé, dans les Namen von Feder- bezw. Neigungswagen bekannt bureaux de poste et aux stations de chemin de sind, in den Postanstalten sowie auf den Eisenbahnstationen zu gestatten; fer; Beschließt: Arrête :

Art. 1. Zum Abwägen von Postpäckereien ohne Art.

1 . Sont autorisées, pour le pesage des colis postaux sans valeur déclarée ainsi que des angegebenen Wert sowie von Passagiergepäck und bagages et colis expédiés par chemin de fer Stückgütern im Frachtverkehre der Eisenbahnen (colis par exprès, colis à petite ou à grande vi- (Expreß-, Eil- oder Frachtgüter) sind die sogetesse), les balances dites à cadran, sous condi- Zeigerwagen zugelassen unter der Bedingung, daß diese Wägeutensilien den nachstehenqu'elles répondent aux prescriptions déterden Vorschriften entsprechen: minées ci-après : a) Sie sollen an

sichtlicher Stelle z. B. am

  1. a)Elles doivent porter à un endroit visible p. ex. sur le montant, sur le cadran ou tout près Ständer, auf dem Zifferblatte oder etwa in der de l'échelle graduée, une plaque avec la sus- Nähe der Ablesungseinrichtung ein Schild tragen cription : « Balance pour le pesage des colis mit der Ausschrift: „Wage für Postpäckereien postaux sans valeur déclarée », resp. «Balance ohne angegebenen Wert" bezw. „Wage für Passapour le pesage des bagages et colis expédiés giergepäck und Stückgüter im Frachtverkehre der Eisenbahnen." par chemin de f e r » .
  2. b)Diese Wagen müssen fest und solid gebaut
  3. b)Ces balances doivent être solidement construites ; leurs couteaux et coussinets seront en sein; ihre Schneiden und Pfannen sind aus gehärtetem Stahle herzustellen. acier trempé.
  4. c)Ihre Tragkraft darf 1000 Kilogramm nicht
  5. c)La portée de ces instruments est limitée à übersteigen. 1000 kilogrammes. Die Gewichtsangaben der Ablesungseinrichd) Les indications de poids du cadran ou de dürfen nur in der Kilogramm-Einheit ausl'arc gradué doivent être exprimées en unités de kilogramme, ce qui a lieu par l'ajoute de gedrückt sein, was durch Beisetzung der Bezeichkg zu der einen oder anderen dieser Anl'abréviation Kg. à l'une ou l'autre de ces indications. L'espace correspondant à une gaben diffé- geschieht. Dasjenige Einteilungs-Interwall, rence de poids de 1 kilogramme ne peut être welches einem Belastungsunterschiede von 1 Kilogramm entspricht, darf nicht kleiner sein als 5 inférieur à 5 millimètres. Millimeter.
  6. e)Diese Wagen sind mit einem Lot oder Pene) Ces balances sont à pourvoir d'un fil à delzeiger zu versehen. plomb.
  7. f)Es sollen geeignete Tarier- und Regulierf) Elles sont à munir d'une vis ou d'un autre vorhanden sein, um die Gewichtsmécanisme servant à tarer ou à régler l'instrujederzeit mittelst geaichter Gewichte richment, afin qu'on puisse éventuellement redresser, à l'aide de poids étalonnés, les

reurs tig stellen zu können. constatées dans les indications de poids.

  1. g)Die Empfindlichkeit soll eine derartige sein,
  2. g)La sensibilité doit être telle que lors de l'essai de la balance, à charge complète aussi daß sowohl bei der größten zulässigen Belastung bien qu'avec le dixième de la portée, une ajoute als bei dem zehnten Teile dieses Betrages eine de charge égale à 1/1000 de la portée amène dem tausendsten Teile der Tragkraft gleichkomZulage eine deutlich

kennbare Verändeune inclinaison appréciable de l'aiguille. rung der Gleichgewichtslage bewirkt. 38 Toutefois les balances d'une portée inférieure à 100 Kg. sont réputées assez sensibles, lorsqu'un poids additionnel de 100 grammes accuse un déplacement visible de l'aiguille lors des essais dont il s'agit à l'alinéa précédent. Wagen, deren Tragkraft 100 Klgr. nicht übersteigt, werden als empfindlich genug angesehen. wenn bei den im vorhergehenden Absatz

wähnten Versuchen eine Gewichtszulage von 100 Gramm einen merklichen Ausschlag des Zeigers herbeifuhrt. h) L'écart tolérable entre le poids réel du coh) Die Abweichungen der Angaben der Wage lis et celui indiqué par la balance est fixé à un von der Richtigkeit dürfen bei allen Belastungen millième de la portée de l'instrument et ce pour zwischen der größten zulässigen Last und dem toutes les charges entre la dite portee et le zehnten Teil derselben nicht mehr als ein Taudixième de celle-ci. sendstel der Tragkraft betragen. Par dérogation à la prescription déterminée In Abweichung von der im vorstehenden Abà l'alinéa précédent, l'

reur tolérable dans la saße getroffenen Bestimmung wird die Fehlergrenze justesse des indications des instruments d'une fur Wagen, deren Tragkraft 100 Kgr. nicht überportée inférieure à 100 kg. est fixée à 100 gr. steigt, auf 100 Gr. festgesetzt und zwar ber allen pour toutes les charges entre la portee et le Belastungen zwischen der großten zulässigen Last dixième de cette dernière. und dem zehnten Teil demselben.

  1. i)Chaque balance doit être munie d'un mécai) Jede Wage soll mit einer Abstell- oder Entnisme d'arrêt ou de déclanchement servant à lastungsvorrichtung versehen sein, um die Schneiden préserver les leviers et les couteaux contre tout und Hebel beim Aufbringen der Last vor Stoßen choc lors du chargement. zu bewahren.
  2. j)Une goutte de plomb ou d'etain destinée à
  3. j)Die Stempelung

folgt auf einem an das recevoir l'empreinte du poinçon sera soudée unter

  1. a)angefuhrte Schild anzulotenden Blei sur la plaque dont s'agit sub a. La soudure doit oder Zinntropfen. Die Lotung muß derart angeêtre appliquée de manière qu'on ne puisse bracht sein, daß man das Schild nicht abheben enlever la plaque sans leser la marque du kann, ohne den Stempelabdruck zu verletzen. poinçon.
  2. k)Ces balances sont soumises à la vérification tous les quatre ans.
  3. k)Diese Wagen unterliegen alle vier Jahre der Nachaichung. Art. 2. Le présent arrêté sera inséré au Mémorial. Art. 2. Gegenwärtiger Beschluß soll ins ,,Memorial'' eingeruckt werden. Luxembourg, le 20 janvier 1910. Le Directeur général des finances, M . MONGENAST. Avis. — Stage judiciaire. Le jury d'examen pour le stage judiciaire, composé de MM. Paul Ulveling, président du tribunal d'arrondissement de Luxembourg, président ; Math. Glœsenerconseiller à la cour supérieure de justice à Luxembourg; Florentin Schmit et Léandre Lacroix, avocats-avoués à Luxembourg, membres, et Victor Berg, avocat général à Luxembourg, membre-secrétaire, se Luxemburg, den 20 Januar 1910. Der General-Direktor der Finanzen, M. Mongenast. Bekanntmachung. — Gerichtliche Stage. Die Prüfungsjury für die gerichtliche Stage, bestehend aus den HH. Paul Ulveling, Präsident des Bezirksgerichtes zu Luxemburg, Präsident, Math. G l ä s e n e r , Obergerichtsrat zu Luxemburg; Flor S c h m i t u n d L. Lacroix, Advokat-Anwälte zu Luxemburg. Mitglieder, und Viktor H e r g , General-Advokat zu Luxemburg, Mitglied-Sekretär, wird vom 19. auf den 26. Februar k. in einem 39 réunira du 19 au 26 février prochain dans une des salles du palais de justice à Luxembourg à l'effet de procéder à l'examen pratique de MM. Hubert Loutsch, Victor de Rœbé, Léon Schaack et Joseph Thorn, avocats-stagiaires à Luxembourg. L'examen écrit est fixé pour tous les récipiendaires au samedi, 19 février, de 9 heures du matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après-midi. der Säle des Justizpalastes zu Luxemburg zusammentreten behufs Prüfung der HH. Hubert Loutsch, Viktor de R o e b é , Leo Schaack und Jos. Thorn, Stage-Advokaten zu Luxemburg. Die schriftliche Prüfung ist für alle Rezipienden auf Samstag, den 19. Februar, von 9 Uhr Morgens bis Mittags und von 3 bis 6 Uhr Nachmittags festgesetzt. Die mündlichen Prüfungen finden statt wie Les examens oraux auront lieu dans l'ordre suivant chaque fois à 3½ heures de relevée : folgt, jedesmal um 3½ Uhr Nachmittags: für pour M. Loutsch, le lundi, 21 février ; pour M. Hrn. Loutsch, am Montag, den 21. Februar; de Rœbé, le mardi, 22 février ; pour M. Schaack, für Hrn. de Roebe, am Dienstag, den 22. Fele jeudi. 24 février, et pour M. Thorn, le samedi, bruar; für Hrn. Schaack, am Donnerstag, den 24. Februar, und für Hrn.Thorn, am Sams26 février. tag, den 26. Februar. Luxembourg, le 20 janvier 1910. fourneaux Luxemburg, den 20. Januar 1910. Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, Der Staatsminister, Präsident der Regierung, EYSCHEN Eyschen. Bekanntmachung. — Stempel. Avis. — Timbre. Il résulte d'une quittance délivrée par le reAus einer vom Enregistrements- und Domänenceveur de l'enregistrement et des domaines à Empfänger zu Esch a. d. Alz. unterm 18. Januar Esch s. Alz., le 18 janvier 1910 vol. 37, n° 486, 1910, Band 37, Nr. 486, ausgestellten Quittung que la « Societé anonyme des Hauts-fourneaux

hellt, daß die ,,Société anonyme des Hautset Aciéries de Rumelange-St. Ingbert » a acquittéde et Aciéries Rumelange Ingle droit de timbre à raison de 15,000 obliga- bert" die Stempelgebühr entrichtet hat für 15000 tions nouvelles de 500 fr. chacune, portant les neue Obligationen, zu 500 Fr. das Stück, mit numéros de 1 à 15,000 en une seule série. den Nummern von 1 bis 15000 in einer einzigen La présente publication est destinée à satisfaire à la disposition de l'art. 5 de la loi du 25 janvier

  1. Luxembourg, le 20 janvier
  2. Le Directeur général des finances, M . MONGENAST. Serie. Gegenwärtige Bekanntmachung soll der Bestimmung im Art 5 des Gesetzes vom
  3. Januar 1872 Genüge leisten. Luxemburg, den
  4. Januar
  5. Der General-Direktor der Finanzen, M. Mongenast. Avis. — Postes. Bekanntmachung. — Postwesen. A partir du 1er février 1910 une agence postale auxiliaire est établie à Niederwiltz. Cette agence qui est attachée au bureau de perception de Wiltz, est ouverte au public : Vom
  6. Februar 1910 ab ist ein Posthilfsamt in Niederwilß

richtet. Dieses Posthilfsamt, welches der Perzeption in Wilß einverleibt ist, ist dem Publikum geöffnet: 40 a. pendant les jours de la semaine, de 9 heures du matin à midi et de 2 à 5 heures du soir; b. pendant les dimanches et jours fériés de 8 à 10 heures du matin. Luxembourg, le 19 janvier

  1. Le Directeur général des finances, M. M O N G E N A S T . Avis. — Association syndicale. Par arrêté du soussigné en date du 15 ct, l'association syndicale pour la construction de chemins d'exploitation «Auf Hoppert», «Sporbach » etc. à Niederwampach, dans la commune d'Oberwampach, a été autorisée. Cet arrêté ainsi qu'un double de l'acte d'association sont déposés au Gouvernement et au secrétariat communal d'Oberwampach. Luxembourg, le 15 janvier
  2. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Avis. — Association syndicale. Par arrêté du sousigne en date du 18 ct , l'association syndicale pour construction de chemins d'exploitation «Petz Stücker », « Maurenfeld» etc à Welfrange, dans la commune de Dalheim, a été autorisée. Cet arrêté ainsi qu'un double de l'acte d'association sont deposés au Gouvernement et au secrétariat communal de Dalheim. Luxembourg, le 18 janvier
  3. Le Ministre D'Etat, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Avis. — Service sanitaire. En sa séance du 16 décembre 1909, le conseil communal de Consdorf a édicté un règlement sur la protection de la santé publique — Ce règlement a été dûment publié. Luxembourg, le 21 janvier
  4. Le Directeur général des travaux publics, CH. DE WAHA. a. an den Wochentagen, von 9 bis 12 Uhr Vormittags und von 2 bis 5 Uhr Nachmittags; b. an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen, von 8 bis 10 Uhr Vormittags. Luxemburg, den
  5. Januar
  6. Der General-Direktor der Finanzen. M. M o n g e n a s t . Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft. Durch Beschluß des Unterzeichneten vom
  7. d. Mts. ist die Syndikatsgenossenschaft für Anlage von Feldwegen Orte genannt ,,Auf Hoppert", ,,Sporbach", etc. zu Niederwampach, Gemeinde Oberwampach, genehmigt worden. Dieser Beschluß sowie ein Duplikat des Genossenschaftsaktes sind auf der Regierung und dem Gemeindesekretariate von Oberwampach deponirt. Luxemburg, den
  8. Januar
  9. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft. Durch Beschluß des Unterzeichneten vom
  10. d. Mts. ist die Syndikatsgenossenschaft für Anlage von Feldwegen, Ort genannt "Petz Stücker", ,,Maurenfeld" etc. zu Welfringen, Gemeinde Dalheim,

mächtigt worden. Dieser Beschluß sowie ein Duplikat des Genossenschaftsaktes sind auf der Regierung und dem Gemeindesekretariate von Dalheim hinterlegt. Luxemburg, den

  1. Januar
  2. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Bekanntmachung. — Sanitätswesen. In seiner Sitzung vom
  3. Dezember 1909 hat der Gemeinderat von Consdorf ein Reglement über den Schutz der öffentlichen Gesundheit

lassen. — Besagtes Reglement ist vorschriftsmäßig veröffentlicht worden. Luxemburg, den 21. Januar 1910 Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten, K. de W a h a . Vizinalbahn 41 Arrèté du 27 janvier 1910, portant convocation du collège électoral du canton d'Echternach pour l'élection d'un député. L E MINISTRE D'ÉTAT , PRÉSIDENT DU GOUVERNEMENT ; Attendu que M. Jean-Mathias Fohr député du canton d'Echternach, est décédé le 21 janvier 1910; Vu les art. 80, 82, 93, 94, 95 et 130 de la loi électorale du 5 mars 1884, modifiée par les lois des 30 juin 1892 et 10 mai 1904 ; Arrête :

. Art. 1 Le collège électoral du canton d'Echternach est convoqué pour mercredi, 16 février prochain, à neuf heures et demie du matin, à l'effet de procéder à l'élection d'un député, en remplacement de M. Jean-Mathias Fohr, décédé. En cas de ballottage, celui-ci aura lieu le mercredi suivant, 23 fevrier, à neuf heures et demie du matin, sans nouvelle convocation. Art.

  1. Les candidats devront poser leur candidature et faire la remise de leur déclaration au moins cinq jours francs avant le jour du scrutin, soit au plus tard le 10 février, avant six heures et demie du soir. Art.
  2. M. le commissaire de district de candidature veillera plus spécialement à l'exécution du présent arrêté, qui sera inseré au Mémorial Beschluß vom
  3. Januar 1910, wodurch die Wählerschaft des Kantons Echternach zur Wähleines Abgeordneten einberufen wird. Der Staatsminister, Präsident der Regierung; In Anbetracht, daß Hr. Johann-Mathias Föhr. Abgeordneter des Kantons Echternach, am 21, Januar 1910 verstorben ist; Nach Einsicht der Art. 80, 82, 93,
  4. 95 und 130 des Wahlgesetzes vom
  5. März 1884, das durch die Gesetze vom
  6. Juni 1892 und
  7. Mai 1904 abgeändert worden ist; Beschließt: Art.
  8. Die Wählerschaft des Kantons Echternach ist auf Mittwoch, den
  9. Februar künftig, halb zehn Uhr morgens einberufen. um zur Wahl eines Abgeordneten, in

setzung des verstorbenen Hrn. Johann-Mathias Föhr zu schreiten. Im Falle einer Stichwahl

folgt diese am darauffolgenden Mittwoch, den

  1. Februar, um halb zehn Uhr morgens, ohne neue Einberufung. Art.
  2. Die Kandidaten müssen ihre Kandidatur wenigstens fünf volle Tage vor dem Wahltage, also spätestens am
  3. Februar 1910 vor 6½ Uhr abends aufgestellt und ihre diesbezügliche

klärung abgegeben haben. A r t .

  1. Der Hr. Distriktskommissar von Grevenmacher wird des Nähern für die Ausführung dieses Beschlusses, der ins „Memorial" eingerückt werden soll, Sorge tragen. Luxemburg, den
  2. Januar
  3. Luxembourg, le 27 janvier
  4. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Arrêté du 24 janvier 1910, réduisant le prix de transport de sable et de pierres brutes -sur la Bettemburg ligne de chemin de fer vicinal de Bettembourg à Aspelt. LE DIRECTEUR GÉNÉRAL DES TRAVAUX PUBLICS ; Vu le cahier des charges pour l'exploitation du chemin de fer vicinal d'Aspelt à Bettembourg, publié par arrêté grand-ducal du 7 janvier 1899; Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Beschluß vom
  5. Januar 1910, wodurch der Frachtsatz für Sand und rohe Steine auf der Aspelt herabgesetzt wird. D e r G e n e r a l - D i r e k t o r der öffentlichen Arbeiten; Nach Einsicht des durch Großh. Beschluß vom
  6. Januar 1899 veröffentlichtenLastenhestesfür den Betrieb der Vizinalbahn von Bettemburg nach Aspelt; 5a 42 Sur l'avis conforme du commissaire du Gouvernement pour les chemins de fer et d'accord avec l'exploitant ; Arrête :

Art. 1

. Le prix de transport de pierres brutes et de sable sur la ligne d'Aspelt à Bettembourg, pour des expéditions comportant au moins 100 wagons dans un delai de six mois au maximum et pour des distances inférieures à 7 kilomètres, est ramené provisoirement à 5 fr. par wagon de 10 tonnes ou payant pour ce poids. Art.

  1. Le présent arrêté sera inséré au Mémorial. Luxembourg, le 24 janvier 1910 Le Directeur général des travaux publics, Ch DE WAHA. Avis. — Bourses d'études. Une des bourses d'études de la fondation Putz d'Adlersthurm est vacante depuis le 1er janvier ct. Les prétendants à la jouissance de cette bourse sont invités à me faite parvenir leurs demandes, accompagnées des pièces justificatives de leurs droits, pour le 20 février prochain au plus tard. La collation de la bourse dont s'agit appartient aux deux plus proches parents du fondateur, l'un pris parmi les descendants de la branche Pütz, l'autre parmi les descendants de la branche Thilmany. Les personnes qui désirent exercer le droit de collation sont invitées à en faire la demande avant le 15 février prochain, et à m'envoyer les pièces justificatives de leurs droits. Luxembourg, le 24 janvier
  2. Le Directeur général des finances, M . MONGENAST. Avis. — Maison de santé à Ettelbruck. Par arrêté du soussigné en date de ce jour, le prix de la journée d'entretien à la Maison de santé d'Ettelbruck a été fixé, pour l'année 1910, comme suit : 1° pour un idrot aliéné ou épileptique au régime ordinaire, à fr. 1,08 ; Auf das gleichlautende Gutachten des Regierungs-Commissars für die Eisenbahnen und im Einvernehmen mit dem Betriebsleiter; Beschließt: Art.
  3. Der Frachtsatz für Sand und rohe Steine auf der Vizinalbahn Bettemburg-Aspelt ist bei Sendungen von wenigstens 100 Wagen in einem Zeitraum von höchstens einem halben Jahr und für Entfernungen unter 7 Kilometer provisorisch für Ladnngen von 10 Tonnen oder für solche die für dieses Gewicht bezahlen, auf 5 Fr. per Wagen herabgeseßt. Art.
  4. Dieser Beschluß soll ins ,,Memorial" eingerückt werden. Luxemburg, den
  5. Januar
  6. Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten, K. de W a h a . Bekanntmachung. — Studienbörsen. Eine Börse der Stiftung Püß d ' A I e r s t h u r m ist seit dem
  7. Januar c. fällig. Bewerber um den Genuß dieser Börse sind gebeten, mir ihre desfallsigen Gesuche nebst Belegstücken fur spätestens den
  8. Februar k. zukommen zu lassen. Das Verleihungsrecht der Börse gehört den beiden nächsten Verwandten des Stifters, von denen der eine unter den Nachkommen der Linie P ü ß , der andere unter denen der Linie Thilmany zu wählen ist. Diejenigen, welche die Ausübung des Kollationsrechtes beanspruchen, sind gebeten, vor dem
  9. Februar k. ihre diesbezüglichen Gesuche nebst Belegstücken anher gelangen zu lassen. Luxemburg, den
  10. Januar
  11. Der General-Direktor der Finanzen, M. M o n g e n a s t . Bekanntmachung. — Heilanstalt zu Ettelbrück Durch Beschluß des Unterzeichneten vom heutigen Tage ist der tägliche Unterhaltspreis in der Heilanstalt zu Ettelbrück für das Jahr 1910 festgesetzt wie folgt:
  12. für einen Idioten, Geisteskranken oder Fallsüchtigen, bei gewöhnlichem Regim, auf Fr. 1,08; 43 2° pour un idiot, aliéné ou épileptique au régime extraordinaire, à fr. 1,
  13. Luxembourg, le 26 janvier
  14. Le Directeur général des travaux publics, Ch. DE WAHA. Avis. — Hospice du Rham. Par arrêté de ce jour, les prix de la journée d'entretien à l'hospice du Rham ont été fixes, pour l'année 1910, de la manière suivante : 1° pour un enfant indigent, à fr. 0.87 ; 2° pour un enfant solvable, à fr. 1,00 ; 3° pour un adulte indigent, à fr. 1,15 ; 4° pour un adulte solvable, à fr. 1,
  15. Pour les membres des caisses d'assurance qui sont traités à l'hospice du Rham, le prix de la journée d'entretien est fixe à fr. 1,35, outre le prix des objets de pansements et, éventuellement, les frais d'inhumation. Luxembourg, le 26 janvier
  16. Le Directeur général des travaux publics, CH. DE WAHA.
  17. für einen Idioten, Geisteskranken oder Fallsüchtigen, bei außergewöhnlichem Regim, auf Fr. 1,
  18. Luxemburg, den
  19. Januar
  20. Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten, K. de Waha. Bekanntmachung. — Rhamhospiz. Durch Beschluß vom heutigen Tage sind die täglichen Unierhaltspreise im Rhamhospiz für das Jahr 1910 folgendermaßen festgesetzt worden:
  21. für ein dürftiges Kind . . . Fr. 0,87;
  22. für ein zahlungsfähiges Kind . 1,00;
  23. für einendür(...)tigenErwachsenen 1,15;
  24. für einen zahlungsfähigen

wachsenen............................................................ 1.

  1. Für die Mitglieder der Versicherungskassen, welche im Rhamhospiz behandelt werden, ist der tägliche Unterhaltspreis auf Fr. 1,35 festgesetzt nebst dem Preise der Verbandstoffe sowie gegebenenfalls den Beerdigungskosten. Luxemburg, den
  2. Januar
  3. Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten, K. de Waha. Circulaire relative au paiement du traitement des Rundschreiben betreffend die Auszahlung des préposes forestiers. Gehaltes der Forstschußbeamten. Me référant à la circulaire du 3 juin 1909, Im Hinweis auf das im Memorial S. 147 Mém. p. 447, concernant la nouvelle réglemen- veröffentlichte Rundschreiben vom
  4. Juni 1909 tation des traitements des préposés forestiers, über die in Ausführung des Art. 11 des Gesetzes par application de l'art. 11 de la loi du 7 avril vom
  5. Juni 1909 vorzunehmende Neuregelung 1909, je rends attentif que des difficultés de des Gehaltes der Forstschußbeamten, mache ich différente nature se sont opposées à ce que cette darauf aufmerksam, daß wegen Schwierigkeiten question ait pu être définitivement réglée jusqu'à verschiedener Art eine endgültige

ledigung dieser ce jour. En conséquence, je prie les communes Frage bisher nicht stattfinden konnte. Ich

suche et les établissements publics propriétaires de daher die waldbesißenden Gemeinden und öffentbois de continuer, jusqu'à avis contraire, à liqui- lichen Anstalten, fragliche Gehälter bis auf weiteres der les dits traitements sur leurs caisses, en auf ihre Kassen anzuweisen, vorläufig unter Zuadoptant provisoirement les chiffres qu'ils ont grundelegung der in ihren einschlägigen Beratungen bestimmten Sätze. fixés dans les délibérations afférentes. Luxembourg, le 24 janvier

  1. Le Directeur général de l'intéreur, BRAUN. Luxemburg, den
  2. Januar
  3. der General-Direktor des Innern, Braun. torat sische 44 Avis. — Administration communale. Par arrêté du 19 janvier ct. démission honorable a été accordée, sur sa demande, à M Henri Sehmitz de Biwisch, des fonctions d'échevin de la commune d'Asselborn. Par arrêté du 20 janvier ct. démission honorable a été accordée, sur sa demande, à M. Nicolas Zanen de Kanndorf, des fonctions d'échevin de la commune de Mecher. Par arrêté en date de ce jour démission honorable a été accordee, sur sa demande, à M. Paul Lefèvre de Merl, des fonctions d'échevin de la commune de Hollerich. Luxembourg, le 26 janvier
  4. Le Directeur général de l'intérieur, BRAUN. AVIS. — Protection légale des travailleurs Il résulte d'une communication du Conseil fédéral suisse du 21 janvier et que le protecfrançais de la Tunisie a adhéré à la convention internationale de Berne du 26 septembre 1906 relative à l'interdiction du travail de nuit des femmes employées dans l'industrie (Mémorial 1907, 1021—1025). Luxembourg, le 25 janvier
  5. Le Ministre d'État, Présiden du gouvernement, EYSCHEN. Avis. — Protection légale des travailleurs. Suivant communication du Conseil fédéral suisse en date du 21 janvier ct., le protectorat français de la Tunisie a adhéré à la convention internationale de Berne du 26 septembre 1906, sur l'interdiction de l'emploi du phosphore blanc (jaune) dans l'industrie des allumettes (Mémorial 1907, 1025 — 1027). Luxembourg, le 25 janvier
  6. Bekanntmachung. — Gemeindeverwaltung. Durch Beschluß vom
  7. ds. Mts. ist Hrn. Heinrich Schmiß aus Biwisch, auf sein

suchen ehrenvolle Entllassung als Schöffe der Gemeinde Asselborn bewilligt worden. Durch Beschluß vom 20. ds. Mts. ist Hrn. Nikolaus Z a n e n a u s Kaundorf, auf sein

suchen ehrenvolle Entlassung als Schöffe der Gemeinde Mecher bewilligt worden. Durch Beschluß vom heutigen Tage ist Hrn. Paul Lefèvre aus Merl, auf sein

suchen ehrenvolle Entlassung als Schöffe der Gemeinde Hollerich bewilligt worden. Luxemburg, den

  1. Januar
  2. Der General-Direktor des Innern, Braun Bekanntmachung. — Gesetzlicher Arbeiterschutz. Zufolge einer Mitteilung des schweizerischen Bundesrates vom
  3. Januar ct. ist das franzöSchutzgebiet Tunis dem Berner internationalen Uebereinkommen vom
  4. September 1906 über das Verbot der Nachtarbeit der in der Industrie beschäftigten Frauen (Memorial 1907, S. 1021—1025) beigetreten. Luxemburg, den
  5. Januar
  6. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Bekanntmachung. — Gesetzlicher Arbeiterschuß. Laut einer Mitteilung des schweizerischen Bundesrates vom
  7. Januar ct. ist das französische Schutzgebiet Tunis dem Berner internationalen Uebereinkommen vom
  8. September 1906 über das Verbot der Verwendung weißen (gelben) Phosphors in der Zündholzindustrie (Memorial 1907, S. 1025 — 1027) beigetreten. Luxemburg, den
  9. Januar
  10. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, Der Staatsminister, Präsident der Regierung, EYSCHEN, Eyschen. Bekanntmachung.— Krankenversicherung. Avis. — Assurance-maladie. Par arrêté du soussigné en date de ce jour, Durch Beschluß des Unterzeichneten vom heutigen la modification apportée a l'art. 3 des statuts de Tage ist die an Art. 3 des Statuts der Krankenla Caisse de maladie des chemins de fer seconder Luxemburger Sekundärbahnen zu Luxemluxembourgeois, par l'assemblée géné- burg durch die Generalversammlung vom 12 April 1909 vorgenommene Änderung genehmigt worden: rale du 12 avril 1909, a été approuvée: Art. 3 (Absatz 1). Alle nicht Versicherungspflichtigen Personen, welche bei der Gesellschaft beschäftigt sind. können der Kasse durch schriftliche Anmeldung beim Vorstande beitreten. — Der Vorstand ist verpflichtet. den Gesundheitszustand solcher freiwilligen Mitglieder ärztlich untersuchen zu lassen.

gibt diese ärztliche Untersuch ung eine bereits eingetretene

krankung oder einen nicht normalen Gesundheitszustand, so ist die Annahme des Betreffenden als freiwilliges Mitglied der Krankenkasse so lange hinauszuschieben, als derselbe nicht imstande ist ein in jeder Hinsicht einwandfreies ärztliches Zeugnis beizubringen. Luxembourg, le 18 janvier

  1. Luxemburg, den
  2. Januar
  3. Le Ministre d'État, Président Der Staatsminister, Präsident du Gouvernement, der Regierung, Eyschen. EYSCHEN. Avis. — Service sanitaire. Tableau des maladies contagieuses observées dans les différents cantons du 1er au 15 janvier
  4. N° d'ordre. kasse daires 45 CANTONS. 1 Capellen. 2 3 4 5 6 Esch-sur-Alz. Luxembourg. Redange. Echternach. Grevenmacher. LOCALITÉS Bekanntmachung. — Sanitätswesen. Verzeichnis der in den verschiedenen Kantonen vom
  5. bis zum
  6. Januar 1910 festgestellten ansteckenden Krankheiten. Fièvre Diphtyphoide tèrie. Luxembg.-Grund. Capellen. Schouweiler. Bettembourg. Differdange. Dudelange. Hellange. Kayl. Niedercorn Sassenheim. Hollerich. Mühlenbach. Neudorf. Oberpétrusse. Sandweiler Weiler-la-Tour. Weimerskirch. Ospern. Echternach. Eisenborn. Wasserbillig. Ahn. 3 Total 8 Coque- Scarlaluche tine. Variole. Affections puerpérales 1 1 2 1 1 1 1 1 1 14 1 1 3 1 1 1 1 1 2 1 13 1 1 1 25 2 18 46 N° d'ordre. Relevé des autorisations accordéespendant l'année 1909 aux communes, fabriques d'église et établissements de bienfaisance pour l'acceptation de dons et legs, en conformité de l'art. 34 de la loi communale du 24 février
  7. 1 2 Communes, sections et établissements donataires, 3 Notre-Dame, la fabrique id id. 4 id. 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 id. id. id. Dates des autorisations
  8. Montant en capital. fr. ct. Ville de Luxembourg. 200 29 mai. 200 id. 125 id. 400 30 sept. 300 id. 400 id. 1,000 22 janv. id. id. id. id. id 19 janv. id. id. id. id. 500 400 300 505 600 2,000 St Mathieu, la fabrique id. id. Bureau de bienfaisance Fondation J -P. Pescatore. 18 mars 30 sept. 8 déc 27 juin. 26 mai. 300 100 400 10,000 100,000 Ste Cunégonde, la fabrique. St Jean, la fabrique. DÉSIGNATION DES DONATEURS. Lippert-Bourg. de Luxembourg. Schummers-Nockels, id Marte Reuter, de Petit-Væseshartelt (Hollande) Marie Munchen, de Luxembourg. Ve Math. Wagner-Wilmes, de Luxbg, Joseph Bailieux, de Villancourt. Jean Langer, vivant curé retraité à Remich. 22 ecclesiastiques du pays. Marie Rodenbourg, de Clausen Ruppert Hatto, du Grund. Veuve Pierre Krau, de Differdange. P. Bové, curé retraité à Diekirch. Jean Langer, vivant curé retraité àRemich. Vve Peiffer-Schmitz, de Pfaffenthal. Madeleine Wagner, de Pfaffenthal. Jacques Gillen, de Luxembourg. Marianne Niemers, de Luxembourg. Ve Thomas Byrne-Baustert, de Luxg. District de Luxembourg. Buschdorf, la fabrique. 12 mars. id. id. id. 21 . id. 22 Bœvange s/A., la fabrique. 8 mai. 23 Mutfort, la fabrique. 3 juin id. 24 22 juillet. 25 id. id. 26 Niedercorn, la fabrique. 10 juin. 15 sept. 27 Differdange, la fabrique. 28 id. id. id. 29 id. 19 20 200 200 200 155 65 200 200 200 300 300 400 600 Catherine Kœdinger, de Buschdorf. id. Epouse Lux-Kœdinger, id. Barbe Neu, de Bœvanges. Att. Théodore Schmit, de Moutfort. Jean Kugener, d'

sange. Emile Steffen, de Moutfort Nic. et Henri Grethen, de Niedercorn Josephine Bommertz, de Differdange Christophe Brasseur, id. Michel Mirgain, curé à Hoscheid. N.B. — Nature de la libéralité : Les chiffres de la 4e colonne accompagnés d'un asterisque représentent la valeud'immeubles qui font l'objet de la donation. Tous les autres chiffres de la dite colonne représentent des libéralité faitesen numéraire. 47 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 200 Differdange, la fabrique. 15 sept. id. 200 id. Schouweiler, la fabrique. 3 juillet 510 200 21 sept. Dudelange, la fabrique. Dudelange, la commune. 22 février. 20,000 250 Dommeldange, la fabrique. 1er avril. 250 id. id. 250 id. id. 200 5 août id. id. 1,500 id. 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 15 sept. Neudorf, la fabrique. id. id. Esch-s.-Alz , la fabrique. 22 mars. 4 nov. id. id. id. 6 nov. id. 23 déc. Hamm, la fabrique. 10 avril. Hollerich, la fabrique. id. id id. id. id. id. 29 juin. id. id. id. 29 janvier. Keispelt, la fabrique. id. id. id. id. 8 février. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. id. 22 mai. Kehlen, la fabrique. 26 Févr. id. 8 déc. Nospelt, la fabrique. 22 mai. 5 août. Larochette, la fabrique. id. id. 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 200 200 200 400 400 2,000 300 300 300 300 300 300 300 500 400 200 200 200 300 200 500 300 400 200 1,000 200 200 200 1,200 * 450 300 200 Vve Lambert-Schmit, à Differdange. Anne Hausemer, Marx Schumacher, de Schouweiler. Vve Walter-Hemes, de Burange. Soc.d. Hauts-Fourn., de Dudelange. Nicolas Ries, de Dommeldange Vve Becker-Olinger, Vve Moyen-Waldbillig, P. Heymanns-Glaesener, Ép. Ch. Collart, née baronne d'Anethan, de Dommeldange. Nicolas Entringer, de Neudorf. Jean Schmit, de Luxembourg. Dom.Leclère-Remlinger, d'Esch s. A. Héritiers Jeanne Peporté, id. Anne Schiltz, d'Esch-sur-Alzette. Vve Gradel-Kieffer, de Paris. M. Muller, curé, à Esch-sur-Alzette. Marg. Giver, de Muhlenweg. Th. et Guill. Theisen, de Gasperich. J.-P. Schockweiler, curé Remerschen\ Hérits Fischer-Gérard, de Cessingen. Héritiers Julie Gérard, Mich Hostert, curé retr , de Keispelt. Ép. Cath. Wagener-Schneidesch, id. Sœurs Bellion, de Keispelt. Pierre Weinacht, de Tuntingen. Thill-Wellenstein, de Meispelt. Marg. Mertz, de Keispelt. Nic. Nicolay, de Meispelt. François et Marg. Evert, de Meispelt. Marie Hoffmann-Theves, de Keispelt. Pierre Kaufmann, de Keispelt. Héritiers Faber-Gutenkauf, id. Christophe et Anne Welter, id. Héritiers Wagener-Würth, id. Marguerite Faber, de Keispelt. Marie Hintgen, de Kehlen. Joseph Hemmer, de Kehlen. Jacques Schmit, de Nospelt. Michel Logeling, de Larochette. Ép. Bredemus-Ronk, de Larochette. 48 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 300 Vve Steichen Leclerc, de Capellen. J.-B. Risch, de Cap. 200 Mathias Sunnen, de Cap. 200 Vve Marx-Speller, de Mamer. id. 300 id Michel Wilhelm, de Mamer. 300 id. Vve Meyers Hilger, de Mamer. 400 id Michel Thies. de Mamer. 200 id. Vve Roden-Huberty, de Mamer. 200 5 août. Vve Jean Biren Gilles, de Mamer. 400 id. Pierre Letsch, de Mamer. 200 id. Jean Pierre Hansel, de Mamer. 700 8 janv. Thérèse Scheer, de Rollingen. 820 id. id. 255 Marie-Anne Hilger, de Rollingen 8 sept 250 5 août Nic. Adam, de Senningerberg. 300 id. Marie Kurt, de Niederanven. id. 300 id Hubert Helfen, de Niederanven id. 300 Marie Schrœder, de Weimerskirch. id. id. 200 François Feipel, de Sandweiler. Sandweiler, la fabrique. 5 mars. 300 Nic Wolff, de Sandweiler. 29 mai. id. 300 26 mai. Jacques Petit, de Schuttrange 300 Schuttrange, la fabrique. Joséphine Franck, de Tuntingen. 1

févr 200 Tuntingen, la fabrique. Cath Heiderscheid, de Helmsange 14 août. 200 Walferdange, la fabrique id. 400 François Elvinger, de Walferdange. id. id. 200 Aloyse Noel, d'Esch-sur-Alzette. id. District de Diekirch. J.-P. Peters, de Bastendorf. 200 8 nov. Bastendorf, la fabrique. 200 Ep. Thilgen-Weiler, de Bastendorf. id. id. J.-P. Mailliet, de Landscheid. 250 Brandenbourg, la fabrique. 5 mars. 250 id. id. id. H. Thewes, curé de Mœsdorf id. id. 200 Léonard Mossong, vivant curé à Kahler. id. 900 id. Nic. Jungels, de Brandenbourg. id. id. 200 Vve Lux-Weiler, de Brandenbourg. 5 août. id. 200 J.-B. Arendt, de Beckerich. Beckerich, la fabrique 11 janv 200 Héritiers Theisen, d'Oberpallen. 21 juillet. 1,800 Oberpallen, la fabrique. Jacques Weynandt, d'Oberpallen id. id. 200 Jacques Kirpach, d'Oberpallen. id. 300 id. Th. Welter, viv. curé retr , Diekirch Gilsdorf, la fabrique. 17 mars. 400 Elise Putz, de Gilsdorf 8 déc. id. 300 Marg Stelmes, de Troisvierges. Bettendorf, la fabrique. 2 avril. 300 Léopold Richard, de Wiltz. Clervaux. bur. de bienf. 26 déc. 20,000 Cath. Lanners, de Consthum. 5 mai. 200 Consthum, la fabrique Théodore Maisch, de Diekirch. 400 Diekirch, la fabrique. 7 mai. Cap-Capellen, la fabrique. id. id. Mamer, la fabrique. id. id. id. id. id. id. id. Mersch. la fabrique. id. id. Niederanven, la fabrique. 25 févr. id. id. 49 115 Diekirch, la fabrique. 116 id. 117 id. 118 id. 119 id. 120 Ell, la fabrique. id. 121 122 Roodt, la fabrique. 123 Eschweiler, la fabrique. 124 Gœsdorf, la fabrique. 125 id. 126 id. 127 Dellen, la fabrique. 128 Grosbous, la fabrique. 129 Hachiville, la fabrique. 130 id. 131 Tarchamps, la fabrique. 132 id. 133 id. 134 id. 135 Hosingen, la fabrique. 136 id. 137 id. 138 Rodershausen, la fabrique. 139 Untereisenbach, la fabr. id. 140 141 id. 142 Kaundorf, la fabrique. 143 Medernach, la fabrique. 144 Niederschieren, la fabrique 145 id. 146 Troisvierges, la fabrique. 147 id. 148 id. 149 id. 150 id. 151 Vianden, la fabrique. 152 id. 153 id. 154 id. 155 Wiltz, la fabrique. id. 156 id. 157 7 mai. id. id. 15 juin. 11 sept. 1er févr. id. 5 août. 7 juillet. 2 févr. 11 juin. 27 août. 17 mars. 2 sept. 30 avril. id. 18 févr. id. id. 25 sept. 29 mars. 15 juillet. 21 juillet. 6 mai. 4 févr. id. id. 25 juin. 2 déc. 17 mai. id. 15 juillet. id. id. id. id. 8 janv. id. id. id. 15 févr. id. 20 févr. 400 125 400 400 200 200 600 * 350 200 900 300 300 3,200 200 400 250 200 200 300 200 1,350 200 1,350 700 400 255 400 200 500 200 200 305 205 205 205 205 300 1,200 400 200 300 400 300 Vve Laeis-Beissel, de Diekirch. Vve Merten-Willmes, de Diekirch. Vve Fisch-Clarens, de Diekirch. Thill-Zeven, de Diekirch. Héritiers Clarence Huss, de Diekirch. Nic. Versandt, d'Ell. Nic. Meyers, d'Ell. Thommes-Schrœder, de Roodt. Nic. Malget, de Pintsch. J.-P. Rodesch, de Gœsdorf. Cath. Klein, de Gœsdorf. Antoine Rissen, de Gœsdorf. G. Wiltgen, vivant curé à Ehlerange. Charles River, de Grosbous. Ép Forman-Thill, de Hoffelt. id. id. Vve Robert-Theisen, de Tarchamps. Nic. Schaul, vicaire à Ronnevoie. Michel Schmitz, de Tarchamps. Alphonse Loutsch, de Wiltz. Vve Richards-Juncker, de Dorscheid. Pierre Lang, de Hosingen. Elise Juncker, de Dorscheid. Th. Mailliet, vivant curé à Reckerich. Vve Heyardt, de Rumelange. Math. Marx, vivant cure à Ruschdorf. Vve Lieners, d'Obereisenbach. Vve Reinesch-Mersch, de Kaundorf. Cath Theisen, de Medernach. Michel Scheck, de Schieren. Jean Weber, de Schieren. Marguerite Stelmes, de Troisvierges. id. id. Anne et Elis. Daman, de Troisvierges. id. id. Vve Scholer-Lentz, de Troisviereges. Elisabeth Wester, de Trintange. Delphine Daleyden, de Vianden. J. Hengesch, curé-doyen à Vianden. Marie Reisen, de Vianden. Hér. Ph. Binsfeld, viv. curé à Hellange. Vve Glesener-Krier, de Wiltz. Hérit. Claude Glesener-Faber, Wiltz. 5b 50 200 Marie Rasquin, de Coins/Seille (Lorr.) Léopold Richard, de Wiltz. 40,000 Jean Enfers, de Wilwerwiltz 500 200 Nic. Keup-Kamus, de Lellange. 5 mai. 400 15 juillet Pierre Stelmes, de Pintsch. 250 8 déc. Anne-Marie Karier de Lellange. District de Grevenmacher. 11 janv. 600 Cath. Weber, d'Olingen. 164 Olingen, la fabrique. 11 janv. 500 Anne Lahr, d'Esch s. Alz. 165 Roodt, la fabrique 300 id. Edmond Petry, de Roodt. id. 166 300 id. J.-P. Flammang, cure à Roodt. 167 id. *400 28 janv. Anne Schmit, de Roodt. id. 168 300 id. id. id. 169 200 8 déc. id. Vve Schmit-Reichling, de Roodt. 170 13 janv. 800 Pierre Mehlen, de Biwer. 171 Biwer, la fabrique. 15 sept. 510 id. Michel Hauffels de Biwer. 172 3,000 173 Junglinster, bur. de bienf. 21 sept. Urbain Lambert, de Bourglinster. 200 174 Bourglinster, la fabrique. 16 nov. Vve Altmann-Weyland, id. 17 déc. 300 id 175 Junglinster, J.-P. Flammant-Pretemer, de Junglinster J.-P. Schmit, de Canach. 200 11 sept. 176 Canach, la fabrique Jean Marx, id. 200 id. 177 id. Cath. Speicher, id. id. 200 178 id. id. Jacques Biver, id. 200 179 id. id. id. id. 1,250 id. 180 Héritiers Pierre Wirtz, de Berbourg. 300 13 mai. Berbourg, la fabrique. 181 id. Vve Knepper-Maximiner, id. 300 id. 182 Jean Lehnertz, id. 300 29 mai 183 id. 5 août. 300 Vve J. Schramm-Biver, id. 184 id. 800 21 sept Nic. Sinner, de Beidweiler. 185 Beidweiler, la fabrique. 200 186 Greiveldange, la fabrique. 25 juin. Math. et Nic. Schommer, de Greiveldange. Stadtbredimus, la fabrique. 294 69 Marie Schneider, de Stadtbredimus. 187 9 juillet. 8 févr. 188 Trintange, la fabrique. Epouse Kohn-Gœdert, de Rœdt. 300 id. id. 189 200 Théodore Molling, id. id. 190 id. 300 Marguerite Bremer, id. id. 200 191 id. Michel Molitor, cure à Trintange. *300 Jean-Nic. Schadecker, curé à Bech192 Bech-Kleinmacher, la fabr. 29 mars. Kleinmacher. 1er avril. 500 193 Wellenstein, la fabrique. Vve Heinisch-Rœser, de Wellenstein. 500 194 Wormeldange, la fabrique. 29 mai. Henri Klein, d'Oberwormeldange. Valeur totale des libéralités . 266,230,34 Luxembourg, le 25 janvier

  1. Le Directeur général de l'intérieur, 158 159 160 161 162 163 Wiltz, la fabrique. Wiltz, bureau de bienf. Pintsch, la fabrique. id. id. id. 23 oct. 23 déc. 26 fevr. BRAUN. 51 Avis. — Association syndicale. Par arrêté du soussigné en date de ce jour, l'association syndicale pour construction d'un chemin d'exploitation « Freckbüsch » « auf der Strasse » à Reichlange, dans la commune de Redange, a été autorisée. Cet arrêté ainsi qu'un double de l'acte d'association sont déposés au Gouvernement et au secrétariat communal de Redange. Luxembourg, le 28 janvier
  2. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, EYSCHEN. Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft. Durch Beschluß des Uuterzeichneten vom
  3. Januar 1910, ist die Syndikatsgenossenschaft für Anlage eines Feldweges «Freckbüsch», auf der Straße" zu Reichlingen. Gemeinde Redingen, genehmigt worden. Dieser Beschluß sowie ein Duplikat des Genossenschaftsaktes sind auf der Regierung und dem Gemeindesekretariate von Redingen deponiert. Avis. — Caisse d'épargne. Par arrêté ministériel en date de ce jour le percepteur des postes à Redange a été chargé de faire des opérations comptables pour la Caisse d'épargne à partir du 1er février prochain ; le bureau est accessible tous les jours pendant les heures ordinaires de service. Luxembourg, le 27 janvier
  4. Le Directeur général des finances, Bekanntmachung. — Sparkasse. Durch Ministerialbeschluß. vom heutigen Tage ist der Postperzeptor von Redingen beauftragt worden, vom
  5. Februar 1910 ab Operationen für Rechnung der Sparkasse vorzunehmen; das Amt ist jeden Tag während der gewöhnlichen Bureaustunden geöffnet. M . MONGENAST. Luxemburg, den
  6. Januar
  7. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Eyschen. Luxemburg, den
  8. Januar
  9. Der General-Direktor der Finanzen, M. M o n g e n a s t . Extrait. — Expropriation. Par exploit de l'huissier J.-J. Pauly, demeurant à Luxembourg, et daté du 26 janvier 1910, La commune d'Eich, poursuites et diligences de son collège echevinal, pour laquelle est constitué et occupera Me Adam Lœsch, avocat-avoué, demeurant à Luxembourg, a fait donner assignation à : 1° Jean Bricher, propriétaire, demeurant à Weimershof ou Bricherhof, section de Neudorf; 2° Michel Theisen, cordonnier, demeurant à Neudorf; 3° Mathias Funck-Bricher, brasseur et 4° à son épouse Catherine Bricher, sans état, demeurant ensemble à Luxembourg-Grund ; à comparaître le mercredi, 16 février 1910, à 9 heures du matin, devant le tribunal civil de l'arrondissement de Luxembourg. sîegeant en matière d'expropriation pour cause d'utilite publique, au,palais de justice à Luxembourg, pour voir déclarer que les formalités prescrites par la loi ont été remplies, pour parvenir à l'expropriation des terrains ci-après tous situés dans la section de Neudorf, commune d'Eich, et nécessaires au redressement du chemin repris de Neudorf à Kirchberg, le dit redressement decrété d'utilité publique, à savoir: 1° a) une parcelle de terrain avec dix arbres, contenant 7 centiares, à emprendre dans une autre, sise au lieu dit « Hosegrendchen », N° 13/2247 du cadastre, entre Christmann et Funck-Bricher, donnant sur le chemin repris de Neudorf à Weimershof; b) une parcelle de 90 centiares et 25 mètres de haie, à emprendre dans un champ. N° 5/1443 du cadastre, entre Michel Peiffer et le chemin ci dessus ; ces deux immeubles appartenant au sieur Jean Bricher prequalifié. La demanderesse a offert pour la parcelle sub à 14 francs et pour la parcelle subb fr. 0,75 par mètre carré et pour la haie 75 francs ; 2° a) une parcelle de 20 centiares à emprendre dans une terre, sise lieu dit « Hosegrendchen », N° 632/1210 du cadastre, entre veuve Gœtzinger-Schaefer et le chemin repris susmentionne ; b) une parcelle de terrain de 6 ares 20 centiares, sise mème lieu dit, N° 4/980 du cadastre, entre FunckBricher, Michel Peiffer et Jean Bricher; ces deux immeubles appartenant au sieur Michel Theisen préqualifié. La demanderesse a offert pour la parcelle sub à 2 francs par mètre carré. et pour celle sub b fr. 0,75 par mètre carré ; 3° une parcelle de terre, contenant 15 ares 20 centiares avec l'excédent à gauche également compris, à emprendre dans une autre, sise lieu dit « Hosegrendchen », N° 4/1442 du cadastre, entre Nic Christmann. Michel Theisen, la route et Bricher ; cet immeuble appartenant aux époux Mathias Funck-Bricher prequalifiés. La demanderesse a offert fr. 0,75 par mètre carré, soit la somme totale de 1140 francs. A voir procéder au règlement de l'indemnité et à voir statuer sur les dépens. Pour extrait, l'avoué de la demanderesse, Ad. Lœsch. 52 Avis. — Règlements communaux. En séance du 2 décembre 1909 le conseil communal de Mertert a édicté un règlement sur les jeux et amusements publics. —Ce règlement a été dûment approuvé et publié. Luxembourg, le 22 janvier
  10. Le Directeur général de l'intérieur, BRAUN. Bekanntmachung. — Gemeindereglemente. In seiner Sitzung vom
  11. Dezember 1909 hat der Gemeiuderat von Mertert ein Reglement über die öffentlichen Spiele und Belustigungen

lassen. — Dieses Reglement ist vorschriftsmäßig genehmigt und veröffentlicht worden. Luxemburg, den

  1. Januar
  2. Der General-Direktor des Innern, Braun. Crédit foncier et Caisse d'épargne du Grand-Duché de Luxembourg. Situation trimestrielle au 1 e r janvier 1910.

au 1 janvier 1909. au 1

janvier 1910. I. — Crédit foncier. 9,962,100 00 Nombre des prêts réalisés Montant des prêts réalisés :

  1. a)Prêts aux particuliers associations syndicales et établissements publics Frs 19,596,800 00 18,002.900 00 Fr.
  2. b)Prêts aux communes et aux syndicats intercommunaux. 18,294,100 00 16,889,950 00 Import sur prêts non encore touché Amortissements opérés Remboursements anticipes Valeur nominale des obligations vendues Valeur nominale des obligations déposées contre certificats nominatifs 56,135,407 42 15,704,669 29 13,723,494 58 63,899 276,790 09 1,006,259 99 II. — Caisse d'épargne. Avoir des déposants (sans les intérêts capitalisés de 1909) Versements effectués durant l'année Remboursements opérés durant l'année Nombre des livrets en cours Avances faites aux Caisses de Crédit agricole et professionnel. Avances faites à la section des habitations à bon marché 330 82 248 1,116,725 00 74,256 00 26,815 95 16.360 49 39,897 71 527,609 29 49.293 63 III. — Section des habitations à bon marché. Nombre des prêts réalisés : sans assurance avec assurance Montant des prêts réalisés Import sur prêts non encore touché Amortissements opérés Remboursements anticipés Fonds de réserve Capital assuré Primes versées à la Compagnie d'Assurances 2026 Fr. 34,892,850 00 3,551,230 00 1,705,877 57 2.294.953 88 22,930,700 00 Fr. Fr. Fr. 2247 37,890,900 00 2,992.915 00 2,300,283 77 2,936,297 44 27.447,400 00 11,261,600 00 57,572,613 00 14,809,473 00 14,982,989 00 66,337 289,531 07 1,409,063 74 114 455 341 Fr. 1,597,785 00 76,620 25 81,430 41 39,367 83 61,769 92 757,992 79 73,438 37 Luxembourg. — Imprimerie V. Bück.

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