1121 Mémorial Memorial du . des Grand-Duché de Luxembourg. Großherzogtums Luxemburg. Dimanche, 15 septembre 1918. N° 57. Arrêté grand-ducal du 13 septembre 1918, concernant l'approbation des arrangements conclus le 10 août /12 septembre 1918 entre le Grand-Duché et l'Allemagne au sujet du tarif des objets de correspondances, des mandats-poste ainsi que des colis avec et sans déclaration de valeur. Nous M A R I E - A D É L A Ï D E , par la grâce de Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg, Duchesse de Nassau, etc., etc., etc.; Vu les arrangements signés à Berlin le 10 août 1918 et à Luxembourg le 12 septembre 1918, entre l'administration des postes du Grand-Duché et celle de l'Empire d'Allemagne au sujet du tarif des objets de correspondances, des mandats-poste ainsi que des colis avec et sans déclaration de valeur; Vu les conventions et arrangements du Congrès postal universel de Rome du 26 mai 1906, approuvés en vertu de Part, 2 de la loi du 15 février 1892; Notre Conseil d'Etat entendu; Sur le rapport de Notre Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, et après délibération du Gouvernement en conseil; Avons arrêté et arrêtons: er Art. 1 . Les arrangements prémentionnés du 10 août / 12 septembre 1918 sont approuvés et seront publiés au Mémorial pour être exécutés et observés dans le Grand-Duché à partir du 1er octobre 1918. Sonntag, 15. September 1918. Großh. Beschluß vom 13. September 1918, wodurch die zwischen Luxemburg und Deutschland am 10. August / 12. September 1918 getroffenen Abkommen, betreffend die Gebühren der Briefpostgegenstände, der Postanweisungen sowie der Pakete mit und ohne Wertangabe, genehmigt werden. Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden Großherzogin von Luxemburg Herzogin zu Nassau, u., u., u.; Nach Einsicht der am 10. August 1918 in Berlin und am 12. September 1918 in Luxemburg unterzeichneten Abkommen zwischen der Postverwaltung des Großherzogtums und derjenigen des deutschen Reichs, betreffend die Gebühren der Briefpostgegenstände, der Postanweisungen sowie der Pakete mit und ohne Wertangabe; Nach Einsicht der am 26. Mai 1906 auf dem Weltpostkongreß in Rom geschlossenen Verträge und übereinkommen, welche kraft Art. 2 des Gesetzes vom 15. Februar 1892 genehmigt worden sind; Nach Anhörung Unseres Staatsrates; Auf den Bericht Unseres Staatsministers, Präsidenten der Regierung, und nach Beratung der Regierung im Konseil; Haben beschlossen und beschließen: Art. 1. Vorerwähnte Abkommen vom 10. August / 12. September 1918 sind genehmigt und sollen im "Memorial" veröffentlicht werden, um im Großherzogtum vom 1. Oktober ab ausgeführt und befolgt zu werden. 1122 Art. 2 Notre Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, est chargé de l'exécution du présent arrêté. Château de Berg, le 13 septembre 1918. Art. 2. Unser Staatsminister, Präsident der Regierung, ist mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. Schloß Berg, den 13. September 1918. Maria Adelheid. MARIE-ADÉLAÏDE, Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, L. KAUFFMAN. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. K a u f f m a n . Zusatzabkommen zu der am 15./23. Februar 1878 zwischen der Großherzoglich Luxemburgischen Postverwaltung und der Deutschen Reichs-Postverwaltung abgeschlossenen Post-Übereinkunft. Zwischen der Großherzoglich Luxemburgischen Postverwaltung, vertreten durch den Großherzoglich Luxemburgischen Staatsminister, Präsidenten der Regierung Kaufmann, einerseits, und der Deutschen Reichs-Postverwaltung, vertreten durch den Unterstaaatssekretär im Reiche Postamt, Wirklichen Geheinen Rat Kobelt, anderseits, ist in Abänderung des Art. 9, Abs. 2 und .3 der vorbezeichneten Übereinkunft vom 15./23 Februar 1878 und der hierzu später getroffenen schriftlichen Verabredungen Nachstehendes vereinbart worden. Art. 1. — Für Postanweisungen im Vertehr zwischen Luxemburg und Deutschlund gellen folgende Portosätze: A. fürr Postanweisungenaus Luxemburg bis 40 M , 20 Pf., mithin tein Zuschlag gegen den bisherigen Satz, über 40 M . bis 100 M., .30 Pf., mithin 10 Pf. Zuschlag gegen den bisherigen Satz, über 100 M . bis 200 M., 40 Pf., mithin 10 Pf. Zuschlag gegen den bisherigen Satz, über 200 M . bis 400 M., 50) Pf., mithin 10 Pf. Zuschlag gegen den bisherigen Satz über 400 M . bis 600 M., 70 Pf., mithin 10 Pf. Zuschlag gegen den bisherigen Satz, über 600 M . bis 800 M., 90 Pf., mithin 10 Pf. Zushlag gegen den bisherigen Satz. B. fürPostanweisungenaus Deutschland Postanweisungenaus Deutschland bis 100 M., 25 Pf., mithin 5 Pf. Zuschlag gegen den bisherigen Satz, über 100 M . bis 200 M., 40 Pf., mithin 10 Pf. Zuschlag gegen den bisherigen Satz, über 200 M . bis 400 M., 50 Pf., mithin 10 Pf. Zuschlag gegen den bisherigen Satz, über 400 M . bis 600 M., 60 Pf., mithin tein Zuschlag gegen den bisherigen Satz, über 600 M . bis 800 M., 80 Pf., mithin tein Zuschlag gegen den bisherigen Satz Die neuen Zuschläge verbleiben der Verwaltung, die sie erhebt; die übrig bleibende Gebühr wird zwischen den beiden vertragsschließenden Verwaltungen wie bisher halbscheidlich geteilt. Art. 2. — Das gegenwärtige Zusatzabkommen soll am 1. Oktober 1918 in .Kraft treten und die gleiche Dauer haben wie die Übereinkunft vom. 15./23. Februar 1878. 1123 Z u Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten das gegenwärtige Abkommen in doppelter Ausfertigung unterzeichnet. So geschehen zu Luxemburg, den 12. September 1918. Berlin, den 10. August 1918. Für die Großherzoglich Luxemburgische Postverwaltung, Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. K a u f f m a n . Für die Kaiserlich Deusche Reichs- Postverwaltung, Kobelt. Zweites Zusatzabkommen, zu dem am 20. August 1902 zwischen der Großherzoglich Luxemburgischen Postverwaltung und der Deutschen Reichs-Postverwaltung abgeschlossenen Übereinkommen, betreffend die Ermäßigung des Briefportos im wechselseitigen Verkehr. Zwischen der Großherzoglich Luxemburgischen Postverwaltung, vertreten durch den Großherzoglich Luxemburgischen Staatsminister, Präsident der Regierung Kauffman, einerseits, und der deutschen Reichs-Postverwaltung, Vertreten durch, den Urterstaatssekretär in Reichs-Postamt, wirklichen Geheimen Rat Kobelt anderseits, ist in Abänderung der Art. 1 und 2 des zum vorbezeichneten Übereinkomen vom 20. August 1902 getroffenen Zusatzabkommens vom 19../24. J u l i 1916 Nachstehendes vereinbart worden. A r t . 1. — Aus Deutschland nach Luxemburg und umgekehrt aus Luxemburg nach Deutschland gelten folgende Portosätze:
- a)für Postarten : Richtung aus Deutschland Richtung aus Luxemburg nach Deutschland nach Luxemburg 10 Ct. 10 Pf. 20 Ct. 20 Pf. 20 Pf. 20 Ct. einfach: freigemacht nicht freigemacht mit Antwort
- b)für D r u c k s a c h e n : 5 Pf. 100 g einschließlich 7 ½ Pf. Pf. g einschließlich 15 Pf. g einschließlich 25 85 Pf. 1000 g einschließlich
- c)für Warenproben: g einschließlich 10 Pf. g einschließlich 15 Pf. Pf. 350 g einschließlich 25 bis 50 g einschließlich über 50 g bis über 100 g bis 250 über 250 g bis 500 über 500 g bis 5 10 7½ 30 bis 100 über 100 über 250 g bis 12½ Ct. 17½ Ct. bis über über 500
- d)für Geschäftspapiere und Misch sendungen: 250 g einschließlich 250 g einschließlich g einschließlich 15 25 Ct. Ct. Ct. Ct. 42½ Ct. 30 Ct. Pf. Pf. 2 Ct. 17½ Ct. 35 Pf. 42½ Ct. 1124 Art. 2. — Hinsichtlich der Briefe tritt eine Gebührenänderung nicht ein. Art. 3. — Das gegenwärtige Zusatzabkommen soll am l. Oktober 1918 in Kraft treten und die gleiche Dauer haben wie das Über inkommen vom 20. August 1902. Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten das gegenwärtige Abkommen in doppelter Ausfertigung unterzeichnet. So geschehen zu Berlin, den 10. August 1918. Luxemburg, den 12. September 1918. Für die Kaiserliche Deutsche Für die Großh. Luxemburgische Postverwaltung, Reichs- Postverwaltung, Der Staatsminister, Präsident der Regierung, Kobelt. L. Kauffman. Drittes Zusatzabkommen zu dem am 4. April 1873 zwischen der Großh. Luxemburgischen Postverwaltung und der Deutschen Reichs-Postverwaltung abgeschlossenen Übereinkommen, betreffend den gegenseitigen Austausch von Paketen mit und ohne Wertangabe. Zwischen der Großh. Luxemburgischen Postverwaltung, vertreten durch den Großh. Luxemburgischen Staatsminister, Präsidenten der Regierung Kauffman, einerseits, und der Deutschen Reichs Postverwaltung, vertreten durch den Unterstaatssekretär im Reichs-Postamt, wirklichen Geheimen Rat Kobelt, anderseits ist in Abänderung der Art. 1 und 2 des zum vorbezeichneten Übereinkommen vom 4. April 1873 getroffenen zweiten Zusatzabkommens vom 19./24. Zuli 1916 Nachstehendes vereinbart worden. Art. 1. — Das Gewichtsporto für Pakete bis 5 Kg. mit oder ohne Wertangabe im Verkehr zwischen Deutschland und Luxemburg wird in beiden Richtungen für den Nahverkehr (erste Zone) auf 55 Pf. und für den übrigen Verkehr auf 80 Pf. festgesetzt. Hiervon entfallen: A. Für Pakete ans Deutschland: an die Deutsche Reichs- an die Luxemburgische Postverwaltung Postverwaltung
- a)im Nahverkehr 20 Pf. 35 Pf. 20 Pf. 60 Pf.
- b)im übrigen Verkehr B. für Pakete ans Luxemburg: 25 Pf. 30 Pf.
- a)im Nahverkehr 30 Pf.
- b)im übrigen Verkehr 50 Pf. Art. 2. — Für Pakete über 5 Kg. wird außer den bis jetzt bestehenden Portosätzen für jedes Paket folgender Zuschlag erhoben:
- a)im Nahverkehr (erste Zone) 10 Pf.
- b)im übrigen Verkehr 30 Pf. Diese Zuschläge verbleiben der Verwaltung, die sie erhebt. Im übrigen tritt eine Änderung in der Teilung der Gebühren zwischen den beiden vertragschließenden Berwaltungen nicht eilt. 1125 Art. 3. — Das gegenwärtige Zusatzabkommen soll am 1. Oktober 1918 in Kraft treten und die gleiche Dauer haben wie das Übereinkommen vom 4. April 1873. Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten das gegenwärtige Abkommen in doppelter Ausfertigung unterzeichnet. So geschehen zu Luxemburg, den 12. September 1918. Berlin, den 10 August 1918. Für die Großh. Luxemburgische Postverwaltung, Für die Kaiserlich Deutsche Der Staatsminister, Präsident der Negierung, Reichs- Postverwaltung, L. Kauffman. Kobelt. Arrêté grand-ducal du 13 septembre 1918, approuvant diverses modifications et ajoutes à l'annexe C du règlement d'exploitation des chemins de Ter Guillaume-Luxembourg. Großh. Beschluß vom 13. September 1918, wodurch verschiedene Abänderungen und Ergänzungen der Anlage C zum Betriebsreglement (Verkehrsordnung) der Mihelm-Luxemburg-Eisenbahnen genehmigt wird. Nous MARIE-ADÉLAÏDE, par la grâce Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden de Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg, Großherzogin von Luxemburg, Herzogin zu Duchesse de Nassau, etc., etc., etc.; Nassau, u., u., u.; Vu l'art. 7 du traité du 11 novembre 1902, Nach Einsicht des Art. 7 des Vertrags vom approuvé par la loi du 8 avril 1903, concer- 11. November 1902, genehmigt durch Gesetz nant l'exploitation des chemins de fer Gui- vom 3. April 1903, den Betrieb der Wilhelmlaume-Luxembourg ; Luxemburg-Eisenbahnen betreffend; Revu l'arrêté grand-ducal du 27 mars 1900, Nach Wiedereinsicht des Großh. Beschlusses portant approbation du nouveau règlement vom 27. März 1909, woduch das neue Betriebsd'exploitation pour les dits chemins de fer reglement (Verkehrsordnung) vom 17./23. Dedu 17-23 décembre 1908; zember 1908 für genannte Eisenbahnen genehmigt wird; Notre Conseil d'Etat entendu; Nach Anhörung Unseres Staatsrates; Sur le rapport de Notre Directeur général Anf den Bericht Unseres Generaldirektors des travaux publics, et après délibération du der öffentlichen Arbeiten, und nach Beratung Gouvernement en conseil; der Negierung im Konseil; Haben beschlossen und beschließen: Avons arrêté et arrêtons; Art. 1. Nachstehende Abänderungen und Art. 1er. Sont approuvées, sous le mérite des réserves insérées dans l'arrêté grand-ducal Ergänzungen der Anlage 0 zu obenerwähntem susdit du 27 mars 1909, les dispositions com- Betriebsreglement (Verkehrsordnung) vom plémentaires et modificatives ci-après relatées 17./23. Dezember 1908 sind unter Beachtung à introduire à l'annexe C du règlement pré- der in vorbezogenem Beschlusse vom 27. März cité du 17-23 décembre 1908; 1909 enthaltenen Vorbehalte genehmigt: Nr. 1 a. Sprengstoffe. Eingangsbestimmungen. A. Sprengmittel 2. Gruppe b. Der mit "Chloratbaldurit" beginnende Absatz wird gefaßt: 1126 Chloratbaldurit, auch mit angehängten Buchstaben oder Zahlen (Gemenge von höchstens 78 Prozent Kaliumchlorat, höchstens 14 Prozent aromatischen Nitrokohlenwasserstoffen, nicht gefährlicher als Rohbinitrotoluol, von Pflanzenmehlen, z. B. Holzmehl, anderen und Kohlenstoffträgeru, wie flüssigen Paraffin, auch mit Malichloriden oder Alkalioxalaten, auch mit höchstens 4 Prozent gelatiniertem Nitroglyzerin). Hinter dem mit "Gesteins-Koronit F." beginnenden Absatz wird nachgetragen: Gesteins-Koronit S (Gemenge von höchstens 81 Prozent Kaliumchlorat oder 79 Prozent Natriumchlorat oder 79 Prozent eines Gemisches von Kalium und Natriumchlorat, höchstens 16 Peozent Mononitronaphthalin, Holzmehl, auch mit höchstens 4 Prozent Nitroglyzerin oder Nitroglykol, auch mit Anthrazenöl oder ähnlichen Kohlenwasserstoffen oder Ölen). Nr. I a. ZündwarenundFeneriverkstörper. Beförderungsvorschriften. A. Verpackung. Im Abf. 2
- d)
- b)am Ende wird ein Sternchen *) und am Ende der Seite folgende Anmerkung gesetzt: *) Während des .Krieges können statt der Blechbüchsen auch kräftige zylindrische Pappebüchsen mit dicht aufgeschobenen Deckeln verwendet werden Jede Buchse darf hochstens 12 Zündbandrollen, jede Rolle höchstens 66 Zündpillen enthalten. In einem Paket dürfen höchstens 12 Pappbüchsen vereinigt werden. Zwischen je zwei Zundbandrollen ist eine Pappscheibe zu legen, die genau in die Büchse paßt. Art. 2. Notre Directeur général des travaux Art. 2. Unser General-Direktor der öffentpublics est chargé de l'exécution du présent lichen Arbeiten ist mit der Ansfuhrnug gegenarrêté. wärtigen Beschlusses beauftragt. Château de Berg, le 13 septembre 1918. Schloß Berg, den 13. September 1918. Maria Adelheid. MARIE-ADÉLAÏDE. Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten, A. Lefort. Le Directeur général des travaux publics, A. LEFORT Bekanntmachung. — Eisenbahnwesen. In Gemäßheit des Schlußabsatzes der Vereinbarung vom 30 Juli 1893 ("Memorial" S . 323) erleichternde Vorschriften für den Eisenbahnfrachtverkehr zwischen Luxemburg und Deutschland betreffend, kommen die in der Anlage C zum vorstehenden Betriebsreglement (Verkehrsordnung) vor gesehenen Bestimmungen über bedingungsweise zur Beförderung zugelassene Gegenstände auch im luxemburgisch-deutschen Wechselverkehr zur Anwendung. Luxemburg, den 13. September 1918, Der Genral-Direcktor der öffentlichen Arbeiten, A. Lefort. Vekanntmachung. — Zollwesen. Mit Wirkung vom 1. Oktober 1918 ab tritt eine Reihe von Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung in Kraft. 1127 Diese neuen Bestimmungen liegen bei den Zollstellen zur Einsicht des Publikums offen. Luxemburg, den 13. September 1918. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. Avis. — Notariat. Conformément à l'art. 70 de J'ordonnance r. g.-d. du 3 octobre 1841, sur le notariat, les héritiers de feu M. le notaire Charles Faber ont désigné M. Edmond Faber, notaire à Bettembourg comme dépositaire définitif des minutes et répertoires de l'étude Faber. Luxembourg, le 13 septembre 1918. La Directeur général de la justice et de l'instruction publique, L. MOUTRIER, Avis. — Postes et télégraphes. Par arrêté grand-ducal du 11 septembre courant M. Jean-Pierre Wampach, sous-chef de bureau à la Direction des postes et des télégraphes, a obtenu, sur sa demande, démission honorable de ses fonctions. Le titre de percepteur honoraire des lui lui a été accordé par le même arrêté. Luxembourg, le 12 .septembre 1918. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement, L. KAUFFMAN, Avis. — Absence. Par jugement du tribunal d'arrondissement de Luxembourg en date du 31 juillet 1018, M. Michel Stemmler, précédemment domicilié à Hamm, émigré en Amérique en 1800, aujourd'hui sans domicile ni résidence connus, a été déclaré on état d'absence. Bekanntmachung. — Notariat. In Gemäßheit des Art. 70 der Kgl. Großh. Verordnung vom 3. Oktober 1841, über das Notariat, haben die Erben des verstorbenen Notars Hru. Karl Faber, Hru. Edmond Faber, Notar in Bettemburg, zum definitiven Depositar der Urkunden und Repertorien der Amtsstube Faber bestellt. Luxemburg, den 13. September 1918. Der General-Direktor der Justiz und des öffentlichen Unterrichts, L. Moutrier. Bekanntmachung. — Post- und Telegraphen. Durch Großh. Beschluß vom 11. September et. ist Hru. Joh. Peter W a m p a c h , Unterbureauvorsteher bei der Post- und Telegraphendirettion, auf sein Ersuchen, ehrenvolle Entlassung aus seinem Amte bewilligt worden. Durch denselben Beschluß ist ihm der Titel eines Ehren-Postperzeptors verliehen worden. Luxemburg, den 12. September 1918. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. Bekanntmachung. — Abwesenheit. Durch Urteil des Bezirksgerichtes zu Luxemburg vom 31. Juli 1918 ist Hr. Michel Stemmler, ehedem wohnhaft zu Hamm, 1890 nach Amerika ausgewandert, zurzeit ohne bekannten Wohnsitz und Altfonthalt, für abwesend erklärt worden. 1128 La présente publication a lieu on conformité de l'art. 118 du Code civil. Luxembourg, le 12 septembre 1918. Le Directeur général de la justice et de l' instruction publique, L. MOUTRIER Avis.— Jury d'examen. M. Michel Bové de Brachtenbach, étant empêché de se présenter aux examens pour les doctorats en chirurgie et en accouchement, les publications au n° 51 du Mémorial de l'année courante, en tant qu'elles concernant l'examen de ce récipiendaire, sont rapportées. Luxembourg, le 10 septembre 1918. Le Directeur général de la justice et de l'instruction publique, L. MOUTRIER. Avis. — Relations diplomatiques. Par arrêté grand-ducal du 14 septembre et., démission honorable à été accordée, sur sa demande, à M, Ernest Arendt, de ses fonctions de Chargé d'affaires du Grand-Duché à Berlin, avec remerciements pour ses bons et, loyaux services. Luxembourg, le 14 septembre 1918. Le Ministre d'Etat, Président du Gouvernement L. KAUFFMANN. Avis. — Relations diplomatiques. Par arrêté grand-ducal du 14 septembre ct, M. Jean-Pierre Kirsch, Conseiller à la Tour supérieure de justice, Président de la Commission d'instruction à Luxembourg, a été nommé Chargé d'Affaires du Grand-Duché à Berlin. Luxembourg, le 14 septembre 1918, Le Ministre d'État, Président du Gouvernement, L. KAUFFMAN, Diese Veröffentlichung geschieht in Gemäßheit des Art. 118 des Zivilgesetzbuches. Luxemburg, den 12. September 1918. Der General-Direktor der Justiz und des öffentlichen Unterrichts, L. Moutrier. Bekanntmachung.— Prüfungsjurh. Da Hr. Michel Bové aus Brachtenbach verhindert ist, au den Prüfungen für die Doktorate der Chirurgie und Geburtshilfe teilzunehmen, sind die Vekauntmachungen in Nr. 51 des "Memorials" des laufenden Jahres widerrufen, soweit sie sich auf die Prüfung dieses Rezipienden beziehen. Luxemburg, den 10. September 1918. Der General-Direktor der Justiz und des öffentlichen Unterichts, L. Moutrier. Bekanntmachung. — Diplomatische Beziehungen. Durch Großh. Beschluß vom 14. September d. I . ist dem Herrn Ernst Arendt, auf sein Ansuchen, ehrenvolle Entlassung aus seinem Amte als Geschäftsträger des Großherzogtums zu Berlin, mit Daut für seine guten und treuen Dienste bewilligt worden. Luxemburg, den 14. September 1918. Der Staatsminister. Präsident der Regierung, L. kauffman. Bekanntmachung. — Diplomatische Beziehungen. Durch Großh. Beschluß vom 14. September d. J. ist Hr. Johann Peter Kirsch, Obergerichtsrat, Präsident der Unterrichtskommission zu Luxemburg, zum Geschäftsträger des Großherzogtums in Berlin ernannt worden. Luxemburg, den 14. September 1918. Der Staatsminister, Präsident der Regierung, L. Kauffman. Victor Bück, Luxembourg