Règlement ministériel du 30 septembre 1966 portant agréation de l´abattoir de Dudelange. page 997 Règlement ministériel du 1er octobre 1966 fixant le programme détaillé des matières ainsi que les moda

Artikel 76des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird unter « Klasse A » durch folgenden Text ersetzt: « Klasse A.

1. Motorräder mit oder ohne Beiwagen;
2. Kraftfahrzeuge für Invaliden;
3. Kraftfahrzeuge mit vier Rädern und einem Eigengewicht unter 400 kg;
4. Fahrräder mit Hilfsmotor. Dieser Führerschein gilt nur für die besonders erwähnten Fahrzeuge dieser Klasse. Nichtsdestoweniger besitzt der Führerschein der Klasse A1 ebenfalls Gültigkeit für die Klasse A
5. Ausserdem ist der Führerschein der Klasse A gültig, um ein Fahrzeug zu ziehen, dessen Gesamtgewicht niedriger als 150 kg ist. » Art.
6. Artikel 77 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
7. November 1955 wird, durch folgenden Text ersetzt: « Es ist jedem Eigentümer oder Halter eines Kraftfahrzeuges oder eines Fahrrades mit Hilfsmotor verboten, anzuordnen oder zuzulassen, dass sein Fahrzeug von einer Person geführt wird, die nicht Inhaber des erforderlichen Führerscheines ist. Es ist ebenfalls jedem Führer eines Kraftfahrzeuges oder eines Fahrrades mit Hilfsmotor untersagt, anzuordnen oder zuzulassen, dass das ihm anvertraute Fahrzeug ohne Wissen des Eigentümers oder Halters von einer Person geführt wird, die nicht Inhaber des erforderlichen Führerscheines ist. » Art.
8. Der Paragraph 14 des abgeänderten Artikels 82 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
9. November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: «
10. Der Führerschein der Klasse A2 oder A4 wird nach vorheriger Prüfung ausgestellt, die nur einen theoretischen Teil begreift, welcher sich auf die Reglementierung des Strassenverkehrs bezieht. Um zur theoretischen Prüfung zugelassen zu werden, muss der Kandidat für den Führerschein der Klasse A4 mit seinem Antrag eine Bescheinigung eines anerkannten Fahrlehrers vorlegen, die den Besuch eines theoretischen Unterrichtes über die Reglementierung des Strassenverkehrs bestätigt. Jedoch ist diese Prüfung nicht vorgeschrieben für Personen, die bereits eine Prüfung zur Erlangung eines Führerscheines für ein anderes Kraftfahrzeug bestanden haben. » Art.
11. Der vorletzte Absatz des abgeänderten Artikels 92 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
12. November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: « Kein Fahrrad mit Hilfsmotor darf verkauft, abgetreten, in Verkehr gesetzt oder im Verkehr gehalten werden, ohne dass der Typ des Fahrzeuges vom Verkehrsminister anerkannt wurde. 1007 Eine Zulassungsbescheinigung wird vom Verkehrsminister oder seinem Delegierten auf schriftlichen Antrag des Importeurs oder des Herstellers nach Ueberprüfung des Fahrzeugtyps und der entsprechenden technischen Bauangaben ausgestellt. Jedes Fahrrad mit Hilfsmotor, das nach dem
13. November 1966 zum ersten Mal in Verkehr gesetzt wird und das einer physischen oder juristischen Person gehört, deren Wohnsitz, Hauptresidenz oder Gesellschaftssitz sich im Grossherzogtum befindet, muss von der ersten Inbetriebnahme bis zur Ausfuhr oder entgültigen Zerstörung des Fahrzeuges durch eine Identitätskarte gedeckt sein. Diese Identitätskarte wird vom Verkehrsminister oder seinem Delegierten nach Ueberprüfung des Fahrzeuges ausgestellt. Sie trägt die Identitätsnummer, Name und Anschrift des Eigentümers oder Halters des Fahrrades mit Hilsmotor sowie die hauptsächlichsten technischen Merkmale des Fahrzeuges, die den technischen Angaben der vorerwähnten Zulassungsbescheinigung entsprechen müssen. Die Identitätsnummer wird vom Verkehrsminister zuerteilt und muss in schwarzer Farbe auf gelbem Grund auf einer Tafel die hinten am Fahrzeug sichtbar angebracht ist, aufgetragen sein. Ausserdem unterliegt die Ausgabe der Identitätskarte der Vorlage eines gültigen Versicherungsvertrages und der Entrichtung der in der diesbezüglichen Reglementierung vorgesehenen Spezialtaxe. Die Gültigkeitsdauer dieser Karte hört in dem Augenblick auf, wo irgendeine der darauf vermerkten Angaben nicht mehr mit den Merkmalen des Fahrzeuges übereinstimmt auf das sie sich bezieht. Die Vorschriften der drei vorhergehenden Absätze sind ebenfalls anwendbar, falls die darin bezeichneten Fahrräder mit Hilfsmotor den Besitzer oder Halter wechseln. Wenn der Eigentümer oder Halter eines solchen Fahrzeuges den Wohnsitz wechselt, muss er seine Identitätskarte innerhalb eines Monates dem Verkehrsminister vorlegen der darauf die neue Anschrift kostenlos einträgt. » Art.
14. Der erste Absatz des abgeänderten Artikels 98 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
15. November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: « Die in Artikel 10 des Gesetzes vom
16. Februar 1955 betreffend die Reglementierung des Verkehrs auf allen öffentlichen Strassen vorgeschriebene Versicherung ist obligatorisch für jeden Eigentümer und Führer eines Fahrzeuges, das der Immatrikulation im Grossherzogtum unterliegt, sowie für jeden Eigentümer und Führer einer Strassenlokomotive mit Dampfantrieb und eines Fahrrades mit Hilfsmotor, sofern diese zwei letzten Fahrzeuge einer Person gehören, die ihren Wohnsitz oder ihre Residenz im Grossherzogtum hat. » Art.
17. Die Ausdrücke « oder eines Motorrades, das der Immatrikulation nicht unterliegt », die im
18. Absatz des abgeänderten Artikels 100 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
19. November 1955 vorkommen, werden abgeschafft. Art. 20.

Artikel 139des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird durch einen vorletzten Absatz mit folgendem Text ergänzt: « Es ist den Führern von Fahrrädern mit Hilfsmotor verboten im Innern und ausserhalb der Ortschaften eine Geschwindigkeit von 50 km pro Stunde zu überschreiten. » Art.

1. Die Ausdrücke « und der leichten Motorräder », die im
2. Absatz des abgeänderten Artikels 144 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
3. November 1955 vorkommen, werden abgeschafft. Art.
4. Die Ausdrücke « mit Ausnahme der leichten Motorräder », die im abgeänderten Artikel 148 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
5. November 1955 vorkommen, werden abgeschafft. Art.
6. Die Ausdrücke « leichten Motorräder », die im
7. Absatz des abgeänderten Artikels 149 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
8. November 1955 vorkommen, werden durch die Ausdrücke « Fahrräder mit Hilfsmotor » ersetzt. 1008 Art.
9. Die Ausdrücke « leichten Motorrad », die im abgeänderten Artikel 150 unter 6) des vorerwàhnten grossherzoglichen Beschlusses vom
10. November 1955 vorkommen, werden durch die Ausdrücke « Fahrrad mit Hilfsmotor » ersetzt. Art.
11. Die Ausdrücke « mit Ausnahme der leichten Motorräder », die im abgeänderten Artikel 156 unter
12. des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
13. November 1955 vorkommen, werden abgeschafft. Art.
14. Die Ausdrücke « die leichten Motorräder », die im letzten Absatz des abgeànderten Artikels 173 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
15. November 1955 vorkommen, werden abgeschafft. Art. 27.

Artikel 176des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird durch einen letzten Absatz mit folgendem Text ergänzt: « Die Bestimmungen die vor dem

1. November 1966 für die leichten Motorräder gültig waren, bleiben bis zum
2. Dezember 1969 für diese Fahrzeuge anwendbar, unter der Bedingung, dass sie vor dem Inkrafttreten des gegenwàrtigen Reglementes in Verkehr gesetzt wurden. » Art.
3. Unser Minister des Verkehrs, Unser Minister der Oeffentlichen Arbeiten, Unser Tresorminister, Unser Aussenminister, Unser Justizminister, Unser Innenminister und Unser Minister der Bewaffneten Macht sind, jeder soweit es ihn betrifft, mit der Ausführung des gegenwàrtigen Reglementes betraut, das am Ersten des Monates welcher seiner Veröffentlichung im Memorial folgt, in Kraft treten wird. Der Verkehrsmnister und der Minister der Oeffentlichen ArbeitenJ Albert Bousser Der Aussenminister, der Minister der Justiz und der Tresorminister, Pierre Werner Der Innenminister, Henry Cravatte Der Minister der Bewaffneten Macht, Marcel Fischbach Luxemburg, den
4. Oktober 1966 Jean Convention internationale relative à la procédure civile, signée à La Haye, le 1er mars
5. Adhésion de l´Etat de la Cité du Vatican. (Mémorial 1956, p. 745 Mémorial 1957, p. 799 Mémorial 1958, pp. 118, 784, 1040, 1480 Mémorial 1959, p. 798 Mémorial 1960, p. 355 Mémorial 1961, A, p. 913 Mémorial 1962, A, p. 1209 Mémorial 1963, A, p. 165 Mémorial 1966, A, p. 87) II résulte d´une information de l´Ambassade du Luxembourg à La Haye que l´Etat de la Cité du Vatican a adhéré à la convention désignée ci-dessus. L´adhésion deviendra définitive pour l´Etat de la Cité du Vatican le 19 mars
6. Luxembourg, le 10 octobre
7. Le Ministre des Affaires Etrangères, Pierre Werner 1009 Accord européen relatif à la suppression des visas pour les réfugiés, fait à Strasbourg, le 20 avril
8.  Ratification par l´Islande. (Mémorial 1961, A, p. 89 et ss. Mémorial 1961, A, p. 396). Il résulte d´une information du Secrétaire Général du Conseil de l´Europe que le Représentant permanent de l´Islande auprès du Conseil de l´Europe a déposé le 8 septembre 1966 l´instrument de ratification de l´Islande concernant l´accord ci-dessus. Conformément aux dispositions de l´article 9, paragraphe 2, l´accord prendra effet pour l´Islande le 9 octobre
9. L´accord est déjà en vigueur entre la Belgique, le Danemark, la France, la République Fédérale d´Allemagne, l´Italie, le Luxembourg, les Pays-Bas, la Norvège et la Suède. Le Ministre adjoint aux Affaires Etrangères, Luxembourg, le 26 septembre
10. Marcel Fischbach Quatrième Protocole additionnel à l´Accord général sur les privilèges et immunités du Conseil de l´Europe, signé à Paris le 16 décembre
11. (Mémorial 1964, A, p. 128) II résulte d´une information du Secrétariat Général du Conseil de l´Europe que le Représentant permanent de l´Italie auprès du Conseil de l´Europe a déposé le 20 septembre 1966 l´instrument de ratification du Quatrième Protocole additionnel à l´Accord Général sur les Privilèges et Immunités du Conseil de l´Europe. Ce Quatrième Protocole, déjà ratifié par l´Autriche, la Belgique, le Danemark, la République Fédérale d´Allemagne, la Grèce, le Luxembourg, les Pays-Bas, la Norvège, la Suède, la Suisse et la Turquie, est entré en vigueur pour l´Italie le 20 septembre 1966, en application des dispositions de l´article 10, paragraphe
12. Le Ministre des Affaires Etrangères, Luxembourg, le 5 octobre
13. Pierre Werner Statuts réglementaires de la Caisse de maladie des professions indépendantes.  Modification des articles 23 et 24 ainsi que des annexes A et C. Par décision du 9 septembre 1966 de Monsieur le Ministre des Classes Moyennes, les modifications suivantes, adoptées par la délégation de la Caisse de maladie des professions indépendantes dans sa réunion du 27 janvier 1965, ont été approuvées. Texte des modifications: Article 23: L´alinéa 5 est à supprimer. Article 24: L´alinéa 4 est à supprimer. L´alinéa 6 est à modifier comme suit: « La caisse prend à sa charge, sur justification du médecin traitant, les frais de transport en voiture-ambulance. » Annexe A  Art dentaire: L´astérisque derrière les positions de l´article 164 est à supprimer. La dernière phrase est à supprimer. Annexe C I  Radiologie: Annexe C III  Analyses: Annexe C V  Divers: Tous les astérisques sont à supprimer. Tous les astérisques sont à supprimer. Tous les astérisques sont à supprimer. 1010 Règlements communaux. (Les mentions ci-après sont faites en vertu de l´article 4 de l´arrêté royal grand-ducal du 22 octobre 1842 réglant le mode de publication des lois.) B o e v a n g e / C l e r v a u x .  Taxe minimum de consommation d´eau annuelle. En séance du 25 juin 1966, le conseil communal de Bœvange/Clervaux a pris une délibération portant suppression de la taxe minimum de consommation d´eau annuelle. Ladite délibération a été approuvée par décision ministérielle du 29 septembre 1966 et publiée en due forme.  29 septembre
14. B o u l a i d e.  Modification du règlement communal de circulation. En séance du 30 juillet 1966, le conseil communal de Boulaide a édicté un règlement de circulation, modifiant et complétant celui du 23 février
15. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 1er et 7 septembre 1966 et publié en due forme.  7 septembre
16. D a l h e i m .  Règlement communal concernant les chemins ruraux et forestiers. En séance du 10 juin 1966, le conseil communal de Dalheim a édicté un règlement concernant les chemins ruraux et forestiers. Ledit règlement a été publié en due forme.  9 septembre
17. D i f f e r d a n g e .  Règlement communal concernant les bâtisses. En séance du 4 août 1966, le conseil communal de Differdange a édicté un règlement concernant les bâtisses. Ledit règlement a été publié en due forme.  19 septembre
18. E l l.  Règlement communal concernant l´organisation du service médical scolaire. En séance du 18 juillet 1966, le conseil communal d´EII a édicté un règlement concernant l´organisation du service médical scolaire. Ledit règlement a été publié en due forme.  9 septembre
19. E s c h - s u r - A l z e t t e .  Règlement particulier concernant le plan d´aménagement du secteur « Fettmeth ». En séance du 25 avril 1966, le conseil communal d´Esch-sur-Alzette a édicté un règlement particulier concernant le plan d´aménagement du secteur « Fettmeth ». Ledit règlement a été approuvé par décision ministérielle du 30 août 1966 et publié en due forme.  28 septembre
20. E s c h - s u r - A l z e t t e .  Règlement particulier concernant le plan d´aménagement du secteur « Hart ». En séance du 25 avril 1966, le conseil communal d´Esch-sur-Alzette a édicté un règlement particulier concernant le plan d´aménagement du secteur « Hart », rue de Luxembourg (partiel) et rue de Mondercange (partiel). Ledit règlement a été approuvé par décision ministérielle du 30 août 1966 et publié en due forme.  28 septembre
21. E s c h - s u r - A l z e t t e .  Règlement communal de circulation à caractère tempo raire. En séance du 11 juillet 1966, le conseil communal de la Ville d´Esch-sur-Alzette a édicté un règlement de circulation à caractère temporaire à l´occasion de la kermesse de Pentecôte. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 31 août et 8 septembre 1966 et publié en due forme.  8 septembre
22. E s c h - s u r - A l z e t t e .  Règlement communal de circulation à caractère temporaire. En séance du 11 juillet 1966, le conseil communal d´Esch-sur-Alzette a édicté un règlement de circulation à caractère temporaire à l´occasion de la braderie le 14 juillet
23. 1011 Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 1er et 8 septembre 1966 et publié en due forme.  8 septembre
24. E t t e l b r u c k .  Modification du règlement communal de circulation. En séance du 10 juin 1966, le conseil communal de la Ville d´Ettelbruck a édicté un règlement de circulation, modifiant et complétant celui du 6 septembre
25. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 1er et 9 septembre 1966 et publié en due forme.  9 septembre
26. G r e v e n m a c h e r .  Règlement communal concernant le ban des vendanges. En séance du 26 août 1966, le conseil communal de Grevenmacher a édicté un règlement concernant le ban des vendanges. Ledit règlement a été publié en due forme.  9 septembre
27. G r o s b o u s .  Taxe du chef de l´octroi de concessions de tombes. En séance du 25 octobre 1965, le conseil communal de Grosbous a pris une délibération portant nouvelle fixation de la taxe à percevoir du chef de l´octroi de concessions de tombes au cimetière de Grosbous. Ladite délibération a été approuvée par arrêté grand-ducal du 16 août 1966 et publiée en due forme.  9 septembre
28. K o p s t a l .  Taxe de consommation d´eau pour la construction d´immeubles. En séance du 6 juillet 1966, le conseil communal de Kopstal a pris une délibération portant fixation d´une taxe de consommation d´eau pour la construction d´immeubles. Ladite délibération a été approuvée par décision ministérielle du 1er septembre 1966 et publiée en due forme.  1er septembre
29. L a r o c h e t t e .  Taxes du chef de la confection des tombes. En séance du 24 juin 1966, le conseil communal de Larochette a pris une délibération portant nouvelle fixation des taxes à percevoir à partir du 24 juin 1966 du chef de la confection des tombes. Ladite délibération a été approuvée par arrêté grand-ducal du 16 août 1966 et publiée en due forme.  9 septembre
30. L e n n i n g e n .  Règlement communal concernant les chemins ruraux et forestiers. En séance du 19 juillet 1966, le conseil communal de Lenningen a édicté un règlement concernant les chemins ruraux et forestiers. Ledit règlement a été publié en due forme.  9 septembre
31. M o m p a c h .  Règlement communal de circulation. En séance du 28 mai 1966, le conseil communal de Mompach a édicté un règlement de circulation concernant le chemin vicinal au lieudit « im Wiesenfeld » à Born. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 21 et 22 juillet 1966 et publié en due forme.  6 septembre
32. S a e u l .  Modification du règlement communal sur les bâtisses. En séance du 11 août 1966, le conseil communal de Saeul a pris une délibération, modifiant et complétant son règlement sur les bâtisses. Ladite délibération a été publiée en due forme.  16 septembre
33. S c h i e r e n .  Règlement communal de circulation à caractère temporaire. En séance du 21 juillet 1966, le conseil communal de Schieren a édicté un règlement de circulation à caractère temporaire. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 1er et 7 septembre 1966 et publié en due forme.  7 septembre
34. 1012 S t e i n s e l .  Taxes de chancellerie. En séance du 28 avril 1966, le conseil communal de Steinsel a pris une délibération portant fixation des taxes à percevoir par cette commune du chef de la délivrance de certificats, d´attestations et d´auto- risations. Ladite délibération a été approuvée par arrêté grand-ducal du 12 septembre 1966 et publiée en due forme.  14 septembre
35. S t e i n s e l .  Taxes à percevoir du chef de la délivrance de cartes d´identité et de demandes de passeport. En séance du 28 avril 1966, le conseil communal de Steinsel a pris une délibération portant fixation des taxes à percevoir du chef de la délivrance de cartes d´identité et de demandes de passeport. Ladite délibération a été approuvée par arrêté grand-ducal du 12 septembre 1966 et publiée en due forme.  14 septembre
36. S t e i n s e l .  Taxe du chef du transport des morts. En séance du 28 avril 1966, le conseil communal de Steinsel a pris une délibération portant nouvelle fixation de la taxe à percevoir du chef du transport des morts. Ladite délibération a été approuvée par arrêté grand-ducal du 6 septembre 1966 et publiée en due forme.  9 septembre
37. T r o i s v i e r g e s .  Règlement communal concernant l´enlèvement des ordures ménagères. En séance du 17 juin 1966, le conseil communal de Troisvierges a édicté un règlement concernant l´enlèvement des ordures ménagères à Troisvierges-Biwisch et portant fixation des taxes afférentes. Ledit règlement a été approuvé par arrêté grand-ducal du 16 août 1966 et publié en due forme.  7 septembre
38. T r o i s v i e r g e s .  Taxe à percevoir sur les représentations de cinéma. En séance du 17 juin 1966, le conseil communal de Troisvierges a pris une délibération portant nouvelle fixation de la taxe à percevoir sur les représentations de cinéma, à partir du 1er juillet
39. Ladite délibération a été approuvée par arrêté grand-ducal du 25 juillet 1966 et publiée en due forme.  7 septembre
40. T u n t a n g e .  Taxe à percevoir du chef du raccordement à la canalisation de terrains non bâtis. En séance du 11 juillet 1966, le conseil communal de Tuntange a pris une délibération portant fixation de la taxe à percevoir du chef du raccordement à la canalisation de terrains non bâtis. Ladite délibération a été approuvée par arrêté grand-ducal du 12 septembre 1966 et publiée en due forme.  14 septembre
41. V i a n d e n.  Taxes d´eau. En séance du 20 juillet 1966, le conseil communal de Vianden a pris une délibération portant nouvelle fixation des taxes d´eau à payer par le Sanatorium de Vianden et la Société SILVIA, à partir du 1er juillet
42. Ladite délibération a été approuvée par décision ministérielle du 7 septembre 1966 et publiée en due forme.  7 septembre
43. W i I t z.  Modification du règlement communal de circulation. En séance du 26 juillet 1966, le conseil communal de la Ville de Wiltz a édicté un règlement de circulation, modifiant et complétant celui du 12 juillet
44. Ledit règlement a été approuvé par décisions de MM. les Ministres des Transports et de l´Intérieur en date des 1er et 6 septembre 1966 et publié en due forme.  6 septembre
45. Imprimerie de la Cour Victor BUCK, s. à r. l., Luxembourg