Règlement grand-ducal du 2 juillet 1981 modifiant et complétant l´arrêté grand-ducal du 23 novembre 1955 portant règlement de la circulation sur toutes les voies publiques . . . . . . . . . . . . . .

Artikel 79des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: «B. Verleihung des Führerscheins Art. 79. Der Führerschein wird vom Verkehrsminister oder seinem Delegierten ausgestellt auf Grund eines Protokolls, aus dem hervorgeht, dass die Kenntnisse des Kandidaten und seine Fähigkeit, ein Kraftfahrzeug oder ein Fahrrad mit Hilfsmotor zu führen, ausreichend sind. Unbeschadet der Bestimmungen der Artikel 83 und 85, wird kein Führerschein ausgestellt ohne vorheriges Examen, das theoretische und praktische Prüfungen begreift, und das in beiden Prüfungen ein ausreichendes Resultat ergeben hat. Jedoch werden die Führerscheine der Klassen A unter 2) und 3) auf Grund eines Protokolls ausgestellt, aus dem hervorgeht, dass der Kandidat genügende theoretische Kenntnisse über die Verkehrsgesetzgebung besitzt. Ein am Tag der Kontrollprüfung gültiger Führerschein kann dem Inhaber eines zu überschreibenden oder abgelaufenen Führerscheins ausgestellt werden, unter der Bedingung, dass die beantragte Führerscheinklasse derjenigen des Führerscheins des Interessenten entspricht. Der Verkehrsminister kann in Ausnahmefällen individuelle Genehmigungen erteilen, die die Dauer der Ausbildungszeit und die Zahl der Lernperioden vermindern. Beim Nichtbestehen der theoretischen oder pratischen Prüfung muss der Kandidat, der sich wieder zum Examen stellt, eine zusätzliche Ausbildung von wenigstens der Hälfte der Lernperioden die für die Annahme zur Führerscheinprüfung der beantragten Klasse erfordert sind, nachweisen. Die Vorbereitung zur Führerscheinprüfung geschieht unter der Mitführung eines Fahrschülerausweises und unter der Mithilfe eines zugelassenen Fahrlehrers. Die Kandidaten werden von einem vom Verkehrsminister anerkannten Examinator geprüft. Jedoch werden die Prüfungen zum Führerschein «Fahrlehrer-Lehrling» oder «Fahrlehrer» von einer vom Verkehrsminister ernannten Kommission abgenommen, die sich aus wenigstens drei Mitgliedern bei den theoretischen Prüfungen und aus wenigstens zwei Mitgliedern bei den praktischen Prüfungen zusammensetzt. Vor den Prüfungen ist der Examinator gehalten, die Identität des Kandidaten zu überprüfen. Die Kenntnisse des Kandidaten und seine Fähigkeit, ein Kraftfahrzeug zu führen, werden auf einem Prüfungsblatt, das einem vom Verkehrsminister anerkannten Muster entspricht, festgehalten. Nach Abschluss der Prüfung stellt der Examinator ein Protokoll über das Resultat der Prüfung aus.» Art. 4.

Artikel 80des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: «Art.

Zur Erlangung eines Führerscheins muss der Interessent einen Antrag an den Verkehrsminister stellen, welcher Namen und Vornamen, Geburtsort und -datum, sowie seinen Wohnort enthïlt. Wird der Antrag von einer verheirateten Frau oder einer Witwe gestellt, muss er ausserdem den Namen des Ehemannes enthalten. Dem Antrag sind folgende Belege beizufügen: 1) ein ärztliches Zeugnis neueren Datums, das von einem durch den Verkehrsminister zugelassenen Arzt ausgestellt ist, das den durch ministeriellen Beschluss festzusetzenden Bestimmungen entspricht, und das bescheinigt, dass der Kandidat die nötigen körperlichen und geistigen Fähigkeiten aufweist; 2) einen Strafregisterauszug neueren Datums, vorbehaltlich der Bestimmungen der drei letzten Absätze des vorliegenden Artikels; 1098 3) eine Bescheinigung einer Haftpflichtversicherung, welche die durch den Interessenten während der Ausbildungszeit und während der praktischen Prüfung verursachten Schäden deckt oder einen vom Fahrlehrer ausgestellten Beleg, laut welchem der Fahrschulunterricht auf seinem gehörig versicherten Fahrzeug erfolgt; 4) einen Beleg, welcher das Bezahlen der durch die diesbezügliche Reglementierung vorgesehene Spezialtaxe bescheinigt; 5) ein Brustbild neueren Datums von 45/35 mm auf weichem Papier, das die Vorderseite des Kopfes in wenigstens 20 mm Grösse darstellt. Zum Führen eines Fahrzeuges mit Dampfantrieb muss der Antrag ausserdem mit einem Zeugnis belegt sein, aus dem hervorgeht, dass der Interessent besondere Kenntnisse über den Gebrauch der Sicherheitsvorrichtungen besitzt, mit denen Dampfgeneratoren versehen sind. Handelt es sich um einen Minderjährigen, der nicht grossjährig erklärt ist, so muss der Antrag zur Erlangung eines Führerscheins von der Person, unter deren Obhut der Minderjährige steht, gegengezeichnet werden. Ein Strafregisterauszug wird nicht verlangt von einer Person, die das
Lebensjahr noch nicht erreicht hat. Für Personen, die ihren normalen Wohnsitz im Ausland hatten, und die nicht in der Lage sind, einen Strafregisterauszug beizubringen, kann dieser durch ein offizielles Dokument ersetzt werden, das die Annahme rechtfertigt, dass diese Person die nötige moralische Gewähr zur Erlangung eines Führerscheins bietet. Wenn das Beibringen des Strasfregisterauszuges mehr als einen Monat in Anspruch nimmt oder wenn eine gerichtliche Untersuchung sich aufdrängt, kann ein Führerschein mit einer begrenzten Gültigkeitsdauer von 3 Monaten ausgestellt werden.» Art. 5.

Artikel 81des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: «Art.

Auf Vorzeigen des in Artikel 80 vorgesehenen Antrages und unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 90, erhält der Kandidat einen Fahrschülerausweis. Jedoch wird der Fahrschülerausweis den Führerscheinkandidaten der Klassen A unter 1) und F nur ausgestellt unter der Bedingung, dass sie eine Bescheinigung vorzeigen, die ausweist, dass das Fahrzeug, das zum praktischen Unterricht dient, durch eine Spezialversicherung gedeckt ist. Ausser für die Führerscheinkandidaten der Klasse E unter 2) und die Inhaber eines in Artikel 74 vorgesehenen Gesellenbriefes, oder es sei denn er wäre für den praktischen Unterricht gültig erklärt worden, ist der Fahrschülerausweis nur gültig für den theoretischen Unterricht und für die theoretische Prüfung des Führerscheinexamens. Der Fahrschülerausweishat eine einjährige Gültigkeitsdauer und er kann nicht verlängert werden; er ist ebenfalls am Tag der Prüfung gültig. Jedoch haben die Fahrschülerausweise der Klassen A unter 1) und F eine Gültigkeitsdauer von zwei Monaten; sie können für eine neue Periode von zwei Monaten verlängert werden unter den Bedingungen des zweiten Absatzes des vorliegenden Artikels. Der Fahrlehrer und der Kandidat müssen Tag und Stunde der theoretischen und praktischen Lernperioden mit ihrer Unterschrift auf dem Fahrschülerausweis bescheinigen. Während der praktischen Ausbildungszeit ist der Kandidat gehalten, diesen Ausweis auf Verlangen der mit der Verkehrsüberwachung betrauten Agenten vorzuzeigen. Um zur Prüfung zugelassen zu werden, muss der lnhaber des Fahrschülerausweises durch die Abgabe des Ausweises an den Examinator nachweisen, dass er seine Ausbildungszeit unter der Mithilfe eines Fahrlehrers abgeschlossen hat, soweit diese Hilfe erfordert ist. Art.
Der abgeünderte Artikel 82 des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom
November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: 1099 «Art.
Die theoretische Ausbildung begreift wenigstens acht Lernperioden von je einer Stunde und einen Zeitraum von wenigstens vierzehn Tagen. Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 83, dürfen die Kandidaten die praktische Prüfung nur vorbereiten, wenn sie die theoretische Prüfung bestanden haben.
Ungeachtet der Examensordnung des Führerscheins «Fahrlehrer-Lehrling» wird die theoretische Prüfung in Form eines schriftlichen Tests oder in mündlicher Form abgenommen. Unbeschadet der Bestimmungen, die das Ausstellen der Führerscheine der Klassen A unter 2) und 3) betreffen, wird der Fahrschülerausweis eines jeden Kandidaten, der die theoretische Prüfung bestanden hat, für die praktische Ausbildung gültig erklärt.
Die praktische Ausbildung die nur , erlaubt ist unter Mitführung eines hierfür gültig erklärten Fahrschülerausweises und unter der Mithilfe eines Fahrlehrers, der Inhaber der beantragten Führerscheinklasse ist, muss während der vorgeschriebenen Mindestzahl von Lernperioden auf einem Fahrzeug durchgeführt werden, das dem Fahrzeugtyp entspricht, für den der Führerschein beantragt wird. Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 83, begreift die praktische Ausbildung wenigstens zehn Lernperioden von je einer Stunde und einen Zeitraum von wenigsten vierzehn Tagen. Jedoch um sich auf die praktische Prüfung vorzubereiten, darf der Kandidat der Führerscheinklasse A unter 1) oder F, der die theoretische Prüfung bestanden hat, ohne Mithilfe eines zugelassenen Fahrlehrers ein Fahrzeug, das der beantragten Führerscheinklasse entspricht, steuern unter der Bedingung, dass das Fahrzeug durch eine gültige Spezialversicherung gedeckt ist. Während der praktischen Ausbildung ist es den Kandidaten der Führerscheinklasse A unter 1) verboten, eine zweite Person auf dem zur Ausbildung dienenden Motorrad zu befördern oder die Grenze zu überqueren. Bestehen Zweifel über die Befähigung des Kandidaten zur Nachtfahrt, kann eine praktische Prüfung bei Nacht abgehalten werden.
Die praktische Prüfung zur Erlangung der Führerscheine der verschiedenen Klassen muss mittels eines Fahrzeuges abgenommen werden, das der beantragten Führerscheinklasse entspricht. Jedoch muss die praktische Prüfung zur Erlangung des Führerscheins «Fahrlehrer» oder «FahrlehrerLehrling» der Klasse B oder des Führerscheins der für Taxen und Mietwagen gültigen Klasse B mittels eines Kraftfahrzeuges abgenommen werden, dessen Hubraum wenigstens 1.500 ccm beträgt und das nicht mit einer automatischen Schaltung versehen ist. Die praktische Prüfung zur Erlangung des Führerscheins der Klasse C muss abgenommen werden, entweder mittels eines Kraftfahrzeuges, das zur Güterbeförderung bestimmt ist, dessen höchstzulässiges Gesamtgewicht 7.500 kg übersteigt, und dessen Vordersitz ganze Sitzplätze für wenigstens drei Personen bietet, oder mittels eines Fahrzeuges, das zur Abnahme von praktischen Prüfungen der Führerscheinklasse D dienen kann. Die praktische Prüfung zur Erlangung des Führerscheins der Klasse D muss mittels eines Kraftfahrzeuges abgenommen werden, das zur Personenbeförderung bestimmt ist, das wenigstens 28 Sitzplätze abzüglich der Klappsitze aufweist, das eine Länge von wenigstens 7 m und ein höchstzulässiges Gesamtgewicht von mehr als 7.500 kg hat. Die praktische Prüfung zur Erlangung des Führerscheins der Klasse E unter 2) muss abgenommen werden entweder mittels eines Anhängers, dessen höchstzulässiges Gesamtgewicht wenigstens 2.500 kg beträgt, und das mit zwei Achsen versehen ist, deren Abstand einen Meter übersteigt, oder mittels eines Sattelanhängers, dessen höchstzulässiges Gesamtgewicht wenigstens 2.500 kg beträgt; der Anhänger oder Sattelanhänger muss wenigstens die Breite des Zugfahrzeuges aufweisen. Die Ausbildungsfahrzeuge, die beim lnkrafttreten des vorliegenden Reglements zur Ausbildung dienen und den Bedingungen der vorhergehenden Absätze nicht entsprechen, können noch weiter bei der praktischen Ausbildung und bei der Abnahme der praktischen Prüfung benutzt werden bis zum
Dezember
1100 Art. 7.

Artikel 83des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: «Art. 83. Für die Klassen B, gültig für Taxen und Mietwagen, C und D des Führerscheins, begreift die theoretische Ausbildung ausser den Lernperioden, die im Paragraphen 1 des Artikels 82 vorgesehen sind, mindestens zwei Lernperioden von je einer Stunde über die Fahrzeugtechnik. Hinsichtlich der Erlangung eines Führerscheins der Klasse B, der für Taxen und Mietwagen gültig ist, muss der Interessent seit wenigstens einem Jahr Inhaber eines Führerscheins der Klasse B sein, die theoretische Ausbildung abgeschlossen und die theoretische und die praktische Prüfung, die im Artikel 82 vorgesehen sind, mit Erfolg bestanden haben. Die Kandidaten der Führerscheinklassen C und D, die Inhaber des im Artikel 74 vorgesehenen Gesellenbriefes sind, und die Kandidaten der Führerscheinklasse E unter 2) sind von der theoretischen Ausbildung und Prüfung befreit. Wenn der Kandidat der Führerscheinklasse C schon Inhaber eines Führerscheins der Klasse B ist, begreift die praktische Ausbildung wenigstens vier Lernperioden von je einer Stunde. Zur Erlangung der Führerscheinklasse D muss der Interessent: _ entweder seit wenigstens einem Jahr Inhaber der Führerscheinklasse C sein sowie die theoretische und praktische Ausbildung abgeschlossen und die theoretische und praktische Prüfung mit Erfolg bestanden haben, die im Artikel 82 vorgesehen sind; _ oder Inhaber des im Artikel 74 vorgesehenen Gesellenbriefes und seit wenigstens zwei Jahren des Führerscheins der Klasse B sein, Bowie die praktische Ausbildung abgeschlossen und die im Artikel 82 vorgesehene praktische Prüfung mit Erfolg bestanden haben. Die praktische Ausbildung zur Erlangung des Führerscheins der Klassen D und E unter 2) begreift wenigstens zwei Lernperioden von je einer Stunde.» Art. 8.

Artikel 84des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird abgeschafft. Art. 9.

Artikel 85des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: «Art. 85. Der Inhaber eines gültigen ausländischen Führerscheins, der einen luxemburgischen Führerschein beantragt, muss ausser den in Artikel 80 bezeichneten Belegen, entweder eine Bescheinigung, die seinen Wohnsitz in Luxemburg beglaubigt, oder einen Arbeitsvertrag, der von einem in Luxemburg niedergelassenen Arbeitgeber ausgestellt ist, sowie eine beglaubigte Ablichtung des ausländischen Führerscheins beibringen. Das Beibringen des in Artikel 80 unter 3) bezeichneten Beleges ist nur im Falle einer praktischen Prüfung oder Nachprüfung erfordert. Der beantragte Führerschein der Klasse A, B, E unter 1) oder F kann ohne Prüfung ausgestellt werden, sofern die Altersbedingungen des Artikels 74 erfüllt sind. Hinsichtlich der Überschreibung eines ausländischen Führerscheins in einen luxemburgischen Führerschein der Klasse B, gültig für Taxen und Mietwagen, C, D oder E unter 2), muss dessen Inhaber die im vorhergehenden Absatz angeführten Bedingungen erfüllen und eine theoretische und praktische Kontrollprüfung bestehen. Die gültigen luxemburgischen Militärführerscheine welche der Klasse A, B, C, D oder E des Zivilführerscheins entsprechen, können ohne Prüfung überschrieben werden, vorausgesetzt, dass die Altersbedingungen des Artikels 74 erfüllt sind, und dass der Interessent mit seinem Antrag die in Artikel 80 unter 1), 2), 4) und 5) angeführten Belege beibringt. Zur Erlangung eines Führerscheins «Fahrlehrer» muss der Inhaber eines luxemburgischen Militärführerscheins den Nachweis über die in Artikel 87 vorgesehene gleichwertige Ausbildung, um zur Prüfung des Führerscheins «Fahrlehrer» zugelassen zu werden, erbringen. 1101 Wenn der Inhaber des ausländischen Führerscheins die vorgeschriebene Prüfung zur Erlangung eines Führerscheins der beantragten Klasse nicht mit Erfolg bestanden hat, muss sich der Interessent einer Kontrollprüfung unterwerfen. Der Misserfolg in der Kontrollprüfung stellt den Kandidaten in die Lage eines Kandidaten, der die theoretische oder praktische Prüfung, wie sie in Artikel 82 vorgesehen ist, nicht mit Erfolg bestanden hat.» Art. 10.

Artikel 86des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: «C. _ Stagezeit Art.

Die Inhaber eines Führerscheins der Klasse A unter 1) oder B müssen eine Stagezeit ableisten, die zu dem Zeitpunkt abläuft, an dem die Ausstellung wenigstens einer dieser Klassen auf mehr als zwei Jahre zurückgeht. Während des ersten Stagejahres müssen die Stagiarfahrer die Bestimmungen der Artikel 70, Absätze 6 und 7, und 139, Absatz 3 unter d) beachten. Ausser den Motorradfahrern, müssen sie an der linken Rückseite des von ihnen gesteuerten Fahrzeuges ein besonderes, abnehmbares Zeichen von 20 ×13 cm, senkrecht und sichtbar befestigen, das auf blauem Grund in weisser Farbe den lateinischen Buchstaben «L» trägt. Dieser Buchstabe muss folgende Ausmasse haben: Breite des Buchstabens: 8 cm 12 cm Höhe des Buchstabens: Einheitliche Strichbreite: 2,5 cm Das besondere Zeichen «L» muss entfernt werden, wenn der Personenkraftwagen oder das Nutzfahrzeug von einer Person geführt wird, deren Führerschein der Klasse A unter 1) oder B seit mehr als einem Jahr ausgestellt ist, es sei denn, der Fahrer befinde sich in der Verlängerungs- oder Erneuerungsperiode seiner Stagezeit. Während des zweiten Stagejahres sind nur die Bestimmungen des Artikels 70, Absätze 6 und 7 auf die Stagiarfahrer anwendbar. Die Stagezeit kann vom Verkehrsminister für eine Höchstdauer von zwei Jahren verlängert oder erneuert werden, wenn zu Lasten des Fahrers festgestellt wird, dass sie die für die Verkehrssicherheit notwendigen Garantien nicht bieten, unbeschadet der Anwendung der Bestimmungen des Artikels
Nur während der Stagezeit begangene Verstösse können die Verlängerung oder die Erneuerung der Stagezeit veranlassen. Im Falle einer Verlängerung oder einer Erneuerung der Stagezeit werden die Bestimmungen des ersten Stagejahres wieder für die ganze verlängerte oder erneuerte Stagezeit anwendbar. Ausserdem verlängert ein gerichtliches Fahrverbot oder ein administrativer Entzug des Führerscheins die Stagezeit um die Dauer des Fahrverbots oder des administrativen Entzugs. Die Verlängerung und Erneuerung der Stagezeit bedingt einen Vermerk auf dem Führerschein. Diese Eintragung, die vom Staatsanwalt bei einem gerichtlichen Fahrverbot und vom Verkehrsminister oder seinem Delegierten in allen anderen Fällen vorgenommen wird, verpflichtet die Interessenten die Vorschriften der Artikel 70 und 139 zu befolgen. Bei der Überschreibung eines Militärführerscheins oder eines ausländischen Führerscheins, wird die Besitzdauer dieses Führerscheins auf die Stagezeit von zwei Jahren angerechnet.» Art. 11.

Artikel 87des vorerwähnten grossherzoglichen Beschlusses vom 23.

November 1955 wird durch folgenden Text ersetzt: «D. _ Fahrlehrer Art. 87. Jede Person, die Fahrschulunterricht für Kraftfahrzeuge erteilt, muss Inhaber des Führerscheins «Fahrlehrer» oder «Fahrlehrer-Lehrling» sein, der Gültigkeit für das Führen des Fahrzeuges besitzt, das zum Fahrunterricht oder zur Ablegung der praktischen Fahrprüfung dient. 1102 Der Führerschein «Fahrlehrer» ist gültig zum Führen der in den Artikeln 76 und 83 erwähnten Fahrzeuge, gemäss den dort bezeichneten Klassen. Der Führerschein «Fahrlehrer-Lehrling» ist nur gültig zum Führen der Fahrzeuge der Klassen A, B und F des im Artikel 76 vorgesehenen Führerscheins. Um zur praktischen Prüfung zwecks Erlangung eines Führerscheins «Fahrlehrer» zugelassen zu werden, muss der Kandidat den Bestimmungen des Artikels 80 Genüge leisten und nachstehende Bedingungen erfüllen: _ wenigstens seit drei Jahren Inhaber eines Führerscheins der Klasse B sein; _ seine Lehrzeit im Fahrlehrerberuf abgeschlossen zu haben und zwar unter Lehrvertrag, welcher bei der Handwerkskammer gemäss grossherzoglichem Beschluss vom 8. Oktober 1945 über die Lehrzeit, eingetragen ist oder den Nachweis einer gleichwertigen Ausbildung erbringen. Der Inhaber des Führerscheins «Fahrlehrer» der für die Klassen A, B und F gültig ist und der eine Erweiterung für die Klasse C, D oder E unter 2) des Führerscheins «Fahrlehrer» beantragt, muss sich einer weiteren praktischen Fahrprüfung unterwerfen. Um zu den theoretischen und praktischen Fahrprüfungen des Führerscheins «Fahrlehrer-Lehrling» zugelassen zu werden, muss den Bestimmungen des Artikels 80 Genüge geleistet werden und müssen nachstehende Bedingungen erfüllt werden: _ wenigstens seit zwei Jahren Inhaber eines Führerscheins der Klasse B sein; _ eine Lehrzeit beendet haben, die durch einen Fahrlehrer-Meister unterrichtet wurde, und die wenigstens vierundzwanzig theoretische Lernperioden zu je einer Stunde und wenigstens zehn praktische Lernperioden zu je einer Stunde begriffen hat; _ desweiteren den Nachweis erbringen an wenigstens zwanzig praktischen Lernperioden zu je einer Stunde beigewohnt zu haben. Der Führerschein «Fahrlehrer-Lehrling» hat eine Gültigkeitsdauer von 4 Jahren und kann nicht erneuert werden. Der Inhaber eines Führerscheins «Fahrlehrer-Lehrling» erhält den Führerschein «Fahrlehrer» nur unter der Bedingung, dass er den Vorschriften des dritten Absatzes des vorliegenden Artikels entspricht und eine weitere praktische Prüfung besteht.» Art. 12. Unser Verkehrsminister und Unser Minister der Oeffentlichen Macht, sind, jeder soweit es ihn betrifft, mit der Ausführung des vorliegenden Reglementes betraut, das im Memorial veröffentlicht wird und am 15. Juli 1981 in Kraft treten wird. Château de Berg, den 2. Juli 1981. Jean Der Verkehrsminister, Josy Barthel Der Minister der Oeffentlichen Macht, Emile Krieps Règlement ministériel du 3 juillet 1981 déterminant les conditions d´admission, les matières d´examen, l´aménagement du local et le matériel d´instruction des instructeurs de candidats -conducteurs de véhicules automoteurs ainsi que le coût des leçons. Le Ministre des Transports, Vu les articles 2 et 4 de la loi du 14 février 1955 concernant la réglementation de la circulation sur toutes les voies publiques, telle qu´elle a été modifiée et complétée dans la suite; Vu l´arrêté grand-ducal du 23 novembre 1955 portant règlement de la circulation sur toutes les voies publiques, tel qu´il a été modifié et complété dans la suite; La Chambre des Métiers entendue en son avis; 1103 Arrête: Chapitre I: L´agréation des instructeurs et des apprentis -instructeurs er Art. 1 . Toute personne qui enseigne l´art de conduire un véhicule automoteur doit être agréée par le Ministre des Transports. Art. 2. Toute agréation est strictement personnelle et incessible et son titulaire ne peut déléguer personne pour exercer ses fonctions ni en tout, ni en partie. L´agréation peut être retirée à tout moment et son renouvellement peut être refusé, s´il est établi que son titulaire est inapte à exercer ses fonctions, s´il ne satisfait pas aux conditions du présent règlement ou s´il est constaté à sa charge qu´une des raisons pouvant donner lieu au retrait administratif du permis de conduire, prévues à l´article 90 de l´arrêté grand-ducal du 23 novembre 1955 portant règlement de la circulation sur toutes les voies publiques, est établie. Art. 3. L´agréation des maîtres-instructeurs indépendants a une durée de validité de cinq ans. Elle est délivrée et renouvelée aux conditions de l´article 6. L´agréation des maîtres-instructeurs salariés et des compagnons-instructeurs exerçant leur profession auprès d´un patron-instructeur a une durée de validité d´un an. Elle est délivrée et renouvelée aux conditions de l´article 5. Une agréation provisoire valable pendant les trois mois qui suivent la délivrance du permis de conduire «apprenti-instructeur» peut être délivrée. Cette agréation est renouvelée d´année en année aux conditions de l´article 4. Art. 4. Pour être agréé comme apprenti-instructeur, il faut: _ être titulaire du permis de conduire «apprenti-instructeur», _ justifier d´un contrat d´apprentissage, conclu avec un patron-instructeur agréé et enregistré à la Chambre des Métiers, conformément à l´arrêté grandu-ducal du 8 octobre 1945 sur l´apprentissage, _ posséder les qualités physiques, intellectuelles et morales nécessaires pour enseigner l´art de conduire. Pendant les cinq premiers mois consécutifs à sa délivrance la validité de l´agréation «apprenti-instructeur» est limitée à l´enseignement pratique. Après ce délai l´agréation n´est valable pour l´enseignement théorique qu´en présence d´un instructeur et à condition que le titulaire suive régulièrement les cours préparatoires au certificat d´aptitude professionnelle dans la branche «instructeur». Art. 5. Pour être agréé à exercer la profession d´instructeur comme compagnon-instructeur ou comme maître-instructeur salarié auprès d´un patron-instructeur, il faut: _ être titulaire du permis de conduire «instructeur», _ présenter un certificat d´affiliation d´un organisme de sécurité sociale attestant l´activité peofessionnelle de l´intéressé dans le métier d´instructeur, _ disposer du matériel d´instruction prescrit par le chapitre III du présent règlement, _ posséder les qualités physiques, intellectuelles et morales nécessaires pour enseigner l´art de conduire. _ _ _ _ Art. 6. Pour être agréé à exercer la profession de patron-instructeur, il faut: être titulaire du permis de conduire «instructeur», être titulaire d´une carte d´artisan autorisant à exercer le métier d´instructeur, disposer du local et du matériel d´instruction prescrit par le chapitre III du présent règlement, posséder les qualités physiques, intellectuelles et morales nécessaires pour enseigner l´art de conduire. 1104 Chapitre II: L´examen du permis de conduire «apprenti -instructeur» et «instructeur» Art. 7. L´examen du permis de conduire «apprenti-instructeur» prévu par l´article 87 modifié de l´arrêté grand-ducal du 23 novembre 1955 précité, comprend des épreuves théoriques et pratiques. L´examen du permis de conduire «instructeur» comprend uniquement des épreuves pratiques. Art. 8. Toute demande en obtention d´un permis de conduire «apprenti-instructeur» ou «instructeur» doit être accompagnée des pièces visées à l´article 80 de l´arrêté grand-ducal du 23 novembre 1955 précité ainsi que d´un curriculum vitae et d´un certificat renseignant sur le résultat d´un examen psychotechnique. Art. 9. La partie théorique de l´examen du permis de conduire «apprenti-instructeur» porte sur les connaissances techniques en matière de construction et de circulation automobiles ainsi que sur les connaissances de la législation et de la réglementation en matière de circulation routière. Art. 10. Tout candidat au permis de conduire «apprenti-instructeur» doit faire preuve de connaissances approfondies concernant les matières suivantes: 1° Principe de fonctionnement du moteur à essence à 4 temps; 2° Principe de fonctionnement du moteur à essence à 2 temps; 3° Principe de fonctionnement du moteur Diesel; 4° Fonctions, caractéristiques, entretien, pannes et remèdes essentiels de l´aménagement technique prescrit pour les véhicules automoteurs d´un poids total maximum autorisé inférieur à 3.500 kg:

a)pneumatiques;
b)dispositif d´échappement silencieux;
c)organes de direction;
d)frein de service et frein de secours (systèmes mécanique et hydraulique);
e)appareils avertisseurs et d´éclairage;
f)dispositifs visuels; 5° Echange d´une roue après une crevaison; 6° Chemin de freinage et chemin d´arrêt d´un véhicule; 7° Vérification du véhicule avant le démarrage; 8° Technique de l´art de conduire:
a)arrêt, freinage, accélération, direction et virage corrects;
b)conduite par temps de pluie intense ou en cas de dérapage;
c)franchissement d´un passage à niveau;
d)évitement d´un dérapage; 9° Graissage du moteur et du châssis; 10° Systèmes de refroidissement, pannes et remèdes essentiels; 11° Fonctions et entretien d´une batterie; 12° Caractéristiques des différents carburants. Art. 11. La connaissance de la législation se rapportant à la circulation doit s´étendre: 1) sur la législation luxembourgeoise comprenant:
a)la loi du 14 février 1955 concernant la réglementation de la circulation sur toutes les voies publiques,
b)l´arrêté grand-ducal du 23 novembre 1955 portant règlement de la circulation sur toutes les voies publiques,
c)les textes complémentaires prévus par la loi précitée; 2) sur la législation étrangère, notamment: un aperçu général sur les prescriptions spéciales en vigueur en France, en Belgique, en Allemagne, aux Pays-Bas, en ltalie, en Espagne, en Autriche et en Suisse. 1105 Art. 12. L´examen théorique «apprenti-instructeur» comprend des épreuves orales et écrites, et les candidats doivent fournir la preuve de capacités pédagogiques et linguistiques. L´examen théorique est reçu devant une commission comprenant au moins trois membres désignés à cet effet par le Ministre des Transports. Art. 13. 1. L´examen du permis de conduire «instructeur» impose la conduite d´un véhicule automoteur en plein jour ou durant la nuit. Elle porte avant tout sur des exercices d´adresse et des épreuves sur les voies publiques à circulation moyenne et intense avec mise à profit des conditions topographiques du terrain. Pour l´épreuve, il y a lieu d´utiliser: _ pour la catégorie A: un motocycle d´une cylindrée de 350 cm 3 au moins; _ pour la catégorie B: un véhicule automoteur de 1.500 cm 3 au moins, munie d´une boîte à vitesses manuelle; _ pour la catégorie C: un véhicule automoteur d´un poids total maximum autorisé de 10.000 kg au moins, le véhicule étant chargé; _ pour la catégorie D: un véhicule automoteur servant au transport de personnes et qui comprend outre le siège du conducteur au moins 28 places assises entières, strapontins exclus, qui a une longueur d´au moins 7 m et dont le poids total maximum autorisé est supérieur à 7.500 kg; _ pour la catégorie E: une remorque d´un poids total maximum autorisé de 2.500 kg au moins et munie de deux essieux écartés de plus d´un m, la remorque étant chargée. 2. L´examen pratique en vue de l´obtention du permis de conduire «apprenti-instructeur» est reçu suivant les modalités prévues au paragraphe 1erdu présent article. Art. 14. Si le candidat subit un échec total ou partiel à l´examen, il doit attendre au moins trois mois avant de se présenter à un nouvel examen. Si l´échec est subi dans la partie théorique technique, dans la partie législation ou dans la partie pratique, il ne donne lieu qu´à un ajournement partiel. Après quatre échecs totaux ou partiels, le candidat est définitivement éliminé. Chapitre III: L´aménagement de la salle d´instruction et le matériel d´instruction Art. 15. Pour être agréé à exercer la profession d´instructeur, il faut justifier disposer: 1) D´une voiture automobile en parfait état, à cabine fermée, à 4 portes et offrant au moins 4 places assises, y compris la place du conducteur. La voiture doit être munie d´un second frein de service efficace à portée de l´instructeur. Pendant la réception de l´examen pratique d´un candidat, la pédale du frein de service et la pédale de l´embrayage à portée de l´instructeur doivent être munies d´une bourdonnière en bon état de fonctionnement. De plus ces véhicules, à l´exception des autocars, doivent être munis du panneau lumineux prévu à l´article 45ter de l´arrêté grand-ducal du 23 novembre 1955 précité, et leur carte d´immatriculation doit porter la mention «véhicule d´instruction». 2) Du matériel d´instruction suivant:
a)un tableau noir;
b)du matériel d´instruction relatif à la signalisation routière, à la priorité de passage et au stationnement;
c)du matériel d´instruction reproduisant en coupe le moteur à 4 temps, le moteur à 2 temps, le moteur Diesel, le carburateur, l´allumage, l´éclairage, le graissage, le refroidissement et le freinage;
d)un véhicule automoteur en miniature ou un véhicule automoteur désaffecté disposé de manière à faire apparaître les principaux organes du véhicule et leur fonctionnement;
e)de la littérature appropriée au sujet de la circulation routière;
f)des revues et périodiques techniques. 1106 Pour l´instruction de candidats aux permis de conduire de la catégorie C, l´instructeur titulaire du permis de conduire de la catégorie C doit disposer en outre:
a)d´un modèle d´attache pour remorques;
b)d´un modèle de frein à air comprimé;
c)d´un véhicule automoteur affecté au transport de choses dont le poids total maximum autorisé est supérieur à 7.500 kg, ou d´un véhicule pouvant servir à la réception d´examens pratiques de la catégorie D; ce véhicule doit se trouver dans un parfait état technique, être muni d´une seconde commande efficace du frein de service à portée de l´instructeur et offrir au moins 3 places assises qui doivent être confortables et auxquelles doit correspondre une partie non encombrée du plancher. Pour l´instruction de candidats aux permis de conduire de la catégorie D, l´instructeur titulaire du permis de conduire de la catégorie D doit disposer du matériel prescrit par les alinéas qui précèdent, à l´exception du véhicule automoteur visé à la lettre
c)de l´alinéa 2. II doit en outre disposer d´un véhicule automoteur destiné au transport de personnes qui comprend au moins 28 places assises entières, strapontins exclus, qui a une longueur d´au moins 7 m, et dont le poids total maximum autorisé est supérieur à 7.500 kg. Pour l´instruction de candidats aux permis de conduire de la catégorie E sous 2) l´instructeur titulaire du permis de la catégorie E sous 2) doit, à côté du matériel prescrit pour l´instruction prévue pour l´examen du permis de conduire de la catégorie C, disposer soit d´une remorque d´un poids total maximum autorisé d´au moins 2.500 kg et munie de deux essieux écartés de plus d´un m, soit d´une semi-remorque d´un poids total maximum autorisé d´au moins 2.500 kg, la remorque ou la semi-remorque devant au moins avoir la largeur du véhicule tracteur. Les véhicules d´instruction en service au moment de l´entrée en vigueur du présent règlement qui ne répondent pas aux conditions des alinéas précédents peuvent encore servir à l´instruction pratique et à la réception de l´examen pratique jusqu´au 31 décembre 1983. Art. 16. Toute personne agréée à exercer la profession d´instructeur en tant que «patron-instructeur», doit justifier disposer outre le matériel d´instruction prescrit par l´article 15, d´une salle d´instruction appropriée d´une grandeur suffisante, offrant des places assises et des possibilités d´écrire. Cette salle doit être aérée, chauffée et munie d´installations sanitaires. Elle ne doit pas dépendre d´un débit de boissons. Sauf autorisation individuelle du Ministre des Transports dans des cas exceptionnels l´instruction théorique doit obligatoirement être enseignée dans la salle d´instruction. Art. 17. L´instruction et l´examen pratiques doivent obligatoirement se faire sur le véhicule spécialement aménagé dont dispose l´instructeur, sauf dans des cas exceptionnels sur autorisation individuelle du Ministre des Transports. Seuls les véhicules d´instruction correspondant aux catégories C, D et E sous 2) du permis de conduire peuvent être utilisés en commun par plusieurs instructeurs. Ces arrangements doivent faire l´objet d´une convention écrite entre parties à produire au Ministre des Transports. Pour les véhicules correspondant aux catégories A sous 1), B valable pour conduire un taxi ou une voiture de location et F du permis de conduire, l´instruction et l´examen pratiques peuvent se faire soit sur un véhicule dont dispose l´instructeur, soit sur un véhicule mis à la disposition par le candidat-conducteur. II en est de même, si le candidat-conducteur sollicite un permis de conduire qui n´est valable que pour la conduite d´un véhicule du service d´incendie et de secours. Art. 18. Les installations et le matériel d´instruction visés aux articles 15, 16 et 17 ainsi que l´apprentissage théorique et pratique des candidats-conducteurs sont contrôlés périodiquement par des personnes désignées par le Ministre des Transports. 1107 Chapitre IV: Le coût des leçons d´instruction Art. 19. Les prix des leçons, T.V.A. de 10% comprise, sont fixés comme suit à partir du 15 juillet 1981: 1) Partie théorique: d´au moins huit heures dans une salle dûment
a)1. 000 francs pour un cours collectif complet «instructeur» aménagée. Le cours est considéré comme complet si le candidat, après avoir suivi le cours d´au moins huit heures, s´est présenté à l´examen théorique;
b)500 francs pour un cours collectif d´au moins quatre heures, après échec à l´examen théorique;
c)250 francs pour un cours collectif d´au moins deux heures en matière de technique automobile;
d)400 francs pour une leçon théorique strictement individuelle, soit en matière de législation routière, soit en matière de technique automobile. 2) Partie pratique:
a)motocycle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 540 fr. par leçon d´une heure;
aa)véhicule automoteur accompagnant le motocycle sous
a)250 fr. par leçon d´une heure;
b)tracteur agricole, tracteur industriel ou machine . . . . 670 fr. par leçon d´une heure;
c)véhicule automoteur d´un poids total maximum autorisé égal ou inférieur à 3.500 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 670 fr. par leçon d´une heure;
d)véhicule automoteur d´un poids total maximum autorisé supérieur à 3.500 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.120 fr. par leçon d´une heure;
e)autobus et autocar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.120 fr. par leçon d´une heure;
f)remorque prescrite par l´article 13 pour la catégorie E du permis de conduire, attachée à un des véhicules cités sous
b)à
e)ci-dessus (non compris le prix dû pour le véhicule tracteur ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 fr. par leçon d´une heure. Si les véhicules mentionnés sous
a)à
e)ci-dessus sont mis à la disposition par le candidat-conducteur, le prix se réduit à 400 francs par leçon d´une heure. Pour les véhicules mentionnés sous c), d),
e)et
f)ci-dessus, l´apprentissage et l´examen pratique doivent se faire obligatoirement sur le véhicule dûment aménagé dont dispose l´instructeur, sauf autorisation individuelle à accorder par le Ministre des Transports dans des cas exceptionnels. Pour les véhicules mentionnés sous
a)et
b)ci-dessus, l´apprentissage et l´examen pratique peuvent se faire soit sur le véhicule spécialement aménagé de l´instructeur, soit sur un véhicule spécialement aménagé mis à la disposition par le candidat-conducteur. II en est de même, si le candidat-conducteur sollicite un permis de conduire qui n´est valable que pour la conduite d´un véhicule du service d´incendie et de secours. 3) Assistance à l´examen: L´assistance obligatoire de l´instructeur à l´examen pratique est rémunérée d´après les prix valables pour les leçons pratiques ordinaires, fixés sous 2) ci-dessus. Toutefois, si les examens pratiques prescrits pour la catégorie C ou D, d´une part, et la catégorie E, d´autre part, sont reçus à une seule et même occasion, le total des prix fixés ci-dessus pour chaque examen est réduit de 15%. Si l´instructeur est obligé d´assister à la réception de l´examen théorique, sa rémunération est fixée à 135 fr. par candidat. 4) Le prix que le patron-instructeur est autorisé à demander pour la formation de candidats à l´examen du permis de conduire «apprenti -instr ucteur » est fixé à 1.500 francs pour un cours complet de 24 leçons théoriques et à 670 francs par heure pour les leçons pratiques enseignées. 5) Aucune taxe forfaitaire et aucun droit d´inscription ne peuvent être facturés au candidat du chef de sa demande en obtention d´un permis de conduire, de son apprentissage ou de son examen. 1108 Chapitre V: Dispositions générales Art. 20. Le règlement ministériel du 26 avril 1978 fixant les conditions d´admission, les matières d´examen, l´aménagement du local et le matériel d´instruction des instructeurs de candidats -conducteurs de véhicules automoteurs ainsi que le coût des leçons, modifié et complété par ceux des 13 novembre 1978 et 11 octobre 1979 est abrogé. Art. 21. Les infractions aux dispositions du présent règlement seront punies d´une amende de 1.000 à 2.500 francs et d´un emprisonnement d´un à sept jours ou d´une de ces peines seulement. En cas de récidive, l´amende sera de 2.500 francs. Art. 22. Le présent règlement sera publié au Mémorial et entrera en vigueur le 15 juillet 1981. Luxembourg, le 3 juillet 1981. Le Ministre des Transports, Josy Barthel Imprimerie de la Cour Victor Buck, s.à r.l., Luxembourg

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