5 JUNI 2004. - Koninklijk besluit tot vaststelling van de officiële Duitse vertaling van het koninklijk besluit van 19 maart 2004Relevante gevonden documenten type koninklijk besluit prom. 19/03/2004

Artikel 2nicht entsprechen, dürfen ab dem 1.Juli 2003 nicht mehr vermarktet werden, 3.

Erzeugnisse,

Artikel 2

nicht entsprechen und vor dem 1.Juli 2003 etikettiert worden sind, dürfen vermarktet werden, bis die Lagervorräte erschöpft sind. KAPITEL III - Bestimmungen in Bezug auf Chinin und Koffein Art. 4 - In Nummer II Buchstabe c) Ziffer 1 des Anhangs zum Königlichen Erlass vom

1. September 1999 werden folgende Absätze hinzugefügt: « Wenn Chinin und/oder Koffein jedoch als Aromen bei der Herstellung oder Verarbeitung von Lebensmitteln Verwendung finden, müssen diese Stoffe obligatorisch in dem Zutatenverzeichnis unmittelbar nach dem Begriff « Aromen » unter ihrem spezifischen Namen aufgeführt werden. Wenn ein Getränk, das zur Aufnahme in unverarbeitetem Zustand oder nach Rekonstitution des konzentrierten oder dehydrierten Erzeugnisses vorgesehen ist, Koffein aus beliebiger Quelle in einer Menge enthält, die 150 mg/l übersteigt, so muss die Etikettierung darüber hinaus die Angabe « Erhöhter Koffeingehalt » im selben Sichtfeld wie die Verkehrsbezeichnung des Getränks enthalten. » Art. 5 - In Artikel 14 des Königlichen Erlasses vom
2. September 1999 wird folgender Gedankenstrich hinzugefügt: « - wenn Lebensmittel Chinin und/oder Koffein enthalten und die Bestimmungen des vorliegenden Erlasses nicht einhalten. » Art. 6 - Für Erzeugnisse, auf die die Bestimmungen von Artikel 4 anwendbar sind, gelten folgende Bestimmungen:
3. Diese Erzeugnisse können ab dem 1.Juli 2003 vermarktet werden,
4. Erzeugnisse,

Artikel 4nicht entsprechen, dürfen ab dem 1.Juli 2004 nicht mehr vermarktet werden, 3.

Erzeugnisse,

Artikel 4

nicht entsprechen und vor dem 1.Juli 2004 etikettiert worden sind, dürfen vermarktet werden, bis die Lagervorräte erschöpft sind. Art. 7 - Unser Minister der Wirtschaft, der Energie, des Aussenhandels und der Wissenschaftspolitik, Unser Minister der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit, Unser Minister des Mittelstands und der Landwirtschaft und Unser Minister der Umwelt, des Verbraucherschutzes und der Nachhaltigen Entwicklung sind, jeder für seinen Bereich, mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt. Gegeben zu Brüssel, den

1. März 2004 ALBERT Von Königs wegen: Die Ministerin der Wirtschaft, der Energie, des Aussenhandels und der Wissenschaftspolitik Frau F. MOERMAN Der Minister der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit R. DEMOTTE Die Ministerin des Mittelstands und der Landwirtschaft Frau S. LARUELLE Die Ministerin der Umwelt, des Verbraucherschutzes und der Nachhaltigen Entwicklung Frau F. VAN DEN BOSSCHE Anlage In Nummer I des Anhangs zum Königlichen Erlass vom
2. September 1999 wird folgender Text hinzugefügt: Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Gesehen, um Unserem Erlass vom
3. März 2004 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom
4. September 1999 über die Etikettierung von vorverpackten Lebensmitteln beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Die Ministerin der Wirtschaft, der Energie, des Aussenhandels und der Wissenschaftspolitik Frau F. MOERMAN Der Minister der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit R. DEMOTTE Die Ministerin des Mittelstands und der Landwirtschaft Frau S. LARUELLE Die Ministerin der Umwelt, des Verbraucherschutzes und der Nachhaltigen Entwicklung Frau F. VAN DEN BOSSCHE Gezien om te worden gevoegd bij Ons besluit van 5 juni
5. ALBERT Van Koningswege : De Minister van Binnenlandse Zaken, P. DEWAEL