terieur Loi de réformes
stitutionnelles pour la Communauté germanophone. - Coordination officieuse en langue allemande fermer de réformes
stitutionnelles pour la Communauté germanophone, notamment l'article 76, § 1er, 1°, et § 3, remplacé par la loi du 18 juillet 1990; Vu le projet de traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 8 juillet 2004 portant diverses modifications à la réglementation relative au personnel adjoint à la recherche et au personnel de gestion des établissements scientifiques de l'Etat, établi par le Service central de traduction allemande auprès du Commissariat d'arrondissement adjoint à Malmedy; Sur la proposition de Notre Ministre de l'
térieur, Nous avons arrêté et arrêtons : Article 1er.Le texte annexé au présent arrêté constitue la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 8 juillet 2004 portant diverses modifications à la réglementation relative au personnel adjoint à la recherche et au personnel de gestion des établissements scientifiques de l'Etat. Art. 2.Notre Ministre de l'
térieur est chargé de l'exécution du présent arrêté. Donné à Bruxelles, le 22 décembre 2004. ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'
térieur, P. DEWAEL Annexe FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST PERSONAL UND ORGANISATION 8. JULI 2004 - Königlicher Erlass zur Abänderung verschiedener Vorschriften
Bezug auf das beigeordnete Forschungspersonal und das Fachpersonal der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates BERICHT AN DEN KÖNIG Sire, der Königliche Erlass, der Ihnen zur Unterschrift vorgelegt wird, betrifft die Reform der Laufbahn des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates und umfasst ausserdem Bestimmungen zur Anpassung der bestehenden Vorschriften
Bezug auf dieses Personal angesichts der Reform der Laufbahn des Verwaltungspersonals und des Fachpersonals des föderalen öffentlichen Dienstes, die durch den Königlichen Erlass vom
den wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates und zur Abänderung verschiedener Bestimmungen
Bezug auf das Statut des Personals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates unter Berücksichtigung des vorliegenden Erlasses anzupassen. Meines Erachtens ist diese Anpassung nicht erforderlich, da dieser Artikel den Vorschriften entspricht und spezifisch die Vorschriften
Bezug auf die Bestimmung und die Ausübung der Managementfunktionen
den wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates betrifft, was nicht Gegenstand des vorliegenden Erlasses ist. Die Bemerkung hinsichtlich der Anpassung der nicht aufzuhebenden Bestimmungen des Königlichen Erlasses vom 30. April 1999 zur Festlegung des Besoldungsstatuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates unter Berücksichtigung der durch vorliegenden Erlass anzubringenden Abänderungen ist auch nicht begründet, da es sich nur um Bestimmungen handelt, die die Dienstgrade der Stufe 1 betreffen. Der Erlass betrifft die Dienstgrade der Stufen B, C und D. Weiter ist es nicht möglich, die Gelegenheit zu benutzen, um
den gesamten Vorschriften die Terminologie
Bezug auf die Bestimmung der betreffenden Einrichtungen zu vereinheitlichen, da die Bestimmungen des vorliegenden Erlasses dringend wirksam werden müssen. Die Bemerkung, laut deren der Verweis auf den Königlichen Erlass vom 20. April 1965 über das Statut der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates nicht zu erwähnen ist, weil dieser Erlass keine Rechtsgrundlage für den vorliegenden Erlass bildet und er durch Letzteren auch nicht abgeändert wird, ist nicht relevant.Im betreffenden Erlass werden die verschiedenen Personalkategorien jeder föderalen wissenschaftlichen Einrichtung und somit auch das durch vorliegenden Erlass
das Verwaltungs- und Fachpersonal des föderalen öffentlichen Dienstes zu
tegrierende Personal bestimmt. Artikel 5 desselben Erlasses wird ausserdem
diesem Sinne abgeändert. Was die Bemerkung über die Ersetzung von Artikel 23 des Königlichen Erlasses vom
sbesondere der Funktion eines Direktors des Unterstützungsdienstes, von Eurer Majestät festgelegt. Laut Artikel 23, der bereits bestand, wird der Dienstgrad eines Direktors des Unterstützungsdienstes einer wissenschaftlichen Einrichtung des Staates gemäss den von Ihnen festgelegten Bestimmungen zugewiesen, eingestuft und besoldet. Meiner Meinung nach handelt es sich trotzdem um zwei verschiedene Bestimmungen, die, auch wenn sie übereinstimmen, unabhängig von einander sind. Was die Bemerkung des Staatsrates betrifft, laut deren er nicht sieht, wo der Begriff "Kollegium der Generaldirektoren der Einrichtungen" vorkommt, kann ich behaupten, dass dieser Begriff deutlich
April 1965 über das Statut der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates erwähnt ist,
dem vermerkt wird, dass ein Kollegium der Leiter der wissenschaftlichen Einrichtungen, die unter der Amtsgewalt desselben Ministers stehen, eingesetzt werden kann. Es ist selbstverständlich dasselbe Kollegium wie das erwähnte, da es sich um eine Bestimmung
Bezug auf die Versetzung handelt, das heisst die Möglichkeit für ein Personalmitglied, zu einer anderen wissenschaftlichen Einrichtung, die der Zuständigkeit desselben Ministers unterliegt, überzugehen. Der Königliche Erlass vom 2. August 2002 zur Einführung eines Bewertungszyklus
den föderalen öffentlichen Diensten wird auf das Verwaltungs- und Fachpersonal der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates anwendbar gemacht. Die Modalitäten für die Lesung dieses Erlasses werden Ihnen
einem späteren Erlass zur Unterschrift vorgelegt. Was die Bemerkung über die Anpassung der Überschrift des Königlichen Erlasses vom 30. April 1999 zur Festlegung des Besoldungsstatuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates betrifft, so dass es deutlich würde, dass dieser Erlass nur noch auf Bedienstete der Stufe 1 Anwendung finden wird, bin ich der Meinung, dass es irreführend sein könnte. Ausserdem muss der ganze Königliche Erlass aufgehoben werden, sobald die Reform der Laufbahnen für die Stufe 1
Kraft treten wird. Bestimmten Übergangsmassnahmen, die
dem vorerwähnten Erlass aufgeführt sind, muss darüber hinaus einige Zeit Rechnung getragen werden (bestimmte Verfahren sind bereits eingeleitet und unterliegen weiter diesen Vorschriften). Die Unterteilung von Artikel 37
Paragraphen (Fetziger Artikel 40) wird aus Gründen der Einheitlichkeit mit den vorhergehenden Artikeln beibehalten. Der Bemerkung des Staatsrates, laut deren
den Artikeln 40, 41 und 43 das Datum des
-Kraft-Tretens ausdrücklich zu erwähnen ist, wird keine Folge geleistet, da es für die betreffenden Bediensteten deutlicher ist, das Datum des
-Kraft-Tretens des betreffenden Königlichen Erlasses zu vermerken, der die Verordnungsgrundlage bildet. Der Bemerkung des Staatsrates
Bezug auf die Artikel 51, 52 und 55, jetzige Artikel 54, 55 und 58, ist aus folgenden Gründen keine Folge geleistet worden.
den Artikeln 54 und 55 wird dafür gesorgt, dass die bis jetzt auf der Grundlage des Königlichen Erlasses vom 30. April 1999 zur Festlegung des Statuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates bewilligten Beförderungen immer noch gültig bleiben. Anderenfalls würden Personalmitglieder, die sich
diesem Fall befinden, benachteiligt werden. Ich weise Sie ebenfalls darauf hin, dass der Königliche Erlass vom
Kraft getreten sind, die gewöhnlich für die Schaffung der und den Übergang zu den Stufen B, C und D berücksichtigt werden. Meiner Meinung nach sind die Artikel 54 und 55 davon betroffen. Darüber hinaus wird
den Artikeln 25, 30, 32 und 35 des vorliegenden Erlasses deutlich vermerkt, dass der Dienstgrad, den man
nehat oder bei
-Kraft-Treten der Stellenpläne der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates erhält, die Grundlage für die Ernennung von Amts wegen einer Person
einen neuen Dienstgrad bildet.
wird auch deutlich bestimmt, dass der Erlass mit Ausnahme der Bestimmungen über die Schaffung und den Übergang am Tag seiner Veröffentlichung
Kraft tritt "unter Vorbehalt anders lautender Bestimmungen". Zuletzt möchte ich darauf hinweisen, dass es nicht stimmt, dass die Artikel 24 bis 28 und 35 bis 51 des Königlichen Erlasses vom 30. April 1999 zur Festlegung des Statuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates rückwirkend
Kraft gesetzt werden. Sie sind eigentlich am Tag des
-Kraft-Tretens des Stellenplans jeder betreffenden wissenschaftlichen Einrichtung des Staates
Kraft getreten. Die Personaldienste der betreffenden Einrichtungen haben untersucht, ob diesen Bestimmungen bereits nachgekommen worden war oder sie bereit
Kraft gesetzt worden waren. Aufgrund dessen kann man schlussfolgern, dass die aktuellen Bestimmungen keine negativen Folgen für die betreffenden Bediensteten haben. Ich habe die Ehre, Sire, der ehrerbietige und getreue Diener Eurer Majestät zu sein. Die Ministerin des Öffentlichen Dienstes Frau M. ARENA 8. JULI 2004 - Königlicher Erlass zur Abänderung verschiedener Vorschriften
Bezug auf das beigeordnete Forschungspersonal und das Fachpersonal der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates ALBERT II., König der Belgier, Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss! Aufgrund der Artikel 37 und 107 Absatz 2 der Verfassung; Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 20. April 1965 über das Statut der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates,
sbesondere des Artikels 5, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom
den wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates und zur Abänderung verschiedener Bestimmungen
Bezug auf das Statut des Personals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom
stituts an die wissenschaftliche Einrichtung des Staates "Wissenschaftliches
stitut für Volksgesundheit",
sbesondere des Artikels 10 § 1; Aufgrund der Stellungnahme der Föderalen
terministeriellen Kommission für Wissenschaftspolitik vom
Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 1 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat;
der Erwägung, dass die Reform der Laufbahnen der gemeinsamen Dienstgrade der Stufen D, C und B für das Personal der föderalen Verwaltungen beendet ist;
der Erwägung, dass diesselbe Reform logischerweise für das beigeordnete Forschungspersonal und das Fachpersonal der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates unternommen werden muss;
der Erwägung, dass die Reform der Laufbahnen im föderalen administrativen öffentlichen Dienst der Stufen 4 bis 2+ einen der Aspekte des
tersektoriellen Abkommens 2001-2002 einschliesst;
der Erwägung, dass den Diensten, die mit der Auszahlung der Gehälter beauftragt sind, daher so schnell wie möglich die neuen angepassten Gehaltstabellen zur Verfügung gestellt werden müssen; Auf Vorschlag Unseres Ministers des Öffentlichen Dienstes und aufgrund der Stellungnahme Unserer Minister, die im Rat darüber beraten haben, Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: KAPITEL I - Abänderung des Königlichen Erlasses vom
3 » ersetzt. KAPITEL II - Abänderung des Königlichen Erlasses vom
Mai 1999, werden die Wörter « das beigeordnete Forschungspersonal und das Fachpersonal » durch die Wörter « das Verwaltungspersonal und das Fachpersonal » ersetzt. Art. 4 - Artikel 2 desselben Erlasses, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 26. Mai 1999, wird durch folgende Bestimmung ersetzt: « Die Stellen des Personals, das vorliegendem Statut unterliegt, werden unter der nachstehend erwähnten Rubrik im Stellenplan jeder wissenschaftlichen Einrichtung des Staates geführt: Verwaltungspersonal und Fachpersonal. » Art. 5 - § 1 - Die Überschrift des Kapitels II desselben Erlasses wird wie folgt ersetzt: « Allgemeine Bestimmungen ». § 2 - Die Unterteilung
Abschnitte
Art. 6 - Artikel 4 desselben Erlasses, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom
erwähnte Bedienstete können je nach Stufe folgende Dienstgrade
nehaben: Stufe 1: - Rang 10:
dustrieingenieur, beigeordneter Berater und
formatiker, - Rang 13:
dustrieingenieur-Direktor, Stufe B: Verwaltungssachverständiger, Finanzsachverständiger, Fachsachverständiger und IKT-Sachverständiger, Stufe C: Verwaltungsassistent und Fachassistent, Stufe D: Verwaltungsmitarbeiter und Fachmitarbeiter. § 2 -
den Stufen B, C und D können andere Dienstgrade als die durch § 1 geschaffenen Dienstgrade von Uns geschaffen werden. » Art. 8 - Folgende Artikel werden im selben Erlass aufgehoben:
§ 2 desselben Erlasses werden die Wörter « des Generaldirektors der Ausbildung » durch die Wörter « des
habers der Managementfunktion N-1 beim Ausbildungsinstitut der Föderalverwaltung » ersetzt. Art. 10 - Folgende Artikel werden im selben Erlass aufgehoben:
einer wissenschaftlichen Einrichtung des Staates wird gemäss den von Uns festgelegten Bestimmungen zugewiesen, eingestuft und besoldet. » Art. 12 - Folgende Artikel werden im selben Erlass aufgehoben:
Januar 2003, werden die Wörter « Bedienstete der Stufe 2+ teilnehmen, die den Dienstgrad eines Programmierers oder eines Systemanalytikers
nehaben » durch die Wörter « Bedienstete der Stufe B teilnehmen, die den Dienstgrad eines IKT-Sachverständigen
nehaben » ersetzt. Art. 14 - Artikel 29 desselben Erlasses wird aufgehoben. Art. 15 - Artikel 30 desselben Erlasses, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom 26. Mai 1999 und 22. Januar 2003, wird wie folgt abgeändert: 1.
Nr.2 wird das Wort « Generalsekretär » durch die Wörter « Vorsitzendem des Direktionsrates und, für das Ministerium der Landesverteidigung, Generalsekretär » und die Wörter « Leiter der wissenschaftlichen Einrichtung » durch die Wörter « Generaldirektor der wissenschaftlichen Einrichtung » ersetzt. 2. Paragraph 1 Nr.3 wird durch folgende Bestimmung ersetzt: « 3. Bedienstetem: das Mitglied des Verwaltungspersonals und das Mitglied des Fachpersonals, ». 3.
Nr.6 der niederländischen Fassung werden die Wörter « menselijk potentieel » durch das Wort « personeelsbeleid » ersetzt. 4.
Nr.7 der niederländischen Fassung werden die Wörter « menselijk potentieel » durch das Wort « personeelsbeleid » ersetzt. 5. Paragraph 3 wird aufgehoben.6. Paragraph 4 wird aufgehoben.7.
Absatz 2 werden die Wörter « Das Mitglied des beigeordneten Forschungspersonals beziehungsweise des Fachpersonals » durch die Wörter « Das Mitglied des Verwaltungspersonals beziehungsweise Fachpersonals » ersetzt.8.
Absatz 4 werden die Wörter « Kollegium der Einrichtungsleiter » durch die Wörter « Kollegium der Generaldirektoren der Einrichtungen » ersetzt.9.
Absatz 5 werden die Wörter « der Mitglieder des beigeordneten Forschungspersonals beziehungsweise des Fachpersonals » durch die Wörter « der Personalmitglieder » ersetzt und die Wörter « vom Leiter der beiden wissenschaftlichen Einrichtungen » werden durch die Wörter « von den Generaldirektoren der beiden Einrichtungen » ersetzt. Art. 16 - Artikel 31 desselben Erlasses, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom 26. Mai 1999 und 22. Januar 2003, wird wie folgt abgeändert: 1.
Absatz 1 werden die Wörter « aufgrund der
Paragraph 1 Absatz 4 Nr.3 wird durch folgende Bestimmung ersetzt: « 3. dem Verantwortlichen des mit den personellen Ressourcen beauftragten Dienstes oder dem Ausbildungsdirektor oder dem vom Direktionsrat bestimmten Verantwortlichen für die Ausbildung der Personalmitglieder auf Probe, ». 3.
den §§ 1 und 4 werden die Wörter « Leiter der Einrichtung » beziehungsweise « Einrichtungsleiter » je nach Kontext durch die Wörter « Generaldirektor der Einrichtung », « Generaldirektor einer Einrichtung » beziehungsweise « Generaldirektoren einer Einrichtung » ersetzt. Art. 17 - Artikel 32 desselben Erlasses, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom 26. Mai 1999 und 22. Januar 2003, wird wie folgt abgeändert: 1.
werden Absatz 1 und 2 durch folgende Bestimmung ersetzt: « § 1 - Die Verantwortung für Ausbildung und Probezeit wird vom Generaldirektor der Einrichtung pro Sprachrolle einem Personalmitglied anvertraut, das unter den Mitgliedern des wissenschaftlichen Personals dieser Einrichtung oder unter den im vorliegenden Erlass erwähnten Personalmitgliedern bestimmt wird, die
einem Dienstgrad ernannt sind, von dem ausgegangen wird, dass er
Stufe 1 der Rangordnung der Dienstgrade, die die Staatsbediensteten
nehaben können, eingestuft ist.Sie müssen ein Dienstgradalter von mindestens fünf Jahren nachweisen. Das ausgewählte Personalmitglied trägt den Titel eines Verantwortlichen des mit den personellen Ressourcen beauftragten Dienstes, eines Ausbildungsdirektors oder eines vom Direktionsrat bestimmten Verantwortlichen für die Ausbildung der Personalmitglieder auf Probe. » Der Verantwortliche des mit den personellen Ressourcen beauftragten Dienstes oder der Ausbildungsdirektor oder der Verantwortliche für die Ausbildung der Personalmitglieder auf Probe wird für einen erneuerbaren Zeitraum von fünf Jahren bestimmt. » 2.
Absatz 3 werden die Wörter « beigeordnetes Forschungspersonal und Fachpersonal » durch die Wörter « Verwaltungspersonal und Fachpersonal » ersetzt.3.
den §§ 2, 4, 5 und 8 werden die Wörter « Generaldirektor der Ausbildung » beziehungsweise « Generaldirektors der Ausbildung » durch die Wörter «
haber der Managementfunktion N-1 beim Ausbildungsinstitut der Föderalverwaltung » beziehungsweise «
habers der Managementfunktion N-1 beim Ausbildungsinstitut der Föderalverwaltung » ersetzt.4.
den §§ 3 und 5 werden die Wörter « Leitern der wissenschaftlichen Einrichtungen », « Einrichtungsleiter » beziehungsweise « Einrichtungsleiters » je nach Kontext durch die Wörter « Generaldirektoren der Einrichtungen » beziehungsweise « Generaldirektors der Einrichtung » ersetzt.5.
wird das Wort « Ausbildungsdirektor » durch die Wörter « Verantwortliche des mit den personellen Ressourcen beauftragten Dienstes oder der Ausbildungsdirektor oder der Verantwortliche für die Ausbildung der Personalmitglieder auf Probe » ersetzt. Art. 18 - Ein Artikel 32bis wird mit folgendem Wortlaut
denselben Erlass eingefügt: « Art. 32bis - Der Königliche Erlass vom 2. August 2002 zur Einführung eines Bewertungszyklus
den föderalen öffentlichen Diensten findet gemäss den von Uns festgelegten Modalitäten Anwendung auf das
» Art. 19 - Artikel 33 desselben Erlasses, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 26. Mai 1999, wird wie folgt abgeändert: 1.
Absatz 1 werden die Wörter « durch die
Paragraph 2 wird aufgehoben. Art. 20 - Artikel 33bis desselben Erlasses, eingefügt durch den Königlichen Erlass vom 7. September 2003, wird wie folgt abgeändert: 1.
werden die Wörter « durch die
erwähnten Bestimmungen » gestrichen und
der niederländischen Fassung wird das Wort «
richtingen » durch das Wort «
stellingen » ersetzt.2.
den §§ 3 und 4 wird das Wort « Einrichtungsleiter » jeweils durch die Wörter « Generaldirektoren von Einrichtungen » ersetzt. Art. 21 -
Mai 1999, werden die Wörter «
Abweichung von der
erwähnten Regelung der administrativen Stände können Mitglieder des beigeordneten Forschungspersonals, die mindestens
Rang 22 sind » durch die Wörter «
Abweichung von der Regelung der administrativen Stände können Mitglieder des Verwaltungspersonals und des Fachpersonals, die
haber eines Dienstgrades der Stufe 1, B oder C sind, der mindestens mit der Gehaltstabelle CA3 verbunden ist, » ersetzt. KAPITEL III - Abänderung des Königlichen Erlasses vom
den wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates und zur Abänderung verschiedener Bestimmungen
Bezug auf das Statut des Personals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates Art. 23 -
Januar 2003 über die Bestimmung und die Ausübung der Managementfunktionen
den wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates und zur Abänderung verschiedener Bestimmungen
Bezug auf das Statut des Personals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates werden die Wörter « des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals » durch die Wörter « des Verwaltungspersonals und des Fachpersonals » ersetzt. Art. 24 -
Januar 2003 über die Bestimmung und die Ausübung der Managementfunktionen
den wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates und zur Abänderung verschiedener Bestimmungen
Bezug auf das Statut des Personals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates werden die Wörter « des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals » durch die Wörter « des Verwaltungspersonals und des Fachpersonals » ersetzt. KAPITEL V -
tegrierung der gemeinsamen und besonderen Dienstgrade des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen
die gemeinsamen Dienstgrade des föderalen öffentlichen Dienstes Abschnitt 1 -
tegrierung der Bediensteten der Stufe 4
Stufe D Art. 25 - § 1 - Bedienstete, die am Datum des
-Kraft-Tretens der Stellenpläne der durch den Königlichen Erlass vom 30. April 1999 zur Festlegung des Statuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates betroffenen wissenschaftlichen Einrichtungen einen der gestrichenen Dienstgrade
nehaben, die nachstehend
der linken Spalte aufgeführt sind, werden von Amts wegen
einen der
der rechten Spalte aufgeführten Dienstgrade ernannt: Pour la consultation du tableau, voir image
Abweichung von der vorerwähnten Tabelle werden Personalmitglieder, die durch Arbeitsvertrag für Küche und Raumpflege eingestellt worden sind,
den Dienstgrad eines Mitarbeiters Küche/Raumpflege
tegriert. § 2 - Die Berechnung ihres Dienstgrad- und Stufenalters erfolgt frühestens ab 1. Januar 2002. § 3 -
Abweichung von § 1 wird ein Verwaltungsmitarbeiter, der am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses eine Fachtätigkeit ausübt, von Amts wegen zum Fachmitarbeiter ernannt. Eine Fachtätigkeit ist eine Tätigkeit, deren Hauptinhalt Kenntnisse und Kompetenzen eines bestimmten technischen Bereichs erfordert. Fachtätigkeiten werden vom Direktionsrat festgelegt und dem betreffenden Personal binnen drei Monaten nach Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses mitgeteilt. Art. 26 - § 1 - Im Dienstgrad eines Verwaltungsmitarbeiters ernannte Bedienstete werden
die Gehaltstabelle DA1
tegriert, sofern sie an einer Ausbildung über die für die Funktion erforderlichen Hauptkompetenzen teilgenommen haben, die vom Ausbildungsinstitut der Föderalverwaltung organisiert wird. Im Dienstgrad eines Fachmitarbeiters ernannte Bedienstete werden
die Gehaltstabelle DT2
tegriert, sofern sie an einer Ausbildung über die für die Funktion erforderlichen Hauptkompetenzen teilgenommen haben, die vom Ausbildungsinstitut der Föderalverwaltung organisiert wird. Personalmitgliedern, die
den Dienstgrad eines Mitarbeiters Küche/Raumpflege
tegriert werden, wird die Gehaltstabelle DT1 zugeteilt. § 2 -
Dezember 2004 organisiert. § 3 - Bedienstete, die nicht an der Ausbildung teilgenommen haben, behalten die Gehaltstabelle ihres ehemaligen Dienstgrades. Art. 27 -
der Gehaltstabelle DA1 oder DT2 erhalten Bedienstete das gleiche Gehalt wie das Gehalt, das sie
ihrem ehemaligen Dienstgrad bezogen, oder das unmittelbar darüber liegende. Das nützliche Dienstalter dieser Bediensteten wird auf der Grundlage des Ergebnisses ihrer Einstufung festgelegt.
Abweichung von den Artikeln 14, 15, 17 und 18 des Königlichen Erlasses vom 29. Juni 1973 über das Besoldungsstatut des Personals der Ministerien bildet dieses nützliche Dienstalter das fiktive finanzielle Dienstalter, das allein für Stufe D festgelegt ist. Wenn Staatsbedienstete
ihrer Gehaltstabelle der Stufe 4 das Höchstgehalt dieser Tabelle beziehen, werden sie
die Gehaltstabelle DAl oder DT2
der ersten Gehaltsstufe der zeitlich gestuften Erhöhung
tegriert, die aus dieser
tegrierung hervorgeht. Der Unterschied zwischen dem finanziellen Dienstalter und dem nützlichen Dienstalter, die
der ehemaligen Gehaltstabelle erworben waren, wird
der neuen Gehaltstabelle übernommen und auf elf Monate begrenzt. Art. 28 - Unbeschadet der vorgeschriebenen verordnungsrechtlichen Bedingungen können Bedienstete die Gehaltstabelle DA2 oder DT3 nur erhalten, sofern sie einen von SELOR - Auswahlbüro der Föderalverwaltung organisierten Kompetenztest bestehen, der gleichwertig mit der vergleichenden Auswahl für die Anwerbung
diesen Dienstgrad ist.
Abweichung von Absatz 1 können Bedienstete der Stufe 4, die von Amts wegen
Stufe D ernannt sind, das
ihrem ehemaligen Dienstgrad der Stufe 4 erworbene Dienstalter geltend machen, um an dem
Absatz 1 erwähnten Kompetenztest teilzunehmen. Art. 29 - Die finanzielle Auswirkung der Bestimmungen des vorliegenden Abschnitts wird mit
der Gehaltstabelle gemäss der Laufbahn besoldet, die sie
nehatten. Abschnitt 2 -
tegrierung der Bediensteten der Stufe 3
Stufe D Art. 30 - § 1 - Bedienstete, die am Datum des
-Kraft-Tretens der Stellenpläne der durch den Königlichen Erlass vom 30. April 1999 zur Festlegung des Statuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates betroffenen wissenschaftlichen Einrichtungen einen der gestrichenen Dienstgrade
nehaben, die nachstehend
der linken Spalte aufgeführt sind, werden von Amts wegen
einen der
der rechten Spalte aufgeführten Dienstgrade ernannt: Pour la consultation du tableau, voir image § 2 -
Abweichung von § 1 wird ein Verwaltungsmitarbeiter, der am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses eine Fachtätigkeit ausübt, von Amts wegen zum Fachmitarbeiter ernannt. Eine Fachtätigkeit ist eine Tätigkeit, deren Hauptinhalt Kenntnisse und Kompetenzen eines bestimmten technischen Bereichs erfordert. Fachtätigkeiten werden vom Direktionsrat festgelegt und dem betreffenden Personal binnen drei Monaten nach Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses mitgeteilt. § 3 - Für die Berechnung des Dienstgradalters der aufgrund der §§ 1 und 2 ernannten Bediensteten werden die Leistungen berücksichtigt, die
dem gestrichenen Dienstgrad, den sie
nehatten, erbracht wurden. Für das
Stufe 3 erworbene Dienstalter wird davon ausgegangen, dass es
Stufe D erworben worden ist. Art. 31 -
§§ 1 und 2 erwähnte Bedienstete werden gemäss Anlage 1 zu vorliegendem Erlass
die mit ihrem neuen Dienstgrad verbundene Gehaltstabelle
tegriert. Für das finanzielle Dienstalter, das diese Bediensteten erworben haben, wird davon ausgegangen, dass es
der neuen Gehaltstabelle erworben worden ist. Abschnitt 3 -
tegrierung der Bediensteten der Stufe 2
Stufe C Art. 32 - § 1 - Bedienstete, die am Datum des
-Kraft-Tretens der Stellenpläne der durch den Königlichen Erlass vom 30. April 1999 zur Festlegung des Statuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates betroffenen wissenschaftlichen Einrichtungen einen der gestrichenen Dienstgrade
nehaben, die nachstehend
der linken Spalte aufgeführt sind, werden von Amts wegen
einen der
der rechten Spalte aufgeführten Dienstgrade ernannt: Pour la consultation du tableau, voir image § 2 -
Abweichung von § 1 wird ein Verwaltungsassistent, der am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses eine Fachtätigkeit ausübt, von Amts wegen zum Fachassistenten ernannt. Eine Fachtätigkeit ist eine Tätigkeit, deren Hauptinhalt Kenntnisse und Kompetenzen eines bestimmten technischen Bereichs erfordert. Fachtätigkeiten werden vom Direktionsrat festgelegt und dem betreffenden Personal binnen drei Monaten nach Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses mitgeteilt. § 3 - Für die Berechnung des Dienstgradalters der aufgrund der §§ 1 und 2 ernannten Bediensteten werden die Leistungen berücksichtigt, die
dem gestrichenen Dienstgrad, den sie
nehatten, erbracht wurden. Für das
Stufe 2 erworbene Dienstalter wird davon ausgegangen, dass es
Stufe C erworben worden ist. Art. 33 - § 1 -
erwähnte Bedienstete werden gemäss Anlage 1 zu vorliegendem Erlass
die mit ihrem neuen Dienstgrad verbundene Gehaltstabelle
tegriert. § 2 - Für das finanzielle Dienstalter, das diese Bediensteten erworben haben, wird davon ausgegangen, dass es
der neuen Gehaltstabelle erworben worden ist. § 3 - Bedienstete, die « früher
haber der Gehaltstabelle 20E waren und die gemäss Anlage 1 zu vorliegendem Erlass
die Gehaltstabelle CA2 oder CT2
tegriert werden, können sofort an der Kompetenzmessung 4 teilnehmen. Bestehen sie die Kompetenzmessung und weisen sie ein Dienstalter von vier Jahren
der Gehaltstabelle CA2 oder CT2 auf, erhalten sie die Gehaltstabelle CA3 oder CT3, und zwar frühestens zum 1. September 2003. Das
der ehemaligen Gehaltstabelle 20E erworbene Dienstalter wird für die Berechnung dieser vier Jahre berücksichtigt. Bestehen sie die Kompetenzmessung nicht, weisen sie aber ein Dienstalter von sechs Jahren
der Gehaltstabelle CA2 oder CT2 auf, erhalten sie die Gehaltstabelle 20I beziehungsweise 20H. Das
der ehemaligen Gehaltstabelle 20E erworbene Dienstalter wird für die Berechnung dieser sechs Jahre berücksichtigt. Bedienstete, die während sechs Jahren
haber der Gehaltstabelle CA3 oder CT3 waren, erhalten die
Anlage 2 zu vorliegendem Erlass erwähnte Gehaltstabelle 22B,
sofern Stellen
dieser Tabelle vakant sind. § 4 -
Abweichung von § 1 behalten im Dienstgrad eines Verwaltungsassistenten oder Fachassistenten ernannte Bedienstete, die zur Zeit
haber der Gehaltstabelle 20I oder 20H sind, den Vorteil dieser Gehaltstabelle. Sie können sofort an der Kompetenzmessung 4 teilnehmen. Bestehen sie die Kompetenzmessung, erhalten sie die Gehaltstabelle CA3 oder CT3, und zwar frühestens zum 1. September 2003. Bedienstete, die während sechs Jahren
haber der Gehaltstabelle CA3 oder CT3 waren, erhalten mit Vorrang die
Anlage 2 zu vorliegendem Erlass erwähnte Gehaltstabelle 22B, und zwar
den Grenzen der vakanten Stellen und
folgender Vorzugsreihenfolge: 1. der Bedienstete, für den das Datum des Protokolls der Prüfung zwecks Aufsteigens
die Gehaltstabelle 20E das älteste ist, 2.bei gleichem Protokolldatum, der Bedienstete mit dem höchsten Dienstgradalter, 3. bei gleichem Dienstgradalter, der Bedienstete mit dem höchsten allgemeinen Dienstalter, 4.bei gleichem allgemeinen Dienstalter, der älteste Bedienstete. Ihr Dienstgradalter wird für die Berechnung dieses sechsjährigen Zeitraums berücksichtigt. § 5 -
Abweichung von § 1 behalten im Dienstgrad eines Fachassistenten ernannte Bedienstete, die « früher den gestrichenen Dienstgrad eines Werkstattleiters
nehatten und
haber der Gehaltstabelle 22C sind, den Vorteil dieser Gehaltstabelle. Sie können sofort an der Kompetenzmessung 4 teilnehmen. Bestehen sie die Kompetenzmessung, erhalten sie unverzüglich, jedoch frühestens zum 1. September 2003 die Gehaltstabelle CT3. Bedienstete, die während sechs Jahren
haber der Gehaltstabelle CA3 oder CT3 waren, erhalten mit Vorrang vor den
erwähnten Bediensteten die
Anlage 2 zu vorliegendem Erlass erwähnte Gehaltstabelle 22B
den Grenzen der vakanten Stellen und
folgender Vorzugsreihenfolge: 1. der Bedienstete, für den das Datum des Protokolls der Prüfung zwecks Aufsteigens
die Gehaltstabelle 20E das älteste ist, 2.bei gleichem Protokolldatum, der Bedienstete mit dem höchsten Dienstgradalter, 3. bei gleichem Dienstgradalter, der Bedienstete mit dem höchsten allgemeinen Dienstalter, 4.bei gleichem allgemeinen Dienstalter, der älteste Bedienstete. Ihr Dienstgradalter wird für die Berechnung dieses sechsjährigen Zeitraums berücksichtigt. § 6 -
Abweichung von § 1 behalten im Dienstgrad eines Chef-Forschungstechnikers (gestrichener Grad) ernannte Bedienstete, die
haber der Gehaltstabelle 22B sind, den Vorteil dieser Gehaltstabelle. Sie können nicht an den Kompetenzmessungen teilnehmen. § 7 -
Abweichung von § 1 behalten im Dienstgrad eines Fachsachverständigen (Stufe B) ernannte Bedienstete den Vorteil der Gehaltstabelle 23A,
sofern sie günstiger ist. § 8 - Im Dienstgrad eines Verwaltungsassistenten oder Fachassistenten ernannte Bedienstete, die früher den gestrichenen Dienstgrad eines Chef-Forschungstechnikers
nehatten und gemäss Anlage 1 zu vorliegendem Erlass
die Gehaltstabelle CA3 oder CT3
tegriert sind, erhalten
den Grenzen der vakanten Stellen
der Gehaltstabelle 22B nach sechs Jahren die
Anlage 2 zu vorliegendem Erlass erwähnte Gehaltstabelle 22B. Ihr Dienstgradalter wird für die Berechnung dieses sechsjährigen Zeitraums berücksichtigt. Sie können nicht an den Kompetenzmessungen teilnehmen. § 9 - Bedienstete, die gemäss Anlage 1 zu vorliegendem Erlass
die Gehaltstabelle CA1 oder CT1
tegriert sind, können an der Kompetenzmessung 1 teilnehmen. Art. 34 - Im Dienstgrad eines Fachsachverständigen ernannte Bedienstete werden
die Gehaltstabelle BT2
tegriert. Für die Berechnung ihres Dienstgradalters werden die Leistungen berücksichtigt, die
dem gestrichenen Dienstgrad, den sie
nehatten, erbracht wurden. Für das finanzielle Dienstalter, das diese Bediensteten
Stufe 2 erworben haben, wird davon ausgegangen, dass es
der neuen Gehaltstabelle erworben worden ist. Abschnitt 4 -
tegrierung der Bediensteten der Stufe 2+
Stufe B Art. 35 - § 1 - Bedienstete, die am Datum des
-Kraft-Tretens der Stellenpläne der durch den Königlichen Erlass vom 30. April 1999 zur Festlegung des Statuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates betroffenen wissenschaftlichen Einrichtungen einen der gestrichenen Dienstgrade
nehaben, die nachstehend
der linken Spalte aufgeführt sind, werden von Amts wegen
einen der
der rechten Spalte aufgeführten Dienstgrade ernannt: Pour la consultation du tableau, voir image § 2 - Für die Berechnung des Dienstgradalters der aufgrund von § 1 ernannten Bediensteten werden gegebenenfalls die Leistungen berücksichtigt, die
den beiden gestrichenen Dienstgraden, die sie
nehatten, erbracht wurden. Für das
Stufe 2+ erworbene Dienstalter wird davon ausgegangen, dass es
Stufe B erworben worden ist. Art. 36 - § 1 -
§ 1 erwähnte Bedienstete werden gemäss Anlage 1 zu vorliegendem Erlass
die mit ihrem neuen Dienstgrad verbundenen Gehaltstabellen
tegriert. § 2 - Für das finanzielle Dienstalter, das diese Bediensteten erworben haben, wird davon ausgegangen, dass es
der neuen Gehaltstabelle erworben worden ist. § 3 -
Abweichung von § 1 können Bedienstete, die
einem der nachstehend
Spalte 1 aufgeführten Dienstgrade ernannt sind und früher einen
Spalte 2 aufgeführten gestrichenen Dienstgrad
nehatten, den Vorteil der
Spalte 3 aufgeführten Gehaltstabelle behalten. Pour la consultation du tableau, voir image Im vorhergehenden Absatz erwähnte Bedienstete, die eine Kompetenzmessung bestanden haben, wird unter denselben Bedingungen wie für Staatsbedienstete eine Kompetenzzulage gewährt. § 5 - Bedienstete, die früher
haber der Gehaltstabelle 26A, 26G oder 26M waren, können unverzüglich an der Kompetenzmessung 1 teilnehmen. § 6 - Bedienstete, die
haber der Gehaltstabelle 26E sind, können unverzüglich an der Kompetenzmessung 1 teilnehmen. § 7 - Bedienstete, die
haber der Gehaltstabelle 26J, 26H oder 26N sind, können unverzüglich an der Kompetenzmessung 2 teilnehmen. § 8 - Bedienstete, die die Kompetenzmessung 2 bestanden haben, erhalten, wenn sie früher
haber der Gehaltstabelle 26J, 26H oder 26N waren und am 1. Oktober 2002 ein Dienstgradalter von mindestens 12 Jahren hatten, die Gehaltstabelle BA2, BT2 beziehungsweise BF2, sobald sie ein Dienstgradalter von 18 Jahren haben. Bestehen sie die Kompetenzmessung nicht, erhalten sie die
Anlage 2 zu vorliegendem Erlass erwähnte Gehaltstabelle 26O, 28M oder 28G, sobald sie ein Dienstgradalter von 18 Jahren haben. Diese Bediensteten können an der Kompetenzmessung 2 teilnehmen. Verwaltungssachverständige, die
haber der Gehaltstabelle 28G sind und die Kompetenzmessung 3 bestanden haben, behalten den Vorteil dieser Gehaltstabelle. Sollten die allgemeinen Bestimmungen
Bezug auf die
tegrierung günstiger als die Bestimmungen im vorliegenden Paragraphen sein, gelten die günstigeren Bestimmungen. § 9 - Bedienstete, die früher
haber der Gehaltstabelle 28C, 28M, 28N, 28O oder 26O waren, können unverzüglich an der Kompetenzmessung 3 teilnehmen. § 10 - Bedienstete, die
haber der Gehaltstabelle 28D, 28G, 28I oder 28P sind, können unverzüglich an der Kompetenzmessung 3 teilnehmen. § 11 - Bedienstete, die
haber der Gehaltstabelle 26L sind, können unverzüglich an der Kompetenzmessung 4 teilnehmen. § 12 - Bedienstete, die früher
haber der Gehaltstabelle 28L oder 28K waren, können unverzüglich an der Kompetenzmessung 5 teilnehmen. Art. 37 - Fachsachverständige, die mit Programmierung beauftragt sind, können an einer Auswahl teilnehmen, um
den Dienstgrad eines IKT-Sachverständigen überzuwechseln. Für das finanzielle Dienstalter, das diese Bediensteten erworben haben, wird davon ausgegangen, dass es
der neuen Gehaltstabelle erworben worden ist. Abschnitt 5 - Allgemeine Bestimmungen Art. 38 - Für Bedienstete, die am
der Gehaltstabelle um ein Jahr herabgesetzt.
diesem Fall wird die Gültigkeitsdauer der Kompetenzmessung entsprechend herabgesetzt und die mit der Kompetenzmessung verbundene Kompetenzzulage ist nicht mehr zu entrichten. Art. 39 - Folgende Dienstgrade werden gestrichen: a)
Stufe 4 Laborbediensteter Arbeiter b)
Stufe 3 Beigeordneter Forschungstechniker Qualifizierter Arbeiter c)
Stufe 2 Forschungstechniker Chef-Forschungstechniker Erster Chef-Forschungstechniker Erster qualifizierter Arbeiter Werkstattleiter d)
Stufe 2+ Spezialisierter Forschungstechniker Spezialisierter Chef-Forschungstechniker Wartungstechniker Chef-Wartungstechniker Landwirtschaftsbuchhalter Chef-Landwirtschaftsbuchhalter Kontrolleur der Landwirtschaftsbuchhaltung Konstrukteur wissenschaftlicher
strumente Hauptkonstrukteur wissenschaftlicher
strumente Kartograf Hauptkartograf Kalkulator Hauptkalkulator Wetterprognostiker Hauptwetterprognostiker Bibliothekar Hauptbibliothekar Übersetzer Hauptübersetzer Programmierer Systemanalytiker KAPITEL VI - Übergangs-, Aufhebungs- und Schlussbestimmungen Art.40 - § 1 - Bedienstete des Königlichen Museums der Armee und der Kriegsgeschichte, die am Datum des
-Kraft-Tretens des Königlichen Erlasses vom
Bezug auf das beigeordnete Forschungspersonal und das Fachpersonal der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates, den Dienstgrad eines ersten Forschungstechnikers (Rang 22) oder eines ersten Forschungskorrespondenten (Rang 22)
nehaben und die
haber eines der Diplome oder Befähigungsnachweise sind, die
Anlage I zum Königlichen Erlass vom 2.Oktober 1937 zur Festlegung des Statuts der Staatsbediensteten
der Rubrik Stufe B aufgeführt sind, werden am 1. Januar 1994 von Amts wegen
den Dienstgrad eines spezialisierten Forschungstechnikers (Rang 26) ernannt. § 2 - Von Amts wegen
Stufe 2+ ernannte Bedienstete behalten
dieser Stufe das
Stufe 2 erlangte Dienstalter. § 3 - Für das finanzielle Dienstalter, das die gemäss § 1 ernannten Bediensteten erworben haben, wird davon ausgegangen, dass es
der neuen Gehaltstabelle erworben worden ist. Art. 41 - Bedienstete des Königlichen Museums der Armee und der Kriegsgeschichte, die gemäss Artikel 40 von Amts wegen
den Dienstgrad eines spezialisierten Forschungstechnikers (Rang 26) ernannt worden sind, können
den Grenzen der vakanten Stellen
den Dienstgrad eines spezialisierten Chef-Forschungstechnikers (Rang 28) befördert werden, sobald sie im Dienstgrad eines spezialisierten Forschungstechnikers ein Dienstgradalter von mindestens neun Jahren haben. Vorliegende Bestimmung tritt am Tag des durch den Königlichen Erlass vom 30. April 1999 zur Festlegung des Statuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates bewirkten
-Kraft-Tretens des Stellenplans des Königlichen Museums der Armee und der Kriegsgeschichte
Kraft. Art. 42 - Artikel 10 § 1 des Königlichen Erlasses vom 11. Juli 2003 zur Festlegung der Modalitäten für die Übertragung der statutarischen Bediensteten des früheren Pasteur-
stituts an die wissenschaftliche Einrichtung des Staates « Wissenschaftliches
stitut für Volksgesundheit » wird wie folgt ergänzt: «, die mit dem Dienstgrad, den die erwähnten Bediensteten am 30. April 1999
nehaben, verbunden ist. » Art. 43 - Artikel 42 wird wirksam am Datum des
-Kraft-Tretens des
diesem Artikel erwähnten Königlichen Erlasses vom
stituts für Volksgesundheit, die am 30. April 1999
haber einer Stelle im Stellenplan des ehemaligen
stituts für Hygiene und Epidemiologie waren, erhalten die Gehaltstabelle des Dienstgrades, der für sie durch den Königlichen Erlass vom 30. April 1999 zur Festlegung des Statuts des beigeordneten Forschungspersonals und des Fachpersonals der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates geschaffen worden ist. Art. 45 - Es wird davon ausgegangen, dass erfolgreiche Teilnehmer an organisierten oder
der Organisation befindlichen vergleichenden Auswahlen für einen der durch vorliegenden Erlass gestrichenen Dienstgrade erfolgreiche Teilnehmer an einer vergleichenden Auswahl für den dem gestrichenen Dienstgrad entsprechenden Dienstgrad sind. Art. 46 - Bedienstete, die ein
Dezember 2000 über die Auswahl und die Laufbahn der Staatsbediensteten erwähnte Brevet besitzen, mit dem das Bestehen einer Teilprüfung
Allgemeinbildung
Stufe 1 bestätigt wird, und die hinterher an einer vergleichenden Auswahl zwecks Aufsteigens
Stufe B teilnehmen, werden auf ihren Antrag hin von dieser Teilprüfung befreit. Art. 47 - Bewerber, die die allgemeine Teilprüfung einer vergleichenden Auswahl zwecks Aufsteigens
einen Dienstgrad der Stufe 2+ bestanden haben, behalten den Vorteil des Bestehens, wenn sie hinterher an einer oder mehreren vergleichenden Auswahlen teilnehmen, die für einen Dienstgrad der Stufe B organisiert werden. Art. 48 - Bewerber, die die allgemeine Teilprüfung einer vergleichenden Auswahl zwecks Aufsteigens
einen Dienstgrad der Stufe 2 bestanden haben, behalten den Vorteil des Bestehens, wenn sie hinterher an einer oder mehreren vergleichenden Auswahlen teilnehmen, die für einen Dienstgrad der Stufe C organisiert werden. Art. 49 - Bedienstete, die am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses im Belgischen Staatsblatt einen Teil der
Dezember 2000 über die Auswahl und die Laufbahn der Staatsbediensteten erwähnten Brevets erworben haben, können bis zum 31. Dezember 2005 die fehlenden Brevets erwerben. Art. 50 - § 1 - Bedienstete, die eine Prüfung im Wettbewerbsverfahren oder eine vergleichende Auswahl zwecks Aufsteigens
Stufe 1 bestanden haben, behalten den Vorteil ihres Bestehens ungeachtet ihrer
tegrierung
Stufe C beziehungsweise B. § 2 - Bedienstete, die eine Prüfung im Wettbewerbsverfahren oder eine vergleichende Auswahl zwecks Aufsteigens
Stufe 2+, die am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses organisiert oder
der Organisation befindlich ist, bestanden haben, werden von der allgemeinen Teilprüfung einer vergleichenden Auswahl zwecks Aufsteigens
Stufe B befreit. § 3 - Bedienstete, die eine Prüfung im Wettbewerbsverfahren oder eine vergleichende Auswahl zwecks Aufsteigens
Stufe 2, die am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses organisiert oder
der Organisation befindlich ist, bestanden haben, werden von der allgemeinen Teilprüfung einer vergleichenden Auswahl zwecks Aufsteigens
Stufe C befreit. Bedienstete, die eine Auswahl zwecks Aufsteigens im Gehalt
die Gehaltstabelle 20E, die am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses
der Organisation befindlich ist, bestanden haben, erhalten ab dem ersten Tag des Monats nach dem Datum des Auswahlprotokolls die Gehaltstabelle CA2 beziehungsweise CT2. Die Bestimmungen von Artikel 33 § 3 gelten für die
Absatz 2 erwähnten Bediensteten. § 4 - Bedienstete, die eine Prüfung im Wettbewerbsverfahren oder eine vergleichende Auswahl zwecks Aufsteigens
Stufe 3, die am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses organisiert oder
der Organisation befindlich ist, bestanden haben, werden von der für den Erhalt der Gehaltstabelle DA2 beziehungsweise DT3 erforderlichen Kompetenzmessung befreit. Art. 51 - Am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses laufende Verfahren
Bezug auf vergleichende Auswahl und Versetzung
den Ruhestand werden auf der Grundlage der Bestimmungen des vorliegenden Erlasses fortgesetzt. Ernennungen, die sich aus anderen Verfahren
Bezug auf vergleichende Auswahl als denjenigen, die
erwähnt sind, ergeben, erfolgen
dem am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses bestehenden Dienstgrad. Ist der Dienstgrad ein durch vorliegenden Erlass gestrichener Dienstgrad, werden die betreffenden Bediensteten danach von Amts wegen im entsprechenden Dienstgrad ernannt. Art. 52 - § 1 - Am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses laufende Verfahren
Bezug auf Beförderung und Dienstgradwechsel werden weiterhin durch die Bestimmungen geregelt, so wie sie an diesem Datum galten. Ernennungen, die sich aus den
erwähnten Verfahren ergeben, erfolgen
dem am Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses bestehenden Dienstgrad. Ist der Dienstgrad ein durch vorliegenden Erlass gestrichener Dienstgrad, werden die betreffenden Bediensteten danach von Amts wegen im entsprechenden Dienstgrad ernannt. § 2 - Eine Bestimmung für ein höheres Amt darf nach dem Datum der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses nur
sofern weiter Bestand haben, als der vorläufige Dienstgrad zu einer höheren Stufe als derjenigen des effektiven Dienstgrades gehört, der aus der
tegrierung des betreffenden Bediensteten hervorgeht, oder
einer höheren Gehaltstabelle besoldet wird. Art. 53 - Solange für eine wissenschaftliche Einrichtung der Generaldirektor der Einrichtung nicht bestimmt worden ist, trägt der Verantwortliche dieser Einrichtung den Titel des Leiters der wissenschaftlichen Einrichtung und übt er die Vorrechte des Generaldirektors der Einrichtung aus. Art. 54 - Die Artikel 24 bis 28 einschliesslich des Königlichen Erlasses vom
-Kraft-Treten der Stellenpläne der wissenschaftlichen Einrichtungen und der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses. Art. 55 - Die Bestimmungen der Artikel 35 bis 51 einschliesslich des Königlichen Erlasses vom
-Kraft-Treten der Stellenpläne und der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses. Art. 56 - Die Artikel 2 bis 26 und 31 bis 49 und die Anlagen zum Königlichen Erlass vom
Kraft mit Ausnahme:
Bezug auf das beigeordnete Forschungspersonal und das Fachpersonal der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates beigefügt zu werden. ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Haushalts J. VANDE LANOTTE Die Ministerin des Öffentlichen Dienstes Frau M. ARENA Pour la consultation du tableau, voir image Gesehen, um Unserem Erlass vom 8. Juli 2004 zur Abänderung verschiedener Vorschriften
Bezug auf das beigeordnete Forschungspersonal und das Fachpersonal der wissenschaftlichen Einrichtungen des Staates beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Haushalts J. VANDE LANOTTE Die Ministerin des Öffentlichen Dienstes Frau M. ARENA Gezien om te worden gevoegd bij Ons besluit van 22 december 2004. ALBERT Van Koningswege : De Minister van Binnenlandse Zaken, P. DEWAEL Vu pour être annexé à Notre arrêté du 22 décembre 2004. ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'
térieur, P. DEWAEL
Explication IA à partir du texte officiel de la loi. Indicatif, ne remplace pas un conseil juridique.