FEDERALE OVERHEIDSDIENST BINNENLANDSE ZAKEN 10 MAART 2009. - Koninklijk besluit betreffende de kledij van sommige personeelsleden van de Civiele Bescherming. - Duitse vertaling De hierna volgende teks
Artikel 1Nr.
5 Buchstabe b) erwähnten Tagespersonals können jedes Jahr einen Antrag auf Erneuerung der nach Punktesystem zu ersetzenden Teile, die aus funktionellen Gründen ersetzt werden müssen, einreichen. § 2 - Bei der Einreichung des Antrags dürfen die Mitglieder
Artikel 1Nr.
5 Buchstabe b) erwähnten Tagespersonals nicht die Anzahl Punkte überschreiten, über die sie jährlich verfügen. Die Mitglieder
Artikel 1Nr.
5 Buchstabe b) erwähnten Tagespersonals können jedoch im Bedarfsfall und nach günstiger Stellungnahme des leitenden Beamten einen Vorschuss auf die Punkte des folgenden Jahres erhalten. Nicht verwendete Punkte eines Jahres können auf die folgenden Jahre übertragen werden. § 3 - In Anlage 6 wird jeweils die Höchstanzahl der nach Punktesystem zu ersetzenden Teile aufgeführt, die jährlich bestellt werden können. § 4 - Der leitende Beamte gibt eine Stellungnahme über die Erneuerungsanträge ab. Unterabschnitt II - System der Ersetzung bei Verschleiss Art. 37 - Bei Verschleiss zu ersetzende Teile werden bei Verschleiss oder Beschädigung gegen das verschlissene beziehungsweise beschädigte Teil eingetauscht. Art. 38 - Die in den Artikeln 12 und 13 erwähnten Teile der leichten Einsatzkleidung und der Stadtkleidung werden bei Verschleiss oder Beschädigung gegen das verschlissene oder beschädigte Teil eingetauscht. KAPITEL V - Unterhalt der Kleidung Art. 39 - Jedes Mitglied des Einsatzpersonals oder des Tagespersonals sorgt dafür, dass seine Kleidung vollständig und in gutem Zustand ist. Der leitende Beamte einer Einsatzeinheit kann die Kleidung der Mitglieder des Einsatzpersonals und des Tagespersonals, die ihm unterstehen, inspizieren lassen. Art. 40 - Folgende Teile werden von der Generaldirektion unterhalten: - die Mehrzweckjacke, - die Mehrzweckhose, - der Baumwolloverall, - die Regenjacke, - die Regenhose, - die Brandschutzjacke, - die Brandschutzhose, - der Parka. KAPITEL VI - Rückgabe der Kleidung Art. 41 - Mitglieder des Einsatzpersonals oder des Tagespersonals geben sämtliche Teile all ihrer Kleidungen zurück und zahlen stattdessen den Wert zurück:
- wenn sie definitiv aus ihrem Amt ausscheiden, 2.wenn sie die Ausübung ihres Amtes mehr als ein Jahr lang eingestellt haben,
- wenn sie definitiv mit Verwaltungsaufgaben beauftragt werden. Berufsmitglieder des Einsatzpersonals, die ehrenvoll entlassen worden sind und die Erlaubnis erhalten haben, den Ehrentitel ihres Amtes zu tragen, dürfen die Teile der Stadtkleidung und der feierlichen Kleidung behalten. Sie dürfen diese Kleidung unter den in den Artikeln 23 und 25 des vorliegenden Erlasses erwähnten Umständen tragen. Art. 42 - Freiwillige geben sämtliche Teile ihrer Kleidungen zurück und zahlen stattdessen den Wert zurück:
- wenn sie definitiv aus ihrem Amt ausscheiden, 2.wenn sie die Ausübung ihres freiwilligen Dienstes mehr als sechs Monate lang eingestellt haben. KAPITEL VII - Übergangs- und Schlussbestimmungen Art. 43 - Die in Artikel 1 Nr. 2 bis 5 erwähnten Personalmitglieder, die am Datum des Inkrafttretens des vorliegenden Erlasses im aktiven Dienst sind, erhalten gegebenenfalls eine Ausgleichsdotation, die es ihnen ermöglicht, jeweils über die Gesamtheit der Teile der in Artikel 28 erwähnten Dotation zu verfügen. Art. 44 - Im Königlichen Erlass vom
- Februar 1987 über die Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes wird Folgendes aufgehoben:
- die Artikel 2 bis 6, 2.die Kapitel IV bis VII der Anlage zum Erlass,
- die Abbildungen 23 bis 49 des Kapitels VIII der Anlage zum Erlass. Art. 45 - Die Überschrift des Königlichen Erlasses vom
- Februar 1987 über die Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes wird durch folgende überschrift ersetzt: "Königlicher Erlass über die Embleme und Abzeichen der Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes". Art. 46 - Der Ministerielle Erlass vom
- Februar 1987 zur Regelung des Tragens der Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes und zur Festlegung der Dotationen und der Regeln für die Anschaffung und die Erneuerung dieser Kleidung wird aufgehoben. Art. 47 - Unser Minister des Innern ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt. Gegeben zu Brüssel, den
- März 2009 ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 1 ERSTE DOTATION Teile Anzahl Teile pro Dienstgrad Einsatzpersonal Stufe D Einsatzpersonal Stufe B Stufe C Tagespersonal Leitende Beamte T-Shirt 5 5 7 0 Polohemd 0 3 Pullover/Sweatshirt 2 2 2 2 Gürtel 2 2 2 2 Dicke Socken 5 5 7 2 Kappe 1 1 1 0 Mütze 1 1 1 1 Mehrzweckhose 3 3 3 1 Mehrzweckjacke 2 2 2 1 Baumwolloverall 2 2 2 0 Einsatzschuhe 1 1 1 1 Parka 1 1 1 1 Arbeitshandschuhe 2 2 2 1 Schutzhelm 1 1 1 1 Kopfschutzhaube 1 1 0 1 Feuerwehrhelm 1 1 0 1 Stiefelsocken 2 2 0 1 Brandschutzjacke 1 1 0 1 Brandschutzhose 1 1 0 1 Sicherheitsbrille 1 1 1 1 PVC-Regenjacke 1 1 1 1 PVC-Regenhose 1 1 1 1 Einsatzhandschuhe 1 1 0 1 Blaues Hemd/blaue Bluse * 2 0 0 0 Weisses Hemd/weisse Bluse * 1 3 0 6 Krawatte/Halstuch * 2 2 0 2 Hose/Rock * 2 2 0 3 Dünne Socken/Strümpfe * 5 5 0 10 Schuhe 1 1 0 2 Blouson 1 1 1 1 Uniformjacke 1 1 0 1 Regenmantel 0 0 0 1 Schirmmütze/Hut * 1 1 0 1 Schwarze Handschuhe 1 1 0 1 Weisse Handschuhe 1 1 0 1 Schulterstücke 1 1 0 1 Umhängetasche * 1 1 0 1 * Für das weibliche Personal Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 2 SYSTEM DER ERSETZUNG BEI VERSCHLEISS (Art. 32 Nr. 1) - T-Shirt - Polohemd - Pullover - Sweatshirt - Gürtel - PVC-Regenhose - Mehrzweckhose - Brandschutzhose - PVC-Regenjacke - Mehrzweckjacke - Baumwolloverall - Brandschutzjacke - Parka - Blouson - Dicke Socken - Stiefelsocken - Einsatzschuhe - Sicherheitsbrille - Schutzhelm - Feuerwehrhelm - Flammschutzhaube - Kappe - Mütze - Arbeitshandschuhe - Einsatzhandschuhe Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 3 PUNKTESYSTEM (Art. 32 Nr. 2) Teil Anzahl Punkte pro Teil Blaues Hemd 800 Blaue Bluse 850 Weisses Hemd 800 Weisse Bluse 850 Krawatte 250 Halstuch 250 Hose/Rock 2200 Dünne Socken 100 Nylonstrümpfe 100 Herrenschuhe 1800 Damenschuhe 2200 Jacke 6100 Regenmantel 3000 Schirmmütze 2000 Damenhut 2300 Schwarze Handschuhe 150 Weisse Handschuhe 150 Schulterstück 800 Umhängetasche 2000 Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 4A PUNKTESYSTEM VERSCHLEISSKOEFFIZIENT Beschreibung Einsatzpersonal und Tagespersonal Stufe D Anzahl Teile Anzahl Jahre pro Teil Verschleisskoeffizient Dienstkleidung Blaues Hemd/blaue Bluse 1 10 1/10 Krawatte/Halstuch 1 15 1/15 Hose/Rock 1 10 1/10 Dünne Socken/Strümpfe 1 10 1/10 Schuhe 1 10 1/10 Stadtkleidung/feierliche Kleidung Weisses Hemd/weisse Bluse 1 15 1/15 Krawatte/Halstuch 1 15 1/15 Hose/Rock 1 15 1/15 Dünne Socken/Strümpfe 1 15 1/15 Schuhe 1 15 1/15 Uniformjacke 1 15 1/15 Schirmmütze/Hut 1 15 1/15 Weisse Handschuhe 1 15 1/15 Schwarze Handschuhe 1 15 1/15 Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 4B PUNKTESYSTEM VERSCHLEISSKOEFFIZIENT Beschreibung Einsatzpersonal und Tagespersonal Stufe C und B Anzahl Teile Anzahl Jahre pro Teil Verschleisskoeffizient Dienstkleidung Weisses Hemd/weisse Bluse 1 2 1/2 Krawatte/Halstuch 1 10 1/10 Hose/Rock 1 3 1/3 Dünne Socken/Strümpfe 5 5 1 Schuhe 1 3 1/3 Umhängtasche 1 10 1/10 Stadtkleidung/feierliche Kleidung Weisses Hemd/weisse Bluse 1 10 1/10 Krawatte/Halstuch 1 15 1/15 Hose/Rock 1 10 1/10 Dünne Socken/Strümpfe 1 15 1/15 Schuhe 1 15 1/15 Uniformjacke 1 10 1/10 Umhängetasche 1 15 1/15 Schirmmütze/Hut 1 10 1/10 Weisse Handschuhe 1 15 1/15 Schwarze Handschuhe 1 15 1/15 Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 4C PUNKTESYSTEM VERSCHLEISSKOEFFIZIENT Beschreibung Leitende Beamte Anzahl Teile Anzahl Jahre pro Teil Verschleisskoeffizient Dienstkleidung Weisses Hemd/weisse Bluse 3 1 3 Krawatte/Halstuch 1 2 1/2 Hose/Rock 2 1 2 Dünne Socken/Strümpfe 5 2 5/2 Schuhe 1 1 1 Umhängetasche 1 6 1/6 Stadtkleidung/feierliche Kleidung Weisses Hemd/Weisse Bluse 1 4 1/4 Krawatte/Halstuch 1 15 1/15 Hose/Rock 1 10 1/10 Dünne Socken/Strümpfe 1 15 1/15 Schuhe 1 15 1/15 Uniformjacke 1 10 1/10 Regenmantel 1 15 1/15 Umhängetasche 1 15 1/15 Schirmmütze/Hut 1 10 1/10 Weisse Handschuhe 1 15 1/15 Schwarze Handschuhe 1 15 1/15 Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 5A JÄHRLICHE HÖCHSTANZAHL PUNKTE FÜR PERSONALMITGLIEDER STUFE D Verschleiss- koeffizient Anzahl Punkte pro Teil Jährliche Höchstanzahl Punkte pro Teil Männer Frauen Männer Frauen Dienstkleidung Blaues Hemd/Blaue Bluse 1/10 800 850 80 85 Krawatte/Halstuch 1/15 250 250 17 17 Hose/Rock 1/10 2200 2200 220 220 Dünne Socken/Strümpfe 1/10 100 100 10 10 Schuhe 1/10 1800 2200 180 220 Gesamtzahl 5150 5600 507 552 Stadtkleidung/feierliche Kleidung Weisses Hemd/Weisse Bluse 1/15 800 850 54 57 Krawatte/Halstuch 1/15 250 250 17 17 Hose/Rock 1/15 2200 2200 147 147 Dünne Socken/Strümpfe 1/15 100 100 7 7 Schuhe 1/15 1800 2200 120 147 Uniformjacke 1/15 6100 6100 407 407 Schirmmütze/Hut 1/15 2000 2300 134 154 Weisse Handschuhe 1/15 150 150 10 10 Schwarze Handschuhe 1/15 150 150 10 10 Umhängetasche 1/15 0 2000 0 134 Gesamtzahl 13550 16300 906 1090 Allgemeine Gesamtzahl 18700 21900 1413 1642 Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 5B JÄHRLICHE HÖCHSTANZAHL PUNKTE FÜR PERSONALMITGLIEDER STUFE C UND B Verschleiss- koeffizient Anzahl Punkte pro Teil Jährliche Höchstanzahl Punkte pro Teil Männer Frauen Männer Frauen Dienstkleidung Weisses Hemd/weisse Bluse 1/2 800 850 400 425 Krawatte/Halstuch 1/10 250 250 25 25 Hose/Rock 1/3 2200 2200 734 734 Dünne Socken/Strümpfe 1 100 100 100 100 Schuhe 1/3 1800 2200 600 733 Umhängetasche 1/10 0 2000 0 200 Gesamtzahl 5150 7600 1859 2218 Stadtkleidung/feierliche Kleidung Weisses Hemd/weisse Bluse 1/10 800 850 80 85 Krawatte /Halstuch 1/15 250 250 17 17 Hose/Rock 1/10 2200 2200 220 220 Dünne Socken/Strümpfe 1/15 100 100 7 7 Schuhe 1/15 1800 2200 120 147 Uniformjacke 1/10 6100 6100 610 610 Schirmmütze/Hut 1/10 2000 2300 200 230 Weisse Handschuhe 1/15 150 150 10 10 Schwarze Handschuhe 1/15 150 150 10 10 Umhängetasche 1/15 0 2000 0 134 Gesamtzahl 13550 16300 1274 1470 Allgemeine Gesamtzahl 18700 23900 3133 3688 Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 5C JÄHRLICHE HÖCHSTANZAHL PUNKTE FÜR LEITENDE BEAMTE Verschleiss- koeffizient Anzahl Punkte pro Teil Jährliche Höchstanzahl Punkte pro Teil Männer Frauen Männer Frauen Dienstkleidung Weisses Hemd/weisse Bluse 3 800 850 2400 2550 Krawatte/Halstuch 1/2 250 250 125 125 Hose/Rock 2 2200 2200 4400 4400 Dünne Socken/Strümpfe 5/2 100 100 250 250 Schuhe 1 1800 2200 1800 2200 Umhängetasche 1/6 0 2000 0 334 Gesamtzahl 5150 7600 8975 9859 Stadtkleidung/feierliche Kleidung Weisses Hemd/weisse Bluse 1/4 800 850 200 213 Krawatte /Halstuch 1/15 250 250 17 17 Hose/Rock 1/10 2200 2200 220 220 Dünne Socken/Strümpfe 1/15 100 100 7 7 Schuhe 1/15 1800 2200 120 147 Uniformjacke 1/10 6100 6100 610 610 Regenjacke 1/15 3000 3000 200 200 Umhängetasche 1/15 0 2000 0 134 Schirmmütze/Hut 1/10 2000 2300 200 230 Weisse Handschuhe 1/15 150 150 10 10 Schwarze Handschuhe 1/10 150 150 10 10 Gesamtzahl 16550 19300 1594 1798 Allgemeine Gesamtzahl 21700 26900 10569 11657 Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT ANLAGE 6 PUNKTESYSTEM MAXIMALE JÄHRLICHE BESTELLUNG Teil Höchstmenge pro Jahr Stufe D Stufe C und Stufe B Leitende Beamte Blaues Hemd/Blaue Bluse 1 0 0 Weisses Hemd/weisse Bluse 1 2 5 Krawatte/Halstuch 1 1 1 Hose/Rock 1 1 2 Dünne Socken/Strümpfe 2 3 5 Schuhe 1 1 1 Uniformjacke 1 1 1 Regenjacke 0 0 1 Schirmmütze/Hut 1 1 1 Schwarze Handschuhe 1 1 1 Weisse Handschuhe 1 1 1 Gesehen, um Unserem Erlass vom
- März 2009 über die Kleidung bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern G. DE PADT