Obsah (5)

§ 1§ 2§ 3§ 5§ 9

STITUT NATIONAL D'ASSURANCE MALADIE-

VALIDITE 25 MARS 2018. - Arrêté royal modifiant l'article 8 de l'annexe de l'arrêté royal du 14 septembre 1984 établissant la nomenclature des prestations de santé en matière d'assurance obligatoire soins de santé et

demnités. - Traduction allemande Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de l'arrêté royal du 25 mars 2018 modifiant l'article 8 de l'annexe de l'arrêté royal du 14 septembre 1984 établissant la nomenclature des prestations de santé en matière d'assurance obligatoire soins de santé et

demnités (Moniteur belge du 11 avril 2018). Cette traduction a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy. FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST SOZIALE SICHERHEIT

1. MÄRZ 2018 - Königlicher Erlass zur Abänderung von Artikel 8 der Anlage zum Königlichen Erlass vom 14.September 1984 zur Festlegung des Verzeichnisses der Gesundheitsleistungen für die Gesundheitspflege- und Entschädigungspflichtversiche-rung PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß! Aufgrund des am
2. Juli 1994 koordinierten Gesetzes über die Gesundheitspflege- und Entschädigungspflichtversicherung, des Artikels 35 § 1 Absatz 5 und § 2 Absatz 1 Nr. 1, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom
3. April 1997, bestätigt durch das Gesetz vom
4. Dezember 1997; Aufgrund der Anlage zum Königlichen Erlass vom
5. September 1984 zur Festlegung des Verzeichnisses der Gesundheitsleistungen für die Gesundheitspflege- und Entschädigungs-pflichtversicherung; Aufgrund des Vorschlags der Abkommenskommission Fachkräfte für Krankenpflege - Versicherungsträger vom
6. Oktober 2017 und
7. November 2017; Aufgrund der Stellungnahme des Dienstes für medizinische Evaluation und Kontrolle vom
8. Oktober 2017 und
9. November 2017; Aufgrund der Stellungnahme der Haushaltskontrollkommission vom
10. Dezem-ber 2017; Aufgrund der Stellungnahme des Gesundheitspflegeversicherungsausschusses des Landesinstituts für Kranken- und

validenversicherung vom

1. Dezember 2017; Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom
2. Januar 2018; Aufgrund des Einverständnisses des Ministers des Haushalts vom
3. Februar 2018; Aufgrund des Gutachtens Nr. 62.976/2 des Staatsrates vom
4. Februar 2018, abgegeben

Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat; Auf Vorschlag der Ministerin der Sozialen Angelegenheiten Haben Wir beschloßen und erlassen Wir: Artikel 1 - Artikel 8 der Anlage zum Königlichen Erlass vom

1. September 1984 zur Festlegung des Verzeichnisses der Gesundheitsleistungen für die Gesundheitspflege- und Entschädigungspflichtversicherung, zuletzt abgeändert durch den Königlichen Erlass vom
2. Mai 2017, wird wie folgt abgeändert: 1.

§ 1

Nr.3 Rubrik I Buchstabe B wird die Leistung "425073 Vorbereitung und Verabreichung von Arzneimitteln für chronisch kranke psychiatrische Patienten W 0,180" hinzugefügt. 2.

§ 2

wird zwischen Absatz 2 und Absatz 3 ein Absatz mit folgendem Wortlaut eingefügt: "Die unter der Rubrik I Buchstabe B von § 1 Nr.1, 2, 3, 3bis und 4 erwähnten fachlichen Krankenpflegeleistungen und die unter der Rubrik III von § 1 Nr. 1, 2, 3 und 3bis erwähnten spezifischen fachlichen Krankenpflegeleistungen können

dringenden Fällen auf der Grundlage einer mündlich formulierten ärztlichen Verschreibung, die vom Arzt per Telefon, Funk oder Webcam übermittelt wird, erbracht werden. Der Arzt bestätigt die Verschreibung schnellstmöglich schriftlich, spätestens jedoch fünf Werktage nach der oben erwähnten mündlich formulierten Verschreibung." 3.

§ 2

früherer Absatz 3, der Absatz 4 wird, letzter Satz werden die Wörter "425736 und 425751" durch die Wörter "425736, 425751 und 425073" ersetzt.4.

§ 3

Nr.7 werden die Wörter "der Beratungsstelle des Krankenhauses" durch die Wörter "einer Praxis einer Krankenpflegefachkraft oder von Krankenpflegefachkräften

nerhalb eines Krankenhauses oder einer Praxis einer Krankenpflegefachkraft oder von Krankenpflegefachkräften

einer Poliklinik außerhalb eines Krankenhausstandortes bei einem oder mehreren Fachärzten" ersetzt. 5. Paragraph 3 wird wie folgt ergänzt: "9.wenn die Leistung 425073

einer Praxis einer Krankenpflegefachkraft oder von Krankenpflegefachkräften

nerhalb eines Krankenhauses,

einer Praxis einer Krankenpflegefachkraft oder von Krankenpflegefachkräften

einer Poliklinik außerhalb eines Krankenhausstandortes bei einem oder mehreren Fachärzten oder

einem Erholungsheim erbracht werden." 6.

§ 5

Nr.3 Buchstabe

1. c)zwanzigste Zeile der Tabelle werden die Wörter "425736 oder 425751" durch die Wörter "425736, 425751 oder 425073" ersetzt. 7. Paragraph 8bis wird wie folgt ersetzt: " § 8bis - Nähere Angaben zu den Leistungen, die für die unter der Rubrik I Buchstabe B von § 1 Nr.1, 2 und 3 erwähnten chronisch kranken psychiatrischen Patienten (425736, 425751 und 425073) erbracht werden: Für die Anwendung des vorliegenden Artikels versteht man unter "chronisch kranke psychiatrische Patienten" Begünstigte, die an Schizophrenie (DSM IV Code 295.
2. xx)oder an einer bipolaren Stimmungsstörung (DSM IV Code 296.
3. xx)leiden. Der verschreibende Arzt muss

der medizinischen Akte die Elemente aufbewahren, die belegen, dass der Patient dieser Begriffsbestimmung entspricht. Die Leistungen 425736, 425751 und 425073 werden nur ein Mal pro Tag erstattet und dürfen im Laufe eines selben Einsatzes mit keiner anderen Leistung des vorliegenden Artikels kumuliert werden, außer mit einer Grundleistung." 8.

§ 9

Absatz 10 werden die Wörter "und 429170" durch die Wörter ", 429170, 421072, 421094, 421116 und 429192" ersetzt.9.

§ 9

letzter Absatz werden die Wörter "425736 und 425751" durch die Wörter "425736, 425751 und 425073" ersetzt. Art. 2 - Vorliegender Erlass tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Monat seiner Veröffentlichung im Belgischen Staatsblatt

Kraft. Art. 3 - Der für die Sozialen Angelegenheiten zuständige Minister ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt. Gegeben zu Brüssel, den

1. März
2. PHILIPPE Von Königs wegen: Die Ministerin der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit M. DE BLOCK