← Deutschland

BPatG 2 Ni 3/21 (EP)

JURE239031040 ECLI:DE:BPatG:2023:170223U2Ni3.21EP.0 BPatG München

  1. Senat 20230217 2 Ni 3/21 (EP) Urteil nachgehend BGH,
  2. März 2024, Az: X ZR 82/23, Beschlussnachgehend BGH,
  3. September 2024, Az: X ZR 82/23, Urteil DEU Bundesrepublik Deutschland In der Patentnichtigkeitssache … betreffend das europäische Patent 2 842 318 (DE 60 2013 015 861) hat der
  4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom
  5. Februar 2023 durch die Vorsitzende Richterin Hartlieb sowie die Richter Dipl.-Phys. Univ. Dr. Forkel, Dipl. Ing. Univ. Hoffmann, Dr. Himmelmann und Dipl.-Phys. Univ. Dr. Städele für Recht erkannt: I. Das europäische Patent EP 2 842 318 wird mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland im Umfang seiner Ansprüche 1 und 15 für nichtig erklärt. II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. III. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. 1 Die Beklagte ist Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents EP 2 842 318 (Streitpatent), das am
  6. Dezember 2016 in englischer Sprache veröffentlicht wurde. Das Streitpatent geht zurück auf eine PCT-Anmeldung mit der Veröffentlichungsnummer WO 2013/153226 A1 (in englischer Sprache), die unter dem EP-Aktenzeichen 13719279.5 in die europäische regionale Phase eingetreten ist. Sie nimmt die Prioritäten der US-amerikanischen Patentanmeldungen US 2012 61/624,098 vom
  7. April 2012 und US 2012 61/666,185 vom
  8. Juni 2012 in Anspruch. Das Streitpatent hat den Anmeldetag
  9. April 2013 und die Bezeichnung „LOW DELAY PICTURE CODING = BILDCODIERUNG MIT GERINGER VERZÖGERUNG“. Es ist mit der EP 2 842 318 B1 veröffentlicht worden und wird beim Deutschen Patent- und Markenamt unter dem Aktenzeichen 60 2013 015 861.4 geführt. 2 Das Streitpatent betrifft das Codieren und Decodieren digitaler Bilder. Es umfasst 19 Patentansprüche, darunter den auf einen „Decodierer zum Rekonstruieren eines Bildes aus einem Datenstrom“ gerichteten Patentanspruch 1 und den nebengeordneten, auf „Ein Verfahren [zum] Rekonstruieren eines Bildes aus einem Datenstrom“ gerichteten Patentanspruch
  10. Die nebengeordneten Patentansprüche 11 bzw. 16 sind auf einen „Codierer zur Codierung eines Bildes in einen Datenstrom“ bzw. auf „Ein Verfahren zur Codierung eines Bildes in einen Datenstrom“ gerichtet. Die nebengeordneten Patentansprüche 17 und 19 betreffen jeweils einen „Datenstrom, der unter Verwendung des Verfahrens gemäß Anspruch 16 codiert wird“ sowie „Ein Computerprogramm mit einem Programmcode zum Durchführen des Verfahrens gemäß einem der Ansprüche 15 oder 16“. In den Patentansprüchen 2 bis 10, 12 bis 14 und 18 enthält das Streitpatent Unteransprüche. 3 Die Klägerin begehrt die Nichtigerklärung des deutschen Teils des Streitpatents im Umfang der Patentansprüche 1 und
  11. Die Beklagte verteidigt das Streitpatent in vollem Umfang und hilfsweise beschränkt mit 5 Hilfsanträgen. 4 Die Klägerin stützt ihre Klage auf den Nichtigkeitsgrund der mangelnden Patentfähigkeit mit Blick auf fehlende Neuheit und fehlende erfinderische Tätigkeit. 5 Die hiesige Klägerin und die Klägerin eines wegen Klagerücknahme wieder abgetrennten Nichtigkeitsverfahrens gegen das Streitpatent haben zum Teil eine gleichlautende Nummerierung ihrer unterschiedlichen Anlagen verwendet. Zur Unterscheidung bezeichnet der Senat die Anlagen der Klägerin mit dem Präfix 1 und die aus dem abgetrennten Verfahren 2 Ni 17/21 (EP) mit dem Präfix
  12. 6 Zur Stützung ihres Vorbringens hat die Klägerin die folgenden Dokumente genannt: 7 1NK1 Streitpatentschrift EP 2 842 318 B1, Anmeldetag
  13. April 2013, Tag der Veröffentlichung
  14. Dezember 2016; 8 1NK2 Klageschrift vom
  15. Juli 2020 im Verletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf, Az. 4c O 42/20; 9 1NK3 Registerauszug des Deutschen Patent- und Markenamtes vom
  16. Januar 2021 zum Streitpatent; 10 1NK4 Merkmalsgliederung der Klägerin des Patentanspruchs 1 des Streitpatents; 11 1NK5 Merkmalsgliederung der Klägerin des Patentanspruchs 15 des Streitpatents; 12 1NK6 US-amerikanische Patentanmeldung US 2012 61/624,098 P, Anmeldetag
  17. April 2012, vorgelegt als beglaubigte Kopie eines Prioritätsdokuments zur internationalen Patentanmeldung PCT/EP2013/057798, Anmeldetag
  18. April 2013; 13 1NK7 US-amerikanische Patentanmeldung US 2012 61/666,185 P, Anmeldetag
  19. Juni 2012, vorgelegt als beglaubigte Kopie eines Prioritätsdokuments zur internationalen Patentanmeldung PCT/EP2013/057798, Anmeldetag
  20. April 2013; 14 1NK8 Auszug aus 2NK4; 15 1NK9 Joint Collaborative Team on Video Coding (JCT-VC) of ITU-T SG16 WP3 and ISO/IEC JTC1/SC29/WG11, „Wavefront Parallel Processing for HEVC Encoding and Decoding“, JCTVC-F274, 6th Meeting, Torino, IT, 14-22 July, 2011, veröffentlicht am
  21. Juli 2011; 16 1NK10 Auszug aus 2NK6; 17 1NK11 Joint Collaborative Team on Video Coding (JCT-VC) of ITU-T SG16 WP3 and ISO/IEC JTC1/SC29/WG11, „Low latency CABAC initialization for dependent tiles“, JCTVC-G0197, 7th Meeting, Geneva, CH, 21-30 November, 2011, veröffentlicht am
  22. November 2011; 18 1NK12 Joint Collaborative Team on Video Coding (JCT-VC) of ITU-T SG16 WP3 and ISO/IEC JTC1/SC29/WG11, „Generalized slices“, JCTVC-D378, 4th Meeting, Daegu, KR, 20-28 January, 2011, veröffentlicht am
  23. Januar 2011; 19 1NK13 Joint Collaborative Team on Video Coding (JCT-VC) of ITU-T SG16 WP3 and ISO/IEC JTC1/SC29/WG11, „High efficiency video coding (HEVC) text specification draft 6“, JCTVC-H1003, 8th Meeting, San José, CA, USA, 1–10 February, 2012, veröffentlicht am
  24. April 2012 (Auszüge); 20 In dem Verfahren befindet sich noch die im abgetrennten Verfahren klägerseits eingereichte 21 2NK4 Joint Collaborative Team on Video Coding (JCT-VC) of ITU-T SG 16 WP 3 and ISO/IEC JTC-1/SC-29/WG-11, „High Efficiency Video Coding (HEVC) text specification draft 9“, JCTVC-K1003_v13, 11th Meeting, Shanghai, CN, 10–19 October 2012, veröffentlicht am
  25. Dezember 2012; 22 Die Klägerin behauptet, die Gegenstände der Patentansprüche der Hilfsanträge I bis V seien nicht patentfähig. 23 Die Klägerin stellt den Antrag, 24 das europäische Patent EP 2 842 318 mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland im Umfang der Ansprüche 1 und 15 für nichtig zu erklären. 25 Die Beklagte stellt den Antrag, 26 die Klage abzuweisen, 27 hilfsweise 28 das europäische Patent EP 2 842 318 unter Klageabweisung im Übrigen dadurch teilweise für nichtig zu erklären, dass seine Patentansprüche die Fassung eines der Hilfsanträge I bis III vom
  26. August 2022 sowie IV und V vom
  27. Oktober 2022 in dieser Reihenfolge, erhalten. 29 Die Beklagte tritt der Argumentation der Klägerin in allen wesentlichen Punkten entgegen. Das Streitpatent sei jedenfalls in der Fassung eines der Hilfsanträge patentfähig. 30 Zur Stützung ihres Vorbringens hat die Beklagte die folgenden Dokumente genannt: 31 ES1a Joint Collaborative Team on Video Coding (JCT-VC) of ITU-T SG16 WP3 and ISO/IEC JTC1/SC29/WG11, „Dependent Slices“, JCTVC-10229, 9th Meeting, Geneva, CH, 27 April-7 May 2012; 32 ES1b Joint Collaborative Team on Video Coding (JCT-VC) of ITU-T SG16 WP3 and ISO/IEC JTC1/SC29/WG11, „Dependent Slices support in HEVC main profile“, JCTVC- J0264, 10th Meeting, Stockholm, SE, 11-20 July 2012; 33 ES1c Joint Collaborative Team on Video Coding (JCT-VC) of ITU-T SG16 WP3 and ISO/IEC JTC1/SC29/WG11, „Meeting report of the 11th meeting of the Joint Collaborative Team on Video Coding (JCT-VC), Shanghai, CN, 10–19 Oct 2012“, JCTVC-K1000, 11th Meeting, Shanghai, CN, 10–19 Oct. 2012; 34 ES1d Hilfsanträge I-III vom
  28. August 2022 (Reinschrift sowie mit hervorgehobenen Änderungen); 35 ES2 Auszug aus: Sze V. et al. (Editors), „High Efficiency Video Coding (HEVC) – Algorithms and Architectures”, Springer,
  29. 36 Die Beklagte hat in der mündlichen Verhandlung am
  30. Februar 2023 erklärt, dass sie die Patentansprüche gemäß Hauptantrag und Hilfsanträgen als jeweils geschlossene Anspruchssätze ansehe, die jeweils insgesamt beansprucht würden. 37 Sie hat in der mündlichen Verhandlung am
  31. Februar 2023 außerdem erklärt, dass die Hilfsanträge sich ausschließlich auf die angegriffenen Patentansprüche beziehen würden. 38 Die Merkmale des erteilten Patentanspruchs 1 des Streitpatents können in Anlehnung an die von der Klägerin vorgeschlagene Merkmalsgliederung (Anlage 1NK4) wie folgt gegliedert werden: 39 Patentanspruch 1: 40 Anspruch 1 Übersetzung M1.1 Decoder for reconstructing a picture

(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, Ein Decodierer zum Rekonstruieren eines Bildes
(10)aus einem Datenstrom
(12), in den das Bild in Einheiten von Stücken
(14)codiert ist, in die das Bild
(10)partitioniert ist, M1.2 wherein the decoder is configured to decode the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and wobei der Decodierer dazu ausgebildet ist, die Stücke
(14)gemäß einer Stückreihenfolge
(16)aus dem Datenstrom
(12)zu decodieren, und M1.3 the decoder is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), and der Decodierer auf einen Syntaxelementabschnitt
(18)innerhalb eines aktuellen Stückes der Stücke anspricht, um das aktuelle Stück gemäß einem von zumindest zwei Modi (20, 22) zu decodieren, und M1.3.1a in accordance with a first
(20)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and das aktuelle Stück gemäß einem ersten
(20)der zumindest zwei Modi unter Verwendung von kontextadaptiver Entropiedecodierung
(24)einschließlich einer Ableitung von Kontexten über Stückgrenzen hinweg, einer fortlaufenden Aktualisierung von Symbolwahrscheinlichkeiten der Kontexte und einer Initialisierung (38, 40) der Symbolwahrscheinlichkeiten abhängig von gespeicherten Zuständen von Symbolwahrscheinlichkeiten eines zuvor decodierten Stückes, M1.3.1b predictive decoding across the slice boundaries, and sowie voraussagender Decodierung über die Stückgrenzen hinweg aus dem Datenstrom
(12)zu decodieren, und M1.3.2a in accordance with a second
(22)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and das aktuelle Stück gemäß einem zweiten
(22)der zumindest zwei Modi unter Verwendung von kontextadaptiver Entropiedecodierung mit einem Beschränken der Ableitung der Kontexte, um die Stückgrenzen nicht zu überschreiten, einer fortlaufenden Aktualisierung von Symbolwahrscheinlichkeiten der Kontexte und einer Initialisierung der Symbolwahrscheinlichkeiten unabhängig von jeglichem zuvor decodierten Stück, M1.3.2b predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, sowie voraussagender Decodierung mit einem Beschränken der voraussagenden Decodierung, um die Stückgrenzen nicht zu überschreiten, aus dem Datenstrom
(12)zu decodieren und M1.4 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and wobei das Bild
(10)in Codierblöcke
(32)partitioniert ist, die in Zeilen und Spalten angeordnet sind und eine untereinander definierte Rasterabtastreihenfolge
(36)aufweisen, und M1.5 the decoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and der Decodierer dazu ausgebildet ist, jedes Stück
(14)einem fortlaufenden Teilsatz der Codierblöcke
(32)in der Rasterabtastreihenfolge
(36)zuzuordnen, so dass die Teilsätze einander entlang der Rasterabtastreihenfolge
(36)gemäß der Stückreihenfolge folgen, und M1.6 wherein the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, wobei der Decodierer dazu ausgebildet ist, Symbolwahrscheinlichkeiten, wie bei einer kontextadaptiven Entropie-decodierung des zuvor decodierten Stückes bis zu einem zweiten Codierblock
(32)in einer Zeile gemäß der Rasterabtastreihenfolge
(36)erhalten, zu speichern, und M1.6.1 in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, bei einem Initialisieren der Symbolwahrscheinlichkeiten für die kontextadaptive Entropiedecodierung des aktuellen Stückes gemäß dem ersten Modus zu überprüfen, ob ein erster Codierblock des fortlaufenden Teilsatzes von Codierblöcken
(32), der dem aktuellen Stück zugeordnet ist, ein erster Codier-block
(32)in einer Zeile gemäß der Rasterabtastreihenfolge ist, und, M1.6.2 if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, falls dies zutrifft, die Symbolwahrscheinlichkeiten für die kontextadaptive Entropiedecodierung des aktuellen Stückes abhängig von den gespeicherten Symbolwahrscheinlichkeiten, wie bei der kontextadaptiven Entropiedecodierung des zuvor decodierten Stückes bis zu einem zweiten Codierblock in einer Zeile gemäß der Rasterabtastreihenfolge
(36)erhalten, zu initialisieren
(40), und, M1.6.3 if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice. falls dies nicht zutrifft, die Symbolwahrscheinlichkeiten für die kontextadaptive Entropie-decodierung des aktuellen Stückes abhängig von Symbolwahrscheinlichkeiten, wie bei der kontextadaptiven Entropiedecodierung des zuvor decodierten Stückes bis zu dem Ende des zuvor decodierten Stückes erhalten, zu initialisieren
(38). 41 Patentanspruch 15 lautet in Anlehnung an die von der Klägerin vorgeschlagene Merkmalsgliederung (Anlage 1NK5) (englisch: gemäß Streitpatentschrift, deutsch: teilweise verbesserte Übersetzung seitens des Senats): 42 Patentanspruch 15: 43 Anspruch 15 Übersetzung M15.1 Method for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, Ein Verfahren [zum] Rekonstruieren eines Bildes
(10)aus einem Datenstrom
(12), in den das Bild in Einheiten von Stücken
(14)codiert ist, in die das Bild
(10)partitioniert ist, M15.2 wherein the method comprises decoding the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and wobei das Verfahren ein Decodieren der Stücke
(14)aus dem Datenstrom
(12)gemäß einer Stückreihenfolge
(16)aufweist, und M15.3 the method is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), das Verfahren auf einen Syntaxelementabschnitt
(18)innerhalb eines aktuellen Stückes der Stücke anspricht, um das aktuelle Stück gemäß einem von zumindest zwei Modi (20, 22) zu decodieren, M15.3.1a wherein in accordance with a first
(20)of the at least two modes), the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and wobei das aktuelle Stück gemäß einem ersten
(20)der zumindest zwei Modi unter Verwendung von kontextadaptiver Entropiedecodierung
(24)einschließlich einer Ableitung von Kontexten über Stückgrenzen hinweg, einer fortlaufenden Aktualisierung von Symbolwahrscheinlichkeiten der Kontexte und einer Initialisierung (38, 40) der Symbolwahrscheinlichkeiten abhängig von gespeicherten Zuständen von Symbolwahrscheinlichkeiten eines decodierten Stückes, M15.3.1b predictive decoding across the slice boundaries, and sowie voraussagender Decodierung über die Stückgrenzen hinweg aus dem Datenstrom
(12)decodiert wird, und M15.3.2a in accordance with a second
(22)of the at least two modes, the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and das aktuelle Stück gemäß einem zweiten
(22)der zumindest zwei Modi unter Verwendung von kontextadaptiver Entropiedecodierung mit einem Beschränken der Ableitung der Kontexte, um die Stückgrenzen nicht zu überschreiten, einer fortlaufenden Aktualisierung von Symbolwahrscheinlichkeiten der Kontexte und einer Initialisierung der Symbolwahrscheinlichkeiten unabhängig von jeglichem zuvor decodierten Stück, M15.3.2b predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, sowie voraussagender Decodierung mit einem Beschränken der voraussagenden Decodierung, um die Stückgrenzen nicht zu überschreiten, aus dem Datenstrom
(12)decodiert wird, M15.4 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and wobei das Bild
(10)in Codierblöcke
(32)partitioniert ist, die in Zeilen und Spalten angeordnet sind und eine untereinander definierte Rasterabtastreihenfolge
(36)aufweisen, und M15.5 the method comprises associating each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and das Verfahren ein Zuordnen jedes Stückes
(14)zu einem fortlaufenden Teilsatz der Codierblöcke
(32)in der Rasterabtastreihenfolge
(36)aufweist, so dass die Teilsätze einander entlang der Rasterabtastreihenfolge
(36)gemäß der Stückreihenfolge folgen, und M15.6 wherein the method comprises saving symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, wobei das Verfahren ein Speichern von Symbolwahrscheinlichkeiten, wie bei einer kontextadaptiven Entropiedecodierung des zuvor decodierten Stückes bis zu einem zweiten Codierblock
(32)in einer Zeile gemäß der Rasterabtastreihenfolge
(36)erhalten, und M15.6.1 in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, checking as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, bei einem Initialisieren der Symbolwahrscheinlichkeiten für die kontextadaptive Entropiedecodierung des aktuellen Stückes gemäß dem ersten Modus ein Überprüfen, ob ein erster Codierblock des fortlaufenden Teilsatzes von Codierblöcken
(32), der dem aktuellen Stück zugeordnet ist, ein erster Codierblock
(32)in einer Zeile gemäß der Rasterabtastreihenfolge ist, und, M15.6.2 if so, initializing
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, falls dies zutrifft, ein Initialisieren
(40)der Symbolwahrscheinlichkeiten für die kontextadaptive Entropiedecodierung des aktuellen Stückes abhängig von den gespeicherten Symbolwahrscheinlichkeiten, wie bei einer kontextadaptiven Entropiedecodierung des zuvor decodierten Stückes bis zu einem zweiten Codierblock in einer Zeile gemäß der Rasterabtastreihenfolge
(36)erhalten, und M15.6.3 if not, initializing
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice. falls dies nicht zutrifft, ein Initialisieren
(38)der Symbolwahrscheinlichkeiten für die kontextadaptive Entropiedecodierung des aktuellen Stückes abhängig von Symbolwahrscheinlichkeiten, wie bei einer kontextadaptiven Entropiedecodierung des zuvor decodierten Stückes bis zu dem Ende des zuvor decodierten Stückes erhalten, aufweist. 44 Hilfsantrag I vom 1. August 2022 lautet: 45 Hilfsantrag I 46 Neue Ansprüche (Reinschrift) 47 Decoder for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the decoder is configured to decode the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the decoder is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), and 48 in accordance with a first
(20)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, and 49 in accordance with a second
(22)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, 50 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the decoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 51 wherein the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice, 52 wherein the decoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, infer for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in a preceding slice decoded in the second mode. 53 2. Decoder according to claim 1, wherein the decoder is configured to be responsive to the syntax element portion
(18)within the current slice of the slices
(14), so as to decode the current slice in accordance with one of at least three modes, namely in the one of the first
(20)and a third mode
(42)or a second mode
(22), wherein the decoder is configured to 54 in accordance with the third mode
(42), decode the current slice from the datastream using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, wherein the one of the first and third modes is selected depending on a syntax element. 55
  1. Decoder according to claim 1 or 2, wherein the decoder is configured to be responsive to a generic syntax element in the datastream so as to operate in one of at least two generic operating modes, with, according to a first generic operating mode, performing the responsiveness to the syntax element portion for each slice, and, according to a second generic operating mode, inevitably using a different one of the at least two modes other than the first mode. 56
  2. Decoder according to any of claims 1 to 3, wherein the decoder is configured to according to the first and second modes, inevitably und uninterruptedly continue continuously updating the symbol probabilities from a beginning to an end of the current slice. 57
  3. Decoder according to any of claims 1 to 4, wherein the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to an end of the previously decoded slice. 58
  4. Decoder according to any of claims 1 to 5, wherein the decoder is configured to, in the first and second mode, restrict the predictive decoding within tiles into which the picture is sub-divided. 59
  5. Decoder according to any of 1 to 6, where the decoder is configured to, in the first and second mode, read information from current slice revealing a subdivision of the current slice into parallel subsections, cease the context adaptive entropy decoding at the end of the first parallel subsection and resume the context adaptive entropy decoding anew at a beginning of any subsequent parallel subsection including, in the first mode, an initialization of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of the preceding parallel subsection and, in the second mode, an initialization of the symbol probabilities independent from any previously decoded slice and any previously decoded parallel subsection. 60
  6. Decoder according to any of the preceding claims, wherein the decoder is configured to reconstruct the picture
(10)from the datastream
(12)using WPP processing, wherein each slice
(14)comprises a start syntax portion
(400)indicating a position of a decoding begin of the respective slice within the picture
(10)and wherein the decoder is configured to identify entry points of WPP substreams into which the slices are grouped, by identifying, using the slices’ start syntax portions, slices starting at a left hand side of the picture, and parallel decoding the WPP substreams in a staggered manner with sequentially commencing the decoding of the WPP substreams in accordance with the slice order. 61 9. Decoder according to any of 1 to 8, wherein the decoder is configured to split chroma transform blocks differently than luma transform blocks in response to information in the data stream. 62 10. Encoder for encoding a picture
(10)into a datastream
(12)in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the encoder is configured to encode the slices
(14)into the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the encoder is configured to 63 determine a syntax element portion
(18)for, and code same into, a current slice of the slices so that the syntax element portion signals the current slice to be coded in accordance with one of at least two modes (20, 22), and if the current slice is to be coded in accordance with a first
(20)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously encoded slice, and predictive encoding across the slice boundaries, and 64 if the current slice is to be coded in accordance with a second
(22)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive encoding with restricting the predictive encoding so as to not cross the slice boundaries, 65 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the encoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 66 wherein the encoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, 67 wherein the encoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, infer for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in a preceding slice encoded in the second mode. 68
  1. Encoder according to claim 10, wherein the encoder is configured to split chroma transform blocks differently than luma transform blocks. 69
  2. Encoder according to claim 9, wherein the encoder is configured code the syntax element portion
(18)into the current slice of the slices
(14)so that the current slice is signaled to be coded thereinto in accordance with one of at least three modes, namely in the one of the first
(20)and a third mode
(42)or a second mode
(22), wherein the encoder is configured to 70 in accordance with the third mode
(42), encode the current slice into the datastream using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive coding across the slice boundaries, wherein the encoder distinguishes between the one of the first and third modes using a syntax element. 71
  1. Encoder according to claims 9 or 10, wherein the encoder is configured to determine a generic syntax element and write same into the datastream with operating in one of at least two generic operating modes depending on the generic syntax element, namely, with, according to a first generic operating mode, performing coding the syntax element portion for each slice, and, according to a second generic operating mode, inevitably using a different one of the at least two modes other than the first mode. 72
  2. Method for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the method comprises decoding the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the method is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), wherein 73 in accordance with a first
(20)of the at least two modes), the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, and 74 in accordance with a second
(22)of the at least two modes, the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the method comprises associating each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, and 75 wherein the method comprises saving symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, checking as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initializing
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initializing
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice, 76 wherein the method comprises, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, inferring for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in a preceding slice decoded in the second mode. 77 15. Method for encoding a picture
(10)into a datastream
(12)in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the method comprises encoding the slices
(14)into the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the method comprises 78 determining a syntax element portion
(18)for, and code same into, a current slice of the slices so that the syntax element portion signals the current slice to be coded in accordance with one of at least two modes (20, 22), and 79 if the current slice is to be coded in accordance with a first
(20)of the at least two modes, encoding the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved stales of symbol probabilities of a previously encoded slice, and predictive encoding across the slice boundaries, and if the current slice is to be coded in accordance with a second
(22)of the at least two modes, encoding the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive encoding with restricting the predictive encoding so as to not cross the slice boundaries. 80 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the method comprises associating each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 81 wherein the method further comprises saving symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice in accordance with the first mode, checking as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initializing
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, 82 wherein the method comprises, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, inferring for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in a preceding slice encoded in the second mode. 83
  1. Datastream encoded using the method according to claim
  2. 84
  3. Datastream according to claim 16, wherein chroma transform blocks are split differently than luma transform blocks. 85
  4. Computer program having a program code for performing, when running on a computer, a method according to claim 14 or
  5. 86 Hilfsantrag II vom
  6. August 2022 lautet: 87 Hilfsantrag II 88 Neue Ansprüche (Reinschrift) 89
  7. Decoder for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the decoder is configured to decode the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the decoder is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), and 90 in accordance with a first
(20)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, and 91 in accordance with a second
(22)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, 92 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the decoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 93 wherein the decoder is configured to be responsive to a syntax element in a picture parameter set so as to operate according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice, wherein, according to the second operating type, the decoder is configured to initialize the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not. 94 2. Decoder according to claim 1, wherein the decoder is configured to be responsive to the syntax element portion
(18)within the current slice of the slices
(14), so as to decode the current slice in accordance with one of at least three modes, namely in the one of the first
(20)and a third mode
(42)or a second mode
(22), wherein the decoder is configured to 95 in accordance with the third mode
(42), decode the current slice from the datastream using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, wherein the one of the first and third modes is selected depending on a syntax element. 96
  1. Decoder according to claim 1 or 2, wherein the decoder is configured to be responsive to a generic syntax element in the datastream so as to operate in one of at least two generic operating modes, with, according to a first generic operating mode, performing the responsiveness to the syntax element portion for each slice, and, according to a second generic operating mode, inevitably using a different one of the at least two modes other than the first mode. 97
  2. Decoder according to any of claims 1 to 3, wherein the decoder is configured to according to the first and second modes, inevitably und uninterruptedly continue continuously updating the symbol probabilities from a beginning to an end of the current slice. 98
  3. Decoder according to any of claims 1 to 4, wherein the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to an end of the previously decoded slice. 99
  4. Decoder according to any of claims 1 to 5, wherein the decoder is configured to, in the first and second mode, restrict the predictive decoding within tiles into which the picture is sub-divided. 100
  5. Decoder according to any of 1 to 6, where the decoder is configured to, in the first and second mode, read information from current slice revealing a subdivision of the current slice into parallel subsections, cease the context adaptive entropy decoding at the end of the first parallel subsection and resume the context adaptive entropy decoding anew at a beginning of any subsequent parallel subsection including, in the first mode, an initialization of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of the preceding parallel subsection and, in the second mode, an initialization of the symbol probabilities independent from any previously decoded slice and any previously decoded parallel subsection. 101
  6. Decoder according to any of 1 to 7, where the decoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, copy for the current slice a portion of a slice header syntax from a preceding slice decoded in the second mode. 102 9. Decoder according to any of the preceding claims, wherein the decoder is configured to reconstruct the picture
(10)from the datastream
(12)using WPP processing, wherein each slice
(14)comprises a start syntax portion
(400)indicating a position of a decoding begin of the respective slice within the picture
(10)and wherein the decoder is configured to identify entry points of WPP substreams into which the slices are grouped, by identifying, using the slices’ start syntax portions, slices starting at a left hand side of the picture, and parallel decoding the WPP substreams in a staggered manner with sequentially commencing the decoding of the WPP substreams in accordance with the slice order. 103 10. Decoder according to any of 1 to 9, wherein the decoder is configured to split chroma transform blocks differently than luma transform blocks in response to information in the data stream. 104 11. Encoder for encoding a picture
(10)into a datastream
(12)in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the encoder is configured to encode the slices
(14)into the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the encoder is configured to 105 determine a syntax element portion
(18)for, and code same into, a current slice of the slices so that the syntax element portion signals the current slice to be coded in accordance with one of at least two modes (20, 22), and if the current slice is to be coded in accordance with a first
(20)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously encoded slice, and predictive encoding across the slice boundaries, and 106 if the current slice is to be coded in accordance with a second
(22)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive encoding with restricting the predictive encoding so as to not cross the slice boundaries, 107 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the encoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 108 wherein the encoder is configured to determine a syntax element for, and code same into, a picture parameter set, so that the syntax element signals operation according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, the encoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, wherein, according to the second operating type, the encoder is configured to initialize the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to the end of the previously encoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not. 109
  1. Encoder according to claim 11, wherein the encoder is configured to split chroma transform blocks differently than luma transform blocks. 110
  2. Encoder according to claim 10, wherein the encoder is configured code the syntax element portion
(18)into the current slice of the slices
(14)so that the current slice is signaled to be coded thereinto in accordance with one of at least three modes, namely in the one of the first
(20)and a third mode
(42)or a second mode
(22), wherein the encoder is configured to 111 in accordance with the third mode
(42), encode the current slice into the datastream using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive coding across the slice boundaries, wherein the encoder distinguishes between the one of the first and third modes using a syntax element. 112
  1. Encoder according to claims 10 or 11, wherein the encoder is configured to determine a generic syntax element and write same into the datastream with operating in one of at least two generic operating modes depending on the generic syntax element, namely, with, according to a first generic operating mode, performing coding the syntax element portion for each slice, and, according to a second generic operating mode, inevitably using a different one of the at least two modes other than the first mode. 113
  2. Method for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the method comprises decoding the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the method is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), wherein 114 in accordance with a first
(20)of the at least two modes), the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, and 115 in accordance with a second
(22)of the at least two modes, the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the method comprises associating each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, and 116 wherein the method is responsive to a syntax element in a picture parameter set so as to operate according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, the method comprises saving symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, checking as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initializing
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initializing
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice, wherein, according to the second operating type, the method comprises initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not. 117 16. Method for encoding a picture
(10)into a datastream
(12)in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the method comprises encoding the slices
(14)into the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the method comprises 118 determining a syntax element portion
(18)for, and code same into, a current slice of the slices so that the syntax element portion signals the current slice to be coded in accordance with one of at least two modes (20, 22), and 119 if the current slice is to be coded in accordance with a first
(20)of the at least two modes, encoding the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously encoded slice, and predictive encoding across the slice boundaries, and if the current slice is to be coded in accordance with a second
(22)of the at least two modes, encoding the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive encoding with restricting the predictive encoding so as to not cross the slice boundaries, 120 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the method comprises associating each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 121 wherein the method further comprises determining a syntax element for, and coding same into, a picture parameter set, so that the syntax element signals operation according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, the method further comprises saving symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice in accordance with the first mode, checking as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initializing
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, wherein, according to the second operating type, the method further comprises initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to the end of the previously encoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not. 122
  1. Datastream encoded using the method according to claim
  2. 123
  3. Datastream according to claim 17, wherein chroma transform blocks are split differently than luma transform blocks. 124
  4. Computer program having a program code for performing, when running on a computer, a method according to claim 15 or
  5. 125 Hilfsantrag III vom
  6. August 2022 lautet: 126 Hilfsantrag III 127 Neue Ansprüche (Reinschrift) 128
  7. Decoder for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the decoder is configured to decode the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the decoder is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), and 129 in accordance with a first
(20)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, and 130 in accordance with a second
(22)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, 131 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the decoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 132 wherein the decoder is configured to be responsive to a syntax element in a picture parameter set so as to operate according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as Obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice, wherein, according to the second operating type, the decoder is configured to initialize the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not, 133 wherein the decoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, infer for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in a preceding slice decoded in the second mode. 134 2. Decoder according to claim 1, wherein the decoder is configured to be responsive to the syntax element portion
(18)within the current slice of the slices
(14), so as to decode the current slice in accordance with one of at least three modes, namely in the one of the first
(20)and a third mode
(42)or a second mode
(22), wherein the decoder is configured to 135 in accordance with the third mode
(42), decode the current slice from the datastream using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, wherein the one of the first and third modes is selected depending on a syntax element. 136
  1. Decoder according to claim 1 or 2, wherein the decoder is configured to be responsive to a generic syntax element in the datastream so as to operate in one of at least two generic operating modes, with, according to a first generic operating mode, performing the responsiveness to the syntax element portion for each slice, and, according to a second generic operating mode, inevitably using a different one of the at least two modes other than the first mode. 137
  2. Decoder according to any of claims 1 to 3, wherein the decoder is configured to according to the first and second modes, inevitably und uninterruptedly continue continuously updating the symbol probabilities from a beginning to an end of the current slice. 138
  3. Decoder according to any of claims 1 to 4, wherein the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to an end of the previously decoded slice. 139
  4. Decoder according to any of claims 1 to 5, wherein the decoder is configured to, in the first and second mode, restrict the predictive decoding within tiles into which the picture is sub-divided. 140
  5. Decoder according to any of 1 to 6, where the decoder is configured to, in the first and second mode, read information from current slice revealing a subdivision of the current slice into parallel subsections, cease the context adaptive entropy decoding at the end of the first parallel subsection and resume the context adaptive entropy decoding anew at a beginning of any subsequent parallel subsection including, in the first mode, an initialization of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of the preceding parallel subsection and, in the second mode, an initialization of the symbol probabilities independent from any previously decoded slice and any previously decoded parallel subsection. 141
  6. Decoder according to any of the preceding claims, wherein the decoder is configured to reconstruct the picture
(10)from the datastream
(12)using WPP processing, wherein each slice
(14)comprises a start syntax portion
(400)indicating a position of a decoding begin of the respective slice within the picture
(10)and wherein the decoder is configured to identify entry points of WPP substreams into which the slices are grouped, by identifying, using the slices’ start syntax portions, slices starting at a left hand side of the picture, and parallel decoding the WPP substreams in a staggered manner with sequentially commencing the decoding of the WPP substreams in accordance with the slice order. 142 9. Decoder according to any of 1 to 8, wherein the decoder is configured to split chroma transform blocks differently than luma transform blocks in response to information in the data stream. 143 10. Encoder for encoding a picture
(10)into a datastream
(12)in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the encoder is configured to encode the slices
(14)into the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the encoder is configured to 144 determine a syntax element portion
(18)for, and code same into, a current slice of the slices so that the syntax element portion signals the current slice to be coded in accordance with one of at least two modes (20, 22), and if the current slice is to be coded in accordance with a first
(20)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously encoded slice, and predictive encoding across the slice boundaries, and 145 if the current slice is to be coded in accordance with a second
(22)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive encoding with restricting the predictive encoding so as to not cross the slice boundaries, 146 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the encoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 147 wherein the encoder is configured to determine a syntax element for, and code same into, a picture parameter set, so that the syntax element signals operation according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, the encoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, wherein, according to the second operating type, the encoder is configured to initialize the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to the end of the previously encoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not, 148 wherein the encoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the al least two modes, infer for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in a preceding slice encoded in the second mode. 149
  1. Encoder according to claim 10, wherein the encoder is configured to split chroma transform blocks differently than luma transform blocks. 150
  2. Encoder according to claim
  3. wherein the encoder is configured code the syntax element portion
(18)into the current slice of the slices
(14)so that the current slice is signaled to be coded thereinto in accordance with one of at least three modes, namely in the one of the first
(20)and a third mode
(42)or a second mode
(22), wherein the encoder is configured to 151 in accordance with the third mode
(42), encode the current slice into the datastream using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive coding across the slice boundaries, wherein the encoder distinguishes between the one of the first and third modes using a syntax element 152
  1. Encoder according to claims 9 or 10, wherein the encoder is configured to determine a generic syntax element and write same into the datastream with operating in one of at least two generic operating modes depending on the generic syntax element, namely, with, according to a first generic operating mode, performing coding the syntax element portion for each slice, and, according to a second generic operating mode, inevitably using a different one of the at least two modes other than the first mode. 153
  2. Method for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the pictute
(10)is partitioned, wherein the method comprises decoding the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the method is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), wherein 154 in accordance with a first
(20)of the at least two modes), the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, and 155 in accordance with a second
(22)of the at least two modes, the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the method comprises associating each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, and 156 wherein the method is responsive to a syntax element in a picture parameter set so as to operate according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, the method comprises saving symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and. in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, checking as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities tor the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initializing
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice, wherein, according to the second operating type, the method comprises initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not, 157 wherein the method comprises, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, inferring for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in a preceding slice decoded in the second mode. 158 15. Method for encoding a picture
(10)into a datastream
(12)in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the method comprises encoding the slices
(14)into the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the method comprises 159 determining a syntax element portion
(18)for, and code same into, a current slice of the slices so that the syntax element portion signals the current slice to be coded in accordance with one of at least two modes (20, 22), and 160 if the current slice is to be coded in accordance with a first
(20)of the at least two modes, encoding the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously encoded slice, and predictive encoding across the slice boundaries, and if the current slice is to be coded in accordance with a second
(22)of the at least two modes, encoding the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive encoding with restricting the predictive encoding so as to not cross the slice boundaries, 161 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the method comprises associating each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 162 wherein the method further comprises determining a syntax element for, and coding same into, a picture parameter set, so that the syntax element signals operation according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, the method further comprises saving symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice in accordance with the first mode, checking as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initializing
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, wherein, according to the second operating type, the method further comprises initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to the end of the previously encoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not, 163 wherein the method comprises, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, inferring for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in a preceding slice encoded in the second mode. 164
  1. Datastream encoded using the method according to claim
  2. 165
  3. Datastream according to claim 16, wherein chroma transform blocks are split differently than luma transform blocks. 166
  4. Computer program having a program code for performing, when running on a computer, a method according to claim 14 or
  5. 167 Hilfsantrag IV vom
  6. Oktober 2022 lautet: 168 Hilfsantrag IV 169 Neue Ansprüche (mit hervorgehobenen Änderungen) 170
  7. Decoder for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the decoder is configured to decode the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the decoder is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), and 171 in accordance with a first
(20)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, and 172 in accordance with a second
(22)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, 173 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the decoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 174 wherein the decoder is configured to be responsive to a syntax element in a picture parameter set so as to operate according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, wherein the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice, wherein, according to the second operating type, the decoder is configured to initialize the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not, 175 wherein the decoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, infer for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in the immediately preceding slice decoded in the second mode. 176 2. Decoder according to claim 1, wherein the decoder is configured to be responsive to the syntax element portion
(18)within the current slice of the slices
(14), so as to decode the current slice in accordance with one of at least three modes, namely in the one of the first
(20)and a third mode
(42)or a second mode
(22), wherein the decoder is configured to 177 in accordance with the third mode
(42), decode the current slice from the datastream using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, wherein the one of the first and third modes is selected depending on a syntax element. 178
  1. Decoder according to claim 1 or 2, wherein the decoder is configured to be responsive to a genetic syntax element in the datastream so as to operate in one of at least two generic operating modes, with, according to a first generic operating mode, performing the responsiveness to the syntax element portion for each slice. and. according to a second generic operating mode, inevitably using a different one of the at least two modes other than the first mode. 179
  2. Decoder according to any of claims 1 to 3, wherein the decoder is configured to according to the first and second modes, inevitably und uninterruptedly continue continuously updating the symbol probabilities from a beginning to an end of the current slice. 180
  3. Decoder according to any of claims 1 to 4, wherein the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to an end of the previously decoded slice. 181
  4. Decoder according to any of claims 1 to 5, wherein the decoder is configured to, in the first and second mode, restrict the predictive decoding within tiles into which the picture is sub-divided. 182
  5. Decoder according to any of 1 to 6, where the decoder is configured to, in the first and second mode, read information from current slice revealing a subdivision of the current slice into parallel subsections, cease the context adaptive entropy decoding at the end of the first parallel subsection and resume the context adaptive entropy decoding anew at a beginning of any subsequent parallel subsection including, in the first mode, an initialization of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of the preceding parallel subsection and, in the second mode, an initialization of the symbol probabilities independent from any previously decoded slice and any previously decoded parallel subsection. 183
  6. Decoder according to any of 1 to 7, where the decoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, copy for the current slice a portion of a slice header syntax from a preceding slice decoded in the second mode. 184 8 9. Decoder according to any of the preceding claims, wherein the decoder is configured to reconstruct the picture
(10)from the datastream
(12)using WPP processing, wherein each slice
(14)comprises a start syntax portion
(400)indicating a position of a decoding begin of the respective slice within the picture
(10)and wherein the decoder is configured to identify entry points of WPP substreams into which the slices are grouped, by identifying, using the slices' start syntax portions, slices starting at a left hand side of the picture, and parallel decoding the WPP substreams in a staggered manner with sequentially commencing the decoding of the WPP substreams in accordance with the slice order. 185 9 10. Decoder according to any of 1 to 8 9, wherein the decoder is configured to split chroma transform blocks differently than luma transform blocks in response to information in the data stream. 186 10 11. Encoder for encoding a picture
(10)into a datastream
(12)in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the encoder is configured to encode the slices
(14)into the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the encoder is configured to 187 determine a syntax element portion
(18)for, and code same into, a current slice of the slices so that the syntax element portion signals the current slice to be coded in accordance with one of at least two modes (20, 22), and if the current slice is to be coded in accordance with a first
(20)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously enocoded slice, and predictive encoding across the slice boundaries, and 188 if the current slice is to be coded in accordance with a second
(22)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive encoding with restricting the predictive encoding so as to not cross the slice boundaries, 189 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the encoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 190 wherein the encoder is configured to determine a syntax element for, and code same into, a picture parameter set, so that the syntax element signals operation according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, wherein the encoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, wherein, according to the second operating type, the encoder is configured to initialize the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to the end of the previously encoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not, 191 wherein the encoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, infer for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in the immediately preceding slice encoded in the second mode. 192 11
  1. Encoder according to claim 10 11, wherein the encoder is configured to split chroma transform blocks differently than luma transform blocks. 193 12
  2. Encoder according to claim 9 10, wherein the encoder is configured code the syntax element portion
(18)into the current slice of the slices
(14)so that the current slice is signaled to be coded thereinto in accordance with one of at least three modes, namely in the one of the first
(20)and a third mode
(42)or a second mode
(22), wherein the encoder is configured to 194 in accordance with the third mode
(42), encode the current slice into the datastream using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive coding across the slice boundaries, wherein the encoder distinguishes between the one of the first and third modes using a syntax element. 195 13
  1. Encoder according to claims 9 10 or 10 11, wherein the encoder is configured to determine a generic syntax element and write same into the datastream with operating in one of at least two generic operating modes depending on the generic syntax element, namely, with, according to a first generic operating mode, performing coding the syntax element portion for each slice, and, according to a second generic operating mode, inevitably using a different one of the at least two modes other than the first mode. 196 14
  2. Method for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the method comprises decoding the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the method is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), wherein 197 in accordance with a first
(20)of the at least two modes), the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, and 198 in accordance with a second
(22)of the at least two modes, the current slice is decoded from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, 199 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the method comprises associating each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, and 200 wherein the method is responsive to a syntax element in a picture parameter set so as to operate according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, the method comprises saving symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, checking as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, II so, initializing
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initializing
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice, wherein, according to the second operating type, the method comprises initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not, 201 wherein the method comprises, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, inferring for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in the immediately preceding slice decoded in the second mode. 202 15 16. Method for encoding a picture
(10)into a datastream
(12)in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the method comprises encoding the slices
(14)into the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the method comprises 203 determining a syntax element portion
(18)for, and code same into, a current slice of the slices so that the syntax element portion signals the current slice to be coded in accordance with one of at least two modes (20, 22), and 204 if the current slice is to be coded in accordance with a first
(20)of the at least two modes, encoding the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously enocoded slice, and predictive encoding across the slice boundaries, and 205 if the current slice is to be coded in accordance with a second
(22)of the at least two modes, encoding the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slice, and predictive encoding with restricting the predictive encoding so as to not cross the slice boundaries, 206 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the method comprises associating each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 207 wherein the method further comprises determining a syntax element for, and coding same into, a picture parameter set, so that the syntax element signals operation according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, wherein the method further comprises saving symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice in accordance with the first mode, checking as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initializing
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously decoded slice up to the end of the previously encoded slice, wherein, according to the second operating type, the method further comprises initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to the end of the previously encoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not, 208 wherein the method comprises, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, inferring for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax dements in the immediately preceding slice encoded in the second mode. 209 16
  1. Datastream encoded using the method according to claim 15
  2. 210 17
  3. Datastream according to claim 16 17, wherein chroma transform blocks are split differently than luma transform blocks. 211 18
  4. Computer program having a program code for performing, when running on a computer, a method according to claim 14 15 or 15
  5. 212 Hilfsantrag V vom
  6. Oktober 2022 lautet: 213 Hilfsantrag V 214 Neue Ansprüche (mit hervorgehobenen Änderungen) 215
  7. Decoder for reconstructing a picture
(10)from a datastream
(12)into which the picture is coded in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the decoder is configured to decode the slices
(14)from the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the decoder is responsive to a syntax element portion
(18)within a current slice of the slices, so as to decode the current slice in accordance with one of at least two modes (20, 22), and 216 in accordance with a first
(20)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, and 217 in accordance with a second
(22)of the at least two modes, decode the current slice from the datastream
(12)using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding with restricting the predictive decoding so as to not cross the slice boundaries, 218 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the decoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 219 wherein the decoder is configured to be responsive to a syntax element in a picture parameter set so as to operate according to one of two operating types, wherein, according to the first operating type, wherein the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on the saved symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to a second coding block in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, if not, initialize
(38)the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of the previously decoded slice, wherein, according to the second operating type, the decoder is configured to initialize the symbol probabilities for the context adaptive entropy decoding of the current slice according to the first mode depending on symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to the end of me previously decoded slice independent of whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order or not, 220 wherein the decoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, infer for the current slice the value of slice header syntax elements not present to be equal to the value of slice header syntax elements in the immediately preceding slice decoded in the second mode. 221 2. Decoder according to claim 1, wherein the decoder is configured to be responsive to the syntax element portion
(18)within the current slice of the slices
(14), so as to decode the current slice in accordance with one of at least three modes, namely in the one of the first
(20)and a third mode
(42)or a second mode
(22), wherein the decoder is configured to 222 in accordance with the third mode
(42), decode the current slice from the datastream using context adaptive entropy decoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously decoded slice, and predictive decoding across the slice boundaries, wherein the one of the first and third modes is selected depending on a syntax element. 223
  1. Decoder according to claim 1 or 2, wherein the decoder is configured to be responsive to a generic syntax element in the datastream so as to operate in one of at least two generic operating modes, with, according to a first generic operating mode, performing the responsiveness to the syntax element portion for each slice, and, according to a second generic operating mode, inevitably using a different one of the at least two modes other than the first mode. 224
  2. Decoder according to any of claims 1 to 3, wherein the decoder is configured to according to the first and second modes, inevitably und uninterruptedly continue continuously updating the symbol probabilities from a beginning to an end of the current slice. 225
  3. Decoder according to any of claims 1 to 4, wherein the decoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy decoding the previously decoded slice up to an end of the previously decoded slice. 226
  4. Decoder according to any of claims 1 to 5, wherein the decoder is configured to, in the first and second mode, restrict the predictive decoding within tiles into which the picture is sub-divided. 227
  5. Decoder according to any of 1 to 6, where the decoder is configured to, in the first and second mode, read information from current slice revealing a subdivision of the current slice into parallel subsections, cease the context adaptive entropy decoding at the end of the first parallel subsection and resume the context adaptive entropy decoding anew at a beginning of any subsequent parallel subsection including, in the first mode, an initialization of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of the preceding parallel subsection and, in the second mode, an initialization of the symbol probabilities independent from any previously decoded slice and any previously decoded parallel subsection. 228
  6. Decoder according to any of 1 to 7, where the decoder is configured to, in accordance with the first
(20)of the at least two modes, copy for the current slice a portion of a slice header syntax from a preceding slice decoded in the second mode. 229 8 9. Decoder according to any of the preceding claims, wherein the decoder is configured to reconstruct the picture
(10)from the datastream
(12)using WPP processing, wherein each slice
(14)comprises a start syntax portion
(400)indicating a position of a decoding begin of the respective slice within the picture
(10)and wherein the decoder is configured to identify entry points of WPP substreams into which the slices are grouped, by identifying, using the slices' start syntax portions, slices starting at a left hand side of the picture, and parallel decoding the WPP substreams in a staggered manner with sequentially commencing the decoding of the WPP substreams in accordance with the slice order. 230 9 10. Decoder according to any of 1 to 8 9. wherein the decoder is configured to split chroma transform blocks differently than luma transform blocks in response to information in the data stream. 231 11. Encoder for encoding a picture
(10)into a datastream
(12)in units of slices
(14)into which the picture
(10)is partitioned, wherein the encoder is configured to encode the- slices
(14)into the datastream
(12)in accordance with a slice order
(16)and the encoder is configured to 232 determine a syntax element portion
(18)for, and code same into, a current slice of the slices so that the syntax element portion signals the current slice to be coded in accordance with one of at least two modes (20, 22), and if the current slice is to be coded in accordance with a first
(20)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding
(24)including a derivation of contexts across slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization (38, 40) of the symbol probabilities depending on saved states of symbol probabilities of a previously enocode slice, and predictive encoding across the slice boundaries, and 233 if the current slice is to be coded in accordance with a second
(22)of the at least two modes, encode the current slice into the datastream
(12)using context adaptive entropy encoding with restricting the derivation of the contexts so as to not cross the slice boundaries, a continuous update of symbol probabilities of the contexts and an initialization of the symbol probabilities independent on any previously encoded slcie, and predictive encoding with restricting the predictive encoding so as to not cross the slice boundaries, 234 wherein the picture
(10)is partitioned in coding blocks
(32)arranged in rows and columns and having a raster scan order
(36)defined among each other, and the encoder is configured to associate each slice
(14)with a continuous subset of the coding blocks
(32)in the raster scan order
(36)so that the subsets follow each other along the raster scan order
(36)in accordance with the slice order, and 235 wherein the encoder is configured to save symbol probabilities as obtained in context adaptive entropy encoding the previously encoded slice up to a second coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order
(36), and, in initializing the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of the current slice in accordance with the first mode, check as to whether a first coding block of the continuous subset of coding blocks
(32)associated with the current slice is a first coding block
(32)in a row in accordance with the raster scan order, and, if so, initialize
(40)the symbol probabilities for the context adaptive entropy encoding of

🔗 Zur amtlichen Quelle

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.