Tatbestand Umstritten ist, ob der vom Ehemann der Klägerin erlittene anaphylaktische Schock Folge eines Arbeitsunfalls war. Die Klägerin ist die Rechtsnachfolgerin des im Jahre 1967 geborenen und am 1

§ 8Nr 15 ).

Diese äußere Einwirkung sei zumindest eine wesentliche Mitursache für den anaphylaktischen Schock des Versicherten gewesen. Neben der versicherten Ursache - Verzehr des Gundel Palatschinkens - habe zwar auch eine nichtversicherte Ursache - die Nussallergie des Versicherten - den anaphylaktischen Schock herbeigeführt. Der unversicherten Ursache komme aber gegenüber der versicherten keine überragende Bedeutung zu. Nicht jedes alltäglich vorkommende Ereignis hätte bei dem Versicherten zu einem anaphylaktischen Schock führen können, sondern es habe einer besonderen, in ihrer Art unersetzlichen Einwirkung, nämlich des Nahrungsmittelallergens bedurft (Hinweis auf BSGE 62, 220 , 222 f = SozR 2200 § 589 Nr 10). Dem Versicherten sei seine Nussallergie und die Notwendigkeit einer Allergenkarenz bekannt gewesen und er habe seine Speisen sorgfältig ausgewählt. Demgegenüber habe für ihn bei dem Abendessen ein deutlich höheres Risiko bestanden, ungewollt nusshaltige Nahrung zu sich zu nehmen. Die elf Tagungsteilnehmer aus unterschiedlichen europäischen Ländern hätten sich in Englisch verständigt und es könne davon ausgegangen werden, dass die Aufmerksamkeit des Versicherten auf die Gesprächsinhalte gelenkt und seine Konzentration auf die Nahrungsaufnahme herabgesetzt gewesen sei. Unter diesen Umständen komme der Nahrungsaufnahme nicht bloß die Bedeutung einer Gelegenheitsursache zu. Zur Begründung ihrer Revision trägt die Beklagte vor: Zwar sei das Arbeitsessen ausnahmsweise als versicherte Tätigkeit einzuordnen, das LSG habe das Recht jedoch unrichtig angewandt, indem es bei der Frage, ob die Gefahr der Aufnahme eines Nahrungsmittelallergens jederzeit bestanden habe, auf den Willen des Versicherten und nicht auf die objektive Gefährdungslage abgestellt habe. Der Versicherte hätte bei dem Arbeitsessen mit den üblichen Vorsichtsmaßnahmen (Vermeiden verdächtiger Speisen, kein Risiko eingehen) die Aufnahme des Allergens verhindern können, zumal er seit Jahren mit der Lebensmittelallergie gelebt habe. Ein Unfallereignis sei gerade nicht durch den Willen des Versicherten steuerbar. Es habe sich kein betriebliches Risiko verwirklicht, sondern eine jederzeit bestehende Gefahr, die dem privaten Bereich entstammt sei. Die rechtlich allein wesentliche Ursache für das Geschehen sei die latente Allergiegefahr gewesen. Der Verzehr ordnungsgemäßer, mangelfreier Speisen sei eine alltägliche Belastung. Jede andere im privaten Umfeld verzehrte Speise, die die Allergene enthalten hätte, hätte die gleiche Wirkung gehabt. Dass vorliegend nur ausnahmsweise Essen als solches überhaupt als versicherte Tätigkeit anzusehen sei, könne nicht durch eine extensive Auslegung des Begriffs der wesentlichen Ursache zu einer noch stärkeren Ausdehnung des Versicherungsschutzes führen. Der vorliegende Fall werde nicht durch den Schutzzweck der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst, zumal die Nahrung selbst nicht mangelhaft gewesen sei (Hinweis auf BSGE 12, 247). Die Beklagte beantragt, das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 31. Januar 2006 aufzuheben und die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 11. Mai 2004 zurückzuweisen. Die Klägerin beantragt, die Revision zurückzuweisen. Gründe Die Revision der Beklagten ist unbegründet. Das LSG hat zu Recht auf die Berufung der Klägerin das Urteil des SG aufgehoben und festgestellt, dass der vom Ehemann der Klägerin am 8. September 2003 erlittene anaphylaktische Schock Folge eines Arbeitsunfalls war. Die auf die Feststellung, dass eine Gesundheitsstörung Folge eines Arbeitsunfalls ist, gerichtete Klage ist zulässig (§ 55 Abs 1 Nr 3 des Sozialgerichtsgesetzes <SGG>) und begründet, weil der Versicherte einen Arbeitsunfall erlitten hat. Nach § 8 Abs 1 Satz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VII) sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2 , 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit. Für einen Arbeitsunfall ist danach in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer bzw sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (BSG, Urteile vom 12. April 2005, BSGE 94, 262 =

§ 8Nr 14 jeweils Rd

Nr 5 und BSGE 94, 269 =

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Nr 5; BSG, Urteil vom

1. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - RdNr 10, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen). Diese Voraussetzung für die Annahme eines Arbeitsunfalls sind bei dem Versicherten erfüllt. Nach den nicht mit zulässigen und begründeten Revisionsrügen angegriffenen und daher für den Senat bindenden (§ 163 SGG) tatsächlichen Feststellungen des LSG war der bei der Beklagten versicherte Ehemann der Klägerin während einer berufsbedingten Tagung in Budapest beim Abendessen, das als Plenarsitzung ein Teil der Tagung war, als er Gundel Palatschinken mit Nüssen zu sich nahm und aufgrund seiner Nussallergie einen anaphylaktischen Schock mit Herz-Kreislaufstillstand erlitt. Das Abendessen - als Verrichtung zur Zeit dieses Ereignisses - stand in sachlichem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit des Ehemannes (nachfolgend 1.). Das Essen führte zu einer Einwirkung auf den Körper des Versicherten von außen durch eine allergische Reaktion (2.), die von dem Essen wesentlich verursacht worden war (3.). Der weitere Ursachenzusammenhang zwischen der allergischen Reaktion und dem anaphylaktischen Schock des Versicherten mit Herz-Kreislaufstillstand ergibt sich aus dem vom LSG festgestellten und zwischen den Beteiligten nicht umstrittenen Sachverhalt.
2. Der sachliche Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit - hier der Tätigkeit als Leiter der Serviceabteilung der A. GmbH - und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls - hier dem Abendessen - ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht. Bei einem nach § 2 Abs 1 Nr 1 SGB VII versicherten Beschäftigten, wie vorliegend, sind Verrichtungen im Rahmen des dem Beschäftigungsverhältnis zugrunde liegenden Arbeitsverhältnisses Teil der versicherten Tätigkeit und stehen mit ihr im erforderlichen sachlichen Zusammenhang. Dies bedeutet nicht, dass alle Verrichtungen eines grundsätzlich versicherten Arbeitnehmers im Laufe eines Arbeitstages auf der Arbeitsstätte oder während einer Geschäftsreise versichert sind, weil nach dem Wortlaut des § 8 Abs 1 Satz 1 SGB VII nur Unfälle "infolge" der versicherten Tätigkeit Arbeitsunfälle sind und es einen sog Betriebsbann nur in der Schifffahrt (§ 10 SGB VII), nicht aber in der übrigen gesetzlichen Unfallversicherung gibt. Typischerweise und in der Regel unversichert sind höchst persönliche Verrichtungen, wie zB Essen, oder eigenwirtschaftliche, wie zB Einkaufen. Maßgebliches Kriterium für die wertende Entscheidung über den sachlichen Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist die Handlungstendenz des Versicherten, ob er eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung ausüben wollte (stRspr vgl nur Urteil des Senats vom
3. April 2005, BSGE 94, 262 =

§ 8Nr 14 jeweils Rd

Nr 6 bis 8 mwN). Ausgehend von diesen Grundsätzen hat der Senat ausnahmsweise den sachlichen Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und einer Nahrungsaufnahme bejaht, wenn die versicherte Tätigkeit ein besonderes Hunger- oder Durstgefühl verursacht hat, der Versicherte sich bei der Mahlzeit infolge betrieblicher Zwänge besonders beeilen musste, er veranlasst war, seine Mahlzeit an einem bestimmten Ort oder in besonderer Form einzunehmen, die Essenseinnahme im Rahmen einer Kur angeordnet war oder dem Kurerfolg dienlich sein sollte oder ganz allgemein, wenn bestimmte betriebliche Umstände den Versicherten zwar nicht zwangen, aber wenigstens veranlassten, seine Mahlzeit an einem bestimmten Ort einzunehmen, betriebliche Umstände die Einnahme des Essens also wesentlich mitbestimmten (vgl zusammenfassend BSG SozR 3-2700 § 8 Nr 2 mwN). Die bloße Zurverfügungstellung einer Kantine durch das Unternehmen genügt jedoch ebenso wenig wie der Umstand, dass der Versicherte sich auf einer Dienstreise befindet (BSG, aaO mwN). Auch die von der Beklagten angeführte Entscheidung des Senats (BSGE 12, 247 = SozR Nr 28 zu § 542 RVO) enthält insofern keine weiteren Ausführungen, sondern sieht es als möglich an, dass während einer Dienstreise ein Essen unter bestimmten Voraussetzungen unter Versicherungsschutz steht. Angesichts dieser Rechtsprechung des Senats hat das LSG zu Recht den sachlichen Zusammenhang zwischen dem Abendessen des Versicherten und seiner versicherten Tätigkeit bejaht, weil das Abendessen nicht nur der Nahrungsaufnahme diente, sondern zugleich ein Teil der Tagung war, an der der Versicherte im Auftrag seines Unternehmens teilnahm. Denn das Abendessen war als Arbeitsessen zugleich eine Plenarsitzung im Rahmen der Tagung im Anschluss an die vorherigen Arbeitsgruppen. Vor dem Hintergrund dieser besonderen Umstände ist es auch nicht möglich, zwischen der Teilnahme an der Plenarsitzung und dem Abendessen als solchem iS einer gemischten Tätigkeit zu unterscheiden, weil der Versicherte während seiner Dienstreise essen musste und es sich um ein typisches, durch die betrieblichen Umstände im obigen Sinne vorgegebenes Essen handelte. Der Versicherte war praktisch gezwungen, an dem Abendessen teilzunehmen, wenn er etwas essen wollte, und konnte damit weder den Ort noch die näheren Umstände des Essens bestimmen. Diese waren vielmehr durch die Tagungsorganisation vorgegeben. 2. Dieses Essen führte auch zu der als Unfallereignis zu bewertenden Einwirkung auf den Körper des Versicherten. Für das zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignis nach § 8 Abs 1 Satz 2 SGB VII ist kein besonderes ungewöhnliches Geschehen erforderlich. Diese Voraussetzung dient der Abgrenzung zu Gesundheitsschäden aufgrund von inneren Ursachen, wie Herzinfarkt, Kreislaufkollaps usw sowie zur vorsätzlichen Selbstschädigung. Die Unfreiwilligkeit der Einwirkung bei dem, den das Geschehen betrifft, ist dem Begriff des Unfalls immanent, weil ein geplantes, willentliches Herbeiführen einer Einwirkung dem Begriff des Unfalls widerspricht ( BSGE 61, 113 , 115 = SozR 2200 § 1252 Nr 6 S 20). Hiervon zu unterscheiden sind jedoch die Fälle eines gewollten Handelns und einer ungewollten Einwirkung, in diesen liegt eine äußere Einwirkung vor (Keller in Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch, SGB VII, Gesetzliche Unfallversicherung, Stand Mai 2006, § 8 RdNr 14). Dies ist für äußerlich sichtbare Einwirkungen unbestritten, zB für den Sägewerker, der nicht nur ein Stück Holz absägt, sondern auch unbeabsichtigt seinen Daumen. Gleiches gilt für äußere Einwirkungen, deren Folgen äußerlich nicht sichtbar sind. Die äußere Einwirkung kann auch in der (unsichtbaren) Kraft liegen, die der schwere und festgefrorene Stein dem Versicherten entgegensetzt, wenn ein Versicherter zur Ausübung einer versicherten Tätigkeit eine erhebliche Kraftanstrengung unternimmt und dabei einen Gesundheitsschaden nach der Theorie der wesentlichen Bedingung erleidet ( BSGE 94, 269 =

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Nr 7 ff). Die Einwirkung selbst kann, muss aber nicht sichtbar sein, zB radioaktive Strahlen, elektromagnetische Wellen, eine starke Sonneneinstrahlung, die von außen zu einem Kreislaufkollaps führt (vgl BSG SozR 2200 § 548 Nr 56 ). Von daher stellt die Aufnahme vergifteter oder verdorbener Nahrung im Rahmen eines der versicherten Tätigkeit zuzurechnenden Essens ohne weiteres ein Unfallereignis dar, für das auch die Unfallkausalität gegeben ist, weil die Aufnahme und krankmachende Wirkung der Nahrung durch das Essen verursacht wurde und ihm zuzurechnen ist. Und wenn durch die Nahrungsaufnahme und ihre Wirkung ein Gesundheitsschaden verursacht wurde, ist ein Arbeitsunfall anzuerkennen. Denn auch bei bewusstem und gewolltem Essen ist davon auszugehen, dass der Versicherte nur einwandfreie, keine Gesundheitsschäden verursachende Nahrung zu sich nehmen wollte. Die durch die verdorbene Nahrung im Körper des Versicherten ausgelösten Prozesse stellen in diesen Fällen typischerweise eine plötzliche Einwirkung von außen dar. Vorliegend waren das Essen und auch der Gundel Palatschinken, den der Versicherte zu sich genommen hat, aber nach den Feststellungen des LSG nicht vergiftet oder verdorben. Bei den übrigen Teilnehmern des Essens zeigte er keine Wirkung, sondern nur bei dem Versicherten. Bei diesem führte das Essen des Gundel Palatschinkens zu der allergischen Reaktion mit dem anschließenden anaphylaktischen Schock mit Herz-Kreislaufstillstand. 3. Dennoch ist bei dem Versicherten eine Einwirkung von außen, die durch die der versicherten Tätigkeit zuzurechnende Verrichtung zur Zeit des Unfalls - das Essen - iS der Unfallkausalität verursacht wurde, zu bejahen. Zur Beurteilung des Zusammenhangs zwischen der mit der versicherten Tätigkeit im sachlichen Zusammenhang stehenden Verrichtung zur Zeit des Unfalls und dem Unfallereignis hat der Senat in der Entscheidung vom 12. April 2005 ( BSGE 94, 262 =

§ 8Nr 14 jeweils Rd

Nr 17 f) noch ohne Verwendung des erst in der Entscheidung vom

1. Mai 2006 (- B 2 U 1/05 R - RdNr 10, vorgesehen für BSGE und SozR) eingeführten Begriffs der Unfallkausalität ausgeführt: Für diesen Zusammenhang gilt die Theorie der wesentlichen Bedingung, nach der auf der naturwissenschaftlich-philosophischen Bedingungstheorie aufbauend in einem zweiten wertenden Schritt als rechtserheblich nur solche Ursachen angesehen werden, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (stRspr: BSGE 1, 72 , 76; 1, 150 , 156 f; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr 13 ; zuletzt zusammenfassend BSG vom
2. Mai 2006, aaO , RdNr 13 ff). Typische Fallgestaltungen, in denen die Unfallkausalität näherer Erörterung bedarf, sind die Fälle einer möglichen inneren Ursache, einer gemischten Tätigkeit, einer unerheblichen Unterbrechung oder einer eingebrachten Gefahr, in denen neben die in sachlichem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehende Verrichtung zur Zeit des Unfalls eine weitere nicht versicherten Zwecken zuzurechnende Ursache hinzutritt (vgl nur zur inneren Ursache: BSG SozR 3-2200 § 548 Nr 11 ; zur eingebrachten Gefahr: BSG SozR 2200 § 550 Nr 37 ). Die Gründe für die Einwirkung der Nüsse beim Versicherten in Form der allergischen Reaktion sind das Essen des Gundel Palatschinkens und seine Nussallergie. Für die Abwägung zwischen dem Essen und der Nussallergie als innerer Ursache ist nach der Theorie der wesentlichen Bedingung von Folgendem auszugehen (vgl die zusammenfassende Darstellung des Senats in der Entscheidung vom
3. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - RdNr 13 ff, vorgesehen für BSGE und SozR): "Wesentlich" ist nicht gleichzusetzen mit "gleichwertig" oder "annähernd gleichwertig". Auch eine nicht annähernd gleichwertige, sondern rechnerisch verhältnismäßig niedriger zu bewertende Ursache kann für den Erfolg rechtlich wesentlich sein, solange die andere Ursache keine überragende Bedeutung hat. Eine naturwissenschaftliche Ursache, die nicht als wesentlich anzusehen und damit keine Ursache iS der Theorie der wesentlichen Bedingung ist, kann als Gelegenheitsursache bezeichnet werden. Für den Fall, dass die kausale Bedeutung einer äußeren Einwirkung mit derjenigen einer bereits vorhandenen krankhaften Anlage zu vergleichen und abzuwägen ist, ist darauf abzustellen, ob die Krankheitsanlage so stark oder so leicht ansprechbar war, dass die "Auslösung" akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern dass jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte. Gesichtspunkte für die Beurteilung der Wesentlichkeit einer Ursache sind insbesondere die versicherte Ursache bzw das Ereignis als solches, also Art und Ausmaß der Einwirkung, konkurrierende Ursachen unter Berücksichtigung ihrer Art und ihrer Krankengeschichte. Mit diesen Grundsätzen steht das Urteil des LSG im Einklang, wenn es die versicherte Ursache - Essen des Gundel Palatschinkens - als wesentlich für die Einwirkung der Nüsse ansieht, weil der unversicherten Ursache - Nussallergie - gegenüber der versicherten Ursache keine überragende Bedeutung zukomme, und das Essen des Gundel Palatschinkens im Verhältnis zur Nussallergie nicht nur eine Gelegenheitsursache gewesen sei. Die Begründung für diese Beurteilung ergibt sich nachvollziehbar aus den obigen Kriterien für eine wesentliche Ursache auf der Basis der tatsächlichen Feststellungen des LSG: Gründe für eine quasi automatisch überragende Bedeutung der einen Ursache gegenüber der anderen sind vorliegend nicht zu erkennen. Die langjährige latente Allergie, die aber eben jahrelang nicht wirksam wurde, spricht als "Krankengeschichte" eher für die vorliegenden besonderen Gegebenheiten und die Wesentlichkeit der versicherten Ursache des beruflich bedingten Arbeitsessens. Der Versicherte war seit Jahren mit seiner Nussallergie vertraut, hatte seine Speisen sorgfältig ausgewählt und seit Jahren nicht mehr an einer allergischen Reaktion gelitten. Durch die Situation während des geschäftlichen Abendessens mit gleichzeitiger Plenarsitzung, die noch dazu in Englisch stattfand, war seine Aufmerksamkeit auf die Gesprächsinhalte gelenkt und seine Konzentration hinsichtlich der Nahrungsaufnahme herabgesetzt. Es handelte sich insgesamt gesehen nicht um eine alltägliche Situation und ein alltägliches Geschehen. Aus den von der Beklagten angeführten Umständen, dass es sich um eine ordnungsgemäße, mangelfreie Speise einerseits und eine latente Allergie andererseits gehandelt habe sowie aus der Bewertung, dass der Versicherungsschutz überdehnt werde, folgt nichts anderes. Allgemeine Überlegungen zum Umfang des Versicherungsschutzes und dessen möglicher Überdehnung können für die Beurteilung des Einzelfalles nicht entscheidend sein, weil sie keine über den Einzelfall hinausgehenden, verallgemeinerungsfähigen Kriterien enthalten, sondern nur der Rechtfertigung der im Einzelfall gewollten Entscheidung in die eine oder andere Richtung dienen. Für die Entscheidung des Rechtsstreits ist die vom LSG angestellte Abwägung zwischen der versicherten Ursache - Arbeitsessen mit Gundel Palatschinken - und der unversicherten Ursache - Nussallergie - maßgeblich, die das LSG - wie dargelegt - zutreffend vorgenommen hat und gegen die aus den von der Beklagten angeführten Umständen keine Bedenken bestehen. Hinsichtlich der Mangelfreiheit der Speisen ist darauf hinzuweisen, dass dieser Gesichtspunkt ebenso wie die Allergie des Versicherten im Rahmen der Abwägung berücksichtigt wurde. Im Übrigen schließt das Einhalten aller Sicherheitsvorschriften die Anerkennung eines Arbeitsunfalls nicht aus, wenn eine der versicherten Tätigkeit zuzurechnende Verrichtung zu einer Einwirkung führt, die einen Gesundheitsschaden wesentlich verursacht. Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG. Permalink: https://openjur.de/u/169215.html ( https://oj.is/169215 ) Volltext Druckansicht PDF Download Zitate 11 Zitiert 68 Referenzen 0 Schlagworte Problem melden Impressum Datenschutz Nutzungsbedingungen Über openJur English openJur e.V.