Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 14.06.2017 - 1 ME 64/17

1. Es spricht Überwiegendes für die Annahme, dass eingestallte Pferde bei der Anwendung der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) mit einem Gewichtungsfaktor von 0,5 zu berücksichtigen sind. 2. Zur Berücksichtigung des Umstandes, dass Pferde nur im Winterhalbjahr eingestallt, im Sommer aber ganztags auf einer Weide gehalten werden. Tenor im Verfahren 1 ME 64/17 : Auf die Beschwerde des Beigeladenen wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover - 4. Kammer - vom 31. März 2017 geändert und der Antrag abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Eilverfahrens in beiden Rechtszügen. Außergerichtliche Kosten des Beigeladenen sind erstattungsfähig. Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 7.500,-- € festgesetzt. im Verfahren 1 ME 66/17 : Auf die Beschwerde des Beigeladenen wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover - 4. Kammer - vom 21. April 2017 geändert und der Antrag abgelehnt. Die Antragsteller tragen als Gesamtschuldner die Kosten des Eilverfahrens in beiden Rechtszügen. Außergerichtliche Kosten des Beigeladenen sind erstattungsfähig. Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 18.750,-- € festgesetzt. Gründe Die Antragsteller wenden sich dagegen, dass der Beigeladene vorhandene Baulichkeiten, die auf einem zwischen ihren Anwesen gelegenen Grundstück (Flurstück E., F. der Gemarkung A-Stadt) südlich der D-Straße (K G.) stehen, zum Einbau von (9+7=) 16 Unterstellplätzen für Pferde, teilweise nebst Fohlen umnutzt. Dabei soll die zum Grundstück der Antragsteller 1 ME 66/17 grenzständige Scheune neun Pferdeboxen für Aufzuchttiere aufnehmen, der sich hieran östlich, d. h. Richtung des Antragstellers 1 ME 64/17 anschließende ehemalige Kuhstall Platz für sieben Stuten erhalten. Die Beteiligten streiten vor allem um die Frage, ob und mit welchem Ergebnis die Hedonik von Pferdegerüchen die Annahme eines Gewichtungsfaktors (

1. f)von 0,5 zugunsten des Beigeladenen rechtfertigt. Das Grundstück der Antragsteller 1 ME 66/17 liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans der Gemeinde A-Stadt Nr. 7/69 „Südlich der D-Straße“, der wohl 1984 rechtsverbindlich geworden ist und für deren Grundstück sowie weitere Grundstücke südlich der D-Straße nach Westen hin bis zur Einmündung der Straße An der B. Dorfgebiet als Nutzungsart festsetzt bei zweigeschossiger offener Bauweise. Das Baugrundstück des Beigeladenen sowie sein östliches Nachbargrundstück (Antragsteller 1 ME 64/17 ) liegen im Geltungsbereich des (wohl) gleichfalls 1984 rechtsverbindlich gewordenen Bebauungsplanes der Gemeinde A-Stadt Nr. 7/91 „A…weg Nord“. Dieser setzt für sie gleichfalls Dorfgebiet als Nutzungsart fest, hier eingeschossig mit Grund- und Geschossflächenzahl 0,4. Das Grundstück der Antragsteller 1 ME 66/17 wird von diesen selbst sowie mit 4 weiteren Wohneinheiten genutzt. Das Grundstück des Antragstellers 1 ME 64/17 nutzt dieser zu Wohnzwecken. Schon vor Erteilung des Bauscheins vom 17. März 2016 stritten die Beteiligten um die Frage, ob mit der dann genehmigten Nutzung Einbußen - namentlich Geruchseinwirkungen, aber auch Geräusche - verbunden seien, welche den beiderseits gelegenen Nachbarn und hiesigen Antragstellern nicht mehr zuzumuten seien. Dazu legte der Beigeladene ein Gutachten des Herrn Dr. H. vom 8. November 2014 vor, das dieser unter dem 7. Februar 2017 ergänzte. Nachdem die Antragsgegnerin Aussetzungsanträge beider Antragsteller im April 2016 abgelehnt hatte, haben beide Antragsteller beim Verwaltungsgericht Eilanträge gestellt. Deren Bescheidung zog sich hin, weil der Beigeladene bei der Landwirtschaftskammer ein weiteres Immissionsgutachten zur Einwirkung von Geruchsimmissionen aus seinem landwirtschaftlichen Betrieb auf Wohnhäuser im Umfeld der Tierhaltung, hervorgerufen durch den Einbau von zusätzlichen Pferdeboxen in ein denkmalgeschütztes Gebäude in A-Stadt, in Auftrag gegeben hatte. Dieses erstattete die Landwirtschaftskammer Niedersachsen unter dem 3. Februar 2017 (BA 002 -1.1). Nachdem die Beteiligten beide Gutachten diskutiert hatten, hat das Verwaltungsgericht den Eilanträgen durch Beschlüsse vom 31. März 2017 (jetzt: 1 ME 64/17 ) und vom 21. April 2017 (jetzt: 1 ME 66/17 ), auf deren Einzelheiten Bezug genommen wird, stattgegeben. Zur Begründung hat es im Wesentlichen unter anderem ausgeführt: Die Erfolgsaussichten der eingelegten Rechtsbehelfe seien als zumindest offen zu bezeichnen. Das von Herrn Dr. H. erstattete Geruchsgutachten weise Mängel auf, welche seine Verwertung ausschlössen. Insbesondere sei zu monieren, dass Dr. H. einen Ganzjahreswert angenommen habe, obwohl die Pferde nur in den Wintermonaten dort untergestellt werden sollten; die genaue Abgrenzung dieses Zeitraums sei zudem unterblieben. Ob dem Gutachten der Landwirtschaftskammer zu folgen sei, sei zumindest als offen zu bezeichnen. Das gelte namentlich hinsichtlich der Frage, welcher Gewichtungsfaktor (
2. f)für Pferde nach der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) anzusetzen sei. Das bedürfe eingehender wissenschaftlicher Überprüfung; die könne jedenfalls im Eilverfahren nicht durchgeführt werden, sondern sei dem Hauptsacheverfahren vorzubehalten. Lediglich für den Fall, dass der Gewichtungsfaktor mit 0,5 angesetzt werde, habe die Landwirtschaftskammer Niedersachsen gerade noch die Einhaltung des Orientierungswertes von 15 % der Jahresstunden prognostizieren können. Bei der nach der GIRL an sich veranlassten Annahme von f = 1 werde dieser Orientierungswert auf beiden Nachbargrundstücken dagegen deutlich überschritten. Es könne daher unentschieden bleiben, ob dieses Gutachten, wie von den Antragstellern moniert, wegen unvollständiger Betrachtung der Vorbelastungen an systemischen Mängeln leide. Hiergegen richten sich die Beschwerden des Beigeladenen, welchen die Antragsteller entgegentreten. Die Beschwerden waren jeweils rechtzeitig begründet worden. Die Beschwerden haben Erfolg. Das Verwaltungsgericht hat den Eilanträgen zu Unrecht stattgegeben. Nach dem derzeit absehbaren Stand der Dinge sprechen nicht, wie erforderlich, überwiegende Gründe für die Annahme, dass die Rechtsbehelfe der Antragsteller voraussichtlich Erfolg haben werden. Zu Recht rügt der Beigeladene, das Verwaltungsgericht hätte dem Eilantrag nicht schon dann stattgeben dürfen, wenn/weil „die Erfolgsaussichten des eingelegten Rechtsbehelfs als zumindest offen zu bezeichnen“ seien, d. h. nur „einiges“ dafür spreche, dass sich das streitige Vorhaben seinen beiden unmittelbaren Grundstücksnachbarn gegenüber als rücksichtslos erweise. Seine ständige Rechtsprechung zur Frage, wann (erst) ein Nachbareilantrag Erfolg haben kann, hatte der Senat in seinem Beschluss vom 25. Januar 2007 (- 1 ME 177/06 -, BauR 2007, 1394 = BRS 71 Nr. 165, JURIS-Rdnr. 11) wie folgt zusammengefasst: In Verfahren nach §§ 80 a Abs. 3, 80 Abs. 5 VwGO ist "ausgewogener" Rechtsschutz zu gewähren. Denn nicht nur auf Seiten des Nachbarn drohen vollendete, weil unumkehrbare Tatsachen einzutreten, wenn das Vorhaben verwirklicht wird. Auch auf der Seite des Bauherrn können solche nicht mehr gutzumachenden Folgen eintreten. Diese bestehen im Falle einer Antragsstattgabe in jedem Fall darin, die durch den Aufschub verlorene Zeit nicht nachholen und damit die in dieser Zeit erzielbaren Gewinne nicht mehr realisieren zu können. Von den Folgen des § 945 ZPO bleibt der Antragsteller im verwaltungsgerichtlichen Nachbarstreit verschont. Aus diesem Grunde kommt in Verfahren des einstweiligen Nachbarrechtsschutzes den Erfolgsaussichten des eingelegten Rechtsbehelfs ausschlaggebende Bedeutung zu. Der Sachverhalt ist dabei in aller Regel nur summarisch zu überprüfen. Das Ergebnis dieser Prüfung gibt dem Vollzugsinteresse des Bauherrn nicht erst dann den Vorrang, wenn die Baugenehmigung danach mehr oder minder zweifelsfrei Nachbarrechte dieses Antragstellers nicht verletzt. Ein derartiger Rechtsschutz wäre nicht ausgewogen, weil er das Risiko, die Rechtmäßigkeit des Bauscheins bei nur summarischer Prüfung nicht vollständig und zweifelsfrei ermitteln zu können, einseitig auf den Bauherrn überwälzte. Dem Bauherrn ist eine einstweilige Zurückstellung seiner Bauabsichten daher nicht schon dann zuzumuten, wenn noch nicht vollständig erwiesen ist, „sein“ Bauschein verletze keine Nachbarrechte. Das widerspräche auch der Wertung des Gesetzgebers, der durch § 212a BauGB tendenziell den Bauabsichten Vorrang eingeräumt hat. Im Ergebnis kommt eine Eilantragsstattgabe daher erst dann in Betracht, wenn Überwiegendes für die Annahme spricht, der Rechtsbehelf des Nachbarn sei jedenfalls derzeit begründet. Daran ist festzuhalten. Der durch §§ 80a Abs. 3 iVm 80 Abs. 5 VwGO ausgestaltete einstweilige Drittrechtsschutz soll auf angemessene Weise die Risiken verteilen, eine als belästigend angesehene Nutzung bis zur Entscheidung in der Hauptsache, d.h. einstweilen hinnehmen zu müssen bzw. von einem Bauschein wegen nachbarlichen Widerstands bis zu demselben Zeitpunkt keinen Gebrauch machen zu dürfen. Dabei stehen sich die Rechtspositionen des begünstigten Bauherrn und des belasteten Nachbarn beim vorläufigen Rechtsschutz gegen die Baugenehmigung als Verwaltungsakt mit Drittwirkung nach allgemeinen Grundsätzen gleichberechtigt gegenüber (vgl. BVerfG, Beschl. vom 19.6.1973 – 1 BvL 39/69 u.a. – BVerfGE 35, 263 ). Der Bundesgesetzgeber hat aber mit § 212a BauGB dem Vollziehungsinteresse des Bauherrn den Vorrang vor dem Suspensionsinteresse des Nachbarn jedenfalls für den Fall eingeräumt, dass sich die Erfolgsaussichten des eingelegten Rechtsbehelfs nicht oder nur dahin abschätzen lassen, es spreche „einiges“, nicht aber Überwiegendes für die Annahme, die angegriffene Entscheidung verletze Rechte dieses Nachbarn. Aus diesem Grunde reicht es auch nicht aus darauf hinzuweisen, die Richtigkeit des Gewichtungsfaktors von 0,5 könne „nicht mit der gebotenen Wahrscheinlichkeit unterstellt werden“ (Beschwerdeerwiderung der Antragsteller). Vielmehr kann sich deren Ziel, sogar bis zur Entscheidung in der Hauptsache von diesen Gerüchen verschont zu bleiben, nur/erst durchsetzen, wenn Überwiegendes für die Annahme spricht, deren Häufigkeit werde einen Umfang annehmen, den sie nicht mehr hinzunehmen hätten. Das ist nach dem gegenwärtig absehbaren Stand der Dinge nicht der Fall. Zur Frage, mit welcher Ermittlungstiefe der attackierte Bauschein zu überprüfen ist, hatte der Senat in JURIS-Randnummern 16 f. der zitierten Entscheidung die folgenden Überlegungen angestellt: Eine davon zu trennende Frage ist, mit welcher Ermittlungstiefe Verwaltungsgerichte der Frage nachzugehen haben, ob das angegriffene Vorhaben Nachbarrechte verletzt. Insofern trifft es zwar zu, dass der Sachverhalt nur im Grundsatz lediglich „summarisch“ zu überprüfen und die Ermittlungstiefe und -breite zu steigern ist, je einschneidender die Folgen einer Fehlentscheidung sind. Bis an die Grenze eines Hauptsacheverfahrens hat die Überprüfung aber auch nach der von der Antragstellerin zitierten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ( BVerfGE 67, 43 ; 69, 220 ; 94, 216) nur dann zu gehen, wenn die Entscheidung Grundrechte unmittelbar betrifft und geeignet ist, deren Realisierung auf Dauer unmöglich zu machen oder zumindest wesentlich zu erschweren. Dementsprechend sind die zitierten Entscheidungen im Wesentlichen zu der Frage ergangen, wann es einem asylsuchenden oder hier lebenden Ausländer zuzumuten ist, die Bundesrepublik zu verlassen, bevor sein Anspruch, Asyl zu erhalten bzw. einen Aufenthaltstitel ausnutzen zu dürfen endgültig geklärt worden ist. Dann stellen sich unter anderem existentielle Fragen nach einer möglichen Verfolgung in seinem Heimatland und/oder nach den Schwierigkeiten, vom Ausland aus den behaupteten Anspruch zu verfolgen. Solche grundrechtsunmittelbare Folgen drohen bei der Zulassung einer baulichen Anlage erst dann, wenn deren Fehlfunktion Leib und Leben erheblichen Umfangs unmittelbar zu gefährden geeignet ist. In einem solchen Fall darf dieEilentscheidung tendenziell ebenfalls erst zum Nachteil des Petenten ergehen, nachdem alle Erkenntnismöglichkeiten in einer an ein Hauptsacheverfahren heranreichenden Weise ausgeschöpft worden sind (vgl. BVerfG, B. v. 10.12.1979 - 2 BvR 485/77 -, BVerfGE 53, 30 = NJW 1980, 759 = DVBl. 1980, 356 zum Atomrecht). Ein solches Gefährdungspotential hat das hier streitige Vorhaben nicht annähernd. Selbst wenn die Antragsteller in mehr als den nach der GIRL im Regelfall als angemessen angesehenen Jahresstunden (in Dorfgebieten: 15%) Gerüche hinzunehmen hätten, wären jedenfalls hier damit grundrechtsrelevante Eingriffe in Leib und Leben nicht verbunden. Eine wesentliche Orientierungshilfe, bis zu welchem Punkt Nachbarn Gerüche aus Tierhaltungsanlagen hinzunehmen haben, bietet die Geruchsimmissions-Richtlinie - GIRL - in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Juli 2009 (NdsMBl. 2009, 794) nebst ihrer Begründung und ihren Auslegungshinweisen (aaO, S. 803 ff.). Danach wird die Zumutbarkeit von Tiergerüchen im Ausgangspunkt nach der Häufigkeit beurteilt, mit der die Nachbarn Gerüchen ausgesetzt werden. Die Neufassung der GIRL enthält dazu in ihrer Nr. 3 Tabelle 1 für das hier maßgebliche Dorfgebiet den Wert von 15% der Jahresstunden. Als Geruchsstunde ist dabei eine Zeitstunde anzusehen, in der mindestens 6 Minuten lang Gerüche wahrzunehmen sind. Mit diesen Immissionswerten hat es indes nicht sein Bewenden. In ihrer Nr. 3.1 am Ende führt die GIRL vielmehr aus, regelmäßiger Bestandteil der Beurteilung, ob Geruchsbelästigungen erheblich sind, habe die Prüfung zu sein, ob Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer Prüfung nach ihrer Nr. 5 (Beurteilung im Einzelfall) bestünden. Solche sind nach Nr. 5 lit.
3. b)der GIRL namentlich dann gegeben, wenn trotz Überschreitung der Immissions-(= Häufigkeits-)Werte eine erhebliche Belästigung der Nachbarschaft nicht zu erwarten sei wegen Vorliegens eindeutig angenehmer Gerüche. Denn wesentlicher Teil der Neuregelung der GIRL ist, Gesichtspunkte der Hedonik zu berücksichtigen. Im Falle eindeutig angenehmer Gerüche bestehe die Möglichkeit, deren Beitrag zur Gesamtbelastung mit dem Faktor 0,5 zu gewichten. Dabei führt die GIRL in ihrer Nummer 4.6 „Auswertung“ mit der Tabelle 4 selbst Gewichtungsfaktoren für einige Tierarten auf. Mit dem Gewichtungsfaktor (
4. f)1,5 ist danach Mastgeflügel (Puten und Masthähnchen) zu belegen. Zum Vorteil der Mäster von Schweinen sind Mastschweine und Sauen demgegenüber mit einem Gewichtungsfaktor von 0,75 zu versehen, Milchkühe mit Jungtieren einschließlich Mastbullen und Kälbermast, sofern diese zur Geruchsimmissionsbelastung nur unwesentlich beitragen, sogar mit einem Gewichtungsfaktor von 0,5. Das hat Folgen für die Behandlung von Pferden. Richtig ist zwar, dass es in Nummer 1 ganz am Ende des Einführungserlasses vom 23. Juli 2009 - 33-40500/201.2 - heißt: Für alle in der Tabelle 4 nicht aufgeführten Tierarten ist der Gewichtungsfaktor 1 heranzuziehen. Das begegnet jedoch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung unüberwindlichen Bedenken. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte dazu in seinem Beschluss vom 16. Juli 2014 (- 15 CS 13.1910 -, JURIS-Rdnr. 24 das Folgende überzeugend ausgeführt: