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Verordnung zur Umsetzung der Rechtsvorschriften der Gemeinsamen Agrarpolitik im Land Brandenburg (Brandenburgische GAP-Umsetzungs-Verordnung - BbgGAPU

Obsah (4)§ 3§ 4§ 5§ 6

Verordnung

r Umsetzung der Rechtsvorschriften der Gemeinsamen Agrarpolitik im Land Brandenburg (Brandenburgische GAP-Umsetzungs-Verordnung - BbgGAPUV) vom 11. Mai 2023 ( GVBl.II/23, [Nr. 31] )

letzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom

  1. Dezember 2025 ( GVBl.II/25, [Nr. 103] ) Auf Grund des § 1 der GAP-Subdelegationsverordnung vom
  2. Januar 2023 ( GVBl. II Nr. 6) § 23 Absatz 4 in Verbindung mit Absatz 1 des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes vom
  3. Juli 2021 ( BGBl. I S. 2996, 2022 I S. 2262) sowie in Verbindung mit § 11 und § 16 Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 5 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung vom
  4. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2244), von denen § 11 durch Artikel 1 der Verordnung vom
  5. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2273) geändert worden ist, § 6 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 1 Nummer 2 des Marktorganisationsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom
  6. November 2017 (BGBl. I S. 3746) sowie in Verbindung mit § 2 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes vom
  7. Juli 2021 (BGBl. I S. 3003) und § 17 Absatz 3 und 5 der GAP-Direktzahlungen-Verordnung vom
  8. Januar 2022 (BGBl. I S. 139), von denen der § 17 Absatz 3 durch Artikel 1 der Verordnung vom
  9. November 2022 ( BAnz AT 1.12.2022 V1) geändert worden ist, § 17 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Gesetzes vom
  10. August 2021 (BGBl. I S. 3523) sowie in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Satz 3 und § 5 Absatz 1 der GAPInVeKoS-Verordnung vom
  11. Dezember 2022 (BAnz AT
  12. Dezember 2022 V1), § 6 Absatz 2 und 4 des Landesorganisationsgesetzes vom
  13. Mai 2004 (GVBl. I S. 186), der durch Artikel 2 des Gesetzes vom
  14. Juli 2014 (GVBl. I Nr. 28 S. 2) geändert worden ist, in Verbindung mit § 29 Absatz 2 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung vom
  15. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2244) verordnet der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz: § 1 System

r Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen Das System

r Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen stützt sich auf die in § 5 Absatz 1 Nummer 2 der GAP-InVeKoS-Verordnung genannte Referenzparzelle „Feldblock“. § 2 Mindestgröße einer landwirtschaftlichen Parzelle Die Mindestparzellengröße einer landwirtschaftlichen Parzelle beträgt abweichend von § 3 Absatz 3 der GAP-InVeKoS-Verordnung in den Ortsteilen Lehde und Leipe der Stadt Lübbenau 0,02 Hektar. § 3 Festlegung der Gebietskulisse Feuchtgebiete und Moore

(1)Die Ausweisung der Gebietskulisse „Feuchtgebiete und Moore“ erfolgt gemäß § 11 Absatz 1 bis 3 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung.
(2)Die Mindestgröße für die Aufnahme von

sammenhängenden Flächen in die Gebietskulisse „Feuchtgebiete und Moore“ beträgt 0,5 Hektar.

(3)Die Gebietskulisse „Feuchtgebiete und Moore“ ist in der Anlage 1 abgebildet und kann im digitalen Feldblockkataster des Landes Brandenburg ( https://maps.brandenburg.de/WebOffice/ ) eingesehen werden.
(4)Liegen nur Teile einer landwirtschaftlichen Parzelle in der Gebietskulisse, gelten die für Feuchtgebiete und Moore bestehenden Bewirtschaftungsbeschränkungen nur für diese Teile. § 4 Einteilung landwirtschaftlicher Flächen nach dem Grad der Erosionsgefährdung durch Wasser und Wind
(1)Die Einteilung landwirtschaftlicher Parzellen nach dem Grad der Erosionsgefährdung gemäß § 16 Absatz 1 sowie der Anlagen 3 und 4 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung erfolgt nach Maßgabe der in Anlage 3 beschriebenen Methodik.
(2)Ein Feldblock kann nur als Ganzes einer Gefährdungsklasse

geordnet werden.

(3)Die als erosionsgefährdet eingestuften landwirtschaftlichen Parzellen sind in Anlage 2 ausgewiesen und können im digitalen Feldblockkataster des Landes Brandenburg ( https://maps.brandenburg.de/WebOffice/ ) eingesehen werden.
(4)Abweichend von § 16 Absatz 2 bis 4 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung ist das Pflügen einer Ackerfläche, die der Erosionsgefährdungsklasse K Wasser1 , K Wasser2 oder K Wind

geordnet ist,

lässig, wenn unmittelbar nach der Ernte der Hauptkultur im Vorjahr eine Bodenbedeckung wie folgt sichergestellt wird durch: Untersaaten, Zwischenfrüchte, Stoppelbrache von Körnerleguminosen oder Getreide (Mais ausgenommen), auflaufendes Ausfallgetreide oder eine Begrünung, die nicht unter Nummer a bis d aufgeführt ist, mindestens ein Erosionsschutzstreifen quer

r Bearbeitungsrichtung angelegt wird, wobei jeder Erosionsschutzstreifen der Breite einer praxisüblichen Arbeitsbreite entsprechen muss, oder ein Abdecken der Fläche mit einer Folie, einem Vlies, einem engmaschigen Netz oder einer in der erosionsmindernden Wirkung gleichwertigen Abdeckung, die bis

m Reihenschluss auf der Fläche verbleibt, erfolgt.

(5)Eine flache, nichtwendende Bodenbearbeitung

r Anregung des Auflaufens von Ausfallgetreide ist

r Erfüllung der abweichenden Anforderung nach Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe d

lässig. § 5 Ergebnisorientierte extensive Bewirtschaftung von Dauergrünlandflächen mit Nachweis von mindestens vier regionalen Kennarten

(1)Begünstigungsfähig für die Öko-Regelung gemäß § 20 Absatz 1 Nummer 5 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes sind förderfähige Dauergrünlandflächen in der Region Brandenburg und Berlin, auf denen das Vorkommen von mindestens vier der in Anlage 4 aufgeführten Pflanzenarten nachgewiesen wird.
(2)Der Nachweis der Kennarten oder Kennartengruppen je förderfähiger Dauergrünlandfläche kann erfolgen durch die Erstellung georeferenzierter Fotos mit einem von der für Landwirtschaft

ständigen obersten Landesbehörde vorgegebenen Verfahren oder, sofern kein Verfahren

r Erstellung georeferenzierter Fotos vorgegeben ist, die Transekt-Methode nach Vorgabe der für Landwirtschaft

ständigen obersten Landesbehörde. § 6

lässige Arten für Blühstreifen und Blühflächen auf Ackerland und Dauerkulturflächen Die im Rahmen der Öko-Regelungen gemäß § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und c des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes für die Region Brandenburg und Berlin

lässigen Arten für Blühstreifen und Blühflächen sind in Anlage 5 aufgeführt. § 7 Übergangsregelungen

(1)Die Brandenburgische Verordnung

r Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik vom 30. September 2005 ( GVBl. II S. 509), die

letzt durch die Verordnung vom

  1. Oktober 2015 (GVBl. II Nr. 53) geändert wurde, ist auf Beihilfeanträge, die sich auf vor dem
  2. Januar 2023 beginnende Antragsjahre beziehen, weiter anzuwenden.

(2)Die Cross-Compliance Erosionseinstufungsverordnung vom
  1. Oktober 2015 (GVBl. II Nr. 53) ist auf Beihilfeanträge, die sich auf vor dem
  2. Januar 2023 beginnende Antragsjahre beziehen, weiter anzuwenden. § 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1)Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 21. Januar 2023 in Kraft.
(2)Die Brandenburgische Verordnung

r Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik wird aufgehoben.

(3)Die Cross-Compliance Erosionseinstufungsverordnung wird aufgehoben.
(4)Die Kartoffelstärkezuständigkeits-Verordnung vom
  1. September 1996 (GVBl. II S. 762) wird aufgehoben. Potsdam, den
  2. Mai 2023 Der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz Axel Vogel Anlagen 1 Anlage 1 (

§ 3

Absatz 1) GLÖZ 2-Kulisse „Feuchtgebiete und Moore“ 495.1 KB 2 Anlage 2 (

§ 4

Absatz 3) GLÖZ 5-Kulisse „Wind- und Wassererosion“ 465.6 KB 3 Anlage 3 (

§ 4

Absatz 1) Methodik

r Einteilung landwirtschaftlicher Flächen nach dem Grad ihrer Erosionsgefährung durch Wasser und Wind in Brandenburg 293.6 KB 4 Anlage 4 (

§ 5

) Liste regionaltypischer Kennarten und Kennartengruppen für artenreiches Dauergrünland in Brandenburg 582.0 KB 5 Anlage 5 (

§ 6

) Liste

lässiger Arten für Blühstreifen und Blühflächen auf Ackerland und Dauerkulturflächen 172.9 KB nach oben

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.