Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Richtlinien für die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau (R FFH-VP 2

Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Richtlinien für die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau (R FFH-VP 2024), Ausgabe 2024 vom

1. März 2025 ( ABl./25, [Nr. 17] , S.319) Der Runderlass richtet sich an die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg. Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 19/2024 vom
2. September 2024 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die „Richtlinien für die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau (R FFH-VP)“, Ausgabe 2024, bekannt gegeben. Das ARS Nr. 19/2024 wurde im Verkehrsblatt Ausgabe Nr. 19 vom
3. September 2024 veröffentlicht. Die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. (FGSV) hat die „Richtlinien für die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau (R FFH-VP)“, Ausgabe 2024, erarbeitet. Die Richtlinien beinhalten praxisorientierte Hinweise zu Form und Inhalt der Unterlagen für die FFH-Vorprüfung, die FFH-Verträglichkeitsprüfung und die FFH-Ausnahmeprüfung bei der Planung von Straßenbauvorhaben. Wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) sowie die fortgeschrittenen naturschutzfachlichen Konventionen sind in die aktuelle Ausgabe eingeflossen. Die Richtlinien stehen im engen Zusammenhang mit den Merkblättern im Anhang
4. Die Merkblätter enthalten konkretisierende und ergänzende Aussagen. Sie haben empfehlenden Charakter. Die Musterkarten zur einheitlichen Darstellung von FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Bundesfernstraßenbau (Musterkarten FFH-VP), die Bestandteil des „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau (Leitfaden FFH-VP)“, Ausgabe 2004, waren, wurden nicht aktualisiert und nicht in die R FFH-VP integriert. Sie haben weiterhin empfehlenden Charakter. Hiermit werden die R FFH-VP für den Bereich der Bundes- und Landesstraßen des Landes Brandenburg eingeführt. Für die im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg liegenden Straßen wird die Anwendung empfohlen. Die gedruckte Fassung der R FFH-VP ist erhältlich beim FGSV Verlag, Wesselinger Straße 15 - 17, 50999 Köln. Die R FFH-VP, Ausgabe 2024, ersetzen den „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau (Leitfaden FFH-VP)“, Ausgabe
5. Der Runderlass „Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - ,Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau (Leitfaden FFH-VP)‘ - Ausgabe 2004 - ,Musterkarten zur einheitlichen Darstellung von FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Bundesfernstraßenbau (Musterkarten FFH-VP)‘ - Ausgabe 2004 -“ vom
6. Januar 2012 (ABl. S. 199) wird hiermit aufgehoben. Der vorliegende Runderlass wird im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht und in das elektronische „Brandenburgische Vorschriftensystem“ (BRAVORS) unter der Internetadresse www.landesrecht.brandenburg.de eingestellt. Dieser Erlass tritt mit seiner Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg in Kraft. nach oben