Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) *) Inhaltsübersicht Abschnitt I Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich § 1 Arten der Versorgung § 2 Regelung durch Gesetz § 3 Abschnitt II Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts § 4 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge § 5 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit § 6 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit § 7 Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten § 8 Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten § 9 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst § 10 Sonstige Zeiten § 11 Ausbildungszeiten § 12 Nicht zu berücksichtigende Zeiten § 12a Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet § 12b Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung § 13 Höhe des Ruhegehalts § 14 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes § 14a Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe § 15 Beamte auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion § 15a Abschnitt III Hinterbliebenenversorgung Allgemeines § 16 Bezüge für den Sterbemonat § 17 Sterbegeld § 18 Witwengeld § 19 Höhe des Witwengeldes § 20 Witwenabfindung § 21 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen und frühere Ehefrauen § 22 Waisengeld § 23 Höhe des Waisengeldes § 24 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen § 25 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen § 26 Beginn der Zahlungen § 27 Witwerversorgung § 28 Abschnitt IV Witwerversorgung Zahlung der Bezüge § 29 Abschnitt V Unfallfürsorge Allgemeines § 30 Dienstunfall § 31 Einsatzversorgung § 31a Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen § 32 Heilverfahren § 33 Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag § 34 Unfallausgleich § 35 Unfallruhegehalt § 36 Erhöhtes Unfallruhegehalt § 37 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte und frühere Ruhestandsbeamte § 38 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes § 38a Unfall-Hinterbliebenenversorgung § 39 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie § 40 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene § 41 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung § 42 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung § 43 Schadensausgleich in besonderen Fällen § 43a Nichtgewährung von Unfallfürsorge § 44 Meldung und Untersuchungsverfahren § 45 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche § 46 (weggefallen) § 46a Abschnitt VI Übergangsgeld, Ausgleich Übergangsgeld § 47 Übergangsgeld § 47a Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen § 48 Abschnitt VII Gemeinsame Vorschriften Zahlung der Versorgungsbezüge § 49 Versorgungsauskunft § 49a Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag, jährliche Sonderzahlung § 50 Kindererziehungszuschlag § 50a Kindererziehungsergänzungszuschlag § 50b Kinderzuschlag zum Witwengeld § 50c Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag § 50d Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen § 50e Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht § 51 Rückforderung von Versorgungsbezügen § 52 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen § 53 (weggefallen) § 53a Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge § 54 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten § 55 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung § 56 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments § 56a Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung § 57 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge § 58 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung § 59 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung § 60 Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung § 61 Anzeigepflicht § 62 Mitteilungspflicht für statistische Zwecke § 62a Anwendungsbereich § 63 Abschnitt VIII Sondervorschriften Entzug von Hinterbliebenenversorgung § 64 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge § 65 Abschnitt IX Versorgung besonderer Beamtengruppen Beamte auf Zeit § 66 Professoren an Hochschulen, Hochschuldozenten, Oberassistenten, Oberingenieure, Wissenschaftliche und Künstlerische Assistenten mit Bezügen nach § 77 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie Professoren und hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen mit Bezügen nach der Bundesbesoldungsordnung W § 67 Ehrenbeamte § 68 Abschnitt X Vorhandene Versorgungsempfänger und Versorgungsfälle ab 1. Januar 2002 Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1977 vorhandene Versorgungsempfänger § 69 Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1992 vorhandene Versorgungsempfänger § 69a Übergangsregelungen für vor dem 1. Juli 1997 bewilligte Freistellungen und eingetretene Versorgungsfälle § 69b Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 1999 eingetretene Versorgungsfälle und für am 1. Januar 1999 vorhandene Beamte § 69c Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 2001 eingetretene Versorgungsfälle und für am 1. Januar 2001 vorhandene Beamte § 69d Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 2001 eingetretene Versorgungsfälle und für am 1. Januar 2001 vorhandene Beamte § 69e Übergangsregelungen zur Anhebung des Ruhestandseintrittsalters § 69f Abschnitt XI Anpassung der Versorgungsbezüge Allgemeine Anpassung § 70 (weggefallen) § 71 (weggefallen) § 72 (weggefallen) § 73 (weggefallen) §§ 74 bis 76 Abschnitt XII (weggefallen) Abschnitt XIII Übergangsvorschriften neuen Rechts Ruhegehaltfähige Dienstzeit § 84 Ruhegehaltssätze für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamte § 85 Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis nach dem 31. Dezember 1991 § 85a Hinterbliebenenversorgung § 86 Unfallfürsorge § 87 Abfindung § 88 (weggefallen) § 89 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung § 90 Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistenten und Lektoren § 91 Abschnitt IV (weggefallen) Abschnitt V Schlußvorschriften Außerkrafttreten § 105 Verweisung auf aufgehobene Vorschriften § 106 Ermächtigung zum Erlaß von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen § 107 Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands § 107a Verteilung der Versorgungslasten § 107b Verteilung der Versorgungslasten bei erneuter Berufung in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet § 107c (weggefallen) § 108 Inkrafttreten, Außerkrafttreten § 109 Fußnoten *) In der Fassung gemäß § 1 Nr. 1 des Gesetzes zur Überleitung des Beamtenversorgungsgesetzes (= Artikel 3 des Ersten Gesetzes zur Modernisierung des Dienstrechts in Hessen (1. DRModG) vom 25. November 2010 (GVBl. I S. 410, 413) und der Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes (= Artikel 4 des 1. DRModG), berichtigt am 9.12.2010 (GVBl. I S. 606) Redaktionelle Hinweise Fundstelle: GVBl. I 2010, 410 Permalink Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?d=jlr-NNLHE000051F1NN00000000001 Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?j=BeamtVG_HE_Inhaltsverzeichnis
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.