Obsah (9)

§ 4§ 5§ 8§ 10§ 17§ 24§ 28§ 30§ 34

verordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen (BVS) Vom 14. April 2005 § 40 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Abs. 3 des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrläs

§ 4

eine in § 1 genannte Anlage errichtet, betreibt oder ändert, 2.

§ 5Abs.

1 Betriebsmittel, Anlagenteile oder Werkstoffe verwendet, 3. der Vorschrift über die Inbetriebnahme von Anlagen oder die Aufnahme der Seilfahrt nach § 7 in Verbindung mit § 9 zuwiderhandelt, 4.

§ 8

ohne die Entscheidung der Bergbehörde über eine erneute Prüfung durch Sachverständige eine Seilfahrtanlage wieder in Betrieb nimmt, 5.

§ 10Abs.

1 bis 3 Anlagenteile verwendet,

1. der Vorschrift über das Auflegen und Einhängen von Seilen und das Erneuern von Seileinbänden nach § 11 Abs. 1 bis 13 zuwiderhandelt,
2. der Vorschrift über die Begrenzung der Seilaufliegezeit nach § 12 Abs. 1 bis 4 zuwiderhandelt,
3. der Vorschrift über die Prüfung von Anlagen oder Anlagenteilen nach § 13 oder § 14 zuwiderhandelt,
4. der Vorschrift über die Führung des Betriebsbuches nach § 16 zuwiderhandelt, 10.

§ 17Abs.

1 Sicherheitseinrichtungen, Schutz- oder Überwachungseinrichtungen beseitigt, unwirksam macht oder in ihrer Wirkung beeinträchtigt oder Bremsgewichte verändert oder festlegt, 11.

§ 17Abs.

2 Anlagen betreibt, 12.

§ 17Abs.

3 nicht betriebsfähige Anlagen nicht gegen unbefugtes Ingangsetzen sichert, 13.

§ 17Abs.

5 Satz 2 Anlagen nicht betriebsbereit hält,

1. der Vorschrift über die Sicherung der Schächte und Schrägstrecken sowie ihrer Zugänge nach § 18 zuwiderhandelt,
2. der Vorschrift über Signale und Abfahrbefehle nach § 19 zuwiderhandelt,
3. der Vorschrift über die Seilfahrt nach § 21 Abs. 1 bis 4 sowie das Probetreiben nach § 21 Abs. 5 zuwiderhandelt,
4. der Vorschrift über die Benutzung der Fördermittel zur Seilfahrt nach § 22 oder die Anwesenheit von Anschlägern bei der Seilfahrt nach § 23 zuwiderhandelt, 18.

§ 24Selbstfahrerseilfahrt durchführt, 19.

der Vorschrift über Schachtbefahrung nach § 25 oder über Schachtarbeiten nach § 26 zuwiderhandelt, 20. der Vorschrift über den Betrieb von Bühnen nach § 27 zuwiderhandelt, 21.

§ 28Abs.

1 bis 4 Anlagen unbefugt bedient oder bedienen läßt,

1. als Maschinenführerin oder Maschinenführer seine Anwesenheitspflicht nach § 29 Abs. 1 bis 3 verletzt oder den Vorschriften des § 30 Abs. 1 bis 15 zuwiderhandelt,
2. Maschinenführerinnen oder Maschinenführer

§ 30Abs.

16 beschäftigt,

1. als Anschlägerin oder Anschläger seine Anwesenheitspflichten nach § 31 verletzt oder den Vorschriften des § 32 Abs. 1 oder 2 zuwiderhandelt,
2. als Beschäftigte oder Beschäftigter an Anlagen nach § 1 1 die ihm nach § 33 Abs. 1 oder als verantwortliche Person die ihr nach § 33 Abs. 2 obliegenden Pflichten verletzt, 26.

§ 34Abs.

1 die Bekanntmachung von Geboten und Verboten unterlässt,

1. der Vorschrift über Schweißarbeiten nach § 35 Abs. 1 und 2 oder über Instandsetzungen nach § 35 Abs. 3 zuwiderhandelt,
2. als Unternehmerin oder Unternehmer den Vorschriften über die Bekanntgabe der Verordnung nach § 39 zuwiderhandelt. Redaktionelle Hinweise Fundstelle: GVBl. I 2005, 268 Permalink Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?d=jlr-NNLHE00005395NN00000000047 Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?j=BergSV_HE_!_40