Hessisches Wassergesetz (HWG) Vom 6. Mai 2005 * Inhaltsübersicht ERSTER TEIL Grundsätze § 1 Ziel § 2 Sachlicher Geltungsbereich § 3 Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten § 4 Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan § 5 Information und Anhörung der Öffentlichkeit § 5a Strategische Umweltprüfung von Maßnahmenprogrammen § 6 Umsetzung von internationalem und supranationalem Recht ZWEITER TEIL Oberirdische Gewässer Erster Abschnitt Ökologie der Gewässer , Hochwasserschutz, Deich- und Stauanlagen § 7 Bewirtschaftungsziele oberirdische Gewässer § 8 Unterhaltung und Renaturierung oberirdischer Gewässer § 9 Unterhaltungs- und Ausbaupflicht § 10 Zulässigkeit des Ausbaus § 11 Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung § 12 Uferbereiche § 13 Überschwemmungsgebiete § 14 Verbote, Genehmigungen in Überschwemmungsgebieten, Uferbereichen und Gewässern § 15 Überschwemmungsgefährdete Gebiete § 16 Zusätzliche Maßnahmen § 16a Hochwasserschutzpläne § 17 Deichunterhaltung § 18 Verbote, Befreiungen § 19 Besondere Pflichten im Interesse der Deichunterhaltung und Deichsicherheit § 20 Wassergefahr § 21 Hochwasserwarnung, Wasserwehr § 22 Talsperren und Wasserspeicher § 23 Betrieb und Unterhaltung von Stauanlagen Zweiter Abschnitt Einteilung, Eigentum, Benutzungen § 24 Gewässereinteilung § 25 Gewässereigentum § 26 Eigentumsgrenzen § 27 Gewässerveränderungen § 28 Duldungspflicht des Eigentümers bei Benutzungen der Gewässer § 29 Gemein- und Eigentümergebrauch § 30 Benutzung zu Zwecken der Fischerei § 31 Schifffahrt DRITTER TEIL Grundwasserschutz, Wasserversorgung § 32 Bewirtschaftungsziele Grundwasser § 33 Wasserschutzgebiete § 34 Staatlich anerkannte Heilquellen, Heilquellenschutzgebiete § 35 Ausgleichspflicht für erhöhte Anforderungen und Vergütung für Wasserdienstleistungen § 36 Eigenkontrolle § 37 Grundwasserentnahme und -neubildung § 38 Ausnahmen vom Zulassungserfordernis bei Grundwasserentnahmen, Anzeigeverfahren § 39 Öffentliche Wasserversorgung § 40 Wasserversorgungsanlagen, Bestandsplan § 41 Sparsamer Umgang mit Wasser VIERTER TEIL Abwasserbeseitigung, wassergefährdende Stoffe, Schadensfälle Erster Abschnitt Abwasserbeseitigung, Indirekteinleitungen § 42 Abwasser § 43 Abwasserbeseitigungspflicht § 44 Indirekteinleitungen § 45 Genehmigung von Abwasseranlagen, Bestandsplan § 46 Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen Zweiter Abschnitt Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Schadensfälle § 47 Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen § 48 Sanierung von Gewässerverunreinigungen § 49 Kosten der Sanierung von Gewässerverunreinigungen § 50 Wertsausgleich FÜNFTER TEIL Gemeinsame Bestimmungen für Anlagen § 51 Regeln der Technik und der Wasserwirtschaft § 52 Bauaufsicht und Bauüberwachung SECHSTER TEIL Zuständigkeit, Zwangsrechte, Verfahren, Bußgeldvorschriften Erster Abschnitt Zuständigkeit § 53 Wasseraufsicht § 54 Wasserbehörden § 55 Zuständigkeiten der Wasserbehörden § 56 Zuständigkeiten anderer Behörden § 57 Zuständigkeit des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie und des Hessischen Landeslabors § 58 Sachverständige § 59 Erleichterungen für EMAS-geprüfte Organisationen und Standorte oder nach DIN EN ISO 14001 zertifizierte Organisationen § 60 Schaukommission Zweiter Abschnitt Kosten, Zwangsrechte und Ausgleich § 61 Kosten der Wasseraufsicht § 62 Betretungsrechte § 63 Duldungspflichten § 64 Durchleiten von Wasser und Abwasser § 65 Mitbenutzung von Anlagen § 66 Voraussetzungen der Duldungspflicht § 67 Ausgleich § 68 Ausgleich von Rechten und Befugnissen § 69 Einigung und Festsetzungsbescheid § 70 Vollstreckung Dritter Abschnitt Wasserrechtliche Zulassungen, Verfahren, Bußgeldvorschriften § 71 Erlaubnis, Gehobene Erlaubnis § 72 Schutz der Bewilligung § 73 Zulassungsfreiheit § 74 Vorkehrungen bei Erlöschen einer wasserrechtlichen Zulassung § 75 Verwaltungsverfahren § 76 Verfahren zur Erteilung einer Erlaubnis oder Bewilligung § 77 Planfeststellung und Plangenehmigung § 78 Umweltverträglichkeitsprüfung § 79 Zusammentreffen mehrerer Verfahren § 80 Koordinierung von Verfahren, besondere Anforderungen § 81 Verfahren bei Erlass von Rechtsverordnungen § 82 Sicherheitsleistung § 83 Vorläufige Anordnungen und Beweissicherung § 84 Zugang und Erfassung von Daten, Unterrichtungspflichten § 85 Eintragung in das Wasserbuch § 86 Bußgeldvorschriften Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen § 87 Alte Rechte und Befugnisse § 88 Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete § 89 Einschränkung von Grundrechten § 90 Anhängige Verfahren § 91 Erlass von Rechtsverordnungen § 92 Änderung der Hessischen Bauordnung § 93 Aufhebung bisherigen Rechts § 94 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten Weitere Fassungen dieser Norm Inhaltsverzeichnis HWG, vom 06.05.2005, gültig ab 30.05.2005 bis 31.12.2007 Fußnoten *) Gesetz zur Anpassung des Hessischen Wassergesetzes an europarechtliche Vorgaben und zur Änderung des Hessischen Naturschutzrechtes Redaktionelle Hinweise Fundstelle: GVBl. I 2005, 305 Permalink Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?d=jlr-NNLHE00005735NN00000000002 Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?j=WasG_HE_Inhaltsverzeichnis
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