Inhaltsverzeichnis BVT Landesnorm Hessen Bergverordnung des Hessischen Oberbergamtes für Tiefbohrungen, Tiefspeicher und für die Gewinnung von Bodensc

Bergverordnung des Hessischen Oberbergamtes für Tiefbohrungen, Tiefspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen (Tiefbohrverordnung - BVT) Vom

1. August 1981 * Inhaltsübersicht
2. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen § 1 Geltungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen
3. Allgemeine Vorschriften § 3 Betriebsaufsicht § 4 Vormänner § 5 Belehrung und Unterweisung § 6 Verhalten bei Gefahren § 7 Anzeige besonderer Ereignisse § 8 Untersuchungen, Prüfungen, Überprüfungen § 9 Tafeln und Schilder
4. Arbeits- und Gesundheitsschutz § 10 Grundsätze der Sicherheit § 11 Sicherheits- und Überwachungseinrichtungen § 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten § 13 Blitzschutz § 14 Sicherung des Personen- und Fahrzeugverkehrs § 15 Einfriedung und Betreten der Betriebsanlagen § 16 Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstände § 17 Gräben und sonstige Bodeneinschnitte § 18 Arbeiten in engen oder schwer zugänglichen Räumen, in Behältern und Rohrleitungen § 19 Arbeiten in Bohrlöchern § 20 Auf- und Abladen, Anschlagen von Lasten § 21 Anlegung und Beschäftigung von Personen, ärztliche Untersuchungen § 22 Fremdsprachige Beschäftigte § 23 Beschäftigung von Jugendlichen § 24 Schutz beim Schweißen und Brennen § 25 Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen § 26 Persönliche Schutzausrüstungen § 27 Arbeitsschutzkleidung § 28 Sanitäre Einrichtungen und Aufenthaltsräume § 29 Einrichtungen und Organisation der Ersten Hilfe
5. Schutz der Umwelt § 30 Sicherheitsabstände § 31 Schutz des Mutterbodens § 32 Lagerung und Beseitigung von Abfällen § 33 Einfügen der Betriebsanlagen in die Landschaft § 34 Herrichten des Geländes nach Betriebseinstellung § 35 Verfüllen auflässiger Bohrungen
6. Maschinen und andere technische Arbeitsmittel § 36 Allgemeine Schutzmaßnahmen § 37 Umgang mit Maschinen § 38 Unter Druck stehende Schläuche und bewegliche Leitungen § 39 Dampfkesselanlagen § 40 Verdichter § 41 Behälter mit gefährlichem Inhalt § 42 Krane und andere Hebezeuge § 43 Tragmittel, Anschlagmittel und Lastaufnahmemittel § 44 Erdbaugeräte und Flurförderzeuge § 45 Schußapparate und Eintreibgeräte
7. Explosionsschutz § 46 Verhütung explosionsfähiger Atmosphäre, explosionsgefährdete Bereiche, Schutzmaßnahmen § 47 Allgemeine Schutzmaßnahmen für explosionsgefährdete Bereiche § 48 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 0 § 49 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 1 § 50 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 2 § 51 Überwachung der Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen § 52 Verhalten in explosionsgefährdeten Bereichen § 53 Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche § 54 Handmeßgeräte zur Überwachung explosionsfähiger Atmosphäre
8. Brandschutz § 55 Allgemeine Brandschutzanforderungen, Brandschutzplan § 56 Festlegung von brandgefährdeten Bereichen § 57 Schutzabstände, Schutzstreifen § 58 Anforderungen an brandgefährdete Bereiche § 59 Angriffswege zur Brandbekämpfung § 60 Feuerlöscheinrichtungen § 61 Löschmannschaften § 62 Brandschutzbeauftragte
9. Gasschutzwesen § 63 Personal und Ausrüstung § 64 Geräteraum, Gerätewart § 65 Unterweisung und Schulung im Gasschutz, Eignungszeugnis § 66 Mitführen von Fluchtgeräten § 67 Arbeiten bei Gasgefahr § 68 Gasschutzbeauftragter, Überwachung des Gasschutzwesens § 69 Gasschutzplan, Gasalarmplan
10. Umgang mit Sprengmitteln § 70 Allgemeines § 71 Lagerung und Aufbewahrung von Sprengmitteln § 72 Schutz vor Sprengwirkungen § 73 Sprengarbeiten im Bohrloch § 74 Verbleiben von Sprengmitteln im Bohrloch § 75 Verlust und Auffinden von Sprengmitteln
11. Gerüste § 76 Festigkeit und Standsicherheit der Gerüste, Bauartzulassung § 77 Kennzeichnung der Gerüste, Belastungsangaben § 78 Gerüstbühnen § 79 Wetterschutz an Gerüsten § 80 Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen § 81 Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen des Hebewerkseiles § 82 Bedienung des Hebewerkes § 83 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Gerüsten § 84 Überwachung der Tragwerke von Gerüsten § 85 Überwachung der maschinellen Ausrüstung der Gerüste § 86 Gerüstbuch
12. Bohrbetrieb § 87 Kennzeichnung der Bohrung § 88 Ansatzpunkte von Bohrungen § 89 Verrohrung und Zementation § 90 Absperreinrichtungen § 91 Totpump- und Druckentlastungseinrichtungen § 92 Bohrspülung § 93 Spülungspumpen § 94 Gestänge- und Verrohrungsarbeiten § 95 Umgang mit Zangen § 96 Spillarbeiten § 97 Abseilvorrichtungen § 98 Zementierarbeiten § 99 Testarbeiten § 100 Verhalten bei Ausbrüchen § 101 Verhalten bei Bohrlocheinbrüchen § 102 Überwachung des Bohrlochverlaufs § 103 Bohrergebnisse § 104 Schutz angebohrter Lagerstätten und Wasserhorizonte § 105 Bohrbericht § 106 Sicherung stilliegender Bohrungen
13. Förderbohrungen § 107 Allgemeine Anforderungen § 108 Erdöl- und Erdgasförderbohrungen § 109 Tiefspeicherbohrungen § 110 Kavernenbohrungen § 111 Einpreß- und Versenkbohrungen § 112 Arbeiten an Förderbohrungen § 113 Testen und Freifördern von Erdöl- und Erdgasbohrungen § 114 Verhalten bei Ausbrüchen und Bohrlocheinbrüchen an Förderbohrungen § 115 Überwachung der Förderung und Einleitung § 116 Prüfungen vor Inbetriebnahme, wiederkehrende Prüfungen und Überprüfungen § 117 Förderbuch § 118 Sicherung stilliegender Förderbohrungen
14. Gewinnung von Salzen durch Aussolen, Kavernen § 119 Erlaubnis § 120 Standsicherheit von Kavernen § 121 Aussolen von Kavernen § 122 Kaverneninnendruck § 123 Überwachung der Hohlraumentwicklung von Kavernen
15. Lagerung von Erdöl und anderen brennbaren Flüssigkeiten § 124 Allgemeine Anforderungen § 125 Zulässige Lagerung § 126 Lagerung in Lagerbehältern § 127 Ausrüstung von Lagerbehältern § 128 Lagerung in ortsbeweglichen Gefäßen § 129 Lagerräume § 130 Auffangräume § 131 Zusammenlagern brennbarer Flüssigkeiten verschiedener Gefahrenklassen § 132 Füll- und Entleerstellen § 133 Bedienung und Wartung § 134 Untersuchungen und Prüfungen
16. Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen § 135 Allgemeine Anforderungen § 136 Leitungsführung, Schutzstreifen § 137 Leitungsverlegung § 138 Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen § 139 Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas § 140 Untersuchungen vor Inbetriebnahme § 141 Überwachung der Leitungstrasse § 142 Wiederkehrende Prüfungen § 143 Rohrleitungsbuch
17. Überwachung des Förderbetriebes § 144 Allgemeine Anforderungen § 145 Ständig besetzte Stelle § 146 Fernüberwachung
18. Bohrlochbild und rißliche Darstellungen § 147 Bohrlochbild § 148 Rißliche Darstellungen § 149 Messungen § 150 Messungen zur Feststellung von Einwirkungen auf die Tagesoberfläche § 151 Eintragungen und Nachtragungen in rißlichen Darstellungen § 152 Mitteilungspflicht § 153 Grenzbaue § 154 Vollständigkeit der rißlichen Darstellungen § 155 Vorlage- und Nachtragsfristen
19. Schlußvorschriften § 156 Betriebsanweisungen und Dienstanweisungen § 157 Bauartzulassungen § 158 Anerkennung von Sachverständigen § 159 Ausnahmebewilligungen § 159a Elektrische Anlagen und Einrichtungen § 160 Bekanntmachung der Verordnung § 161 Ordnungswidrigkeiten § 162 Übergangsvorschriften § 163 Änderung von Vorschriften § 164 Aufhebung bisheriger Vorschriften § 165 Inkrafttreten Fußnoten *) Red. Anm.: Vgl. zur Anwendbarkeit auch Teil 1 Nr. 13 der Bekanntmachung nach § 25 der Allgemeinen Bundesbergverordnung über gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften vom
20. Januar 1996 (Bundesanzeiger Nr. 17, S. 729) Redaktionelle Hinweise Fundstelle: StAnz. 1981, 1696, StAnz. 1983, 1282 Permalink Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?d=jlr-NNLHE000057CANN00000000001 Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?j=TiefbohrV_HE_Inhaltsverzeichnis