Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)

(1)§§ Erster Teil Allgemeines Geltungsbereich 1 Begriffsbestimmungen 2 - aufgehoben - 3 Wahlgrundsätze, Wahlsystem 4 Ausübung des Wahlrechts 5 Zweiter Teil Wahl der Abgeordneten Erster Abschnitt Wahltag und Wahlzeit, Gliederung des Wahlgebiets Wahltag und Wahlzeit 6 Wahlbereiche 7 Wahlbezirke, Wahlräume 8 Zweiter Abschnitt Wahlorgane und Wahlehrenämter Wahlleitung 9 Wahlausschuss 10 Wahlvorstand 11 Tätigkeit der Wahlvorstände 12 Wahlehrenämter 13 Dritter Abschnitt Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter, Landeswahlausschuss 14 - aufgehoben - 15 Wahlbekanntmachung der Wahlleitung 16 - aufgehoben - 17 Wählerverzeichnis 18 Wahlschein 19 - aufgehoben - 20 Wahlvorschläge 21 Wahlbeteiligungsanzeige 22 Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge 23 Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber 24 Rücktritt, Tod und Verlust der Wählbarkeit von Bewerberinnen und Bewerbern 25 Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen 26 Vorprüfung der Wahlvorschläge und Mängelbeseitigung 27 Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge 28 Stimmzettel 29 Vierter Abschnitt Wahlhandlung Stimmabgabe 30 Gültigkeit der Stimmen 30a Wahlgeräte 30b Briefwahl 31 Wahrung des Wahlgeheimnisses; Wahlurnen 32 Öffentlichkeit der Wahl, Wahlwerbung, Unterschriftensammlung, Wählerbefragung 33 Fünfter Abschnitt Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken 34 Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen 35 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich 36 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen 37 Ersatzpersonen 38 Bekanntgabe des Wahlergebnisses 39 Annahme der Wahl 40 Sechster Abschnitt Wahlen aus besonderem Anlass Nachwahl 41 Wiederholungswahl 42 Einzelne Neuwahl 43 Neuwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn einer Wahlperiode 43a Siebter Abschnitt Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen Ersatz von Abgeordneten 44 Ausscheiden von Ersatzpersonen 45 Dritter Teil Direktwahl Erster Abschnitt Allgemeines Anwendung von Vorschriften über die Wahl der Abgeordneten 45a Wahltag, Wahlzeit, Wahlbekanntmachung 45b Wahlleitung und Wahlausschuss 45c Zweiter Abschnitt Erste Wahl Bewerberbestimmung, Wahlvorschläge 45d Stimmzettel, Stimmabgabe 45e Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken 45f Feststellungen des Wahlergebnisses im Wahlgebiet 45g Annahme der Wahl 45h Wahl bei vorzeitigem Ausscheiden der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers 45i Dritter Abschnitt Stichwahl, Wiederholungswahl, neue Direktwahl, Abwahl Allgemeine Regelungen zur Stichwahl 45j Wählerverzeichnis für die Stichwahl 45k Ergebnis der Stichwahl 45l Wiederholungswahl 45m Neue Direktwahl 45n Abwahl 45o Vierter Teil Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates und der Einwohnervertretung Allgemeines 45p Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates 45q Wahl der Mitglieder der Einwohnervertretung 45r Fünfter Teil Wahlprüfung und Wahlkosten Wahleinspruch 46 Verfahren der Wahlprüfung 47 Inhalt der Wahlprüfungsentscheidung 48 Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel 49 Einspruch gegen Feststellungen in Bezug auf den Ersatz von Abgeordneten sowie das Ausscheiden von Ersatzpersonen 49a Wahlkosten 50 Sechster Teil Schlussvorschriften Ordnungswidrigkeiten 50a Wahlstatistik 51 Maßgebende Einwohnerzahl 52 Schriftform 52a Fristen und Termine 52b Sonderregelungen für den Fall des Vorliegens einer festgestellten epidemischen Lage 52c Verordnungsermächtigung 53

(1)Red. Anm.: Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.