Vom
- Februar 1953 (Nds. Rpfl. S. 45) - veröffentlicht als Sonderdruck - Zuletzt geändert durch AV vom
- November 2001 (Nds. Rpfl. 2002 S. 5) - VORIS 34220 00 00 00 001 - Redaktionelle Inhaltsübersicht Abschnitt ERSTER TEIL UNTERSUCHUNGSHAFT ERSTER ABSCHNITT Allgemeines Erstes Kapitel Grundsätze - 1 Zweites Kapitel Richter, Staatsanwalt, Anstaltsleiter Richter 2 Staatsanwalt 3 Anstaltsleiter 4 Dringende Fälle 5 Zusammenwirken der beteiligten Stellen 6 Mitteilungen des Richters und des Staatsanwalts 7 Mitteilungen des Anstaltsleiters 8 Untersuchungshandlungen 9 Meinungsverschiedenheiten 10 Drittes Kapitel Vollzugsanstalten Untersuchungshaftanstalten 11 Frauen 12 Junge Gefangene 13 Vollstreckungsplan 14 ZWEITER ABSCHNITT Aufnahme und Entlassung Aufnahmeersuchen 15 Aufnahme 16 Entlassung 17 DRITTER ABSCHNITT BEHANDLUNG DER GEFANGENEN Erstes Kapitel ALLGEMEINES Grundsätze 18 Anrede 19 Vorbereitung der Verteidigung 20 Besuche von Anstaltsbediensteten 21 Zweites Kapitel Trennung. Haftform Trennung 22 Haftform 23 Drittes Kapitel Verkehr und Außenwelt I. Besuche Besuchserlaubnis 24 Häufigkeit der Besuche 25 Besucher 26 Besuchsüberwachung 27 II. Schriftverkehr Recht auf Schriftwechsel 28 Schreibmaterial, Porto 29 Überwachung des Schriftwechsels 30 Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung 31 Überwachung abgehender Schreiben 32 Überwachung eingehender Schreiben 33 Anhalten von Schreiben 34 Verfahren 35 III. Verkehr mit dem Verteidiger, dem Bewährungshelfer und dem Gerichtshelfer Mündlicher Verkehr 36 Schriftlicher Verkehr 37 Verkehr mit dem Bewährungshelfer und dem Gerichtshelfer 37a IV. Sonstiger Verkehr mit der Außenwelt Fernmündlicher Verkehr. Telegramme 38 Pakete 39 Hörfunk und Fernsehen 40 Vernehmung, Vorführung, Ausführung, Urlaub 41 Viertes Kapitel Arbeit, Selbstbeschäftigung Grundsatz 42 Zugewiesene Arbeit 43 Selbstbeschäftigung 44 Fünftes Kapitel FREIZEIT Lesestoff 45 Gemeinsame Veranstaltungen 46 Sechstes Kapitel SEELSORGE Religiöse Veranstaltungen 47 Einzelseelsorge 48 Weltanschauungsgemeinschaften 48a Siebentes Kapitel SOZIALE HILFE Soziale Hilfe 49 Achtes Kapitel LEBENSHALTUNG Ernährung 50 Zusatznahrungs- und Genussmittel. Persönlicher Bedarf 51 Kleidung, Wäsche, Bettlager 52 Habe 53 Haftraum. Beleuchtung 54 Aufenthalt im Freien 55 Neuntes Kapitel Gesundheitspflege Anstaltsarzt. Beratender Arzt 56 Krankenhausbehandlung 57 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge 58 Abweichen von Vollzugsvorschriften 59 VIERTER ABSCHNITT Besondere Verdunklungsgefahr 60 FÜNFTER ABSCHNITT Sicherheit und Ordnung Erstes Kapitel Durchsuchung - 61 Zweites Kapitel Besondere Sicherungsmaßnahmen Allgemeines 62 Arten der zulässigen Maßnahmen 63 Fesselung 64 Dauer der Maßnahmen und ärztliche Überwachung 65 Verlegung in eine andere Anstalt 66 Drittes Kapitel Disziplinarmaßnahmen Allgemeines 67 Arten der Disziplinarmaßnahmen 68 Verfahren 69 Vollstreckung 70 Vollzug des Arrestes 71 Viertes Kapitel Unmittelbarer Zwang Unmittelbarer Zwang 72 SECHSTER ABSCHNITT Beschwerde Allgemeines 73 Entscheidungen des Richters 74 Entscheidungen des Anstaltsleiters 75 SIEBENTER ABSCHNITT Ergänzende Vorschriften - 76 ACHTER ABSCHNITT Junge Gefangene Zuständige Richter 77 Trennung 78 Persönlichkeitsforschung 79 Erzieherische Gestaltung 80 Lebenshaltung 81 Aufenthalt im Freien 82 Verkehr mit der Außenwelt 83 Beamte 84 Ergänzende Vorschriften 85 ZWEITER TEIL BESONDERE HAFTARTEN Erstes Kapitel Haft auf Grund vorläufiger Festnahmen Aufnahme. Vorführung vor den Richter 86 Durchführung des Vollzuges 87 Zweites Kapitel Einstweilige Unterbringung Zweck 88 Anstalten 89 Einleitung und Durchführung des Vollzuges 90 Drittes Kapitel Vollstreckung von Untersuchungshaft und Strafvollstreckung Strafvollstreckung 91 Unterbrechung der Untersuchungshaft zum Zwecke der Strafvollstreckung 92 Anordnung von Untersuchungshaft gegen Strafgefangene oder Sicherungsverwahrte 93
🔗 Zur amtlichen Quelle
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.