Niedersächsische Landeshaushaltsordnung (LHO)

(1)§§ Teil I Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan Feststellung des Haushaltsplans 1 Bedeutung des Haushaltsplans 2 Wirkungen des Haushaltsplans 3 Haushaltsjahr 4 Verwaltungsvorschriften 5 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 6 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung 7 Grundsatz der Gesamtdeckung 8 Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt 9 Unterrichtung des Landtages 10 Teil II Aufstellung des Haushaltsplans und der Finanzplanung Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip 11 Geltungsdauer der Haushaltspläne 12 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan 13 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan 14 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel 15 Verpflichtungsermächtigungen 16 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellen 17 Leistungsbezogene Haushaltsplanaufstellung und -bewirtschaftung 17a Kreditermächtigungen 18 Kreditaufnahme 18a Konjunkturbereinigung 18b Ausnahmesituationen 18c Abweichende Kreditaufnahme, Tilgungskonto, Kontrollkonto 18d Verordnungsermächtigung 18e Evaluation 18f Übertragbarkeit 19 Deckungsfähigkeit 20 Wegfall- und Umwandlungsvermerke 21 Sperrvermerk 22 Zuwendungen 23 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben 24 Überschuss, Fehlbetrag 25 Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger 26 Voranschläge 27 Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans 28 Beschlussfassung 29 Vorlage beim Landtag 30 Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft 31 Ergänzungen 32 Nachtragshaushalte 33 Teil III Ausführung des Haushaltsplans Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben 34 (weggefallen) 34a Ergänzende Vereinbarungen im Rahmen der Kreditfinanzierung 34b Bruttonachweis, Einzelnachweis 35 Aufhebung der Sperre 36 Über- und außerplanmäßige Ausgaben 37 Verpflichtungsermächtigungen 38 Gewährleistungen, Kreditzusagen 39 Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung 40 Haushaltswirtschaftliche Sperre 41 Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen 42 Kassenmittel, Betriebsmittel 43 Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen 44 Sachliche und zeitliche Bindung 45 Deckungsfähigkeit 46 Wegfall- und Umwandlungsvermerke 47 Besetzung von Planstellen 48 Besetzung von Stellen 49 Umsetzung von Mitteln und Stellen 50 Besondere Personalausgaben 51 Nutzungen und Sachbezüge 52 Billigkeitsleistungen 53 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben 54 Öffentliche Ausschreibung 55 Vorleistungen 56 Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes 57 Änderung von Verträgen, Vergleiche 58 Veränderung von Ansprüchen 59 Vorschüsse, Verwahrungen 60 Interne Verrechnungen 61 Rücklagen 62 Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen 63 Grundstücke 64 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen 65 Unterrichtung des Landesrechnungshofs 66 Prüfungsrecht durch Vereinbarung 67 Zuständigkeitsregelungen 68 Unterrichtung des Landesrechnungshofs 69 Teil IV Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung Zahlungen 70 Buchführung 71 Buchung nach Haushaltsjahren 72 Nachweis über das Vermögen und die Schulden 73 Buchführung bei Landesbetrieben 74 Belegpflicht 75 Abschluss der Bücher 76 Kassensicherheit 77 Unvermutete Prüfungen 78 Landeskassen, Verwaltungsvorschriften 79 Rechnungslegung 80 Gliederung der Haushaltsrechnung 81 Kassenmäßiger Abschluss 82 Haushaltsabschluss 83 Abschlussbericht 84 Übersichten zur Haushaltsrechnung 85 Inhalt des Nachweises über das Vermögen und die Schulden 86 Rechnungslegung der Landesbetriebe 87 Teil V Rechnungsprüfung Aufgaben des Landesrechnungshofs 88 Prüfung 89 Inhalt der Prüfung 90 Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung 91 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen 92 Gemeinsame Prüfung 93 Zeit und Art der Prüfung 94 Auskunftspflicht 95 Prüfungsergebnis 96 Bemerkungen und Denkschrift 97 Nichtverfolgung von Ansprüchen 98 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung 99 Prüfung durch Staatliche Rechnungsprüfungsämter 100 Rechnung des Landesrechnungshofs 101 Unterrichtung des Landesrechnungshofs 102 Anhörung des Landesrechnungshofs 103 Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts 104 Teil VI Juristische Personen des öffentlichen Rechts unter der Aufsicht des Landes Grundsatz 105 Haushaltsplan 106 Umlagen, Beiträge 107 Genehmigung des Haushaltsplans 108 Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung 109 Wirtschaftsplan 110 Prüfung durch den Landesrechnungshof 111 Sonderregelungen 112 Teil VII Sondervermögen Grundsatz 113 Teil VIII Entlastung Entlastung 114 Teil IX Übergangs- und Schlussbestimmungen Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse 115 Notmaßnahmen 116 (weggefallen) 117 (weggefallen) 118 In-Kraft-Treten 119

(1)Red. Anm.: Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.