Vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308, 2017 S. 64 - VORIS 20441 -)
(1)Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27. Mai 2026 (Nds. GVBl. 2026 Nr. 39) Inhaltsübersicht
(2)§§ Erster Teil Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich 1 Bestandteile der Besoldung 2 Regelung durch Gesetz, Anpassung der Besoldung 3 Anspruch auf Besoldung 4 Zuordnung von Funktionen zu Ämtern und von Ämtern zu Besoldungsgruppen 5 Dienstpostenbewertung, Einweisung in und Verteilung der Planstellen 6 Höhe des Grundgehalts 7 Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder Übertragung einer anderen Funktion 8 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand, bei Entlassung von politischen Beamtinnen und Beamten oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit 9 Besoldung bei mehreren Hauptämtern 10 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung, Altersteilzeit und Beurlaubung zur Betreuung, Pflege oder Begleitung 11 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit 12 Kürzung der Besoldung bei Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung 13 Verlust des Anspruchs auf Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst 14 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung 15 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstkleidungszuschuss 16 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht 17 Verjährung von Ansprüchen 18 Rückforderung von Bezügen 19 Aufwandsentschädigungen, sonstige Geldzuwendungen 20 Zahlungsweise 21 Zweiter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Gruppen von Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richtern Erstes Kapitel Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B Künftig wegfallende Ämter, Grundamtsbezeichnungen 22 Einstiegsämter 23 Stellenobergrenzen für Beförderungsämter 24 Erfahrungsstufen der Besoldungsordnung A, Erfahrungszeit 25 Nicht anerkennungsfähige Zeiten 26 Öffentlich-rechtliche Dienstherren, Hauptberuflichkeit 27 Beamtinnen und Beamte auf Zeit im kommunalen Bereich 28 Zweites Kapitel Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung W Leistungsbezüge 29 Vergaberahmen 30 Professorinnen und Professoren an der Polizeiakademie Niedersachsen 31 Drittes Kapitel Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Obergrenzen für Beförderungsämter 32 Erfahrungsstufen der Besoldungsgruppen R 1 und R 2, Erfahrungszeit und nicht anerkennungsfähige Zeiten 33 Dritter Teil Familienzuschlag und Familienergänzungszuschlag Höhe des Familienzuschlags 34 Stufen des Familienzuschlags 35 Änderung des Familienzuschlags 36 Familienergänzungszuschlag 36a Vierter Teil Zulagen, Prämien, Vergütungen und Zuschläge Amtszulage 37 Allgemeine Stellenzulage 38 Besondere Stellenzulage 39 Ausgleichszulage bei Wegfall von besonderen Stellenzulagen 40 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel 41 Ausgleichszulage für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen 42 Forschungs- und Lehrzulage 43 Zulage für die vorübergehende Wahrnehmung von Aufgaben eines höherwertigen Amtes 44 Zulage bei befristeter Übertragung herausgehobener Funktionen 45 Zulage für besondere Erschwernisse 46 Mehrarbeitsvergütung 47 Vergütung für zusätzliche Arbeit 48 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien 49 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst 50 Zusätzliche Vergütung bei verlängerter Arbeitszeit im Feuerwehrdienst 51 Unterrichtsvergütung im Vorbereitungsdienst 52 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen 53 Personalgewinnungszuschlag 54 Zuschlag beim Hinausschieben des Ruhestandes 55 Fünfter Teil Auslandsbesoldung Auslandsbesoldung 56 Sechster Teil Anwärterbezüge Grundsatz 57 Anwärtergrundbetrag 58 Anwärtersonderzuschlag 59 Herabsetzung der Anwärterbezüge und Wegfall des Anspruchs 60 Anwärterbesoldung nach Ablegung der den Vorbereitungsdienst abschließenden Prüfung 61 Anrechnung anderer Einkünfte 62 Siebenter Teil Jährliche Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen Jährliche Sonderzahlungen 63 Sonderzahlung für das Jahr 2025 63a Vermögenswirksame Leistungen 64 Achter Teil Übergangs- und Schlussvorschriften Übergangsregelungen für Ausgleichszulagen 65 Übergangsregelung bei vor dem 1. Januar 2010 bewilligter Altersteilzeit 66 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung 67 Übergangsregelung für Beamtinnen und Beamte der Bundesbesoldungsordnung C 68 Überleitung der vor dem 29. Juli 2014 gewährten Leistungsbezüge 69 Überleitung der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter in die Ämter und Funktionszusätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R 70 Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und C sowie für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 in der Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. Dezember 2016 71 Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen und Beamten der Besoldungsordnungen A und C sowie der vorhandenen Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 zu den Erfahrungsstufen und Ableistung der Erfahrungszeit 72 Anpassung der Erfahrungsstufen zum 1. Januar 2017 73 Anpassung der Erfahrungsstufen zum 1. Januar 2023 73a Übergangsregelung für Anwärterinnen und Anwärter in der Ausbildung zur Justizvollzugsfachwirtin oder zum Justizvollzugsfachwirt 74 Überleitung von Beamtinnen und Beamten in Ämtern der Besoldungsgruppe A 4 75 Anlagen Besoldungsordnung A Anlage 1 Besoldungsordnung B Anlage 2 Besoldungsordnung W Anlage 3 Besoldungsordnung R Anlage 4 Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R Anlage 5 Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Besoldungsordnung A für Landesbeamtinnen und Landesbeamte Anlage 6 Familienzuschlag Anlage 7 Höhe der Amtszulagen Anlage 8 Allgemeine Stellenzulage Anlage 9 Höhe der Allgemeinen Stellenzulage Anlage 10 Besondere Stellenzulagen Anlage 11 Höhe der besonderen Stellenzulagen Anlage 12 Mehrarbeitsvergütung Anlage 13 Auslandszuschlag Anlage 14 Anwärtergrundbetrag Anlage 15 Grundgehaltssätze für die Besoldungsgruppen C 1 bis C 4 Anlage 16 Höhe der Stellenzulagen und Zulagen Anlage 17 Überleitungsübersicht Anlage 18
(1)Red. Anm.: Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts, zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2017 und 2018 sowie zur Änderung anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308, 2017 S. 64)
(2)Red. Anm.: Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.