(zu § 11 Abs. 4 VSA ) Hinweise zur Kennzeichnung nichtdeutscher VS Nichtdeutsche VS sind wie folgt zu kennzeichnen:
- Nichtdeutsche VS, zu deren Schutz sich die Bundesrepublik Deutschland entsprechend ihren vergleichbaren Geheimhaltungsgraden vertraglich verpflichtet hat, sind mit dem deutschen Geheimhaltungsgrad, der dem zugeordneten nichtdeutschen Geheimhaltungsgrad entspricht, zu kennzeichnen. Die §§ 10 und 11 VSA sind anzuwenden. Sofern jede beschriebene Seite den nichtdeutschen Geheimhaltungsgrad trägt, genügt die Kennzeichnung mit dem deutschen Geheimhaltungsgrad auf der ersten Seite (Anlagen oder Teile gesondert). § 11 Abs. 1 Nr. 3 letzter Satz bleibt unberührt.
- Bei Übersetzungen, bei denen die nichtdeutsche Herkunft nicht erkennbar ist, ist diese auf der ersten Seite kenntlich zu machen. Beispiele: Französ.-GEHEIM amtlich geheimgehalten US-VS-VERTRAULICH amtlich geheimgehalten NATO-GEHEIM amtlich geheimgehalten Bei STRENG GEHEIM eingestuften VS der NATO und der WEU ist COSMIC oder FOCAL vorzusetzen. Beispiele: COSMIC-STRENG GEHEIM amtlich geheimgehalten FOCAL-STRENG GEHEIM amtlich geheimgehalten
- Nachstehend sind die vergleichbaren Geheimhaltungsgrade der Organisationen und Staaten aufgeführt, denen gegenüber vertragliche Verpflichtungen gemäß Nr. 1 bestehen. Daneben bestehen mit weiteren Staaten Teilabkommen für bestimmte Gebiete der Zusammenarbeit, die den dafür zuständigen Stellen bekannt sind. Im Zweifelsfalle erteilt das BMI, das eine Übersicht über alle "Geheimschutzabkommen" führt, Auskunft. Den deutschen Geheimhaltungsgraden entsprechen VS-NUR FÜR DEN DIENST- GEBRAUCH VS-VERTRAULICH A. Im inter- oder supranationalen Bereich:
(1)1. NATO
(2)NATO RESTRICTED NATO CONFIDENTIAL 2. WEU
(2)WEU RESTRICTED WEU CONFIDENTIAL 3. EURATOM
(2)EURA NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH EURA VERTRAULICH 4.EUR0- CONTROL
(2)EUROCONTROL RESTRICTED EUROCONTROL CONFIDENTIAL B. Im nationalen Bereich ausländischer Staaten:
- Australien RESTRICTED CONFIDENTIAL
- Belgien DIFFUSION RESTREINTE CONFIDENTIEL
- Kanada RESTRICTED CONFIDENTIAL
- Dänemark TIL TJENESTEBRUG FORTROLIGT
- Frankreich DIFFUSION CONFIDENTIEL RESTREINTE Defense
- Griechenland PERIORISMENIS EMPISTEFTIKON CHRISSEOS
- Island THJONUSTUSKJAL TRUNADARMAL
- Italien RISERVATO RISERVATISSIMO
- Luxemburg DIFFUSION CONFIDENT1EL RESTREINTE
- Niederlande
(4)- CONFIDENTIEEL oder VERTROUWELIJK
- Norwegen BEGRENSET KONFIDENSIELT Den deutschen Geheimhaltungsgraden entsprechen VS-NUR FÜR DEN DIENST- GEBRAUCH VS-VERTRAULICH
- Portugal RESERVADO CONFIDENCIAL
- Schweden
(5)- - 14. Schweiz
(6)- VERTRAULICH
- Spanien DISUSION LIMITADA CONFIDENCIAL
- Türkei HIZMETE ÖZEL ÖZEL
- Großbritannien RESTRICTED CONFIDENTIAL
- Vereinigte Staaten
(4)- CONFIDENTIAL Den deutschen Geheimhaltungsgraden entsprechen GEHEIM STRENG GEHEIM A. Im inter- oder supranationalen Bereich:
(1)1. NATO
(2)NATO SECRET COSMIC TOP SECRET 2. WEU
(2)WEU SECRET FOCAL TOP SECRET 3. EURATOM
(2)EURA GEHEIM EURA STRENG GEHEIM 4. EUROCONTROL
(2)EUROCONTROL SECRET - B. Im nationalen Bereich ausländischer Staaten:
- Australien SECRET TOP SECRET z. Belgien SECRET TRES SECRET
- Kanada SECRET TOP SECRET
- Dänemark HEMMELIGT YDERST HEMMELIGT
- Frankreich
(3)SECRET Defense TRES SECRET
- Griechenland APORRITON AKRROS APORRITON
- Island LEYNDARMAL ALGERT LEYNDARMAL
- Italien SEGRETO SEGRETISSIMO
- Luxemburg SECRET TRES SECRET
- Niederlande GEHEIM ZEER GEHEIM
- Norwegen HEMMELIG STRENGT HEMMELIG
- Portugal SECRETO MUITO SECRETO
- Schweden HEMLIG KVALIFICERAT HEMLIG
- Schweiz GEHEIM -
- Spanien RESERVADO SECRETO
- Türkei GIZLI COK GIZLI
- Großbritannien SECRET TOP SECRET
- Vereinigte Staaten SECRET TOP SECRET Anmerkungen:
(1)In inter- oder supranationalen Organisationen, in denen Französisch als Amtssprache zugelassen ist, entspricht DIFFUSION RESTREINTE - RESTRICTED CONFIDENTIEL - CONFIDENTIAL SECRET - SECRET TRES SECRET - TOP SECRET OTAN - NATO UEO - WEU
(2)Für VS dieser Organisationen gelten über- oder zwischenstaatliche Vorschriften, die zum Teil über die Forderungen der VS-Anweisung hinausgehen (z.B. bei COSMIC TOP SECRET der NATO und FOCAL TOP SECRET der WEU).
(1)Diese VS bleiben ihrer Eigenschaft nach NATO-, WEU-, EURATOM- oder EUROCONTROL-VS. Für die Behandlung GEHEIM, VS-VERTRAULICH und VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH eingestufter VS dieser Organisationen genügt es jedoch, im nationalen deutschen Bereich die VS-Anweisung und die sie ergänzenden Richtlinien anzuwenden (ausgenommen NATO-VS mit dem Zusatz ATOMAL).
(3)Im nationalen französischen Bereich ist die Anwendung des Geheimhaltungsgrades TRES SECRET nur den Regierungsbehörden nach entsprechender Ermächtigung durch den Premierminister vorbehalten.
(4)Die Vereinigten Staaten und die Niederlande verwenden den Geheimhaltungsgrad RESTRICTED im nationalen Bereich nicht. Sie verwalten und sichern RESTRICTED-VS aus anderen Bereichen entsprechend den von der Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten/der Niederlande für NATO-RESTRICTED-VS erlassenen Vorschriften (Anl. C zu NATO-Document C-M [55] 15 [Endg.Fassung]) gleichwertig oder strenger als diese.
(5)Schweden verwendet die Geheimhaltungsgrade VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH und VS-VERTRAULICH nicht. Deutsche VS mit dem Geheimhaltungsgrad VS-VERTRAULICH werden in Schweden GEHEIM eingestuft. Der VS-Geheimhaltungsgrad VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH ist im VS-Verkehr mit Schweden nicht zu verwenden, da er nicht vertretbare überhöhte Sicherheitsmaßnahmen in Schweden auslösen würde.
(6)Die Schweiz verwendet den Geheimhaltungsgrad VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH nicht. Deutsche VS mit diesem Geheimhaltungsgrad werden in der Schweiz entsprechend den deutschen Geheimschutzvorschriften verwaltet und gesichert.
(1)Amtl. Anm.: Die Vorschriften können bei Bedarf beim BMI angefordert werden.